wurde bereits in Betrieb genommen [ ]
wird am .......................... in Betrieb genommen.

Ich bin mir im Klaren darüber, dass ein Verstoß gegen diese Meldeverpflichtung zum Verlust der Energiepflanzenbeihilfe für den/die Erzeuger führen kann.

2) Betriebe, die zum ersten Mal am Verfahren teilnehmen, müssen die BLE-Betriebsnummer vor Abschluss des Anbau- und Abnahmevertrages bzw. vor Erstellung der Anbauerklärung bei der BLE beantragen.

3) Betriebe, denen eine BLE-Betriebsnummer bereits zugewiesen wurde, behalten diese auch in den nachfolgenden Erntejahren. Treten Änderungen wie z.B. Namensänderungen auf, ist der aktuelle Zustand unter den betreffenden Punkten 2 bis 4 zu vermerken.

4) Wird die Betriebstätigkeit eingestellt oder für die verwendeten Rohstoffe keine Energiepflanzenbeihilfe mehr beantragt, ist dies der BLE anzuzeigen.

über die Verarbeitung von Energiepflanzen fortlaufende Identifikations-Nr.: ............
(vom Erstverarbeiter zu vergeben)

Die unter Nummer 5.2 aufgeführte Menge soll auf die Verarbeitungsverpflichtung aus der Ernte: .............. angerechnet werden.

2) Nur bei Rohstoffen, für die Qualitäts-Standards gelten. Für die Berechnung ist die Formel gemäß Ziffer II Nr. 2 der BLE-Bekanntmachung anzuwenden.

3) Falls kein Verkauf stattfand: Preis zu dem das Erzeugnis innerbetrieblich bewertet wird.

fortlaufende Identifikations-Nr.: ...................
(vom Erstverarbeiter zu vergeben)

Anlage 5:

Bezeichnung: ........................................................

2) Hier ist der Vorlieferant oder im Falle eines äquivalenten Tauschgeschäftes, der Tauschpartner der Energiepflanze/Zwischenerzeugnisses, nicht der Lieferant des Konsum-Rohstoffes/Zwischenerzeugnisses, anzugeben.

3) Falls kein Verkauf stattfand: Preis zu dem das Erzeugnis innerbetrieblich bewertet wird.

fortlaufende Identifikations-Nr.: ...............................
(vom Aufkäufer ¹) zu vergeben)

falls vorhanden

2) Erstverarbeiter, der die physisch gelieferte Rohstoffmenge oder eine äquivalente Menge Konsum-Erzeugnis als Energieware in seinen Bestand aufnimmt und sich verpflichtet, diese Menge zu einem Energieerzeugnis verarbeiten zu lassen.

Verarbeitete Menge: .............. kg (Standardgewicht)

.............. m³

Bemerkungen:

Gründe:

fortlaufende Identifikations-Nr .: .....................
(vom Verkäufer/Tauschpartner 1 zu vergeben)

2) Bei äquivalentem Tausch im Inland/in einen anderen Mitgliedstaat zu erstellen!

3) Aufkäufer, Erstverarbeiter oder Zwischenhändler, der die Zwischenerzeugnismenge aus dem Energie-Bestand in den Konsum-Bestand nimmt.

4) Zwischenhändler oder Endverarbeiter, der die physisch gelieferte Zwischenerzeugnismenge oder eine äquivalente Menge Konsum-Erzeugnis als Energieware in seinen Bestand aufnimmt und sich verpflichtet, diese Menge zu einem Energieerzeugnis zu verarbeiten/verarbeiten zu lassen.

5) Erstverarbeiter, der das Energie-Zwischenerzeugnis produziert hat; an dieser Stelle darf nicht der Erstverarbeiter, der das gelieferte Konsum-Zwischenerzeugnis produziert hat, eingetragen werden.

Verarbeitete Menge: .............. kg (Standardgewicht)

Verarbeitungszeitraum:

Bemerkungen:

Gründe:

Name:

Anschrift/Telefon :

Wir verpflichten uns hiermit, für den oben genannten Antragsteller, eine ordnungsgemäße Verwiegung der geernteten Energiepflanzen vorzunehmen bzw. falls eine ungeeichte Waage zur Verwendung kommt, die Wiegegenauigkeit von einer fachkundigen Person feststellen zu lassen.

Name:

Adresse:

(nur auszufüllen bei ungeeichten Waagen!):

1) Dieser Antrag ist der BLE spätestens 1 Woche vor Beginn der Ernte vorzulegen.

2) Die Waage muss nur einmal zugelassen werden, auch wenn diese über mehrere Erntejahre hinweg eingesetzt wird.

3) Auflagenübersicht für die Zulassung von Waagen:

4) Bei ungeeichten Waagen und fehlender Möglichkeit des Ausdrucks von Wiegescheinen: Name und Adresse der fachkundigen Person, welche die Wiegegenauigkeit feststellt bzw. die festgestellten Gewichte dokumentiert, muss angegeben werden.

5) Bei ungeeichten Waagen muss einmalig die Wiegegenauigkeit von der fachkundigen Person festgestellt werden und das Protokoll über deren Feststellung bei der BLE eingereicht werden.

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betriebseigenen Pflanzenölpressen

Biogasanlagen

Ich verpflichte mich, die Erntemenge so einzulagern, dass das Volumen mit gängigen mathematischen Formeln durch die fachkundige Person ermittelt werden kann (d. h., eine Einlagerung an mindestens zwei festen Seitenwänden).

Achtung: Vorlagefrist 3 Arbeitstage vor Beginn der ersten Verarbeitung

..........................................................
Datum

..........................................................
bis Datum

* P = physische (tatsächliche) Lieferung

Ä = äquivalenter (buchhalterischer) Tausch

1) Diese Mitteilung ist 3 Arbeitstage vor Beginn der erstmaligen Verarbeitung von Energiepflanzen des betreffenden Erntejahres abzugeben. Leichtfertige Verstöße gegen die Mitteilungspflicht können mit einem Bußgeld geahndet werden. Vorsätzliche Verstöße können zum Verfall der gesamten Sicherheit führen, wenn durch die fehlende Mitteilung notwendige Verarbeitungskontrollen der BLE verhindert werden.

2) Eine einzige Mitteilung pro Erntejahr genügt, auch, wenn es sich um verschiedene Energiepflanzen handelt, z.B. Silomais und Kleegras, bzw. wenn diese in verschiedenen Silos lagern. Ausnahme: Wenn zu einem späteren Zeitpunkt Energiepflanzen von einem Aufkäufer dazugekauft werden, muss eine weitere Mitteilung an die BLE geschickt werden.

3) Der Punkt ist nur auszufüllen, wenn zusätzlich zu den eigenen Anbauerklärungs-/Vertragsmengen/Energiepflanzen von Aufkäufern zugekauft wurden.

4)Hier ist anzukreuzen, ob die Ware verwogen (kg) oder vermessen (m') wurde.

5) Die Feuchte ist bei Körnergetreide und Raps bzw. TS-Gehalt bei Ganzpflanzensilage festzustellen und hier einzutragen.

6) Hier ist entweder der vollständige Name und/oder die BLE-Kundennummer (6-stellig) des Aufkäufers einzutragen.

Kontoinhaber: ..................................................

Kontonummer: .................................................

Bankleitzahl: ....................................................

Kreditinstitut: ...................................................

1) Die Verarbeitung zu Biogas muss bis zum 31. Juli des zweiten Jahres nach der Ernte der Rohstoffe stattfinden.

2) Die Verarbeitungsbücher der einzelnen Verarbeitungsmonate sind dem Verarbeitungsnachweis als Anlage beizufügen. Dies betrifft bis zur Ernte 2007 nachwachsende Rohstoffe von stillgelegten Flächen und Energiepflanzen. Ab der Ernte 2008 sind nur noch Energiepflanzen betroffen.

3) Mit dem Nachweis der Verarbeitung kann die Freigabe, entweder für alle Verträge, oder für Teilmengen gesamt beantragt werden. Hier werden die Mengen von der BLE auf die einzelnen Verträge aufgeteilt.

4) Werden im darauffolgenden Erntejahr erneut Energiepflanzen verarbeitet, kann die Übertragung der Sicherheit in das betreffende Erntejahr beantragt werden, sofern der Verarbeitungsnachweis rechtzeitig (spätestens Mitte Mai) bei der BLE eingereicht wird.

Dem hergestellten Erzeugnis wurden