Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (" Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Aquakulturtieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten

(5) Kanada hat der Kommission neun Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Alberta (Kanada) gemeldet, die am 15. September 2022 (2), am 17. September 2022 (1), am 19. September 2022 (1), am 20. September 2022 (2), am 21. September 2022 (1), am 23. September 2022 (1) und am 26. September 2022 (1) durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Kanada hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in British Columbia (Kanada) gemeldet, der am 12. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(7) Kanada hat der Kommission vier weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Manitoba (Kanada) gemeldet, die am 15. September 2022 (1), am 18. September 2022 (2) und am 22. September 2022 (1) durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(8) Kanada hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Ontario (Kanada) gemeldet, der am 18. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(9) Kanada hat der Kommission zwei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Saskatchewan (Kanada) gemeldet, die am 19. September 2022 und am 26. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(10) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 22. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einen Ausbruch in der Nähe von Honington, West Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich und einen weiteren in der Nähe von Easingwold, Hambleton, North Yorkshire, England, Vereinigtes Königreich.

(11) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Northwold, King's Lynn and West Norfolk, Norfolk, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 23. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(12) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission zwei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 24. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einen Ausbruch in der Nähe von Hadleigh, Babergh, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich und einen weiteren in der Nähe von Poulton-le-Fylde, Wyre, Lancashire, England, Vereinigtes Königreich.

(13) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Attleborough, Breckland, Norfolk, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 27. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(14) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Selby, Selby, North Yorkshire, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 28. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(15) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Lowestoft, East Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 29. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(16) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission drei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 1. Oktober 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einen Ausbruch in der Nähe von Bury St Edmunds, West Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich und die beiden anderen in der Nähe von Attleborough, Breckland, Norfolk, England, Vereinigtes Königreich.

(17) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Kidsgrove, Newcastle- under-Lyme, Staffordshire, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 3. Oktober 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(18) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission drei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 4. Oktober 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einen Ausbruch in der Nähe von Hadleigh, Babergh, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, einen Ausbruch in der Nähe von Faringdon, Vale of White Horse, Oxfordshire, England, Vereinigtes Königreich und einen Ausbruch in der Nähe von Attleborough, Breckland, England, Vereinigtes Königreich.

(19) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im Merrimack County, Bundesstaat New Hampshire, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 23. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(20) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im McPherson County, Bundesstaat South Dakota, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 24. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(21) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission drei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 27. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einen Ausbruch im Ransom County, Bundesstaat North Dakota, Vereinigte Staaten, und zwei weitere im Sanpete County, Bundesstaat Utah, Vereinigte Staaten.

(22) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission zwei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 28. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einen Ausbruch im Sanpete County, Bundesstaat Utah, Vereinigte Staaten, und einen weiteren Ausbruch im Racine County, Bundesstaat Wisconsin, Vereinigte Staaten.

(23) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission vier weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 29. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einen Ausbruch im York County, Bundesstaat Pennsylvania, Vereinigte Staaten, zwei Ausbrüche im Sanpete County, Bundesstaat Utah, Vereinigte Staaten, sowie einen Ausbruch im Dunn County, Bundesstaat Wisconsin, Vereinigte Staaten.

(24) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission zwei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 3. Oktober 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einen Ausbruch im Stanislaus County, Bundesstaat Kalifornien, Vereinigte Staaten, und einen Ausbruch im Tuscola County, Bundesstaat Michigan, Vereinigte Staaten.

(25) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission drei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 4. Oktober 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einen Ausbruch im Del Norte County, Bundesstaat Kalifornien, Vereinigte Staaten, einen Ausbruch im Monterey County, Bundesstaat Kalifornien, Vereinigte Staaten, sowie einen Ausbruch im York County, Bundesstaat Nebraska, Vereinigte Staaten.

(26) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im Matanuska-Susitna County, Bundesstaat Alaska, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 5. Oktober 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(27) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im Madison County, Bundesstaat Arkansas, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 7. Oktober 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(28) Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(29) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(30) Kanada hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf sechs Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, die zwischen dem 28. März 2022 und dem 21. April 2022 in Geflügelhaltungsbetrieben in den Provinzen Alberta (1), Ontario (4), und Quebec (1), bestätigt wurden.

(31) Kanada hat auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit ergriffen hat. Insbesondere hat Kanada nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(32) Die Kommission hat die von Kanada vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten Kanadas, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieser Ausbrüche ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(33) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der aktuellen epidemiologischen Lage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(34) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und des ernst zu nehmenden Risikos ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(35) Mit den Durchführungsverordnungen (EU) 2022/588 ⁴ und (EU) 2022/914 ⁵ der Kommission wurde Anhang V Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert, indem die Zeile US-2.51 und die Zeile US-2.210 angefügt wurden, mit denen in dem genannten Anhang V im Eintrag für die Vereinigten Staaten zwei betroffene Gebiete festgelegt werden. Da Fehler festgestellt wurden, sollten die Zeilen für die Zone US-2.51 und für die Zone US-2.210 entsprechend berichtigt werden. Diese Berichtigungen sollten in Bezug auf die Zone US-2.51 ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2022/588 und in Bezug auf die Zone US-2.210 ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2022/914 gelten.

(36) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1618 ⁶ der Kommission wurden Anhang V Teil 1 und Anhang XIV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 in Bezug auf die Zeilen für die Zone US-2.19 im Eintrag für die Vereinigten Staaten geändert. Da ein Fehler festgestellt wurde, sollten die Zeilen für die Zone US-2.19 im Eintrag für die Vereinigten Staaten in Anhang V Teil 1 und Anhang XIV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 entsprechend berichtigt werden. Diese Berichtigungen sollten ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1618 gelten.

(37) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Berichtigungen der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

( 1) In Anhang V Teil 2 erhält im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeile für die Zone US-2.51 folgende Fassung:

( 2) In Anhang V Teil 2 erhält im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeile für die Zone US-2.210 folgende Fassung:

( 3) In Anhang V Teil 1 erhalten im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeilen für die Zone US-2.19 folgende Fassung:

( 4) In Anhang XIV Teil 1 erhalten im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeilen für die Zone US-2.19 folgende Fassung:

Artikel 3 Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Jedoch gilt Artikel 2 Absatz 1 ab dem 12.4.2022, Artikel 2 Absatz 2 ab dem 14.6.2022 und Artikel 2 Absätze 3 und 4 ab dem 21.9.2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Oktober 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.4 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.7 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.11 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.19 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.21 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.33 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.84 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.85 und CA-2.101 angefügt:

viii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.149 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.150 bis GB-2.164 angefügt:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.277 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.278 bis US-2.295 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.84 die folgende Beschreibung der Zonen CA-2.85 und CA-2.101 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.149 die folgende Beschreibung der Zonen GB-2.150 bis GB-2.164 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.277 die folgende Beschreibung der Zonen US-2.278 bis US-2.295 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.4 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.7 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.11 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.19 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.21 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.33 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.84 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.85 und CA-2.101 angefügt:

viii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.149 die Zeilen für die Zonen GB-2.150 bis GB-2.164 angefügt:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.277 die Zeilen für die Zonen US-2.278 bis US-2.295 angefügt:

ENDE