Änderungstext

Aufgrund

des § 36 Nrn. 1 bis 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes vom 18. Juli 2012 (Nds. GVBl. S. 269), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 6. November 2024 (Nds. GVBl. 2024 Nr. 91), und

des § 115 Abs. 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes vom 25. März 2009 (Nds. GVBl. S. 72), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. November 2024 (Nds. GVBl. 2024 Nr. 93),

wird verordnet:

Artikel 1 ^Ber.

Die Feuerwehrverordnung vom 30. April 2010 (Nds. GVBl. S. 185, 284), zuletzt geändert durch Verordnung vom 17. Mai 2011 (Nds. GVBl. S. 125), wird wie folgt geändert:

1. Die Überschrift erhält folgende Fassung:

2. Der Überschrift des Ersten Teils werden die Worte "und Pflichtfeuerwehren" angefügt.

3. § 1 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe " § 10 Abs. 2" durch die Angabe " § 11 Abs. 4" ersetzt.

b) In den Absätzen 2 und 3 werden jeweils in Satz 1 nach dem Wort "Gemeinde" die Worte "ohne Berufsfeuerwehr" eingefügt.

c) Absatz 4 erhält folgende Fassung:

4. § 2 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 1 werden das Wort "untergliederte" durch das Wort "gegliederte" und das Wort "gliedert" durch die Worte "oder Pflichtfeuerwehr gliedern" ersetzt.

b) Absatz 2 erhält folgende Fassung:

c) Absatz 3 erhält folgende Fassung:

5. § 3 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 2 Satz 1 Nr. 3 erhält folgende Fassung:

b) In Absatz 3 Satz 2 wird nach dem Wort "besetzenden" das Wort "einsatzspezifischen" eingefügt.

c) In Absatz 4 werden nach den Worten "Freiwillige Feuerwehr" die Worte "oder Pflichtfeuerwehr" eingefügt.

6. § 4 wird wie folgt geändert:

a) Die Überschrift erhält folgende Fassung:

b) Absatz 1 erhält folgende Fassung:

c) In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe " § 2 Abs. 3 (Varianten 1 bis 3)" durch die Angabe " § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2" ersetzt.

d) In Absatz 6 werden nach den Worten "Freiwillige Feuerwehr" die Worte "oder Pflichtfeuerwehr" eingefügt.

7. § 5

§ 5 Sonderregelung in einer Gemeinde mit Berufsfeuerwehr

Die Vorschriften des § 1 Abs. 2 bis 4 und des § 4 gelten nicht für die Freiwillige Feuerwehr in Gemeinden mit Berufsfeuerwehr.

wird gestrichen.

8. Der bisherige § 6 wird § 5 und wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 werden nach den Worten "Freiwilligen Feuerwehr" die Worte "oder der Pflichtfeuerwehr" eingefügt.

b) In Absatz 2 werden die Worte "die örtlich zuständige Polizeidirektion" durch die Worte "das für Inneres zuständige Ministerium oder die von ihm bestimmte Landesbehörde" ersetzt.

9. Der Zweite und Dritte Teil erhalten folgende Fassung:

10. § 17 erhält folgende Fassung:

11. In der Bezeichnung der Anlage 1 erhält der Klammerzusatz folgende Fassung:

12. Anlage 2 erhält folgende Fassung:

Alt:

Anlage 2 Dienstgrade, Voraussetzungen und Funktionen
(zu § 8 Abs. 1)

Dienstgradgruppe/Dienstgradbezeichnung	Voraussetzungen	Funktionen	bestimmte Funktionen
1	2	3	4
1. Feuerwehrfrauen oder Feuerwehrmänner
Feuerwehrfrau-Anwärterin oder Feuerwehrmann-Anwärter	Eintritt in aktiven Dienst
Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann	Ableistung der einjährigen Probezeit (ausgenommen ehemalige Angehörige der Jugendabteilungen) und erfolgreicher Abschluss der Truppmannausbildung Teil 1
Oberfeuerwehrfrau oder Oberfeuerwehrmann	dreijährige Dienstzeit und erfolgreicher Abschluss der Truppmannausbildung Teil 2	Funktionen in einer Gruppe, einer Staffel oder einem Selbständigen Trupp (ohne Führungsaufgaben)
Hauplfeuerwehrfrau oder Hauptfeuerwehrmann	a) erfolgreiche Teilnahme am Truppführerlehrgang und vierjährige Dienstzeit	a) Truppführerinnen oder Truppführer, b) Melderin oder Melder	a) Gerätewartin oder Gerätewart b) Atemschutzgerätewartin oder Atemschutzgerätewart c) Schriftwartin oder Schriftwart d) Sicherheitsbeauftragte oder Sicherheitsbeauftragter, e) Stellvertretende Jugendfeuerwehrwartin oder Stellvertretender Jugendfeuerwehrwart
	b) erfolgreicher Abschluss der Truppmannausbildung Teil 2, erfolgreiche Teilnahme an zwei technischen Lehrgängen und zehnjährige Dienstzeit	Funktionen in einer Gruppe, einer Staffel oder einem Selbständigen Trupp (ohne Führungsaufgaben)
Erste Hauptfeuerwehrfrau oder Erster Hauptfeuerwehrmann	a) erfolgreiche Teilnahme am Truppführerlehrgang und fünfzehnjährige Dienstzeit	a) Truppführerinnen oder Truppführer, b) Melderin oder Melder	a) Gerätewartin oder Gerätewart, b) Atemschutzgerätewartin oder Atemschutzgerätewart, c) Schriftwartin oder Schriftwart, d) Sicherheitsbeauftragte oder Sicherheitsbeauftragter;
	b) erfolgreicher Abschluss der Truppmannausbildung Teil 2, erfolgreiche Teilnahme an zwei technischen Lehrgängen und zwanzigjährige Dienstzeit	Funktionen in einer Gruppe, einer Staffel oder einem Selbständigen Trupp (ohne Führungsaufgaben)
2. Löschmeisterinnen oder Löschmeister
Löschmeisterin oder Löschmeister	erfolgreiche Teilnahme am Gruppenführer-Lehrgang sowie an zwei technischen Lehrgängen	Stellvertretende Führerin oder stellvertretender Führer der taktischen Einheiten	Stellvertretende Jugendfeuerwehrwartin oder Stellvertretender Jugendfeuerwehrwart
Oberlöschmeisterin oder Oberlöschmeister		Führerin oder Führer der Löschstaffel oder des Selbständigen Löschtrupps	a) Jugendfeuerwehrwartin oder Jugendfeuerwehrwart, b) Stellvertretende Gemeindejugendfeuerwehrwartin oder Stellvertretender Gemeindejugendfeuerwehrwart, c) Gemeindesicherheitsbeauftragte oder Gemeindesicherheitsbeauftragter, d) Gemeindepressewartin oder Gemeindepressewart;
Hauptlöschmeisterin oder Hauptlöschmeister		Führerin oder Führer der Löschgruppe	a) Gemeindejugendfeuerwehrwartin b) Gemeindeausbildungsleiterin oder Gemeindeausbildungsleiter, c) Kreispressewartin oder Kreispressewart, d) Kreissicherheitsbeauftragte oder Kreissicherheitsbeauftragter, e) Kreisatemschutzbeauftragte oder Kreisatemschutzbeauftragter, f) Kreisfunkbeauftragte oder Kreisfunkbeauftragter;
	Lehrgang Kreisausbilder der jeweiligen Fachrichtung		Kreisausbilderin oder Kreisausbilder;
Erste Hauptlöschmeisterin oder Erster Hauptlöschmeister			a) Stellvertretende Ortsbrandmeisterin oder Stellvertretender Ortsbrandmeister einer Grundausstattungsfeuerwehr, b) Bezirkspressewartin oder Bezirkspressewart;
	Lehrgang Kreisausbilder einer Fachrichtung		Stellvertretende Kreisausbildungsleiterin oder Stellvertretender Kreisausbildungsleiter;
3. Brandmeisterinnen oder Brandmeister
Brandmeisterin oder Brandmeister		Stellvertretende Zugführerin oder Stellvertretender Zugführer	a) Ortsbrandmeisterin oder Ortsbrandmeister einer Grundausstattungsfeuerwehr, b) Stellvertretende Ortsbrandmeisterin oder Stellvertretender Ortsbrandmeister einer Stützpunktfeuerwehr, c) Stellvertretende Zugführerin oder Stellvertretender Zugführer in einer Kreisfeuerwehrbereitschaft, d) Stellvertretende Kreisjugendfeuerwehrwartin oder Stellvertretender Kreisjugendfeuerwehrwart;
	Lehrgang Kreisausbilder einer Fachrichtung		Kreisausbildungsleiterin oder Kreisausbildungsleiter;
Oberbrandmeisterin oder Oberbrandmeister	erfolgreiche Teilnahme am Zugführer-Lehrgang	Zugführerin oder Zugführer einer Stützpunktfeuerwehr	a) Ortsbrandmeisterin oder Ortsbrandmeister b) Stellvertretende Ortsbrandmeisterin oder Stellvertretender Ortsbrandmeister einer Schwerpunktfeuerwehr, c) Zugführerin oder Zugführer in einer Kreisfeuerwehrbereitschaft, d) Kreisjugendfeuerwehrwartin oder Kreisjugendfeuerwehrwart, e) Stellvertretende Bezirksjugendfeuerwehrwartin oder Stellvertretender Bezirksjugendfeuerwehrwart, Bezirksjugendfeuerwehrwartin oder Bezirksjugendfeuerwehrwart f) Stellvertretende Landesjugendfeuerwehrwartin oder stellvertretender Landesjugendfeuerwehrwart;
Hauptbrandmeisterin oder Hauptbrandmeister			a) Ortsbrandmeisterin oder Ortsbrandmeister einer Schwerpunktfeuerwehr, b) Stellvertretende Gemeindebrandmeisterin oder Steilvertretender Gemeindebrandmeister, c) Stellvertretende Führerin oder Stellvertretender Führer einer Kreisfeuerwehrbereitschaft, d) Landesjugendfeuerwehrwartin oder Landesjugendfeuerwehrwart;
Erste Hauptbrandmeisterin oder Erster Hauptbrandmeister			a) Gemeindebrandmeisterin oder Gemeindebrandmeister, b) Stellvertretende Gemeindebrandmeisterin oder Stellvertretender Gemeindebrandmeister in kreisfreien Städten mit Berufsfeuerwehr;
	erfolgreiche Teilnahme am Verbandsführer-Lehrgang		Führerin oder Führer einer Kreisfeuerwehrbereitschaft;
	a) erfolgreiche Teilnahme am Verbandsführer-Lehrgang, b) mindestens zweijährige Dienstzeit in einer Funktion als Ortsbrandmeisterin oder Ortsbrandmeister, Stellvertretende Ortsbrandmeisterin oder Stellvertretender Ortsbrandmeister einer Stützpunktfeuerwehr oder Schwerpunktfeuerwehr, Stellvertretende Gemeindebrandmeisterin oder Stellvertretender Gemeindebrandmeister, Gemeindebrandmeisterin oder Gemeindebrandmeister und c) eine Gesamtdienstzeit von mindestens zehn Jahren		Stellvertretende Abschnittsleiterin oder Stellvertretender Abschnittsleiter;
4. Brandschutzleiterinnen oder Brandschutzleiter
Abschnittsbrandmeisterin oder Abschnittsbrandmeister	a) erfolgreiche Teilnahme am Verbandsführer-Lehrgang, b) mindestens zweijährige Dienstzeit in einer Funktion als Ortsbrandmeisterin oder Ortsbrandmeister, Stellvertretende Ortsbrandmeisterin oder Stellvertretender Ortsbrandmeister einer Stützpunktfeuerwehr oder Schwerpunktfeuerwehr, Stellvertretende Gemeindebrandmeisterin oder Stellvertretender Gemeindebrandmeister, Gemeindebrandmeisterin oder Gemeindebrandmeister sowie c) eine Gesamtdienstzeit von mindestens zehn Jahren		a) Abschnittsleiterin oder Abschnittsleiter, b) Stellvertretende Kreisbrandmeisterin oder Stellvertretender Kreisbrandmeister, c) Stellvertretende Gemeindebrandmeisterin oder Stellvertretender Gemeindebrandmeister in kreisfreien Städten ohne Berufsfeuerwehr, d) Gemeindebrandmeisterin oder Gemeindebrandmeister in kreisfreien Städten mit Berufsfeuerwehr;
Kreisbrandmeisterin oder Kreisbrandmeister			a) Kreisbrandmeisterin oder Kreisbrandmeister, b) Gemeindebrandmeisterin oder Gemeindebrandmeister in kreisfreien Städten ohne Berufsfeuerwehr;
Regierungsbrandmeisterin oder Regierungsbrandmeister			Regierungsbrandmeisterin oder Regierungsbrandmeister

Neu:

"Anlage 2 Voraussetzungen für die Übertragung von Funktionen
(zu § 10 Abs. 1 und 4)

Teil A

Teil B

1) Abschluss des Ausbildungslehrgangs nicht erforderlich, wenn die Regelfunktion in einer Grundausstattungsfeuerwehr nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 übertragen wird.

2) Sonstige Voraussetzungen: Zweijährige Mindestdienstzeit in einer Regelfunktion als Stellvertretende Ortsbrandmeisterin oder Stellvertretender Ortsbrandmeister, Ortsbrandmeisterin oder Ortsbrandmeister, Stellvertretende Gemeinde- oder Stadtbrandmeisterin oder Stellvertretender Gemeinde- oder Stadtbrandmeister, Gemeinde- oder Stadtbrandmeisterin oder Gemeinde- oder Stadtbrandmeister sowie eine Gesamtdienstzeit von mindestens zehn Jahren ab dem Datum der erstmaligen Verleihung eines Dienstgrades.

Teil C

13. Es wird die folgende neue Anlage 3 eingefügt:

"Anlage 3 Regelungen zu Dienstgraden
(zu § 11)

Teil A: Verleihung von Dienstgraden nach Ausbildung und Mindestdienstzeit

Teil B: Verleihung von Dienstgraden aufgrund der Übertragung einer Regelfunktion

14. Die bisherige Anlage 3 wird Anlage 4 und die Bezeichnung des Klammerzusatzes erhält folgende Fassung:

15. Die bisherige Anlage 4 wird Anlage 5 und erhält folgende Fassung:

Alt:

Anlage 4
(zu § 14 Abs. 1)

Dienstkleidung für Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren

Die Dienstkleidung besteht aus:

Nr.	Gegenstand	Beschreibung
1.	Schirmmütze	Aus dunkelblauem Rocktuch, Rand mit schwarzem Samt- oder Ripsband, obere Randbiese aus karmesinrotem Abzeichentuch, Schirm aus Vulkanfiber, außen und innen schwarz lackiert; ab Dienstgrad "Feuerwehrfrau-Anwärterin" oder "Feuerwehrmann-Anwärter": Mützenriemen aus Lackleder mit schwarz lackierten Metallschiebern, an zwei silberfarbiggekörnten Knöpfen befestigt, ab Dienstgrad "Löschmeisterin" oder "Löschmeister": Mützenkordel gedreht, rot-alufarbig-gestreift, (Farbanteile: ein Teil rot, drei Teile alufarbig) Durchmesser 6 mm, an zwei silberfarbiggekörnten Knöpfen befestigt, ab Dienstgrad "Brandmeisterin" oder "Brandmeister": Mützenkordel gedreht, alufarbig, Durchmesser 6 mm, an zwei silberfarbiggekörnten Knöpfen befestigt, ab Dienstgrad "Abschnittsbrandmeisterin" oder "Abschnittsbrandmeister": Mützenkordel gedreht, goldfarbig, Durchmesser 6 mm, an zwei goldfarbiggekörnten Knöpfen befestigt. Landeswappen für Schirmmütze: Das Landeswappen führt das Niedersachsenross in metallsilberfarbiger Darstellung auf rotem Untergrund. Größe des Landeswappens: 18 mm (Breite) x 21 mm (Höhe). Das Landeswappen ist umgeben von einem 5 mm breiten, oben offenen Kranz aus metallenen Eichenblättern. Der Kranz ist auf beiden Seiten von mehrflächigen, der Mützenform entsprechend nach innen gebogenen, metallenen Flügeln begrenzt. Das Abzeichen ist aus Emaille Tombak und aus altsilberfarbigem Metall hergestellt und mit farblosem Lack überzogen. Auf der Rückseite sind zwei starke Klammern zur Befestigung angebracht. An der Schirmmütze wird das Abzeichen in der Mitte des Mützenrandes so getragen, dass die Oberkante des Abzeichens von der roten Biese des oberen Mützenrandes und von dem Mützenriemen oder von der Mützenkordel gleichmäßig weit entfernt ist. An der Arbeitsmütze kann das Landeswappen in gestickter Form getragen werden. Es wird in der Mitte des oberen Teils des Mützenbundes getragen. Feuerwehremblem: Das Feuerwehremblem besteht aus der silberfarbigen Darstellung eines Feuerwehrhelms mit Kinnriemen und Nackenleder und einer hinter dem Helm mit einem Feuerwehrbeil gekreuzten Picke. Es wird an der Schirmmütze in der Mitte des Vorderteils zwischen der oberen Randbegrenzung aus Abzeichentuch und dem oberen Mützenrand (blaue Deckelbiese) getragen. In der Dienstgradgruppe "Brandschutzleiterinnen oder Brandschutzleiter" nach Anlage 2 Nr. 4 wird in Verbindung mit der goldfarbigen Mützenkordel das Landeswappen auf einem Abzeichen aus goldfarbigem Metall mit dem Niedersachsenross in metallgoldfarbiger Darstellung auf rotem Untergrund sowie ein goldfarbiges Feuerwehremblem getragen.
2.	a) Jacke
	aa) für männliche Mitglieder	Aus dunkelblauem Tuch, einreihig mit vier Knöpfen zum Durchknöpfen, Kragen aus Jackenstoff für offene Trageweise mit Biese aus karmesinrotem Abzeichentuch; zwei aufgesetzte Brusttaschen mit Faltenleisten, zwei eingesetzte Seitentaschen mit geschwungenen Patten, Taschen mit kleinen Knöpfen zum Durchknöpfen; Rücken glatt, Taille betont, in der Mitte mit einem Schlitz versehen, Knöpfe silberfarbiggekörnt, ab Dienstgrad "Abschnittsbrandmeister" Knöpfe goldfarbiggekörnt; Wappen werden auf dem linken Oberärmel getragen.
	bb) für weibliche Mitglieder	Dreiviertellange Jacke aus dunkelblauem Tuch, einreihig mit vier Knöpfen zum Durchknöpfen, Kragen aus Jackenstoff für offene Trageweise mit Biesen aus karmesinrotem Abzeichentuch; zwei schräg eingesetzte Taschen mit Patten, Knöpfe silberfarbiggekörnt, ab Dienstgrad "Abschnittsbrandmeisterin" Knöpfe goldfarbiggekörnt; Wappen werden auf dem linken Oberärmel getragen.
	b) Blouson, alternativ zur Jacke (Buchstabe a)	Dunkelblau, Innenfutter, verdeckter Reißverschluss und zwei seitliche Rückenfalten; zwei Innentaschen, eine mit Reißverschluss; zwei aufgesetzte Taschen mit Patte, auf der linken Brustseite eine aufgesetzte Tasche mit Patte; Befestigung für Dienstgradschlaufen; Ärmel mit verstellbaren Bündchen, das Blousonbündchen mit seitlichem Gummizug; Wappen werden auf dem linken Oberärmel getragen.
3.	Hose	Aus schwarzem Tuch (Anzughose) mit oder ohne rote Biese mit Bügelfalte, ohne Aufschläge, zwei Seitentaschen, eine Gesäßtasche, Gürtelschlaufen für Hosengürtel.
	Rock	Aus schwarzem Tuch, mit Reißverschluss und Bund, Quetschfalte im Vorder- und Rückenteil mit von den Seiten zur Mitte überlegten Falten.
4.	Hemd	Hellblau, mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Faltenleisten, mit halbem Ärmel als Sommerhemd für offene Trageweise, ohne Krawatte oder langem Ärmel für geschlossene Trageweise mit Krawatte; Befestigung für Dienstgradschlaufen oder Dienstgradschulterstücke.
	Polobluse	Hellblau, für offene Trageweise, mit halbem oder langem Ärmel; Befestigung für Dienstgradschlaufen oder Dienstgradschulterstücke.
5.	Krawatte	Einfarbige, dunkelblaue Krawatte als Selbstbinder.:
Nachstehende Ausstattung nur, soweit erforderlich
6.	Pullover/Strickjacke	Dunkelblau, Rundkragen, Arm- und Schulterverstärkung; eine Brusttasche links mit Patte, Schulter klappen mit Klettband; Strickjacke mit Reißverschluss. Wappen werden auf der Brusttasche getragen.
7.	Poloshirt	Dunkelblau, ggf. mit Rückenaufdruck "Feuerwehr".
8.	Weste	Dunkelblau, als Strick- oder Tuchweste
9.	Parka	Dunkelblau, zwei Brusttaschen, zwei aufgesetzte Seitentaschen mit Patten, Umlegekragen mit eingerollter Kapuze, herausnehmbares Innenfutter; Wappen werden auf dem linken Oberärmel getragen.
10.	Cargohose	Aus dunkelblauer Baumwolle, zwei aufgesetzte Beinseitentaschen, eine Gesäßtasche, Gürtelschlaufen für Hosengürtel.
11.	Handschuhe	Graue Fingerhandschuhe.
12.	Strümpfe	Dunkelblau oder schwarz.
13.	Schuhe	Schwarze, feste Halbschuhe.

Neu:

"Anlage 5
Dienstkleidung für Mitglieder der Niedersächsischen Feuerwehren
(zu § 12)

Zu repräsentativen Anlässen tragen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und der Pflichtfeuerwehr die Schirmmütze nach Teil A und die Dienstkleidung zur Ausübung dienstlicher Tätigkeit mit repräsentativem Anlass nach Teil C. Während der Übungsdienste und in Ausübung sonstiger dienstlicher Tätigkeit dürfen sie, wenn nicht die persönliche Ausrüstung nach Anlage 4 zu tragen ist, die Schirmmütze nach Teil A oder eine Kopfbedeckung nach Teil D Nr. 9 oder 10 und die Tagesdienstkleidung nach Teil D tragen. Die Wetterschutzkleidung nach Teil E wird über der Dienstkleidung getragen.

Teil A: Schirmmütze

Mützenteil	Beschreibung
Mützenkörper	runde Ausführung Baumwollgemisch mit punktierten Reflexband dunkelblau eine untere Druckknopfhälfte oder Platz für einen Splint zur Befestigung des Feuerwehremblems (oder Kokarde) zwei untere Druckknopfhälften oder Platz für bis zu zwei Splinte zur Befestigung des Landesemblems - zwei untere Druckknopfhälften oder Platz für zwei Mützensplinte zur Befestigung der Mützenkordel
Feuerwehremblem	Das Feuerwehremblem besteht aus der altsilberfarbigen Darstellung eines Feuerwehrhelms mit Kinnriemen und Nackenleder und einer hinter dem Helm mit einem Feuerwehrbeil gekreuzten Picke. Es wird am oberen Rand der Schirmmütze in der Mitte des Vorderteils auf den zur Montage angebrachten unteren Druckknopfhälften oder dem Platzhalter getragen Die Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes können anstatt des Feuerwehremblems eine schwarzrotgoldene Kokarde tragen. - In der Dienstgradgruppe Brandschutzleiterinnen oder Brandschutzleiter und in den Sonderdienstgraden nach § 11 Abs. 10 wird ein goldfarbiges Feuerwehremblem getragen.
Landesemblem	Das Landesemblem führt das Niedersachsenross in silberfarbiger Darstellung auf rotem Untergrund. Größe des Landesemblems: 18 mm (Breite) x 21 mm (Höhe) Das Landesemblem ist umgeben von einem 5 mm breiten, oben offenen Kranz aus metallenen Eichenblättern. Der Kranz ist auf beiden Seiten von mehrflächigen, der Mützenform entsprechend nach innen gebogenen, metallenen Flügeln begrenzt. Das Abzeichen ist aus Emaille Tombak und aus altsilberfarbigem Metall hergestellt und mit farblosem Lack überzogen. Auf der Rückseite sind zwei obere Druckknopfhälften bzw. Durchstechsplinte angebracht. Es wird in der Mitte der Mütze mittig zwischen dem Feuerwehremblem und der Mützenkordel getragen. - In der Dienstgradgruppe "Brandschutzleiterinnen oder Brandschutzleiter" und in den Sonderdienstgraden nach § 11 Abs. 10 wird das Landesemblem auf einem Abzeichen aus goldfarbigem Metall mit dem Niedersachsenross in metallgoldfarbiger Darstellung auf rotem Untergrund getragen.
Mützenkordel	Erste Dienstgradgruppe "Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann": Mützenkordel, gedreht, schwarz, Durchmesser 6 mm, an zwei silberfarbig gekörnten Mützensplinten oder Druckknöpfen befestigt. Zweite Dienstgradgruppe "Brandmeisterin oder Brandmeister": Mützenkordel, gedreht, silberfarbig, Durchmesser 6 mm, an zwei silberfarbig gekörnten Mützensplinten oder Druckknöpfen befestigt. Dritte Dienstgradgruppe "Brandinspektorin oder Brandinspektor": Mützenkordel, gedreht, silberfarbig, Durchmesser 8 mm, an zwei silberfarbig gekörnten Mützensplinten oder Druckknöpfen befestigt. Vierte Dienstgradgruppe "Brandschutzleiterin oder Brandschutzleiter" und Sonderdienstgrad nach § 11 Abs. 10: Mützenkordel, gedreht, goldfarbig, Durchmesser 8 mm, an zwei goldfarbig gekörnten Mützensplinten oder Druckknöpfen befestigt.

Teil B: Schriftzug Feuerwehr

Wenn in den Teilen C bis E eine abweichende Regelung nicht getroffen ist, wird der nachstehend abgebildete Schriftzug "Feuerwehr" auf der Dienstkleidung auf der linken Brustseite der Oberbekleidung getragen:

Teil C: Dienstkleidung zu repräsentativem Anlass

Teil D: Tagesdienstkleidung

Teil E: Wetterschutzkleidung

Die Wetterschutzkleidung beinhaltet eine Langjacke mit folgender Gestaltung:

• wasserdampfdurchlässige, wasser- und winddichte Membrane,
• dunkelblauer Oberstoff,
• Herrenschnitt,
• Reißverschluss bis zum Stehkragen, verdeckte Druckknöpfe,
• zwei Brusttaschen mit abgeschrägten Patten und verdeckten Druckknöpfen,
• Schriftzug "Feuerwehr" auf der Patte der linken Brusttasche,
• zwei Leistentaschen,
• Innentaschen links und rechts mit Reißverschluss,
• abnehmbare Kapuze,
• Wappen werden auf dem linken Oberärmel getragen, mit Ärmelflausch,
• Schulterschlaufen links und rechts zur Aufnahme von Überziehschlaufen.

16. Die bisherige Anlage 5 wird Anlage 6 und wie folgt geändert:

a) Die Bezeichnung des Klammerzusatzes erhält folgende Fassung:

b) In der Überschrift werden nach den Worten "Freiwilligen Feuerwehren" die Worte "und Pflichtfeuerwehren" eingefügt.

17. ^Ber. "Die bisherige Anlage 6 wird Anlage 7 und erhält folgende Fassung:".

Alt:

Anlage 6 Dienstgradabzeichen der Freiwilligen Feuerwehr
(zu § 15 Abs. 1)

Dienstgradabzeichen werden als Schulterstücke entsprechend der Beschreibung und der bildlichen Darstellung getragen. Auf Blouson, Hemd und Polobluse sowie Pullover und Strickjacke können die Dienstgradabzeichen als farbig bedruckte oder bestickte Überziehschlaufen aus dunkelblauem Tuch getragen werden.

Nr.	Gegenstand	Beschreibung	Bildliche Darstellung
1.	Feuerwehrfrau-Anwärterin oder Feuerwehrmann-Anwärter	Schulterstücke ohne Stoffunterlage aus vier nebeneinander liegenden, je 8 mm breiten, schwarzen Plattschnüren; die beiden äußeren Plattschnüre mit Aluminiumfäden (fischgrätartig) durchwirkt.
2.	Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann	Schulterstücke mit karmesinroter Stoffunterlage aus vier nebeneinander liegenden, je 8 mm breiten Plattschnüren; die beiden äußeren Plattschnüre aus Aluminiumgespinst mit schwarzen Seidenfäden (fischgrätartig) durchwirkt, die inneren Plattschnüre aus schwarzer Zellwolle.
3.	Oberfeuerwehrfrau oder Oberfeuerwehrmann	Wie Nummer 2, jedoch mit einem silberfarbigen Stern.
4.	Hauptfeuerwehrfrau oder Hauptfeuerwehrmann	Wie Nummer 2, jedoch mit zwei in Reihe angeordneten silberfarbigen Sternen.
5.	Erste Hauptfeuerwehrfrau oder Erster Hauptfeuerwehrmann	Wie Nummer 2, jedoch mit drei in Reihe angeordneten silberfarbigen Sternen.
6.	Löschmeisterin oder Löschmeister	Schulterstücke mit karmesinroter Stoffunterlage aus einem Geflecht von zwei zusammen 7 min breiten Plattschnüren aus schwarzer Zellwolle und zwei Aluminiumplattschnüren von insgesamt 4 mm Breite und einer um das Geflecht herumlaufenden 8 mm breiten Aluminiumplattschnur. Die Aluminiumplattschnüre sind mit schwarzen Seidenfäden durchwirkt.
7.	Oberlöschmeisterin oder Oberlöschmeister	Wie Nummer 6, jedoch mit einem silberfarbigen Stern.
8.	Hauptlöschmeisterin oder Hauptlöschmeister	Wie Nummer 6, jedoch mit zwei in Reihe angeordneten silberfarbigen Sternen.
9.	Erste Hauptlöschmeisterin oder Erster Hauptlöschmeister	Wie Nummer 6, jedoch mit drei in Reihe angeordneten silberfarbigen Sternen.
10.	Brandmeisterin oder Brandmeister	Schulterstücke mit karmesinroter Stoffunterlage aus vier nebeneinander liegenden, je 8 mm breiten Aluminiumplattschnüren. Die Aluminiumplattschnüre sind mit schwarzen Seidenfäden durchwirkt.
11.	Oberbrandmeisterin oder Oberbrandmeister	Wie Nummer 10, jedoch mit einem goldfarbigen Stern.
12.	Hauptbrandmeisterin oder Hauptbrandmeister	Wie Nummer 10, jedoch mit zwei in Reihe angeordneten goldfarbigen Sternen.
13.	Erste Hauptbrandmeisterin oder Erster Hauptbrandmeister	Wie Nummer 10, jedoch mit drei in Reihe angeordneten goldfarbigen Sternen.
14.	Abschnittsbrandmeisterin oder Abschnittsbrandmeister	Schulterstücke mit karmesinroter Stoffunterlage aus einem Geflecht von zwei nebeneinander liegenden, je 15 mm breiten Aluminiumplattschnüren. Die Aluminiumplattschnüre sind mit schwarzen Seidenfäden durchwirkt. .
15.	Kreisbrandmeisterin oder Kreisbrandmeister	Wie Nummer 14, jedoch mit einem goldfarbigen Stern.
16.	Regierungsbrandmeisterin oder Regierungsbrandmeister	Wie Nummer 14, jedoch mit zwei in Reihe angeordneten goldfarbigen Sternen.

Neu:

"Anlage 7 Dienstgradabzeichen der Freiwilligen Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren
(zu § 13)

Dienstgradabzeichen werden als bestickte Schulterklappen oder bestickte Überziehschlaufen getragen.

Nicht maßstabgetreue Beispiele für bestickte Schulterklappe und bestickte Überziehschlaufe:

1. Bestickte Schulterklappe

.2. Bestickte Überziehschlaufe

Schulterklappen werden auf der Uniformjacke für weibliche Mitglieder (Anlage 5 Teil C Nr. 1 Buchst. b) und auf der Uniformjacke für männliche Mitglieder (Anlage 5 Teil C Nr. 1 Buchst. a) getragen.

Auf dem Blouson für weibliche Mitglieder (Anlage 5 Teil D Nr. 3 Buchst. b) und dem Blouson für männliche Mitglieder (Anlage 5 Teil D Nr. 3 Buchst. a) werden entweder Schulterklappen oder Überziehschlaufen getragen.

Auf der sonstigen Dienstkleidung nach Anlage 5 können nach Festlegung des Trägers der Feuerwehr Überziehschlaufen getragen werden, wenn das Kleidungsstück eine Aufnahme für Dienstgradabzeichen vorsieht.

Die Schulterklappen werden in gerader Längsseite, spitz zulaufend zur Schulter entsprechend der Beschreibung und bildlichen Darstellung in der nachfolgenden Tabelle getragen. Die zu stickenden roten, silber- oder goldfarbigen Elemente der Schulterklappen werden mit metallisiertem Stickgarn ausgeführt. Die aufzubringenden Symbole (Eichenlaub in kleiner und großer Form, Balken, Sterne und Umrandung) sind symmetrisch zur Längsachse anzuordnen. Die Stärke der dargestellten Balken beträgt 4 mm. Sie haben eine Breite von 18 mm. Sterne haben einen Durchmesser von etwa 12 mm. Die rote Umrandung hat eine Stärke von mindestens 1 mm, höchstens 2 mm. Bei der Aufbringung von mehreren Balken ist der Abstand zwischen den Balken von 4 mm einzuhalten.

Die Breite der Schulterklappe beträgt 50 mm. Für die sichtbaren Außenflächen der Schulterklappen ist das Oberstoffmaterial als dunkelblaues Baumwollmischgewebe in Anlehnung an die Jacken und Hosen zu nutzen. Die Innenflächen sind mit schwarzem oder dunkelblauem Filz zu belegen. Die gesamte Länge der auseinander gelegten Klappe beträgt etwa 235 mm. Sie wird zur Fixierung bei etwa der Hälfte der Länge geknickt und doppelt gelegt. Ober- und Untertritt sind am Ende mit einer 90 Grad gewinkelten, spitzen Ausführung zu fertigen. Der Obertritt der Jackenschulterklappe ist mit einer Astraloneinlage oder gleichwertiger Art zu versteifen. Im Bereich der Spitze sind Ober- und Untertritt mit einem Druckknopf, Metall, DurchmesS.r.1. mm, silber- oder goldfarbig, fixierbar auszustatten. Zum Tragen der

Dienstgradabzeichen auf vorheriger Uniform ist anstelle des Druckknopfes ein Durchlass von etwa 20 mm zu schaffen. Der Durchlass ist so zu gestalten, dass er sich nicht weiten oder reißen kann.

Die Überziehschlaufen werden ohne Druckknopfnachbildung und ohne Spitze entsprechend der bildlichen Darstellung getragen. Die zu stickenden roten, silber- oder goldfarbigen Elemente der Überziehschlaufen werden mit metallisiertem Stickgarn ausgeführt. Die aufzubringenden Symbole (Eichenlaub in kleiner und großer Form, Balken, Sterne und Umrandung) sind symmetrisch zur Längsachse anzuordnen. Die Stärke der dargestellten Balken beträgt 4 mm. Sie haben eine Breite von 18 mm. Sterne haben einen Durchmesser von etwa 12 mm. Die rote Umrandung hat eine Stärke von mindestens 1 mm, höchstens 2 mm. Bei der Aufbringung von mehreren Balken ist der Abstand zwischen den Balken von 4 mm einzuhalten.

Die Überziehschlaufen sind als Rechteck mit einer Kantenlänge von 90 mm mal 55 mm auszugestalten. Als Stoffmaterial ist dunkelblaues Baumwollmischgewebe in Anlehnung an die Jacken und Hosen zu nutzen. Die Umrandung des abgebildeten Dienstgrades erfolgt in rotem, silber- oder goldfarbigem Stickgarn als Rechteck parallel zu den Außenkanten.

Zur Befestigung von Überziehschlaufen auf Kleidungsstücken mit Gewebetunnel sind Schulteradapter in gleicher Farbe wie das Kleidungsstück zulässig. Die Breite des Adapters soll 40 mm nicht überschreiten. Die gesamte Länge des auseinandergelegten Adapters ist etwa 230 mm. Die Ausführung kann mit Druckknopf (15 mm) oder Knopf (15 mm) mit Durchlass erfolgen.

I. Erste Dienstgradgruppe, Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann"
1	2	3	4
Nr.	Dienstgrad	Beschreibung des Dienstgradabzeichens	Bildliche Darstellung am Beispiel der Schulterklappe
1.	Feuerwehrfrauanwärterin oder Feuerwehrmannanwärter	Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in kleiner Form, rot, ein roter Balken und eine schmale rote Linie als Umrandung
2.	Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit zwei roten Balken
3.	Oberfeuerwehrfrau oder Oberfeuerwehrmann	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit drei roten Balken
4.	Hauptfeuerwehrfrau oder Hauptfeuerwehrmann	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier roten Balken
5.	Erste Hauptfeuerwehrfrau oder Erster Hauptfeuerwehrmann	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier roten Balken und einem roten Stern
II. Zweite Dienstgradgruppe "Brandmeisterin oder Brandmeister"
1.	Brandmeisterin oder Brandmeister	Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in kleiner Form, silberfarbig, zwei silberfarbigen Balken und eine schmale rote Linie als Umrandung
2.	Oberbrandmeisterin oder Oberbrandmeister	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit drei silberfarbigen Balken
3.	Hauptbrandmeisterin oder Hauptbrandmeister	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier silberfarbigen Balken
4.	Erste Hauptbrandmeisterin oder Erster Hauptbrandmeister	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier silberfarbigen Balken und einem silberfarbigen Stern
III. Dritte Dienstgrad Brandinspektorin oder Brandinspektor
1.	Brandinspektorin oder Brandinspektor	Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in großer Form, silberfarbig, zwei silberfarbigen Balken und eine schmale rote Linie als Umrandung
2.	Oberbrandinspektorin oder Oberbrandinspektor	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit drei silberfarbigen Balken
3.	Hauptbrandinspektorin oder Hauptbrandinspektor	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier silberfarbigen Balken
4.	Erste Hauptbrandinspektorin oder Erster Hauptbrandinspektor	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier silberfarbigen Balken und einem silberfarbigen Stern
5.	Gemeinde- oder Stadtbrandinspektorin oder Gemeinde- oder Stadtbrandinspektor	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier silberfarbigen Balken und zwei silberfarbigen Sternen
IV. Vierte Dienstgradgruppe, Brandschutzleiterin oder Brandschutzleiter
1.	Abschnittsbrandinspektorin oder Abschnittsbrandinspektor	Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in großer Form, goldfarbig, zwei goldfarbigen Balken und eine schmale rote Linie als Umrandung
2.	Erste Abschnittsbrandinspektorin oder Erster Abschnittsbrandinspektor	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit drei goldfarbigen Balken
3.	Kreisbrandinspektorin oder Kreisbrandinspektor	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier goldfarbigen Balken
4.	Erste Kreisbrandinspektorin oder Erster Kreisbrandinspektor	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier goldfarbigen Balken und einem goldfarbigen Stern
5.	Regierungsbrandinspektorin oder Regierungsbrandinspektor	wie Nummer 1 dieser Dienstgradgruppe, jedoch mit vier goldfarbigen Balken und zwei goldfarbigen Sternen
V. Sonderdienstgrad
1		2	3
Dienstgrad		Beschreibung des Dienstgradabzeichens	Bildliche Darstellung am Beispiel der Schulterklappe
Landesbrandinspektorin oder Landesbrandinspektor		Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in großer Form, goldfarbig, vier goldfarbigen Balken und drei goldfarbigen Sternen und eine schmale rote Linie als Umrandung

18. ^Ber. Die bisherige Anlage 7

Anlage 7 Funktionsabzeichen Freiwillige Feuerwehr
(zu § 15 Abs. 2)

A. Abzeichen für Funktionsträgerinnen und Funktionsträger

Die Abzeichen bestehen aus einem Oval aus blauem Abzeichentuch in den Abmessungen von etwa 60 mm (Höhe) x 50 mm (Breite), bestickt mit Eichenkranz und Sternen.

Die Abzeichen werden auf dem linken Unterärmel getragen. Abstand Unterkante Abzeichen zum Ärmelrand: 150 mm.

Nr.	Gegenstand	Beschreibung	Bildliche Darstellung
1.	Ortsbrandmeisterin oder Ortsbrandmeister	Offener, aus silberfarbigem Material gestickter Eichenkranz
2.	Gemeindebrandmeisterin oder Gemeindebrandmeister	Wie Nummer 1, zusätzlich mit einem gestickten, silberfarbigen Stern in der Mitte des Eichenkranzes
3.	Abschnittsleiterin oder Abschnittsleiter	Offener, aus goldfarbigem Material gestickter Eichenkranz
4.	Kreisbrandmeisterin oder Kreisbrandmeister, Gemeindebrandmeisterin oder Gemeindebrandmeister in kreisfreien Städten ohne Berufsfeuerwehr	Wie Nummer 3, zusätzlich mit einem gestickten, goldfarbigen Stern in der Mitte des Eichenkranzes
5.	Regierungsbrandmeisterin oder Regierungsbrandmeister	Wie Nummer 3, zusätzlich mit zwei übereinander angeordneten, gestickten, goldfarbigen Sternen in der Mitte des Eichenkranzes; Abstand zwischen den Sternen 5 mm

B. Abzeichen für stellvertretende Funktionsträgerinnen und Funktionsträger

Die Abzeichen bestehen aus einem Rechteck aus blauem Abzeichentuch in den Abmessungen von etwa 55 mm (Länge) x 35 oder 40 mm (Höhe), bestickt mit Balken; die Abmessungen des Balkens betragen 40 mm (Länge) x 8 mm (Höhe).

Die Abzeichen werden auf dem linken Unterärmel getragen. Wird nur die Vertretungsfunktion wahrgenommen, so wird das Abzeichen allein getragen. Wird neben der Vertretungsfunktion auch eine Funktion nach Abschnitt A wahrgenommen, so wird das Abzeichen zusätzlich getragen. Bei Ausübung mehrerer Vertretungsfunktionen wird nur das Abzeichen getragen, das jeweils die höchste Vertretungsfunktion kennzeichnet, die das Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr bekleidet.

Abstand Unterkante Abzeichen zum Ärmelrand: 100 mm.

Nr.	Gegenstand	Beschreibung	Bildliche Darstellung
1.	Stellvertretende Ortsbrandmeisterin oder Stellvertretender Ortsbrandmeister	Ein gestickter Balken aus silberfarbigem Material
2.	Stellvertretende Gemeindebrandmeisterin oder Stellvertretender Gemeindebrandmeister	Zwei gestickte Balken aus silberfarbigem Material; Abstand der Balken voneinander 5 mm
3.	Stellvertretende Abschnittsleiterin oder Stellvertretender Abschnittsleiter	Ein gestickter Balken aus goldfarbigem Material
4.	Stellvertretende Kreisbrandmeisterin oder Stellvertretender Kreisbrandmeister, Stellvertretende Gemeindebrandmeisterin oder Stellvertretender Gemeindebrandmeister in kreisfreien Städten ohne Berufsfeuerwehr	Zwei gestickte Balken aus goldfarbigem Material; Abstand der Balken voneinander 5 mm

C. Abzeichen für Jugendfeuerwehrwartin oder Jugendfeuerwehrwart

Nr.	Gegenstand	Beschreibung	Bildliche Darstellung
1.	Stellvertretende Jugendfeuerwehrwartin oder Stellvertretender Jugendfeuerwehrwart, Jugendfeuerwehrwartin oder Jugendfeuerwehrwart	Oval aus blauem Abzeichentuch mit blauer Umrandung in den Abmessungen von etwa 55 mm (Höhe) x 43 mm (Breite), es enthält die gelb gestickten Buchstaben "JF" mit einer roten Flamme, die aus dem Buchstaben "J" herausragt, das Landeswappen ist in den Buchstaben "J" eingebettet. Für die gestickte Ausführung ist eine Abmessung von 70 mm (Höhe) x,55 mm (Breite) zulässig.
2.	Stellvertretende Gemeindejugendfeuerwehrwartin oder Stellvertretender Gemeindejugendfeuerwehrwart, Gemeindejugendfeuerwehrwartin oder Gemeindjugendfeuerwehrwart	Wie Nummer 1, jedoch mit roter Umrandung.
3.	Stellvertretende Kreisjugendfeuerwehrwartin oder Stellvertretender Kreisjugendfeuerwehrwart, Kreisjugendfeuerwehrwartin oder Kreisjugendfeuerwehrwart	Wie Nummer 1, jedoch mit silberfarbener Umrandung.
4.	Bezirksjugendfeuerwehrwartin oder Bezirksjugendfeuerwehrwart, Stellvertretende. Landesjugendfeuerwehrwartin oder Stellvertretender Landesjugendfeuerwehrwart, Landesjugendfeuerwehrwartin oder Landesjugendfeuerwehrwart	Wie Nummer 1, jedoch mit goldfarbener Umrandung.

D. Abzeichen für Feuerwehr-Fachberaterinnen und Feuerwehr-Fachberater

Das Abzeichen besteht aus einem Rechteck aus blauem Abzeichentuch in den Abmessungen von 140 mm (Länge) x 25 mm (Höhe), silberfarbig bestickt mit dem Wort "Fachberaterin" oder "Fachberater". Länge des Schriftzuges ca. 120 mm, Höhe der Buchstaben ca. 10 mm. Das Abzeichen wird auf dem linken Unterärmel getragen; der Abstand Unterkante Abzeichen zum Ärmelrand beträgt 100 mm.

Muster:

wird gestrichen."

19. ^Ber. Anlage 8 erhält folgende Fassung:

Alt:

Anlage 8 Kennzeichnung einsatzspezifischer Funktionen
(zu § 15 Abs. 4)

A. Helmkennzeichnung

Rote Streifen 70 mm lang/10 mm hoch, Ringe 10 mm hoch

Nr.	Fachliche Qualifikation, Funktion	Kennzeichnung
1	Fachliche Qualifikation
1.1	Gruppenführerin oder Gruppenführer über dem umlaufenden Reflexstreifen.	Ein Streifen auf beiden Helmseiten
1.2	Zugführerin oder Zugführer dem umlaufenden Reflexstreifen.	Zwei Streifen auf beiden Helmseiten, je ein Streifen unter und über dem umlaufenden Reflexstreifen.
2	Funktion
2.1	Ortsbrandmeisterin oder Ortsbrandmeister	Zwei Streifen auf beiden Helmseiten je ein Streifen unter und über dem umlaufenden Reflexstreifen.
2.2	a) Gemeindebrandmeisterin oder Gemeindebrandmeister b) Bereitschaftsführerin oder Bereitschaftsführer	Ein Ring über dem umlaufenden Reflexstreifen.
2.3	a) Abschnittsleiterin oder Abschnittsleiter b) Kreisbrandmeisterin oder Kreisbrandmeister c) Regierungsbrandmeisterin oder Regierungsbrandmeister	Zwei Ringe, je ein Ring unter und über dem Reflexstreifen.

Die den unter den Nummern 2.1 bis 2.3 aufgeführten Funktionen zugeordnete Kennzeichnung gilt auch für die stellvertretenden Funktionen.

B. Funktionswesten

Funktion	Westenfarbe	Westenaufschrift
Einsatzleiterin oder Einsatzleiter	gelb	Einsatzleiterin oder
Einsatzleiter
Einsatzabschnittsleiterin oder Einsatzabschnittsleiter	silberfarben	Einsatzabschnittsleiterin oder
Einsatzabschnittsleiter
Zusätzliche Führungsfunktion (z.B. Untereinsatzabschnittsleiterin oder Untereinsatzabschnittsleiter, Zugführerin oder Zugführer, Gruppenführerin oder Gruppenführer)	rot	Keine oder funktionsbezogene Aufschrift
Atemschutzüberwachung	schwarzweißkariert (Schachbrettmuster)	ASÜ
Öffentlichkeitsarbeit	grün	Feuerwehr Presse
Fachberaterin oder Fachberater (ggf. Aufschrift "Waldbrandbeauftragte" oder "Waldbrandbeauftragter" oder anderes Fachgebiet)	blau	Fachberaterin oder Fachberater
Fachberaterin oder Fachberater Seelsorge	violett	Seelsorgerin oder Seelsorger

Neu:

"Anlage 8
Kennzeichnung und Gestaltung der persönlichen Ausrüstung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Pflichtfeuerwehr
(zu § 13)

Teil A

Bei Chemikalienschutzanzugträgerinnen und Chemikalienschutzanzugträgern ist eine zusätzliche Kennzeichnung als Atemschutzgeräteträgerin oder Atemschutzgeräteträger nicht erforderlich.

Die Kennzeichnung erfolgt in nachstehender Ausführung:

1. Streifen: 70 mm lang und 10 mm hoch

2. Ringe: 10 mm hoch.

Teil B

Teil C

20. ^Ber. Anlage 9 erhält folgende Fassung:

Alt:

Anlage 9 Dienstgradabzeichen für Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte sowie Körperschaftsbeamtinnen und Körperschaftsbeamte im Feuerwehrdienst
(zu § 16)

Die Abzeichen bestehen aus einer runden oder ovalen, aus dunkelblauem Rocktuch gefertigten Platte von 90 mm Durchmesser oder 120 mm Höhe und 90 mm Breite (Grundplatte), bestickt mit Kunstseiden- oder Metallfäden, mattglänzend, cellophankaschiert, in der nachfolgend dargestellten Form, zusätzlich:

1. Balken silber- oder goldfarben, Balkenhöhe 7 mm, Balkenbreite 35 mm, Balkenabstand 7 mm,
2. stilisiertes Eichenlaub silber- oder goldfarben in großer oder kleiner Form,
3. Stern silber- oder goldfarben.

Die Laufbahngruppen 1 und 2 unterscheiden sich durch Art und Farbe der Bestickung, innerhalb der Laufbahngruppe 2 unterscheiden sich die Ämter mit erstem Einstiegsamt und die Dienstgradabzeichen der Anwärterinnen und Anwärter von den Ämtern mit zweitem Einstiegsamt und den Dienstgradabzeichen der Referendarinnen und Referendare durch die Farbe der Bestickung. Im Übrigen unterscheiden sich die Dienstgradabzeichen durch die Zahl der Balken und Sterne.

Die Abzeichen werden entweder am linken Unterärmel einer Jacke (Abstand der Unterkante der Platte vom unteren Ärmelrand etwa 90 mm) oder als gestickte, bedruckte oder gewebte Überziehschlaufen aus dunkelblauem Tuch in verkleinerter Form getragen.

Nr.	Dienst- oder Amtsbezeichnung	Abkürzung	Beschreibung	Bildliche Darstellung des Dienstgradabzeichens
1	2	3	4	5
1.	Laufbahngruppe 1
1.1	Brandmeister-Anwärterin oder Brandmeister-Anwärter	BMA	Grundplatte mit stilisiertem Eichenlaub, silberfarben in kleiner Form.
1.2	Brandmeisterin oder Brandmeister	BM	Wie Nummer 1.1, zusätzlich mit zwei silberfarbigen Balken.
1.3	Oberbrandmeisterin oder Oberbrandmeister	OBM	Wie Nummer 1.1, zusätzlich mit drei silberfarbigen Balken.
1.4	Hauptbrandmeisterin oder Hauptbrandmeister	HBM	Wie Nummer 1.1, zusätzlich mit vier silberfarbigen Balken.
2.	Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt
2.1	Brandoberinspektor-Anwärterin oder Brandober-Inspektor-Anwärter	BrOIA	Grundplatte mit stilisiertem Eichenlaub, silberfarben in großer Form.
2.2	Brandinspektorin oder Brandinspektor	BrI	Wie Nummer 2.1, zusätzlich mit zwei silberfarbigen Balken.
2.3	Brandoberinspektorin oder Brandoberinspektor	BrOI	Wie Nummer 2.1, zusätzlich mit drei silberfarbigen Balken.
2.4	Brandamtfrau oder Brandamtmann	BrA	Wie Nummer 2.1, zusätzlich mit vier silberfarbigen Balken.
2.5	Brandamtsrätin oder Brandamtsrat	BrAR	Wie Nummer 2.1, zusätzlich mit vier silberfarbigen Balken und einem silberfarbigen Stern.
2.6	Brandoberamtsrätin oder Brandoberamtsrat	BrOAR	Wie Nummer 2.1, zusätzlich mit vier silberfarbigen Balken und zwei nebeneinander angeordneten silberfarbigen Sternen.
3.	Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt
3.1	Brandreferendarin oder Brandreferendar	BrRef	Grundplatte mit stilisiertem Eichenlaub, goldfarben in großer Form.
3.2	Brandrätin oder Brandrat	BrR	Wie Nummer 3.1, zusätzlich mit zwei goldfarbigen Balken.
3.3	Brandoberrätin oder Brandoberrat	BrOR	Wie Nummer 3.1, zusätzlich mit drei goldfarbigen Balken.
3.4	Branddirektorin oder Branddirektor	BrD	Wie Nummer 3.1, zusätzlich mit vier goldfarbigen Balken.
3.5	Leitende Branddirektorin oder Leitender Branddirektor	Ltd. BrD	Wie Nummer 3.1, zusätzlich mit vier goldfarbigen Balken und einem goldfarbigen Stern.
3.6	Direktorin oder Direktor der Feuerwehr	DdF	Wie Nummer 3.1, zusätzlich mit vier goldfarbigen Balken und zwei nebeneinander angeordneten goldfarbigen Sternen.
3.7	Landesbranddirektorin oder Landesbranddirektor *	LBD	Wie Nummer 3.1, zusätzlich mit stilisiertem goldfarbigem Landeswappen.

*) nur im Landesdienst

Neu:

"Anlage 9
Dienstgradabzeichen der Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes
(zu § 14 Satz 1)

Dienstgradabzeichen werden als bestickte Schulterklappen oder bestickte Überziehschlaufen getragen.

Nicht maßstabgetreue Beispiele für bestickte Schulterklappe und bestickte Überziehschlaufe:

1. Bestickte Schulterklappe

2. Bestickte Überziehschlaufe

.Schulterklappen werden auf der Uniformjacke für weibliche Mitglieder (Anlage 5 Teil C Nr. 1 Buchst. b) und auf der Uniformjacke für männliche Mitglieder (Anlage 5 Teil C Nr. 1 Buchst. a) getragen.

Auf dem Blouson für weibliche Mitglieder (Anlage 5 Teil D Nr. 3 Buchst. b) und dem Blouson für männliche Mitglieder (Anlage 5 Teil D Nr. 3 Buchst. a) werden entweder Schulterklappen oder Überziehschlaufen getragen.

Auf der sonstigen Dienstkleidung nach Anlage 5 können nach Festlegung des Trägers der Feuerwehr Überziehschlaufen getragen werden, wenn das Kleidungsstück eine Aufnahme für Dienstgradabzeichen vorsieht.

Die Schulterklappen werden in gerader Längsseite, spitz zulaufend zur Schulter entsprechend der Beschreibung und bildlichen Darstellung in der nachfolgenden Tabelle getragen. Die zu stickenden roten, silber- oder goldfarbigen Elemente der Schulterklappen werden mit metallisiertem Stickgarn ausgeführt. Die aufzubringenden Symbole (Eichenlaub in kleiner und großer Form, Balken, Sterne und Umrandung) sind symmetrisch zur Längsachse anzuordnen. Die Stärke der dargestellten Balken beträgt 4 mm. Sie haben eine Breite von 18 mm. Sterne haben einen Durchmesser von etwa 12 mm. Wenn für das Dienstgradabzeichen eine Umrandung vorgesehen ist, ist diese mindestens 1 mm, höchstens 2 mm stark. Bei der Aufbringung von mehreren Balken ist der Abstand zwischen den Balken von 4 mm einzuhalten.

Die Breite der Schulterklappe beträgt 50 mm. Für die sichtbaren Außenflächen der Schulterklappen ist das Oberstoffmaterial als dunkelblaues Baumwollmischgewebe in Anlehnung an die Jacken und Hosen zu nutzen. Die Innenflächen sind mit schwarzem oder dunkelblauem Filz zu belegen. Die gesamte Länge der auseinander gelegten Klappe beträgt etwa 235 mm. Sie wird zur Fixierung bei etwa der Hälfte der Länge geknickt und doppelt gelegt. Ober- und Untertritt sind am Ende mit einer 90 Grad gewinkelten, spitzen Ausführung zu fertigen. Der Obertritt der Jackenschulterklappe ist mit einer Astraloneinlage oder gleichwertiger Art zu versteifen. Im Bereich der Spitze sind Ober- und Untertritt mit einem Druckknopf, Metall, DurchmesS.r.1. mm, silber- oder goldfarbig, fixierbar auszustatten. Zum Tragen der Dienstgradabzeichen auf vorheriger Uniform ist anstelle des Druckknopfes ein Durchlass von etwa 20 mm zu schaffen. Der Durchlass ist so zu gestalten, dass er sich nicht weiten oder reißen kann.

Die Überziehschlaufen werden ohne Druckknopfnachbildung und ohne Spitze entsprechend der bildlichen Darstellung getragen. Die zu stickenden roten, silber- oder goldfarbigen Elemente der Überziehschlaufen werden mit metallisiertem Stickgarn ausgeführt. Die aufzubringenden Symbole (Eichenlaub in kleiner und großer Form, Balken, Sterne und Umrandung) sind symmetrisch zur Längsachse anzuordnen. Die Stärke der dargestellten Balken beträgt 4 mm. Sie haben eine Breite von 18 mm. Sterne haben einen Durchmesser von etwa 12 mm. Wenn für das Dienstgradabzeichen eine Umrandung vorgesehen ist, ist diese mindestens 1 mm, höchstens 2 mm stark. Bei der Aufbringung von mehreren Balken ist der Abstand zwischen den Balken von 4 mm einzuhalten.

Sie sind als Rechteck mit einer Kantenlänge von 90 mm mal 55 mm auszugestalten. Als Stoffmaterial ist dunkelblaues Baumwollmischgewebe in Anlehnung an die Jacken und Hosen zu nutzen. Die Umrandung des abgebildeten Dienstgrades erfolgt in rotem, silber- oder goldfarbigem Stickgarn als Rechteck parallel zu den Außenkanten.

Zur Befestigung von Überziehschlaufen auf Kleidungsstücken mit Gewebetunnel sind Schulteradapter in gleicher Farbe wie das Kleidungsstück zulässig. Die Breite des Adapters soll 40 mm nicht überschreiten. Die gesamte Länge des auseinandergelegten Adapters ist etwa 230 mm. Die Ausführung kann mit Druckknopf (15 mm) oder Knopf (15 mm) mit Durchlass erfolgen.

Teil A:

I. Dienstgradabzeichen der Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes im zweiten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 1
Nr.	Amtsbezeichnung mit Zusatz	Beschreibung des Dienstgradabzeichens	Bildliche Darstellung am Beispiel der Schulterklappe
1.	Brandmeisteranwärterin oder Brandmeisteranwärter	Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in kleiner Form, silberfarbig, ein silberfarbiger Balken
2.	Brandmeisterin oder Brandmeister	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit zwei silberfarbigen Balken
3.	Oberbrandmeisterin oder Oberbrandmeister	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit drei silberfarbigen Balken
4.	Hauptbrandmeisterin oder Hauptbrandmeister	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit vier silberfarbigen Balken
5.	Hauptbrandmeisterin mit Zulage oder Hauptbrandmeister mit Zulage	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit vier silberfarbigen Balken und einem silberfarbigen Stern
II. Dienstgradabzeichen der Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes im ersten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2
1.	Brandoberinspektoranwärterin oder Brandoberinspektoranwärter	Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in großer Form, silberfarbig, ein silberfarbiger Balken
2.	Brandinspektorin oder Brandinspektor	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit zwei silberfarbigen Balken
3.	Brandoberinspektorin oder Brandoberinspektor	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit drei silberfarbigen Balken
4.	Brandamtfrau oder Brandamtmann	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit vier silberfarbigen Balken
5.	Brandamtsrätin oder Brandamtsrat	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit vier silberfarbigen Balken und einem silberfarbigen Stern
6.	Brandrätin oder Brandrat (als Beförderungsamt des ersten Einstiegsamtes der Laufbahngruppe 2)	Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in großer Form, goldfarbig, zwei goldfarbige Balken
III. Dienstgradabzeichen der Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes im zweiten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2
Nr.	Amtsbezeichnung mit Zusatz	Beschreibung des Dienstgradabzeichens	Bildliche Darstellung am Beispiel der Schulterklappe
1.	Brandreferendarin oder Brandreferendar	Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in großer Form, goldfarbig, ein goldfarbiger Balken
2.	Brandrätin oder Brandrat	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit zwei goldfarbigen Balken
3.	Brandoberrätin oder Brandoberrat	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit drei goldfarbigen Balken
4.	Branddirektorin oder Branddirektor	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit vier goldfarbigen Balken
5.	Leitende Branddirektorin oder Leitender Branddirektor; Ministerialrätin oder Ministerialrat im Ministerium für Inneres und Sport	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit vier goldfarbigen Balken und einem goldfarbigen Stern
6.	Direktorin der Feuerwehr oder Direktor der Feuerwehr; Ministerialrätin oder Ministerialrat im Ministerium für Inneres und Sport	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit vier goldfarbigen Balken und zwei goldfarbigen Sternen
7.	Präsidentin oder Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit vier goldfarbigen Balken und zwei goldfarbigen Sternen, eine schmale goldene Linie als Umrandung
8.	Landesbranddirektorin oder Landesbranddirektor	wie Nummer 1 dieses Einstiegsamtes und dieser Laufbahngruppe, jedoch mit vier goldfarbigen Balken und drei goldfarbigen Sternen, eine schmale goldene Linie als Umrandung

Teil B

Dienstgradabzeichen neuer Art für Amtsbezeichnungen, die nicht mehr vergeben werden
Nr.	Amtsbezeichnung mit Zusatz	Beschreibung des Dienstgradabzeichens	Bildliche Darstellung am Beispiel der Schulterklappe
1.	Brandoberamtsrätin oder Brandoberamtsrat	Schulterklappe oder Überziehschlaufe mit stilisiertem Eichenlaub in großer Form, silberfarbig, vier silberfarbige Balken und zwei silberfarbige Sterne
2.	Brandoberamtsrätin mit Zulage oder Brandoberamtsrat mit Zulage	wie Nummer 1 der Anlage 9 Teil B, jedoch mit drei silberfarbigen Sternen

21. ^Ber. Es wird die folgende Anlage 10 angefügt:

"Anlage 10 Kennzeichnung der Feuerwehrhelme der Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes
während des Einsatzdienstes in der Freiwilligen Feuerwehr oder Pflichtfeuerwehr
(zu § 14 Satz 2)

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 11. April 2025 in Kraft.

Berichtigung der Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung

Vom 25. April 2025
(Nds. GVBl. vom 29.04.2025 Nr. 27)

Artikel 1 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung vom 8. April 2025 (Nds. GVBl. 2025 Nr. 25) wird wie folgt berichtigt:

1. In Nummer 17 erhält der einleitende Satz die folgende Fassung:

2. Es wird die folgende neue Nummer 18 eingefügt:

"18. Die bisherige Anlage 7 wird gestrichen."

3. Die bisherigen Nummern 18 bis 20 werden Nummern 19 bis 21

ID: 250851