Regelwerk, EU 2014

RL 2014/68/EU
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Normenübersicht

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Geltungsbereich
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
Artikel 4 Technische Anforderungen
Artikel 5 Freier Warenverkehr
Kapitel 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Artikel 6 Pflichten der Hersteller
Artikel 7 Bevollmächtigte
Artikel 8 Pflichten der Einführer
Artikel 9 Pflichten der Händler
Artikel 10 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
Artikel 11 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Kapitel 3
Konformität und Einstufung von Druckgeräten und Baugruppen
Artikel 12 Konformitätsvermutung
Artikel 13 Einstufung von Druckgeräten
Artikel 14 Konformitätsbewertungsverfahren
Artikel 15 Europäische Werkstoffzulassung
Artikel 16 Betreiberprüfstellen
Artikel 17 EU-Konformitätserldärung
Artikel 18 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
Artikel 19 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung
Kapitel 4
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Artikel 20 Notifizierung
Artikel 21 Notifizierende Behörden
Artikel 22 Anforderungen an notifizierende Behörden
Artikel 23 Informationspflichten der notifizierenden Behörden
Artikel 24 Anforderungen an notifizierte Stellen und anerkannte unabhängige Prüfstellen
Artikel 25 Anforderungen an Betreiberprüfstellen
Artikel 26 Vermutung der Konformität von Konformitätsbewertungsstellen
Artikel 27 Zweigunternehmen von Konformitätsbewertungsstellen und Vergabe von Unteraufträgen
Artikel 28 Anträge auf Notifizierung
Artikel 29 Notifizierungsverfahren
Artikel 30 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen
Artikel 31 Verzeichnis von anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen
Artikel 32 Änderungen der Notifizierungen
Artikel 33 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen, anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen
Artikel 34 Pflichten der notifizierten Stellen, Betreiberprüfstellen und anerkannten unabhängigen Prüfstellen in Bezug auf ihre Arbeit
Artikel 35 Einspruch gegen Entscheidungen von notifizierten Stellen, anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen
Artikel 36 Meldepflichten der notifizierten Stellen, anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen
Artikel 37 Erfahrungsaustausch
Artikel 38 Koordinierung der notifizierten Stellen, der anerkannten unabhängigen Prüfstellen und der Betreiberprüfstellen
Kapitel 5
Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Druckgeräte und Baugruppen und Schutzklauselverfahren
Artikel 39 Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Druckgeräte oder Baugruppen
Artikel 40 Verfahren zur Behandlung von Druckgeräten oder Baugruppen, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene
Artikel 41 Schutzldauselverfahren der Union
Artikel 42 Konforme Druckgeräte oder Baugruppen, die ein Risiko darstellen
Artikel 43 Formale Nichtkonformität
Kapitel 5a
Notfallverfahren
Artikel 43a Anwendung der Notfallverfahren
Artikel 43b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Druckgeräten und Baugruppen
Artikel 43c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
Artikel 43d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen
Artikel 43e Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Kapitel 6
Ausschussverfahren und delegierte Rechtsakte
Artikel 44 Ausschussverfahren
Artikel 45 Übertragung von Befugnissen
Artikel 46 Ausübung der Befugnisübertragung
Kapitel 7
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 47 Sanktionen
Artikel 48 Übergangsbestimmungen
Artikel 49 Umsetzung
Artikel 50 Aufhebung
Artikel 51 Inkrafttreten und Geltung
Artikel 52 Adressaten
Anhang I Wesentliche Sicherheitsanforderungen
Vorbemerkungen
1. Allgemeines
2. Entwurf
2.1. Allgemeines
2.2. Auslegung auf die erforderliche Belastbarkeit
2.2.3. Berechnungsmethode
2.2.4. Experimentelle Auslegungsmethode
2.3. Vorkehrungen Bis die Sicherheit in Handhabung und Betrieb
2.4. Vorkehrungen für die Inspektion
2.5. Entleerungs- und Entlüftungsmöglichkeiten
2.6. Korrosion und andere chemische Einflüsse
2.7. Verschleiß
2.8. Baugruppen
2.9. Füllen und Entleeren
2.10. Schutz vor Überschreiten der zulässigen Grenzen des Druckgerätes
2.11. Ausrüstungsteile mit Sicherheitsfunktion
2.11.2. Einrichtungen zur Druckbegrenzung
2.11.3. Einrichtungen zur Temperaturüberwachung
2.12. Externer Brand
3. Fertigung
3.1. Fertigungsverfahren
3.1.1. Vorbereitung der Bauteile
3.1.2. Dauerhafte Werkstoffverbindungen
3.1.3. Zerstörungsfreie Prüfungen
3.1.4. Wärmebehandlung
3.1.5. Rückverfolgbarkeit
3.2. Abnahme
3.2.1. Schlussprüfung
3.2.2. Druckprüfung
3.2.3. Prüfung der Sicherheitseinrichtungen
3.3. Kennzeichnung und Etikettierung
3.4. Betriebsanleitung
4. Werkstoffe
4.1. Für Werkstoffe drucktragender Teile gelten folgende Bestimmungen:
4.2. Vom Hersteller des Druckgeräts:
5. Befeuerte oder anderweitig beheizte Druckgeräte mit Überhitzungsrisiko gemäss Artikel 4 Absatz 1
6. Rohrleitungen gemäss Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c
7. Besondere quantitative Anforderungen für bestimmte Druckgeräte
7.1. Zulässige Belastungen
7.1.1. Symbole
7.2. Verbindungskoeffizienten
7.3. Einrichtungen zur Druckbegrenzung, insbesondere bei Druckbehältern
7.4. Hydrostatischer Prüfdruck
7.5. Werkstoffeigenschaften
Anhang II

Konformitätsbewertungsdiagramme

Diagramm 1
Behälter gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i erster Gedankenstrich
Diagramm 2
Behälter gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i zweiter Gedankenstrich
Diagramm 3
Behälter gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ü erster Gedankenstrich
Diagramm 4
Behälter gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii zweiter Gedankenstrich
Diagramm 5
Druckgeräte gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b
Diagramm 6
Rohrleitungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer i erster Gedankenstrich
Diagramm 7
Rohrleitungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer i zweiter Gedankenstrich
Diagramm 8
Rohrleitungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer ii erster Gedankenstrich
Diagramm 9
Rohrleitungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer ü zweiter Gedankenstrich
Anhang III
1. MODUL A: (Interne Fertigungskontrolle)
2. MODUL A2: Interne Fertigungskontrolle mit überwachten Druckgeräteprüfungen in unregelmässigen Abständen
3. MODUL B: EU-Baumusterprüfung
4. MODUL C2: Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Druckgeräteprüfungen in unregelmässigen Abständen
5. MODUL D: Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess
6. MODUL D1: Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess
7. MODUL E: Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Qualitätssicherung bezogen auf das Druckgerät
8. MODUL E1: Qualitätssicherung von Endabnahme und Prüfung der Druckgeräte
9. MODUL F: Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer Prüfung der Druckgeräte
10. MODUL G: Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung
11. Modul H: Konformität auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung
12. MODUL H1: Konformität auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung
Anhang IV EU-Konformitätserklärung (Nr. XXXX) 1
Anhang V
Teil A
Teil B
Anhang VI Entsprechungstabelle

Erklärung des Europäischen Parlaments