Beschluss (GASP) 2021/2008 des Rates vom 16. November 2021 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

(ABl. L 407 vom 17.11.2021 S. 37)



Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten 1,

auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen.

(2) Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der SSZ ausgearbeitet werden sollen und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) widerspiegeln.

(3) Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 2 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte angenommen.

(4) Am 6. März 2018 hat der Rat zudem eine Empfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ 3 (im Folgenden "Empfehlung") angenommen.

(5) Nach Nummer 9 der Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren und das nächste Bündel von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, der insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden "Hoher Vertreter"), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) anzunehmen ist.

(6) Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 4 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten angenommen.

(7) Am 19. November 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/1797 5 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(8) Am 14. Mai 2019 hat der Rat eine Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ 6 angenommen.

(9) Am 12. November 2019 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2019/1909 7 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(10) Am 20. November 2020 hat der Rat Schlussfolgerungen zur strategischen Überprüfung der SSZ 2020 angenommen.

(11) Am 20. November 2020 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2020/1746 8 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(12) Am 29. September 2021 hat der Hohe Vertreter eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ an den Rat gerichtet.

(13) Am 19. Oktober 2021 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC zur Empfehlung des Hohen Vertreters zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt.

(14) Der Rat sollte daher den Beschluss (GASP) 2018/340 ändern und aktualisieren

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert:

1. Der Liste in Artikel 1 werden folgende Projekte hinzugefügt:

"48. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC)

49. EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart)

50. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E)

51. Mittelgroßes semiautonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV)

52. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC)

53. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR)

54. Drehflügel-Andockstation für Drohnen

55. Kleine skalierbare Waffen (SSW)

56. Luftstreitkräfte

57. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC)

58. Cyber-Range-Verbände (CRF)

59. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT)

60. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI)

61. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA)."

2. In Anhang I werden die Einträge in Anhang I des vorliegenden Beschlusses angefügt.

3. Anhang II erhält die Fassung des Anhangs II des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 16. November 2021.

1) ABl. L 331 vom 14.12.2017 S. 57.

2) Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 65 vom 08.03.2018 S. 24).

3) Empfehlung des Rates vom 6. März 2018 zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (ABl. C 88 vom 08.03.2018 S. 1).

4) Beschluss (GASP) 2018/909 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (ABl. L 161 vom 26.06.2018 S. 37).

5) Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 294 vom 21.11.2018 S. 18).

6) Empfehlung des Rates vom 14. Mai 2019 zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der ständigen strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) (ABl. C 166 vom 15.05.2019 S. 1).

7) Beschluss (GASP) 2019/1909 des Rates vom 12. November 2019 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 293 vom 14.11.2019 S. 113).

8) Beschluss (GASP) 2020/1746 des Rates vom 20. November 2020 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 393 vom 23.11.2020 S. 12).

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Anhang I


Projekt Projektmitglieder
48. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC) Griechenland, Frankreich, Zypern
49. EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart) Frankreich, Estland, Italien, Österreich
50. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E) Spanien, Italien, Portugal
51. Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV) Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien
52. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC) Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande, Slowenien
53. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR) Spanien, Deutschland, Portugal, Rumänien, Slowenien
54. Drehflügel-Andockstation für Drohnen Italien, Frankreich
55. Kleine skalierbare Waffen (SSW) Italien, Frankreich
56. Luftstreitkräfte Frankreich, Griechenland, Kroatien
57. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC) Frankreich, Deutschland, Schweden
58. Cyber-Range-Verbände (CRF) Estland, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Finnland
59. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT) Portugal, Spanien, Frankreich
60. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI) Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien
61. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA) Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien

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Konsolidierte Aktualisierte Liste der Projektmitglieder für jedes einzelne Projekt Anhang II


Projekt Projektmitglieder
1. Europäisches Sanitätskommando (EMC) Deutschland, Belgien, Tschechien, Estland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowakei, Schweden
2. Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR) Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland
3. Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Litauen, Ungarn, Niederlande, Polen, Slowenien, Slowakei
4. Militärische Mobilität Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden
5. Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen Italien, Griechenland
6. Operative Funktion "Energie" (EOF) Frankreich, Belgien, Spanien, Italien, Slowenien
7. Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe (DM-DRCP) Italien, Griechenland, Spanien, Kroatien, Österreich
8. (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM) Belgien, Griechenland, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien
9. Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO) Italien, Griechenland, Polen, Portugal
10. Verbesserung der Meeresüberwachung (UMS) Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern
11. Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle (CTISP) Griechenland, Italien, Zypern, Ungarn, Portugal
12. Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit (CRRT) Litauen, Estland, Kroatien, Niederlande, Polen, Rumänien
13. Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen (EUMILCOM) Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal
14. Schützenpanzer/Amphibisches Angriffsfahrzeug/Leichtes gepanzertes Fahrzeug (AIFV/AAV/LAV) Italien, Griechenland, Slowakei
15. Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery) Slowakei, Italien, Ungarn
16. Kernelement für EUFOR-Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC) Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Österreich
17. Helicopter Hot and High Training (H3 Training) (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen) Griechenland, Italien, Rumänien
18. Joint EU Intelligence School (JEIS) Griechenland, Zypern
19. EU Test- und Evaluierungszentren Frankreich, Schweden, Slowakei
20. Integrierte unbemannte Bodensysteme (iUGS) Estland, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Lettland, Ungarn, Niederlande, Polen, Finnland
21. EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS) Frankreich, Belgien, Zypern
22. Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK) Bulgarien, Griechenland, Frankreich, Rumänien
23. Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer - MALE RPAS (Eurodrone) Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien
24. Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III Frankreich, Deutschland, Spanien
25. Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS) Italien, Tschechien
26. Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) - dauerhafte ISR(Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit Italien, Frankreich
27. Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) - (SOCC) für SOJ Griechenland, Zypern
28. Elektronische Kampfführung - Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) Tschechien, Deutschland
29. CBRN-Überwachung als Dienst (Überwachung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRN SaaS) Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien
30. Co-Basing Frankreich, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Niederlande
31. GeoMETOC (Geometeorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE) Deutschland, Belgien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien
32. EU-Funknavigationslösung (EURAS) Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Polen
33. Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N) Italien, Deutschland, Frankreich, Niederlande
34. Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM) Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien
35. EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH) Portugal, Spanien
36. Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC) Polen, Ungarn
37. Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR) Rumänien, Frankreich, Italien
38. EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC) Rumänien, Bulgarien, Frankreich
39. Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS) Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden
40. Europäische Patrouillenkorvette (EPC) Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich
41. Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA) Spanien, Frankreich, Schweden
42. Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC) Deutschland, Frankreich, Ungarn, Niederlande
43. Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Finnland
44. Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU) Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Rumänien
45. EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR) Frankreich, Belgien, Spanien, Ungarn, Polen, Rumänien, Schweden
46. Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) (GLORIA) Italien, Frankreich, Rumänien
47. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC) Griechenland, Frankreich, Zypern
48. EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart) Frankreich, Estland, Italien, Österreich
49. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E) Spanien, Italien, Portugal
50. Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV) Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien
51. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC) Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande, Slowenien
52. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR) Spanien, Deutschland, Portugal, Rumänien, Slowenien
53. Drehflügel-Andockstation für Drohnen Italien, Frankreich
54. Kleine skalierbare Waffen (SSW) Italien, Frankreich
55. Luftstreitkräfte Frankreich, Griechenland, Kroatien
56. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC) Frankreich, Deutschland, Schweden
57. Cyber-Range-Verbände (CRF) Estland, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Finnland
58. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT) Portugal, Spanien, Frankreich
59. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI) Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien
60. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA) Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien


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