Neufassung - Ersetzt VO (EU) 2017/1454

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten ¹, insbesondere auf Artikel 24 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Kommission hat die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1454 ² zur Festlegung der technischen Formate für die Berichterstattung der Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 erlassen.

(2) Die technischen Formate, die im Einklang mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1454 in der ersten Runde der Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten verwendet wurden, haben sich jedoch als unzureichend erwiesen, um qualitativ hochwertige Berichte zu erstellen, was zu Mehrdeutigkeit und unzureichender Berichterstattung geführt hat.

(3) Deshalb ist es erforderlich, diese Mängel zu beheben, indem die Datenerhebung zur Ableitung von Schlüsselindikatoren vereinfacht und die Bezugnahme auf bereits auf nationaler Ebene veröffentlichte Informationen begünstigt wird, und dies bei gleichzeitiger Nutzung der Vorzüge der Anwendung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ³ in Bezug auf Geodaten und die Sicherstellung der Kohärenz mit verwandten Politikbereichen wie den Richtlinien 2000/60/EG ⁴, 2008/56/EG ⁵ und 2009/147/EG ⁶ des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinie 92/43/EWG des Rates ⁷.

(4) Des Weiteren müssen die öffentlichen Behörden in den Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2007/2/EG Geodatensätze im Einklang mit den Durchführungsbestimmungen für Metadaten, Netzdienste und die Interoperabilität von Geodatensätzen und -diensten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 der Kommission ⁸, einschließlich der Daten gemäß Anhang IV Abschnitt 18 (Verteilung der Arten) der genannten Verordnung, zur Verfügung stellen.

(5) Da der wesentliche Teil der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1454, nämlich die im Anhang befindlichen technischen Formate für die Berichterstattung, umfassend geändert wird, sollte diese Durchführungsverordnung aufgehoben und ersetzt werden.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für invasive gebietsfremde Arten

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die technischen Formate für die Berichterstattung der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 24 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1454 wird aufgehoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Februar 2024

.

Anweisungen zur Zusammenstellung der zu übermittelnden Informationen

Die Mitgliedstaaten müssen zu allen Fragen, mit Ausnahme der als fakultativ gekennzeichneten, Informationen übermitteln.

Abschnitt A

Alle Fragen in Abschnitt A sind für jede invasive gebietsfremde Art zu beantworten, die in der am Ende des letzten Kalenderjahrs des Berichtszeitraums geltenden Fassung der Unionsliste gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 geführt wurde.

Für jede Art von regionaler Bedeutung, die zum selben Zeitpunkt Gegenstand eines gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 erlassenen rechtskräftigen Durchführungsrechtsakts ist, sind lediglich die Fragen 1 bis 5 sowie 14 bis 22 zu beantworten.

Frage 1

• Tragen Sie die wissenschaftliche Bezeichnung der Art ein.

Frage 2

• Fakultativ: Tragen Sie die übliche Bezeichnung der Art in der Landessprache ein.

Frage 3

• Geben Sie an, ob die Art als im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats vertreten gilt (gegebenenfalls ohne Regionen in äußerster Randlage).
• Es können mehrere Kästchen angekreuzt werden.
• Wählen Sie die Option "Ja, kommt bei Haltung unter Verschluss vor", wenn die Informationen ohne Weiteres verfügbar sind, d. h., wenn keine Ad-hoc-Untersuchungen oder -Erhebungen durchzuführen sind.

Fragen 4a bis 4d

• Falls Frage 3 mit "Ja, kommt derzeit in der Umwelt vor" beantwortet wurde, übermitteln Sie im Einklang mit der Richtlinie 2007/2/EG eine Datei mit Daten zur Verteilung der Art. In dieser Datei sind die Objektarten gemäß Anhang IV Abschnitt 18 ("Verteilung der Arten") der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 zu verwenden. Die Angaben zu Reproduktionszustand sowie Reproduktions-, Einbringungs- und Ausbreitungsmustern erfolgen anhand geeigneter Codelisten.
• Frage 4c - Reproduktionsmuster. Nur auszufüllen, wenn die Antwort auf Frage 4b Option a oder b ist.
• Frage 4d - Einbringungsmuster. Mehrere Antworten sind möglich.

Frage 5

• Fakultativ: Übermitteln Sie zusätzliche Angaben, die Sie zur Erläuterung der Antworten auf die Fragen 1 bis 4 für erforderlich halten.

Frage 6

• Geben Sie an, ob im Berichtszeitraum für die Art Genehmigungen gemäß Artikel 8 Absatz 2 und/oder Artikel 9 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 erteilt wurden.

Frage 7

• Geben Sie an, ob zusätzliche Genehmigungen gemäß Artikel 8 Absatz 2 und/oder Artikel 9 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014, die für diese Art im laufenden Berichtszeitraum gültig sind, in einem früheren Berichtszeitraum erteilt wurden.

Frage 8

• Nur auszufüllen, wenn Frage 6 und/oder 7 mit "Ja" beantwortet wurde.
• Geben Sie für jedes Kalenderjahr des Berichtszeitraums die Zahl der erteilten und/oder gültigen Genehmigungen gemäß Artikel 8 und Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014, aufgeschlüsselt nach Zweckkategorien, mit der entsprechenden Gesamtzahl oder dem entsprechenden Volumen der Individuen/Exemplare an, für die diese Genehmigungen gelten, einschließlich der Messeinheit (Anzahl Exemplare, kg Saaten usw.).

Frage 9

• Geben Sie an, ob eine Genehmigung während des Berichtszeitraums auf Dauer und/oder vorübergehend entzogen wurde.

Frage 10

• Bestätigen Sie, dass die in Artikel 8 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 genannten Angaben für alle erteilten Genehmigungen unverzüglich im Internet öffentlich bekannt gemacht wurden, und geben Sie den entsprechenden Hyperlink an.

Frage 11

• Fakultativ: Übermitteln Sie zusätzliche Angaben, die Sie zur Erläuterung der Antworten auf die Fragen 6 bis 10 für erforderlich halten.

Frage 12

• Übermitteln Sie für jedes Kalenderjahr des Berichtszeitraums die ausgefüllte Tabelle mit den gemäß Artikel 8 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 erforderlichen Kontrollen.

Frage 13

• Fakultativ: Übermitteln Sie zusätzliche Angaben, die Sie zur Erläuterung der Antwort auf die Frage 12 für erforderlich halten. Führen Sie insbesondere aus, warum keine Kontrollen durchgeführt wurden und welche Maßnahmen eventuell geplant sind.

Frage 14

• Zutreffendes ankreuzen.

Frage 15

• Falls die Antwort auf Frage 14 "Ja" lautet, beantworten Sie diese Frage. Zur Bereitstellung der Angaben können die Individuen/Populationen von Arten, die Gegenstand derselben Maßnahme(n) zur sofortigen Beseitigung gemäß Artikel 17 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 sind, zusammengefasst werden. Sind verschiedene Populationen Gegenstand unterschiedlicher Maßnahmen, so sind diese Angaben für jede einzelne Population zu übermitteln.

Frage 15f

• Zutreffendes ankreuzen und jeweiliges Datum angeben.

Frage 15g

• Fakultativ: Zutreffendes ankreuzen. Mehrere Antworten sind möglich.

Frage 15i

• Zutreffendes ankreuzen. Mehrere Antworten sind möglich.

Frage 15j

• Nur zu beantworten, wenn in Frage 15i u. a. das Kästchen "Negative Auswirkungen auf Nichtzielarten" angekreuzt wurde.

Frage 15k

• Nur zu beantworten, wenn dieser Abschnitt für Maßnahmen zur Bekämpfung invasiver gebietsfremder Tierarten von unionsweiter oder regionaler Bedeutung ausgefüllt wird.

Frage 15l

• Fakultativ: Diese Frage betrifft sowohl Tier- als auch Nichttierarten.

Frage 16

• Fakultativ: Übermitteln Sie zusätzliche Angaben, die Sie zur Erläuterung der Antworten auf die Fragen 14 und 15 für erforderlich halten.
  Führen Sie insbesondere aus, warum keine Maßnahmen getroffen wurden und welche Maßnahmen eventuell geplant sind.

Frage 17

• Geben Sie an, ob die Art im Berichtszeitraum Gegenstand von Managementmaßnahmen war.

Frage 18

Falls die Antwort auf Frage 17 "Ja" lautet, beantworten Sie diese Frage. Zur Bereitstellung der Angaben können eigenständige Populationen von Arten, die Gegenstand derselben Managementmaßnahme(n) gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 sind, zusammengefasst werden. Sind verschiedene Populationen Gegenstand unterschiedlicher Maßnahmen, so sind diese Angaben für jede einzelne Population zu übermitteln, d. h., Tabellen können für jedes geografische Teilgebiet doppelt vorhanden sein.

Frage 18b

• Zutreffendes ankreuzen und jeweiliges Datum angeben.

Frage 18c

• Fakultativ: Zutreffendes ankreuzen. Mehrere Antworten sind möglich.

Frage 18e

• Zutreffendes ankreuzen. Mehrere Antworten sind möglich.

Frage 18f

• Nur zu beantworten, wenn in Frage 18e u. a. das Kästchen "Negative Auswirkungen auf Nichtzielarten" angekreuzt wurde.

Frage 18g

• Nur zu beantworten, wenn dieser Abschnitt für Maßnahmen zur Bekämpfung invasiver gebietsfremder Tierarten von unionsweiter oder regionaler Bedeutung ausgefüllt wird.

Frage 18h

• Fakultativ: Diese Frage betrifft sowohl Tier- als auch Nichttierarten.

Frage 19

• Fakultativ: Übermitteln Sie zusätzliche Angaben, die Sie zur Erläuterung der Antworten auf die Fragen 17 und 18 für erforderlich halten.
  Führen Sie insbesondere aus, warum keine Maßnahmen getroffen wurden und welche Maßnahmen eventuell geplant sind.

Frage 20

• Fakultativ: Geben Sie an, wie sich die Art auf die biologische Vielfalt und die damit verbundenen Ökosystemleistungen auswirkt. Dies umfasst u. a. die Auswirkungen auf heimische Arten, geschützte Gebiete und gefährdete Lebensräume. Übermitteln Sie darüber hinaus Angaben zu den sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Art und zu ihren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und Sicherheit.

Frage 21

• Kreuzen Sie das entsprechende Kästchen an, um anzugeben, ob der Mitgliedstaat daran beteiligt ist, invasive gebietsfremde Arten von regionaler Bedeutung in die Liste aufzunehmen. Tragen Sie die wissenschaftliche Bezeichnung der Art ein.

Frage 22

• Frage 22 sollte für jede der in Frage 21 genannten Arten beantwortet werden.

Abschnitt B

Abschnitt B ist gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 für jede invasive gebietsfremde Art von Bedeutung für den Mitgliedstaat auszufüllen.

Frage 1

• Geben Sie an, ob der Mitgliedstaat eine nationale Liste invasiver gebietsfremder Arten von Bedeutung für Mitgliedstaaten erstellt hat.

Frage 2

• Tragen Sie die wissenschaftliche Bezeichnung der Art ein.

Frage 3

• Fakultativ: Tragen Sie die übliche Bezeichnung der Art in der Landessprache ein.

Frage 4a

• Geben Sie an, ob die Art in einem Teil des Hoheitsgebiets der Europäischen Union heimisch ist.

Frage 4b

• Geben Sie an, ob die Art als im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats vertreten gilt (wenn eine Art in einem Teil des Hoheitsgebiets des Mitgliedstaats heimisch ist, antworten Sie nur im Hinblick auf das gebietsfremde Verbreitungsgebiet).
• Es können mehrere Kästchen angekreuzt werden.
• Wählen Sie die Option "Ja, kommt bei Haltung unter Verschluss vor", wenn die Informationen ohne Weiteres verfügbar sind, d. h., wenn keine Ad-hoc-Untersuchungen oder -Erhebungen durchzuführen sind.

Frage 5

• Fakultativ: Nur auszufüllen, wenn die Antwort auf Frage 4b "Ja, kommt derzeit in der Umwelt vor" lautet. Siehe Anweisungen zu Frage 4 in Abschnitt A. Anmerkung: Wenn eine Art in einem Teil des Hoheitsgebiets des Mitgliedstaats heimisch ist, beantworten Sie diese Fragen nur im Hinblick auf das gebietsfremde Verbreitungsgebiet der Art im Mitgliedstaat.

Frage 6

• Soweit zutreffend, geben Sie an, welche Maßnahmen in Bezug auf die betreffende Art getroffen werden. Mehrere Antworten sind möglich.

Frage 7

• Fakultativ: Übermitteln Sie zusätzliche Angaben, die Sie zur Erläuterung der Antworten auf die Fragen 1 bis 6 für erforderlich halten.

Abschnitt C

Frage 1

• Geben Sie an, für welche Unionsliste und für welche Aktualisierungen der Unionsliste eine umfassende Untersuchung der Pfade der nicht vorsätzlichen Einbringung und Verbreitung sowie eine Priorisierung dieser Pfade vorgenommen wurden.
  • Ursprüngliche Unionsliste: Durchführungsverordnung (EU) 2016/1141 der Kommission ³
  • Erste Aktualisierung der Unionsliste: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1263 der Kommission ⁴
  • Zweite Aktualisierung der Unionsliste: Durchführungsverordnung (EU) 2019/1262 der Kommission ⁵
  • Dritte Aktualisierung der Unionsliste: Durchführungsverordnung (EU) 2022/1203 der Kommission ⁶

Frage 2

• Zutreffendes ankreuzen.

Frage 3

• Führen Sie die Pfade auf, die prioritäre Maßnahmen erfordern, welche sich aus der gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 durchgeführten Untersuchung der Pfade ergeben.

Frage 4

• Fakultativ: Stellen Sie die Unterlage über die Priorisierung der Pfade bereit oder geben Sie den Hyperlink zu dieser Unterlage an.

Frage 5

• Zutreffendes ankreuzen. Ein einziger Aktionsplan, der mehrere thematische Kapitel enthält, gilt als einziger Aktionsplan.

Frage 6

• Geben Sie unter Verwendung der nachstehenden Codes an, für welche prioritären Pfade Maßnahmen getroffen wurden und welche invasiven gebietsfremden Arten von unionsweiter Bedeutung durch jeden dieser prioritären Pfade erfasst wurden:

Frage 7

• Geben Sie an, welche Aktionspläne fertiggestellt sind und welche noch ausgearbeitet werden.

Fragen 8 und 9

• Geben Sie an, welche Aktionspläne festgelegt sind und welche implementiert wurden.

Frage 10

• Geben Sie die angenommenen Aktionspläne oder einen Hyperlink zu diesen an.

Frage 11

• Fakultativ: Machen Sie zusätzliche Angaben zu dem/den angenommenen oder in Vorbereitung befindlichen Aktionsplan/Aktionsplänen.

Frage 12

• Zutreffendes ankreuzen.

  Machen Sie nähere Angaben zur geografischen Abdeckung des Überwachungssystems.

  Übermitteln Sie eine Unterlage (oder gegebenenfalls einen Hyperlink zu einer solchen Unterlage), in der das in Artikel 14 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 vorgesehene Überwachungssystem beschrieben wird.

Frage 13

• Zutreffendes ankreuzen.

Frage 14

• Fakultativ: Machen Sie zusätzliche Angaben zum eingerichteten Überwachungssystem.

Frage 15

• Zutreffendes ankreuzen.

  Machen Sie nähere Angaben über das eingerichtete System der amtlichen Kontrollen, einschließlich einer Beschreibung der für die Durchführung von amtlichen Kontrollen verwendeten Strukturen und der Verfahren, die den Austausch relevanter Informationen sowie die wirksame und effiziente Koordinierung zwischen allen beteiligten Behörden bei den Überprüfungen gewährleisten, wie in Artikel 15 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 vorgesehen.

  Führen Sie unter Verwendung der Codes der Kombinierten Nomenklatur die Warenkategorien auf, die amtlichen Kontrollen unterzogen werden, sofern dies für die Zwecke des Artikels 15 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 relevant ist.

  Geben Sie an, welche zuständigen Behörden die amtlichen Kontrollen durchführen.

  Übermitteln Sie eine Unterlage (oder gegebenenfalls einen Hyperlink zu einer solchen Unterlage), in der das in Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 vorgesehene System der amtlichen Kontrollen beschrieben wird.

Frage 16

• Fakultativ: Machen Sie zusätzliche Angaben zum eingerichteten System der amtlichen Kontrollen.

Frage 17

• Beschreiben Sie, welche Maßnahmen zur Information der Öffentlichkeit über das Vorhandensein einer invasiven gebietsfremden Art getroffen und zu welchen Maßnahmen die Bürger aufgefordert wurden (oder geben Sie einen Hyperlink zu einer solchen Unterlage an). Es können Hyperlinks zu Internetressourcen angegeben und Beispieldokumente hochgeladen werden, sofern diesen geeignete Beschreibungen der getroffenen Maßnahmen beigefügt sind.

Frage 18

• Zutreffendes ankreuzen.

Frage 19

• Machen Sie nähere Angaben dazu, wie die Beteiligung der Öffentlichkeit an dem Aktionsplan/den Aktionsplänen gemäß Artikel 13 der Verordnung über invasive gebietsfremde Arten sowie an den getroffenen Managementmaßnahmen sichergestellt wurde.

Frage 20

• Fakultativ: Machen Sie zusätzliche Angaben über Maßnahmen, die zur Information der Öffentlichkeit oder zur Gewährleistung der Beteiligung der Öffentlichkeit getroffen wurden.

Frage 21

• Geben Sie die Kosten der zur Einhaltung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 getroffenen Maßnahmen an und erläutern sie diese. Zunächst sollten die entstandenen Kosten und/oder der unterstützte Aufwand für jede Kategorie soweit möglich getrennt ausgewiesen werden (Aufbau von Kapazitäten, Betrieb des Überwachungssystems, Durchführung amtlicher Kontrollen, Durchführung der sofortigen Beseitigungs- oder Managementmaßnahmen, Durchführung von Kontrollen von Einrichtungen, die über eine Genehmigung verfügen). Können die Kosten nicht getrennt für die einzelnen Kategorien ermittelt werden, so sollten die entstandenen Gesamtkosten oder der unterstützte Gesamtaufwand sowie die entsprechenden gewählten Kategorien angegeben und beschrieben werden. Machen Sie, soweit verfügbar, auch Angaben zur Kostenerstattung und zum Nutzen der getroffenen Maßnahmen (Kosten verhinderter Schäden, verhinderte Schädigung der biologischen Vielfalt und der damit verbundenen Ökosystemleistungen, Beitrag zu anderen Zielen der EU, verhinderte Schädigung der menschlichen Gesundheit und Sicherheit sowie der Wirtschaft).

Frage 22

• Zutreffendes ankreuzen.

Frage 23

Fakultativ: Stellen Sie zusätzliche Informationen (oder einen Hyperlink zu einer Unterlage) über die Kosten von Maßnahmen bereit, die zur Einhaltung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 gemäß Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe i dieser Verordnung getroffen wurden, einschließlich zusätzlicher Einzelheiten zu den Fragen 21 und 22. Machen Sie insbesondere Angaben zu den eingerichteten Systemen zur Kostenerstattung.

Frage 24

• Fakultativ: Übermitteln Sie eine Unterlage (oder einen Hyperlink zu einer solchen Unterlage) mit sonstigen Informationen, die der Mitgliedstaat im Zusammenhang mit der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 übermitteln möchte, welche über die in diesem Formblatt verlangten Angaben hinausgehen.

ENDE