Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung
KomWG - BW
- Inhalt -
1. Abschnitt
Geltung des Kommunalwahlgesetzes
§ 1 [Geltung des Kommunalwahlgesetzes]
2. Abschnitt
Vorbereitung der Wahl und Wahlorgane
1. Unterabschnitt
Wahltag und Bekanntmachung der Wahl
§ 2 Wahltag
§ 3 Bekanntmachung der Wahl
2. Unterabschnitt
Wahlbezirke
§ 4 [Wahlbezirke]
3. Unterabschnitt
Förmliche Voraussetzung und Ausübung des Wahlrechts, Wählerverzeichnis und Wahlscheine
§ 5 Förmliche Voraussetzung und Ausübung des Wahlrechts
§ 6 Wählerverzeichnis
§ 7 Wahlscheine
4. Unterabschnitt
Wahlvorschläge und Aufstellung von Bewerbern
§ 8 Wahlvorschläge
§ 9 Aufstellung von Bewerbern
5. Unterabschnitt
Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl
§ 10 [Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl]
6. Unterabschnitt Wahlorgane
§ 11 Gemeindewahlausschuss
§ 12 Kreiswahlausschuss
§ 13 (aufgehoben)
§ 14 Wahlvorstände
§ 15 Gemeinsame Vorschriften über die Ausschüsse und Wahlvorstände
§ 16 Besorgung der laufenden Wahlgeschäfte
7. Unterabschnitt
Wahlräume
§ 17 [Wahlräume]
8. Unterabschnitt
Stimmzettel und Stimmzettelumschläge
§ 18 [Stimmzettel und Wahlumschläge]
3. Abschnitt
Wahlhandlung
§ 19 Stimmabgabe
§ 20 Wahlzeit
4. Abschnitt
Feststellung des Wahlergebnisses
§ 21 Öffentlichkeit
§ 22 Zurückweisung von Wahlbriefen
§ 23 Ungültige Stimmzettel
§ 24 Ungültige Stimmen
§ 25 Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge bei der Verhältniswahl
§ 26 Verteilung der Sitze auf die einzelnen Bewerber bei der Verhältniswahl
§ 27 Verteilung der Sitze auf die einzelnen Bewerber bei der Mehrheitswahl
§ 28 Wahlergebnis
5. Abschnitt
Prüfung und Anfechtung von Wahlen
§ 29 Absage der Wahl
§ 30 Wahlprüfung
§ 31 Wahlanfechtung
§ 32 Grundsätze für die Wahlprüfung und Wahlanfechtungsgründe
§ 33 Teilweise Ungültigkeit
6. Abschnitt
Wiederholungswahlen, Neuwahlen und Neufeststellung des Wahlergebnisses
§ 34 Wiederholungs- und Neuwahlen
§ 35 Wiederholungs- und Neuwahlen bei Teilungültigkeit
§ 36 Neufeststellung des Wahlergebnisses
7. Abschnitt
Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen
§ 37 Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte
§ 38 Wahl der Kreisräte
§ 38a Wahl des Bürgermeisters
8. Abschnitt
Wahkosten
§ 39 Wahkosten
§ 39a Statistische Auswertung der Wahlergebnisse im Land
§ 39b Repräsentative Wahlstatistik in der Gemeinde
9. Abschnitt
Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
§ 40 Anhörung der Bürger bei Grenzänderungen
§ 41 Antrag auf Bürgerversammlung, Bürgerantrag, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid
10. Abschnitt
Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart
§§ 42 - 48 (aufgehoben)
§ 49 Wahltag, Anwendung von Rechtsvorschriften
§ 50 Wahlvorschläge
§ 51 Wahlorgane, Besorgung der laufenden Wahlgeschäfte
§ 52 Stimmabgabe
§ 53 Sitzverteilung
§ 54 Wahkomwgsten
11. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 55 Kommunalwahlordnung
§ 56 Fristen und Termine
§ 57 Maßgebende Einwohnerzahl