umwelt-online: Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa (3)
| |
| Messung von Ozonvorläuferstoffen | Anhang X |
A. Ziele
Die Hauptzielsetzung dieser Messungen besteht in der Ermittlung von Trends bei den Ozonvorläuferstoffen, der Prüfung der Wirksamkeit der Emissionsminderungsstrategien, der Prüfung der Einheitlichkeit von Emissionsinventaren und der Zuordnung von Emissionsquellen zu gemessenen Schadstoffkonzentrationen.
Ferner soll ein besseres Verständnis der Mechanismen der Ozonbildung und der Ausbreitung der Ozonvorläuferstoffe erreicht sowie die Anwendung photochemischer Modelle unterstützt werden.
B. Stoffe
Die Messung von Ozonvorläuferstoffen muss mindestens Stickstoffoxide (NO und NO2) sowie geeignete flüchtige organische Verbindungen (VOC) umfassen. Eine Liste der zur Messung empfohlenen flüchtigen organischen Verbindungen ist nachstehend wiedergegeben.
| 1-Buten | Isopren | Ethylbenzol | |
| Ethan | trans-2-Bute | n-Hexan | m + p-Xylol |
| Ethylen | cis-2-Bute | i-Hexan | o-Xylol |
| Acetylen | 1,3-Butadien | n-Heptan | 1,2,4-Trimethylbenzol |
| Propan | n-Pentan | n-Oktan | 1,2,3-Trimethylbenzol |
| Prope | i-Pentan | i-Oktan | 1,3,5-Trimethylbenzol |
| n-Butan | 1-Penten | Benzol | Formaldehyd |
| i-Butan | 2-Penten | Toluol | Summe der Kohlenwasserstoffe ohne Methan |
C. Standortkriterien
Die Messungen müssen insbesondere in städtischen oder vorstädtischen Gebieten in allen gemäß dieser Richtlinie errichteten Messstationen durchgeführt werden, die für die in Abschnitt A erwähnten Überwachungsziele als geeignet betrachtet werden.
| Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit | Anhang XI |
A. Kriterien
Unbeschadet des Anhangs I sind bei der Aggregation der Daten und der Berechnung der statistischen Parameter zur Prüfung der Gültigkeit folgende Kriterien anzuwenden:
| Parameter | Erforderlicher Anteil gültiger Daten |
| 1-Stunden-Werte | 75 % (d. h. 45 Minuten) |
| 8-Stunden-Werte | 75 %der Werte (d. h. 6 Stunden) |
| Höchster 8-Stunden-Mittelwert pro Tag | 75 %der stündlich gleitenden 8-Stunden-Mittelwerte (d. h. 18 8-Stunden-Mittelwerte pro Tag) |
| 24-Stunden-Werte | 75 %der stündlichen Mittelwerte (d. h. mindestens 18 1-Stunden-Werte) |
| Jahresmittelwert | 90 % 1 der 1-Stunden-Werte oder (falls nicht verfügbar) der 24-Stunden-Werte während des Jahres |
| 1) Datenverluste aufgrund regelmäßiger Kalibrierung oder üblicher Gerätewartung sind in der Anforderung für die Berechnung des Jahresmittelwerts nicht berücksichtigt. | |
B. Grenzwerte
| Mittelungszeitraum | Grenzwert | Toleranzmarge | Frist für die Einhaltung des Grenzwerts |
| Schwefeldioxid | |||
| Stunde | 350 µg/m3 dürfen nicht öfter als 24-mal im Kalenderjahr überschritten werden | 150 µg/m3 (43 %) | - 1 |
| Tag | 125 µg/m3 dürfen nicht öfter als dreimal im Kalenderjahr überschritten werden | Keine | - 1 |
| Stickstoffdioxid | |||
| Stunde | 200 µg/m3 dürfen nicht öfter als 18-mal im Kalenderjahr überschritten werden | 50 % am 19. Juli 1999, Reduzierung am 1. Januar 2001 und danach alle 12 Monate um einen jährlich gleichen Prozentsatz bis auf 0 % am 1. Januar 2010 | 1. Januar 2010 |
| Kalenderjahr | 40 µg/m3 | 50 % am 19. Juli 1999, Reduzierung am 1. Januar 2001 und danach alle 12 Monate um einen jährlich gleichen Prozentsatz bis auf 0 % am 1. Januar 2010 | 1. Januar 2010 |
| Benzol | |||
| Kalenderjahr | 5 µg/m3 | 5 µg/m3 (100 %) am 13. Dezember 2000, Reduzierung am 1. Januar 2006 und danach alle 12 Monate um 1 µg/m3 bis auf 0 % am 1. Januar 2010 | 1. Januar 2010 |
| Kohlenstoffmonoxid | |||
| Höchster 8-Stunden-Mittelwert pro Tag 2 | 10 mg/m3 | 60 % | - 1 |
| Blei | |||
| Kalenderjahr | 0,5 µg/m3 3 | 100 % | - 3 |
| PM10 | |||
| Tag | 50 µg/m3 dürfen nicht öfter als 35-mal im Kalenderjahr überschritten werden | 50 % | - 1 |
| Kalenderjahr | 40 µg/m3 | 20 % | - 1 |
| 1) Bereits seit 1. Januar 2005 in Kraft. 2) Der höchste 8-Stunden-Mittelwert der Konzentration eines Tages wird ermittelt, indem die gleitenden 8-Stunden-Mittelwerte geprüft werden, die aus Einstundenmittelwerten berechnet und stündlich aktualisiert werden. Jeder auf diese Weise errechnete 8-Stunden-Mittelwert gilt für den Tag, an dem dieser Zeitraum endet; das heißt, dass der erste Berechnungszeitraum für jeden einzelnen Tag die Zeitspanne von 17.00 Uhr des vorangegangenen Tages bis 1.00 Uhr des betreffenden Tages umfasst, während für den letzten Berechnungszeittaum jeweils die Stunden von 16.00 Uhr bis 24.00 Uhr des betreffenden Tages zugrunde gelegt werden. 3) Bereits seit 1. Januar 2005 in Kraft. In unmittelbarer Nähe der speziellen industriellen Quellen an Standorten, die durch jahrzehntelange Industrietätigkeiten kontaminiert sind, ist der Grenzwert erst zum 1. Januar 2010 einzuhalten. In diesen Fällen gilt bis 1. Januar 2010 ein Grenzwert von 1,0 µg/m3. Das Gebiet, für das höhere Grenzwerte gelten, darf sich - gemessen von den jeweiligen speziellen Quellen - über höchstens 1.000 m erstrecken. | |||
| Informationsschwelle und Alarmschwellen | Anhang XII |
A. Alarmschwellen für andere Schadstoffe als Ozon
Die Werte sind drei aufeinander folgende Stunden lang an Orten zu messen, die für die Luftqualität in einem Bereich von mindestens 100 km2 oder im gesamten Gebiet oder Ballungsraum, je nachdem welche Fläche kleiner ist, repräsentativ sind.
| Schadstoff | Alarmschwelle |
| Schwefeldioxid | 500 µg/m3 |
| Stickstoffdioxid | 400 µg/m3 |
B. Informationsschwelle und Alarmschwelle für Ozon
| Zweck | Mittelungszeitraum | Schwellenwert |
| Information | 1 Stunde | 180 µg/m3 |
| Alarm | 1 Stunde 1 | 240 µg/m3 |
| 1) Im Zusammenhang mit der Durchführung von Artikel 24 muss die Überschreitung des Schwellenwerts drei aufeinander folgende Stunden lang gemessen bzw. vorhergesagt werden. | ||
| Kritische Werte für den Schutz der Vegetation | Anhang XIII |
| Mittelungszeittaum | Kritischer Wert | Toleranzmarge |
| Schwefeldioxid | ||
| Kalenderjahr und Winter (1. Oktober bis 31. März) | 20 µg/m3 | Keine |
| Stickstoffoxide | ||
| Kalenderjahr | 30 µg/m3 Nox | Keine |
| Nationales Ziel für die Reduzierung der Exposition, Zielwert und Grenzwert für PM2,5 | Anhang XIV |
A. Indikator fair die durchschnittliche Exposition
Der Indikator für die durchschnittliche Exposition (AEI - Average Exposure Indicator) wird in µg/m3 ausgedrückt und anhand von Messungen an Messstationen für den städtischen Hintergrund in Gebieten und Ballungsräumen des gesamten Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaats ermittelt. Er sollte als gleitender Jahresmittelwert der Konzentration für drei Kalenderjahre berechnet werden, indem der Durchschnittswert aller gemäß Anhang V Abschnitt B eingerichteten Probenahmestellen ermittelt wird. Der AEI für das Referenzjahr 2010 ist der Mittelwert der Jahre 2008, 2009 und 2010.
Die Mitgliedstaaten können jedoch, falls für 2008 keine Werte verfügbar sind, den Mittelwert der Jahre 2009 und 2010 oder den Mittelwert der Jahre 2009, 2010 und 2011 verwenden. Mitgliedstaaten, die von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, teilen der Kommission ihren Beschluss bis spätestens zum 11. September 2008 mit.
Der AEI für das Jahr 2020 ist der gleitende Jahresmittelwert (Durchschnittswert aller dieser Probenahmestellen) für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Anhand des AEI wird überprüft, ob das nationale Ziel für die Reduzierung der Exposition erreicht wurde.
Der AEI für das Jahr 2015 ist der gleitende Jahresmittelwert (Durchschnittswert aller dieser Probenahmestellen) für die Jahre 2013, 2014 und 2015. Anhand des AEI wird überprüft, ob die Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration erfüllt wurde.
B. Nationales Ziel fair die Reduzierung der Exposition
| Ziel für die Reduzierung der Exposition gegenüber dem AEI 2010 | Jahr, in dem das Ziel fürdie Reduzierung der Exposition erreicht werden sollte | |
| Ausgangskonzentration in µg/m3 | Reduktionsziel in Prozent | 2020 |
| < 8,5 = 8,5 | 0 % | |
| > 8,5 - < 13 | 10 % | |
| = 13 - < 18 | 15 % | |
| = 18 - < 22 | 20 % | |
| < 22 | Alle angemessenen Maßnahmen, um das Ziel von 18 µg/m3 zu erreichen | |
Ergibt sich als Indikator für die durchschnittliche Exposition ausgedrückt in µg/m3 im Referenzjahr 8, 5 µg/m3 oder weniger, ist das Ziel für die Reduzierung der Exposition mit Null anzusetzen. Es ist auch in den Fällen mit Null anzusetzen, in denen der Indikator für die durchschnittliche Exposition zu einem beliebigen Zeitpunkt zwischen 2010 und 2020 einen Wert von 8,5 µg/m3 erreicht und auf diesem Wert oder darunter gehalten wird.
C. Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration
| Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration | Jahr, in dem die Verpflichtung zu erfüllen ist |
| 20 µg/m3 | 2015 |
D. Zielwert
| Mittelungszeitraum | Zielwert | Zeitpunkt, zu dem der Zielwert erreicht werden sollte |
| Kalenderjahr | 25 µg/m3 | 1. Januar 2010 |
E. Grenzwert
| Mitteilungszeitraum | Grenzwert | Toleranzmarge | Frist für die Einhaltung des Grenzwerts |
| Stufe 1 | |||
| Kalenderjahr | 25 µg/m3 | 20 % am 11. Juni 2008, Reduzierung am folgenden 1. Januar und danach alle 12 Monate um einen jährlich gleichen Prozentsatz bis auf 0 % am 1. Januar 2015 | 1. Januar 2015 |
| Stufe 2 1 | |||
| Kalenderjahr | 20 µg/m3 | 1. Januar 2020 | |
| 1) Stufe 2: Richtgrenzwert, der von der Kommission im Jahr 2013 anhand zusätzlicher Informationen über die Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt, die technische Durchführbarkeit und die Erfahrungen mit dem Zielwert in den Mitgliedstaaten zu überprüfen ist. | |||
| In den örtlichen, regionalen oder einzelstaatlichen Luftqualitätsplänen zu berücksichtigende Informationen | Anhang XV |
A. Nach Artikel 23 (Luftqualitätspläne) zu übermittelnde Informationen
Name und Anschrift der für die Ausarbeitung und Durchführung der Verbesserungspläne zuständigen Personen.
B. Nach Artikel 22 Absatz 1 zu übermittelnde Informationen
_____________
1) ABl. Nr. L 76 vom 06.04.1970 S. 1. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. Nr. L 363 vom 20.12.2006 S. 81).
2) ABl. Nr. L 365 vom 31.12.1994 S. 24. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 (ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1).
3) ABl. Nr. L 24 vom 29.01.2008 S. 8.
4) ABl. Nr. L 59 vom 27.02.1998 S. 1. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/105/EG.
5) ABl. Nr. L 350 vom 28.12.1998 S. 58. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003.
6) ABl. Nr. L 85 vom 29.03.1999 S. 1. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 143 vom 30.04.2004 S. 87).
7) ABl. Nr. L 121 vom 11.05.1999 S. 13. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 191 vom 22.07.2005 S. 59).
8) ABl. Nr. L 332 vom 28.12.2000 S. 91.
9) ABl. Nr. L 143 vom 30.04.2004 S. 87.
10) ABl. Nr. L 191 vom 22.07.2005 S. 59.
11) ABl. Nr. L 275 vom 20.10.2005 S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 715/2007 (ABl. Nr. L 171 vom 29.06.2007 S. 1).
12) ABl. Nr. L 114 vom 27.04.2006 S. 64.
| Unterrichtung der Öffentlichkeit | Anhang XVI |
| Entsprechungstabelle | Anhang XVII |
| Diese Richtlinie | Richtlinie 96/62/EG | Richtlinie 1999/30/EG | Richtlinie 2000/69/EG | Richtlinie 2002/3/EG |
| Artikel 1 | Artikel 1 | Artikel 1 | Artikel 1 | Artikel 1 |
| Artikel 2 Absätze 1 bis 5 | Artikel 2 Absätze 1 bis 5 | - | - | - |
| Artikel 2 Absätze 6 und 7 | - | - | - | - |
| Artikel 2 Absatz 8 | Artikel 2 Absatz 8 | Artikel 2 Absatz 7 | - | - |
| Artikel 2 Absatz 9 | Artikel 2 Absatz 6 | - | - | Artikel 2 Absatz 9 |
| Artikel 2 Absatz 10 | Artikel 2 Absatz 7 | Artikel 2 Absatz 6 | - | Artikel 2 Absatz 11 |
| Artikel 2 Absatz 11 | - | - | - | Artikel 2 Absatz 12 |
| Artikel 2 Absätze 12 und 13 | - | Artikel 2 Absätze 13 und 14 | Artikel 2 Buchstaben a und b | - |
| Artikel 2 Absatz 14 | - | - | - | Artikel 2 Absatz 10 |
| Artikel 2 Absätze 15 und 16 | Artikel 2 Absätze 9 und 10 | Artikel 2 Absätze 8 und 9 | - | Artikel 2 Absätze 7 und 8 |
| Artikel 2 Absätze 17 und 18 | - | Artikel 2 Absätze 11 und 12 | - | - |
| Artikel 2 Absätze 19, 20, 21, 22 und 23 | - | - | - | - |
| Artikel 2 Absatz 24 | - | Artikel 2 Absatz 10 | - | - |
| Artikel 2 Absätze 25 und 26 | Artikel 6 Absatz 5 | - | - | - |
| Artikel 2 Absatz 27 | - | - | - | Artikel 2 Absatz 13 |
| Artikel 2 Absatz 28 | - | - | - | Artikel 2 Absatz 3 |
| Artikel 3, ausgenommen Absatz 1 Buchstabe f | Artikel 3 | - | - | - |
| Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe f | - | - | - | - |
| Artikel 4 | Artikel 2 Absätze 9 und 10, Artikel 6 Absatz 1 | - | - | - |
| Artikel 5 | - | Artikel 7 Absatz 1 | Artikel 5 Absatz 1 | - |
| Artikel 6 Absätze 1 bis 4 | Artikel 6 Absätze 1 bis 4 | - | - | - |
| Artikel 6 Absatz 5 | - | - | - | - |
| Artikel 7 | - | Artikel 7 Absätze 2 und 3 mit Änderungen | Artikel 5 Absätze 2 und 3 mit Änderungen | - |
| Artikel 8 | - | Artikel 7 Absatz 5 | Artikel 5 Absatz 5 | - |
| Artikel 9 | - | - | - | Artikel 9 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 2 |
| Artikel 10 | - | - | - | Artikel 9 Absätze 1 bis 3 mit Änderungen |
| Artikel 11 Absatz 1 | - | - | - | Artikel 9 Absatz 4 |
| Artikel 11 Absatz 2 | - | - | - | - |
| Artikel 12 | Artikel 9 | - | - | - |
| Artikel 13 Absatz 1 | - | Artikel 3 Absatz 1, Artikel 4 Absatz 1, Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 6 | Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 4 | - |
| Diese Richtlinie | Richtlinie 96/62/EG | Richtlinie 1999/30/EG | Richtlinie 2000/69/EG | Richtlinie 2002/3/EG |
| Artikel 13 Absatz 2 | - | Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 4 Absatz 2 | - | - |
| Artikel 13 Absatz 3 | - | Artikel 5 Absatz 5 | - | - |
| Artikel 14 | - | Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 4 Absatz 1 mit Änderungen | - | - |
| Artikel 15 | - | - | - | - |
| Artikel 16 | - | - | - | - |
| Artikel 17 Absatz 1 | - | - | - | Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 4 Absatz 1 |
| Artikel 17 Absatz 2 | - | - | - | Artikel 3 Absätze 2 und 3 |
| Artikel 17 Absatz 3 | - | - | - | Artikel 4 Absatz 2 |
| Artikel 18 | - | - | - | Artikel 5 |
| Artikel 19 | Artikel 10 mit Änderungen | Artikel 8 Absatz 3 | - | Artikel 6 mit Änderungen |
| Artikel 20 | - | Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 5 Absatz 4 mit Änderungen | - | - |
| Artikel 21 | - | - | - | - |
| Artikel 22 | - | - | - | - |
| Artikel 23 | Artikel 8 Absätze 1 bis 4 mit Änderungen | - | - | - |
| Artikel 24 | Artikel 7 Absatz 3 mit Änderungen | - | - | Artikel 7 mit Änderungen |
| Artikel 25 | Artikel 8 Absatz 5 mit Änderungen | - | - | Artikel 8 mit Änderungen |
| Artikel 26 | - | Artikel 8 mit Änderungen | Artikel 7 mit Änderungen | Artikel 6 mit Änderungen |
| Artikel 27 | Artikel 11 mit Änderungen | Artikel 5 Absatz 2 zweiter Unterabsatz | - | Artikel 10 mit Änderungen |
| Artikel 28 Absatz 1 | Artikel 12 Absatz 1 mit Änderungen | - | - | - |
| Artikel 28 Absatz 2 | Artikel 11 mit Änderungen | - | - | - |
| Artikel 28 Absatz 3 | - | - | - | - |
| Artikel 28 Absatz 4 | - | Anhang IX mit Änderungen | - | - |
| Artikel 29 | Artikel 12 Absatz 2 | - | - | - |
| Artikel 30 | - | Artikel 11 | Artikel 9 | Artikel 14 |
| Artikel 31 | - | - | - | - |
| Artikel 32 | - | - | - | - |
| Artikel 33 | Artikel 13 | Artikel 12 | Artikel 10 | Artikel 15 |
| Artikel 34 | Artikel 14 | Artikel 13 | Artikel 11 | Artikel 17 |
| Artikel 35 | Artikel 15 | Artikel 14 | Artikel 12 | Artikel 18 |
| Anhang I | - | Anhang VIII mit Änderungen | Anhang VI | Anhang VII |
| Anhang II | - | Anhang V mit Änderungen | Anhang III | - |
| Anhang III | - | Anhang VI | Anhang IV | - |
| Diese Richtlinie | Richtlinie 96/62/EG | Richtlinie 1999/30/EG | Richtlinie 2000/69/EG | Richtlinie 2002/3/EG |
| Anhang IV | - | - | - | - |
| Anhang V | - | Anhang VII mit Änderungen | Anhang V | - |
| Anhang VI | - | Anhang IX mit Änderungen | Anhang VII | Anhang VIII |
| Anhang VII | - | - | - | Anhang I, Anhang III Abschnitt II |
| Anhang VIII | - | - | - | Anhang IV |
| Anhang IX | - | - | - | Anhang V |
| Anhang X | - | - | - | Anhang VI |
| Anhang XI | - | Anhang I Abschnitt I, Anhang II Abschnitt I und Anhang III (mit Änderungen) Anhang IV (unverändert) | Anhang I, Anhang II | - |
| Anhang XII | - | Anhang I Abschnitt II, Anhang II Abschnitt II | - | Anhang II Abschnitt I |
| Anhang XIII | - | Anhang I Abschnitt I, Anhang II Abschnitt I | - | - |
| Anhang XIV | - | - | - | - |
| Anhang XV Abschnitt A | Anhang IV | - | - | - |
| Anhang XV Abschnitt B | - | - | - | - |
| Anhang XVI | - | Artikel 8 | Artikel 7 | Artikel 6 mit Änderungen |
Erklärung der Kommission
Die Kommission nimmt den vom Rat und vom Europäischen Parlament angenommenen Text der Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa zur Kenntnis. Sie stellt insbesondere fest, dass das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten in Artikel 22 Absatz 4 und in der 16. Erwägung der Richtlinie der Senkung der Luftschadstoffemissionen an der Quelle große Bedeutung beimessen.
Die Kommission ist sich darüber im Klaren, dass spürbare Fortschritte zur Verwirklichung der im Sechsten Umweltaktionsprogramm festgelegten Ziele nur möglich sind, wenn die Luftschadstoffemissionen verringert werden. In der Mitteilung der Kommission über eine Thematische Strategie zur Luftreinhaltung wird eine ganze Reihe möglicher Gemeinschaftsmaßnahmen genannt. Seit der Annahme der Strategie sind bei diesen und anderen Maßnahmen erhebliche Fortschritte erzielt worden:
Die Kommission ist jedoch den Zielen ihrer Initiative für eine bessere Rechtsetzung und der Notwendigkeit verpflichtet, Vorschläge durch eine umfassende Bewertung von Auswirkungen und Nutzen zu untermauern. In dieser Hinsicht und im Einklang mit dem EG-Vertrag wird die Kommission nach wie vor die Notwendigkeit neuer Legislatiworschläge beurteilen, und sie behält sich das Recht vor, zu entscheiden, ob und wann solche Vorschläge erfolgen sollten.
Erklärung der Niederlande
Die Niederlande haben sich schon immer für die Entwicklung einer ehrgeizigen und wirksamen europäischen Luftqualitätspolitik eingesetzt und werden dies auch in Zukunft tun. Die Niederlande begrüßen daher den Kompromiss des Rates und des Europäischen Parlaments und beglückwünschen das Parlament, die Kommission und den Vorsitz zu den erzielten Ergebnissen. Die neue Richtlinie über Luftqualität stellt sowohl für die Umwelt als auch für die Gesundheit der Bevölkerung einen wesentlichen Fortschritt dar.
Wie die Niederlande bereits bei der Festlegung des Gemeinsamen Standpunkts erklärt haben, wird die Luftqualität in den Niederlanden maßgeblich durch grenzüberschreitende Entwicklungen beeinflusst; ein wirksames europäisches Konzept wird deshalb für die Niederlande von beachtlichem Nutzen sein. Den Niederlanden war hauptsächlich daran gelegen, dass die Richtlinie sowohl ein ausgewogenes Paket von europäischen und einzelstaatlichen Maßnahmen als auch realistische Fristen für das Erreichen der Zielvorgaben für die Luftqualität enthält. Nur so wird es den Mitgliedstaaten gelingen, die gesteckten ehrgeizigen Ziele zu erreichen.
Die Niederlande begrüßen die Erklärung der Kommission, dass sie bald gemeinschaftliche Maßnahmen vorschlagen wird. Die EU-weite rasche Einhaltung der Luftqualitätsstandards wird von einer soliden europäischen Politik abhängen, die die Verschmutzung an der Quelle bekämpft. Die Niederlande möchten insbesondere auf die fehlenden Daten und die bestehenden Unsicherheiten bei Emissionen und Konzentrationen von Partikeln (PM2,5) hinweisen. Die Niederlande werden selbstverständlich alle Anstrengungen unternehmen, um die Zielvorgaben der Richtlinie fristgerecht zu erreichen. Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand wird dies im Großen und Ganzen möglich sein. Die niederländische Regierung erarbeitet derzeit ein nationales Kooperationsprogramm für die Verbesserung der Luftqualität an Standorten, an denen die Emissionshöchstmengen immer wieder überschritten werden, damit auch dort die Luftqualitätsstandards fristgerecht eingehalten werden können.
Die Niederlande begrüßen, dass der Rat und das Europäische Parlament die zweite Lesung so frühzeitig abgeschlossen haben, dass die Richtlinie Anfang 2008 in Kraft treten kann. Dies ist sowohl für unser nationales Programm als auch für die Maßnahmen unserer Nachbarländer von wesentlicher Bedeutung. Die Niederlande werden alles daran setzen, um zu gewährleisten, dass das nationale Kooperationsprogramm und alle lokalen und regionalen Maßnahmen ausreichen, um die europäischen Luftqualitätsstandards einzuhalten.
| ENDE | |