HmbAbwG
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Begriffsbestimmungen, Verfahren
§ 2 Abwasserbeseitigungspflichtige, Übertragung der Aufgabe
§ 3 Abwasserbeseitigungsplan
Zweiter Abschnitt
Öffentliche Abwasseranlagen, Erschließung, Anschluss und Benutzung
§ 4 Öffentliche Abwasseranlagen
§ 5 Drucksielentwässerung
§ 5a Erschließung von Grundstücken
§ 6 Anschlusspflicht
§ 7 Genehmigung und Herstellung des Anschlusses
§ 8 Anschlussrecht
§ 9 Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen
§ 9a Ausnahme von der Anschlusspflicht und dem Benutzungszwang
§ 10 Befreiung von Anschluss- und Benutzungszwang
§ 11 Einleitungsverbote
§ 11a Einleiten von Abwasser in die öffentlichen Abwasseranlagen
§ 11b Erteilung der Einleitungsgenehmigung, nachträgliche Anordnungen
§ 12 Anzeigepflichtige vorübergehende Änderung von Einleitungen
Dritter Abschnitt
Grundstücksentwässerungsanlagen und Abwasserbehandlungsanlagen
§ 13 Bau von Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 13a Anerkennung von Fachbetrieben
§ 14 Hebeanlagen und Rückstauschutz
§ 15 Unterhaltung und Betrieb von Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 16 Umrüstung von Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 17 Behördliche Überwachung
§ 17a Selbstüberwachung der Einleitung
§ 17b Selbstüberwachung der baulichen Anlage
§ 18 Fäkalienabfuhr
Vierter Abschnitt
Abwasserinformation und Schäden an öffentlichen Abwasseranlagen
§ 19 Abwasserinformationssystem
§ 20 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Abwasseranlagen
§ 21 Anordnungsbefugnis
§ 22 Kostenfestsetzung
Fuenfter Abschnitt
Schlussvorschriften
§ 23 Grundrechtseinschränkung
§ 24 Ordnungswidrigkeiten
§ 25 Amtspflichten
§ 26 (In-Kraft-Treten und Aufhebung von Vorschriften)