Regelwerk, Energienutzung

AtSMV
- Inhalt -

Erster Abschnitt
Anwendungsbereich

§ 1 Anwendungsbereich

Zweiter Abschnitt
Kerntechnischer Sicherheitsbeauftragter

§ 2 Bestellung des kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten

§ 4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten

§ 5 Stellung des Sicherheitsbeauftragten

Dritter Abschnitt
Meldung von Unfällen, Störfällen und sonstigen Ereignissen

§ 6 Meldepflicht

§ 7 Inhalt der schriftlichen Meldung

§ 7a Elektronische Kommunikation

§ 8 Meldeverfahren

§ 9 Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen

§ 10 Prüfung durch den Sicherheitsbeauftragten

Vierter Abschnitt
Bußgeldvorschriften

§ 11 Ordnungswidrigkeiten

Fuenfter Abschnitt
Schlußvorschriften

§ 12 Verhältnis zu anderen Vorschriften

§ 13 (aufgehoben)

Anlage 1 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität

Vorbemerkung

1. Radiologie und Strahlenschutz

1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe

1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe

1.3 Kontamination

1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe

1.5 Strahlenschutz von Personen

2. Anlagentechnik und -betrieb

2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle im Sicherheitssystem oder in den sonstigen sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Anlagenteilen

2.2 Schäden oder Leckagen an Rohrleitungen oder Behältern

2.3 Kritikalitätsstörungen

2.4 Absturz von Lasten; Ereignisse bei Handhabung, Lagerung oder Transport

2.5 Sonstige Ereignisse

3. Einwirkungen von außen und anlageninterne Ereignisse

3.1 Einwirkungen von außen

3.2 Anlageninterne Ereignisse

Anlage 2 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes der Kernbrennstoffversorgung und -entsorgung

1. Radiologie und Strahlenschutz

1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe

1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe

1.3 Kontamination

1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe

1.5 Strahlenschutz von Personen

2. Anlagentechnik und -betrieb

2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle in sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Anlagenteilen

2.2 Schäden oder Leckagen an Rohrleitungen oder Behältern sicherheitstechnisch wichtiger Systeme

3. Einwirkungen von außen und anlageninterne Ereignisse

3.1 Einwirkungen von außen

3.2 Anlageninterne Ereignisse

Anlage 3 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen

Vorbemerkung

1. Radiologie und Strahlenschutz

1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe

1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe

1.3 Kontamination

1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe

1.5 Strahlenschutz von Personen

2. Anlagentechnik und -betrieb

2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle im Sicherheitssystem oder in den sonstigen sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Anlagenteilen

2.2 Schäden oder Leckagen an Rohrleitungen oder Behältern

2.3 Kritikalitätsstörungen

2.4 Absturz von Lasten; Ereignisse bei Handhabung, Lagerung oder Transport

2.5 Sonstige Ereignisse

3. Einwirkungen von außen und anlageninterne Ereignisse

3.1 Einwirkungen von außen

3.2 Anlageninterne Ereignisse

4. Ereignisse vor Erteilung der Genehmigung zum Beladen des Reaktors

Anlage 4 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes

Vorbemerkung

1. Radiologie und Strahlenschutz

1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe

1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe

1.3 Kontamination

1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe

1.5 Strahlenschutz von Personen

2. Anlagentechnik und -betrieb

2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle an sicherheitstechnisch wichtigen Einrichtungen

2.2 Schäden oder Leckagen an Rohrleitungen oder Behältern

2.3 Absturz von Lasten; Ereignisse bei Handhabung, Lagerung oder Transport von radioaktiven Stoffen

2.4 Sonstige Ereignisse

3. Einwirkungen von außen und anlageninterne Ereignisse

3.1 Einwirkungen von außen

3.2 Anlageninterne Ereignisse

Anlage 5 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse bei Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes

Vorbemerkung

1. Radiologie und Strahlenschutz

1.1 Freisetzung radioaktiver Stoffe

1.2 Kontamination

1.3 Verschleppung radioaktiver Stoffe

1.4 Strahlenschutz von Personen

2. Technik und Betrieb

2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle in sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Einrichtungen

2.2 Absturz von Lasten; Ereignisse bei Handhabung oder Transport

2.3 Sonstige Ereignisse

3. Einwirkungen von außen und interne Ereignisse

3.1 Einwirkungen von außen

3.2 Einrichtungsinterne Ereignisse

Anlage 6  Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Einrichtungen der Entsorgung radioaktiver Abfälle nach § 9 des Atomgesetzes oder § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes

Vorbemerkung

1. Radiologie und Strahlenschutz

1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe

1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe

1.3 Kontamination

1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe

1.5 Strahlenschutz von Personen

2. Technik und Betrieb

2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle in sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Einrichtungen

2.2 Sonstige sicherheitstechnisch bedeutsame Ereignisse

3. Einwirkungen von außen und interne Ereignisse

3.1 Einwirkungen von außen

3.2 Einrichtungsinterne Ereignisse

Anlage 7 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in nach § 9b des Atomgesetzes zugelassenen Anlagen und der Schachtanlage Asse II

Vorbemerkung

1. Radiologie und Strahlenschutz

1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe

1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe

1.3 Kontamination

1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe

1.5 Strahlenschutz von Personen

2. Technik und Betrieb

2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle in sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Einrichtungen

2.2 Sonstige meldepflichtige Ereignisse, so dass ein bestimmungsgemäßer Anlagenbetrieb nicht weitergeführt werden kann oder es zu einer Betriebsunterbrechung der Anlage oder einer Teilanlage gekommen ist oder kommen kann

3. Einwirkungen von außen und interne Ereignisse

3.1 Einwirkungen von außen

3.2 Anlageninterne Ereignisse