Veranstaltung, für die sie erfolgt,

1. mindestens drei Tage in Block- oder Intervallform dauert und durchschnittlich mindestens sechs Unterrichtsstunden je Tag umfasst oder
2. zwei Tage dauert und durchschnittlich mindestens acht Unterrichtsstunden je Tag umfasst.

Je Veranstaltungstag wird ein Freistellungstag angerechnet; An- oder Abreisezeiten sind nicht anrechenbar."

(1) Veranstaltungen müssen folgende Voraussetzungen erfüllen:

1. Veranstaltungen sollen mindestens drei Tage in Block- oder Intervallform durchgeführt werden und müssen durchschnittlich mindestens sechs Unterrichtsstunden je Tag umfassen.
2. Veranstaltungen in Intervallform müssen so angelegt sein, dass sie in thematischer und organisatorischer Kontinuität durchgeführt werden.
3. Zweitägige Veranstaltungen sind anerkennungsfähig, wenn diese durchschnittlich mindestens acht Unterrichtsstunden je Tag umfassen.
4. Eintägige Prüfungsveranstaltungen, die gesondert und nicht im Rahmen der Anerkennung einer mehrtägigen Veranstaltung beantragt werden, sind anerkennungsfähig, wenn die Dauer der Prüfung mindestens vier Unterrichtsstunden beträgt.
5. An einem Veranstaltungstag müssen mindestens vier Unterrichtsstunden vor 20.00 Uhr stattfinden.
6. An- oder Abreisezeiten werden nicht mitgerechnet.
7. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten.

(2) Veranstaltungen, die ganz oder teilweise im digitalen Format durchgeführt werden, sind anerkennungsfähig, wenn die Voraussetzungen für eine Anerkennung in Präsenzform erfüllt sind. Zusätzlich sind folgende Voraussetzungen zu erfüllen:

1. Der Onlineunterricht darf nur unter zeitgleicher Anwesenheit der Kursleitung und der Teilnehmenden durchgeführt werden (Synchronunterricht). Die Verpflichtung zur Teilnahme und die pädagogische Betreuung sind zu gewährleisten.
2. Onlineunterrichtstage sind in einem eigenen Online-Unterrichtsplan auszuweisen. Bei Hybridveranstaltungen sind zusätzlich die Präsenzunterrichtstage darzustellen.
3. E-Learning und asynchrone Onlineveranstaltungen sind nicht anerkennungsfähig.

(3) Die antragstellende Einrichtung hat eine sachgemäße Weiterbildung nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 LBZG wie folgt zu gewährleisten:

1. Dem Arbeitsplan für die Veranstaltung muss ein methodisches und didaktisches Konzept zugrunde liegen.
2. Für die Durchführung der Veranstaltung müssen Räumlichkeiten mit einer dazu geeigneten Ausstattung und die dafür erforderlichen Lehrmittel zur Verfügung stehen.
3. Die antragstellende Einrichtung muss die Veranstaltung in maßgeblicher Weise eigenverantwortlich planen und durchführen; die Lehrkräfte müssen fachlich und pädagogisch entsprechend qualifiziert sein.
4. Beim Abschluss der Veranstaltung ist den Teilnehmenden eine Bescheinigung über die Teilnahme auszustellen.

(4) Die Veröffentlichung der Veranstaltung nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 2 LBZG setzt voraus, dass die Veranstaltung in der Presse, durch öffentlich zu verteilendes Informationsmaterial oder in sonstiger entsprechend geeigneter Weise bekannt gegeben wird. Aus der Veröffentlichung müssen die durchführende Einrichtung sowie Thema, Ort und Termin der Veranstaltung und die etwa zu entrichtenden Teilnahmegebühren ersichtlich sein.

(5) Im Rahmen des Anerkennungsverfahrens ist die nach § 6 zuständige Stelle berechtigt, auf Grundlage der eingereichten Unterlagen Einzelfallentscheidungen zu treffen. Enthält die Veröffentlichung der Veranstaltung nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 2 LBZG eine Eingrenzung auf bestimmte Berufsgruppen, so kann diese Eingrenzung im Rahmen der Anerkennung der Veranstaltung übernommen werden.

(6) Veranstaltungen dienen in der Regel dann nicht der beruflichen oder der gesellschaftspolitischen Weiterbildung oder der Qualifizierung zur Wahrnehmung ehren amtlicher Tätigkeiten, sondern der Erholung, Unterhaltung oder allgemeinen Freizeitgestaltung im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2 LBZG, wenn sie insbesondere das Ausüben von Spielen oder Sportarten oder von künstlerischen oder kunsthandwerklichen Fertigkeiten oder Besichtigungen zum Gegenstand haben und dadurch die inhaltlichen und zeitlichen Mindestanforderungen an eine anerkennungsfähige Veranstaltung nicht erreicht werden. Zur besseren Handhabung von Anerkennungen im Bereich der Qualifizierung zur Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten kann das für Weiterbildung zuständige Ministerium in Abstimmung mit den Mitgliedern des Begleitgremiums eine Ausschlussliste erstellen.

(7) Veranstaltungen, die vorrangig Übungs- oder Trainingseinheiten zum Gegenstand haben und somit eine rein praktische Ausübung einer Fertigkeit oder Tätigkeit vermitteln, sind grundsätzlich nicht anerkennungsfähig. Eine Anerkennung als Veranstaltung der beruflichen oder der gesellschaftspolitischen Weiterbildung oder der Qualifizierung zur Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten ist nur möglich, wenn der Anteil des organisierten Lernens überwiegt. Hiervon kann im Rahmen einer Einzelfallentscheidung abgewichen werden, wenn die Ausübung des organisierten Lernens dem Erlernen und der Verfestigung der vermittelten Inhalte dient. Reine Praxiskurse sind nicht anerkennungsfähig."

§ 10 Klein- und Mittelbetriebe

Eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitgeber beschäftigt in der Regel ständig weniger als 50 Personen (§ 7 Abs. 1 Halbsatz 1 LBZG), wenn sie oder er unter Berücksichtigung des § 7 Abs. 1 Halbsatz 2 LBZG

1. in dem der beanspruchten Bildungszeit vorausgegangenen Kalenderjahr während mindestens acht Kalendermonaten oder
2. während der überwiegenden Zahl der Kalendermonate im Kalenderjahr der beanspruchten Bildungszeit weniger als 50 Personen beschäftigt hat. Beschäftigte in Teilzeit sind in dem Umfang, der dem Anteil der Arbeitszeit entspricht, zu berücksichtigen. Nicht zu berücksichtigen sind Praktikantinnen und Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre, Auszubildende und selbstständige Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer.

§ 11 Form und Zeitpunkt des Erstattungsantrags

Der Erstattungsantrag ist von der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung so frühzeitig wie möglich, spätestens drei

Wochen vor Beginn der beanspruchten Bildungszeit unter Verwendung eines amtlichen Vordrucks einzureichen.

§ 12 Vorbescheid

Vor Beginn der der beanspruchten Bildungszeit wird der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung durch Vorbescheid mitgeteilt,

1. ob er im Sinne des § 7 Abs. 1 LBZG antragsberechtigt ist,
2. ob die Erstattung nach § 7 Abs. 4 LBZG ganz oder teilweise ausgeschlossen ist und
3. ob die Erstattung nach § 7 Abs. 5 LBZG noch oder nicht mehr möglich ist.

§ 13 Erstattung

Die Erstattung wird nach Maßgabe des Vorbescheids aufgrund eines endgültigen Bescheids vorgenommen, nachdem die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber eine Bestätigung der in Anspruch genommenen Bildungszeit und einen Nachweis über die Teilnahme der beschäftigten Person an der Veranstaltung vorgelegt hat. Bestätigung und Nachweis sind innerhalb einer Ausschlussfrist von sechs Monaten nach Beendigung der beanspruchten Bildungszeit vorzulegen.

§ 14 Berechnung des pauschalierten Anspruchs

Bei der Berechnung des nach Maßgabe des Landeshaushalts zu erstattenden pauschalierten Anteils des während der Bildungszeit fortzuzahlenden Arbeitsentgelts nach § 7 Abs. 1 und 3 LBZG ist vom tatsächlich geleisteten Arbeitsentgelt der Beschäftigten im Lande Rheinland-Pfalz auszugehen; dabei bleiben die von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern entrichteten Beiträge für die Sozialversicherung sowie die sonstigen Arbeitsentgeltnebenkosten außer Betracht."