Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (" Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus einem Drittland oder Gebiet oder einer Zone oder einem Kompartiment desselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ wurden die Listen von Drittländern oder Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Verordnung enthalten.

(4) Insbesondere enthalten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer oder Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist.

(5) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission fünf Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Missouri (4) und North Carolina (1) gemeldet, die zwischen dem 20. Februar 2024 und dem 23. Februar 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI hat die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(7) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen zur Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben.

(8) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen hat, der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten in die Union ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(9) Außerdem haben Kanada und die Vereinigten Staaten der Kommission aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihren Hoheitsgebieten vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU ) 2021/404 hervorgeht.

(10) Kanada hat aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf einen Ausbruch der HPAI in der Provinz Quebec vorgelegt, der am 4. Dezember 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurde.

(11) Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf 23 Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Arkansas (1), Kalifornien (2), Kansas (1), Maryland (1), Minnesota (12), Ohio (3) und Wisconsin (3) vorgelegt, die zwischen dem 17. Oktober 2023 und dem 27. Dezember 2023 bestätigt wurden.

(12) Kanada und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada und die Vereinigten Staaten nach den Ausbrüchen der HPAI in ihren Hoheitsgebieten Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen, sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben abgeschlossen.

(13) Die Kommission hat die von Kanada und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zur Aussetzung des Eingangs von Sendungen bestimmter Erzeugnisse aus den betroffenen Zonen dieser Drittländer in die Union gemäß den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hat, keine Gefahr mehr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union darstellt und dass folglich der Eingang dieser Sendungen aus den betroffenen Zonen Kanadas und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt worden war, in die Union wieder zulässig sein sollte.

(14) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(15) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit Kanada und den Vereinigten Staaten zu vermeiden, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(16) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. März 2024

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.225 folgende Fassung:

ii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.466 folgende Fassung:

iii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.470 und l US-2.471 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.499 folgende Fassung:

v) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.507 folgende Fassung:

vi) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.516 folgende Fassung:

vii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.526 folgende Fassung:

viii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.530 folgende Fassung:

ix) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.532 folgende Fassung:

x) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.535 folgende Fassung:

xi) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.544 und US-2.545 folgende Fassung:

xii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.552 folgende Fassung:

xiii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.554 folgende Fassung:

xiv) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.556 und US-2.557 folgende Fassung:

xv) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.566 und US-2.567 folgende Fassung:

xvi) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.569 folgende Fassung:

xvii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.572 folgende Fassung:

xviii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.580 folgende Fassung:

xix) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.587 folgende Fassung:

xx) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.600 folgende Fassung:

xxi) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für Zone US-2.625 folgende Zeilen für die Zonen US-2.626 bis US-2.630 angefügt:

b) In Teil 2 werden im Eintrag für die Vereinigten Staaten nach der Beschreibung der Zone US-2.625 folgende Beschreibungen der Zonen US-2.626 bis US-2-630 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.225 folgende Fassung:

b) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.466 folgende Fassung:

c) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.470 und US-2.471 folgende Fassung:

d) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.499 folgende Fassung:

e) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.507 folgende Fassung:

f) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.516 folgende Fassung:

g) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.526 folgende Fassung:

h) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.530 folgende Fassung:

i) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.532 folgende Fassung:

j) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.535 folgende Fassung:

k) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.544 und US-2.545 folgende Fassung:

l) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.552 folgende Fassung:

m) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.554 folgende Fassung:

n) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.556 und US-2.557 folgende Fassung:

o) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.566 und US-2.567 folgende Fassung:

p) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.569 folgende Fassung:

q) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.572 folgende Fassung:

r) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.580 folgende Fassung:

s) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.587 folgende Fassung:

t) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.600 folgende Fassung:

u) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für Zone US-2.625 folgende Zeilen für die Zonen US-2.626 bis US-2.630 angefügt:

ENDE