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TVV KpfMiBes - Technische Verwaltungsvorschrift für die Kampfmittelbeseitigung im Land Nordrhein-Westfalen
- Nordrhein-Westfalen-

Vom 3. August 2005
(MBl.NRW. Nr. 36 vom 17.08.2005 S. 900)
Gl.-Nr.: 2061

Der Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung ist die fachkundige Stelle, welche die von Kampfmitteln ausgehenden Gefahren ermittelt und bewertet und daraus abgeleitet das staatliche Handlungserfordernis festlegt.

Vorrangig und unverzüglich werden die von den örtlichen Ordnungsbehörden oder der Polizei gemeldeten Zufallsfunde bearbeitet und geräumt.

Hauptaufgabe des staatlichen Kampfmittelbeseitigungsdienstes sind Flächenüberprüfungen und die daraus sich ergebenden Kampfmittelräumungen.

Die örtlichen Ordnungsbehörden sind für die Gefahrenabwehr und somit auch für den Schutz vor den von Kampfmitteln ausgehenden Gefahren zuständig. Deshalb ist bei Flächenüberprüfungen grundsätzlich die örtliche Ordnungsbehörde Antragsteller.

Unmittelbar vorsprechende Bedarfsträger (z.B. Bauherr, Architekt, Unternehmer usw.) werden grundsätzlich an die örtliche Ordnungsbehörde verwiesen. Kontakte zu Bedarfsträgern werden nur nach vorheriger Einschaltung der örtlichen Ordnungsbehörde im Rahmen der Vorhabendurchführung unterhalten. Mit besonderen Bedarfsträgern gemeindeübergreifender Vorhaben können planende Vorgespräche geführt werden, über die dann die örtlichen Ordnungsbehörden umgehend zu informieren sind.

Die Aufgaben werden in Prozessketten gelöst, welche sich aus Teilprozessen zusammensetzen, welche in Reihe oder parallel bearbeitet werden können. Für die Bearbeitung der Teilprozesse werden den Ausführenden gemäß Betriebsablauf Einzelaufträge erteilt.

Für jede eingehende Fundmeldung, jeden Antrag auf Flächenüberprüfung und jeden sonstigen Auftrag oder Amtshilfeersuchen wird ein Auftrag eröffnet, welcher bis zur abschließenden Dokumentation unter einer eindeutigen Auftragsnummer geführt wird. Die zur Abarbeitung des Auftrags erforderlichen Teilaufträge führen die Auftragsnummer, ergänzt um die Erweiterung des speziellen Teilauftrags.

Die Struktur von Auftrag und Teilauftrag schafft Transparenz bei Führung, Planung und Ressourcenüberwachung. Aufträge und Teilaufträge werden grundsätzlich in kurzer Form und formatiert schriftlich erteilt, so dass die korrespondierende Vollzugsmeldung vergleichend weiter bearbeitet werden kann.

Auftragsvergabe, Berichtswesen und Haushaltsüberwachung sind so zu organisieren, dass für jeden Auftrag in Summe und für seine Teilaufträge der tatsächliche Ressourcenverbrauch dokumentiert wird.

Die mit der technischen Verwaltungsvorschrift gelegte Grundlage für betriebliche Transparenz schafft die Ausgangsbasis für Untersuchungen zur Steigerung von Effizienz und Effektivität sowie für ein Berichtswesen geringen Zusatzaufwands.

Die Bezirksregierung überprüft die Antragsdaten der ihr gemeldeten Flächen auf hinreichenden Informationsgehalt und Umfang.

Wird eine Fläche erneut gemeldet, obwohl sie in der Dokumentation der Bezirksregierung als geräumt vermerkt ist, so ist zu prüfen, ob ein neuer Vorgang zu öffnen ist.

Die Bezirksregierung prüft anhand ihrer vorliegenden Dokumentation, den alliierten Luftbildern und den historischen Unterlagen sowie der ihr übergebenen Information, ob eine Kampfmittelbelastung vorliegt.

Liegen keine Indikatoren auf eine Kriegsbeeinflussung vor, so teilt sie dieses der zuständigen Ordnungsbehörde mit und schließt den Auftrag ab.

Liegen dem Kampfmittelbeseitigungsdienst für die betreffende Fläche zwar keine hinreichenden Indikatoren für eine konkrete, jedoch für eine diffuse, wahrscheinliche, nicht konkretisierbare Kampfmittelbelastung vor, so teilt er dieses der örtlichen Ordnungsbehörde als fachliche Stellungnahme mit; gegebenenfalls mit weiteren Empfehlungen. Die örtliche Ordnungsbehörde entscheidet über das weitere Vorgehen.

Für diesen Fall einer nicht verortbaren Kampfmittelbelastung ohne konkreten Indikator kann der Kampfmittelbeseitigungsdienst der örtlichen Ordnungsbehörde die Anwendung derjenigen Regeln und Maßnahmen empfehlen, welche im Merkblatt über "Baugrundeingriffe auf Flächen mit Kampfmittelverdacht ohne konkrete Gefahr" ( Anlage 1) festgelegt sind. Der Auftrag wird abgeschlossen.

Bis zu diesem Prozessschritt handelt es sich um Gefahrenerforschung, welche als allgemeine Verwaltungsaufgabe vom Land getragen wird.

Ergeben sich aus einer Handlungsempfehlung wegen nicht konkreter Gefahr dann doch konkrete Indikatoren oder Kampfmittelfunde, so wird der abgeschlossene Auftrag wieder eröffnet und fortgeführt.

In Ergänzung zur bereits durchgeführten Indikatorkontrolle werden die folgenden Informationsträger projektbezogen ausgewertet:

Liegt ein konkreter Indikator auf eine Kampfmittelbelastung vor, so teilt die Bezirksregierung dieses der örtlichen Ordnungsbehörde mit. Alle nun folgenden Maßnahmen sind projektbezogene Kampfmittelbeseitigungsaufgaben. Die erforderlichen Maßnahmen werden in Zusammenarbeit mit der örtlichen Ordnungsbehörde durchgeführt.

Der Kampfmittelbeseitigungsdienst überprüft den hinreichenden Indikator der Kampfmittelbelastung durch Erkundung, Detektion und feststellenden Bodeneingriff vor Ort. Wird hierdurch die Kampfmittelbelastung bestätigt, so leitet der Kampfmittelbeseitigungsdienst in Abstimmung mit der örtlichen Ordnungsbehörde die Räumung ein. Da eine Gefahr durch Kampfmittel real existiert, wird diese Räummaßnahme vom Kampfmittelbeseitigungsdienst selbst oder von einer von ihm beauftragten Räumfirma durchgeführt. Erst nach Abschluss der Räummaßnahme ist dann ein sicherer Eingriff in den Baugrund durch andere Beteiligte möglich.

Zur Kontrolle der Auswerteergebnisse und zum Vergleich mit der Realität im Raum wird in der Regel eine Ortserkundung durchgeführt. Der Teilauftrag Ortserkundung hat auch den Zweck, die von der örtlichen Ordnungsbehörde zu veranlassenden Unterstützungsmaßnahmen vorbereitender und begleitender, unterstützender Art zu ermitteln.

Die Bezirksregierung nimmt ihre Aufgaben georeferenziert wahr und dokumentiert dieses. Hierzu ist sie mit den Hilfsmitteln zur Einmessung von Punkten und Flächen ausgestattet. Güte und Qualität der Einmessung haben dem Verfahren SAPOS ¹ - HEPS-Modus ² zu entsprechen.

Der Teilauftrag Einmessung und Absteckung wird vom Kampfmittelbeseitigungsdienst ausgeführt oder veranlasst.

Auftragnehmer für die Teilaufträge Detektion und Räumung haben aus Gründen der Qualitätssicherung selbst die Fähigkeit zur Einmessung und Absteckung zu besitzen.

Die Bezirksregierung überprüft die kampfmittelbelasteten Flächen durch Einsatz geeigneter Detektionsmittel und wertet die Detektionsergebnisse aus. Die Aufgabenerfüllung der Detektion wird georeferenziert dokumentiert.

Bei Flächen, die nur Luftangriffen ausgesetzt waren und bei denen die Blindgängereinschlagstellen in den alliierten Luftbildern erkennbar sind, kann die Detektion auf das nähere Umfeld der Einschlagstelle begrenzt werden.

Auf der Grundlage der Detektionsauswertung werden diejenigen Geländeabschnitte festgelegt, in denen in repräsentativem Umfang feststellende Bodeneingriffe vorgenommen werden. Die Teileinheit Detektion legt die Umringskoordinaten der Flächen für den feststellenden Bodeneingriff fest und stellt die Erfassungstabellen (auf der Grundlage der Detektionsergebnisse) bereit.

Grundsätzlich wird der Teilauftrag der Oberflächendetektion von eigenen Kräften ausgeführt. Eine Vergabe solcher Detektionsleistungen ist nur angebracht, wenn die Bezirksregierung nicht über die entsprechende Spezialausrüstung verfügt (z.B. Messarray für fließende Gewässer usw.).

Die Vergabe von Detektionsleistungen ist nur für diejenigen Detektionsverfahren statthaft, bei denen der Kampfmittelbeseitigungsdienst selbst über die Fähigkeit zur Auswertung dieser Detektionsdaten verfügt.

Den feststellenden Bodeneingriff führt die Bezirksregierung grundsätzlich mit eigenen Kräften durch. Die Teileinheit "Feststellender Bodeneingriff" (FBE) misst die Umringskoordinaten der Flächen ein und steckt sie im Gelände ab. Sie legt die Objekte nach Erfassungstabelle frei, erfasst sie und führt die Bewertung der Kampfmittel durch. Bei kleinen Flächen kann der feststellende Bodeneingriff auch von mobilen Trupps ausgeführt werden.

Für die Vorhabenkalkulation ermittelt die Teileinheit FBE die Bodenklasse und die Bodenart der Flächen. Sie ermittelt auch die Zeitparameter pro Flächeneinheit und pro Volumeneinheit.

Die Teileinheit FBE schließt die Räumung der vorgegebenen Flächen ab. Sie dokumentiert ihre Aufgabenerfüllung georeferenziert.

Die auftragsbezogenen Arbeitsergebnisse aus Wirtschaft/Verwaltung und Auswertung/Vermessung bilden die Grundlage der Lagebeurteilung. Diese Arbeitsergebnisse werden formatiert schriftlich und graphisch bereitgestellt und direkt in den zu erstellenden Arbeitsablaufplan übernommen.

Auf der Grundlage der durch Detektion und feststellenden Bodeneingriff ermittelten Anzahl der zu räumenden Punkte errechnen sich die auszuhebenden Volumina. In Kenntnis der geeigneten Räumverfahren und unter Berücksichtigung der Häufigkeit und Verteilung der zu räumenden Punkte wird die Vorgehensweise nach Raum, Zeit und Verfahren festgelegt.

Aus den Volumina ist in Verbindung mit den Leistungskenngrößen für manuelle Arbeiten und den Leistungskenngrößen der jeweiligen Maschinen und Hilfsmittel abschnittsweise und entsprechend dem Vorgehen der Aufwand nach Art, Zeit und Kosten zu berechnen. Durch iteratives Vorgehen ist vorrangig die wirtschaftlich optimale Lösung zu ermitteln; besondere Rahmenbedingungen können aber auch zu einer kosten- oder zeitminimalen Lösung führen.

Die sich aus der Kalkulation ergebenden Teilmaßnahmen sind zeitlich zusammen mit den sich aus der Zusammenarbeit mit den Ordnungsbehörden und den Bedarfsträgern ergebenden Terminen in einen Netzplan einzutragen. Der Netzplan zeigt die entscheidenden Abhängigkeiten der Zusammenarbeit und des zeitlichen Ablaufs auf und ist für die Überwachung entsprechend zu nutzen.

Aus der Vorhabenkalkulation ergibt sich der Bedarf an Fremdleistungen, der in eindeutige Aufträge umzusetzen ist.

Die vorbereitenden, unterstützenden und nachbereitenden Arbeiten von Kampfmittelbeseitigungsmaßnahmen sind von den eigentlichen Maßnahmen zur Kampfmittelbeseitigung abzutrennen, da sie nicht aus Haushaltsmitteln des Bundes und des Landes bestritten werden dürfen. Trotzdem sind sie als wesentliche Voraussetzungen für das Vorhaben, auch wegen ihrer zeitlichen Bestimmung, mit zu kalkulieren und vollständig in die Planung einzubinden.

Die sich aus der Kalkulation und der Arbeitsablaufplanung ergebenden benötigten Leistungen sind entsprechend den Vergabevorschriften an geeignete Firmen zu vergeben.

Eine Vergabe von Räumleistungen ist nur zulässig, wenn die zu vergebende Leistung auf der Grundlage ausgewerteter Detektionsdaten und in Verbindung mit bodengebundenen Kenngrößen vom Projektmanager kalkuliert und für diesen Einzelauftrag spezifiziert wurde. Die Kalkulation ist zu dokumentieren.

Den im Rahmen des Vorhabens eingesetzten eigenen Kräften wird der Auftrag in der Regel schriftlich erteilt. Dadurch wird sowohl der mit dem Einsatz verbundene Ressourcenverbrauch dokumentiert und für die Kosten- und Leistungsrechnung bereitgestellt als auch der anschließende Vollzug nachgewiesen.

Zur Überwachung der eigenen Kräfte und der Auftragnehmer erteilt der Projektmanager hauptsächlich den mobilen Trupps und dem Technischen Einsatzleiter Aufträge zur Fachaufsicht und Kontrolle. Diese Teilaufträge werden schriftlich erteilt; die Feststellungen und der Vollzug werden im Kontext georeferenziert dokumentiert.

Der Kampfmitteltransport (Gefahrguttransport) wird von eigenen Kräften durchgeführt. Der Teilauftrag wird schriftlich erteilt und mit dem Vollzug dokumentiert. Der Transportauftrag kann bei Bedarf von den Fachkundigen selbst generiert werden; er wird dann nach dem Abschluss erfasst.

Die Unschädlichmachung von Kampfmitteln beinhaltet das Entschärfen, das sprengtechnische Vernichten vor Ort sowie das Transportfähigmachen von Kampfmitteln. Diese Aufgaben werden in der Regel (zumindest Entschärfen und Sprengen) von eigenen Kräften durchgeführt. Der Teilauftrag wird in der Regel schriftlich erteilt; der Vollzug wird im Kontext georeferenziert dokumentiert. Der Auftrag zur Unschädlichmachung kann bei Bedarf, insbesondere bei Einzelfunden, von den Fachkundigen selbst generiert werden; er wird dann nach dem Abschluss erfasst.

Aufträge, bei denen es zum Umgang mit Kampfmitteln kommen kann, beinhalten den Auftrag zum Einrichten und Betreiben einer Räumstelle. Beim Betrieb von Separieranlagen und Geräten mit Schutzvorrichtungen sind weitere Vorgaben zu beachten.

Das Sachgebiet Wirtschaft/Verwaltung bereitet die Vergabe von Leistungen so vor, dass sie von der Vergabestelle der Bezirksregierung ausgeführt werden kann.

Das Sachgebiet Wirtschaft/Verwaltung überwacht die vertragsgemäße Auftragserfüllung des Auftragnehmers durch Prüfung der Rechnungsunterlagen insbesondere gegenüber dem Arbeitsablaufplan. Abweichungen sind dem Projektmanager unverzüglich vorzulegen, damit sofort Maßnahmen der Kontrolle und zur Sicherung der Rechte des Auftraggebers ergriffen werden können.

Nach Abschluss des Auftrags wird dieser mit seinen erledigten Teilaufträgen georeferenziert dokumentiert. Die durch den Auftrag geräumten Flächen werden aus der graphischen Dokumentation heraus in das Kampfmittelbelastungskataster eingestellt. Es dürfen nur diejenigen Flächen als "kampfmittelfrei" in das Kampfmittelbelastungskataster eingestellt werden, wenn einer der folgenden Fälle vorliegt:

Alle Teilaufträge und Prozesse der wirtschaftlichen Abwicklung werden ebenfalls dokumentiert.

Das Kapitel "Arbeitsablaufplanung" ist die zentrale Vorschrift der Gefahrenabwehraufgabe Kampfmittelbeseitigung für das Hauptaufgabenfeld der Planung und der Durchführung von Räummaßnahmen.

Die Arbeitsablaufplanung ist die zentrale Aufgabe des Sachgebiets "Leitung und Projektmanagement". Dieses legt die Vorgehensweise, die Anwendung der Verfahren und den Einsatz der Ressourcen fest. Die anderen Sachgebiete arbeiten durch Teilaufträge zu.

Der Arbeitsablaufplan ist die wesentliche Grundlage des Einzelauftrags, den die Bezirksregierung mit einem Auftragnehmer abschließt. Der Arbeitsablaufplan ist der wesentliche Teil der Leistungsbeschreibung und somit die verbindliche Ausführungsanweisung.

Der Arbeitsablaufplan beschreibt die auftragsbezogene Zusammenarbeit mit Dritten, den Ordnungsbehörden und den Bedarfsträgern.

Der Arbeitsablaufplan ist standardisiert zu erstellen um die Aufgabenwahrnehmung nach einheitlichen Verfahren überwachen und die Arbeitsablaufplanung selbst zukünftig mit dv-technischen Hilfen unterstützen zu können. Deshalb ist die einheitliche Gliederung anzuwenden ( Anlage 2 ).

Bei Räummaßnahmen geringeren Umfangs kann auf Abschnitte des Arbeitsablaufplans ganz oder teilweise verzichtet werden. Die Gliederung bleibt trotzdem erhalten; die betreffenden Teile werden dann entsprechend markiert ("bleibt frei", "unzutreffend", "entfällt" usw.). Die für den Arbeitsablaufplan zu erarbeitenden Tabellen und Anlagen sind nummeriert, um die einheitliche Gliederung zu wahren.

Die Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung plant und organisiert die erforderlichen Kampfmittelbeseitigungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit den Ordnungsbehörden. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst führt die Kampfmittelbeseitigungsmaßnahmen durch und kann hierzu Leistungen an Dritte vergeben.

nimmt er durch Anwendung der Arbeitsablaufplanung wahr. Das Ergebnis der Arbeitsablaufplanung ist der Arbeitsablaufplan.

Die Arbeitsablaufplanung soll im Rahmen des Entscheidungs- sowie Handlungsspielraums des Dezernenten Kampfmittelbeseitigung (Leiter des KBD) sowohl Transparenz bei der Aufgabenwahrnehmung schaffen, als auch dazu führen, die Aufgabe Kampfmittelbeseitigung mit den verfügbaren Kräften und Mitteln sicher, bedarfsgerecht und wirtschaftlich wahrzunehmen.

Gemeldete und ermittelte Indikatoren über eine Kampfmittelbelastung lösen strukturierte Recherchen und Auswertungen aus, deren Ergebnisse und Bewertungen in die Feststellung über Art und Umfang des notwendigen staatlichen Handelns (staatliches Handlungserfordernis) münden.

In den Fällen von Kampfmittelbeseitigungsmaßnahmen führt die Arbeitsablaufplanung aus:

Die Arbeitsergebnisse und Informationen derjenigen Teilprozesse des Betriebsablaufs, welche der Ortserkundung vorgeschaltet sind, reichen meistens nicht aus, direkt zielführende Maßnahmen zu ergreifen. Deshalb ist es in diesem Fall notwendig, eine Ortserkundung zur Evaluierung der Informationen und zur Vorbereitung der erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.

Durch Einbeziehung in die Auftragsvergabe an private Dienstleister haben diese das vorliegende Kapitel der Ortserkundung ebenfalls zu beachten sowie die entsprechenden Kenntnisse und Fertigkeiten zu beherrschen.

Die Ortserkundung ist so durchzuführen, dass danach alle Informationen gesichert und vollständig für die weiteren Prozessschritte des Betriebsablaufs vorliegen und die zu ergreifenden Maßnahmen zielführend, eindeutig und ohne weitere Rücksprachen veranlasst werden können.

Die Ortserkundung muss die Voraussetzung für den ungehinderten Zugang, die Begehbarkeit und die Befahrbarkeit der Fläche sowie für die Planung und Durchführung der Teilprozesse (Teilaufträge) "Einmessung", "Detektion", "Feststellender Bodeneingriff" und "Räumung" schaffen.

Die Verifikation der Daten und die zusätzlichen Erkundungserkenntnisse sollen den Kampfmittelbeseitigungsdienst befähigen, die Folgemaßnahmen hinsichtlich ihres Aufwands beim Kräfteeinsatz (Personal und Gerät), den anzuwendenden Verfahren und der Zusammenarbeit mit anderen Beteiligten nach Raum, Zeit und Kosten treffsicher festzulegen. Demzufolge sind die Angaben nicht global für die Fläche insgesamt, sondern spezifiziert für ihre jeweiligen Flächenelemente entsprechend deren Eigenschaften zu machen.

Bezieht sich die zu überprüfende Fläche auf unterschiedliche Flurstücke, so ist eine Ortserkundung für jedes Flurstück einzeln durchzuführen (einzelne Teilaufträge).

Die im Antrag auf Flächenüberprüfung aufgeführten Angaben bezüglich des Antragsgrundes, des Grundstücks und des Eigentümers sind zu überprüfen und gegebenenfalls zu berichtigen. Die Korrektur der Daten erfolgt anhand des Antrags (siehe Anlage 3a).

Anhand des Liegenschaftsplans oder der für den Erkundungsauftrag ausgehändigten Planunterlage ist die Grenze der Fläche abzuschreiten. Abweichungen bei

Die Flurstückskoordinate ist zu überprüfen. Die Umringskoordinaten der zu überprüfenden Flurstücksfläche sind zu verifizieren, wenn die Flurstückskoordinaten erkennbar außerhalb der Flurstücksfläche liegen.

Ist die beantragte Gesamtfläche aufgrund ihrer Größe, Kampfmittelbelastung oder / und Bearbeitungsfolge (z.B. Einsatz unterschiedlicher Verfahrenstechniken oder / und Einsatz unterschiedlicher Dienstleister usw.) in Flächenelemente FFi aufzuschlüsseln, so ist diese Raumaufteilung spezifiziert zu dokumentieren. Diese Planung ist sorgfältig vorzunehmen, da sie die Grundlage für die weiteren Teilaufträge bildet.

Die Erkundung der derzeitigen Nutzung soll die Einschränkungen möglicher Kampfmittelbeseitigungsmaßnahmen durch Infrastruktur, Betrieb und Land-/Forstwirtschaft erfassen und die erforderlichen Abhilfe-, Sicherungs- und Unterstützungsmaßnahmen feststellen (siehe Anlage 3a). Weist die zu überprüfende Fläche unterschiedliche Nutzungsarten auf, so ist die dominierende anzugeben.

Alle Hindernisse, welche die weitere Bearbeitung beeinflussen können, sind bezüglich ihrer Art, Lage und Auswirkung zu erfassen (siehe Anlage 3a).

Die sich aus der vorhandenen Infrastruktur ergebenden Hindernisse sind zu ermitteln und bezüglich ihrer Eigenschaften und Auswirkungen zu erfassen. Hierbei handelt es sich um Gebäude, versiegelte Flächen, Fundamente, Aufschüttungen/Auffüllungen, Leitungsnetze (z.B. Wasser, Abwasser, Gas, elektrische Energie, Datenverbindungen usw.).

Altlasten und Verunreinigungen der Oberfläche (z.B. magnetische und elektrisch leitfähige technogene Substrate usw.) sowie elektromagnetische Störquellen (z.B. oberirdisch verlegte Stromleitungen, Umspanneinrichtungen, Antennen usw.) sind auch hinsichtlich des verantwortlichen Betreibers und Verursachers zu erfassen.

Bewegliche Hindernisse sind zu erfassen. Es ist festzustellen, wer für die zeitgerechte Beseitigung verantwortlich ist.

Schutzgebiete und sonstige der Fläche auferlegte Einschränkungen sind hinsichtlich ihrer Art, Einschränkung und der veranlassenden Behörde zu erfassen.

Es sind die vorhandenen Referenzpunkte für eine Absteckung in Form ihrer Lagepunktkennzeichen (= vermarkte Lagefestpunkte) innerhalb der zu überprüfenden Fläche als auch die außerhalb in unmittelbarer Nähe befindlichen zu ermitteln (siehe Anlage 3a). Das geeignete Einmessmittel und das geeignete Absteckmittel sind vorzuschlagen. Mögliche Einschränkungen bezüglich des vorgeschlagenen Einmessmittels sind zu beschreiben (z.B. Abschattung durch Bäume und Gebäude beim Einsatz von Satellitennavigationsverfahren usw.).

Das anzuwendende Detektionsverfahren und die damit verbundene Geräteanordnung sind vorzuschlagen. Die zu detektierenden Teilflächen sind möglichst in Nord-Süd-Ausrichtung festzulegen. Flächenteile, die von der Detektion ausgeschlossen werden sollen, sind mit Begründung zu erfassen (siehe Anlage 3a).

Die für den Betrieb einer Räumstelle erforderlichen Elemente sind festzulegen. Im Rahmen der Ortserkundung sind die geeigneten Örtlichkeiten für diese Elemente zu erkunden. Einschränkungen für die Einrichtung sowie für den Geräteeinsatz und die Befahrbarkeit sind aufzuzeigen (siehe Anlage 3a).

Müssen die Teilprozesse des Kampfmittelbeseitigungsdienstes (z.B. Einmessung, Detektion, feststellender Bodeneingriff, Räumung usw.) entgegen den Grundsätzen mit einer nicht still zu legenden Baustelle verzahnt betrieben werden, so sind die erforderlichen Informationen zum Arbeitsschutz und zur Koordination mit dem Baustellenbetreiber einzuholen. So weit möglich sind die Koordinationsabsprachen zu treffen und zu dokumentieren. Der Baustelleneinrichtungsplan mit den Sicherheitseinrichtungen und den Betriebsvorgaben ist zusammen mit dem vorhandenen Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan ( SiGe-Plan) einzuholen. Ist noch kein SiGe-Plan vorhanden, so ist dies zu dokumentieren, damit er beauftragt und abgestimmt werden kann.

Das gesamte Gelände ist sowohl für den eigentlichen Geländeanteil der Räumstelle (beantragte Fläche) als auch darüber hinaus bis zur Grenze der am weitesten reichenden Wirkungskomponente zu beurteilen, damit der Kampfmittelbeseitigungsdienst daraus die erforderlichen Schutzmaßnahmen ableiten kann. Die zu beurteilenden Wirkungskomponenten sind:

Diese Beurteilung hat sich auf die betreffenden Geländeteile zu beziehen. Es sind die Folgerungen sowohl für den Betrieb der Räumstelle als auch für den Schutz des umgebenden Geländes (z.B. Absperrung, Verkehrsumleitung, Evakuierung usw.), einschließlich spezieller Wirkungsdämpfungsmaßnahmen, anzugeben. Diese Erkundungsergebnisse sind im Plan einzutragen und zudem einzeln zu erläutern. Auf sensitive Einrichtungen, von denen aus im Fall einer Kampfmitteleinwirkung weitere Havarien ausgehen können, ist speziell einzugehen.

Ergeben sich durch die Existenz von Verkehr und Einrichtungen außerhalb und innerhalb der Räumstelle (beantragte Fläche) Gefährdungsmomente auf den Betrieb der Räumstelle, so sind diese Aspekte zusammen mit dem verantwortlichen Betreiber zu erfassen, zu beurteilen und zu dokumentieren.

Es sind die Möglichkeiten einer Wasserhaltung zu erkunden. Die Möglichkeiten und Grenzen sind nicht nur qualitativ, sondern quantitativ zu dimensionieren. Insbesondere ist festzustellen, ob und wo Entwässerungsmaßnahmen durchzuführen sind und wo Wassereinleitungsmöglichkeiten bestehen.

Zugang, Begehbarkeit und Befahrbarkeit der vorgesehenen Räumstelle sind festzustellen. Einschränkungen sind räumlich zu erfassen und zu erläutern; Abhilfemaßnahmen sind spezifiziert darzulegen. Insbesondere Hangneigungen sind hinsichtlich der Richtungseinschränkung von Verfahren zu dokumentieren.

Bei Gewässern ist festzustellen, wo und wie die Wasserfläche von Wasserfahrzeugen befahren werden kann, wie die Wasserfahrzeuge zu Wasser gelassen werden können und wo die erforderlichen Einrichtungen an Land anzuordnen sind. Bei stehenden Gewässern ist zu prüfen, ob das Wasser abgelassen oder der Wasserspiegel zumindest abgesenkt werden kann. Unzugängliche Geländeteile, die weder von Land noch vom Wasser aus zugänglich sind, sind genau zu erfassen (siehe Anlage 3a).

Alle für die Kampfmittelbeseitigung notwendigen vorbereitenden und unterstützenden Maßnahmen sind zu spezifizieren und sofort mit dem Eigentümer oder dem Verantwortlichen des Vorhabens (Bedarfsträger) und der örtlichen Ordnungsbehörde verbindlich nach Zuständigkeit und Fertigstellungszeitpunkt zu regeln (siehe Anlage 3a).

Die Aufwendungen der vorbereitenden und unterstützenden Maßnahmen sind nicht durch § 19 Abs.2 AKG gedeckt und dürfen deshalb nicht aus Haushaltsmitteln bestritten werden.

Die erforderlichen Maßnahmen zur Herstellung eines uneingeschränkten Zugangs und Betriebs (z.B. Abbau von Zäunen, Anlegen und Befestigen von Wegen usw.) sind zu erfassen (siehe Anlage 3a).

Die von Bewuchs (z.B. Abmähen, Abernten, Ausholzen usw.) zu befreienden Flächen sind zu erfassen; die erforderlichen Maßnahmen sind spezifiziert zu beschreiben. Bäume sind im erforderlichen Umfang zu roden oder zumindest bis auf eine Höhe von 2,5m auszuasten. Bei Vorhaben, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, ist die Wiederholung dieser Maßnahmen vorzusehen (siehe Anlage 3a).

Wenn arbeitende Personen, welche keinen Kampfmittelbeseitigungsauftrag ausführen, einer unmittelbaren Gefahr durch Kampfmittel ausgesetzt wären, sind die vorbereitenden land- und forstwirtschaftlichen Maßnahmen vom Kampfmittelbeseitigungsdienst oder der von ihm beauftragten Räumfirma auszuführen. In allen anderen Fällen handelt es sich um eine Maßnahme vorbereitender Art.

Sonstige die Kampfmittelbeseitigung behindernde Hindernisse (z.B. versiegelte Flächen, Fundamente, Aufschüttungen/Auffüllungen, Bodenverunreinigungen durch Schutt und Müll, bauliche feste und bewegliche Einrichtungen usw.) sind spezifiziert zu erfassen. Die Beseitigung ist mit dem Grundstückseigentümer und der örtlichen Ordnungsbehörde verbindlich zu regeln (siehe Anlage 3a).

Alle für die Kampfmittelbeseitigung auf der beantragten Fläche benötigten Dokumente (z.B. Bodengutachten, Bautensicherung, wasserrechtliche Genehmigungen, SiGe-Plan usw.) sind nach Art, Zuständigkeit und Bereitstellungszeitpunkt zu erfassen und ggf. als Kopie einzuholen (siehe Anlage 3a).

Für die Durchführungsplanung der weiteren Teilprozesse (Teilaufträge) ist festzulegen, ob eine Kompaktausführung (Zusammenfassung und unmittelbar anschließende Abarbeitung der weiteren Teilprozesse durch Kräfte des Kampfmittelbeseitigungsdienstes selbst) möglich oder eine Einzelausführung der weiteren Teilprozesse erforderlich ist (siehe Anlage 3a).

Entscheidend für eine Kompaktausführung durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst ist, dass keine Maßnahmen vorbereitender oder unterstützender Art durchzuführen sind. Die Durchführbarkeit eines Kompaktauftrags wird auch bestimmt durch die Lage und Größe der Fläche, die Kampfmittelbelastung sowie die Durchführbarkeit eines jeden Teilprozesses.

Alle sach- und raumbezogenen Angaben werden im Erfassungsblatt und den Planunterlagen dokumentiert. Zur Verdeutlichung von Sachverhalten sind mit Digitalkameras ergänzend Photos anzufertigen; diese Bilddateien werden zur Akte des speziellen Auftrags genommen.

Das Kapitel "Detektionssystem Magnetik" bestimmt die Auswahl und die Verwendung von Magnetometern in der Kampfmittelbeseitigung und stellt ein wesentliches Mittel der Qualitätssicherung dar.

Magnetometer sind die Sensoren für die magnetische Detektion. Das Kapitel legt für die in der Kampfmittelbeseitigung zu verwendenden Magnetometer fest:

Für alle in diesem Kapitel als Referenz genannten technischen Normen gilt, dass diejenige Ausgabe (Datum) zu Grunde zu legen ist, welche bei der Inverkehrbringung der betreffenden Hard- oder Software Gültigkeit hat.

Kampfmittelbeseitigung beinhaltet die Lokalisierung tatsächlicher Gefahren und deren Beseitigung. Wesentliches Element dieses Auftrags ist die Detektion von Kampfmitteln, welche zur umfassenden und eindeutigen Erfassung und Lokalisierung der zumeist verdeckt liegenden Kampfmittel führen muss.

Kampfmittel sind in der Regel ferrometallisch. Sie liegen zumeist verdeckt in einer magnetisch permeablen Umwelt. Daher wird das magnetische Detektionsprinzip im Regelfall eingesetzt. Die zu verwendenden Sensoren (Magnetometer) sind mit ihren Eigenschaften eindeutig zu definieren, zu identifizieren und zu dokumentieren.

Detektionsverfahren anderer physikalisch-technischer Prinzipien werden je nach begründetem Bedarf ergänzend dann eingesetzt, wenn die vorherige magnetische Detektion zu keiner eindeutigen Feststellung führte.

Zur durchgängigen Sicherstellung der eindeutigen Zustandserfassung und Informationsweitergabe von der definierten Messung der magnetischen Flussdichte am Ort der Messung (Aufpunkt) bis zur Beurteilung des Sachverhalts durch den Auswerter der Bezirksregierung, sind die Vorgaben dieses Kapitels ohne Einschränkung zu erfüllen.

Transparenz und Eindeutigkeit sind nur gegeben, wenn die am Messpunkt gemessene Flussdichte unmittelbar mit den Koordinaten des Messpunktes verknüpft und in Folge mit ihnen untrennbar abgespeichert sowie weitergegeben und verarbeitet wird. Die Abspeicherung der Messdaten beweglich geführter Gradiometer mit der unmittelbareren Verknüpfung der Ortskoordinaten sowie der strukturierte Datenaustausch und die datenverarbeitungsgestützte Auswertung stellen den Stand der Technik dar. Werden DV-gestützte, magnetische Detektionssysteme mit Datenaufzeichnung eingesetzt, so gelten die folgenden Vorgaben.

Die Prozesskette Detektion besteht aus den folgenden Teilprozessen, die auf verbindlichen Voraussetzungen aufbauen und von einem Nachlauf abgeschlossen werden:

Der Anwender trägt die unteilbare, volle Verantwortung für die durchgeführte Arbeit und die zusätzlich unter seiner Anleitung eingesetzten Hilfskräfte.