VAwS -Handlungsempfehlung
- Inhalt -
1 Anwendungsbereich
2 Begriffsbestimmungen
3 Grundsatzanforderungen
1. Überwachungsplan
2. Instandhaltungsplan
3. Alarmplan
4. Sonderregelungen
4 Anforderungen an bestimmte Anlagen
5 Gleichwertige allgemein anerkannte Regeln der Technik
5.1 Allgemeines
5.2 DIN-Normen und technische Regeln
5.2.1 Technische Regeln nach Wasserrecht
5.2.2 Technische Regeln nach Bauordnungsrecht
5.2.3 Technische Regeln nach Anlagensicherheits- und Arbeitsschutzrecht
5.2.4 Sonstige Technische Regeln
5.3 Besondere Einzelregelungen
5.3.1 Abstandsregelung
5.3.2 Behälter
5.3.2.1 Besichtigungsöffnung
5.3.2.2 Abstände
5.3.3 Domschächte, sonstige Schächte, Schutzkanäle
5.3.4 Dichtflächen (Auffangräume, Auffang Wannen, Auffangtassen)
5.3.4.1 Größe und Anordnung
5.3.4.2 Standsicherheit der Anlage
5.3.4.3 Dichtheitsanforderungen
5.3.4.4 Niederschlagswasser
5.3.4.5 Abläufe
5.3.4.6 Durchführungen von Rohrleitungen und Kabel durch Auffangwannen und -räume
5.3.4.7 Auffangwannen aus Stahl bis 1000 Liter Rauminhalt
5.3.5 Abfüll- und Umschlaganlagen
5.3.5.1 Abfüll- und Umschlagplätze
5.3.5.2 Umschlagvorgänge in Häfen, Laden und Löschen von Schiffen
5.3.6 Löschwasserrückhaltevorkehrungen
6 Gefährdungsstufen
6. 1 Maßgebendes Volumen oder Masse der Anlage und wassergefährdende Stoffe
7 Anzeigepflicht
8 Anlagen in Schutz- und Überschwemmungsgebieten
9 Anlagenverzeichnis
9.1 Inhalt des Anlagenverzeichnisses
9.1.1 Inhalt des Anlagenverzeichnisses
9.2 Fortschreibung
9.3 Überwachung des Anlagenverzeichnisses
10 Rohrleitungen
10.1 Sicherheitsgründe bei oberirdischer Anordnung
10.2 Unterirdische Rohrleitungen
10.3 Oberirdische Rohrleitungen
11 Anlagen/Anlagenteile einfacher oder herkömmlicher Art
11.1 Anlagen der Gefährdungsstufe A
11.2 Lageranlagen einfacher oder herkömmlicher Art
11.3 Anlagenteile einfacher oder herkömmlicher Art
11.4 Feste Stoffe
12 Eignungsfeststellung und Bauartzulassung
13 Vorzeitiger Einbau
14 Befüllen und Entleeren von Anlagen
15 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
16 Sachverständige
17 Überprüfung von Anlagen
17.1 Zuständigkeit bei der Wahrnehmung von Prüftätigkeiten
17.2 Prüfauftrag
17.3 Prüfung durch Sachverständige
17.3.1 Sonderregel für Heizöl- und Dieselkraftstoffläger der Gefährdungsstufe B
17.3.2 Prüfung vor der erstmaligen Inbetriebnahme, nach einer Wesentlichen Änderung und vor Wiederinbetriebnahme einer länger als ein Jahr stillgelegten Anlage
17.3.3 Wiederkehrende Prüfungen
17.3.4 Prüfung bei Stilllegung der Anlage
17.4 Änderung der Prüffristen
17.5 Prüfbericht
17.6 Anordnungen der zuständigen Behörde
18 Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht
19 Bestehende Anlagen
19.1 Allgemeines
19.2 Anlagen in Schutzgebieten
19.3 Einwandige unterirdische Behälter und Rohrleitung
19.4 Unterirdische Entleerung von Auffang räumen
19.5 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
19.6 Maßnahmen der Löschwasserrückhaltung
Zu Anhang 1 Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle, Silagesickersäften (JGS-Anlagen)
1 Allgemeine Anforderungen
1.1 Planung, Bau und Fassungsvermögen
1.2 Kontrollierbarkeit und Wartung
2 Besondere Anforderungen
3 Prüfung und Abnahme der Anlage
4 Kontrolle der Anlage
Zu Anhang 2 Anforderungen an bestimmte Anlagen
1 Allgemeines
2 Tabellen
2.1 Betriebliche Anforderungen
2.2 Fläche
2.3 Rückhaltevermögen
2.4 Infrastrukturelle Maßnahmen organisatorischer oder technischer Art
Anlage 1 Merkblatt
Erläuterungen zu 1 - 6
Das Bedienungspersonal über den Inhalt unterrichten
1 Sorgfalt beim Betrieb
2 Vorsicht beim Befüllen und Entleeren
3 Kontrolle aller Sicherheits- Einrichtungen
4 Wartung durch Fachbetriebe
5 Anlage von Sachverständigen überprüfen lassen
6 Bei Gefahr Anlage ausser Betrieb nehmen
Anlage 2 (zu § 7 VAwS)
Anzeige über eine Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 1 Antrag auf Eignungsfeststellung
I. Art der Anlage
II. Bauart, Baujahr und Fassungsvermögen der Anlage
II.1 Maßgebende Bauart der Anlage
II.2 Baujahr
II.3 Fassungsvermögen
II.4 Nur für ortsfeste Behälter von Lageranlagen
II.5 Nur für Rohrleitungen von Lageranlagen
II.6 Nur für Fass- und Gebindelageranlagen
III. Art des maßgebenden wassergefährdenden Stoffes
IV. Wirtschaftszweig des Betreibers
Eignungsfeststellung und wasserrechtliche Bauartzulassung, Antrag
12 Eignungsfeststellung und wasserrechtliche Bauartzulassung, Antrag
12.1 Allgemeines
12.2 Antragsunterlagen
12.2.1 Eignungsfeststellung
12.2.2 wasserrechtliche Bauartzulassungen
12.3 Hinweise ZU den Unterlagen, erforderlicher Inhalt
12.3.1 Antrag
12.3.2 Lage
12.3.3 Anlagenbeschreibung
12.3.4 Wassergefährdende Stoffe
12.3.5 Abmessungen, Volumen
12.3.6 Gefährdungsstufe, Bewertung
12.3.7 Standsicherheit, Festigkeit
12.3.8 Dichtigkeit und Beständigkeit der Anlage
12.3.9 Sicherheitseinrichtungen
12.3.10 Auffangvorrichtungen
12.3.11 Maßnahmen im Schadensfall
12.3.12 Errichtung und Betrieb
12.3.13 Überwachung
12.3.14 Gleichwertigkeitsnachweis
Anlage 4 Mindestinhalt eines Prüfberichtes nach Nr. 17.5 Abs. 1
1. Überschrift "Prüfbericht nach VAwS"
2. Bezeichnung der Sachverständigenorganisation
3. Name, Anschrift und Telefonnummer des Sachverständigen/der Organisation
4. Prüfbericht-Nummer, Seitenzahl
5. Name und Anschrift des Betreibers der überprüften Anlage
6. Name und Anschrift des Rechnungsempfängers
7. Bezeichnung und Anschrift der zuständigen Behörde
8. Betriebliche Anlagenbezeichnung
9. Anschrift des Anlagenstandortes
10. Behördliche Zulassungen
11. Angaben zur Lage in einem Wasser-, Heilquellenschutz- oder Überschwemmungsgebiet
12. Wasserrechtliche Anlagenbeschreibung
13. Betriebliche Anlagenbeschreibung
14. Art und Umfang der Prüfung
15. Ordnungsmängel
16. Technische Mängel
17. Prüfungsergebnis
18. Hinweise und Empfehlungen zum Nachweis der Mängelbeseitigung
19. Datum der Prüfung und Unterschrift des Sachverständigen
20. Datum der nächsten Prüfung