Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände
AVV RÜb
- Inhalt -
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Zweck
§ 2 Geltungsbereich
Abschnitt 2
Anforderungen an die Überwachung
§ 3 Personelle Anforderungen
§ 4 Anforderungen an amtliche Prüflaboratorien für amtliche Untersuchungen
§ 5 Sicherung von einheitlichen Maßnahmen in den Überwachungsbehörden
§ 6 Interessenkollision
Abschnitt 3
Grundsätze für die amtliche Betriebsüberprüfung
§ 7 Allgemeine risikoorientierte Kriterien
§ 8 Durchführung von Betriebsüberprüfungen
Abschnitt 4
Überwachungsprogramme, amtliche Probenahme
und Probenuntersuchung
§ 9 Grundsätze der amtlichen Probenahme- und -untersuchung
§ 10 Proben
§ 11 Bundesweiter Überwachungsplan
§ 12 Rahmenkonzepte der Länder
§ 13 Beauftragung von nicht amtlichen Prüflaboratorien
Abschnitt 5
Inspektionen durch die Europäische Kommission
§ 14 Vorbereitung und Begleitung von Inspektionen sowie Berichterstattung
Abschnitt 6
Ein- und Ausfuhrüberwachung
§ 15 Grundsätze
§ 16 Überwachung und Ausstellung von Dokumenten
Abschnitt 7
Amtliche Maßnahmen zur Durchsetzung
lebensmittelrechtlicher Vorschriften
§ 17 Maßnahmen bei Rechtsverstößen ohne unmittelbare Gesundheitsgefährdung
§ 18 Maßnahmen bei ernster unmittelbarer oder mittelbarer Gefahr für die Gesundheit
Abschnitt 8
Informationsaustausch, Berichtswesen
§ 19 Informationsaustausch
§ 20 Datenübermittlung
§ 21 Jahresbericht
§ 22 Sonstiger Informationsaustausch
Abschnitt 9
Handbuch
§ 23 Handbuch
Abschnitt 10
Inkrafttreten
§ 24 Inkrafttreten