Änderungstext

Auf Grund des § 80 Absatz 6 des Bundesbeamtengesetzes, der zuletzt durch Artikel 2 Nummer 2 des Gesetzes vom 29. November 2018 (BGBl. I S. 2232) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium für Gesundheit:

Artikel 1
Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

Die Bundesbeihilfeverordnung vom 13. Februar 2009 (BGBl. I S. 326), die zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 28. April 2020 (BGBl. I S. 960) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a) Die Angabe zu § 18a wird wie folgt gefasst:

b) Nach der Angabe zu § 20 wird folgende Angabe eingefügt:

" § 20a Systemische Therapie".

c) Die Angabe zu § 22 wird wie folgt gefasst:

d) Die Angabe zu § 24 wird wie folgt gefasst:

e) Die Angaben zu den §§ 26 und 26a werden wie folgt gefasst:

f) Nach der Angabe zu § 40 wird folgende Angabe eingefügt:

" § 40a Gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase".

g) Die Angabe zu § 43 wird wie folgt gefasst:

h) Nach der Angabe zu § 43 wird folgende Angabe eingefügt:

" § 43a Sterilisation, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch".

i) Die Angabe zu Anlage 7 wird wie folgt gefasst:

j) In der Angabe zu Anlage 14a wird die Angabe "41a" durch die Angabe "41" ersetzt.

k) Die Angabe zu Anlage 15 wird wie folgt gefasst:

l) In der Angabe zu Anlage 16 wird die Angabe " § 51a" durch die Angabe " § 51a Absatz 2" ersetzt.

2. In § 2 Absatz 1 wird das Wort "anderes" durch das Wort "Anderes" ersetzt.

3. § 4 Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

4. § 5 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 werden nach dem Wort "Dienstverhältnis" die Wörter "oder ein Anspruch auf Leistungen der Krankenfürsorge in entsprechender Anwendung der Beihilferegelungen für Beamtinnen und Beamte" eingefügt.

b) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 3 eingefügt:

"(3) Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Satz 1 gelten nicht, wenn eine berücksichtigungsfähige Person nach § 4 Absatz 1, deren Aufwendungen auch nach § 6 Absatz 2 beihilfefähig sind,

1. mit einer beihilfeberechtigten Person nach § 3 in häuslicher Gemeinschaft am Auslandsdienstort lebt und
2. auf den eigenen Anspruch aus der Beihilfeberechtigung verzichtet.

Der Verzicht ist der Festsetzungsstelle nachzuweisen."

c) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4.

d) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5 und die Angabe "Absatz 3" wird durch die Angabe "Absatz 4" ersetzt.

e) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6.

5. § 6 wird wie folgt geändert:

a) Dem Absatz 1 werden die folgenden Absätze 1 und 2 vorangestellt:

"(1) Aufwendungen sind beihilfefähig, wenn zum Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen

1. die Beihilfeberechtigung besteht oder
2. die Voraussetzungen für die Berücksichtigungsfähigkeit nach § 4 erfüllt sind.

Die Aufwendungen gelten als zu dem Zeitpunkt entstanden, zu dem die sie begründende Leistung erbracht wird.

(2) Aufwendungen einer nach § 4 Absatz 1 berücksichtigungsfähigen Person sind beihilfefähig, wenn der Gesamtbetrag ihrer Einkünfte (§ 2 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 5a des Einkommensteuergesetzes) einschließlich vergleichbarer ausländischer Einkünfte oder der Gesamtbetrag ihrer vergleichbaren ausländischen Einkünfte im zweiten Kalenderjahr vor Beantragung der Beihilfe 20.000 Euro nicht übersteigt. Sind die Einkünfte im laufenden Kalenderjahr geringer, sind Aufwendungen der Ehegattin, des Ehegatten, der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners unter Vorbehalt bereits im laufenden Kalenderjahr beihilfefähig. Die von der Ehegattin, dem Ehegatten, der Lebenspartnerin oder dem Lebenspartner der beihilfeberechtigten Personen nach § 3 im Rahmen einer durch Auslandsverwendung der beihilfeberechtigten Person aufgenommenen oder fortgeführten Erwerbstätigkeit erzielten ausländischen Einkünfte bleiben unberücksichtigt. Auf Anforderung der Festsetzungsstelle ist der Gesamtbetrag der Einkünfte durch Vorlage einer Kopie des Steuerbescheids oder, wenn dieser nicht oder noch nicht vorliegt, durch andere geeignete Unterlagen nachzuweisen. Weist der Steuerbescheid den Gesamtbetrag der Einkünfte nicht vollständig aus, können andere Nachweise gefordert werden. Der Betrag nach Satz 1 wird im gleichen Verhältnis, wie sich der Rentenwert West auf Grund der Rentenwertbestimmungsverordnung erhöht, angepasst und auf volle Euro abgerundet. Die Anpassung erfolgt mit Wirkung für das auf das Inkrafttreten der Rentenwertbestimmungsverordnung folgende Kalenderjahr. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gibt den jeweils angepassten Betrag durch Rundschreiben bekannt."

b) Die bisherigen Absätze 1 bis 6 werden die Absätze 3 bis 8.

6. § 8 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 6 wird nach dem Wort "Piercings" das Komma durch einen Punkt ersetzt und wird das Wort "und" gestrichen.

bb) Nummer 7

7. für Behandlungen durch die Ehegattin, den Ehegatten, die Lebenspartnerin, den Lebenspartner, die Eltern oder die Kinder der oder des Behandelten; in diesen Fällen sind nur die tatsächlich entstandenen Sachkosten beihilfefähig.

wird aufgehoben.

b) In Absatz 3 werden nach dem zweiten Wort "sowie" die Wörter "gesondert ausgewiesene" eingefügt.

c) Absatz 4 Satz 4 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 2 wird das Wort "sowie" durch ein Komma ersetzt.

bb) In Nummer 3 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt und das Wort "und" angefügt.

cc) Folgende Nummer 4 wird angefügt:

"4. berücksichtigungsfähige Personen nach § 4 Absatz 1, die mit einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person am Auslandsdienstort in häuslicher Gemeinschaft leben und dort auf Grund einer eigenen Berufstätigkeit entweder pflichtversichert sind oder einen Anspruch auf beitragsfreie Krankenfürsorge haben."

7. § 9 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

b) Absatz 3 Satz 4 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 2 wird das Wort "und" gestrichen.

bb) In Nummer 3 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt und das Wort "und" angefügt.

cc) Folgende Nummer 4 wird angefügt:

"4. Leistungsansprüche berücksichtigungsfähiger Personen nach § 4 Absatz 1, die mit einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person am Auslandsdienstort in häuslicher Gemeinschaft leben und dort auf Grund einer eigenen Berufstätigkeit entweder pflichtversichert sind oder einen Anspruch auf beitragsfreie Krankenfürsorge haben."

8. In § 12 Satz 3 und § 14 Satz 4 wird jeweils das Wort "Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen" durch das Wort "Dienstunfähigkeitsbescheinigungen" ersetzt.

9. § 15a Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 3 wird das Komma nach dem Wort "Dysfunktion" durch einen Punkt ersetzt und wird das Wort "und" gestrichen.

b) Nummer 4

4. eine sekundäre Anomalie vorliegt, die erst im Erwachsenenalter erworben wurde.

wird aufgehoben.

10. In § 16 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe "40 Prozent" durch die Angabe "60 Prozent" ersetzt.

11. § 18 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 werden die Wörter "und Verhaltenstherapie" durch die Wörter ", Verhaltenstherapie und Systemische Therapie" ersetzt.

b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

c) Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

d) In Absatz 4 Nummer 1 werden die Wörter "den §§ 19 bis 21" durch die Wörter " § 18 Absatz 2 und den §§ 19 bis 21" ersetzt.

12. § 18a wird wie folgt geändert:

a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

" § 18a Gemeinsame Vorschriften für psychoanalytisch begründete Verfahren, Verhaltenstherapie und Systemische Therapie".

b) In Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort "hat" die Wörter ", es sei denn, dass es sich um eine Kurzzeittherapie handelt" eingefügt.

c) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 6 eingefügt:

"(6) Aufwendungen für Kurzzeittherapien sind ohne Genehmigung durch die Festsetzungsstelle bis zu 24 Sitzungen als Einzel- oder Gruppenbehandlung beihilfefähig. Erbrachte Sitzungen im Rahmen der psychotherapeutischen Akutbehandlung werden mit der Anzahl der Sitzungen der Kurzzeittherapie verrechnet. Die bereits in Anspruch genommenen Sitzungen der Kurzzeittherapie sind auf eine genehmigungspflichtige Therapie nach den §§ 19 bis 20a anzurechnen."

d) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 7.

13. § 20 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 3

(3) Einer Anerkennung nach § 18a Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 bedarf es nicht, wenn der Festsetzungsstelle nach den probatorischen Sitzungen die Feststellung der Therapeutin oder des Therapeuten nach Abschnitt 4 der Anlage 3 vorgelegt wird, dass

1. bei Einzelbehandlung nicht mehr als zehn Sitzungen,
2. bei Gruppenbehandlung nicht mehr als 20 Sitzungen

erforderlich sind. Muss in Ausnahmefällen die Behandlung verlängert werden, ist die Festsetzungsstelle unverzüglich zu unterrichten. Aufwendungen für weitere Sitzungen sind nur nach vorheriger Anerkennung der medizinischen Notwendigkeit durch die Festsetzungsstelle beihilfefähig. Die Festsetzungsstelle hat hierzu ein Gutachten nach § 18a Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 einzuholen.

wird aufgehoben.

b) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 3.

14. Nach § 20 wird folgender § 20a eingefügt:

" § 20a Systemische Therapie

(1) Aufwendungen für eine Systemische Therapie sind je Krankheitsfall für Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, in folgendem Umfang, auch im Mehrpersonensetting, beihilfefähig:

(2) § 19 Absatz 3 gilt entsprechend."

15. In § 21 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 werden jeweils die Wörter "Relaxationstherapie nach Jacobson" durch die Wörter "progressive Muskelrelaxation nach Jacobson" ersetzt.

16. § 22 wird wie folgt geändert:

a) Der Überschrift werden ein Komma und das Wort "Medizinprodukte" angefügt.

b) In Absatz 2 Nummer 6 wird die Angabe "20" durch die Angabe "22" ersetzt.

c) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:

17. § 24 wird wie folgt geändert:

a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

b) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

c) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 eingefügt:

"(2) Aufwendungen für Leistungen psychiatrischer oder psychosomatischer Institutsambulanzen sind entsprechend § 118 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch beihilfefähig bis zur Höhe der Vergütungen, die die Einrichtung mit dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V., mit einem Landesverband der Krankenkassen, mit einem privaten Krankenversicherungsunternehmen oder mit Sozialversicherungsträgern in einer Vereinbarung getroffen hat."

d) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3.

e) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4 und nach dem Wort "Krankenversicherung" werden die Wörter "oder Beihilfeträgern" eingefügt.

f) Folgender Absatz 5 wird angefügt:

"(5) Bei chronisch Kranken oder schwerstkranken Personen, die das 14. Lebensjahr, in besonders schwerwiegenden Fällen das 18. Lebensjahr, noch nicht vollendet haben, sind Aufwendungen für sozialmedizinische Nachsorgemaßnahmen beihilfefähig, wenn die Maßnahmen

1. durchgeführt werden im Anschluss an
   1. eine Behandlung in einem Krankenhaus, das nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zugelassen ist,
   2. eine Behandlung in einem Krankenhaus, das die Voraussetzungen des § 107 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erfüllt, aber nicht nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zugelassen ist, oder
   3. eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme im Sinne von § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 und
2. erforderlich sind, um den stationären Aufenthalt zu verkürzen oder die anschließende ambulante ärztliche Behandlung zu sichern."

18. § 25 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 3 werden die Wörter "und diese sich dadurch erübrigt" gestrichen.

b) Folgender Absatz 6 wird angefügt:

"(6) Beihilfefähig sind auch Aufwendungen für Hilfsmittel, die eine dritte Person durch einen Sicherheitsmechanismus vor Nadelstichverletzungen schützen, wenn die beihilfeberechtigte oder berücksichtigungsfähige Person selbst nicht zur Anwendung des Hilfsmittels in der Lage ist und es hierfür einer Tätigkeit der dritten Person bedarf, bei der die Gefahr einer Infektion durch Stichverletzungen, insbesondere durch Blutentnahmen und Injektionen, besteht oder angenommen werden kann."

19. § 26 wird wie folgt geändert:

a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

b) In Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe b werden nach dem Wort "Zweibettzimmers" die Wörter "der jeweiligen Fachabteilung" eingefügt.

c) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 eingefügt:

"(2) Ist bei einer stationären Behandlung die Anwesenheit einer Begleitperson aus medizinischen Gründen notwendig, eine Mitaufnahme in das Krankenhaus jedoch nicht möglich, sind Aufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung der Begleitperson auch außerhalb des Krankenhauses bis zur Höhe der Kosten für eine Mitaufnahme der Begleitperson in das Krankenhaus beihilfefähig."

d) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3.

20. ²¹ § 26a wird wie folgt geändert:

a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

b) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa) Die Nummern 1 und 2 werden wie folgt gefasst:

bb) In Nummer 4 wird das Wort "zur" durch die Wörter "bei einer" ersetzt.

c) Folgender Absatz 2 wird eingefügt:

"(2) Ist bei einer stationären Behandlung die Anwesenheit einer Begleitperson aus medizinischen Gründen notwendig, eine Mitaufnahme in das Krankenhaus jedoch nicht möglich, sind Aufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung der Begleitperson auch außerhalb des Krankenhauses bis zur Höhe der Kosten für eine Mitaufnahme der Begleitperson in das Krankenhaus beihilfefähig."

d) Die bisherigen Absätze 2 bis 5 werden die Absätze 3 bis 6.

21. Dem § 27 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt:

"Aufwendungen für medizinische Behandlungspflege beihilfeberechtigter und berücksichtigungsfähiger Personen in den in § 43a des Elften Buches Sozialgesetzbuch genannten vollstationären Einrichtungen oder in Räumlichkeiten der Hilfe für behinderte Menschen im Sinne von § 43a des Elften Buches Sozialgesetzbuch sind beihilfefähig, wenn ein besonders hoher Bedarf an medizinischer Behandlungspflege besteht und die Leistungserbringung nicht zu den Aufgaben der Einrichtungen oder Räumlichkeiten gehört."

22. § 30a Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert:

a) Der Nummer 1 wird folgende Nummer 1 vorangestellt.

"1. Psychotherapeutinnen oder Psychotherapeuten,".

b) Die bisherigeren Nummern 1 bis 3 werden die Nummern 2 bis 4 und die neue Nummer 4 wie folgt gefasst:

23. § 31 wird wie folgt geändert:

a) Die Absätze 1 bis 4 werden wie folgt gefasst:

b) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 5 eingefügt:

"(5) Nicht beihilfefähig sind

1. die Kosten für die Rückbeförderung wegen Erkrankung während einer Urlaubsreise oder einer anderen privaten Reise,
2. die Kosten für die Beförderung anderer Personen als der erkrankten beihilfeberechtigten oder berücksichtigungsfähigen Person, es sei denn, die Beförderung von Begleitpersonen ist medizinisch notwendig,
3. die Kosten für andere als die in Absatz 1 Nummer 6 genannten Besuchsfahrten,
4. die Fahrtkosten einschließlich Flugkosten anlässlich von Untersuchungen und Behandlungen außerhalb der Europäischen Union.

Kosten nach Satz 1 Nummer 4 sind ausnahmsweise beihilfefähig, wenn zwingende medizinische Gründe für Untersuchungen und Behandlungen außerhalb der Europäischen Union vorliegen. Die Festsetzungsstelle entscheidet in Fällen des Satzes 2 mit Zustimmung der obersten Dienstbehörde. Die Erteilung der Zustimmung bedarf des Einvernehmens des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat."

c) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6.

24. § 34 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 1 wird nach den Wörtern " § 111 Absatz 2 Satz 1" die Angabe "oder § 111c" eingefügt.

b) Absatz 4 wird wie folgt gefasst:

c) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 5 eingefügt:

"(5) Fahrtkosten für die An- und Abreise einschließlich Gepäckbeförderung sind beihilfefähig

1. bei einem aus medizinischen Gründen notwendigen Transport mit einem Krankentransportwagen nach § 31 Absatz 4 Nummer 1,
2. bei Fahrten mit regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen bis zu den für Fahrten in der niedrigsten Beförderungsklasse anfallenden Kosten,
3. bei Benutzung eines privaten Kraftfahrtzeugs entsprechend § 5 Absatz 1 des Bundesreisekostengesetzes, jedoch nicht mehr als 200 Euro für die Gesamtmaßnahme,
4. bei Benutzung eines Taxis nur, wenn der Festsetzungsstelle auf Grund einer ärztlichen Bestätigung die Notwendigkeit der Beförderung nachgewiesen wird und die Festsetzungsstelle die Aufwendungen vorher anerkannt hat."

d) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6 und wie folgt gefasst:

25. § 35 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 1 werden nach dem Wort "besteht" die Wörter "oder in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die im jeweiligen nationalen System der Krankenversicherung zur Versorgung der Versicherten berechtigt sind" angefügt.

bb) In Nummer 6 werden die Wörter "in Gruppen unter ärztlicher Betreuung und Überwachung" durch die Wörter "entsprechend der Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation" ersetzt.

cc) Satz 2 wird wie folgt gefasst:

(Red. Anm.: Absatz 3 war vorher nicht vorhanden)
b) Die Absätze 2 und 3 werden wie folgt gefasst:

26. § 36 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 2 wird das zweite Wort "und" durch ein Komma ersetzt.

b) In Nummer 3 wird nach dem Wort "kann" der Punkt durch ein Semikolon ersetzt und werden die Wörter "dies gilt nicht, wenn eine beihilfeberechtigte oder berücksichtigungsfähige Person eine Angehörige oder einen Angehörigen pflegt," angefügt.

c) Die folgenden Nummern 4 und 5 werden angefügt:

"4. eine Fahrt mit einem Taxi nach § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe d medizinisch notwendig ist, und

5. eine Begleitperson medizinisch notwendig ist."

27. § 38a wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort "Sätze" durch das Wort "Beträge" ersetzt.

b) In Absatz 2 Nummer 2 wird das Wort "Pflegebedürftigen" durch die Wörter "pflegebedürftigen Personen" ersetzt.

c) In Absatz 4 Satz 4 werden die Wörter "oder der Pflegebedürftige" durch die Wörter "pflegebedürftige Person" ersetzt.

28. In § 39 Absatz 3 Satz 6 wird die Angabe "Satz 3" durch die Angabe "Satz 4" ersetzt.

29. § 39a wird wie folgt gefasst:

30. § 40 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 wird das Wort "palliativ-medizinische" durch das Wort "palliativmedizinische" ersetzt.

b) In Absatz 3 Satz 1 wird das Wort "palliativ-pflegerischer" durch das Wort "palliativpflegerischer" ersetzt.

31. Nach § 40 wird folgender § 40a eingefügt:

" § 40a Gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase

(1) Beihilfefähig sind entsprechend § 132g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Aufwendungen für eine gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase in zugelassenen Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und in Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen.

(2) Die Höhe der beihilfefähigen Aufwendungen richtet sich nach § 15 insbesondere Absatz 5 der Vereinbarung zwischen dem GKV-Spitzenverband und den Trägern vollstationärer Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung vom 13. Dezember 2017 ¹ in Verbindung mit den Vergütungsvereinbarungen der jeweiligen Träger der Einrichtungen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen.

32. § 41 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 2 werden nach der Angabe "25" ein Komma und die Angabe "25a" eingefügt.

b) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 5 eingefügt:

"(5) Bei Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind Aufwendungen beihilfefähig für

1. ärztliche Beratungen zu Fragen der medikamentösen Präexpositionsprophylaxe zur Verhütung einer Ansteckung mit HIV,
2. Untersuchungen, die bei Anwendung der für die medikamentöse Präexpositionsprophylaxe zugelassenen Arzneimittel erforderlich sind."

c) Die bisherigen Absätze 5 und 6 werden die Absätze 6 und 7.

33. ²¹ § 43 wird durch die folgenden §§ 43 und 43a ersetzt:

34. In § 45a Absatz 2 Satz 1 werden nach der Angabe "Kapitel 2" die Wörter "und § 7 Absatz 1 des Bundesreisekostengesetzes" eingefügt.

35. § 46 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 wird das Wort "anderes" durch das Wort "Anderes" ersetzt.

b) Absatz 3 Satz 5 wird wie folgt gefasst:

36. § 47 wird wie folgt geändert:

a) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 5 eingefügt:

"(5) Bei beihilfeberechtigten und berücksichtigungsfähigen Personen, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, erhöht sich der Bemessungssatz auf 100 Prozent der beihilfefähigen Aufwendungen, die sich nach Anrechnung der Leistungen und Erstattungen der gesetzlichen Krankenversicherung ergeben. Dies gilt nicht für beihilfefähige Aufwendungen, wenn für diese keine Leistungen oder Erstattungen von der gesetzlichen Krankenversicherung erbracht werden."

b) Die bisherigen Absätze 5 bis 8 werden die Absätze 6 bis 9.

37. § 49 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst:

b) Absatz 4 wird wie folgt geändert:

aa) Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 4 eingefügt:

"4. Leistungen im Zusammenhang mit einer künstlichen Befruchtung nach § 43 einschließlich der dabei verwendeten Arzneimittel,".

bb) Die bisherigen Nummern 4 und 5 werden die Nummern 5 und 6.

cc) Die bisherige Nummer 6 wird Nummer 7 und das Wort "sowie" durch ein Komma ersetzt.

dd) Die bisherige Nummer 7 wird Nummer 8 und der Punkt durch ein Komma ersetzt.

ee) Folgende Nummer 9 wird angefügt:

"9. Arzneimittel nach § 22, wenn auf Grund eines Arzneimittelrückrufs oder einer von der zuständigen Behörde vorgenommenen Einschränkung der Verwendbarkeit eines Arzneimittels erneut ein Arzneimittel verordnet werden musste."

38. In § 50 Absatz 1 Satz 5 wird die Angabe "Satz 1" durch die Angabe "Satz 2" ersetzt.

39. § 51 wird wie folgt geändert:

a) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 6 eingefügt:

"(6) Der Beihilfebescheid kann vollständig durch automatisierte Einrichtungen erlassen werden, sofern kein Anlass dazu besteht, den Einzelfall durch einen Amtsträger zu bearbeiten."

b) Die bisherigen Absätze 6 bis 8 werden die Absätze 7 bis 9.

40. Dem § 51a wird folgender Absatz 3 angefügt:

"(3) Besteht die Möglichkeit eines elektronischen Datenaustauschs zwischen den Dritten und der Festsetzungsstelle, ist die Beihilfe auf Antrag der beihilfeberechtigten Person direkt an die Leistungserbringer oder von diesen beauftragten Abrechnungsstellen auszuzahlen, wenn die beihilfeberechtigte und die berücksichtigungsfähige Person ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung erteilt oder ihre Einwilligung in die Entbindung von der Schweigepflicht der Leistungserbringer erteilt hat. Absatz 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend."

41. § 56 Absatz 2 Satz 2

Die Beihilfebearbeitung darf nur auf Behörden des jeweiligen Dienstherrn übertragen werden.

wird aufgehoben.

42. ²¹ § 58 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

b) Absatz 2

(2) Für am 20. September 2012 vorhandene freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung ist § 47 Absatz 6 in der bis zum 19. September 2012 geltenden Fassung bis zum 20. September 2017 weiter anzuwenden. Anschließend gilt § 6 Absatz 6 entsprechend für die Erhöhung des Bemessungssatzes.

wird aufgehoben.

c) Die Absätze 3 und 4 werden die Absätze 2 und 3.

d) Folgender Absatz 4 wird angefügt:

"(4) Die Berücksichtigungsfähigkeit von Kindern, die sich in Schul- oder Berufsausbildung befinden und deren Schul- oder Berufsabschluss sich im Jahr 2020 durch die COVID-19-Pandemie verzögert, verlängert sich um den Zeitraum der Verzögerung."

43. ²¹ Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a) Abschnitt 1 Nummer 8.3 wird wie folgt gefasst:

b) Abschnitt 2 wird wie folgt geändert:

aa) Nummer 2

2. Chirurgische Hornhautkorrektur durch Laserbehandlung
Aufwendungen sind nur beihilfefähig, wenn eine Korrektur durch Brillen oder Kontaktlinsen nach augenärztlicher Feststellung nicht möglich ist. Vor Aufnahme der Behandlung ist die Zustimmung der Festsetzungsstelle einzuholen.

wird aufgehoben.

bb) Nummer 3 wird Nummer 2 und in Satz 1 wird das Wort "therapiefraktäre" durch das Wort "therapierefraktäre" ersetzt.

cc) Die Nummern 4 bis 9 werden die Nummern 3 bis 8.

dd) Nummer 10 wird Nummer 9 und wie folgt gefasst:

ee) Die bisherigen Nummern 11 und 12 werden die Nummern 10 und 11.

ff) Folgende Nummer 12 wird angefügt:

"12. Visusverbessernde Maßnahmen

1. Austausch natürlicher Linsen
   Bei einer reinen visusverbessernden Operation sind Aufwendungen nur beihilfefähig, wenn der Austausch die einzige Möglichkeit ist, um eine Verbesserung des Visus zu erreichen. Die Aufwendungen für die Linsen sind dabei nur bis zur Höhe der Kosten einer Monofokallinse, höchstens bis zu 270 Euro pro Linse beihilfefähig. Satz 2 gilt auch für Linsen bei einer Kataraktoperation.
2. Chirurgische Hornhautkorrektur durch Laserbehandlung
   Aufwendungen sind nur beihilfefähig, wenn eine Korrektur durch eine Brille oder Kontaktlinsen nach augenärztlicher Feststellung nicht möglich ist.
3. Implantation einer additiven Linse, auch einer Addon-Intraokularlinse
   Aufwendungen sind nur beihilfefähig, wenn die Implantation die einzige Möglichkeit ist, um eine Verbesserung des Visus zu erreichen.
4. Implantation einer phaken Intraokularlinse
   Aufwendungen sind nur beihilfefähig, wenn die Implantation die einzige Möglichkeit ist, um eine Verbesserung des Visus zu erreichen.

Aufwendungen für visusverbessernde Maßnahmen sind nur dann beihilfefähig, wenn die Festsetzungsstelle den Maßnahmen vor Aufnahme der Behandlung zugestimmt hat."

44. Anlage 3 erhält die aus dem Anhang 1 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung.

45. Anlage 4 erhält die aus dem Anhang 2 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung.

46. Anlage 5 erhält die aus dem Anhang 3 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung.

47. ²¹ Anlage 6 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 6 werden die Wörter "schwerwiegender allergischer Rhinitis" durch die Wörter "persistierender allergischer Rhinitis mit schwerwiegender Symptomatik" ersetzt.

b) In Nummer 19 wird das Wort "Gingkobiloba-Blätter-Extrakt" durch das Wort "Ginkgobiloba-Blätter-Extrakt" ersetzt.

c) Nach Nummer 19 wird folgende Nummer 20 eingefügt:

"20. Glukokortikoide, topisch nasal nur zur Behandlung bei persistierender allergischer Rhinitis mit schwerwiegender Symptomatik".

d) Die bisherigen Nummern 20 bis 27 werden die Nummern 21 bis 28.

48. Anlage 7

Übersicht der Arzneimittelfestbetragsgruppen, für die ein Festbetrag gilt

Anlage 7 14 16 18 20a (zu § 22 Absatz 3)

1.	Festbetragsgruppen für Arzneimittel mit denselben Wirkstoffen
1.00.1	5-Fluorouracil: parenterale Darreichungsformen
1.01.1	Acetazolamid: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.01.2	Acetylcystein: orale Darreichungsformen
1.01.3	Aciclovir: orale Darreichungsformen
1.01.4	Aciclovir: topische Darreichungsformen
1.01.5	Aciclovir: Ophthalmika
1.01.6	Aciclovir: parenterale Darreichungsformen
1.01.7	Allopurinol: orale Darreichungsformen
1.01.8	Alpha-Liponsäure: feste orale Darreichungsformen
1.01.9	Alpha-Liponsäure: parenterale Darreichungsformen
1.01.10	Amantadin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.01.11	Ambroxol: orale Darreichungsformen
1.01.12	Ambroxol: inhalative Darreichungsformen
1.01.13	Ambroxol: parenterale Darreichungsformen
1.01.14	Ambroxol + Doxycyclin: feste orale Darreichungsformen
1.01.15	Amilorid + Hydrochlorothiazid: orale Darreichungsformen
1.01.16	Amiodaron: orale Darreichungsformen
1.01.17	Amisulprid: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.01.18	Amitriptylin: orale Darreichungsformen
1.01.19	Ammoniumbituminosulfonat: topische Darreichungsformen
1.01.20	Amoxicillin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.01.21	Amoxicillin: flüssige orale Darreichungsformen
1.01.22	Amoxicillin + Clavulansäure: feste orale Darreichungsformen, im Verhältnis 7:1
1.01.23	Amoxicillin + Clavulansäure: feste orale Darreichungsformen, im Verhältnis 4:1
1.01.24	Anastrozol: orale Darreichungsformen
1.01.25	Aripiprazol: orale Darreichungsformen
1.01.26	Atenolol: feste orale Darreichungsformen
1.01.27	Atenolol + Chortalidon: feste orale Darreichungsformen
1.01.28	Azathioprin: orale Darreichungsformen
1.02.1	Bemetizid + Triamenteren: feste orale Darreichungsformen
1.02.2	Benzoylperoxid: topische Darreichungsformen
1.02.3	Beta-Acetyldigoxin: feste orale Darreichungsformen
1.02.4	Betahistin: orale Darreichungsformen
1.02.5	Bicalutamid: orale Darreichungsformen
1.02.6	Biperiden: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.02.7	Biperiden: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.02.8	Bisoprolol + Hydrochlorothiazid: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.02.9	Bromazepam: orale Darreichungsformen
1.02.10	Bromhexin: feste orale Darreichungsformen
1.02.11	Bromhexin: flüssige orale Darreichungsformen
1.02.12	Buprenorphin: orale Darreichungsformen
1.02.13	Buprenorphin: transdermale Darreichungsformen
1.02.14	Buspiron: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.02.15	Butylscopolamin: feste orale Darreichungsformen
1.02.16	Butylscopolamin: parenterale Darreichungsformen
1.03.1	Cabergolin: orale Darreichungsformen
1.03.2	Capecitabin: orale Darreichungsformen
1.03.3	Calcium zur Substitution und Therapie: orale Darreichungsformen
1.03.4	Carbamazepin: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.03.5	Carbamazepin: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.03.6	Carbimazol: feste orale Darreichungsformen
1.03.7	Choriongonadotropoin: parenterale Darreichungsformen
1.03.8	Ciclopirox: topische Darreichungsformen
1.03.9	Ciclosporin: orale Darreichungsformen
1.03.10	Ciclosporin: orale Darreichungsformen, auf Mikro-/Nanoemulsionsbasis oder kolloidal dispergiert
1.03.11	Cimetidin: orale Darreichungsformen
1.03.12	Cimetidin: parenterale Darreichungsformen
1.03.13	Clindamycin: orale Darreichungsformen
1.03.14	Clodronsäure: orale Darreichungsformen
1.03.15	Clomifen: feste orale Darreichungsformen
1.03.16	Clonidin: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.03.17	Clonidin: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.03.18	Clonidin: Ophalmika
1.03.19	Clotrimazol: Creme, Salbe
1.03.20	Clotrimazol: Liquidum, Lösung, Pumpspray, Spray, Tropflösung
1.03.21	Clotrimazol: vaginale topische Darreichungsformen
1.03.22	Clozapin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.03.23	Colecalciferol: feste orale Darreichungsformen (400 bis 1 000 I. E.)
1.03.24	Colecalciferol + Fluorid: feste orale Darreichungsformen (500 bis 1 000 I. E. Colecalciferol + 0,25 mg Fluorid)
1.03.25	Co-Trimoxazol: feste orale Darreichungsformen
1.03.26	Co Trimoxazol: flüssige orale Darreichungsformen
1.03.27	Cromoglicinsäure: Augentropfen, Eindosispipetten
1.03.28	Cromoglicinsäure: nasale Darreichungsformen
1.03.29	Cromoglicinsäure: Ophtalmika und nasale Darreichungsformen in Kombipackungen
1.03.30	Cromoglicinsäure: inhalative Darreichungsformen
1.03.31	Cromoglicinsäure: orale Darreichungsformen
1.03.32	Cyanocobalamin: parenterale Darreichungsformen
1.03.33	Cyclophosphamid: feste orale Darreichungsformen
1.03.34	Cyproteron-Acetat: feste orale Darreichungsformen
1.04.1	Dexamethason: orale Darreichungsformen, normal freisetzend, niedrigdosiert < 2 mg
1.04.2	Dexamethason: orale Darreichungsformen, normal freisetzend, hochdosiert > 4 mg
1.04.3	Dexamethason: parenterale Darreichungsformen, wasserlöslich, niedrigdosiert < 20 mg
1.04.4	Dexamethason: parenterale Darreichungsformen, wasserlöslich, hochdosiert > 40 mg
1.04.5	Dexpanthenol: lokale Darreichungsformen
1.04.6	Dexpanthenol: Ophthalmika und Rhinologika
1.04.7	Diazepam: orale Darreichungsformen
1.04.8	Diazepam: parenterale Darreichungsformen (alkoholische Lösung)
1.04.9	Diazepam: parenterale Darreichungsformen (sonstige Lösung)
1.04.10	Diclofenac: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.04.11	Diclofenac: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.04.12	Diclofenac: rektale Darreichungsformen
1.04.13	Diclofenac: parenterale Darreichungsformen
1.04.14	Diclofenac: topische Darreichungsformen (Konzentrationsbereich ca. 1 bis 5 %)
1.04.15	Digitoxin: feste orale Darreichungsformen
1.04.16	Digoxin: feste orale Darreichungsformen
1.04.17	Dihydroergotamin: orale Darreichungsformen
1.04.18	Dihydroergotoxin: orale Darreichungsformen
1.04.19	Diltiazem: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.04.20	Diltiazem: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.04.21	Dimenhydrinat: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.04.22	Dimenhydrinat: rektale Darreichungsformen
1.04.23	Diphenhydramin: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.04.24	Domperidon: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.04.25	Doxorubicin: parenterale Darreichungsformen
1.04.26	Doxycyclin: feste orale Darreichungsformen
1.04.27	Doxylamin: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.04.28	Duloxetin: feste orale Darreichungsformen
1.05.1	Efavirenz: feste orale Darreichungsformen
1.05.2	Eplerenon: orale Darreichungsformen
1.05.3	Erythromycin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.05.4	Erythromycin: flüssige orale Darreichungsformen
1.05.5	Erythromycin: lokale Darreichungsformen
1.05.6	Estradiol: orale Darreichungsformen
1.05.7	Estradiol: transdermale Darreichungsformen
1.05.8	Estramustin: feste orale Darreichungsformen
1.05.9	Estriol: feste orale Darreichungsformen
1.05.10	Estriol: vaginale topische Darreichungsformen
1.05.11	Ethambutol: feste orale Darreichungsformen
1.05.12	Etilefrin: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.05.13	Exemestan: orale Darreichungsformen
1.06.1	Fentanyl: transdermale Darreichungsformen
1.06.2	Flecainid: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.06.3	Flunarizin: orale Darreichungsformen
1.06.4	Flutamid: orale Darreichungsformen
1.06.5	Folinsäure: parenterale Darreichungsformen
1.06.6	Folsäure: feste orale Darreichungsformen
1.06.7	Folsäure: parenterale Darreichungsformen
1.06.8	Furosemid: Tabletten < 80 mg
1.06.9	Furosemid: Tabletten > 125 mg
1.06.10	Furosemid: Ampullen, Injektionslösungen (20 mg, 40 mg)
1.06.11	Furosemid: Ampullen, Injektionslösungen (250 mg)
1.06.12	Furosemid: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.06.13	Furosemid + Spironolacton: feste orale Darreichungsformen
1.06.14	Fusidinsäure: topische Darreichungsformen
1.07.1	Gabapentin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.07.2	Gentamicin: parenterale Darreichungsformen
1.07.3	Gentamicin: Ophthalmika
1.07.4	Gentamicin: topische Darreichungsformen
1.07.5	Gingko-biloba-Trockenextrakt: orale Darreichungsformen, standardisiert auf Flavonglykoside im Verhältnis 50:1 angereichertem Trockenextrakt
1.07.6	Glibenclamid: Tabletten > 1 mg bis < 3,5 mg
1.07.7	Glyceroltrinitrat: transdermale therapeutische Systeme
1.07.8	Glyceroltrinitrat: Spray, Pumpspray
1.07.9	Gold: orale Darreichungsformen
1.07.10	Griseofulvin: feste orale Darreichungsformen
1.08.1	Haloperidol: orale Darreichungsformen
1.08.2	Haloperidol: parenterale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.08.3	Haloperidol: parenterale Darreichungsformen, mit Depotwirkung
1.08.4	Heparin: Haparin-Natrium, topische Darreichungsformen
1.08.5	Heparin: Unfraktioniertes Heparin, parenterale Darreichungsformen
1.08.6	Humaninsulin: schnell wirkend, parenterale Darreichungsformen; ausgenommen Fertigarzneimittel, die ausschließlich für die Verwendung in Insulinpumpen zugelassen sind
1.08.7	Humaninsulin: intermediär und lang wirkend, parenterale Darreichungsformen
1.08.8	Humaninsulin: intermediär wirkend kombiniert mit schnell wirkend, parenterale Darreichungsformen
1.08.9	Hydromorphon: abgeteilte orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.08.10	Hydroxocobalamin: parenterale Darreichungsformen
1.09.1	Ibuprofen: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.09.2	Ibuprofen: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.09.3	Ibuprofen: Suppositorien
1.09.4	Ibuprofen: topische Darreichungsformen
1.09.5	Indapamid: orale Darreichungsformen
1.09.6	Indometacin: abgeteilte orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.09.7	Indometacin: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.09.8	Indometacin: rektale Darreichungsformen
1.09.9	Indometacin: topische Darreichungsformen
1.09.10	Infliximab: parenterale Darreichungsformen
1.09.11	Isosorbiddinitrat: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.09.12	Isosorbiddinitrat: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.09.13	Isosorbidmononitrat: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.09.14	Isosorbidmononitrat: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.09.15	Isotretinoin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.10.1	Jodid zur Strumaprophylaxe: orale Darreichungsformen
1.11.1	Kaliumsalze: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.11.2	Kaliumsalze: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.12.1	Lactulose: orale Darreichungsformen
1.12.2	Lamivudin + Zidovudin: orale Darreichungsformen, im Verhältnis 1:2
1.12.3	Lamotrigin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.12.4	Leflunomid: orale Darreichungsformen
1.12.5	Letrozol: orale Darreichungsformen
1.12.6	Levetiracetam: feste orale Darreichungsformen
1.12.7	Levodopa + Benserazid: abgeteilte orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.12.8	Levodopa + Benserazid: abgeteilte orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.12.9	Levodopa + Carbidopa: orale Darreichungsformen, normal freisetzend, im Verhältnis 4:1
1.12.10	Levodopa + Carbidopa: orale Darreichungsformen, normal freisetzend, im Verhältnis 10:1
1.12.11	Levodopa + Carbidopa: abgeteilte orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend, im Verhältnis 4:1
1.12.12	Levothyroxin-Natrium: orale Darreichungsformen
1.12.13	Lithium: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.12.14	Loperamid: orale Darreichungsformen
1.12.15	Lorazepam: orale Darreichungsformen
1.13.1	Magaldrat: orale Darreichungsformen
1.13.2	Magnesium: orale Darreichungsformen
1.13.3	Magnesium: parenterale Darreichungsformen
1.13.4	Maprotilin: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.13.5	Mebeverin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.13.6	Medroxyprogesteron: Tabletten, Oralsuspension (100 bis 500 mg)
1.13.7	Memantin: orale Darreichungsformen
1.13.8	Mesalazin: feste orale Darreichungsformen
1.13.9	Mesalazin: rektale Darreichungsformen
1.13.10	Mesalazin: sonstige rektale Darreichungsformen
1.13.11	Metamizol: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.13.12	Metamizol: rektale Darreichungsformen
1.13.13	Metamizol: parenterale Darreichungsformen
1.13.14	Metformin: orale Darreichungsformen
1.13.15	Methotrexat: orale Darreichungsformen
1.13.16	Methotrexat: parenterale Darreichungsformen
1.13.17	Methyldopa: orale Darreichungsformen
1.13.18	Methylphenidat: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.13.19	Methylphenidat: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.13.20	Metoclopramid: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.13.21	Metoclopramid: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.13.22	Metoprolol + Hydrochlorothiazid: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.13.23	Metoprolol + Hydrochlorothiazid: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.13.24	Metronidazol: orale Darreichungsformen
1.13.25	Metronidazol: vaginale topische Darreichungsformen
1.13.26	Metronidazol: parenterale Darreichungsformen
1.13.27	Midodrin: orale Darreichungsformen
1.13.28	Minocyclin: orale Darreichungsformen
1.13.29	Mirtazapin: orale Darreichungsformen
1.13.30	Moclobemid: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.13.31	Molsidomin: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.13.32	Molsidomin: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.13.33	Montelukast: orale Darreichungsformen
1.13.34	Morphin: abgeteilte orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.13.35	Moxifloxacin: orale Darreichungsformen
1.13.36	Moxonidin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.14.1	Nachtkerzensamenöl: orale Darreichungsformen, standardisiert auf Gamolensäure
1.14.2	Naftidrofuryl: orale Darreichungsformen
1.14.3	Nicergolin: orale Darreichungsformen
1.14.4	Nifedipin: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.14.5	Nifedipin: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.14.6	Nifedipin: flüssige orale Darreichungsformen
1.14.7	Nimodipin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.14.8	Nitrazepam: orale Darreichungsformen
1.14.9	Nitrofurantoin: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.14.10	Nitrofurantoin: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.14.11	Nystatin: feste orale Darreichungsformen
1.14.12	Nystatin: flüssige orale Darreichungsformen
1.14.13	Nystatin: vaginale topische Darreichungsformen
1.14.14	Nystatin: topische Darreichungsformen
1.14.15	Nystatin + Zinkoxid: topische Darreichungsformen
1.15.1	Oxazepam: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.15.2	Oxybutynin: orale Darreichungsformen
1.15.3	Oxycodon: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.16.1	Pankreatin: magensaftresistente polydispere Darreichungsformen
1.16.2	Pankreatin: magensaftresistente monolithische Darreichungsformen
1.16.3	Paracetamol: orale Darreichungsformen
1.16.4	Paracetamol: Suppositorien
1.16.5	Pentoxifyllin: feste orale Darreichungsformen
1.16.6	Pentoxifyllin: parenterale Darreichungsformen
1.16.7	Phenoxymethylpenicillin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.16.8	Phenoxymethylpenicillin: flüssige orale Darreichungsformen
1.16.9	Phenytoin: orale Darreichungsformen
1.16.10	Pilocarpin: Augentropfen auf wässriger Basis, Eindosispipetten
1.16.11	Pindolol: orale Darreichungsformen
1.16.12	Piracetam: orale Darreichungsformen
1.16.13	Piracetam: parenterale Darreichungsformen
1.16.14	Polyvidon-Jod: Creme, Gel, Salbe
1.16.15	Pramipexol: orale Darreichungsformen
1.16.16	Prednisolon: orale Darreichungsformen, normal freisetzend, niedrigdosiert < 20 mg
1.16.17	Prednisolon: orale Darreichungsformen, normal freisetzend, hochdosiert > 50 mg
1.16.18	Prednisolon: parenterale Darreichungsformen, wasserlöslich, niedrigdosiert < 100 mg
1.16.19	Prednisolon: parenterale Darreichungsformen mit Depotwirkung
1.16.20	Prednison: orale Darreichungsformen, normal freisetzend, niedrigdosiert < 20 mg
1.16.21	Prednison: orale Darreichungsformen, normal freisetzend, hochdosiert > 50 mg
1.16.22	Primidon: orale Darreichungsformen
1.16.23	Promethazin: orale Darreichungsformen
1.16.24	Promethazin: parenterale Darreichungsformen
1.16.25	Propafenon: orale Darreichungsformen
1.16.26	Propranolol: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.16.27	Propranolol: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.16.28	Pyrazinamid: feste orale Darreichungsformen
1.16.29	Pyridoxin: feste orale Darreichungsformen
1.16.30	Pyridoxin: parenterale Darreichungsformen
1.17.1	Quetiapin: orale Darreichungsformen
1.18.1	Retinol: orale Darreichungsformen
1.18.2	Riluzol: orale Darreichungsformen
1.18.3	Rivastigmin: transdermale Darreichungsformen
1.18.4	Ropinirol: orale Darreichungsformen
1.19.1	Saccharomyces boulardii: orale Darreichungsformen
1.19.2	Sägepalmenfrüchte: orale Darreichungsformen
1.19.3	Selegilin: orale Darreichungsformen
1.19.4	Sertralin: orale Darreichungsformen
1.19.5	Sotalol: feste orale Darreichungsformen
1.19.6	Spironolacton: orale Darreichungsformen
1.19.7	Sucralfat: orale Darreichungsformen
1.19.8	Sulfasalazin: orale Darreichungsformen
1.19.9	Sulpirid: orale Darreichungsformen
1.20.1	Tamoxifen: orale Darreichungsformen
1.20.2	Temozolomid: orale Darreichungsformen
1.20.3	Terbinafin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.20.4	Tetracyclin: feste orale Darreichungsformen
1.20.5	Theophyllin: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.20.6	Theophyllin: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.20.7	Theophyllin: Ampullen
1.20.8	Thiamazol: feste orale Darreichungsformen
1.20.9	Thiamin-Hydrochlorid zur Substitution und Therapie: orale Darreichungsformen
1.20.10	Thiamin-Hydrochlorid zur Substitution und Therapie: parenterale Darreichungsformen
1.20.11	Tiaprid: orale Darreichungsformen
1.20.12	Ticlopidin: abgeteilte orale Darreichungsformen
1.20.13	Tilidin mit Zusatz Naloxon: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.20.14	Tilidin mit Zusatz Naloxon: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.20.15	Tolperison: orale Darreichungsformen
1.20.16	Topiramat: orale Darreichungsformen
1.20.17	Tramadol: abgeteilte orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.20.18	Tramadol: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.20.19	Tramadol: flüssige orale Darreichungsformen
1.20.20	Tramadol: parenterale Darreichungsformen
1.20.21	Tramadol: rektale Darreichungsformen
1.20.22	Tretinoin: topische Darreichungsformen
1.20.23	Triamteren + Hydrochlorothiazid: orale Darreichungsformen
1.20.24	Trospiumchlorid: orale Darreichungsformen
1.20.25	Troxerutin: orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.21.1	Urea: topische Darreichungsformen
1.21.2	Urea pura + Tretinoin: topische Darreichungsformen
1.21.3	Ursodeoxycholsäure: orale Darreichungsformen
1.22.1	Valproinsäure: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.22.2	Venlafaxin: orale Darreichungsformen
1.22.3	Verapamil: feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend
1.22.4	Verapamil: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
1.22.5	Verapamil: parenterale Darreichungsformen
1.23.1	(frei)
1.24.1	Xylometazolin: nasale topische Darreichungsformen
1.25.1	(frei)
1.26.1	Zink zur Substitution und Therapie: orale Darreichungsformen
1.26.2	Ziprasidon: orale Darreichungsformen

2.	Festbetragsgruppen für Arzneimittel mit pharmakologisch-therapeutisch vergleichbaren Wirkstoffen, insbesondere mit chemisch verwandten Stoffen
2.00.1	(frei)
2.01.1	ACE-Hemmer: feste, abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Benazepril: Benazeprilhydrochlorid Captopril Cilazapril: Cilazapril-1 -Wasser Enalapril: Enalapril maleat Fosinopril: Fosinopril Natrium Imidapril: Imidapril hydrochlorid Lisinopril: Lisinopril-2-Wasser Moexipril: Moexipril hydrochlorid Perindopril: Perindopril arginin; Perindopril erbumin Quinapril: Quinapril hydrochlorid Ramipril Spirapril: Spirapril hydrochlorid; Spirapril hydrochlorid-1-Wasser Trandolapril Zofenopril: Zofenopril-Calcium
2.01.2	Alpha-Rezeptorenblocker: weitere Alpha-Rezeptorenblocker, alpha1-selektiv, abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Bunazosin: Bunazosin hydrochlorid Indoramin: Indoramin hydrochlorid Urapidil
2.01.3	Alpha-Rezeptorenblocker: weitere Alpha-Rezeptorenblocker, alpha1-selektiv, abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Alfuzosin: Alfuzosin hydrochlorid Doxazosin: Doxazosin mesilat Silodosin Tamsulosin: Tamsulosin hydrochlorid Terazosin: Terazosin hydrochlorid-2-Wasser
2.01.4	Aminochinoline: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Chloroquindiphosphat Hydroxychloroquinsulfat
2.01.5	Angiotensin-II-Antagonisten: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Azilsartan: Azilsartan medoxomil Kaliumsalze Candesartan: Candesartan cilexetil Eprosartan: Eprosartan mesilat Irbesartan: Irbesartan hydrochlorid Losartan: Losartan kalium Olmesartan: Olmesartan medoxomil Telmisartan Valsartan
2.01.6	Anionenaustauscherharze: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Colestipol Colestyramin
2.01.7	Antianämika, andere: parenterale Darreichungsformen Wirkstoff: Darbepoetin: Darbepoetin alfa Erythropoetin: Epoetin alfa, Epoetin beta, Epoetin delta, Epoetin theta, Epoetin zeta PEG-Erythropoetin: Methoxy-Polyethylenglycol-Epoetin beta, PEG-Epoetin beta
2.01.8	Antidiabetika vom Sulfonylharnstofftyp: weitere Antidiabetika vom Sulfonylharnstofftyp, feste, abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Carbutamid Glibornurid Gliclazid Glimepirid Glipizid Gliquidon Glisoxepid Tolbutamid
2.01.9	Antikoagulantien, orale: feste orale Darreichungsformen Wirkstoff: Phenprocoumon Warfarin-Natrium
2.01.10	Antipsychotika, andere: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Paliperidon Risperidon
2.01.11	Azol-Antimykotika: Creme, Gel, Paste Wirkstoff: Bifonazol Croconazol Econazolnitrat Fenticonazolnitrat Isoconazol Ketoconazol Miconazolnitrat Omoconazol Oxiconazol Sertaconazol Tioconazol
2.01.12	Azol-Antimykotika: Beutel, Lösung, Spray, Lotion, Pumpspray Wirkstoff: Bifonazol Econazolnitrat Fenticonazolnitrat Isoconazol Ketoconazol Miconazolnitrat Oxiconazol Tioconazol
2.01.13	Azol-Antimykotika: vaginale topische Darreichungsformen Wirkstoff: Econazolnitrat Fenticonazolnitrat Miconazolnitrat Oxiconazol
2.02.1	Benzodiazepine: weitere Benzodiazepine, vorwiegend anxiolytisch wirksam, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Alprazolam Chlordiazepoxid Clobazam Clorazepat Clotiazepam Ketazolam Medazepam Metaclazepam Nordazepam Oxazolam Prazepam
2.02.2	Benzodiazepine: weitere Benzodiazepine, vorwiegend sedativ-hypnotisch wirksam, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Brotizolam Flunitrazepam Flurazepam Loprazolam Lormetazepam Temazepam Triazolam
2.02.3	Benzodiazepin-verwandte Mittel: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Zaleplon Zolpidem: Zolpidem tartrat Zopiclon
2.02.4	Beta2-Sympathomimetika, inhalativ oral: inhalative Darreichungsformen Wirkstoff: Formoterol: Formoterol hemifumarat-(x)-Wasser Indacaterol: Indacaterol maleat Olodaterol: Olodaterol hydrochlorid Salmeterol: Salmeterol xinafoat
2.02.5	Beta2-sympathomimetische Antiasthmatika: feste, abgeteilte orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Bambuterol: Bambuterol hydrochlorid Carbuterol Clenbuterol: Clenbuterol hydrochlorid Fenoterol Pirbuterol Procaterol Reproterol Salbutamol Terbutalin: Terbutalin sulfat Tulobuterol
2.02.6	Beta2-sympathomimetische Antiasthmatika: feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend Wirkstoff: Isoetarin Salbutamol Terbutalin
2.02.7	Beta2-sympathomimetische Antiasthmatika: flüssige inhalative Darreichungsformen Wirkstoff: Fenoterol Salbutamol Terbutalin
2.02.8	Beta2-sympathomimetische Antiasthmatika: kurzwirksame Beta2-Sympathomimetika, inhalative orale Darreichungsformen Wirkstoff: Fenoterol: Fenoterol hydrobromid Salbutamol: Salbumatol sulfat Terbutalin: Terbutalin sulfat
2.02.9	Beta-Rezeptorenblocker: weitere Beta-Rezeptorenblocker, nicht selektiv, abgeteilte orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Alprenolol Bopindolol Bupranolol: Bupranolol hydrochlorid Carazolol Carteolol: Carteolol hydrochlorid Carvedilol Mepindolol: Mepindolol sulfat Metipranolol Nadolol Oxprenolol: Oxprenolol hydrochlorid Penbutolol: Penbutolol sulfat Tertatolol Timolol
2.02.10	Beta-Rezeptorenblocker: weitere Beta-Rezeptorenblocker, Beta1-selektiv, abgeteilte orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Acebutolol: Acebutolol hydrochlorid Betaxolol: Betaxolol hydrochlorid Bisoprolol: Bisoprolol hemifumarat Celiprolol: Celiprolol hydrochlorid Metoprolol: Metoprolol fumarat, Metoprolol succinat, Metoprolol tartrat Nebivolol: Nebivolol hydrochlorid Talinolol
2.02.11	Beta-Rezeptorenblocker: weitere Beta-Rezeptorenblocker, Beta1-selektiv, orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend Wirkstoff: Metoprolol
2.02.12	Beta-Rezeptorenblocker: weitere Beta-Rezeptorenblocker, Ophthalmika Wirkstoff: Befunolol Betaxolol Bupranolol Carteolol Levobunolol Metipranolol Timolol
2.03.1	Calcitonine: parenterale Darreichungsformen Wirkstoff: Humancalcitonin Lachscalcitonin Schweinecalcitonin
2.03.2	Calcium-Antagonisten: weitere Calcium-Antagonisten (1,4-Dihydropyridine), feste, abgeteilte orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Amlodipin: Amlodipin besilat, Amlodipin maleat; Amlodipinmesilat-(x)-Wasser Isradipin Lacidipin Lercanidipin: Lercanidipin hydrochlorid Manidipin: Manidipin dihydrochlorid Nicardipin: Nicardipin hydrochlorid Nisoldipin Nitrendipin
2.03.3	Calcium-Antagonisten: weitere Calcium-Antagonisten (1,4-Dihydropyridine), feste, orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend Wirkstoff: Felodipin Isradipin Nilvadipin Nisoldipin
2.03.4	Carboanhydrasehemmer: Ophthalmika Wirkstoff: Brinzolamid Dorzolamid: Dorzolamid hydrochlorid
2.03.5	Cefalosporine: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Cefadroxil: Cefadroxil-1-Wasser Cefalexin: Cefalexin-1-Wasser
2.03.6	Cefalosporine: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Cefaclor: Cefaclor-1-Wasser Cefuroxim: Cefuroxim axetil Loracarbef: Loracarbef-1-Wasser
2.03.7	Cefalosporine: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Cefixim: Cefixim-(x)-Wasser Cefpodoxim: Cefpodoxim proxetil Ceftibuten: Ceftibuten-(x)-Wasser
2.03.8	Clofibrinsäurederivate und Strukturanaloga: feste orale Darreichungsformen Wirkstoff: Bezafibrat Clofibrat Etofibrat Etofyllinclofibrat Fenofibrat Gemfibrocil
2.04.1	Dimeticon und Simeticon: feste orale Darreichungsformen Wirkstoff: Dimeticon und Simeticon
2.04.2	Dimeticon und Simeticon: flüssige orale Darreichungsformen Wirkstoff: Dimeticon und Simethicon
2.04.3	Diuretika, weitere Diuretika (Thiazide und Analoga): feste orale Darreichungsformen Wirkstoff: Bendroflumethiazid Butizid Chlortalidon Clopamid Hydrochlorothiazid Mebutizid Mefrusid Metolazon Polythiazid Trichlormethiazid Xipamid
2.04.4	Diuretika, weitere: stark und schnell wirksam, feste orale Darreichungsformen Wirkstoff: Bumetanid Etacrynsäure Piretanid
2.04.5	Diuretika, weitere: stark und langsam wirksam, feste orale Darreichungsformen Wirkstoff: Azosemid Etozolin Torasemid
2.05.1	(frei)
2.06.1	Fluorchinolone: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Enoxacin Enoxacin-1,5-Wasser Norfloxacin
2.06.2	Fluorchinolone: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Ciprofloxacin: Ciprofloxacin hydrochlorid-1-Wasser, Ciprofloxacin lactat Levofloxacin; Levofloxacin-0,5-Wasser Ofloxacin
2.07.1	Glucocorticoide, inhalativ, nasal: Glucocorticoide zur Anwendung bei Atemwegserkrankungen, nasale Darreichungsformen Wirkstoff: Beclometasondipropionat Beclometasondipropionat, wasserfreies Budesonid Dexamethasondihydrogenphosphat-Dinatrium Flunisolid Fluticason furoat Fluticason propionat Fluticason 17-propionat Mometason furoat Mometason furoat-1-Wasser Triamcinolon acetonid
2.07.2	Glucocorticoide, inhalativ, oral: Glucocorticoide zur Anwendung bei Atemwegserkrankungen, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Beclometasondipropionat Beclometasondipropionat, wasserfreies Budesonid Ciclesonid Fluticason propionat Fluticason 17-propionat Mometason furoat
2.07.3	Glucocorticoide, oral: weitere Glucocorticoide, zur Substitutionstherapie geeignet, orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Cortisonacetat Hydrocortison
2.07.4	Glucocorticoide, oral: weitere Glucocorticoide, zur pharmakodynamischen Therapie geeignet, nicht fluoriert, orale Darreichungsformen, normal freisetzend, niedrigdosiert (Wirkstärkenäquivalenzfaktor < 40) Wirkstoff: Cloprednol Deflazacort Methylprednisolon Prednyliden
2.07.5	Glucocorticoide, oral: parente Glucocorticoide, zur Therapie geeignet, nicht fluoriert, orale Darreichungsformen, normal freisetzend, hochdosiert (Wirkstärkenäquivalenzfaktor > 80) Wirkstoff: Methylprednisolon Prednyliden
2.07.6	Glucocorticoide, oral: weitere Glucocorticoide, zur pharmakodynamischen Therapie geeignet, fluoriert, orale Darreichungsformen, normal freisetzend, niedrigdosiert (Wirkstärkenäquivalenzfaktor < 40) Wirkstoff: Betamethason Fluocortolon Triamcinolon
2.08.1	H2-Antagonisten: weitere H2-Antagonisten, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Famotidin Nizatidin Ranitidin Roxatidin
2.08.2	H2-Antagonisten: weitere H2-Antagonisten, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Famotidin Ranitidin
2.08.3	Heparine, niedermolekular: niedermolekulare Heparine, parenterale Darreichungsformen, single dose Wirkstoff: Certoparin: Certoparin natrium Dalteparin: Dalteparin natrium Enoxaparin: Enoxaparin natrium Nadroparin: Nadroparin calcium Reviparin: Reviparin natrium Tinzaparin: Tinzaparin natrium
2.08.4	Herzglykoside, weitere: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Lanatosid C Meproscillarin Metildigoxin
2.08.5	HMG-CoA-Reduktasehemmer: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Atorvastatin: Atorvastatin Calciumsalze Fluvastatin: Fluvastatin Natriumsalze Lovastatin Pitavastatin: Pitavastatin Calciumsalze Pravastatin: Pravastatin Natriumsalze Rosuvastatin: Rosuvastatin Calciumsalze Simvastatin
2.09.1	Insuline: Insuline (40 I. E./ml) Wirkstoff: Insulin
2.09.2	Insuline: Insuline (100 I. E./ml) Wirkstoff: Insulin
2.10.1	(frei)
2.11.1	(frei)
2.12.1	(frei)
2.13.1	Makrolide, neuere: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Azithromycin Azithromycin-1 -Wasser Azithromycin-2-Wasser Clarithromycin Roxithromycin
2.14.1	(frei)
2.15.1	(frei)
2.16.1	Prostaglandin-Analoga: Ophthalmika Wirkstoff: Bimatoprost Latanoprost Tafluprost Travoprost
2.16.2	Prostaglandin-Synthetase-Hemmer: Keto-Enolsäuren II (Oxicame), rektale Darreichungsformen Wirkstoff: Lornoxicam Meloxicam Meloxicam meglumin Piroxicam Tenoxicam
2.16.3	Prostaglandin-Synthetase-Hemmer: Arylessigsäurederivate, abgeteilte orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Aceclofenac Acemetacin Lonazolac Lonazolac calcium Nabumeton Proglumetacin Proglumetacin dimaleat Tolmetin
2.16.4	Prostaglandin-Synthetase-Hemmer Arylessigsäurederivate, orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend Wirkstoff: Acemetacin
2.16.5	Prostaglandin-Synthetase-Hemmer: Arylpropionsäurederivate, orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Fenbufen Fenoprofen Flurbiprofen Ketoprofen Naproxen Tiaprofensäure
2.16.6	Prostaglandin-Synthetase-Hemmer: Arylpropionsäurederivate, orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Naproxen
2.16.7	Prostaglandin-Synthetase-Hemmer: Keto-Enolsäuren I (Pyrazolidindion-Derivate), orale Darreichungsformen Wirkstoff: Azapropazon Bumadizon Mofebutazon Oxyphenbutazon Phenylbutazon
2.16.8	Prostaglandin-Synthetase-Hemmer: Keto-Enolsäuren II (Oxicame), abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Lornoxicam Meloxicam Meloxicam meglumin Piroxicam Piroxicam betadex Tenoxicam
2.16.9	Protonenpumpenhemmer: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Dexlansoprazol Esomeprazol: Esomeprazol Magnesiumsalze Lansoprazol Omeprazol: Omeprazol Magnesiumsalze Pantoprazol: Pantoprazol Natriumsalze Rabeprazol: Rabeprazol Natriumsalze
2.17.1	(frei)
2.18.1	(frei)
2.19.1	Selektive Serotonin-5HT1-Agonisten: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Almotriptan: Almotriptan malat Eletriptan: Eletriptan hydrobromid Frovatriptan: Frovatriptan succinat-1-Wasser Naratriptan: Naratriptan hydrochlorid Rizatriptan: Rizatriptan benzoat Sumatriptan: Sumatriptan succinat Zolmitriptan
2.19.2	Selektive Serotonin-Wiederaufnahmehemmer: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Citalopram
2.19.3	Serotonin-5HT3-Antagonisten: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Dolasetron: Dolasetron mesilat, Dolasetron mesilat-(x)-Wasser Granisetron: Granisetron hydrochlorid Ondansetron: Ondansetron hydrochlorid, Ondansetron hydrochlorid-(x)-Wasser Tropisetron: Tropisetron hydrochlorid
2.20.1	Testosteron-5-alpha-Reduktasehemmer: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Dustasterid Finasterid
2.20.2	Triazole: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Fluconazol Itraconazol

3.	Arzneimittel mit therapeutisch vergleichbarer Wirkung, insbesondere Arzneimittelkombinationen
3.00.1	(frei)
3.01.1	Acetylsalicylsäure und Kombinationen von Acetylsalicylsäure mit Antacida oder Puffersubstanzen: orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Acetylsalicylsäure
3.01.2	Acetylsalicylsäure und Kombinationen von Acetylsalicylsäure mit Antacida oder Puffersubstanzen: orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend Wirkstoff: Acetylsalicylsäure
3.01.3	Antidepressiva: weitere klassische Antidepressiva, feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Amitriptylinoxid Clomipramin-hydrochlorid Desipramin-hydrochlorid Dibenzepin-hydrochlorid Dosulepin-hydrochlorid Doxepin Imipraminhydrochlorid Lofepramin Nortriptylinhydrochlorid Noxiptilin Opipramol Trimipramin
3.01.4	Antidepressiva: weitere klassische Antidepressiva, feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend Wirkstoff: Clomipraminhydrochlorid Dibenzepinhydrochlorid
3.01.5	Antidepressiva: weitere klassische Antidepressiva, flüssige orale Darreichungsformen Wirkstoff: Doxepin Imipramin-hydrochlorid Trimipramin
3.01.6	Antidepressiva: andere Antidepressiva (2. Generation), feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Mianserinhydrochlorid Trazodon Viloxazin
3.01.7	Antidepressiva: selektive Serotonin-Rückaufnahme-Inhibitoren, feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Fluoxetin Fluvoxaminhydrogenmaleat Paroxetin
3.01.8	Antirheumatika: topische nicht steroide Antirheumatika, topische Darreichungsformen Wirkstoff: Etofenamat Felbinac Flufenaminsäure Ketoprofen Nifluminsäure Piroxicam
3.01.9	Antitussiva: Opiumalkaloide und Derivate, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Codein Dextromethorphan Dihydrocodein Levopropoxyphen Noscapin
3.01.10	Antitussiva: Opiumalkaloide und Derivate, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Dextromethorphan
3.01.11	Antitussiva: andere Antitussiva, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Benproperin Clobutinol Dropropizin Pentoxyverin Pipazetat
3.02.1	Bisphosphonate und Kombinationen von Bisphosphonaten mit Additiva: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Alendronsäure: Alendronsäure Natriumsalze, Alendronsäure Natriumsalze mit Additiva (Alfacalcidol), Alendronsäure Natriumsalze mit Additiva (Colecalciferol), Alendronsäure Natriumsalze mit Additiva (Calcium, Colecalciferol) Etidronsäure: Etidronsäure Natriumsalze; Etidronsäure Natriumsalze und Additiva (Calcium) Ibandronsäure: Ibandronsäure Natriumsalze Risedronsäure: Risedronsäure Natriumsalze, Risedronsäure Natriumsalze und Additiva (Calcium), Risedronsäure Natriumsalze und Additiva (Calcium, Colecalciferol)
3.03.1	Cholinesterasehemmer: feste orale Darreichungsformen Wirkstoff: Donepezil: Donepezil hydrochlorid, Donepezil hydrochlorid-(x)-Wasser Galantamin: Galantamin hydrobromid Rivastigmin: Rivastigmin (R, R)-tartrat
3.04.1	(frei)
3.05.1	Eisen-II-haltige Antianämika mit dem Wirkungskriterium Eisenmangelanämie: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Eisen-II
3.06.1	Filmbildner: mit Konservierungsmittel Wirkstoff: Filmbildner
3.06.2	Filmbildner: ohne Konservierungsmittel Wirkstoff: Filmbildner
3.07.1	Gestagene, weitere: weitere Gestagene, feste orale Darreichungsform Wirkstoff: Dydrogesteron Lynestrenol Medrogeston
3.07.2	Glucocorticoide, topisch: weitere Glucocorticoide, schwach wirksam, topische Darreichungsformen Wirkstoff: Clocortolonpivalat plus -hexanoat Dexamethason Dexamethason-21 -isonicotinat Fluocortinbutylester Fluorometholon Hydrocortison Hydrocortisonacetat Prednisolon Triamcinolon acetonid
3.07.3	Glucocorticoide, topisch: weitere Glucocorticoide, schwach wirksam, topische Darreichungsformen Wirkstoff: Hydrocortison Hydrocortisonacetat
3.07.4	Glucocorticoide, topisch: weitere Glucocorticoide, mittelstark wirksam, topische Darreichungsformen Wirkstoff: Alclometasondipropionat Betamethasonbenzoat Betamethasonvalerat Clobetasonbutyrat Clocortolonpivalat plus -hexanoat Desonid Desoximetason Dexamethason Flumethasonpivalat Fluocinolonacetonid Fluocinonid Fluocortolon Fluocortolonpivalat plus -hexanoat Fluoroandrenolon-Fludroxycortid Fluprednidenacetat Halcinonid Hydrocortison-17-butyrat, -21-propionat Hydrocortisonaceponat Hydrocortisonbutyrat Methylprednisolonaceponat Prednicarbat Triamcinolon acetonid
3.07.5	Glucocorticoide, topisch: weitere Glucocorticoide, stark wirksam, topische Darreichungsformen Wirkstoff: Amcinonid Betamethasondipropionat Betamethasonvalerat Desoximetason Dexamethasonvalerat Diflorasondiacetat Diflucortolonvalerat Fluocinolonacetonid Fluocinonid Fluocortolonpivalat plus -hexanoat Fluticason-17-propionat Halcinonid Halometason Mometason Triamcinolon acetonid
3.07.6	Glucocorticoide, topisch: weitere Glucocorticoide, sehr stark wirksam, topische Darreichungsformen Wirkstoff: Clobetasolpropionat Diflucortolonvalerat Fluocinolonacetonid
3.08.1	H1-Antagonisten: Antihistaminika, feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Bamipin Clemastin Dexchlorpheniramin Dimetinden Diphenylpyralin Pheniramin Triprolidin
3.08.2	H1-Antagonisten: Antihistaminika, feste orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend Wirkstoff: Brompheniramin Carbinoxamin Dimetinden Pheniramin
3.08.3	H1-Antagonisten: Antihistaminika, flüssige orale Darreichungsformen Wirkstoff: Alimemazin Carbinoxamin Clemastin Dimetinden Diphenylpyralin Mebhydrolin Mequitazin Pheniramin
3.08.4	H1-Antagonisten: weitere Antihistaminika, abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Azelastin: Azelastin hydrochlorid Bilastin Desloratadin Ebastin Fexofenadin: Fexofenadin hydrochlorid Levocetirizin: Levocetirizin dihydrochlorid Mizolastin Rupatadin: Rupatadin fumarat Terfenadin
3.08.5	H1 -Antagonisten: weitere Antihistaminika, abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Cetirizin Loratadin
3.08.6	H1 -Antagonisten: weitere Antihistaminika, flüssige orale Darreichungsformen Wirkstoff: Cetirizin Loratadin
3.08.7	H1-Antagonisten: Antihistaminika mit zusätzlicher Hemmung der Mediatorfreisetzung, abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Ketotifen Oxatomid
3.08.8	H1-Antagonisten: Antihistaminika mit zusätzlicher Hemmung der Mediatorfreisetzung, flüssige orale Darreichungsformen Wirkstoff: Ketotifen Oxatomid
3.08.9	H1-Antagonisten: weitere Antihistaminika, topische Darreichungsformen Wirkstoff: Bamipin Chlorphenoxamin Clemastin Dimetinden Diphenhydramin Pheniramin Tripelennamin
3.09.1	(frei)
3.10.1	(frei)
3.11.1	Kombinationen von ACE-Hemmern mit Calciumkanalblockern: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Delapril + Manidipin: Delapril hydrochlorid, Manidipin dihydrochlorid Enalapril + Lercanidipin: Enalapril maleat, Lercanidipin hydrochlorid Enalapril + Nitrendipin: Enalapril maleat Perindopril + Amlodipin: Amlodipin besilat, Perindopril arginin Ramipril + Amlodipin: Amlodipin besilat Ramipril + Felodipin Trandolapril + Verapamil: Verapamil hydrochlorid
3.11.2	Kombinationen von ACE-Hemmern mit Hydrochlorothiazid: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Benazepril + Hydrochlorothiazid: Benazepril hydrochlorid Captopril + Hydrochlorothiazid Cilazapril + Hydrochlorothiazid: Cilazapril-1-Wasser Enalapril + Hydrochlorothiazid: Enalapril maleat Fosinopril + Hydrochlorothiazid: Fosinopril natrium Lisinopril + Hydrochlorothiazid Moexipril + Hydrochlorothiazid Moexipril hydrochlorid Quinapril + Hydrochlorothiazid: Quinapril hydrochlorid Ramipril + Hydrochlorothiazid Zofenopril + Hydrochlorothiazid: Zofenopril calcium
3.11.3	Kombinationen von ACE-Hemmern mit weiteren Diuretika: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Perindopril + Indapamid: Perindopril arginin, Perindopril erbumin Ramipril + Piretanid
3.11.4	Kombinationen von Angiotensin-II-Antagonisten mit Hydrochlorothiazid: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Candesartan + Hydrochlorothiazid: Candesartan cilexetil Eprosartan + Hydrochlorothiazid: Eprosartan mesilat Irbesartan + Hydrochlorothiazid: Irbesartan hydrochlorid Losartan + Hydrochlorothiazid: Losartan kalium Olmesartan + Hydrochlorothiazid: Olmesartan medoxomil Telmisartan + Hydrochlorothiazid Valsartan + Hydrochlorothiazid
3.11.5	Kombinationen von Beta-Rezeptorenblockern mit Diuretika und Vasodilatantien: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Atenolol 25 mg + Chlortalidon 12,5 mg + Hydralazin-HCl 25 mg Atenolol 50 mg + Chlortalidon 25 mg + Hydralazin-HCl 50 mg Metipranolol 20 mg + Butizid 2,5 mg + Dihydralazinsulfat 25 mg Metipranolol 40 mg + Butizid 5 mg + Dihydralazinsulfat 50 mg Metoprololtartrat 100 mg + Hydrochlorothiazid 12,5 mg + Hydralazin-HCl 25 mg Metoprololtartrat 50 mg + Hydrochlorothiazid 12,5 mg + Hydralazin-HCl 25 mg Oxprenolol-HCl 80 mg + Chlortalidon 10 mg + Hydralazin-HCl 25 mg Propranolol-HCl 60 mg + Bendroflumethiazid 2,5 mg + Hydralazin-HCl 25 mg
3.11.6	Kombinationen von Beta-Rezeptorenblockern und Thiazid-Diuretika mit kaliumsparenden Diuretika: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Bupranolol-HCl 100 mg + Bemetizid 10 mg + Triamteren 20 mg Propranolol-HCl 80 mg + Hydrochlorothiazid 12,5 mg + Triamteren 25 mg Timololhydrogenmaleat 10 mg + Hydrochlorothiazid 25 mg + Amilorid-HCl 2,5 mg
3.11.7	Kombinationen von Beta-Rezeptorenblockern, nicht selektiv, mit weiteren Diuretika: abgeteilte orale Darreichungsformen Wirkstoff: Oxprenolol + Chlortalidon Oxprenolol hydrochlorid Penbutolol + Furosemid Penbutolol su lfat Penbutolol + Piretanid Penbutolol sulfat Pindolol + Clopamid
3.11.8	Kombinationen von Carboanhydrasehemmern mit Timolol: Ophthalmika Wirkstoff: Brinzolamid + Timolol: Timolol hydrogenmaleat Dorzolamid + Timolol: Dorzolamid hydrochlorid, Timolol hydrogenmaleat
3.11.9	Kombinationen von Cromoglicinsäure mit Beta2-Sympathomimetika: inhalative Darreichungsformen Wirkstoff: Cromoglicinsäure + Fenoterol Cromoglicinsäure + Reproterol
3.11.10	Kombinationen von Estrogenen und Gestagenen in der Hormonersatztherapie: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Estradiol + Dienogest: Estradiol valerat Estradiol + Drospirenon: Estradiol 0,5 Wasser Estradiol + Dydrogesteron: Estradiol 0,5 Wasser Estradiol + Levonorgestrel: Estradiol 0,5 Wasser, Estradiol valerat Estradiol + Medroxyprogesteronacetat: Estradiol valerat Estradiol + Norethisteron: Estradiol 0,5 Wasser, Estradiol valerat, Norethisteronacetat Estrogene, konjugierte + Medrogeston Estrogene, konjugierte + Medroxyprogesteronacetat
3.11.11	Kombinationen von Furosemid mit kaliumsparenden Diuretika: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Furosemid 15 mg + Triamteren 25 mg Furosemid 30 mg + Triamteren 50 mg Furosemid 40 mg + Amilorid-HCl 5 mg Furosemid 40 mg + Triamteren 50 mg
3.11.12	Kombinationen von Glucocorticoiden mit langwirksamen Beta2-Sympathomimetika: inhalative Darreichungsformen Wirkstoff: Beclometasondipropionat + Formoterol: Beclometasondipropionat, wasserfreies, Formoterol hemifumarat-(x)-Wasser Budesonid + Formoterol: Formoterol hemifumarat-(x)-Wasser Fluticason furoat + Vilanterol: Vilanterol trifenatat Fluticason propionat + Formoterol: Fluticason 17-propionat, Formoterol hemifumarat-(x)-Wasser Fluticason propionat + Salmeterol: Fluticason 17-propionat, Salmeterol xinafoat
3.11.13	Kombinationen von Levodopa mit Decarboxylase- und COMT-Hemmern: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Levodopa + Carbidopa + Entacapon
3.11.14	Kombinationen von Levothyroxin mit Jodid: feste orale Darreichungsformen Wirkstoff: Levothyroxin + Jodid: Levothyroxin-Natrium und Kaliumjodid
3.11.15	Kombinationen von Nifedipin mit Beta-Rezeptorenblockern: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Nifedipin 10 mg + Acebutolol 100 mg Nifedipin 10 mg + Atenolol 25 mg Nifedipin 15 mg + Metoprolol 50 mg Nifedipin 20 mg + Atenolol 50 mg
3.11.16	Kombinationen von Paracetamol mit Codein: feste orale Darreichungsformen Wirkstoff: Codeinphosphat 30 mg x 0,5 H2O Paracetamol 500 mg
3.11.17	Kombinationen von Paracetamol mit Codein: rektale Darreichungsformen Wirkstoff: Codeinphosphat 60 mg x 0,5 H2O Paracetamol 1 000 mg
3.11.18	Kombinationen von Prostaglandin-Analoga mit Timolol: Ophthalmika Wirkstoff: Brinzolamid + Timolol: Timolol hydrogenmaleat Latanoprost + Timolol: Timolol hydrogenmaleat Travoprost + Timolol: Timolol hydrogenmaleat
3.11.19	Kombinationen von Thiazid-Diuretika und Analoga mit kaliumsparenden Diuretika: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Bendroflumethiazid 2,5 mg + Amilorid-HCl 4,4 mg Trichlormethiazid 2 mg + Amilorid-HCl 2 mg Xipamid 10 mg + Triamteren 30 mg Xipamid 5 mg + Triamteren 15 mg
3.12.1	(frei)
3.13.1	Monoaminoxidase-B-Hemmer: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Rasagilin: Rasagilin mesilat, Rasagilin Tartrat Safinamid: Safinamid mesilat
3.13.2	Myotonolytika: zentral wirksame Myotonolytika, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Baclofen Tetrazepam Tizanidin
3.14.1	Neuroleptika: hochpotente Neuroleptika, feste orale Darreichungsformen, normalfreisetzend Wirkstoff: Benperidol Bromperidol Flupentixol Fluphenazin Perphenazin Pimozid Tiotixen Trifluoperazin
3.14.2	Neuroleptika: hochpotente Neuroleptika, flüssige orale Darreichungsformen Wirkstoff: Benperidol Bromperidol Fluphenazin Perphenazin Trifluperidol
3.14.3	Neuroleptika: hochpotente Neuroleptika, parenterale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Benperidol Fluphenazin
3.14.4	Neuroleptika: mittel- und niedrigpotente Neuroleptika, feste orale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Chlorphenethazin Chlorpromazin Chlorprothixen Clopenthixol Dixyrazin Levomepromazin Melperon Metofenazat Perazin Promazin Prothipendyl Thioridazin Triflupromazin Zotepin Zuclopenthixol
3.14.5	Neuroleptika: mittel- und niedrigpotente Neuroleptika, flüssige orale Darreichungsformen Wirkstoff: Chlorpromazin Chlorprothixen Dixyrazin Fluanison Levomepromazin Melperon Perazin Promazin Prothipendyl Thioridazin Zuclopenthixol
3.14.6	Neuroleptika: mittel- und niedrigpotente Neuroleptika, parenterale Darreichungsformen, normal freisetzend Wirkstoff: Chlorpromazin Chlorprothixen Levomepromazin Melperon Perazin Promazin Prothipendyl Triflupromazin
3.14.7	Neuroleptika: Depotneuroleptika, parenterale Darreichungsformen Wirkstoff: Flupentixol Fluphenazin Fluspirilen Perphenazin Zuclopenthixol
3.15.1	Ophthalmika, vasokonstriktorisch: weitere Ophthalmika, vasokonstriktorisch Wirkstoff: Antazolin Naphazolin Oxymetazolin Phenylephrin Tetryzolin Tramazolin
3.16.1	Parkinsontherapeutika: Dopaminagonisten, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Alpha-Dihydroergocriptin Bromocriptin Lisurid Pergolid
3.16.2	Parkinsontherapeutika: Anticholinergika, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Benzatropin Bornaprin Pridinol Procyclidin Trihexyphenidyl
3.16.3	Parkinsontherapeutika: Anticholinergika, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Metixen
3.17.1	(frei)
3.18.1	(frei)
3.19.1	Schichtgitter-Antacida: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Hydrotalcit magaldrathaltige Kombinationen
3.20.1	Thiamin + Pyridoxin: orale Darreichungsformen Wirkstoff: Thiamin + Pyridoxin
3.21.1	Urologische Spasmolytika: feste, orale Darreichungsformen Wirkstoff: Darifenacin Darifenacin hydrobromid Fesoterodin Fesoterodin fumarat Propiverin Propiverin hydrochlorid Solifenacin Solifenacin succinat Tolterodin Tolterodin (R,R)-tartrat Trospiumchlorid

wird aufgehoben.

49. Anlage 8 wird wie folgt geändert:

a) Nummer 9

9. Klimakteriumstherapeutika sind nur beihilfefähig zur systemischen und topischen hormonellen Substitution; sowohl für den Beginn als auch für die Fortführung einer Behandlung postmenopausaler Symptome ist die niedrigste Dosiseinheit für die kürzestmögliche Therapiedauer anzuwenden.

wird aufgehoben.

b) Die bisherigen Nummern 10 und 11 werden die Nummern 9 und 10.

50. Anlage 10 wird wie folgt geändert:

a) Nummer 2 wird wie folgt geändert:

aa) Buchstabe b wird wie folgt gefasst:

bb) Buchstabe d wird wie folgt gefasst:

b) In Nummer 3 werden in dem Satzteil vor Buchstabe a nach dem Wort "Beschäftigungstherapie" die Wörter "einschließlich Bereich Kälte- und Wärmebehandlung" eingefügt.

51. Anlage 11 wird wie folgt geändert:

a) Abschnitt 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 3.3 wird das Wort "Sprachstörungen" durch das Wort "Sprechstörungen" ersetzt.

bb) Nach Nummer 3.4 wird folgende Nummer 4.1 eingefügt:

"4.1 Defibrillatorweste".

cc) Die bisherigen Nummern 4.1 bis 4.4 werden die Nummern 4.2 bis 4.5.

dd) In Nummer 8.8 wird der Klammerzusatz nach dem Wort "Hörgeräte" wie folgt gefasst:

ee) Nummer 20.5 wird wie folgt gefasst:

ff) Nummer 21.1 wird wie folgt gefasst:

b) Abschnitt 2 wird wie folgt gefasst:

c) Dem Abschnitt 3 wird folgende Nummer 4 angefügt:

"4. Aufwendungen für ärztlich verordnete elektronische Systeme zur Informationsverarbeitung und Informationsausgabe für Blinde sind beihilfefähig."

d) Abschnitt 4 wird wie folgt geändert:

aa) Unterabschnitt 1 wird wie folgt geändert:

aaa) Nummer 1

1. Sehhilfen zur Verbesserung des Visus sind beihilfefähig

1. für Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben;
2. für Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, wenn beide Augen auf Grund der Sehschwäche oder Blindheit eine schwere Sehbeeinträchtigung aufweisen, die mindestens der Stufe 1 der von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Klassifikationen des Grades der Sehbeeinträchtigung entspricht; eine schwere Sehbeeinträchtigung liegt unter anderem vor, wenn
   aa) der Visus bei bestmöglicher Korrektur mit einer Brille oder mit Kontaktlinsen auf dem besseren Auge nicht mehr als 0,3 beträgt oder
   bb) das beidäugige Gesichtsfeld bei zentraler Fixation nicht mehr als 10 Grad ist;
3. für Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Korrekturausgleich für einen Refraktionsfehler bei
   aa) Myopie von mehr als 6 dpt,
   bb) Hyperopie von mehr als 6 dpt,
   cc) Astigmatismus von mehr als 4 dpt.

Liegt ein Refraktionsfehler nach Satz 1 Buchstabe c nur bei einem Auge vor, sind die Aufwendungen für das Brillenglas oder die Kontaktlinse auch für das andere Auge beihilfefähig.

wird aufgehoben.

bbb) Die Nummern 2 bis 5 werden die Nummern 1 bis 4.

bb) Unterabschnitt 3 Nummer 3 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

cc) In Unterabschnitt 5 Nummer 1 Buchstabe e Satz 1 wird jeweils das Symbol ">" durch das Wort "ab" ersetzt.

52. Anlage 12 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 1.3 werden die Wörter "Anti-Allergene-Matrazen, Matrazenbezüge" durch die Wörter "antiallergene Matratzen, Matratzenbezüge" ersetzt.

b) Nummer 23.3

23.3 WC-Sitz

wird aufgehoben.

53. In Anlage 13 werden die Nummern 1.2.4 und 2.3

1.2.4 Einmaliges Screening auf Bauchaortenaneurysmen für männliche beihilfeberechtigte und berücksichtigungsfähige Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben

2.3 Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) für Mädchen, die das neunte, aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben

aufgehoben.

54. ²¹ Anlage 14 Nummer 4 wird wie folgt gefasst:

55. Anlage 14a erhält die aus dem Anhang 4 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung.

56. Anlage 15

Heilbäder- und Kurorteverzeichnis

Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)

Abschnitt 1
Heilbäder und Kurorte im Inland

Name ohne "Bad"	PLZ	Gemeinde	Anerkennung als Heilbad oder Kurort ist erteilt für: (Ortsteile, sofern nicht B, G, K*)	Artbezeichnung
A
Aachen	52066	Aachen	Burtscheid	Heilbad
	52062	Aachen	Monheimsallee	Heilbad
Aalen	73433	Aalen	Röthardt	Heilklimatischer Kurort
Abbach	93077	Bad Abbach	Bad Abbach, Abbach-Schlossberg, Au, Kalkofen, Weichs	Heilbad
Ahlbeck	17419	Ahlbeck	G	Ostseeheilbad
Ahrenshoop	18347	Ostseebad Ahrenshoop	G	Seebad
Aibling	83043	Bad Aibling	Bad Aibling, Harthausen, Thürham, Zell	Heilbad
Alexandersbad	95680	Bad Alexandersbad	G	Heilbad
Altenau	38707	Altenau	G	Heilklimatischer Kurort
Altenberg	01773	Altenberg	Altenberg	Kneippkurort
Andernach	56626	Andernach	Bad Tönisstein	Heilbad
Arolsen	34454	Bad Arolsen	K	Heilbad
Aulendorf	88326	Aulendorf	Aulendorf	Kneippkurort
B
Baden-Baden	76530	Baden-Baden	Baden-Baden, Balg, Lichtental, Oos	Heilbad
Badenweiler	79410	Badenweiler	Badenweiler	Heilbad
Baiersbronn	72270	Baiersbronn	Schönmünzach-Schwarzenberg	Kneippkurort
			Obertal	Heilklimatischer Kurort
Balge	31609	Balge	B - Bad Blenhorst	Ort mit Moor-Kurbetrieb
Baltrum	26579	Baltrum	G	Nordseeheilbad
Bansin	17429	Bansin	G	Ostseeheilbad
Bayersoien	82435	Bad Bayersoien	Bad Bayersoien	Heilbad
Bayreuth	95410	Bayreuth	B - Lohengrin Therme Bayreuth	Heilquellenkurbetrieb
Bayrischzell	83735	Bayrischzell	G	Heilklimatischer Kurort
Bederkesa	27624	Bad Bederkesa	G	Ort mit Moor-Kurbetrieb
Bellingen	79415	Bad Bellingen	Bad Bellingen	(Mineral-)Heilbad
Belzig	14806	Bad Belzig	Bad Belzig	Heilbad
Bentheim	48455	Bad Bentheim	Bad Bentheim	(Mineral-)Heilbad
Berchtesgaden	83471	Berchtesgaden	G	Heilklimatischer Kurort
Berggießhübel	01819	Bad Gottleuba-Berggießhübel	Berggießhübel	Kneippkurort
Bergzabern	76887	Bad Bergzabern	Bad Bergzabern	Kneippheilbad u. heilklimatischer Kurort
Berka	99438	Bad Berka	G	Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Berleburg	57319	Bad Berleburg	Bad Berleburg	Kneippheilbad
Berneck	95460	Bad Berneck	Bad Berneck im Fichtelgebirge	Kneippheilbad
			Frankenhammer, Kutschenrangen, Rödlasberg, Warmeleithen
Bernkastel-Kues	54470	Bernkastel-Kues	Kueser Plateau	Heilklimatischer Kurort
Bertrich	56864	Bad Bertrich	Bad Bertrich	Heilbad
Beuren	72660	Beuren	G	Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Bevensen	29549	Bad Bevensen	Bad Bevensen	(Jod- u. Sole-) Heilbad
Biberach	88400	Biberach	Jordanbad	Kneippkurort
Binz	18609	Ostseebad Binz auf Rügen	G	Seebad
Birnbach	84364	Birnbach	Birnbach, Aunham	Heilquellenkurbetrieb
Bischofsgrün	95493	Bischofsgrün	G	Heilklimatischer Kurort
Bischofswiesen	83483	Bischofswiesen	G	Heilklimatischer Kurort
Blankenburg, Harz	38889	Blankenburg, Harz	G	Heilbad
Blieskastel	66440	Blieskastel	Mitte (Alschbach, Blieskastel, Lautzkirchen)	Kneippkurort
Bocklet	97708	Bad Bocklet	G	Heilbad
Bodenmais	94249	Bodenmais	G	Heilklimatischer Kurort
Bodenteich	29389	Bodenteich	G	Kneippkurort
Boll	73087	Bad Boll	Bad Boll	Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Boltenhagen	23946	Ostseebad Boltenhagen	G	Ostseeheilbad
Boppard	56154	Boppard	a) Boppard b) Bad Salzig	Kneippheilbad Heilbad
Borkum	26757	Borkum	G	Nordseeheilbad
Brambach	08648	Bad Brambach	Bad Brambach	(Mineral-)Heilbad
Bramstedt	24576	Bad Bramstedt	Bad Bramstedt	(Moor-)Heilbad
Braunlage	38700	Braunlage	G mit Hohegeiß	Heilklimatischer Kurort
Breisig	53498	Bad Breisig	Bad Breisig	Heilbad
Brilon	59929	Brilon	Brilon	Kneippkurort
Brückenau	97769	Bad Brückenau	G - sowie Gemeindeteil Eckarts des Marktes Zeitlofs	Heilbad
Buchau	88422	Bad Buchau	Bad Buchau	(Moor- u. Mineral-) Heilbad
Buckow	15377	Buckow	G - ausgenommen der Ortsteil Hasenholz	Kneippkurort
Bünde	32257	Bünde	Randringhausen	Kurmittelgebiet (Heilquelle u. Moor)
Büsum	25761	Büsum	Büsum	Nordseeheilbad
Burg	03096	Burg	Burg	Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Burgbrohl	56659	Burgbrohl	Bad Tönisstein	Heilbad
Burg/Fehmarn	23769	Burg/Fehmarn	Burg	Ostseeheilbad
C
Camberg	65520	Bad Camberg	K	Kneippheilbad
Clausthal-Zellerfeld	38678	Clausthal-Zellerfeld	Clausthal-Zellerfeld	Heilklimatischer Kurort
Colberg-Heldburg	98663	Bad Colberg-Heldburg Cuxhaven	Bad Colberg	Ort mit Heilquellen- Kurbetrieb
Cuxhaven	27478		G	Nordseeheilbad
D
Dahme	23747	Dahme	Dahme	Ostseeheilbad
Damp	24351	Damp	Damp 2000	Ostseeheilbad
Daun	54550	Daun	Daun	Kneippkurort u. heilklimatischer Kurort
Detmold	32760	Detmold	Hiddesen	Kneippkurort
Diez	65582	Diez	Diez	Heilbad
Ditzenbach	73342	Bad Ditzenbach	Bad Ditzenbach	Heilbad
Dobel	75335	Dobel	G	Heilklimatischer Kurort
Doberan	18209	Bad Doberan	a) Bad Doberan b) Heiligendamm	(Moor-)Heilbad Seeheilbad
Driburg	33014	Bad Driburg	Bad Driburg, Hermannsborn	Heilbad
Düben	04849	Bad Düben	Bad Düben	(Moor-)Heilbad
Dürkheim	65098	Bad Dürkheim	Bad Dürkheim	Heilbad
Dürrheim	78073	Bad Dürrheim	Bad Dürrheim	(Sole-)Heilbad, Heilklimatischer Kurort u. Kneippkurort
E
Ehlscheid	56581	Ehlscheid	G	Heilklimatischer Kurort
Eilsen	31707	Bad Eilsen	G	Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb
Elster	04645	Bad Elster	Bad Elster, Sohl	(Moor- u. Mineral-) Heilbad
Ems	56130	Bad Ems	Bad Ems	Heilbad
Emstal	34308	Bad Emstal	Sand	Heilbad
Endbach	35080	Bad Endbach	K	Kneippheilbad
Endorf	83093	Bad Endorf	Bad Endorf, Eisenbartling, Hofham, Kurf, Rachental, Ströbing	Heilbad
Erwitte	59597	Erwitte	Bad Westernkotten	Heilbad
Esens	26422	Esens	Bensersiel	Nordseeheilbad
Essen	49152	Bad Essen	Bad Essen	Ort mit Sole-Kurbetrieb
Eutin	23701	Eutin	G	Heilklimatischer Kurort
F
Feilnbach	83075	Bad Feilnbach	G - ausgenommen die Gemeindeteile der ehemaligen Gemeinde Dettendorf	(Moor-)Heilbad
Feldberger Seenlandschaft	17258	Feldberger Seenlandschaft	Feldberg	Kneippkurort
Finsterbergen	99898	Finsterbergen	G	Heilklimatischer Kurort
Fischen	87538	Fischen/Allgäu	G	Heilklimatischer Kurort
Frankenhausen	06567	Bad Frankenhausen	G	(Sole-)Heilbad
Freiburg	79098	Freiburg	Ortsbereich "An den Heilquellen"	Ort mit Heilquellen- Kurbetrieb
Freienwalde	16259	Bad Freienwalde	Bad Freienwalde	(Moor-)Heilbad
Freudenstadt	72250	Freudenstadt	Freudenstadt	Kneippkurort u. heilklimatischer Kurort
Friedrichroda	99894	Friedrichroda	Friedrichroda, Finsterbergen	Heilklimatischer Kurort
Friedrichskoog	25718	Friedrichskoog	Friedrichskoog	Nordseeheilbad
Füssen	87629	Füssen	a) Bad Faulenbach b) Gebiet der ehemaligen Stadt Füssen und der ehemaligen Gemeinde Hopfen am See	Heilbad Kneippkurort
Füssing	94072	Bad Füssing	Bad Füssing, Aichmühle, Ainsen, Angering, Brandschachen, Dürnöd, Egglfing a. Inn, Eitlöd, Flickenöd, Gögging, Holzhäuser, Holzhaus, Hub, Irching, Mitterreuthen, Oberreuthen, Pichl, Pimsöd, Poinzaun, Riedenburg, Safferstetten, Schieferöd, Schöchlöd, Steinreuth, Thalau, Thalham, Thierham, Unterreuthen, Voglöd, Weidach, Wies, Würding, Zieglöd, Zwicklarn	Heilbad
G
Gaggenau	76571	Gaggenau	Bad Rotenfels	Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb
Gandersheim	37581	Bad Gandersheim	Bad Gandersheim	Soleheilbad
Garmisch-Partenkirchen	82467	Garmisch-Partenkirchen	G - ohne das eingegliederte Gebiet der ehemaligen Gemeinde Wamberg	Heilklimatischer Kurort
Gelting	24395	Gelting	G	Kneippkurort
Gersfeld	36129	Gersfeld (Rhön)	K	Heilklimatischer Kurort u. Kneippkurort
Gladenbach	35075	Gladenbach	K	Kneippheilbad
Glücksburg	24960	Glücksburg	Glücksburg	Ostseeheilbad
Göhren	18586	Ostseebad Göhren	G	Kneippkurort
Goslar	38644	Goslar	Hahnenklee-Bockswiese	Heilklimatischer Kurort
Gottleuba	01816	Bad Gottleuba- Berggießübel	Bad Gottleuba	Kneippkurort u. (Moor-)Heilbad
Graal-Müritz	18181	Graal-Müritz	G	Ostseeheilbad
Grasellenbach	64689	Grasellenbach	K	Kneippkurort u. Heilbad
Griesbach i. Rottal	94086	Bad Griesbach i. Rottal	Bad Griesbach i. Rottal	Heilbad
Grömitz	23743	Grömitz	Grömitz	Ostseeheilbad
Grönenbach	87728	Bad Grönenbach	Bad Grönenbach, Au, Brandholz, in der Tarrast, Egg, Gmeinschwenden, Greit, Herbisried, Hueb, Klevers, Kornhofen, Kreuzbühl, Manneberg, Niederholz, Ölmühle, Raupolz, Rechberg, Rothenstein, Schwenden, Seefeld, Waldegg b. Grönenbach, Ziegelberg, Ziegelstadel	Kneippheilbad
Großenbrode	23775	Großenbrode	G	Ostseeheilbad
Grund	37539	Bad Grund	Bad Grund	Heilklimatischer Kurort mit Heilstollen-Kurbetrieb
H
Haffkrug-	23683	Haffkrug-	Haffkrug	Ostseeheilbad
Scharbeutz		Scharbeutz
Haigerloch	72401	Haigerloch	Bad Imnau	Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb
Harzburg	38667	Bad Harzburg	K	(Sole-)Heilbad
Heilbrunn	83670	Bad Heilbrunn	Bad Heilbrunn, Achmühl, Baumberg, Bernwies, Graben, Hinterstallau, Hub, Kiensee, Langau, Linden, Mürnsee, Oberbuchen, Oberenzenau, Obermühl, Obersteinbach, Ostfeld, Ramsau, Reindlschmiede, Schönau, Unterbuchen, Unterenzenau, Untersteinbach, Voglherd, Weiherweber, Wiesweber, Wörnern	Heilbad u. heilklimatischer Kurort
Heiligenhafen	23774	Heiligenhafen	Heiligenhafen	Ostseeheilbad
Heiligenstadt	37308	Heilbad Heiligenstadt	G	(Sole-)Heilbad
Helgoland	27498	Helgoland	G	Nordseeheilbad
Herbstein	36358	Herbstein	B	Heilquellen- Kurbetrieb
Heringsdorf	17424	Heringsdorf	G	Ostseeheilbad u. (Sole-)Heilbad
Herrenalb	76332	Bad Herrenalb	Bad Herrenalb	Heilbad u. heilklimatischer Kurort
Hersfeld	36251	Bad Hersfeld	K	(Mineral-)Heilbad
Hille	32479	Hille	Rothenuffeln	Kurmittelgebiet (Heilquelle u. Moor)
Hindelang	87541	Bad Hindelang	Bad Hindelang, Bad Oberdorf, Bruck, Gailenberg, Groß, Hinterstein, Liebenstein, Oberjoch, Reckenberg, Riedle, Unterjoch, Vorderhindelang	Kneippheilbad u. heilklimatischer Kurort
Hinterzarten	79856	Hinterzarten	G	Heilklimatischer Kurort u. Kneippkurort
Höchenschwand	79862	Höchenschwand	Höchenschwand	Heilklimatischer Kurort
Hönningen	53557	Bad Hönningen	Bad Hönningen	Heilbad
Höxter	37671	Höxter	Bruchhausen	Heilquellen-Kurbetrieb
Hohwacht	24321	Hohwacht	G	Ostseeheilbad
Homburg	61348	Bad Homburg v. d. Höhe	K	Heilbad
Horn	32805	Horn-Bad Meinberg	Bad Meinberg	Heilbad
I
Iburg	49186	Bad Iburg	Bad Iburg	Kneippkurort
Isny	88316	Isny	Isny, Neutrauchburg	Heilklimatischer Kurort
J
Juist	26571	Juist	G	Nordseeheilbad
K
Karlshafen	34385	Bad Karlshafen	K	Heilbad
Kassel	34117	Kassel	Wilhelmshöhe	Kneippheilbad u. (Thermal-Sole-) Heilbad
Kellenhusen	23746	Kellenhusen	Kellenhusen	Ostseeheilbad
Kissingen	97688	Bad Kissingen	G	Heilbad
Klosterlausnitz	07639	Bad Klosterlausnitz	G	Heilbad
König	64732	Bad König	K	Heilbad
Königsfeld	78126	Königsfeld	Königsfeld, Bregnitz, Grenier	Kneippkurort u. heilklimatischer Kurort
Königshofen	97631	Bad Königshofen i. Grabfeld	G - ohne die eingegliederten Gebiete der ehemaligen Gemeinden Aub und Merkershausen	Heilbad
Königstein	61462	Königstein im Taunus	K	Heilklimatischer Kurort
Kösen	06628	Bad Kösen	G	Heilbad
Kötzting	93444	Bad Kötzting	Liebenstein, Matzelsdorf, Wettzell, Arndorf, Gehstorf, Haus, Traidersdorf und Weißenregen	Kneippkurort
Kohlgrub	82433	Bad Kohlgrub	G	(Moor-)Heilbad
Kreuth	83708	Kreuth	G	Heilklimatischer Kurort
Kreuznach	55543	Bad Kreuznach	Bad Kreuznach	Heilbad
Krozingen	79189	Bad Krozingen	Bad Krozingen	Heilbad
Krumbach	86381	Krumbach	B - Sanatorium Krumbad	Peloidkurbetrieb
Kühlungsborn	18225	Ostseebad Kühlungsborn	G	Seebad
L
Laasphe	57334	Bad Laasphe	Bad Laasphe	Kneippheilbad
Laer	49196	Bad Laer	G	(Sole-)Heilbad
Langensalza	99947	Bad Langensalza	K	(Schwefel-Sole-) Heilbad
Langeoog	26465	Langeoog	G	Nordseeheilbad
Lausick	04651	Bad Lausick	G	(Mineral-)Heilbad
Lauterberg	37431	Bad Lauterberg	Bad Lauterberg	Kneippheilbad
Lenzkirch	79853	Lenzkirch	Lenzkirch, Saig	Heilklimatischer Kurort
Liebenstein	36448	Bad Liebenstein	G	Heilbad
Liebenwerda	04924	Bad Liebenwerda	Dobra, Kosilenzien, Maasdorf, Zeischa	Ort mit Peloidkurbetrieb
Liebenzell	75378	Bad Liebenzell	Bad Liebenzell	Heilbad
Lindenfels	64678	Lindenfels	K	Heilklimatischer Kurort
Lippspringe	33175	Bad Lippspringe	Bad Lippspringe	Heilbad u. heilklimatischer Kurort
Lippstadt	59556	Lippstadt	Bad Waldliesborn	Heilbad
Lobenstein	07356	Bad Lobenstein	G	(Moor-)Heilbad
Ludwigsburg	71638	Ludwigsburg	Hoheneck	Ort mit Heilquellenkurbetrieb
M
Malente	23714	Malente	Malente-Gremsmühlen, Krummsee, Timmdorf	Heilklimatischer Kurort
Manderscheid	54531	Manderscheid	Manderscheid	Heilklimatischer Kurort u. Kneippkurort
Marienberg	56470	Bad Marienberg	Bad Marienberg (nur Stadtteile Bad Marienberg, Zinnheim und der Gebietsteil der Gemarkung Langenbach, begrenzt durch die Gemarkungsgrenze Hardt, Zinnheim, Marienberg sowie die Bahntrasse Erbach-Bad Marienberg)	Kneippheilbad
Marktschellenberg	83487	Marktschellenberg	G	Heilklimatischer Kurort
Masserberg	98666	Masserberg	Masserberg	Heilklimatischer Kurort
Mergentheim	97980	Bad Mergentheim	Bad Mergentheim	Heilbad
Mölln	23879	Mölln	Mölln	Kneippkurort
Mössingen	72116	Mössingen	Bad Sebastiansweiler	Ort mit Heilquellen- Kurbetrieb
Münder	31848	Bad Münder	Bad Münder	Ort mit Heilquellen- Kurbetrieb
Münster/Stein	55583	Bad Münster am Stein-Ebernburg	Bad Münster am Stein	(Mineral-)Heilbad u. heilklimatischer Kurort
Münstereifel	53902	Bad Münstereifel	Bad Münstereifel	Kneippheilbad
Muskau	02953	Bad Muskau	G	Ort mit Moorkurbetrieb
N
Nauheim	61231	Bad Nauheim	K	Heilbad
Naumburg	34309	Naumburg	K	Kneippkurort
Nenndorf	31542	Bad Nenndorf	Bad Nenndorf	(Moor- u. Mineral-) Heilbad
Neualbenreuth	95698	Neualbenreuth	B - Badehaus Maiersreuth Sybillenbad	Ort mit Heilquellen- Kurbetrieb
Neubulach	75387	Neubulach	Neubulach	Heilklimatischer Kurort
Neuenahr	53474	Bad Neuenahr- Ahrweiler	Bad Neuenahr	Heilbad
Neuharlingersiel	26427	Neuharlingersiel	Neuharlingersiel	Nordseeheilbad
Neukirchen	34626	Neukirchen	K	Kneippkurort
Neustadt/D	93333	Neustadt a. d. Donau	Bad Gögging	Heilbad
Neustadt/Harz	99762	Neustadt/Harz	G	Heilklimatischer Kurort
Neustadt/S	97616	Bad Neustadt a. d. Saale	Bad Neustadt a. d. Saale	Heilbad
Nidda	63667	Nidda	Bad Salzhausen	Heilbad
Nonnweiler	66620	Nonnweiler	Nonnweiler	Heilklimatischer Kurort
Norddorf	25946	Norddorf/Amrum	Norddorf	Nordseeheilbad
Norden	26506	Norddeich/ Westermarsch II	Norden	Nordseeheilbad
Norderney	26548	Norderney	G	Nordseeheilbad
Nordstrand	25845	Nordstrand	G	Nordseeheilbad
Nümbrecht	51588	Nümbrecht	G	Heilklimatischer Kurort
O
Oberstaufen	87534	Oberstaufen	G - ausgenommen die Gemeindeteile Aach i. Allgäu, Hänse, Hagspiel, Hütten, Krebs, Nägeleshalde	(Schroth-)Heilbad u. heilklimatischer Kurort
Oberstdorf	87561	Oberstdorf	Oberstdorf, Anatswald, Birgsau, Dietersberg, Ebene, Einödsbach, Faistennoy, Gerstruben, Gottenried, Gruben, Gundsbach, Jauchen, Kornau, Reute, Ringang, Schwand, Spielmannsau	Kneippkurort u. heilklimatischer Kurort
Oeynhausen	32545	Bad Oeynhausen	Bad Oeynhausen	Heilbad
Olsberg	59939	Olsberg	Olsberg	Kneippkurort
Orb	63619	Bad Orb	G	Heilbad
Ottobeuren	87724	Ottobeuren	Ottobeuren, Eldern	Kneippkurort
Oy-Mittelberg	87466	Oy-Mittelberg	Oy	Kneippkurort
P
Pellworm	25847	Pellworm	Pellworm	Nordseeheilbad
Petershagen	32469	Petershagen	Hopfenberg	Kurmittelgebiet
Peterstal-Griesbach	77740	Bad Peterstal-Griesbach	G	Heilbad u. Kneippkurort
Porta Westfalica	32457	Porta Westfalica	Hausberge	Kneippkurort
Prerow	18375	Ostseebad Prerow	G	Seebad
Preußisch Oldendorf	32361	Preußisch Oldendorf	Bad Holzhausen	Heilbad
Prien	83209	Prien a. Chiemsee	G ohne den eingegliederten Gemeindeteil Vachendorf der ehemaligen Gemeinde Hittenkirchen und den Gemeindeteil Wildenwart	Kneippkurort
Pyrmont	31812	Bad Pyrmont	K	(Moor- u. Mineral-) Heilbad
R
Radolfzell	78315	Radolfzell	Mettnau	Kneippkurort
Ramsau	83486	Ramsau b. Berchtesgaden	G	Heilklimatischer Kurort
Rappenau	74906	Bad Rappenau	Bad Rappenau	(Sole-)Heilbad
Reichenhall	83435	Bad Reichenhall	Bad Reichenhall, Bayerisch Gmain und Kibling	Heilbad
Reichshof	51580	Reichshof	Eckenhagen	Heilklimatischer Kurort
Rengsdorf	56579	Rengsdorf	Rengsdorf	Heilklimatischer Kurort
Rippoldsau- Schapbach	77776	Bad Rippoldsau- Schapbach	Bad Rippoldsau	(Moor- u. Mineral-) Heilbad
Rodach	96476	Bad Rodach b. Coburg	Bad Rodach	Heilbad
Rothenfelde	49214	Bad Rothenfelde	G	(Sole-)Heilbad
Rottach-Egern	83700	Rottach-Egern	G	Heilklimatischer Kurort
S
Saarow	15526	Bad Saarow	Bad Saarow	(Moor- u. Sole-) Heilbad
Saalfeld/Saale	07318	Saalfeld/Saale	G, ausgenommen Ortsteil Arnsgereuth	Ort mit Heilstollenkurbetrieb".
Sachsa	37441	Bad Sachsa	Bad Sachsa	Heilklimatischer Kurort
Säckingen	79713	Bad Säckingen	Bad Säckingen	Heilbad
Salzdetfurth	31162	Bad Salzdetfurth	Bad Salzdetfurth, Detfurth	(Moor- u. Sole-) Heilbad
Salzgitter	38259	Salzgitter	Salzgitter-Bad	Ort mit Sole- Kurbetrieb
Salzschlirf	36364	Bad Salzschlirf	G	(Mineral- u. Sole-) Heilbad
Salzuflen	32105	Bad Salzuflen	Bad Salzuflen	Heilbad u. Kneippkurort
Salzungen	36433	Bad Salzungen	Bad Salzungen, Dorf Allendorf	(Sole-)Heilbad
Sasbachwalden	77887	Sasbachwalden	G	Heilklimatischer Kurort u. Kneippkurort
Sassendorf	59505	Bad Sassendorf	Bad Sassendorf	(Sole-)Heilbad
Saulgau	88348	Saulgau	Saulgau	Heilbad
Schandau	01814	Bad Schandau	Bad Schandau	Kneippkurort
Scharbeutz	23683	Scharbeutz	Scharbeutz	Ostseeheilbad
Scheidegg	88175	Scheidegg	G	Kneippkurort u. heilklimatischer Kurort
Schieder	32816	Schieder-Schwalenberg	Schieder, Glashütte	Kneippkurort
Schlangenbad	65388	Schlangenbad	K	Heilbad
Schleiden	53937	Schleiden	Gemünd	Kneippkurort
Schlema	08301	Bad Schlema	G	Heilbad
Schluchsee	79859	Schluchsee	Schluchsee, Faulenfürst, Fischbach	Heilklimatischer Kurort
Schmallenberg	57392	Schmallenbach	Fredeburg Grafschaft	Kneippkurort Heilklimatischer Kurort
Schmiedeberg	06905	Bad Schmiedeberg	G	Heilbad
Schömberg	75328	Schömberg	Schömberg	Heilklimatischer Kurort u. Kneippkurort
Schönau	83471	Schönau a. Königsee	G	Heilklimatischer Kurort
Schönberg	24217	Schönberg	Holm	Heilbad
Schönborn	76669	Bad Schönborn	Bad Mingolsheim Langenbrücken	Heilbad Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Schönebeck- Salzelmen	39624	Schönebeck- Salzelmen	G	(Sole-)Heilbad
Schönwald	78141	Schönwald	G	Heilklimatischer Kurort
Schussenried	88427	Bad Schussenried	Bad Schussenried	(Moor-)Heilbad
Schwalbach	65307	Bad Schwalbach	K	Heilbad
Schwangau	87645	Schwangau	G	Heilklimatischer Kurort
Schwartau	23611	Bad Schwartau	Bad Schwartau	(Jodsole- u. Moor-) Heilbad
Segeberg	23795	Bad Segeberg	G	Heilbad
Sellin	18586	Ostseebad Sellin	G	Seebad
Siegsdorf	83313	Siegsdorf	B - Kurheim Bad Adelholzen	Heilquellen- Kurbetrieb
Sobernheim	55566	Bad Sobernheim	Bad Sobernheim	Heilbad
Soden am Taunus	65812	Bad Soden am Taunus	K	Heilbad
Soden-Salmünster	63628	Bad Soden-Salmünster	Bad Soden	(Mineral-)Heilbad
Soltau	29614	Soltau	Soltau	Ort mit Sole-Kurbetrieb
Sooden-Allendorf	37242	Bad Sooden- Allendorf	K	Heilbad
Spiekeroog	26474	Spiekeroog	G	Nordseeheilbad
St. Blasien	79837	St. Blasien	St. Blasien	Kneippkurort u. heilklimatischer Kurort
St. Peter-Ording	25826	St. Peter-Ording	St. Peter-Ording	Nordseeheilbad u. Schwefelbad
Staffelstein	96226	Bad Staffelstein	G	Heilbad
Steben	95138	Bad Steben	G	Heilbad
Stützerbach	98714	Stützerbach	Stützerbach	Heilkurort
Stuttgart	70173	Stuttgart	Berg Bad Cannstatt	Mineralbad Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Suderode	06507	Bad Suderode	G	(Calciumsole-) Heilbad
Sülze	18334	Bad Sülze	G	Peloidkurbetrieb
Sulza	99518	Bad Sulza	G	(Sole-)Heilbad
T
Tabarz	99891	Bad Tabarz	G	Kneippheilbad
Tecklenburg	49545	Tecklenburg	Tecklenburg	Kneippkurort
Tegernsee	83684	Tegernsee	G	Heilklimatischer Kurort
Teinach-Zavelstein	75385	Bad Teinach- Zavelstein	Bad Teinach	Heilbad
Templin	17268	Templin	Templin	(Thermalsole-)Heilbad
Tennstedt	99955	Bad Tennstedt	G	Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Thiessow	18586	Ostseebad Thiessow	G	Seebad
Thyrnau	94136	Thyrnau	B - Sanatorium Kellberg	Mineralquellenkurbetrieb
Timmendorfer Strand	23669	Timmendorfer Strand	Timmendorfer Strand, Niendorf	Ostseeheilbad
Titisee-Neustadt	79822	Titisee-Neustadt	Titisee	Heilklimatischer Kurort
Todtmoos	79682	Todtmoos	G	Heilklimatischer Kurort
Tölz	83646	Bad Tölz	a) Gebiet der ehem. Stadt Bad Tölz	(Moor-)Heilbad u. heilklimatischer
			b) Gebiet der ehem. Gemeinde Oberfischbach	Kurort Heilklimatischer Kurort
Traben-Trarbach	56841	Traben-Trarbach	Bad Wildstein	Heilbad
Travemünde	23570	Travemünde	Travemünde	Ostseeheilbad
Treuchtlingen	91757	Treuchtlingen	B - Altmühltherme/Lambertusbad	Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Triberg	78098	Triberg	Triberg	Heilklimatischer Kurort
U
Überkingen	73337	Bad Überkingen	Bad Überkingen	Heilbad
Überlingen	88662	Überlingen	Überlingen	Kneippheilbad
Urach	72574	Bad Urach	Bad Urach	Heilbad
V
Vallendar	56179	Vallendar	Vallendar	Kneippkurort
Vilbel	61118	Bad Vilbel	K	Heilbad
Villingen-Schwenningen	78050	Villingen-Schwenningen	Villingen	Kneippkurort
Vlotho	32602	Vlotho	Seebruch, Senkelteich, Valdorf-West	Kurmittelgebiet (Heilquelle u. Moor)
W
Waldbronn	76337	Waldbronn	Gemeindeteile Busenbach, Reichenbach	Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Waldsee	88399	Bad Waldsee	Bad Waldsee, Steinach	(Moor-)Heilbad u. Kneippkurort
Wangerland	26434	Wangerland	Horumersiel, Schillig	Nordseeheilbad
Wangerooge	26486	Wangerooge	G	Nordseeheilbad
Warburg	34414	Warburg	Germete	Kurmittelbetrieb (Heilquelle)
Waren	17192	Waren/Müritz	Waren/Müritz	(Sole-)Heilbad
Warmbad	09429	Wolkenstein	Warmbad	Ort mit Heilquellenkurortbetrieb
Warnemünde	18119	Hansestadt Rostock	G	Seebad
Weiskirchen	66709	Weiskirchen	Weiskirchen	Heilklimatischer Kurort
Wenningstedt	25996	Wenningstedt/Sylt	Wenningstedt	Nordseeheilbad
Westerland	25980	Westerland	Westerland	Nordseeheilbad
Wiesbaden	65189	Wiesbaden	K	Heilbad
Wiesenbad	09488	Wiesa	Thermalbad Wiesenbad	Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Wiessee	83707	Bad Wiessee	G	Heilbad
Wildbad	75323	Bad Wildbad	Bad Wildbad	Heilbad
Wildungen	34537	Bad Wildungen	K	Heilbad
Willingen	34508	Willingen (Upland)	a) K	Heilklimatischer Kurort, Kneippkurort u. Heilbad
			b) Usseln	Heilklimatischer Kurort
Wilsnack	19336	Bad Wilsnack	K	(Thermal- u. Moor-) Heilbad
Wimpfen	74206	Bad Wimpfen	Bad Wimpfen, Erbach, Fleckinger Mühle, Höhenhöfe	(Sole-)Heilbad
Windsheim	91438	Bad Windsheim	Bad Windsheim, Kleinwindsheimer Mühle, Walkmühle	Heilbad
Winterberg	59955	Winterberg	Winterberg, Altastenberg, Elkeringhausen	Heilklimatischer Kurort
Wittdün/Amrum	25946	Wittdün/Amrum	Wittdün	Nordseeheilbad
Wörishofen	86825	Bad Wörishofen	Bad Wörishofen, Hartenthal, Oberes Hart, Obergammenried, Schöneschach, Untergammenried, Unteres Hart	Kneippheilbad
Wolfegg	88364	Wolfegg	G	Heilklimatischer Kurort
Wünnenberg	33181	Wünnenberg	Wünnenberg	Kneippheilbad
Wurzach	88410	Bad Wurzach	Bad Wurzach	(Moor-)Heilbad
Wustrow	18347	Ostseebad Wustrow	G	Seebad
Wyk a. F.	25938	Wyk a. F.	Wyk	Nordseeheilbad
Z
Zingst	18374	Ostseebad Zingst	G	Ostseeheilbad
Zwesten	34596	Bad Zwesten	K	Heilbad u. Ort mit Heilquellenkurbetrieb
Zwischenahn	26160	Bad Zwischenahn	Bad Zwischenahn	(Moor-)Heilbad

*)
B = Einzelkurbetrieb
G = Gesamtes Gemeindegebiet
K = nur Kerngemeinde, Kernstadt

Abschnitt 2
Heilbäder und Kurorte im Inland, die Ortsteile einer Gemeinde sind

Heilbad oder Kurort ohne Zusatz "Bad"	aufgeführt bei
A
Abbach-Schloßberg	Abbach
Achmühl	Heilbrunn
Adelholzen	Siegsdorf
Aichmühle	Füssing
Ainsen	Füssing
Alschbach	Blieskastel
Altastenberg	Winterberg
Anatswald	Oberstdorf
An den Heilquellen	Freiburg
Angering	Füssing
Au	Abbach
Au	Grönenbach
Aunham	Birnbach
B
Balg	Baden-Baden
Baumberg	Heilbrunn
Bayerisch Gmain	Reichenhall
Bensersiel	Esens
Berg	Stuttgart
Bernwies	Heilbrunn
Birgsau	Oberstdorf
Blenhorst	Balge
Bockswiese	Goslar
Brandholz	Grönenbach
Brandschachen	Füssing
Bregnitz	Königsfeld
Bruchhausen	Höxter
Bruck	Hindelang
Burtscheid	Aachen
Busenbach	Waldbronn
C
Cannstatt	Stuttgart
D
Detfurth	Salzdetfurth
Dietersberg	Oberstdorf
Dobra	Liebenwerda
Dürnöd	Füssing
E
Ebene	Oberstdorf
Eckarts	Brückenau
Eckenhagen	Reichshof
Egg	Grönenbach
Egglfing a. Inn	Füssing
Einödsbach	Oberstdorf
Eisenbartling	Endorf
Eitlöd	Füssing
Eldern	Ottobeuren
Elkeringhausen	Winterberg
Erbach	Wimpfen
F
Faistenoy	Oberstdorf
Faulenbach	Füssen
Faulenfürst	Schluchsee
Feldberg	Feldberger Seenlandschaft
Fischbach	Schluchsee
Fleckinger Mühle	Wimpfen
Flickenöd	Füssing
Frankenhammer	Berneck
Fredeburg	Schmallenberg
G
Gailenberg	Hindelang
Gemünd	Schleiden
Germete	Warburg
Gerstruben	Oberstdorf
Glashütte	Schieder
Gmeinschwenden	Grönenbach
Gögging	Füssing
Gögging	Neustadt a. d. Donau
Gottenried	Oberstdorf
Graben	Heilbrunn
Greit	Grönenbach
Gremsmühlen	Malente
Grenier	Königsfeld
Griesbach	Peterstal-Griesbach
Groß	Hindelang
Gruben	Oberstdorf
Gundsbach	Oberstdorf
H
Hahnenklee	Goslar
Hartenthal	Wörishofen
Harthausen	Aibling
Hausberge	Porta Westfalica
Heiligendamm	Doberan
Herbisried	Grönenbach
Hermannsborn	Driburg
Hiddesen	Detmold
Hinterstallau	Heilbrunn
Hinterstein	Hindelang
Höhenhöfe	Wimpfen
Hofham	Endorf
Hohegeiß	Braunlage
Hoheneck	Ludwigsburg
Holm	Schönberg
Holzhäuser	Füssing
Holzhaus	Füssing
Holzhausen	Preußisch Oldendorf
Hopfen am Berg	Petershagen
Hopfen am See	Füssen
Horumersiel	Wangerland
Hub	Füssing
Hub	Heilbrunn
Hueb	Grönenberg
I
Imnau	Haigerloch
In der Tarrast	Grönenbach
Irching	Füssing
J
Jauchen	Oberstdorf
Jordanbad	Biberach
K
Kalkofen	Abbach
Kellberg	Thyrnau
Kibling	Reichenhall
Kiensee	Heilbrunn
Kleinwindsheimer Mühle	Windsheim
Klevers	Grönenbach
Kornau	Oberstdorf
Kornhofen	Grönenbach
Kosilenzien	Liebenwerda
Kreuzbühl	Grönenbach
Krummsee	Malente
Kurf	Endorf
Kutschenrangen	Berneck
L
Langau	Heilbrunn
Langenbach	Marienberg
Langenbrücken	Schönborn
Lautzkirchen	Blieskastel
Lichtental	Baden-Baden
Liebenstein	Hindelang
Linden	Heilbrunn
M
Maasdorf	Liebenwerda
Manneberg	Grönenberg
Meinberg	Horn
Mettnau	Radolfzell
Mingolsheim	Schönberg
Mitterreuthen	Füssing
Monheimsallee	Aachen
Mürnsee	Heilbrunn
N
Neutrauchburg	Isny
Niederholz	Grönenbach
Niendorf	Timmendorfer Strand
O
Oberbuchen	Heilbrunn
Oberdorf	Hindelang
Oberenzenau	Heilbrunn
Oberes Hart	Wörishofen
Oberfischbach	Tölz
Obergammenried	Wörishofen
Oberjoch	Hindelang
Obermühl	Heilbrunn
Oberreuthen	Füssing
Obersteinbach	Heilbrunn
Obertal	Baiersbronn
Ölmühle	Grönenbach
Oos	Baden-Baden
Ostfeld	Heilbrunn
Ostrau	Schandau
P
Pichl	Füssing
Pimsöd	Füssing
Poinzaun	Füssing
R
Rachental	Endorf
Ramsau	Heilbrunn
Randringhausen	Bünde
Raupolz	Grönenbach
Rechberg	Grönenbach
Reckenberg	Hindelang
Reichenbach	Waldbronn
Reindlschmiede	Heilbrunn
Reute	Oberstdorf
Riedenburg	Füssing
Riedle	Hindelang
Ringang	Oberstdorf
Rödlasberg	Berneck
Röthardt	Aalen
Rotenfels	Gaggenau
Rothenstein	Grönenbach
Rothenuffeln	Hille
S
Safferstetten	Füssing
Saig	Lenzkirch
Salzhausen	Nidda
Salzig	Boppard
Sand	Emstal
Schieferöd	Füssing
Schillig	Wangerland
Schöchlöd	Füssing
Schönau	Heilbrunn
Schöneschach	Wörishofen
Schwand	Oberstdorf
Schwarzenberg-Schönmünzach	Baiersbronn
Schwenden	Grönenbach
Sebastiansweiler	Mössingen
Seebruch	Vlotho
Seefeld	Grönenbach
Senkelteich	Vlotho
Sohl	Elster
Spielmannsau	Oberstdorf
Steinach	Waldsee
Steinreuth	Füssing
Ströbing	Endorf
T
Thalau	Füssing
Thalham	Füssing
Thierham	Füssing
Thürham	Aibling
Timmdorf	Malente
Tönisstein	Andernach
Tönisstein	Burgbrohl
U
Unterbuchen	Heilbrunn
Unterenzenau	Heilbrunn
Unteres Hart	Wörishofen
Untergammenried	Wörishofen
Unterjoch	Hindelang
Unterreuthen	Füssing
Untersteinbach	Heilbrunn
Usseln	Willingen
V
Valdorf-West	Vlotho
Voglherd	Heilbrunn
Voglöd	Füssing
Vorderhindelang	Hindelang
W
Waldegg b. Grönenbach	Grönenbach
Waldliesborn	Lippstadt
Walkmühle	Windsheim
Waren/Müritz	Waren
Warmbad	Wolkenstein
Warmeleithen	Berneck
Weghof	Griesbach
Weichs	Abbach
Weidach	Füssing
Weiherweber	Heilbrunn
Westernkotten	Erwitte
Wies	Füssing
Wiesweber	Heilbrunn
Wildstein	Traben-Trarbach
Wilhelmshöhe	Kassel
Wörnern	Heilbrunn
Würding	Füssing
Z
Zeischa	Liebenwerda
Zeitlofs	Brückenau
Zell	Aibling
Ziegelberg	Grönenbach
Ziegelstadel	Grönenbach
Zieglöd	Füssing
Zinnheim	Marienberg
Zwicklarn	Füssing

Abschnitt 3
Heilbäder und Kurorte im EU-Ausland

1. Frankreich
   aa) Aix-les-Bains
   bb) Amélie-les-Bains-Palada
   cc) Camboles-Bains
   dd) La Roche-Posay
2. Italien
   aa) Abano Therme
   bb) Galzignano
   cc) Ischia
   dd) Meran
   ee) Montegrotto
   ff) Montepulciano
3. Kroatien
   Cres
4. Österreich
   aa) Bad Gastein
   bb) Bad Hall in Tirol
   cc) Bad Hofgastein
   dd) Bad Schönau
   ee) Bad Traunstein
   ff) Oberlaa
5. Polen
   aa) Bad Flinsberg/Swieradow Zdroy
   bb) Kolberg/Kolobrzeg
   cc) Swinemünde/Swinoujscie
   dd) Ustron
6. Rumänien
   Bad Felix/Baile Felix
7. Slowakei
   aa) Dudince
   bb) Piestany
   cc) Turcianske Teplice
8. Tschechien
   aa) Bad Belohrad/Lazne Belohrad
   bb) Bad Joachimsthal/Jachymov
   cc) Bad Luhatschowitz/Luhacovice
   dd) Bad Teplitz/Lazne Teplice v Cechach
   ee) Franzenbad/Frantiskovy Lazne
   ff) Freiwaldau/Lazne Jeseník
   gg) Johannisbad/Janske Lazne
   hh) Karlsbad/Karlovy Vary
   ii) Konstantinsbad/Konstantinovy Lazne
   jj) Marienbad/Mariánské Lazne
9. Ungarn
   aa) Bad Heviz
   bb) Bad Zalakaros
   cc) Bük
   dd) Hajduszoboszlo
   ee) Komarom
   ff) arvar

Abschnitt 4
Heilbäder und Kurorte im Nicht-EU-Ausland

a) Ein Boqeq

b) Sweimeh