Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1, Artikel 232 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Aquakulturtieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich in der Provinz Ontario, Kanada, und wurden am 2., 4., 5., 7., 8. und 10. April 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(6) Kanada hat der Kommission weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich in Alberta, Kanada, und wurden am 7. und 11. April 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(7) Auch das Vereinigte Königreich hat der Kommission Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich in der Nähe von Newton St Cyres, Mid Devon, Devon, England, Vereinigtes Königreich und in der Nähe von Ely, East Cambridgeshire, Cambridgeshire, England, Vereinigtes Königreich, und wurden am 6. April 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(8) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich in der Nähe von Tedburn St Mary, Teinbridge, Devon, England, Vereinigtes Königreich, und der Ausbruch wurde am 7. April 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.

(9) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich in der Nähe von Ilminster, South Somerset, Somerset, England, Vereinigtes Königreich und in der Nähe von Eye, Mid Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, und wurden am 8. April 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(10) Auch die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich im Jasper County, Bundesstaat Missouri, Vereinigte Staaten, und der Ausbruch wurde am 1. April 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.

(11) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich im Lawrence County, Bundesstaat Missouri, Vereinigte Staaten, und der Ausbruch wurde am 5. April 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.

(12) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich im Dade County, Bundesstaat Missouri, Vereinigte Staaten, und der Ausbruch wurde am 6. April 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.

(13) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich im Pitkin County, Bundesstaat Colorado, Vereinigte Staaten, sowie im Clark County und im Edmunds County, Bundesstaat South Dakota, Vereinigte Staaten, und die Ausbrüche wurden am 8. April 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(14) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich im LeSueur County, im Stearns County und im Swift County, Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten sowie im Yankton County, Bundesstaat South Dakota, Vereinigte Staaten, und die Ausbrüche wurden am 9 April 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(15) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich im Kandiyohi County, im Morrison County und im Yellow Medicine County, Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten, im Dixon County, Bundesstaat Nebraska, Vereinigte Staaten, im Wayne County, Bundesstaat North Carolina, Vereinigte Staaten, und im Barron County, Bundesstaat Wisconsin, Vereinigte Staaten, und die Ausbrüche wurden am 12. April 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(16) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich im Menominee County, Bundesstaat Michigan, Vereinigte Staaten, im Blue Earth County, im Otter Tail County und im Waseca County, Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten, im Barnes County, Bundesstaat North Dakota, Vereinigte Staaten, und im Deuel County, Bundesstaat South Dakota, Vereinigte Staaten, und die Ausbrüche wurden am 13. April 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(17) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich im Blue Earth County und im Meeker County, Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten, und die Ausbrüche wurden am 14. April 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(18) Die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten haben im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(19) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(20) Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf Ausbrüche der HPAI vorgelegt, die in Geflügelhaltungsbetrieben bestätigt wurden, und zwar am 25. November 2021 in der Nähe von Soar, Charnwood, Leicestershire, England, Vereinigtes Königreich, am 30. November 2021 in der Nähe von Barrow upon Soar, Charnwood, Leicestershire, England, Vereinigtes Königreich, am 2. Dezember 2021 in der Nähe von Leominster, North Herefordshire, Herefordshire, England, Vereinigtes Königreich, am 5. Dezember 2021 in der Nähe von Newent, Forest of Dean, Gloucestershire, England, Vereinigtes Königreich, am 6. und 7. Dezember 2021 in der Nähe von Barrow upon Soar, Charnwood, Leicestershire, England, vereinigtes Königreich und am 10. Dezember 2021 in der Nähe von Moffat, Dumfriesshire, Dumfries und Galloway, England, Vereinigtes Königreich und am 14. Dezember 2021 in der Nähe von Middleton in Teesdale, County Durham, Durham, England. Das Vereinigte Königreich hat auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen hat. Insbesondere hat das Vereinigte Königreich nach diesem HPAI-Ausbruch ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen. Des Weiteren hat das Vereinigte Königreich die erforderlichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(21) Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die HPAI-Ausbrüche in Geflügelhaltungsbetrieben in der Nähe von Barrow upon Soar, Charnwood, Leicestershire, England, Vereinigtes Königreich, in der Nähe von Leominster, North Herefordshire, Herefordshire, England, Vereinigtes Königreich, in der Nähe von Newent, Forest of Dean, Gloucestershire, England, Vereinigtes Königreich, in der Nähe von Moffat, Dumfriesshire, Dumfries und Galloway, England, Vereinigtes Königreich und in der Nähe von Middleton in Teesdale, County Durham, England, Vereinigtes Königreich, getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus dem Gebiet des Vereinigten Königreichs, aus dem der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieses Ausbruchs ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(22) Die Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollten daher entsprechend geändert werden.

(23) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(24) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. April 2022

.

Die Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile der Zone CA-2.4 die folgenden Zeilen der Zonen CA-2.5 bis CA-2.18 angefügt:

ii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.33 folgende Fassung:

iii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.40 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.43 folgende Fassung:

v) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.47 folgende Fassung:

vi) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.49 und GB-2.50 folgende Fassung:

vii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.55 folgende Fassung:

viii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.63 folgende Fassung:

ix) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.113 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.114 bis GB-2.118 angefügt:

x) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.117 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.118 bis US-2.143 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada werden nach der Beschreibung der Zone CA-2.4 die folgenden Beschreibungen der Zonen CA-2.5 bis CA-2.18 angefügt:

ii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Beschreibung der Zone GB-2.113 die folgenden Beschreibungen der Zonen GB-2.114 bis GB-2.118 angefügt:

iii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.117 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.118 bis US-2.143 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile der Zone CA-2.4 die folgenden Zeilen der Zonen CA-2.5 bis CA-2.18 angefügt:

ii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.33 folgende Fassung:

iii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.40 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.43 folgende Fassung:

v) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.47 folgende Fassung:

vi) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen zu den Zonen GB-2.49 und GB-2.50 folgende Fassung:

vii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.55 folgende Fassung:

viii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.63 folgende Fassung:

ix) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.113 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.114 bis GB-2.118 angefügt:

x) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.117 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.118 bis US-2.143 angefügt:

ENDE