Neufassung - Ersetzt Beschl. 2010/477/EU

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2008/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie) ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3 und Artikel 11 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit dem Beschluss 2010/477/EU der Kommission ² wurden Kriterien festgelegt, die von den Mitgliedstaaten zur Feststellung des guten Umweltzustands ihrer Meeresgewässer und für ihre Bewertung dieses Zustands während des ersten Umsetzungszyklus der Richtlinie 2008/56/EG anzuwenden sind.

(2) Im Beschluss 2010/477/EU wurde darauf hingewiesen, dass Wissenschaft und Technik weiter voranschreiten müssen, um die Entwicklung oder Überarbeitung dieser Kriterien für einige qualitative Deskriptoren zu unterstützen, und dass die methodischen Standards in enger Koordinierung mit der Erstellung von Überwachungsprogrammen weiterentwickelt werden müssen. Außerdem wurde in diesem Beschluss erklärt, dass seine Überarbeitung so bald wie möglich nach Abschluss der Bewertung gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2008/56/EG und rechtzeitig zur Unterstützung einer erfolgreichen Aktualisierung der Meeresstrategien erfolgen sollte, die gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2008/56/EG im Jahr 2018 fällig ist.

(3) Gemäß Artikel 9 Absatz 2 bzw. Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie 2008/56/EG haben die Mitgliedstaaten im Jahr 2012 auf der Grundlage der gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 2008/56/EG durchgeführten Anfangsbewertung ihrer Meeresgewässer über den Umweltzustand ihrer Meeresgewässer Bericht erstattet und der Kommission ihre Beschreibung des guten Umweltzustands sowie ihre Umweltziele mitgeteilt. Die von der Kommission gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2008/56/EG vorgenommene Bewertung ³ dieser Berichte der Mitgliedstaaten ergab, dass dringend weitere Anstrengungen erforderlich sind, wenn die Mitgliedstaaten bis 2020 einen guten Umweltzustand erreichen wollen. Die Ergebnisse zeigten, dass Qualität und Kohärenz der Beschreibung eines guten Umweltzustands durch die Mitgliedstaaten erheblich verbessert werden müssen. Bei der Bewertung wurde auch festgestellt, dass die regionale Zusammenarbeit im Mittelpunkt der Umsetzung der Richtlinie 2008/56/EG stehen muss. Außerdem wurde betont, dass sich die Mitgliedstaaten systematischer auf Standards, die sich aus dem EU-Recht ergeben, oder - falls keine solchen existieren - auf im Rahmen regionaler Meeresübereinkommen oder anderer internationaler Übereinkünfte festgesetzte Standards stützen müssen.

(4) Um sicherzustellen, dass die zweite Phase der Umsetzung der Meeresstrategien der Mitgliedstaaten die Verwirklichung der Ziele der Richtlinie 2008/56/EG weiter vorantreibt und einheitlichere Beschreibungen des guten Umweltzustands gewährleistet, empfahl die Kommission in ihrem Bericht über die erste Umsetzungsphase, dass die Dienststellen der Kommission und die Mitgliedstaaten auf Unionsebene zusammenarbeiten, um den Beschluss 2010/477/EU der Kommission zu überarbeiten, zu verschärfen und zu verbessern und eine Reihe klarerer, einfacherer, präziserer, kohärenterer und vergleichbarer Kriterien und methodischer Standards für die Beschreibung des guten Umweltzustands zu erarbeiten, und gleichzeitig Anhang III der Richtlinie 2008/56/EG überprüfen und erforderlichenfalls überarbeiten und konkrete Leitlinien entwickeln, die für die nächste Umsetzungsphase einen kohärenteren und einheitlicheren Bewertungsansatz gewährleisten.

(5) Die auf diesen Schlussfolgerungen basierende Überprüfung begann im Jahr 2013, als der gemäß Artikel 25 Absatz 1 der Richtlinie 2008/56/EG eingesetzte Regelungsausschuss einem Fahrplan mit mehreren Phasen (technische und wissenschaftliche Arbeiten, Konsultation und Beschlussfassung) zustimmte. Im Laufe dieses Prozesses konsultierte die Kommission alle interessierten Parteien, einschließlich regionaler Meeresübereinkommen.

(6) Um künftige Aktualisierungen der Anfangsbewertung der Meeresgewässer der Mitgliedstaaten und deren Beschreibung eines guten Umweltzustands zu erleichtern und bei der Durchführung der Richtlinie 2008/56/EG in der gesamten Union mehr Kohärenz zu gewährleisten, müssen die von den Mitgliedstaaten anzuwendenden Kriterien, methodischen Standards, Spezifikationen und standardisierten Methoden gegenüber den derzeit im Beschluss 2010/477/EU festgelegten Elementen präzisiert, überarbeitet oder neu eingeführt werden. Die Anzahl der Kriterien, die die Mitgliedstaaten für die Überwachung und Bewertung benötigen, sollte daher verringert werden, und bei denjenigen, die beibehalten werden, sollte nach einem risikobasierten Ansatz vorgegangen werden, damit die Mitgliedstaaten ihre Anstrengungen auf die wichtigsten anthropogenen Belastungen konzentrieren können, die Auswirkungen auf ihre Gewässer haben. Schließlich sollten die Kriterien und ihre Anwendung näher spezifiziert werden (auch indem Schwellenwerte vorgesehen oder festgelegt werden), sodass für alle Meeresgewässer in der Union gemessen werden kann, inwieweit ein guter Umweltzustand erreicht ist.

(7) Im Einklang mit der Zusage der Kommission anlässlich der Annahme ihrer Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen mit dem Titel "Bessere Ergebnisse durch bessere Rechtsetzung - Eine Agenda der EU" ⁴ sollte gewährleistet werden, dass dieser Beschluss mit anderen Rechtsvorschriften der Union im Einklang steht. Damit die Beschreibungen eines guten Umweltzustands durch die Mitgliedstaaten einheitlicher und vergleichbar werden und es nicht zu unnötigen Überschneidungen kommt, sollten einschlägige vorhandene Überwachungs- und Bewertungsstandards und -methoden berücksichtigt werden, die in Rechtsakten der Union, darunter der Richtlinie 92/43/EWG des Rates ⁵, der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ⁶, der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission ⁷, der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 des Rates ⁸, der Richtlinie 2008/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ⁹, der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ¹⁰ und der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ¹¹, festgelegt sind.

(8) Für jeden der in Anhang I der Richtlinie 2008/56/EG aufgeführten qualitativen Deskriptoren sind auf der Grundlage der indikativen Listen in Anhang III der genannten Richtlinie die anzuwendenden Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und gegebenenfalls Schwellenwerte festzulegen. Schwellenwerte sollen dazu beitragen, dass die Mitgliedstaaten eine Reihe von Merkmalen des guten Umweltzustands beschreiben und bewerten können, inwieweit ein guter Umweltzustand erreicht wird. Darüber hinaus müssen methodische Standards, einschließlich der geografischen Ebenen für die Bewertung, festgelegt werden, und es ist vorzugeben, wie die Kriterien angewendet werden sollten. Die Kriterien und methodischen Standards sollen Einheitlichkeit gewährleisten und Vergleiche der Bewertungen, inwieweit ein guter Umweltzustand erreicht wird, zwischen Meeresregionen bzw. -unterregionen ermöglichen.

(9) Damit die Einzelheiten von Aktualisierungen durch die Mitgliedstaaten, die im Anschluss an die Überprüfungen bestimmter Bestandteile ihrer Meeresstrategien vorgenommen und gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/56/EG übermittelt werden, vergleichbar sind, sollten Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung festgelegt werden, wobei auf EU-Ebene oder internationaler Ebene, einschließlich regionaler oder subregionaler Ebene, vorhandene Spezifikationen und Standards zu berücksichtigen sind.

(10) Die Mitgliedstaaten sollten die in diesem Beschluss festgelegten Kriterien, methodischen Standards, Spezifikationen und standardisierten Verfahren für die Überwachung und Bewertung in Kombination mit den in den indikativen Listen in Anhang III der Richtlinie 2008/56/EG aufgeführten Ökosystembestandteilen, anthropogenen Belastungen und menschlichen Tätigkeiten sowie unter Bezugnahme auf die gemäß Artikel 8 Absatz 1 vorgenommene Anfangsbewertung anwenden, wenn sie eine Reihe von Merkmalen des guten Umweltzustands gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie beschreiben und koordinierte Überwachungsprogramme gemäß Artikel 11 der Richtlinie erstellen.

(11) Um eine klare Verbindung zwischen der Beschreibung einer Reihe von Merkmalen des guten Umweltzustands und der Bewertung der zur Erreichung dieses Zustands erzielten Fortschritte herzustellen, ist es zweckmäßig, die Kriterien und methodischen Standards den in Anhang I der Richtlinie 2008/56/EG festgelegten qualitativen Deskriptoren zuzuordnen und dabei die indikativen Listen von Ökosystembestandteilen, anthropogenen Belastungen und menschlichen Tätigkeiten in Anhang III der Richtlinie zu berücksichtigen. Einige dieser Kriterien und methodischen Standards betreffen insbesondere die Bewertung des Umweltzustands oder der wichtigsten Belastungen und Auswirkungen im Sinne von Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a bzw. b der Richtlinie 2008/56/EG.

(12) In Fällen, in denen keine Schwellenwerte existieren, sollten die Mitgliedstaaten durch Zusammenarbeit auf Unionsebene, regionaler oder subregionaler Ebene Schwellenwerte festlegen, beispielsweise durch Bezugnahme auf bestehende Werte oder Ausarbeitung neuer Werte im Rahmen der regionalen Meeresübereinkommen. In Fällen, in denen Schwellenwerte durch Zusammenarbeit auf Unionsebene festgelegt werden sollten (für die Deskriptoren für Abfälle im Meer, Unterwasserlärm und die Unversehrtheit des Meeresbodens), erfolgt dies im Rahmen der von den Mitgliedstaaten und der Kommission für die Zwecke der Richtlinie 2008/56/EG ausgearbeiteten Gemeinsamen Umsetzungsstrategie. Solche durch Zusammenarbeit auf Unionsebene, regionaler oder subregionaler Ebene bestimmten Schwellenwerte werden erst dann in die Reihen von Merkmalen des guten Umweltzustands der Mitgliedstaaten aufgenommen, wenn sie der Kommission im Rahmen der Berichterstattung gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/56/EG übermittelt werden. Bis zur Bestimmung solcher Schwellenwerte durch Zusammenarbeit auf Unionsebene, regionaler oder subregionaler Ebene sollten die Mitgliedstaaten nationale Schwellenwerte, Richtungstrends oder belastungsbasierte Schwellenwerte als Proxywerte verwenden können.

(13) Die Schwellenwerte sollten gegebenenfalls dem Qualitätsniveau entsprechen, das für ein Kriterium die Erheblichkeit einer Beeinträchtigung widerspiegelt, und in Beziehung zu einem Referenzzustand gesetzt werden. Die Schwellenwerte sollten mit dem Unionsrecht im Einklang stehen und auf geeigneten geografischen Ebenen festgelegt werden, um den unterschiedlichen biotischen und abiotischen Merkmalen der Regionen, Unterregionen und weiteren Unterteilungen Rechnung zu tragen. Denn obwohl die Festlegung von Schwellenwerten auf Unionsebene erfolgt, können dennoch unterschiedliche Schwellenwerte festgelegt werden, die für eine Region, Unterregion oder Unterteilung charakteristisch sind. Die Schwellenwerte sollten auch nach dem Vorsorgeprinzip und unter Berücksichtigung der potenziellen Risiken für die Meeresumwelt festgelegt werden. Dabei sollte die Dynamik der Meeresökosysteme und ihrer Bestandteile beachtet werden, die aufgrund von hydrologischen und klimatischen Schwankungen, Räuber-Beute-Beziehungen und anderen Umweltfaktoren räumlichen und zeitlichen Veränderungen unterworfen sein kann. Die Schwellenwerte sollten auch der Tatsache Rechnung tragen, dass sich Meeresökosysteme, deren Zustand sich verschlechtert hat, auf einen Zustand erholen können, der die vorherrschenden physiografischen, geografischen, klimatischen und biologischen Bedingungen widerspiegelt, anstatt wieder in einen spezifischen früheren Zustand zurückzukehren.

(14) Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Richtlinie 2008/56/EG muss die Gesamtbelastung infolge menschlicher Tätigkeiten auf ein Maß beschränkt bleiben, das mit der Erreichung eines guten Umweltzustands vereinbar ist und das die Fähigkeit der Meeresökosysteme, auf vom Menschen verursachte Veränderungen zu reagieren, nicht beeinträchtigt. Dies kann gegebenenfalls bedeuten, dass Schwellenwerte für bestimmte Belastungen und deren Umweltauswirkungen nicht unbedingt in allen Teilen der Meeresgewässer der Mitgliedstaaten erreicht werden müssen, sofern die Verwirklichung der Ziele der Richtlinie 2008/56/EG dadurch nicht beeinträchtigt und gleichzeitig eine nachhaltige Nutzung mariner Güter und Dienstleistungen ermöglicht wird.

(15) Es müssen Schwellenwerte festgelegt werden, die Teil der von den Mitgliedstaaten bei der Beschreibung des guten Umweltzustands gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 2008/56/EG verwendeten Reihe von Merkmalen sind, und es ist festzulegen, in welchem Ausmaß die Schwellenwerte erreicht werden sollen. Schwellenwerte allein stellen somit keine Beschreibung eines guten Umweltzustands durch die Mitgliedstaaten dar.

(16) Die Mitgliedstaaten sollten das Ausmaß, in dem ein guter Umweltzustand erreicht wird, ausdrücken als den Teil ihrer Meeresgewässer oder den Teil der Bewertungselemente (Arten, Schadstoffe usw.), für den die Schwellenwerte erreicht worden sind. In Anbetracht der häufig nur langsamen Reaktion der Meeresumwelt auf Veränderungen sollten die Mitgliedstaaten bei der Bewertung des Zustands ihrer Meeresgewässer gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/56/EG jedwede Zustandsänderung als Verbesserung, gleichbleibend oder Verschlechterung gegenüber dem vorangegangenen Berichtszeitraum ausdrücken.

(17) Werden gemäß diesem Beschluss festgelegte Schwellenwerte für ein bestimmtes Kriterium nicht erreicht, so sollten die Mitgliedstaaten erwägen, geeignete Maßnahmen zu ergreifen oder weitere Forschungsarbeiten oder Untersuchungen durchzuführen.

(18) Soweit die Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit auf regionaler oder subregionaler Ebene verpflichtet sind, sollten sie, sofern dies praktikabel und angemessen ist, bestehende regionale institutionelle Kooperationsstrukturen nutzen, einschließlich derjenigen im Rahmen regionaler Meeresübereinkommen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2008/56/EG. Ebenso sollten sich die Mitgliedstaaten, falls keine spezifischen Kriterien, methodischen Standards (auch für die Integration der Kriterien), Spezifikationen und standardisierten Methoden für die Überwachung und Bewertung vorliegen, sofern dies praktikabel und angemessen ist, auf diejenigen stützen, die auf internationaler, regionaler oder subregionaler Ebene entwickelt wurden, z.B. diejenigen, die im Rahmen regionaler Meeresübereinkommen oder anderer internationaler Mechanismen vereinbart wurden. Andernfalls steht es den Mitgliedstaaten frei, sich innerhalb der Region oder Unterregion untereinander zu koordinieren. Zur Erleichterung der Durchführung der Richtlinie 2008/56/EG kann ein Mitgliedstaat darüber hinaus auf Grundlage der Besonderheiten seiner Meeresgewässer auch zusätzliche Elemente berücksichtigen, die in diesem Beschluss nicht festgelegt sind und nicht auf internationaler, regionaler oder subregionaler Ebene behandelt werden, oder die Anwendung von Elementen dieses Beschlusses auf seine Übergangsgewässer im Sinne von Artikel 2 Absatz 6 der Richtlinie 2000/60/EG in Erwägung ziehen.

(19) Die Mitgliedstaaten sollten über genügend Spielraum verfügen, um unter bestimmten Bedingungen den Schwerpunkt auf die wichtigsten Belastungen und ihre Umweltauswirkungen auf die verschiedenen Ökosystembestandteile bestimmter Regionen oder Unterregionen zu legen und somit ihre Meeresgewässer in effizienter und wirksamer Weise zu überwachen und zu bewerten und die Priorisierung der zur Erreichung eines guten Umweltzustands zu ergreifenden Maßnahmen zu erleichtern. Deshalb sollten die Mitgliedstaaten erstens beschließen können, einige der Kriterien, da unzutreffend, nicht anzuwenden, sofern dies gerechtfertigt ist. Zweitens sollten die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, bestimmte Bewertungselemente nicht zu verwenden, zusätzliche Elemente auszuwählen oder den Schwerpunkt auf bestimmte Matrices oder Bereiche ihrer Meeresgewässer zu legen, sofern dies auf der Grundlage einer Risikobewertung in Bezug auf die Belastungen und ihre Auswirkungen erfolgt. Schließlich sollte eine Unterscheidung zwischen primären und sekundären Kriterien eingeführt werden. Während die primären Kriterien angewendet werden sollten, um Einheitlichkeit in der gesamten Union zu gewährleisten, sollte bei den sekundären Kriterien ein Flexibilitätsspielraum gewährt werden. Die Anwendung eines sekundären Kriteriums sollte vom Mitgliedstaat erforderlichenfalls beschlossen werden, um ein primäres Kriterium zu ergänzen, oder wenn bei einem bestimmten Kriterium die Gefahr besteht, dass ein guter Zustand der Meeresumwelt nicht erreicht oder aufrechterhalten werden kann.

(20) Die Kriterien, einschließlich Schwellenwerte, methodischen Standards, Spezifikationen und standardisierten Verfahren für die Überwachung und Bewertung sollten sich auf die besten verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse stützen. Allerdings bedarf es weiterer wissenschaftlicher und technischer Fortschritte, um die Weiterentwicklung einiger dieser Kriterien, Standards, Spezifikationen und Verfahren zu unterstützen, und diese Fortschritte sollten angewandt werden, sobald das Wissen und Verständnis verfügbar sind.

(21) Der Beschluss 2010/477/EU sollte deshalb aufgehoben werden.

(22) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Regelungsausschusses

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1 Gegenstand

Dieser Beschluss enthält

1. Kriterien und methodische Standards gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Richtlinie 2008/56/EG, die die Mitgliedstaaten zur Beschreibung einer Reihe von Merkmalen des guten Umweltzustands gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie auf der Grundlage der Anhänge I und III und unter Bezugnahme auf die Anfangsbewertungen gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie anzuwenden haben, um zu bewerten, inwieweit ein guter Umweltzustand erreicht wird;
2. Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Richtlinie 2008/56/EG, die die Mitgliedstaaten bei der Erstellung koordinierter Überwachungsprogramme gemäß Artikel 11 der Richtlinie anzuwenden haben;
3. einen Zeitrahmen für die Festlegung von Schwellenwerten, Listen von Bewertungselementen und methodischen Standards durch Zusammenarbeit auf Unionsebene, regionaler oder subregionaler Ebene;
4. eine Mitteilungspflicht für Bewertungselemente, Schwellenwerte und methodische Standards.

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten die Begriffsbestimmungen in Artikel 3 der Richtlinie 2008/56/EG.

Darüber hinaus gelten folgende Begriffsbestimmungen:

(1) "Unterregionen" sind die in Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2008/56/EG aufgeführten Unterregionen;

(2) "Unterteilungen" sind Unterteilungen im Sinne von Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2008/56/EG;

(3) "invasive nicht-einheimische Arten" sind "invasive gebietsfremde Arten" im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates ¹²;

(4) "Bewertungselemente" sind Komponenten eines Ökosystems, insbesondere dessen biologische Komponenten (Arten, Lebensräume und deren Gemeinschaften) oder Aspekte von Belastungen der Meeresumwelt (biologische, physikalische, Stoffe, Abfälle und Energie), die im Rahmen jedes Kriteriums bewertet werden;

(5) "Schwellenwert" ist ein Wert oder eine Spanne von Werten, der bzw. die eine Bewertung des für ein bestimmtes Kriterium erreichten Qualitätsniveaus ermöglicht und damit zur Bewertung beiträgt, inwieweit ein guter Umweltzustand erreicht wird.

Artikel 3 Anwendung von Kriterien, methodischen Standards, Spezifikationen und standardisierten Verfahren

1. Zur Durchführung dieses Beschlusses wenden die Mitgliedstaaten die im Anhang festgelegten primären Kriterien und die zugehörigen methodischen Standards, Spezifikationen und standardisierten Verfahren an. Allerdings können die Mitgliedstaaten auf der Grundlage der Anfangsbewertung und ihrer nachfolgenden Aktualisierungen gemäß Artikel 8 bzw. Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/56/EG in begründeten Fällen beschließen, eines oder mehrere der primären Kriterien nicht anzuwenden. In diesen Fällen übermitteln sie der Kommission eine Begründung im Rahmen der Mitteilung gemäß Artikel 9 Absatz 2 bzw. Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/56/EG.

Gemäß der Verpflichtung zur regionalen Zusammenarbeit gemäß den Artikeln 5 und 6 der Richtlinie 2008/56/EG unterrichtet ein Mitgliedstaat andere Mitgliedstaaten, welche Anrainer derselben Meeresregion bzw. -unterregion sind, bevor er beschließt, ein primäres Kriterium ein Einklang mit Unterabsatz 1 nicht anzuwenden.

2. Die im Anhang festgelegten sekundären Kriterien und die zugehörigen methodischen Standards, Spezifikationen und standardisierten Verfahren werden zur Ergänzung eines primären Kriteriums angewendet oder wenn bei einem bestimmten Kriterium die Gefahr besteht, dass für die Meeresumwelt ein guter Zustand in Bezug auf das betreffende Kriterium nicht erreicht oder nicht aufrechterhalten werden kann. Über die Anwendung eines sekundären Kriteriums entscheidet jeder Mitgliedstaat, sofern im Anhang nichts anderes festgelegt ist.

3. Soweit in diesem Beschluss keine Kriterien, methodischen Standards, Spezifikationen oder standardisierten Verfahren für die Überwachung und Bewertung, einschließlich für die räumliche und zeitliche Aggregierung von Daten, festgelegt sind, stützen sich die Mitgliedstaaten, sofern dies praktikabel und angemessen ist, auf diejenigen, die auf internationaler, regionaler oder subregionaler Ebene entwickelt wurden, z.B. diejenigen, die im Rahmen der einschlägigen regionalen Meeresübereinkommen vereinbart wurden.

4. Solange keine unionsweiten, internationalen, regionalen oder subregionalen Listen von Bewertungselementen, methodischen Standards, Spezifikationen und standardisierten Verfahren für die Überwachung und Bewertung festgelegt sind, können die Mitgliedstaaten diejenigen anwenden, die auf nationaler Ebene festgelegt wurden, vorausgesetzt, es findet eine regionale Zusammenarbeit gemäß den Artikeln 5 und 6 der Richtlinie 2008/56/EG statt.

Artikel 4 Festlegung von Schwellenwerten durch Zusammenarbeit auf Unions-, regionaler oder subregionaler Ebene

1. In Fällen, in denen die Mitgliedstaaten im Rahmen dieses Beschlusses durch Zusammenarbeit auf Unions-, regionaler oder subregionaler Ebene Schwellenwerte festlegen müssen, gilt für diese Werte Folgendes:
   1. Sie sind Teil der Reihe von Merkmalen, die die Mitgliedstaaten zur Beschreibung des guten Umweltzustands verwenden;
   2. sie stehen mit dem Unionsrecht im Einklang;
   3. sie geben gegebenenfalls das Qualitätsniveau an, das für ein Kriterium die Erheblichkeit einer Beeinträchtigung widerspiegelt, und werden in Beziehung zu einem Referenzzustand gesetzt;
   4. sie werden auf geeigneten geografischen Ebenen festgelegt, um den unterschiedlichen biotischen und abiotischen Merkmalen der Regionen, Unterregionen und Unterteilungen Rechnung zu tragen;
   5. sie werden nach dem Vorsorgeprinzip und unter Berücksichtigung der potenziellen Risiken für die Meeresumwelt festgelegt;
   6. sie sind zwischen unterschiedlichen Kriterien konsistent, wenn sie denselben Ökosystembestandteil betreffen;
   7. sie basieren auf den besten verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen;
   8. sie basieren auf Daten aus Langzeitreihen, sofern verfügbar, damit der optimale Wert bestimmt werden kann;
   9. sie spiegeln die natürliche Dynamik von Ökosystemen wider, einschließlich Räuber-Beute-Beziehungen sowie hydrologischer und klimatischer Schwankungen, und tragen auch der Tatsache Rechnung, dass Ökosysteme oder Teile davon, deren Zustand sich verschlechtert hat, sich auf einen Zustand erholen können, der die vorherrschenden physiografischen, geografischen, klimatischen und biologischen Bedingungen widerspiegelt, anstatt wieder in einen spezifischen früheren Zustand zurückzukehren.
   10. sie stimmen, sofern dies praktikabel und angemessen ist, mit einschlägigen Werten überein, die im Rahmen regionaler institutioneller Kooperationsstrukturen festgesetzt wurden, einschließlich derjenigen, die in regionalen Meeresübereinkommen vereinbart wurden.
2. Bis die Mitgliedstaaten nach Maßgabe dieses Beschlusses durch Zusammenarbeit auf Unionsebene, regionaler oder subregionaler Ebene Schwellenwerte festgelegt haben, können sie auf Folgendes zurückgreifen, um auszudrücken, inwieweit ein guter Umweltzustand erreicht wird:
   1. nationale Schwellenwerte, sofern die Verpflichtung zur regionalen Zusammenarbeit gemäß den Artikeln 5 und 6 der Richtlinie 2008/56/EG eingehalten wird;
   2. Richtungstrends der Werte;
   3. belastungsbasierte Schwellenwerte als Proxywerte.

   Dabei sind, soweit möglich, die Grundsätze gemäß Absatz 1 Buchstaben a bis i zu beachten.

3. Soweit Schwellenwerte, einschließlich derjenigen, die von den Mitgliedstaaten gemäß diesem Beschluss festgelegt wurden, für ein bestimmtes Kriterium nicht in dem Maße erreicht werden, das nach der Definition des betreffenden Mitgliedstaats gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 2008/56/EG einen guten Umweltzustand beschreibt, prüfen die Mitgliedstaaten gegebenenfalls, ob Maßnahmen gemäß Artikel 13 der Richtlinie getroffen oder weitere Forschungsarbeiten und Untersuchungen durchgeführt werden sollten.
4. Von den Mitgliedstaaten gemäß diesem Beschluss festgelegte Schwellenwerte können unter Berücksichtigung des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts regelmäßig überprüft und bei Bedarf rechtzeitig für die Überprüfungen gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/56/EG geändert werden.

Artikel 5 Zeitrahmen

1. Soweit die Mitgliedstaaten gemäß diesem Beschluss Schwellenwerte, Listen von Bewertungselementen oder methodische Standards durch Zusammenarbeit auf Unionsebene, regionaler oder subregionaler Ebene festlegen müssen, bemühen sie sich, dass dies innerhalb der Frist für die erste Überprüfung ihrer Anfangsbewertung und der Beschreibung eines guten Umweltzustands gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/56/EG (15. Juli 2018) erfolgt.
2. Sind die Mitgliedstaaten nicht in der Lage, Schwellenwerte, Listen von Bewertungselementen oder methodische Standards durch Zusammenarbeit auf Unionsebene, regionaler oder subregionaler Ebene innerhalb der Frist gemäß Absatz 1 festzulegen, legen sie diese schnellstmöglich danach fest und übermitteln der Kommission in der Mitteilung gemäß Artikel 9 Absatz 2 bzw. Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/56/EG bis zum 15. Oktober 2018 eine Rechtfertigung.

Artikel 6 Mitteilung

Jeder Mitgliedstaat übermittelt der Kommission im Rahmen der Mitteilung gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/56/EG diejenigen im Einklang mit diesem Beschluss durch Zusammenarbeit auf Unionsebene, regionaler oder subregionaler Ebene festgelegten Bewertungselemente, Schwellenwerte und methodischen Standards, die er als Teil seiner Reihe von Merkmalen für die Beschreibung des guten Umweltzustands gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 2008/56/EG zu verwenden beschließt.

Artikel 7 Aufhebung

Der Beschluss 2010/477/EU wird aufgehoben.

Bezugnahmen auf den Beschluss 2010/477/EU gelten als Bezugnahmen auf den vorliegenden Beschluss.

Artikel 8 Inkrafttreten

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 17. Mai 2017

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Dieser Anhang ist in zwei Teile untergliedert:

• Teil I enthält die Kriterien und methodischen Standards für die Beschreibung eines guten Umweltzustands gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Richtlinie 2008/56/EG sowie Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Richtlinie, nach denen die Mitgliedstaaten die wichtigsten Belastungen und Wirkungen gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie bewerten sollen.
• Teil II enthält die Kriterien und methodischen Standards für die Beschreibung eines guten Umweltzustands gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Richtlinie 2008/56/EG sowie Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung, nach denen die Mitgliedstaaten den Umweltzustand gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2008/56/EG bewerten sollen.

Teil I
Kriterien, methodische Standards, Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung der wichtigsten Belastungen und Wirkungen gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/56/EG

Teil I betrifft die den jeweiligen anthropogenen Belastungen zugeordneten Deskriptoren ¹: biologische Belastungen (Deskriptoren 2 und 3), physikalische Belastungen (Deskriptoren 6 und 7) sowie Stoffe, Abfälle und Energie (Deskriptoren 5, 8, 9, 10 und 11), wie sie in Anhang III der Richtlinie 2008/56/EG aufgelistet sind.

Deskriptor 2
Nicht einheimische Arten, die sich als Folge menschlicher Tätigkeiten angesiedelt haben, kommen nur in einem für die Ökosysteme nicht abträglichen Umfang vor

Relevante Belastung: Eintrag oder Ausbreitung nicht einheimischer Arten

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Als "neu angesiedelte" nicht einheimische Arten gelten Arten, die im vorangegangenen Bewertungszeitraum bekanntermaßen in dem Gebiet nicht vorkamen.
2. Als "etablierte" nicht einheimische Arten gelten Arten, die im vorangegangenen Bewertungszeitraum bekanntermaßen in dem Gebiet vorkamen.
3. Für D2C1: Soweit nicht klar ist, ob die Neuansiedlung nicht einheimischer Arten auf menschliche Aktivitäten oder auf eine natürliche Zuwanderung aus benachbarten Gebieten zurückzuführen ist, wird das Auftreten unter D2C1 erfasst.
4. Für D2C2: Soweit Artenvorkommen und Artenhäufigkeit saisonabhängig sind (wie dies bei z.B. bei Plankton der Fall ist), wird die Überwachung zu geeigneten Zeitpunkten innerhalb des Jahres durchgeführt.
5. Überwachungsprogramme werden, soweit möglich, mit den Programmen für die Deskriptoren 1, 4, 5 und 6 verknüpft, da für Letztere in der Regel dieselben Probenahmemethoden angewendet werden und es sinnvoll ist, nicht einheimische Arten im Rahmen der allgemeinen Biodiversitätsüberwachung zu überwachen; Ausnahme hiervon ist eine spezielle Überwachung, die die wichtigsten Vektoren und diejenigen Gebiete priorisiert, für die ein erhöhtes Risiko der Neueinbringung nicht einheimischer Arten besteht.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D2C1: Anzahl Arten je Bewertungsgebiet, die sich während des Bewertungszeitraums (6 Jahre) neu angesiedelt haben,
• D2C2: Häufigkeit (Anzahl Exemplare, Biomasse in Tonnen (t) oder Ausbreitung in Quadratkilometern (km²)), nach nicht einheimischen Arten,
• D2C3: Prozentanteil der geschädigten Artengruppe (Verhältnis einheimischer zu nicht einheimischen Arten, ausgedrückt als Zahl der Arten und/oder deren Häufigkeit innerhalb der Gruppe) oder räumliche Ausbreitung der geschädigten Biotopklassen (in Quadratkilometern, km²).

Deskriptor 3
Alle kommerziell befischten Fisch- und Schalentierbestände befinden sich innerhalb sicherer biologischer Grenzen und weisen eine Alters- und Größenverteilung der Population auf, die von guter Gesundheit des Bestandes zeugt

Relevante Belastung: Entnahme oder Mortalität/Verletzung wild lebender Arten, einschließlich Zielarten und Nichtzielarten

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Die Entnahme bzw. die Mortalität/Verletzung von nicht kommerziell befischten Arten (Beifänge) aufgrund von Fangtätigkeiten wird unter Kriterium D1C1 behandelt.

Durch Fangtätigkeiten verursachte physikalische Störungen des Meeresbodens und deren Auswirkungen auf benthische Gemeinschaften fallen unter die Kriterien im Rahmen von Deskriptor 6 (insbesondere Kriterien D6C2 und D6C3) und unterstützen die Bewertungen benthischer Lebensraumtypen im Rahmen der Deskriptoren 1 und 6.

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Die Mitgliedstaaten erstellen in regionaler oder subregionaler Zusammenarbeit für die Anwendung der Kriterien eine Liste der kommerziell befischten Arten in jedem Bewertungsgebiet, die für jeden sechsjährigen Bewertungszeitraum aktualisiert wird, und berücksichtigen dabei die Verordnung (EG) Nr. 199/2008 des Rates ² sowie Folgendes:
   1. alle Bestände, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 bewirtschaftet werden;
   2. die Arten, für die der Rat gemäß Artikel 43 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Fangmöglichkeiten (zulässige Gesamtfangmengen und Fangquoten) vorsieht;
   3. die Arten, für die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 Referenzmindestgrößen für die Bestandserhaltung gelten;
   4. die Arten, die unter mehrjährige Pläne gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 fallen;
   5. die Arten, die unter nationale Bewirtschaftungspläne gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 fallen;
   6. alle Arten, die auf regionaler oder nationaler Ebene für kleine/lokale Küstenfischereien wichtig sind.

      Für die Zwecke dieses Beschlusses sind in den einzelnen Bewertungsgebieten kommerziell befischte nicht einheimische Arten von der Liste ausgeschlossen und tragen folglich nicht zur Erreichung eines guten Umweltzustands für Deskriptor 3 bei.

2. Die Verordnung (EG) Nr. 199/2008 regelt die Erhebung und Verwaltung - im Rahmen mehrjähriger Programme - von biologischen, technischen, ökologischen und sozioökonomischen Daten zum Fischereisektor, die für die Überwachung im Rahmen von Deskriptor 3 zu verwenden sind.
3. Der Begriff "Populationen" wird verstanden als "Bestände" im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013.
4. Für die Kriterien D3C1 und D3C2 gilt Folgendes:
   1. Für Bestände, die im Rahmen eines Mehrjahresplans gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 bewirtschaftet werden, gelten - bei gemischten Fischereien - für die fischereiliche Sterblichkeit und das Biomasseniveau, bei dem ein höchstmöglicher Dauerertrag erzielt werden kann, die Zielwerte des einschlägigen Mehrjahresplans;
   2. für das Mittelmeer und das Schwarze Meer können geeignete Proxywerte verwendet werden.
5. Es sind folgende Bewertungsmethoden anzuwenden:
   1. Für D3C1: Wenn quantitative Bewertungen aufgrund von Ungenauigkeiten der verfügbaren Daten keine Werte für die fischereiliche Sterblichkeit ergeben, können als alternative Methode andere Variablen wie das Verhältnis von Fangmenge zu Biomasse-Index (Fang-Biomasse-Quotient) verwendet werden. In solchen Fällen ist eine geeignete Methode für die Trendanalyse festzulegen (beispielsweise kann der aktuelle Wert an dem langfristigen historischen Mittelwert gemessen werden);
   2. für D3C2: Es gilt der Schwellenwert gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013. Wenn quantitative Bewertungen aufgrund von Ungenauigkeiten der verfügbaren Daten keine Werte für die Biomasse des Laicherbestands ergeben, können als alternative Methode biomassebezogene Indizes wie Fang je Aufwandseinheit oder Häufigkeitserhebungen verwendet werden. In solchen Fällen ist eine geeignete Methode für die Trendanalyse festzulegen (beispielsweise kann der aktuelle Wert an dem langfristigen historischen Mittelwert gemessen werden);
   3. D3C3 muss aufzeigen, dass sich gesunde Artenpopulationen durch einen hohen Anteil an alten, großen Exemplaren auszeichnen. Folgende Merkmale sind maßgeblich:
      1. die Größenverteilung von Exemplaren innerhalb der Population, ausgedrückt als

         - Anteil der Fische, deren Größe die durchschnittliche Größe bei Eintritt der Geschlechtsreife überschreitet oder

         - 95. Perzentil der Fischlängenverteilung in den einzelnen Populationen, die bei Fischforschungsfahrten oder anderen Erhebungen erfasst wird;

      2. die genetischen Auswirkungen der Befischung von genutzten Arten, z.B. auf die Größe bei Eintritt der Geschlechtsreife, soweit relevant und realisierbar.

         Im Falle weiterer wissenschaftlicher Erkenntnisse und der technischen Entwicklung dieses Kriteriums können die maßgeblichen Merkmale künftig auch anders bemessen werden.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D3C1: auf das Jahr umgerechnete fischereiliche Sterblichkeit,
• D3C2: Biomasse in Tonnen (t) oder Anzahl Exemplare, nach Arten, es sei denn, gemäß Nummer 5 Buchstabe b werden andere Indizes verwendet,
• D3C3: Nummer 5 Buchstabe c: für Ziffer i) erster Gedankenstrich: Anteil (Prozentsatz) oder Anzahl; für Ziffer i) zweiter Gedankenstrich: Länge in Zentimetern (cm), und für Ziffer ii): Länge in Zentimetern (cm).

Deskriptor 5
Die vom Menschen verursachte Eutrophierung ist auf ein Minimum reduziert; das betrifft insbesondere deren negative Auswirkungen wie Verlust der biologischen Vielfalt, Verschlechterung des Zustands der Ökosysteme, schädliche Algenblüten sowie Sauerstoffmangel in den Wasserschichten nahe dem Meeresgrund

Relevante Belastungen: Eintrag von Nährstoffen; Eintrag organischen Materials

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Für Küstengewässer werden die Bewertungselemente gemäß der Richtlinie 2000/60/EG gewählt.
2. Für D5C2 und D5C3 können die Mitgliedstaaten außerdem die Parameter "Zusammensetzung" und "Häufigkeit" von Phytoplanktonarten verwenden.
3. Soweit möglich, sind Informationen über die Pfade der Nährstoffeinträge (luftbürtig, landseitig, meerseitig) in die Meeresumwelt zusammenzutragen.
4. Die Überwachung über die Küstengewässer hinaus ist aufgrund des geringen Risikos möglicherweise nicht nötig, wie in Fällen, in denen die Schwellenwerte in Küstengewässern erreicht sind, wobei Nährstoffeinträge über die Luft, meerseitig (einschließlich über Küstengewässer) und aus grenzüberschreitenden Quellen zu berücksichtigen sind.
5. Bewertungen im Rahmen der Richtlinie 2000/60/EG unterstützen die Bewertungen der einzelnen Kriterien für Küstengewässer.
6. Gemäß der Richtlinie 2000/60/EG festgelegte Werte beziehen sich entweder auf die durch Interkalibrierung gemäß dem Beschluss 2013/480/EU der Kommission ³ bestimmten Werte oder auf die gemäß Artikel 8 und Anhang V der Richtlinie 2000/60/EG in nationalen Rechtsvorschriften festgelegten Werte. Diese gelten als der "Grenzwert für guten/mäßigen Zustand" für ökologische Qualitätsquotienten.
7. Der Begriff der "Artenzusammensetzung" bezieht sich auf die niedrigste für die Bewertung maßgebliche taxonomische Ebene.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D5C1: Nährstoffkonzentrationen in Mikromol je Liter (µmol/l),
• D5C2: Chlorophyll-a-Konzentrationen (Biomasse) in Mikrogramm je Liter (µg/l),
• D5C3: Blütenvorkommen, ausgedrückt als Anzahl der Vorkommen, Dauer in Tagen und räumliche Ausdehnung in Quadratkilometern (km²) pro Jahr,
• D5C4: Photische Grenze in Tiefenmetern (m),
• D5C5: Sauerstoffkonzentration am Boden der Wassersäule in Milligramm je Liter (mg/l),
• D5C6: Ökologischer Qualitätsquotient für die Häufigkeit von Makroalgen oder deren räumliche Ausbreitung. Ausdehnung der Beeinträchtigungen in Quadratkilometern (km²) oder als Prozentanteil des Bewertungsgebiets,
• D5C7: Ökologischer Qualitätsquotient für Bewertungen der Zusammensetzung und relativen Häufigkeit der Arten oder für die maximale Tiefe des Makrophytenwachstums. Ausdehnung der Beeinträchtigungen in Quadratkilometern (km²) oder als Anteil des Bewertungsgebiets,
• D5C8: Ökologischer Qualitätsquotient für Bewertungen der Zusammensetzung und relativen Häufigkeit der Arten. Ausdehnung der Beeinträchtigungen in Quadratkilometern (km²) oder als Anteil des Bewertungsgebiets.

Soweit verfügbar, verwenden die Mitgliedstaaten die in der Richtlinie 2000/60/EG vorgesehenen Einheiten oder ökologischen Qualitätsquotienten.

Deskriptor 6
Der Meeresgrund ist in einem Zustand, der gewährleistet, dass die Struktur und die Funktionen der Ökosysteme gesichert sind und dass insbesondere benthische Ökosysteme keine nachteiligen Auswirkungen erfahren

Relevante Belastungen: Physischer Verlust (aufgrund der dauerhaften Veränderung des Substrats oder der Morphologie des Meeresbodens und des Abbaus von Meeresbodensubstrat); (vorübergehende oder reversible) physikalische Störung des Meeresbodens

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Bezüglich der Überwachungsmethoden:
   1. für D6C1: Bewertung dauerhafter Veränderungen des Meeresbodens infolge verschiedener menschlicher Aktivitäten (einschließlich dauerhafter Veränderungen des natürlichen Substrats oder der Morphologie des Meeresbodens durch physische Umstrukturierung, Infrastrukturentwicklungen und Substratverluste infolge des Abbaus von Meeresbodenressourcen);
   2. für D6C2: Bewertung physikalischer Störungen infolge verschiedener menschlicher Aktivitäten (wie der Grundschleppnetzfischerei);
   3. für Küstengewässer: Verwendung der hydromorphologischen Daten und relevanten Bewertungen im Rahmen der Richtlinie 2000/60/EG. Außerhalb von Küstengewässern können Daten aus Kartierungen von Infrastrukturen und zugelassenen Abbaustätten zusammengetragen werden.
2. Bezüglich der Bewertungsmethoden sind die Daten folgendermaßen zu aggregieren:
   1. D6C1: Bewertung des Flächenverlustes im Verhältnis zur gesamten natürlichen Ausdehnung aller benthischen Lebensräume im Bewertungsgebiet (z.B. nach Ausmaß der Veränderungen infolge menschlicher Aktivitäten);
   2. D6C3: Bewertung im Verhältnis zur gesamten natürlichen Ausdehnung jedes einzelnen betrachteten benthischen Lebensraumtyps.
3. Als physische Verluste werden dauerhafte Veränderungen des Meeresbodens bezeichnet, wenn sie bereits seit zwei Berichtszyklen (12 Jahre) oder länger anhalten oder voraussichtlich über zwei Berichtszyklen (12 Jahre) oder länger anhalten werden.
4. Physikalische Störungen gelten als Veränderungen des Meeresbodens, von denen sich dieser wieder erholen kann, wenn die Aktivität, die die Belastung verursacht, eingestellt wird.
5. Für D6C3 bezieht sich der Begriff "Artenzusammensetzung" auf die niedrigste für die Bewertung maßgebliche taxonomische Ebene.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D6C1: Fläche des von physischem Verlust betroffenen Bewertungsgebiets in Quadratkilometern (km²),
• D6C2: Fläche des von physikalischen Störungen betroffenen in Quadratkilometern (km²),
• D6C3: Fläche der Beeinträchtigung jedes Lebensraumtyps in Quadratkilometern (km²) oder als Teil (in %) der natürlichen Gesamtfläche des Lebensraums im Bewertungsgebiet.

Deskriptor 7
Dauerhafte Veränderungen der hydrografischen Bedingungen haben keine nachteiligen Auswirkungen auf die Meeresökosysteme

Relevante Belastungen: Physischer Verlust (aufgrund der dauerhaften Veränderung des Substrats oder der Morphologie des Meeresbodens und des Abbaus von Meeresbodensubstrat); Veränderungen der hydrologischen Bedingungen

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Bezüglich der Überwachungs- und Bewertungsmethoden:
   1. Die Überwachung betrifft vorrangig Veränderungen im Zusammenhang mit Infrastrukturentwicklungen an der Küste oder offshore.
   2. Zur Bewertung des Ausmaßes der Auswirkungen einzelner Infrastrukturentwicklungen sind erforderlichenfalls hydrodynamische und durch Felddatenmessungen validierte Modelle für die Umweltverträglichkeitsprüfung oder andere geeignete Informationsquellen zu verwenden.
   3. Für Küstengewässer sind die hydromorphologischen Daten und relevanten Bewertungen im Rahmen der Richtlinie 2000/60/EG zu verwenden.
2. Bezüglich der Bewertungsmethoden: Die Daten sind folgendermaßen zu aggregieren:
   1. D7C1: Bewertung bezogen auf die natürliche Gesamtausdehnung aller Lebensräume im Bewertungsgebiet;
   2. D7C2: Bewertung bezogen auf die natürliche Gesamtausdehnung jedes bewerteten benthischen Lebensraumtyps.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D7C1: Ausdehnung des hydrografisch veränderten Bewertungsgebiets in Quadratkilometern (km²),
• D7C2: Ausdehnung der Beeinträchtigung jedes Lebensraumtyps in Quadratkilometern (km²) oder als Teil (in %) der natürlichen Gesamtausdehnung des Lebensraums im Bewertungsgebiet.

Deskriptor 8
Aus den Konzentrationen an Schadstoffen ergibt sich keine Verschmutzungswirkung

Relevante Belastungen: Eintrag anderer Stoffe (z.B. synthetische Stoffe, nicht synthetische Stoffe, Radionuklide)

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Für die Bewertungselemente zu D8C1 werden die weiteren Schadstoffe gemäß Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 Buchstabe b, die Verschmutzungswirkungen verursachen können, auf Basis einer Risikobewertung ausgewählt. Für diese Schadstoffe müssen die Matrix und die Schwellenwerte für die Bewertung repräsentativ für die empfindlichsten Arten und den Expositionspfad sein und auch Gefahren für die menschliche Gesundheit wegen Exposition über die Nahrungskette berücksichtigen.
2. Für die Zwecke dieses Beschlusses gilt Folgendes:
   1. Kriterium D8C1: Für die Bewertung von Schadstoffen in Küsten- und Territorialgewässern überwachen die Mitgliedstaaten die Schadstoffe nach den Anforderungen der Richtlinie 2000/60/EG und nutzen gemäß dieser Richtlinie vorgenommene Bewertungen, soweit verfügbar. Soweit möglich werden Informationen über die Pfade (Luft, Land, Meer) der Schadstoffeinträge in die Meeresumwelt zusammengetragen.
   2. Kriterien D8C2 und D8C4: Biomarker oder populationsdemografische Merkmale (wie Fruchtbarkeitsraten, Überlebensraten, Mortalitätsraten und die Reproduktionskapazität) können für die Bewertung der Auswirkungen auf die Gesundheit relevant sein.
   3. Kriterien D8C3 und D8C4: Für die Zwecke dieses Beschlusses wird die Überwachung erforderlichenfalls aufgenommen, wenn die akute Verschmutzung eingetreten ist, und bedarf nicht der routinemäßigen Überwachung als Teil des Monitoringprogramms gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2008/56/EG ist.
   4. Kriterium D8C3: Die Mitgliedstaaten ermitteln die Quelle erheblicher akuter Verschmutzungen, soweit dies möglich ist. Sie können dazu auf die satellitengestützte Überwachung der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs zurückgreifen.
3. Der Begriff "Schadstoffe" bezieht sich auf einzelne Stoffe oder Gruppen von Stoffen. Im Interesse der Kohärenz der Berichterstattung wird über die Gruppierung von Stoffen auf Unionsebene entschieden.
4. Der Begriff "Artenzusammensetzung" bezieht sich auf die niedrigste für die Bewertung maßgebliche taxonomische Ebene.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D8C1: Schadstoffkonzentrationen in Mikrogramm je Liter (µg/l) für Wasser, in Mikrogramm je Kilogramm (µg/kg) Trockengewicht für Sedimente und in Mikrogramm je Kilogramm (µg/kg) Nassgewicht für Biota,
• D8C2: Häufigkeit (Zahl der Exemplare oder andere geeignete Einheiten, wie auf regionaler oder subregionaler Ebene vereinbart), nach betroffenen Arten; Ausdehnung in Quadratkilometern (km²), nach betroffenen Biotopklassen,
• D8C3: Dauer in Tagen und räumliche Ausdehnung erheblicher akuter Verschmutzungen, nach Jahren, in Quadratkilometern (km²).
• D8C4: Häufigkeit (Zahl der Exemplare oder andere geeignete Einheiten, wie auf regionaler oder subregionaler Ebene vereinbart), nach betroffenen Arten; Ausdehnung in Quadratkilometern (km²), nach betroffenen Biotopklassen.

Deskriptor 9
Schadstoffe in für den menschlichen Verzehr bestimmtem Fisch und anderen Meeresfrüchten überschreiten nicht die im Unionsrecht oder in anderen einschlägigen Regelungen festgelegten Konzentrationen

Relevante Belastung: Eintrag gefährlicher Stoffe

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Wenn die Mitgliedstaaten die für D9C1 zu verwendende Artenliste erstellen, müssen die Arten folgende Anforderungen erfüllen:
   1. Sie müssen für die betreffende Meeresregion oder -unterregion relevant sein;
   2. sie müssen in den Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 fallen;
   3. sie müssen im Hinblick auf den bewerteten Schadstoff geeignet sein;
   4. sie müssen in dem betreffenden Mitgliedstaat zu den am meisten konsumierten oder für den Verzehr gefangenen oder geernteten Arten gehören.
2. Bei Überschreitung des für einen Schadstoff gesetzten Standards ist anschließend eine Überwachung durchzuführen, damit festgestellt werden kann, ob die Kontamination in den beprobten Gebieten und Arten fortbesteht. Es wird so lange überwacht, bis ausreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass kein Überschreitungsrisiko mehr besteht.
3. Für die Zwecke dieses Beschlusses erfolgt die Beprobung zur Bewertung der Schadstoffhöchstmengen nach Maßgabe von Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴, der Verordnung (EU) Nr. 589/2014 der Kommission ⁵ und der Verordnung (EG) Nr. 333/2007 der Kommission ⁶.
4. Innerhalb jeder Region oder Unterregion sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass der zeitliche und geografische Umfang der Beprobung ausreicht, um eine repräsentative Probe der betreffenden Schadstoffe in Fischen und Meeresfrüchten in der betreffenden Meeresregion bzw. -unterregion zu erhalten.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D9C1: Schadstoffkonzentrationen in den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 vorgesehenen Einheiten.

Deskriptor 10
Die Eigenschaften und Mengen der Abfälle im Meer haben keine schädlichen Auswirkungen auf die Küsten- und Meeresumwelt

Relevante Belastung: Einträge von Abfällen

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Für D10C1: Das Abfallaufkommen ist an der Küste zu überwachen und kann zusätzlich in der Oberflächenschicht der Wassersäule und am Meeresboden überwacht werden. Soweit möglich sind Informationen über Herkunft und Eintragspfad der Abfälle zu erheben.
2. Für D10C2: Das Aufkommen von Mikroabfällen ist in der Oberflächenschicht der Wassersäule und am Meeresboden zu überwachen und kann zusätzlich an der Küste überwacht werden. Mikroabfälle werden so überwacht, dass die Abfalleinträge Punktquellen (wie Häfen, Jachthäfen, Kläranlagen, Regenwasserkanalisationen) zugeordnet werden können.
3. Für D10C3 und D10C4: Die Überwachung kann auf Zufallsvorkommnissen (z.B. Strandungen toter Tiere, verfangene Tiere in Zuchtkolonien, betroffene Exemplare je Erhebung) basieren.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D10C1: Abfallmenge je Kategorie, in Stückzahlen:
  • je 100 Meter (m) Küstenlinie,
  • je Quadratkilometer (km²) Oberflächenschicht der Wassersäule und Meeresboden,
• D10C2: Mikroabfallmenge je Kategorie, in Stückzahlen und Gewicht in Gramm (g):
  • je Quadratmeter (m ²) Oberflächenschicht der Wassersäule,
  • je Kilogramm (kg Trockengewicht) Küsten- und Meeresbodensediment,
• D10C3: Abfall-/Mikroabfallmenge in Gramm (g) und Stückzahlen, nach Exemplaren je Art, bezogen auf die Größe (Gewicht bzw. Länge) des beprobten Exemplars,
• D10C4: Zahl der betroffenen Exemplare (letal; subletal), nach Arten.

Deskriptor 11
Die Einleitung von Energie, einschließlich Unterwasserlärm, bewegt sich in einem Rahmen, der sich nicht nachteilig auf die Meeresumwelt auswirkt

Relevante Belastungen: Eintrag von anthropogen verursachtem Schall; Eintrag anderer Formen von Energie

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Für die D11C1-Überwachung:
   1. Räumliche Auflösung: geografische Standorte, deren Abgrenzung und Flächengröße auf regionaler oder subregionaler Ebene zu bestimmen sind, beispielsweise auf der Grundlage der Aktivitäten gemäß Anhang III der Richtlinie 2008/56/EG.
   2. Impulsschall, dargestellt als Einzelereignis-Schalldruckpegel eines akustischen Monopols in dB re 1µ¡a²s oder als Spitzenpegel (0-peak) in dB re 1µ¡a m, jeweils als Quellpegel über den Frequenzbereich von 10 Hz bis 10 kHz. Die Mitgliedstaaten können die Einbeziehung anderer spezifischer Schallquellen mit höheren Frequenzbereichen in Erwägung ziehen, wenn großräumigere Wirkungen für relevant gehalten werden.
2. Für die D11C2-Überwachung:

Jahresmittelwert (oder anderer regional oder subregional vereinbarter geeigneter Parameter) des quadrierten Schalldrucks in jedem der zwei "1/3-Oktavbänder" mit den Mittenfrequenzen von 63 Hz bzw. 125 Hz, ausgedrückt als Pegel in dB re 1 µ¡a, bei geeigneter räumlicher Auflösung im Verhältnis zum Druck. Der Wert kann direkt gemessen oder von einem Modell für die Interpolation zwischen oder Extrapolation von Messungen abgeleitet werden. Die Mitgliedstaaten können auf regionaler oder subregionaler Ebene auch beschließen, zusätzliche Frequenzbänder zu überwachen.

Kriterien für andere Formen des Energieeintrags (einschließlich Wärmeenergie, elektromagnetische Felder und Licht) sowie Kriterien für Umweltauswirkungen von Lärm müssen noch weiter entwickelt werden.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D11C1: Anzahl Tage je Quartal (oder Monat, falls angemessener) mit Verwendung von Impulsschallquellen; Anteil der Flächeneinheiten (in %) oder Ausmaß (in km²), in dem Impulsschallquellen im Bewertungsgebiet vorkommen, nach Jahren,
• D11C2: Jahresmittelwert (oder anderer Zeitparameter) kontinuierlicher Schalldruckpegel nach Flächeneinheiten; Anteil (in %) oder Ausmaß (in km²), in dem schwellenwertüberschreitende Schallpegel im Bewertungsgebiet vorkommen.

Teil II
Kriterien, methodische Standards, Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung der wichtigsten Eigenschaften und Merkmale und des derzeitigen Umweltzustands von Meeresgewässern gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2008/56/EG

Teil II betrifft die den jeweiligen Ökosystembestandteilen zugeordneten Deskriptoren: Artengruppen der Vögel, Säugetiere, Reptilien, Fische und Kopffüßer (Deskriptor 1), pelagische Lebensräume (Deskriptor 1), benthische Lebensräume (Deskriptoren 1 und 6) und Ökosysteme einschließlich Nahrungsnetze (Deskriptoren 1 und 4) gemäß Anhang III der Richtlinie 2008/56/EG ⁷.

Bereich
Artengruppen der Vögel, Säugetiere, Reptilien, Fische und Kopffüßer (Deskriptor 1)

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Bewertungselemente

Tabelle 1 Artengruppen ¹

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung - Bereich "Artengruppen der Meeresvögel, Meeressäugetiere, Meeresreptilien, Meeresfische und Kopffüßer"

1. Für D1C1 sind die Daten für jedes ICES-Gebiet oder für jedes geografische GFCM-Untergebiet oder für FAO-Fischereigebiete der makaronesischen biogeografischen Region nach Arten und Fischereibranchen vorzulegen, damit sie für die betreffenden Arten und die relevante Bewertungsebene aggregiert und die jeweiligen Fischereien und Fanggeräte identifiziert werden können, die Beifängen der betreffenden Art am ehesten Vorschub leisten.
2. Der Begriff "Küste" entspricht einer Reihe physikalischer, hydrologischer und ökologischer Parameter und ist nicht auf Küstengewässer im Sinne von Artikel 2 Absatz 7 der Richtlinie 2000/60/EG beschränkt.
3. Arten können ggf. auf Populationsebene bewertet werden.
4. Soweit möglich sind für die Zwecke dieses Beschlusses die Bewertungen gemäß der Richtlinie 92/43/EWG, der Richtlinie 2009/147/EG und der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 zu verwenden:
   1. für Vögel entsprechen die Kriterien D1C2 und D1C4 den Kriterien der Richtlinie 2009/147/EG für die "Populationsgröße" und die "Karte der Brutgebiete und Umfang des Verbreitungsgebiets";
   2. für Säugetiere, Reptilien und nicht kommerziell befischte Fischbestände entsprechen die Kriterien den im Rahmen der Richtlinie 92/43/EWG verwendeten Kriterien wie folgt: D1C2 und D1C3 entsprechen dem Kriterium "Population", D1C4 entspricht dem Kriterium "Verbreitungsgebiet" und D1C5 entspricht dem Kriterium "Artenlebensraum";
   3. für kommerziell befischte Fisch- und Kopffüßerbestände sind für die Zwecke von Deskriptor 1 die Bewertungen im Rahmen von Deskriptor 3 zu verwenden, wobei das Kriterium D3C2 für die Zwecke von D1C2 und D3C3 für die Zwecke von D1C3 zu verwenden ist.
5. Die Bewertungen der belastungsbedingten Beeinträchtigungen im Rahmen der Kriterien D1C1, D2C3, D3C1, D8C2, D8C4 und D10C4 sowie die Bewertungen der Belastungen im Rahmen der Kriterien D9C1, D10C3, D11C1 und D11C2 sollten bei den Bewertungen der Arten im Rahmen von Deskriptor 1 berücksichtigt werden.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D1C2: Häufigkeit (Zahl der Exemplare oder Biomasse in Tonnen (t), nach Arten).

Bereich
Pelagische Lebensräume (bezogen auf Deskriptor 1)

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung - Bereich "Pelagische Lebensräume"

1. Der Begriff "Küste" entspricht einer Reihe physikalischer, hydrologischer und ökologischer Parameter und ist nicht auf Küstengewässer im Sinne von Artikel 2 Absatz 7 der Richtlinie 2000/60/EG beschränkt.
2. Bewertungen der belastungsbedingten Beeinträchtigungen, auch im Rahmen von D2C3, D5C2, D5C3, D5C4, D7C1, D8C2 und D8C4, sind bei den Bewertungen pelagischer Lebensräume im Rahmen von Deskriptor 1 zu berücksichtigen.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D1C6: Ausdehnung beeinträchtigter Lebensräume in Quadratkilometern (km²) oder als Prozentsatz der Gesamtfläche des Lebensraumtyps:

Bereich
Benthische Lebensräume (bezogen auf die Deskriptoren 1 und 6)

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Bewertungselemente

Tabelle 2 Biotopklassen, einschließlich ihrer biologischen Gemeinschaften (relevant für Kriterien im Rahmen der Deskriptoren 1 und 6 ), die sich in einen oder mehrere Biotopklassen der Datenbank des Europäischen Naturinformationssystems EUNIS für Habitatklassifizierungen ¹ unterteilen lassen. Aktualisierungen der EUNIS-Datenbank werden bei den für die Zwecke der Richtlinie 2008/56/EG und des vorliegenden Beschlusses verwendeten Lebensraumtypen berücksichtigt.

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung - Bereich "Benthische Lebensräume"

1. Für die Bewertung des Zustands der einzelnen Lebensraumtypen ist wo immer möglich auf Bewertungen (z.B. von Untertypen von der Biotopklassen) im Rahmen der Richtlinien 92/43/EWG und 2000/60/EG zurückzugreifen.
2. Für die Bewertung des Kriteriums D6C4 ist die Bewertung im Rahmen von Kriterium D6C1 zu verwenden.
3. Die Kriterien D6C4 und D6C5 entsprechen den Kriterien "Verbreitungsgebiet/Vom Lebensraumtyp eingenommene Fläche innerhalb des Verbreitungsgebiets" und "Spezifische Strukturen und Funktionen" der Richtlinie 92/43/EWG.
4. Für D6C5: Bewertungen negativer Auswirkungen von Belastungen, auch im Rahmen der Kriterien D2C3, D3C1, D3C2, D3C3, D5C4, D5C5, D5C6, D5C7, D5C8, D6C3, D7C2, D8C2 und D8C4, sind zu berücksichtigen.
5. Für D6C5 bezieht sich der Begriff "Artenzusammensetzung" auf die niedrigste für die Bewertung maßgebliche taxonomische Ebene.

Maßeinheiten für die Bewertungskriterien:

• D6C4: Fläche des Lebensraumverlusts in Quadratkilometern (km²) und als Anteil der Gesamtfläche des Lebensraumtyps,
• D6C5: Fläche beeinträchtigter Lebensräume in Quadratkilometern (km²) und als Anteil der Gesamtfläche des Lebensraumtyps.

Spezifikationen für die Auswahl von Arten und Lebensräumen - Bereiche "Artengruppen der See- und Küstenvögel, Meeressäugetiere, Meeresreptilien, Meeresfische und Kopffüßer", "Pelagische Lebensräume" und "Benthische Lebensräume"

Die Auswahl der den Artengruppen und den großen pelagischen und benthischen Biotopklassen zuzuordnenden Arten und Lebensräume erfolgt nach folgenden Kriterien:

1. Wissenschaftliche Kriterien (ökologische Relevanz):
   1. Repräsentativ für den Ökosystembestandteil (Artengruppe oder Biotopklasse) und die Funktionsweise des Ökosystems (z.B. Vernetzung von Lebensräumen und Populationen, Vollständigkeit und Unversehrtheit wichtiger Lebensräume); relevant für die Bewertung von Zustand/Auswirkungen, z.B. aufgrund einer Schlüsselfunktion innerhalb des Ökosystembestandteils (z.B. Biodiversitätsreichtum oder Spezifität der Biodiversität, Produktivität, trophische Verknüpfung, spezifische Ressource oder Dienstleistung) oder besonderer Entwicklungsmerkmale (Alter und Größe zur Brutzeit, Langlebigkeit, Migrationsmerkmale);
   2. relevant für die Bewertung einer bedeutenden anthropogenen Belastung, der der Ökosystembestandteil ausgesetzt ist; empfindlich und exponiert gegenüber dieser Belastung (vulnerabel) im Bewertungsgebiet;
   3. im Bewertungsgebiet in einer Zahl oder einem Umfang vorhanden, der die Entwicklung eines geeigneten Bewertungsindikators ermöglicht;
   4. die ausgewählten Arten oder Lebensräume erfassen, soweit möglich, die gesamte Bandbreite der ökologischen Funktionen des betrachteten Ökosystembestandteils sowie die wichtigsten Belastungen, denen dieser ausgesetzt ist;
   5. wenn Arten oder Artengruppen eng mit einer bestimmten Biotopklasse verbunden sind, können sie zur Überwachung und Bewertung in diesen Lebensraumtyp einbezogen werden; in solchen Fällen werden die Arten bei der Bewertung der Artengruppe nicht berücksichtigt.
2. Zusätzliche praktische Kriterien (die die wissenschaftlichen Kriterien nicht außer Kraft setzen):
   1. Überwachung/technische Durchführbarkeit;
   2. Überwachungskosten;
   3. angemessene Datenzeitreihen.

Es ist davon auszugehen, dass die zu bewertende repräsentative Auswahl von Arten und Lebensräumen für die Region oder Unterregion typisch sind, wenngleich bestimmte Arten in mehreren Regionen oder Unterregionen vorkommen können.

Bereich
Ökosysteme, einschließlich Nahrungsnetze (bezogen auf die Deskriptoren 1 und 4)

Bewertungskriterien, einschließlich Bewertungselemente, und methodische Standards

Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Überwachung und Bewertung

1. Der Begriff "Artenzusammensetzung" bezieht sich auf die niedrigste für die Bewertung maßgebliche taxonomische Ebene.
2. Für die als Bewertungselemente ausgewählten trophischen Gilden ist die Liste trophischer Gilden des Internationalen Rates für Meeresforschung (International Council for the Exploration of the Sea, ICES) ⁸ zu berücksichtigen, wobei folgende Bedingungen erfüllt sein müssen:
   1. Es müssen mindestens drei trophische Gilden erfasst sein;
   2. bei zweien davon muss es sich um Nicht-Fisch-Gilden handeln;
   3. bei mindestens einer davon muss es sich um einen Primärproduzenten handeln;
   4. die Gilden repräsentieren vorzugsweise zumindest den oberen, den mittleren und den unteren Teil der Nahrungskette.

Maßeinheiten

• D4C2: Gesamthäufigkeit (Zahl der Exemplare oder Biomasse in Tonnen (t)) für alle Arten innerhalb der trophischen Gilde.

ENDE