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Änderungstext

Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel und zur Änderung der Verordnung über vitaminisierte Lebensmittel*)

Vom 24. Mai 2004
(BGBl. I Nr. 25 vom 27.05.2004 S. 1011)

Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund

• des § 9 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 3, 4 Buchstabe b sowie Nr. 5 in Verbindung mit Abs. 3 und des § 19 Abs. 1 Nr. 1, 2 Buchstabe a, Nr. 3 und 4 Buchstabe a und c des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296), § 9 Abs. 3 und § 19 Abs. 1 zuletzt geändert durch Artikel 34 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und
• des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, § 12 Abs. 3 zuletzt geändert durch Artikel 34 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und für Wirtschaft und Arbeit:

Artikel 1
Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel
NemV - Nahrungsergänzungsmittelverordnung

Vom 24. Mai 2004
(BGBl. I Nr. 25 vom 27.05.2004 S. 1011)
Gl.-Nr.: 2125-40

- wie eingefügt -

Artikel 2
Verordnung zur Änderung der Verordnung über vitaminisierte Lebensmittel

Die Verordnung über vitaminisierte Lebensmittel in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2125-4-23, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 der Verordnung vom 14. Oktober 1999 (BGBl. I S. 2053), wird wie folgt geändert:

1. § 1a Abs. 2 zweiter Halbsatz wird wie folgt gefasst:

2. § 1b wird wie folgt geändert:

a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.

b) Folgender Absatz 2 wird angefügt:

"(2) Die Vorschriften der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel bleiben unberührt."

3. In § 2 werden die Absatzbezeichnung "(1)" sowie Absatz 2

(2) Bei Nahrungsergänzungen sind auf den Fertigpackungen die durch chemische, physikalische oder biologische Verfahren erzeugten Vitamine nach ihrer Art in leicht lesbarer und unverwischbarer Schrift in unmittelbarer Nähe der Verkehrsbezeichnung des Lebensmittels oder im Verzeichnis der Zutaten anzugeben.

gestrichen.

4. § 2a Abs. 5 wird wie folgt gefasst: