SielabgabenG
- Inhalt -
Abschnitt I
Allgemeines
§ 1 Begriffsbestimmungen
Abschnitt II
Sielbaubeitrag
§ 2 Gegenstand der Sielbaubeitragspflicht
§ 3 Bemessungsgrundlage
§ 4 Grundstücke mit besonderer Nutzungsart
§ 5 Eckgrundstücke, durchgehende Grundstücke
§ 6 Höhe der Sielbaubeitragssätze
§ 7 Beitragszuschläge
§ 8 Abrechnung nach tatsächlich entstandenen Kosten
§ 9 Entstehen und Fälligkeit
§ 10 Nacherhebung
Abschnitt III
Sielanschlussbeitrag
§ 11 Gegenstand und Bemessungsgrundlage
§ 12 Entstehen und Fälligkeit
Abschnitt IV
Sielbenutzungsgebühr
§ 13 Bemessungsgrundlage der Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung
§ 13a Bemessungsgrundlage der Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung
§ 13b Datenerhebung und - verarbeitung zur Vorbereitung der Einführung getrennter Sielbesnutzungsgebühren
§ 14 Gebührenpflicht
§ 15 Berechnungseinheit, Gebührensatz
§ 15a Sonderregelung für Großeinleiter
(wird am 20.04.2014 aufgehoben)
§ 16 Berechnungszeitraum
§ 17 Erhebung durch die Hamburger Wasserwerke GmbH, Fälligkeit
§ 18 Teilzahlungen
Abschnitt V
Aufwendungen
§ 19 Begriff, Entstehen, Fälligkeit
Abschnitt VI
Gemeinsame Vorschriften
§ 20 Abgabenpflichtige
§ 21 Persönliche Haftung
§ 22 Rechtsnachfolge
§ 23 Dingliche Haftung
§ 23a Freistellung von der Haftung für die Sielbenutzungsgebühr
§ 24 Gesamtschuldner
§ 25 Berichtigungen
§ 26 Auskunftspflicht
§ 27 Anzeigepflicht
§ 28 Stundung, Erlass, Säumniszuschläge
§ 29 Verjährung
Abschnitt VII
Übergangs- und Schlussvorschriften