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DGUV Information 250-105 - Leitfaden für Betriebsärzte und Betriebsärztinnen zur Ausstattung für die betriebsärztliche Tätigkeit
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Information
(Ausgabe 10/2015)
| Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. |
Dieser Leitfaden gibt Hinweise zur Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Erbringung betriebsärztlicher Leistungen hinsichtlich Personal, Räumen, Einrichtungen, Geräten und Mitteln soweit dies zur Erfüllung der betriebsärztlichen Aufgaben erforderlich ist. Er benennt die hierfür zu treffenden Maßnahmen, um die betriebsärztlichen Aufgaben erfüllen zu können. Diese Maßnahmen sind im Einzelnen an die Verhältnisse des jeweiligen Betriebes anzupassen.
Die Empfehlungen gelten für alle Formen der betriebsärztlichen Leistungserbringung. Zu berücksichtigen sind unter anderem die nachstehenden Rechtsgrundlagen:
Die in diesen Empfehlungen enthaltenen Mindestanforderungen sind unter Berücksichtigung der Betriebsart zu ergänzen.
Bestehen besondere Betriebsverhältnisse, sind die Anforderungen entsprechend § 1 und § 2 Abs. 1 ASiG anzupassen. Die Vorschriften über die Sicherstellung der Ersten Hilfe bleiben unberührt.
Räume müssen den allgemein anerkannten Regeln der Technik für medizinisch genutzte Räume entsprechen und insbesondere gegenüber Außengeräuschen, Vibrationen, Strahlen, Stäuben, Gasen und Dämpfen sowie anderen störenden Einflüssen abgesichert sein. Darüber hinaus sind die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung zu berücksichtigen. Einrichtungen, Geräte und Mittel müssen dem Stand der medizinischen Technik entsprechen. Die allgemein anerkannten Regeln der medizinischen Hygiene sind einzuhalten.
1 Ärzte
Es muss mindestens ein Arzt oder eine Ärztin mit der Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" in räumlicher Nähe zum Betreuungsgebiet vorhanden sein.
Wenn ärztliches Personal in Weiterbildung zur Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" beschäftigt werden, muss ein verantwortlicher und zur Weiterbildung befugter Arzt bzw. Ärztin eine strukturierte Weiterbildung gemäß (Muster-) Weiterbildungsordnung für Ärztinnen und Ärzte sicherstellen. Hierzu gehört eine Anleitung zur praktischen Tätigkeit und theoretischen Unterweisung, z.B. durch regelmäßige Team- , Fall- , und Röntgenbesprechungen, Teilnahme an Betriebsbegehungen und ASA-Sitzungen.
Gemäß ihrer Berufsordnung haben sich Ärztinnen und Ärzte regelmäßig fortzubilden. Weiteres zur Fortbildung von Betriebsärztinnen und -ärzten bestimmt auch ASiG § 2 Abs. 3.
Die erforderliche Zahl des betriebsärztlichen Personals ergibt sich aus den Einsatzzeiten, die für die betreuten Betriebe zu leisten sind. Deren Umfang ergibt sich aus den Tätigkeiten gemäß DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Wegezeiten können nicht als Einsatzzeit angerechnet werden.
2 Assistenzpersonal
Jedem Betriebsarzt und jeder Betriebsärztin muss zur Erfüllung seiner bzw. ihrer Aufgaben im erforderlichen Umfang medizinisches und z.B. für Dokumentation, Registratur und Schriftverkehr nichtmedizinisches Assistenzpersonal zur Verfügung stehen. Dieser Personenkreis ist jährlich über die Einhaltung der Schweigepflicht und die Erfordernisse des Datenschutzes eingehend zu belehren. Für die erforderliche Fortbildung des Assistenzpersonals hat der jeweilige Betrieb zu sorgen.
Medizinisches Assistenzpersonal (Fachpersonal) sind insbesondere:
Nichtmedizinisches Assistenzpersonal sind zum Beispiel:
3 Räume
Sind mehrere Betriebsärzte bzw. Betriebsärztinnen gleichzeitig tätig, muss jedem bzw. jeder Einzelnen ein Sprech- und Untersuchungszimmer in einer seinen Aufgaben entsprechenden Raumgröße zur Verfügung stehen. Sind Sprech- und Untersuchungszimmer getrennt, so sollen sie eine Raumgröße von zusammen mindestens 30 m2 aufweisen.
Für besondere Untersuchungen kann es erforderlich sein, weitere Räume zur Verfügung zu stellen. Dies sind z.B.:
4 Ausstattung (Einrichtungen, Geräte, Mittel)
Grundsätzlich muss ein Sprech- und Untersuchungszimmer zur Wahrung der Persönlichkeitssphäre vorhanden sein. Weitere Räume wie Umkleide- und Warteräume oder Wartemöglichkeiten und ein Raum für Anmeldung und Sekretariat sind vorzusehen, wenn der Umfang der betriebsärztlichen Tätigkeit dies erfordert. Für die Zeit der im Betrieb wahrzunehmenden Aufgaben externen betriebsärztlichen Personals, muss diesem ein als Sprech- und Untersuchungszimmer geeigneter Raum mit geeigneter Ausstattung zur ausschließlichen Benutzung zur Verfügung stehen. Zu anderen Zeiten kann ein solcher Raum auch anderweitig genutzt werden. Ist ein Erste-Hilfe-Raum eingerichtet, so kann dieser als Sprech- und Untersuchungszimmer dienen.
Sprech- und Untersuchungszimmer sind zweckentsprechend auszustatten. Dazu können z.B. gehören:
Für besondere Untersuchungen auf dem Gebiet der
müssen entsprechende Einrichtungen, Geräte und Mittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen. Hinweise hierzu geben unter anderem die DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen und hinsichtlich Röntgendiagnostik die Röntgenverordnung.
Für das Assistenzpersonal sollen Arbeitsräume und die dazugehörigen Einrichtungen, Geräte und Mittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen.
In den Wartebereichen sollen
zur Verfügung stehen.
| Anhang |
Nachstehend sind die insbesondere zu beachtenden einschlägigen Vorschriften, Regeln und Informationen zusammengestellt.
Gesetze, Verordnungen
Bezugsquelle:
Buchhandel und Internet:
z.B. www.gesetzeim-internet.de
Vorschriften, Regeln und Informationen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Bezugsquelle:
Bei Ihrem zuständigen Unfallversicherungsträger und unter
www.dguv.de/publikationen
Unfallverhütungsvorschriften:
Informationen, Grundsätze, Merkblätter
Normen/VDE-Bestimmungen
Bezugsquelle:
Beuth-Verlag GmbH, Burggrafenstraße 6, 10787 Berlin
bzw. VDE-Verlag, Bismarckstraße 33, 10625 Berlin
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