Richtlinie 2004/61/EG der Kommission vom 26. April 2004 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich von Rückstandshöchstgehalten für bestimmte in der Gemeinschaft verbotene Schädlingsbekämpfungsmittel
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. Nr. L 127 vom 29.04.2004 S. 81)
Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide 1, insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs 2, insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse 3, insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß der Richtlinie 79/117/EWG des Rates 4, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003 5, sind Quecksilberoxid, Quecksilber(I)chlorid (Calomel), andere anorganische Quecksilberverbindungen, Alkylquecksilberverbindungen, Alkoxyalkyl- und Arylquecksilberverbindungen, Aldrin, Chlordan, Dieldrin, HCH, Hexachlorbenzol, Camphechlor (Toxaphen), Ethylenoxid, Nitrofen, 1,2-Dibromethan, 1,2-Dichlorethan, Dinoseb und Binapacryl Schädlingsbekämpfungsmittel, deren Inverkehrbringen und Anwendung in der Gemeinschaft verboten sind. Aufgrund der Verfügbarkeit einiger dieser Schädlingsbekämpfungsmittel auf dem Weltmarkt ist es ratsam, für alle Erzeugnisse die unteren analytischen Bestimmungsgrenzen als Rückstandshöchstgehalte festzusetzen. Bestimmte Quecksilberverbindungen können nicht von Quecksilberverbindungen unterschieden werden, die sich aus einer Umweltkontamination ergeben.
(2) Ist keine rechtmäßige Verwendung eines Schädlingsbekämpfungsmittels erlaubt und können keine Rückstände zugelassen werden, so sollte der Rückstandshöchstgehalt, der als die geeignete untere analytische Bestimmungsgrenze für Frischerzeugnisse festgesetzt wurde, auch für zusammengesetzte und Verarbeitungserzeugnisse gelten.
(3) Die Stellungnahmen des Wissenschaftlichen Ausschusses "Pflanzen", insbesondere das Gutachten und die Empfehlungen hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die mit Schädlingsbekämpfungsmitteln behandelt wurden, wurden berücksichtigt.
(4) Die Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG sind daher zu ändern.
(5) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
- hat folgende Richtlinie erlassen:
In Anhang II Teil A der Richtlinie 86/362/EWG werden folgende Zeilen hinzugefügt:
| Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln | Höchstgehalt in mg/kg |
| "- Quecksilberverbindungen | 0,01(*) Getreide |
| - Camphechlor (chloriertes Camphen mit einem Chloranteil von 67 bis 69 %) | 0,1 (*) Getreide |
| - 1,2-Dibromethan | 0,01 (*) Getreide |
| - 1,2-Dichlorethan | 0,01 (*) Getreide |
| - Dinoseb | 0,01 (*) Getreide |
| - Binapacryl | 0,01 (*) Getreide |
| - Nitrofen | 0,01 (*) Getreide |
| - Ethylenoxid (Summe von Ethylenoxid und 2-Chlorethanol, ausgedrückt als Ethylenoxid) | 0,02 (*) Getreide |
| *) Untere analytische Bestimmungsgrenze." | |
In Anhang II Teil A der Richtlinie 86/363/EWG werden folgende Zeilen hinzugefügt:
| Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln | Höchstgehalt in mg/kg | ||
| Im Fettanteil von Fleisch, Fleischzubereitungen, Schlachtnebenerzeugnissen und tierischen Fetten, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0201, 0202, 0203, 0204, 0205 00 00, 0206, 0207, ex 0208, 0209 00, 0210, 1601 00 und 1602 (i) (iv) | In Roh- und Vollmilch von Kühen, aufgeführt in Anhang I unter KN-Code 0401; in den übrigen Lebensmitteln der KN-Codes 0401, 0402, 0405 00 und 0406 gemäß (ii) (iv) | In Frischeiern ohne Schale, Vogeleiern und Eigelben, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0407 00 und 0408 (iii) (iv) | |
| "- Nitrofen | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) |
| - Summe der Quecksilberverbindungen | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) |
| - Camphechlor (Summe der drei Indikatorverbindungen Parlar Nr. 26, 50 und 62 (**)) | 0,05 (*) ausgenommen Geflügel | 0,01 (*) | |
| - 1,2-Dichlorethan | 0,1 (*) | 0,1 (*) | 0,1 (*) |
| - Binapacryl | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) |
| - Ethylenoxid (Summe von Ethylenoxid und 2-Chlor-ethanol, ausgedrückt als Ethylenoxid) | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) |
| - Captafol | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) |
| *) Untere analytische Bestimmungsgrenze.
**) Parlar Nr. 26 2-endo,3-exo,5-endo,6-exo,8,8,10,10-Octachlorbornan, Parlar Nr. 50 2-endo,3-exo,5-endo,6-exo,8,8,9,10,10-Nonachlorbornan, Parlar Nr. 62 2,2,5,5,8,9,9,10,10,-Nonachlorbornan." | |||
In Anhang II Teil B der Richtlinie 86/363/EWG werden folgende Zeilen hinzugefügt:
| Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln | Höchstgehalt in mg/kg | ||
| Von Fleisch, einschließlich Fett, Fleischzubereitungen, Schlachtnebenerzeugnissen und tierischen Fetten, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0201, 0202, 0203, 0204, 0205 00 00, 0206, 0207, ex 0208, 0209 00, 0210, 1601 00 und 1602 | Für Milch und Milcherzeugnisse, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0401, 0402, 0405 00 und 0406 | Von Frischeiern ohne Schale, in Vogeleiern und Eigelben, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0407 00 und 0408 | |
| "Dinoseb | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) |
| *) Untere analytische Bestimmungsgrenze." | |||
Die im Anhang der vorliegenden Richtlinie aufgeführten Einträge für Rückstandshöchstgehalte der betreffenden Schädlingsbekämpfungsmittel werden in Anhang II der Richtlinie 90/642/EWG hinzugefügt.
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen innerhalb von acht Monaten nach Erlass dieser Richtlinie die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
Sie wenden diese Vorschriften ab dem neunten Monat nach Erlass dieser Richtlinie an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Diese Richtlinie tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. April 2004
| Anhang |
| Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte in mg/kg | |||||||||||
| Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten | Summe der Quecksilber- verbindungen, ausgedrückt als Quecksilber | Aldrin und Dieldrin insgesamt, ausgedrückt als Dieldrin | Chlordan (Summe von Cis- und Transchlordan) | HCH, Summe der Isomere, ausgenommen das Gamma- isomer | Hexachlor- benzol | Ethylenoxyd (Summe von Ethylenoxyd und 2-Chlor- ethanol, ausgedrückt als Ethylen- oxyd) | Nitrofen | 1,2-Dichlor- ethan | |||
| "1. | Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,1 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | ||
| i) | Zitrusfrüchte | ||||||||||
| Grapefruit | |||||||||||
| Zitronen | |||||||||||
| Limonen | |||||||||||
| Mandarinen (einschließlich Clementinen und andere Hybriden) | |||||||||||
| Orangen | |||||||||||
| Pampelmusen | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| ii) | Schalenfrüchte (mit oder ohne Schale) | ||||||||||
| Mandeln | |||||||||||
| Paranüsse | |||||||||||
| Kaschunüsse | |||||||||||
| Maronen | |||||||||||
| Kokosnüsse | |||||||||||
| Haselnüsse | |||||||||||
| Macadamia | |||||||||||
| Pekannüsse | |||||||||||
| Pinienkerne | |||||||||||
| Pistazien | |||||||||||
| Walnüsse | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| iii) | Kernobst | ||||||||||
| Äpfel | |||||||||||
| Birnen | |||||||||||
| Quitten | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| iv) | Seinobst | ||||||||||
| Aprikosen | |||||||||||
| Kirschen | |||||||||||
| Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und andere Hybriden) | |||||||||||
| Pflaumen | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| v) | Beeren und Kleinobst | ||||||||||
| a) | Tafel- und Keltertrauben | ||||||||||
| Tafeltrauben | |||||||||||
| Keltertrauben | |||||||||||
| b) | Erdbeeren (außer Wildfrüchten) | ||||||||||
| c) | Strauchbeerenobst (außer Wildfrüchten) | ||||||||||
| Brombeeren | |||||||||||
| Taubeeren | |||||||||||
| Loganbeeren | |||||||||||
| Himbeeren | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| d) | anderes Kleinobst und Beeren (außer Wildfrüchten) | ||||||||||
| Heidelbeeren | |||||||||||
| Preiselbeeren | |||||||||||
| Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß) | |||||||||||
| Stachelbeeren | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| e) | Wildfrüchte | ||||||||||
| vi) | Sonstige Früchte | ||||||||||
| Avocados | |||||||||||
| Bananen | |||||||||||
| Datteln | |||||||||||
| Feigen | |||||||||||
| Kiwis | |||||||||||
| Kumquats | |||||||||||
| Litchis | |||||||||||
| Mangos | |||||||||||
| Oliven | |||||||||||
| Passionsfrüchte | |||||||||||
| Ananas | |||||||||||
| Granatäpfel | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte in mg/kg | |||||||||||
| Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten | Summe der Quecksilber- verbindungen, ausgedrückt als Quecksilber | Aldrin und Dieldrin insgesamt, ausgedrückt als Dieldrin | Chlordan (Summe von Cis- und Transchlordan) | HCH, Summe der Isomere, ausgenommen das Gamma- isomer | Hexachlor- benzol | Ethylenoxyd (Summe von Ethylenoxyd und 2-Chlor- ethanol, ausgedrückt als Ethylen- oxyd) | Nitrofen | 1,2-Dichlor- ethan | |||
| 2. | Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,1 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | |||
| i) | Wurzel- und Knollengemüse | ||||||||||
| Rote Rüben | |||||||||||
| Karotten | |||||||||||
| Knollensellerie | |||||||||||
| Meerrettich | |||||||||||
| Topinambur | |||||||||||
| Pastinaken | 0,02 1 | ||||||||||
| Petersilienwurzel | |||||||||||
| Radieschen und Rettich | |||||||||||
| Schwarzwurzeln | |||||||||||
| Süßkartoffeln | |||||||||||
| Kohlrüben | |||||||||||
| Weiße Rüben | |||||||||||
| Yamswurzel | |||||||||||
| Sonstige | 0,01 (*) | ||||||||||
| ii) | Zwiebelgemüse | 0,01 (*) | |||||||||
| Knoblauch | |||||||||||
| Speisezwiebeln | |||||||||||
| Schalotten | |||||||||||
| Frühlingszwiebeln | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| iii) | Fruchtgemüse | 0,01 (*) | |||||||||
| a) | Solanaceen | ||||||||||
| Tomaten | |||||||||||
| Paprika | |||||||||||
| Auberginen | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| b) | Cucurbitaceen mit genießbarer Schale | 0,02 2 | |||||||||
| Gurken | |||||||||||
| Einlegegurken | |||||||||||
| Zucchini | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| c) | Cucurbitaceen mit ungenießbarer Schale | 0,03 3 | |||||||||
| Melonen | |||||||||||
| Kürbisse | |||||||||||
| Wassermelonen | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| d) | Zuckermais | 0,01 (*) | |||||||||
| iv) | Kohlgemüse | 0,01 (*) | |||||||||
| a) | Blumenkohle | ||||||||||
| Broccoli (einschließlich Calabrese) | |||||||||||
| Blumenkohl | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| b) | Kopfkohle | ||||||||||
| Rosenkohl | |||||||||||
| Kopfkohl | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| c) | Blattkohle | ||||||||||
| Chinakohl | |||||||||||
| Grünkohl | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| d) | Kohlrabi | ||||||||||
| v) | Blattgemüse und frische Kräuter | 0,01 (*) | |||||||||
| a) | Salat und Ähnliches | ||||||||||
| Kresse | |||||||||||
| Feldsalat | |||||||||||
| Salat | |||||||||||
| Endivien | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| b) | Spinat und Ähnliches | ||||||||||
| Spinat | |||||||||||
| Mangold | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| c) | Brunnenkresse | ||||||||||
| d) | Chicoree | ||||||||||
| e) | Frische Kräuter | ||||||||||
| Kerbel | |||||||||||
| Schnittlauch | |||||||||||
| Petersilie | |||||||||||
| Sellerieblätter | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| vi) | Hülsengemüse (frisch) | 0,01 (*) | |||||||||
| Bohnen (mit Hülsen) | |||||||||||
| Bohnen (ohne Hülsen) | |||||||||||
| Erbsen (mit Hülsen) | |||||||||||
| Erbsen (ohne Hülsen) | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| vii) | Stängelgemüse (frisch) | 0,01 (*) | |||||||||
| Spargel | |||||||||||
| Kardonen | |||||||||||
| Stangensellerie | |||||||||||
| Fenchel | |||||||||||
| Artischocken | |||||||||||
| Lauch | |||||||||||
| Rhabarber | |||||||||||
| Sonstige | |||||||||||
| viii) | Pilze | 0,01 (*) | |||||||||
| a) | Zuchtpilze | ||||||||||
| b) | Wildwachsende Pilze | ||||||||||
| Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte in mg/kg | |||||||||
| Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten | Summe der Quecksilber- verbindungen, ausgedrückt als Quecksilber | Aldrin und Dieldrin insgesamt, ausgedrückt als Dieldrin | Chlordan (Summe von Cis- und Transchlordan) | HCH, Summe der Isomere, ausgenommen das Gamma- isomer | Hexachlor- benzol | Ethylenoxyd (Summe von Ethylenoxyd und 2-Chlor- ethanol, ausgedrückt als Ethylen- oxyd) | Nitrofen | 1,2-Dichlor- ethan | |
| 3. | Hülsenfrüchte | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,1 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) |
| Bohnen | |||||||||
| Linsen | |||||||||
| Erbsen | |||||||||
| Sonstige | |||||||||
| 4. | Ölsaaten | 0,02 (*) | 0,02 (4) | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,2 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) |
| Leinsamen | |||||||||
| Erdnüsse | |||||||||
| Mohnsamen | |||||||||
| Sesamsamen | |||||||||
| Sonnenblumenkerne | |||||||||
| Rapssamen | |||||||||
| Sojabohnen | |||||||||
| Senfkörner | |||||||||
| Baumwollsamen | |||||||||
| Sonstige | |||||||||
| 5. | Kartoffeln | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) | 0,1 (*) | 0,01 (*) | 0,01 (*) |
| Frühkartoffeln | |||||||||
| Gelagerte Kartoffeln | |||||||||
| 6. | Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Stiele von Camellia sinensis | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,2 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) |
| 7. | Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) | 0,2 (*) | 0,02 (*) | 0,02 (*) |
| *) Untere analytische Bestimmungsgrenze.
1) Auf der Grundlage der natürlichen Belastung infolge der früheren Verwendung von Dieldrin und Aldrin. 2) Auf der Grundlage der natürlichen Belastung infolge der früheren Verwendung von Dieldrin und Aldrin. 3) Auf der Grundlage der natürlichen Belastung infolge der früheren Verwendung von Dieldrin und Aldrin. 4) Die Überwachungsdaten zeigen, dass in Kürbissamen, aus denen Öl gewonnen wird, ein Gehalt von bis zu 0,02 mg/kg Dieldrin festgestellt werden kann." | |||||||||
______________________
1) ABl. L 221 vom 07.08.1986 S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/2/EG der Kommission (ABl. L 14 vom 21.01.2004 S. 10).
2) ABl. L 221 vom 07.08.1986 S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/2/EG.
3) ABl. L 350 vom 14.12.1990 S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/2/EG.
4) ABl. L 33 vom 08.02.1979 S. 36.
5) ABl. L 122 vom 16.05.2003 S. 36. L 127/82 1 DE 1 Amtsblatt der Europäischen Union 29.4.2004