Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages 2007 - Brandenburg (3)

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... Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten - Bbg (3) zurück   Tabelle 1 - Liste der Spiegeleinträge Anlage III -1- -2- -3- -4- Lfd. Nr. Abfallschlüssel Abfallbezeichnung Zuordnungs- hinweise nach 3.2 93 10 10 15* Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen, die gefährliche Stoffe enthalten   10 10 16 Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 15 fallen   10 11 Abfälle aus der Herstellung von Glas und Glaserzeugnissen   94 10 11 0 ... ...

Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften aus den Bereichen des Immissionsschutzes und der Abfallwirtschaft - Brandenburg (1)

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... Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften aus den Bereichen des Immissionsschutzes und der Abfallwirtschaft - Brandenburg - Vom 11 . November 2025 (ABl. Nr. 49 vom 03.12.2025 S. 755) Erlass des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mit Wirkung zum 11 . November 2025 werden die nachfolgend aufgeführten Verwaltungsvor ... ...

Archivdatei - Entsorgung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen, die bei der Beräumung von Havarien anfallen - 2000 - Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Entsorgung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen, die bei der Beräumung von Havarien anfallen - Brandenburg - Vom 30. Juni 2000 (ABl. 2000 S. 658; 12.01.2012 S. 119 aufgehoben) zur aktuellen Fassung Runderlass A 3/00 des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung 1. Anwendungsbereich Bei der Beräumung von Havarien, Unfällen und ähnlichen Vorkommnis ... ...

Änderungstext: Einführung technischerRegelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg

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... Einführung technischerRegelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg Brandenburgische Technische Richtlinien für die Verwertung von Recycling-Baustoffen im Straßenbau; Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau, Ausgabe 2004 (BTR RC-StB 04); Zuordnung von Straßenausbaustoffen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages Gemeinsame Richtlinien des Minist ... ...

Illegale Abfalllager - Bekämpfung von illegaler Abfallentsorgung im Zusammenhang mit Abfalllagern - Brandenburg

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... Siehe Titel ...

Öffentlichrechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Entsorgung

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... Siehe Titel ...

AbfBodZV - Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Abfall- und Bodenschutzrechts - Brandenburg

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BTR RC-StB 2005 - Brandenburgische Technische Richtlinien für die Verwertung von Recycling-Baustoffen im Straßenbau; Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Abfall, Landesregelungen BTR RC-StB * - Brandenburgische Technische Richtlinien für die Verwertung von Recycling-Baustoffen im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Ausgabe 2004 (BTR RC-StB 04) -Brandenburg- Vom 13. Mai 2005 (ABl. Nr. 27 vom 13.07.2005 S. 719; 03.12.2010 S. 1975; 20.12.2012 / 2013 S. 230 13; 20.01.2015 S. 94 aufgehoben) Zur aktu ... ...

Archivdatei - Einsammlung und Entsorgung von Abfällen und Tierkörpern aus Gewässern und an den Ufern - Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Einsammlung und Entsorgung von Abfällen und Tierkörpern aus Gewässern und an den Ufern - Brandenburg - Vom 13. September 2000 (ABl. 2000 S. 657 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Erlass des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung Nr. A5/00 Die Zuständigkeit und Kostentragung für die Einsammlung und Entsorgung von Abfällen und Tierkörpern aus Gewässern und ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung zur Zuordnung der Abfälle mit schädlichen Verunreinigungen gemäß Bestimmungsverordnung besonders überwachungsbedürftige Abfälle 2001 - Brandenburg (2)

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... zurück Tabelle 2: Herkunftsbereiche oder Abfallspezifika der Abfälle mit schädlichen Verunreinigungen sowie Schwellenwerte zur Abstufung -1- -2- -3- Abfallschlüssel/ Abfallbezeichnung Herkunftsbereiche und Abfallspezifika, bei denen für Abfälle mit Anhaftungen oder Eindringungen der Tatbestand der schädlichen Verunreinigung als erfüllt gilt Nicht besonders überwachungsbedürftiger Abfall, wenn der Abfallbesitzer die Einhaltung der genannten Parameter nachweist Mindestprüfrahmen 1 Schads ... ...

Archivdatei - AltBattRückZV - Altbatterien-Rücknahmesystem-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung über die Zuständigkeit für die Genehmigung eines Rücknahmesystems für Geräte-Altbatterien - Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk AltBattRückZV - Altbatterien-Rücknahmesystem-Zuständigkeitsverordnung Verordnung über die Zuständigkeit für die Genehmigung eines Rücknahmesystems für Geräte-Altbatterien - Brandenburg - Vom 9. Februar 2010 (GVBl. Nr. 9 vom 17.02.2010 S. 1; 16.09.2014 Nr. 71 14 aufgehoben) § 1 Zuständigkeit Zuständig für die Aufgaben im Zusammenhang mit der Prüfung und Entscheidung über die ... ...

Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung und zur Änderung der Abfallkompost- und Verbrennungsverordnung - Brandenburg (1)

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... Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung und zur Änderung der Abfallkompost- und Verbrennungsverordnung - Brandenburg - Vom 2. Mai 2019 (GVBl. II Nr. 33 vom 03.05.2019 S. 1) Auf Grund des § 42 Absatz 3 und 4 in Verbindung mit § 15 Absatz 2 Nummer 3 und 5 des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes vom 6. Juni 1997 ... ...

Änderungstext: Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes

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... Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes - Brandenburg - Vom 1. Juli 2014 (GVBl. I Nr. 25 vom 02.07.2014, ber. Nr. 41) Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes Das Brandenburgische Abfall- und Bodenschutzgesetz vom 6. Juni 1997 (GVBl. I S ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung der Sonderabfallgebührenordnung - Brandenburg (1)

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Sonderabfallgebührenordnung - Brandenburg - Vom 2. März 2016 (GVBl. II vom 10.03.2016 Nr. 10) Auf Grund des § 15 Absatz 3 des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes vom 6. Juni 1997 (GVBl. I S. 40), der durch Artikel 1 Nummer 12 Buchstabe c des Gesetzes vom 1. Juli 2014 (GVBl. I Nr. 25 S. 4) geändert worden ist, ... ...

Änderungstext: Erste Änderung des Erlasses zu Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen - Brandenburg

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... Erste Änderung des Erlasses zu Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen - Brandenburg - Vom 28 . Oktober 2016 (ABl. Nr. 48 vom 16.11.2016 S. 1471) Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft I. Der Erlass Nummer 5/1/10 zu Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen vom 18 . Oktober 2010 (ABl. S . 1778) wird wie ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung zur Zuordnung der Abfälle mit schädlichen Verunreinigungen gemäß Bestimmungsverordnung besonders überwachungsbedürftige Abfälle 2001 - Brandenburg

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung zur Zuordnung der Abfälle mit schädlichen Verunreinigungen gemäß Bestimmungsverordnung besonders überwachungsbedürftige Abfälle 2001 - Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung zur Zuordnung der Abfälle mit schädlichen Verunreinigungen gemäß Bestimmungsverordnung besonders überwachungsbedürftige Abfälle - Brandenburg - Vom 30. Mai 2001 (ABl. Nr. 27 vom 04.07.2001 S. 452 aufgehoben) 1. Verzeichnis der Gesetze, Verordnungen, Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft ... ...

AbfBodZV - Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Abfall- und Bodenschutzrechts - Brandenburg (1)

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... Abfall, Landesregelungen AbfBodZV - Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Abfall- und Bodenschutzrechts - Brandenburg - Vom 23. September 2004 (GVBl. II Nr. 33 vom 02.11.2004 S. 842; 27.05.2009 S. 175 09; 17.02.2010 S. 1 10; 15.07.2010 Nr. 28 10a; 07.12.2010 Nr. 84 10b; 08.08.2012 Nr.69 12; 28.04.201 ... ...

Archivdatei - Brandenburgische Technische Richtlinien für die Wiederverwertung von Baustoffen im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Brandenburgische Technische Richtlinien für die Wiederverwertung von Baustoffen im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Einführung bautechnischerRegelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg Ausgabe 2002 (BTR RC-StB 02) - Brandenburg - Vom 17. Dezember 2002 (Amtsbl. Nr. 8 vom 26.02.2003 S. 194) Zur aktuellen Fassung Runderlass des Ministeriums ... ...

Archivdatei - Brandenburgische Technische Richtlinien für die Wiederverwertung von Baustoffen im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Brandenburg (2)

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... Brandenburgische Technische Richtlinien für die Wiederverwertung von Baustoffen im Straßenbau (2) zurück Zur aktuellen Fassung 3 Mineralische RC-Baustoffe (Gesteinskörnungen) 3.1 Grundsätze Das ausgebaute und getrennt gelagerte Material aus hydraulisch gebundenen und ungebundenen Stoffen kann in stationären oder in mobilen Aufbereitungsanlagen zu RC-Gesteinskörnungen verarbeitet werden. Die Verwendung ist nach Anlage 3 dieser Richtlinien festzulegen. In die Verwendungsbereiche A b ... ...

BbgAbfBodG - Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz - Brandenburg (2)

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... BbgAbfBodG - Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (2) zurück § 8 Entsorgungssatzung 09 14 24 (1) Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger regeln d ihnen nach § 20 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes obliegende Abfallentsorgung durch Satzung. Die Satzung hat Anschlußzwang vorzuschreiben und eine getrennte Sammlung von Abfällen aus privaten Haushaltungen gemäß § 20 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes einschließlich der Bereitstellung zur Abholung und zur Anlieferung von Sperrmü ... ...

SAbfEV - Sonderabfallentsorgungsverordnung - Verordnung über die Organisation der Sonderabfallentsorgung im Land Brandenburg (1)

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Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung 2015 - Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung 2 - Brandenburg - Vom 19.11.2015 (Amtsbl. Nr. 52 vom 30.12.2015 S. 1403; 08.04.2016 S. 507 16 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv 2002, 2007 2012 Erlass Nr. 5/1/15 des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 19. Novem ... ...

Archivdatei - Brandenburgische Technische Richtlinien für die Wiederverwertung von Baustoffen im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Brandenburg (5)

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... Brandenburgische Technische Richtlinien für die Wiederverwertung von Baustoffen im Straßenbau (5) zurück Zur aktuellen Fassung . Güteüberwachung von pechhaltigen Straßenausbaustoffen Fremdüberwachungsbericht Erstprüfung  Anlage 7 Güteüberwachung von pechhaltigen Straßenausbaustoffen Fremdüberwachungsbericht Erstprüfung Prüfdatum: Firma: Werk: Ansprechpartner: Werkleiter: Tel.: Tel.: Fax.: Fax.: 1 Art der Wiederverwendung - mit hydraulischen Bindemitteln [ ] - mit Bitumenemulsion [ ] - in Kom ... ...

Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen - Brandenburg (1)

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Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung 2 -2012 - Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung 2 - Brandenburg - Vom 23. März 2012 (ABl. Nr. 18 vom 09.04.2012 S. 630 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv 2002, 2007 Erlass Nr. 5/1/12 des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Diese Vollzugshinweise sind zur Zuordnung von Abfäl ... ...

Änderungstext: Elfte Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung

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... Elfte Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung - Brandenburg - Vom 17. Januar 2020 (GVBl. II Nr. 5 vom 23.01.2020) Auf Grund des § 42 Absatz 3 des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes vom 6. Juni 1997 (GVBl. I S. 40), der durch Gesetz vom 1. Juli 2014 (GVBl. I Nr. 25) geändert worden ist, verordnet der Minister ... ...

Archivdatei - SAbfEV - Sonderabfallentsorgungsverordnung 1995 - Verordnung über die Organisation der Sonderabfallentsorgung im Land Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk SAbfEV - Sonderabfallentsorgungsverordnung Verordnung über die Organisation der Sonderabfallentsorgung im Land Brandenburg - Brandenburg - Vom 3. Mai 1995 (GVBl. II 1995 S. 404; 1999 S. 419; 10.08.2000 S. 322; 18.09.2002 S. 571 02; 27.05.2009 S. 175 09) Gl.-Nr.: 73-6 zur aktuellen Fassung   § 1 Bestimmung der zentralen Einrichtung Als zentrale Einrichtung für die Organisa ... ...

Änderungstext: Fünfte Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung

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... Fünfte Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung Vom 1. Dezember 2010 (GVBl. II Nr. 83 vom 07.12.2010) Auf Grund des § 36 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 602) und des § 42 Absatz 3 des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes vom ... ...

Archivdatei - BTR RC-StB 2015 - Brandenburgische Technische Richtlinien für Recycling-Baustoffe im Straßenbau - Brandenburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Abfall, Landesregelungen BTR RC-StB - Brandenburgische Technische Richtlinien für Recycling-Baustoffe im Straßenbau - Brandenburg - Vom 20. Januar 2015 (ABl. Nr. 4 vom 04.02.2015 S. 94; 27.06.2023 S. 691 aufgehoben) Ausgabe 2014 Archiv 2002, 2005 Ersetzt durch die Ersatzbaustoffverordnung ab 01.08.2023 siehe => Notifiziert gemäß der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen ... ...

Archivdatei - BB RL 2001 - EvB - Brandenburgische Richtlinie Anforderungen an die Entsorgung von Baggergut - Brandenburg (2)

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... Entsorgung von Baggergut - Brandenburg (2) zurück II Technische Regeln für die Entsorgung von Baggergut 1 Baggergutentnahme Gemäß § 5 Abs. 2 und § 11 Abs. 2 KrW-/AbfG sind Abfälle getrennt zu halten und getrennt zu behandeln, soweit dies zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung bzw. umweltverträglichen Beseitigung der Abfälle erforderlich ist (Vermischungsverbot). Bereits bei der Entnahme von Baggergut ist daher eine Vermischung von gering belastetem Baggergut und Bag ... ...

Einsammlung und Entsorgung von Abfällen und Tierkörpern aus Gewässern und an den Gewässern - Brandenburg

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes

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... Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes - Brandenburg - Vom 20. Juni 2024 (GVBl. I Nr. 24 vom 20.06.2024; Ber. Nr. 40) Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Ber Änderung des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes EU Das Brandenburgische Abfall- und Bodenschutzgesetz vom 6. Juni 1997 ... ...

Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Abfallgesetzes - Brandenburg (1)

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... Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Abfallgesetzes Vom 20. Mai 1999 (GVBl. I 1999 S. 62) Artikel 2 Änderung des Brandenburgischen Abfallgesetzes Das Brandenburgische Abfallgesetz vom 6. Juni 1997 (GVBl. I S. 40) wird wie folgt geändert: § 4 wird wie folgt geändert: 1. Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 3 eingefügt: "(3) Für Abfälle, welche die Trä ... ...

BayAbfG - Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern

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... Siehe Titel ...

Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag - Staatsvertrag über die Bestimmung einer innerstaatlichen Institution nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt - Bayern (1)

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AbfZustV - Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern (1)

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Organisation des Staatsbetriebs Sonderabfalldeponien - Bayern (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern (1)

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... Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern - Vom 27. Februar 2019 (GVBl. Nr. 4 vom 19.03.2019 S. 53) Auf Grund des Art. 29 Abs. 2 des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes (BayAbfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996 (GVBl. S. 396, 449, BayRS 2129-2-1-U), das zuletzt durch § 2 des Gesetzes vom 24. Juli 2018 (GVBl. S. 6 ... ...

Änderungstext: Sechste Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern (1)

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... Sechste Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung Vom 28. April 2010 (GVBl Nr. 9 vom 17.05.2009 S. 226) Auf Grund des Art. 29 Abs. 2 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996 (GVBl S. 396, ber. S. 449 ... ...

AbfPV - Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern (1)

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... Abfall, Landesregelungen AbfPV - Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern - Bayern - Vom 17. Dezember 2014 (GVBl Nr. 22 vom 30.12.2014 S. 578 EU; 26.03.2026 S. 75 26) Gl.-Nr.: 2129-2-10-U Auf Grund von § 30 Abs. 4 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrW ... ...

BayAbfG - Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern (1)

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... Abfall, Landesregelungen BayAbfG - Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern - Bayern - Fassung vom 9. August 1996 (GVBl. 1996 S. 396; 1999 S. 36, 521; 2001 S. 140; 25.05.2003 S. 325 03; 05.04.2006 S. 178 06; 24.03.2010 S. 134 10; 24.07.2013 S. 461 13; 22.07.2014 S. 286 14; 12.07.2017 S. 366 1 ... ...

Änderungstext: Fünfte Verordnung zur Änderung der - Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern (1)

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... Fünfte Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung Vom 8. Januar 2007 (GVBl. Nr. 2 vom 31.01.2007 S. 57) Gl.-Nr.: 2129-2-1-1-UG Auf Grund des Art. 29 Abs. 2 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996 (G ... ...

ZTV wwG-StB By 05 - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Technische Lieferbedingungen für die einzuhaltenden wasserwirtschaftlichen Gütemerkmale bei der Verwendung von Recycling-Baustoffen im Straßenbau in Bayern

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... Siehe Titel ...

BayAbfG - Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern (2)

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... Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG (2) zuück Dritter Teil Abfallwirtschaftsplan, Abfallbilanz und Abfallwirtschaftskonzept Art. 11 Abfallwirtschaftsplan 06 10 13 21 (1) Die Staatsregierung stellt nach Anhörung der entsorgungspflichtigen Körperschaften, der sonstigen Entsorgungsträger oder ihrer Verbände und der berührten Träger öffentlicher Belange sowie der nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes hinsichtlich des satzungsgemäßen Aufgabenbereichs der Abfallentsorgung anerkannten ... ...

Änderungstext: Vierte Verordnung - zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung Vom 18. September 2005 (GVBl. Nr. 20 vom 15.10.2005 S. 512) Auf Grund des Art. 29 Abs. 2 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996 (GVBl. S. 396, ber ... ...

Änderungstext: Neunte Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern (1)

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... Neunte Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern - Vom 19. Januar 2015 (GVBl. Nr. 1 vom 30.01.2015 S. 5) Auf Grund des Art. 1 Abs. 2 des Zuständigkeitsgesetzes (ZuStG) vom 7. Mai 2013 (GVBl S. 246, BayRS 2015-1-V), zuletzt geändert durch § 1 Nr. 36 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl S. 286), erlässt die Bayerische Staatsregierun ... ...

Änderungstext: Siebte Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern (1)

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... Siebte Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung Vom 16. April 2012 (GVBl. Nr. 8 vom 15. mai 2012 S. 156) Auf Grund des Art. 29 Abs. 2 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996 (GVBl S. 396, ber. S. ... ...

Änderungstext: Achte Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern (1)

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... Achte Verordnung zur Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung Vom 25. Juni 2013 (GVBl. Nr. 13 vom 15.07.2013 S. 435) Auf Grund des Art. 29 Abs. 2 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996 (GVBl S. 396, ber. S. 4 ... ...

Bayerisches Abfallwirtschafts- und Altlastengesetz - Bayern

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung und der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern

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... Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung und der Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern - Vom 16. September 2024 (GVBl. Nr. 18 vom 30.09.2024 S. 458) Es verordnen auf Grund des Art. 1 Abs. 2 Satz 1 des Zuständigkeitsgesetzes (ZustG) vom 7. Mai 2013 (GVBl. S. 246, BayRS 2015-1-V), das zuletzt durch § 1 Abs. 4 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (GVBl ... ...

AbfPV - Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

PflAbfV - Bayerische Pflanzenabfall-Verordnung - Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb zugelassener Beseitigungsanlagen - Bayern (1)

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... Abfall PflAbfV - Bayerische Pflanzenabfall-Verordnung Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb zugelassener Beseitigungsanlagen - Bayern - Fassung vom 13. März 1984 (GVBl 1984, S. 100; ... ... ; 24.04.2001 S. 154; 20.12.2016 S. 438 16; 23.05.2017 S. 184 17) Auf Grund des § 4 Abs. 4 des Abfallbeseitigungsgesetzes (AbfG) vom 7. Juni 1972 (BGBl. I S. 8 ... ...

AbfZustV - Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes - Bayern (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes Vom 24. Juli 2013 (GVBl. Nr. 14 vom 31.07.2013 S. 461) Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Das Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG) in ... ...

Archivdatei - AbfZustV 2005 - Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Abfall AbfZustV - Abfallzuständigkeitsverordnung - Bayern - Vom 7. November 2005 (GVBl. Nr. 23 vom 30.11.2005 S. 565; 08.01.2007 S. 57 07; 28.04.2010 S. 226 10; 16.04.2012 S. 156 12; 25.06.2013 S. 435 13; 19.01.2015 S. 5 15; 27.02.2019 S. 53 19; 17.05.2022 S. 226 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-2-1-1-UG Zur aktuellen Fassung Auf Grund des Art. 29 Abs. 2 des Gesetzes zur Vermeidung ... ...

ZTV wwG-StB By 05 - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Technische Lieferbedingungen für die einzuhaltenden wasserwirtschaftlichen Gütemerkmale bei der Verwendung von Recycling-Baustoffen im Straßenbau in Bayern (1)

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... Abfall, Landesregelungen ZTV wwG-StB By 05 - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Technische Lieferbedingungen für die einzuhaltenden wasserwirtschaftlichen Gütemerkmale bei der Verwendung von Recycling-Baustoffen im Straßenbau in Bayern - Bayern - Vom 12. Dezember 2005 (AllMBl. Nr. 13 vom 28.12.2005 S. 577) Gl.-Nr.: 913-I An die Regierungen die Autobahndirektione ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes - Bayern (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes Vom 24. März 2010 (GBl. Nr. 06 vom 31.03.2010 S. 134) Gl.-Nr.: 2129-2-1-UG Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird: Art. 3 Abs. 2 von der Entsorgung ansgeschlossen sind (Sonderabfälle), haben sich zur Erfüllung ihrer Entsorgungspflicht ... ...

Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages 2007 - Berlin (1)

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... Abfall, Landesregelungen Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages 2007 - Berlin - Vom 27. März 2007 (ABl. 2007 S. 1; 27.07.2020 S. 4451 aufgehoben) Zu aktuellen Fassung Diese Vollzugshinweise richten sich an die Abfallerzeuger und Abfallbehörden im Land Berlin. Sie sind bei der Zuordnung von Abfällen zu den Abfallart ... ...

Änderungstext: Zweites Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin

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... Zweites Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin Vom 2. Februar 2011 (GVBl. Nr. 5 vom 15.02.2011 S. 50) Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel I Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung und der Sonderabfallgebührenordnung - Berlin

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... Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung und der Sonderabfallgebührenordnung - Berlin - Vom 6. April 2011 (GVBl. Nr. 10 vom 20.04.2011 S. 152) Auf Grund des § 13 Absatz 1, 4, 4a und 5 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt durch Gesetz vom 2. Februar 2011 (GVBl. S. 50) geändert wo ... ...

Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung 2020 - Berlin (1)

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... Abfall, Landesregelungen Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung - Berlin - Vom 27. Juli 2020 (ABl. Nr. 34 vom 14.08.2020 S. 4451; 18.11.2022 S. 3756 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Zur Bekanntmachung Archiv: 2007 Diese Vollzugshinweise sind zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eine ... ...

Änderungstext: Fünfte Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung - Berlin (1)

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... Fünfte Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung - Berlin - Vom 21. Oktober 2013 (GVBl. Nr. 31 vom 23.11.2013 S. 586) Auf Grund des § 13 Absatz 4a des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt durch Gesetz vom 2. Februar 2011 (GVBl. S. 50) geändert worden ist, wird verordnet: Artikel I ... ...

Änderungstext: Sechste Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung - Berlin (1)

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... Sechste Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung - Berlin - Vom 11. Juni 2018 (GVBl. Nr. 15 vom 21.06.2018 S. 413) Auf Grund des § 13 Absatz 4 und Absatz 4a des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 16. März 2018 (GVBl. S. 186) geändert worden ist, ver ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung - Berlin (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung Vom 14.Oktober 2002 (GVBl. Nr. 37 vom 26.10.2002 S. 317) Auf Grund des § 13 Abs.1 und Abs.4 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21.Juli 1999 (GVBl. S. 413), zuletzt geändert durch Artikel XLIV des Gesetzes vom 16. Juli 2001 (GVBl. S. 260), wird verordnet: Artikel I Änderun ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin sowie

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... Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin sowie des Berliner Betriebegesetzes - Berlin - Vom 16. September 2004 (GVBl. Nr. 40 vom 28.09.2004) Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel I Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin § 8 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 2 ... ...

Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages 2007 - Berlin (4)

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... Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages 2007 (4) zurück Tabelle 2 Ergänzende Zuordnungshinweise -1- -2- -3- Lfd. Nr. Abfallschlüssel Ergänzende Zuordnungshinweise 15 02 01 08* 02 01 09 gefährlich wenn die Verpackung mit einem Gefahrensymbol gekennzeichnet ist 16 03 01 04* 03 01 05 nicht gefährlich wenn es sich um Abfälle von Möbeln aus naturbelassenem Vollholz Abfälle von verleimten, beschichteten, gestrichenen, lacki ... ...

Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung - Berlin

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages 2007 - Berlin (2)

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... Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages 2007 (2) zurück .   Anlage III Tabelle 1 Liste der Spiegeleinträge -1- -2- -3- -4- Lfd. Nr. Abfallschlüssel Abfallbezeichnung Zuordnungshinweise nach 3.2.   01 ABFÄLLE, DIE BEIM AUFSUCHEN, AUSBEUTEN UND GEWINNEN SOWIE BEI DER PHYSIKALISCHEN UND CHEMISCHEN BEHANDLUNG VON BODENSCHÄTZEN ENTSTEHEN     01 03 Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bo ... ...

Änderungstext: Erstes Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin

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... Erstes Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin Vom 26. März 2009 (GVBl. Nr. 7 vom 26.03.2009 S. 133) Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel I Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt dur ... ...

SoAbfGebO - Sonderabfallgebührenordnung - Verordnung über die Gebühren der zentralen Einrichtung für die Organisation der Entsorgung von gefährlichen Abfällen - Berlin (1)

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... Abfall: EU, Bund SoAbfGebO - Sonderabfallgebührenordnung Verordnung über die Gebühren der zentralen Einrichtung für die Organisation der Entsorgung von gefährlichen Abfällen - Berlin - Vom 24. März 2000 (GVBl. S. 281; 29.09.2000 S. 482; 04.03.2005 S. 125; 06.04.2011 S. 152 11; 28.12.2012 S. 4 13; 29.11.2013 S. 3042; 27.11.2014 S. 1675; 04.09.2015 S. 807; 09.02.2016 S. 51 ... ...

AV zu § 23 Absatz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin - Ausführungsvorschriften zur Vergabe von Bauabfallentsorgungsleistungen an zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe durch die öffentliche Hand - Berlin

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... Siehe Titel ...

Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes - Berlin (1)

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... Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes - Berlin - Vom 23. März 2023 (GVBl. Nr. 10 vom 04.04.2023 S. 120) Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallge ... ...

Archivdatei - AV zu § 23 Absatz 1 Satz 1 KrW-/AbfG 2011 - Ausführungsvorschriften zur Vergabe von Bauabfallentsorgungsleistungen an zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe durch die öffentliche Hand - Berlin (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Abfall AV zu § 23 Absatz 1 Satz 1 KrW-/AbfG Ausführungsvorschriften zur Vergabe von Bauabfallentsorgungsleistungen an zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe durch die öffentliche Hand - Berlin - Vom 24. Mai 2011 (ABl. Nr. 24 vom 10.06.2011 S. 1263 Inkrafttreten aufgehoben) Zur aktuellen Fassung red. Anm.: Vgl. hierzu § 23 Abs. 1 Satz 1 Krw/AbfG Auf Grund des § 27 des Kre ... ...

Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung - und der Sonderabfallgebührenordnung - Berlin (1)

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... Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung und der Sonderabfallgebührenordnung Vom 29. September 2000 (GVBl. 2000 S. 483) Auf Grund des § 13 Abs. 1 und Abs. 4 sowie des § 13 Abs. 5 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413) wird verordnet: Artikel I Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung D ... ...

Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung - Berlin (1)

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... Abfall, Landesregelungen Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung - Berlin - Vom 18. November 2022 (ABl. Nr. 53 vom 23.12.2022 S. 3756) Zur Bekanntmachung Archiv: 2007, 2020 Diese Vollzugshinweise sind zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages gemäß Abfallverzeichnis- ... ...

ProbAbfV - Problemabfallverordnung - Verordnung über die Entsorgung von Problemabfällen aus Haushaltungen, Handel, Handwerk und Gewerbe - Berlin (1)

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... Abfall , Abfall EU, Bund ProbAbfV - Problemabfallverordnung Verordnung über die Entsorgung von Problemabfällen aus Haushaltungen, Handel, Handwerk und Gewerbe - Berlin - Vom 22. April 1999 (GVBl. S. 154) Auf Grund des § 9 des Landesabfallgesetzes vom 21. Dezember 1993 (GVBl. S. 651), geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 1998 (GVBl. S. 433), wird verordnet: § 1 Begriffsbe ... ...

Ausführungsvorschrift zu § 23 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin (KrW-/AbfG Bln) - AV Mehrweg - Verwendung von Mehrwegalternativen anstelle von Einwegprodukten bei dem Verzehr von Speisen und Getränken - Berlin (1)

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... Abfall Ausführungsvorschrift zu § 23 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin (KrW-/AbfG Bln) AV Mehrweg - Verwendung von Mehrwegalternativen anstelle von Einwegprodukten bei dem Verzehr von Speisen und Getränken - Berlin - Vom 18. Dezember 2025 (Amtl. Nr. 19 vom 08.05.2026 S. 1131 i.K.) Gültig ab 01.10.2026 siehe => Auf Grund des § 27 des Kreislaufwirtsc ... ...

KrW-/AbfG Bln - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin

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... Siehe Titel ...

Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Annahme bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR) - Berlin (1)

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... Abfall Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Annahme bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR) - Berlin - Vom 4. Oktober 2006 (GVBl. Nr. 39 vom 21.11.2006 S. 1050) Auf Grund des § 2 Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), zuletzt geändert durch Artikel VIII des Gesetzes vom 11. Juli 2006 (GVBl. S. 819), wir ... ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Land Berlin (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Land Berlin Vom 30. Oktober 2009 (GVBl. Nr. 26 vom 11.11.2009 S. 496) Auf Grund des § 2 Absatz 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt durch Gesetz vom 26. März ... ...

KrW-/AbfG Bln - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin (2)

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... Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin (2) zurück Dritter Abschnitt Abfallwirtschaftsplanung § 14 Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen (1) Durch die zuständige Senatsverwaltung ist nach überörtlichen Gesichtspunkten ein Abfallwirtschaftsplan im Sinne des § 29 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes aufzustellen und öffentlich bekannt zu machen. Der Abfallwirtschaftsplan kann in Form sachlicher oder regionaler Teilpläne aufgestellt und bekannt gemacht werden. (2) De ... ...

Ausführungsvorschrift zu § 23 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin (KrW-/AbfG Bln) - AV Mehrweg - Verwendung von Mehrwegalternativen anstelle von Einwegprodukten bei dem Verzehr von Speisen und Getränken - Berlin

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Vierte Verordnung zur Änderung der Sonderabfallgebührenordnung - Berlin (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Sonderabfallgebührenordnung Vom 28. Dezember 2012 (GVBl. Nr. 1 vom 24.01.2013 S. 4) Auf Grund des § 13 Absatz 5 Satz 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt durch Gesetz vom 2. Februar 2011 (GVBl. S. 50) geändert worden ist, wird verordnet: Artikel I Änderung der S ... ...

Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Land Berlin (1)

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Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages 2007 - Berlin (3)

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... Archivdatei - Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages 2007 (3) zurück Tabelle 1 - Liste der Spiegeleinträge - Fortsetzung -  Anlage III -1- -2- -3- -4- Lfd. Nr. Abfallschlüssel Abfallbezeichnung Zuordnungshinweise nach 3.2.   11 ABFÄLLE AUS DER CHEMISCHEN OBERFLÄCHENBEARBEITUNG UND BESCHICHTUNG VON METALLEN UND ANDEREN WERKSTOFFEN; NICHTEISENHYDROMETALLURGIE     11 01 Abfälle aus der chemischen Oberflächenbearbeitung und Beschichtung ... ...

Änderungstext: Fünfte Verordnung zur Änderung der Sonderabfallgebührenordnung - Berlin (1)

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... Fünfte Verordnung zur Änderung der Sonderabfallgebührenordnung - Berlin - Vom 9. Februar 2016 (GVBl. Nr. 16 vom 09.02.2016 S. 51) Auf Grund des § 13 Absatz 5 Satz 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt durch Gesetz vom 2. Februar 2011 (GVBl. S. 50) geändert worden ist, verordnet die Senatsverwaltung f ... ...

Archivdatei - Stellen für die Fremdkontrolle von Vorbehandlungsanlagen gemäß der Gewerbeabfallverordnung - Berlin (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Stellen für die Fremdkontrolle von Vorbehandlungsanlagen gemäß der Gewerbeabfallverordnung Vom 17. September 2003 (ABl. Nr. 45 vom 26.09.2003 S. 2998 aufgehoben) Stadt IX E 13 Telefon: 90 25 - 22 17 oder 90 25 - 0, intern 9 25 - 22 17 Für die gemäß § 9 Abs. 6 der Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gew ... ...

SoAbfEV - Sonderabfallentsorgungsverordnung - Verordnung über die Andienung gefährlicher Abfälle und die Sonderabfallgesellschaft - Berlin

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... Siehe Titel ...

KrW-/AbfG Bln - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin (1)

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... Abfall KrW-/AbfG Bln - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin - Berlin - Vom 21. Juli 1999 (GVBl. 1999 S. 413; 2001 S. 260; 16.09.2004 S. 397 04; 11.07.2006 S. 819 06; 26.03.2009 S. 133 09; 02.02.2011 S. 50 11; 16.03.2018 S. 186 18; 02.12.2020 S. 144 ... ...

SoAbfEV - Sonderabfallentsorgungsverordnung - Verordnung über die Andienung gefährlicher Abfälle und die Sonderabfallgesellschaft - Berlin (1)

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... Abfall SoAbfEV - Sonderabfallentsorgungsverordnung Verordnung über die Andienung gefährlicher Abfälle und die Sonderabfallgesellschaft - Berlin - Vom 11. Januar 1999 (GVBl. 1999 S. 6; 29.09.2000 S. 482; 14.10.2002 S. 317 02; 06.04.2011 S. 152 11; 10.11.2011 S. 702; 21.10.2013 S. 586 13; 11.06.2018 S. 413 18) Auf Grund des § 13 Abs. 1 und Abs. 4 des Landesabfallgesetzes vom ... ...

AV zu § 23 Absatz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin - Ausführungsvorschriften zur Vergabe von Bauabfallentsorgungsleistungen an zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe durch die öffentliche Hand - Berlin (1)

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... Abfall AV zu § 23 Absatz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin Ausführungsvorschriften zur Vergabe von Bauabfallentsorgungsleistungen an zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe durch die öffentliche Hand - Berlin - Vom 27. Juli 2021 (ABl. Nr. 35 vom 20.08.2021 S. 2916) Archiv: 2011 Aufgrund des § 27 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin (KrW-/ ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Ausschluss von Abfällen

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Land Berlin - Berlin - Vom 19. März 2008 (GVBl.Nr.8 vom 09.04.2008 S. 86) Auf Grund des § 2 Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt durch Artikel VIII des Gesetze ... ...

Änderungstext: Sechste Verordnung zur Änderung der Sonderabfallgebührenordnung - Berlin (1)

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... Sechste Verordnung zur Änderung der Sonderabfallgebührenordnung - Berlin - Vom 6. Oktober 2020 (GVBl. Nr. 46 vom 16.10.2020 S. 775) Auf Grund des § 13 Absatz 5 Satz 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 16. März 2018 (GVBl. S. 186) geändert worden ist, verordnet die ... ...

AbfBenVO - Abfallbehälterbenutzungsverordnung - Verordnung über die Benutzung von Abfallentsorgungseinrichtungen - Hamburg

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung - Hamburg (1)

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung - Hamburg - Vom 30. Juni 2015 (HmbGVBl. Nr. 26 vom 03.07.2015 S. 131) Auf Grund von § 12 des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes vom 17. Dezember 2002 (HmbGVBl. S. 343), geändert am 11. Oktober 2011 (HmbGVBl. S. 421), wird verordnet: Die Schiffsabfallabgabenverordnung vom 6. Mai 2003 (HmbGV ... ...

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes, des Stadtreinigungsgesetzes und des Hamburgischen Abwassergesetzes - Hamburg (1)

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... Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes, des Stadtreinigungsgesetzes und des Hamburgischen Abwassergesetzes - Hamburg - Vom 17. Dezember 2013 (HmbGVBl. Nr. 55 vom 27.12.2013 S. 540) Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: Artikel 1 Änderung des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes Das Hambu ... ...

HmbAbfG - Hamburgisches Abfallwirtschaftsgesetz - Hamburg

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung - Hamburg (1)

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... Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung - Hamburg - Vom 24. Juni 2025 (HmbGVBl. Nr. 22 vom 27.06.2025 S. 438) Auf Grund von § 13 Nummern 1 und 3 des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes vom 26. Januar 2022 (HmbGVBl. S. 71), geändert am 5. März 2025 (HmbGVBl. S. 268), wird verordnet: § 1 Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung D ... ...

Änderungstext: Fünfte Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung - Hamburg (1)

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... Fünfte Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung - Hamburg - Vom 18. Dezember 2018 (HmbGVBl. Nr. 49 vom 28.12.2018 S. 471) Auf Grund von § 12 des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes vom 17. Dezember 2002 (HmbGVBl. S. 343), geändert am 11. Oktober 2011 (HmbGVBl. S. 421), wird verordnet: § 1 Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung Die ... ...

Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe - Zustimmung zu Überwachungsverträgen und die Anerkennung von Entsorgergemeinschaften gemäß § 52 KrW-/AbfG - Hamburg (2)

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... Vollzugshilfe "Entsorgungsfachbetriebe" - HH (2) zurück II.4 Hinweise und Erläuterungen II.4.1 Entsorgungsfachbetrieb (§ 2 EfbV) (1) Die zu erfüllenden Zertifizierungsvoraussetzungen unterstützen die gewerbsmäßig ausgeübte abfallwirtschaftliche Tätigkeit auf einem hohen Qualitätsniveau. § 2 Absatz 1 EfbV setzt voraus, dass der zertifizierte Betrieb die abfallwirtschaftliche Tätigkeit ausübt (Nummer 1), dies selbstständig, also in eigener Verantwortung macht (Nummer 2) u ... ...

HWTVO - Verordnung zur Hamburger Wertstofftonne - Verordnung über die getrennte Erfassung von verwertbaren Abfällen in der Hamburger Wertstofftonne - Hamburg

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Zweite Verordnung - zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung - Hamburg (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung - Hamburg - Vom 30. April 2013 (HmbGVBl. Nr. 16 vom 10.05.2013 S. 191) Auf Grund von § 12 des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes vom 17. Dezember 2002 (HmbGVBl. S. 343), geändert am 11. Oktober 2011 (HmbGVBl. S. 421), wird verordnet: § 1 Die Schiffsabfallabgabenverordnung vom 6. Mai 200 ... ...

Änderungstext: Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem

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... Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft - Hamburg - Vom 10. Januar 2023 (Amtl.Anz. Nr. 4 vom 13.01.2023 S. 33) Auf Grund von § 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 des Stadtreinigungsgesetzes vom 9. März 1994 (HmbGVBl. S. 79), zuletzt geändert am 28. November 2017 (HmbGVBl. S. 361, 362), und § 36 Absatz 2 Satz 1 des ... ...

AbfAusschlußVO - Verordnung über den Ausschluß von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger - Hamburg (1)

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Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes - Hamburg (1)

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... Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes Vom 11. Oktober 2011 (HmbGVBl. Nr. 38 vom 18.11.2011 S. 421) Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: § 1 Änderung des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes Das Hamburgische Schiffsentsorgungsgesetz vom 17. Dezember 2002 (HmbGVBl. S. 343) wird wie folgt ... ...

AbfAusschlußVO - Verordnung über den Ausschluß von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger - Hamburg

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... Siehe Titel ...

HmbSchEG - Hamburgisches Schiffsentsorgungsgesetz - Hamburg (1)

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... Abfall, Landesregelungen HmbSchEG - Hamburgisches Schiffsentsorgungsgesetz - Hamburg - Vom 26. Januar 2022 (HmbGVBl. Nr. 7 vom 04.02.2022 S. 71; 05.03.2025 S. 268 25) Archiv: 2002 Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: Teil 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Ziel, Zweck, Geltungsbereich (1) Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlini ... ...

AbfAusschlußVO - Verordnung über den Ausschluß von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger - Hamburg (3)

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... zurück Abfall- schlüssel Abfallbezeichnung 12 Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen 12 01 Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen 12 01 01 Eisenfeil- und -drehspäne 12 01 02 Eisenstaub und -teile 12 01 03 NE-Metallfeil- und -drehspäne 12 01 04 NE-Metallstaub und -teilchen 12 01 05 Kuns ... ...

Archivdatei - BioAbfVO 1994 - Bioabfallverordnung - Verordnung über die Getrenntsammlung organischer Abfälle - Hamburg

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... Siehe Titel ...

Vollzugshilfe - Zertifizierung von Händlern und Vermittlern als Entsorgungsfachbetrieb gemäß § 52 KrW-/AbfG - Hamburg (1)

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Allgemeine Musterverwaltungsvorschrift des LAI zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 BImSchG - Hamburg

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Archivdatei - Verordnung zur Andienung von Siedlungsabfällen zur Beseitigung 2007 - Hamburg (1)

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... Abfall, Landesregelungen Verordnung zur Andienung von Siedlungsabfällen zur Beseitigung - Hamburg - Vom 10. April 2007 (GVBl. Nr. 15 vom 17.04.2007 S. 117; 16.10.2007 S. 354; 10.10.2017 S. 319 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-1-6 § 1 Anwendungsbereich Die Vorschriften dieser Verordnung finden Anwendung auf Siedlungsabfälle zur Beseitigung. Siedlungsabfälle sind Haushaltsabfälle un ... ...

Verordnung - zum Neuerlass und zur Ablösung von Vorschriften - auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft - Hamburg (1)

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... Verordnung zum Neuerlass und zur Ablösung von Vorschriften auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft Vom 10. April 2007 (GVBl. Nr. 15 vom 17.04.2007 S. 117) Auf Grund von § 6 Absatz 3 des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes vom 21. März 2005 (HmbGVBl. S. 80) wird verordnet: Artikel 1 Verordnung zur Andienung von gefährlichen Abfällen zur Beseitigung (wie ei ... ...

Änderungstext: Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem

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... Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft - Hamburg - Vom 22. Dezember 2020 (Amtl.Anz. Nr. 110 vom 29.12.2020 S. 2585) I Die Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft vom 20. Dezember 1991 (Amtl. Anz. S. 2549), zuletzt geändert am 12. Dezember 2017 (Amtl. Anz. S. 2169), wird wie folgt ... ...

Änderungstext: Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem

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... Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft und der Anordnung zur Durchführung des Hamburgischen Wegegesetzes - Hamburg - Vom 29. März 2022 (Amtl. Anz. Nr. 26 vom 01.04.2022 S. 465) Artikel 1 Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft Auf Grund von § 2 Absatz 3 Satz 1 Numm ... ...

Archivdatei - Gesetz zur Andienung von Abfällen aus Krankenhäusern und sonstigen Einrichtungen des Gesundheitsdienstes - Hamburg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Gesetz zur Andienung von Abfällen aus Krankenhäusern und sonstigen Einrichtungen des Gesundheitsdienstes - Hamburg - Vom 23. April 1996 (GVBl. Nr. 15 vom 29.04.1996 S. 53; 18.07.2001 S. 54; 21.03.2005 S. 80; 10.04.2007 S. 117 07 aufgehoben) (abgelöst durch Verordnung vom 14.04.2007) § 1 Anwendungsbereich Die Vorschriften dieses Gesetzes finden Anwendung auf Abfälle im Sinne v ... ...

Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle - Hamburg (1)

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... Abfall, Hamburg Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle - Hamburg - Vom 24. März 1998 (HmbGVBl. Nr. 11 vom 30.03.1998 S. 41; 01.12.1998 S. 41; 14.12.1999 S. 300; 04.12.2001 S. 515; 26.03.2002 S. 25; 02.12.2003 S. 557; 05.12.2006 S. 588; 21.12.2010 S. 710; 17.12.2013 S. 545; 15.12.2015 S. 396; 06.12.2016 S. 549; 01.12.20 ... ...

BioAbfVO - Bioabfallverordnung - Verordnung über die getrennte Erfassung von Bioabfällen - Hamburg (1)

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... Abfall, Landesregelungen BioAbfVO - Bioabfallverordnung Verordnung über die getrennte Erfassung von Bioabfällen - Hamburg - Vom 21.12.2010 (HambGBl. Nr. 47 vom 31.12.2010 S. 710; 10.10.2017 S. 319 17) Gl.-Nr.: 2129-1-4 Archiv 1994 Auf Grund von § 13 Absatz 2 in Verbindung mit § 11 des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes (HmbAbfG) vom 21. März 2005 (HmbGVBl. S. 80) ... ...

BioAbfVO - Bioabfallverordnung - Verordnung über die getrennte Erfassung von Bioabfällen - Hamburg

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Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe - Zustimmung zu Überwachungsverträgen und die Anerkennung von Entsorgergemeinschaften gemäß § 52 KrW-/AbfG - Hamburg

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Archivdatei - Gesetz zur Andienung von Siedlungsabfällen - Hamburg (1)

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... Abfall Gesetz zur Andienung von Siedlungsabfällen - Hamburg - Vom 23.April 1996 (GVBl. Nr. 15 vom 29.04.1996 S. 53; 18.07.2001 S. 251; 21.03.2005 S. 80 05; 10.04.2007 S. 117 07) (abgelöst durch Verordnung vom 14.04.2007) § 1 Anwendungsbereich Die Vorschriften dieses Gesetzes finden Anwendung auf zu beseitigende Siedlungsabfälle. Siedlungsabfälle sind Haushaltsabfälle und ähn ... ...

Archivdatei - AbfBenVO 1991 - Abfallbehälterbenutzungsverordnung - Verordnung über die Benutzung von Abfallentsorgungseinrichtungen - Hamburg (1)

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... Abfall, Landesregelungen AbfBenVO - Abfallbehälterbenutzungsverordnung Verordnung über die Benutzung von Abfallentsorgungseinrichtungen - Hamburg - Vom 16. April 1991 (HmbGVBl. 1991 S. 163...; 21.12.2010 S. 710; 10.10.2017 S. 319 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 14 Absätze 1 und 2 des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zum Abfallbeseitigungsgesetz (HAAbfG) ... ...

SchiffsAbgV - Schiffsabfallabgabenverordnung - Verordnung über die Erhebung einer Abgabe für die Entsorgung von Schiffsabfällen - Hamburg (1)

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... Abfall, Landesregelungen SchiffsAbgV - Schiffsabfallabgabenverordnung Verordnung über die Erhebung einer Abgabe für die Entsorgung von Schiffsabfällen - Hamburg - Vom 19. September 2023 (HmbGVBl. Nr. 35 vom 29.09.2023 S. 304; 24.06.2025 S. 438 25) Gl.-Nr.: 2129-7-1 Archiv: 2003 Auf Grund von § 13 des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes (HmbSchEG) vom 26. Januar 20 ... ...

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