Durchführungsverordnung (EU) 2024/2221 der Kommission vom 6. September 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 im Hinblick auf die Ausweitung des Genehmigungszeitraums für die Wirkstoffe Acequinocyl, Aluminiumsilicat, Emamectin, Fettsäuren C7 bis C20, Pendimethalin, Pflanzenöl/Rapsöl und Triclopyr

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. L 2024/2221 vom 09.09.2024)



Ergänzende Informationen
Liste der VO'en zur Nichtgenehmigung/-erneuerung der Genehmigung von Wirkstoffen

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates 1, insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Richtlinie 2006/74/EG der Kommission 2 wurde der Wirkstoff Triclopyr bis zum 31. Mai 2017 genehmigt. Mit der Richtlinie 2008/127/EG der Kommission 3 wurden die Wirkstoffe Aluminiumsilicat, Fettsäuren und Pflanzenöl/Rapsöl bis zum 31. August 2019 genehmigt.

(2) Gemäß Artikel 78 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gelten die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates 4 aufgeführten Wirkstoffe als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 828/2013 der Kommission 5 wurde der Wirkstoff Emamectin bis zum 30. April 2024 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 496/2014 der Kommission 6 wurde der Wirkstoff Acequinocyl bis zum 31. August 2024 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1114 der Kommission 7 wurde der Wirkstoff Pendimethalin bis zum 31. August 2024 genehmigt.

(4) Die Genehmigungen der Wirkstoffe Aluminiumsilicat, Fettsäuren, Pflanzenöl/Rapsöl und Triclopyr sind jeweils in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission 8 aufgeführt. Die Genehmigungen der Wirkstoffe Acequinocyl und Emamectin sind jeweils in Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 aufgeführt. Die Genehmigung des Wirkstoffs Pendimethalin ist in Teil E des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 aufgeführt.

(5) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 der Kommission 9 wurde die Laufzeit der jeweiligen Genehmigung der Wirkstoffe Acequinocyl, Emamectin und Pendimethalin bis zum 30. November 2024 verlängert.

(6) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1446 der Kommission 10 wurde die Laufzeit der jeweiligen Genehmigung für die Wirkstoffe Aluminiumsilicat, Fettsäuren, Pflanzenöl/Rapsöl bis zum 15. Dezember 2024 verlängert.

(7) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/689 der Kommission 11 wurde die Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Triclopyr bis zum 15. Dezember 2024 verlängert.

(8) Für jeden dieser Wirkstoffe wurden drei Jahre vor Ablauf der verlängerten Laufzeit der Wirkstoffe Anträge auf Erneuerung der Genehmigung einschließlich ergänzender Dossiers gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission 12 übermittelt. Am 23. Mai 2023 bzw. am 6. Dezember 2016, 29. Februar 2016, 23. August 2022, 4. Juni 2018, 9. Dezember 2015, 1. Februar 2022, 29. September 2016 und 4. September 2014 teilten die berichterstattenden Mitgliedstaaten für Acequinocyl, Aluminiumsilicat, Emamectin, Fettsäuren C7 bis C20, Pendimethalin, Pflanzenöl/Rapsöl und Triclopyr jeweils dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat, der Kommission und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden "Behörde") mit, dass sie die Zulässigkeit, insbesondere die Vollständigkeit und Rechtzeitigkeit, jedes dieser Anträge geprüft hätten, und zu dem Schluss gekommen wären, dass sie zulässig seien.

(9) Für die Erneuerung der Genehmigungen für die Wirkstoffe Acequinocyl, Emamectin, Fettsäuren C7 bis C20 und Pendimethalin benötigt die Behörde mehr Zeit, um die Risikobewertung in Bezug auf diese Stoffe, gegebenenfalls einschließlich einer öffentlichen Konsultation und einer Konsultation von Sachverständigen, abzuschließen. Die Kommission benötigt zudem mehr Zeit für die anschließende Risikomanagemententscheidung.

(10) Zu den Wirkstoffen Aluminiumsilicat, Pflanzenöl/Rapsöl und Triclopyr hat die Behörde dem Antragsteller, den Mitgliedstaaten und der Kommission ihre Schlussfolgerung übermittelt. Die Kommission hat dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel einen Bericht im Hinblick auf die Erneuerung und einen Entwurf einer Verordnung zur Erneuerung der Genehmigung für diese Wirkstoffe vorgelegt.

(11) Da somit vor dem Auslaufen der Genehmigungen für diese Wirkstoffe am 15. November 2024 bzw. am 30. November 2024 und am 15. Dezember 2024 wahrscheinlich keine Entscheidung über die Erneuerung der Genehmigungen getroffen werden kann und die Gründe für die Verzögerung der Erneuerungsverfahren nicht von dem jeweiligen Antragsteller zu verantworten sind, sollten die Laufzeiten der Genehmigungen für diese Wirkstoffe verlängert werden, damit die notwendigen Bewertungen und die jeweiligen Verfahren bezüglich der Erneuerung der Genehmigungen abgeschlossen werden können.

(12) Da die Behörde für die Wirkstoffe Acequinocyl, Emamectin und Fettsäuren C7 bis C20 mehr Zeit benötigt, um zu einem Ergebnis im Hinblick auf ihre Risikobewertung zu gelangen, sollte die Verlängerung der Laufzeit der Genehmigungen für diese Wirkstoffe auf 23 Monate und 2 Wochen festgesetzt werden. Um die öffentliche Konsultation gemäß Artikel 12 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 für den Wirkstoff Pendimethalin abzuschließen, sind zwei weitere Monate erforderlich, sodass die Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für diesen Wirkstoff auf 25 Monate und 2 Wochen festgesetzt werden sollte.

(13) Da der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel für die Wirkstoffe Aluminiumsilicat, Pflanzenöl/Rapsöl und Triclopyr noch keine Stellungnahme abgegeben hat, sollte auch in Anbetracht der Zeit, die für den Abschluss jedes Erneuerungsverfahrens erforderlich ist, die Verlängerung der Laufzeit der Genehmigungen für diese Wirkstoffe auf 15 Monate und 2 Wochen festgesetzt werden und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(14) In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung erlässt, mit der die Genehmigung für einen im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoff nicht erneuert wird, setzt sie das Datum des Auslaufens der Genehmigung auf das spätere der folgenden Daten fest: entweder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung, mit der die Genehmigung für den Wirkstoff nicht erneuert wird, oder auf das Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt. In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung zur Erneuerung der Genehmigung für einen im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoff erlässt, setzt sie entsprechend den gegebenen Umständen den Geltungsbeginn auf das frühestmögliche Datum fest.

(15) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. September 2024

1) ABl. L 309 vom 24.11.2009 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2009/1107/oj.

2) Richtlinie 2006/74/EG der Kommission vom 21. August 2006 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Dichlorprop-P, Metconazol, Pyrimethanil und Triclopyr (ABl. L 235 vom 30.08.2006 S. 17, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2006/74/oj).

3) Richtlinie 2008/127/EG der Kommission vom 18. Dezember 2008 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme mehrerer Wirkstoffe (ABl. L 344 vom 20.12.2008 S. 89, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2008/127/oj).

4) Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.08.1991 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/1991/414/oj)

5) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 828/2013 der Kommission vom 29. August 2013 zur Genehmigung des Wirkstoffs Emamectin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 232 vom 30.08.2013 S. 23, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2013/828/oj).

6) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 496/2014 der Kommission vom 14. Mai 2014 zur Genehmigung des Wirkstoffs Acequinocyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 143 vom 15.05.2014 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2014/496/oj).

7) Durchführungsverordnung (EU) 2017/1114 der Kommission vom 22. Juni 2017 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Pendimethalin als Substitutionskandidat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 162 vom 23.06.2017 S. 32, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2017/1114/oj).

8) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.06.2011 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2011/540/oj).

9) Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 der Kommission vom 8. Dezember 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe 1-Decanol, 1,4-Dimethylnaphthalin, 6-Benzyladenin, Acequinocyl, Adoxophyes orana granulovirus, Aluminiumsulfat, Amisulbrom, Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941), Azadirachtin, Bacillus pumilus QST 2808, Benalaxyl-M, Bixafen, Bupirimat, Candida oleophila Stamm O, Chlorantraniliprol, Dinatriumphosphonat, Dithianon, Dodin, Emamectin, Flubendiamid, Fluometuron, Fluxapyroxad, Flutriafol, Hexythiazox, Imazamox, Ipconazol, Isoxaben, L-Ascorbinsäure, Schwefelkalk, Orangenöl, Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901, Pendimethalin, Penflufen, Penthiopyrad, Kaliumphosphonat, Prosulfuron, Pseudomonas sp. Stamm DSMZ 13134, Pyridalyl, Pyriofenon, Pyroxsulam, Quinmerac, S-Abscisinsäure, Sedaxan, Sintofen, Natriumsilberthiosulfat, Spinetoram, Spirotetramat, Streptomyces lydicus Stamm WYEC 108, Tau-Fluvalinat, Tebufenozid, Tembotrion, Thiencarbazon, Valifenalat, Zinkphosphid (ABl. L 414 vom 09.12.2020 S. 10, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/2007/oj).

10) Durchführungsverordnung (EU) 2023/1446 der Kommission vom 12. Juli 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 im Hinblick auf die Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Essigsäure, Aluminiumammoniumsulfat, Aluminiumphospid, Aluminiumsilicat, Calciumcarbid, Cymoxanil, Dodemorph, Ethylen, Teebaumextrakt, Rückstände aus der Fettdestillation, Fettsäuren C7 bis C20, Flonicamid (IKI-220), Gibberellinsäure, Gibberellin, Halosulfuron-methyl, hydrolisierte Proteine, Eisensulfat, Magnesiumphosphid, Maltodextrin, Metamitron, Pflanzenöle/Nelkenöl, Pflanzenöle/Rapsöl, Pflanzenöle/Grüne-Minze-Öl, Pyrethrine, Sulcotrion, Tebuconazol und Harnstoff (ABl. L 178 vom 13.07.2023 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/1446/oj).

11) Durchführungsverordnung (EU) 2023/689 der Kommission vom 20. März 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. aizawai Stämme ABTS-1857 und GC-91, Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52, Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki Stämme ABTS 351, PB 54, SA 11, SA12 und EG 2348, Beauveria bassiana Stämme ATCC 74040 und GHA, Clodinafop, Cydia pomonella Granulovirus (CpGV), Cyprodinil, Dichlorprop-P, Fenpyroximat, Fosetyl, Malathion, Mepanipyrim, Metconazol, Metrafenon, Pirimicarb, Pyridaben, Pyrimethanil, Rimsulfuron, Spinosad, Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11, Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080, Trichoderma harzianum Stämme T-22 und ITEM 908, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol und Ziram (ABl. L 91 vom 29.03.2023 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/689/oj).

12) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission vom 20. November 2020 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission (ABl. L 392 vom 23.11.2020 S. 20, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/1740/oj).


.

Anhang

1. Teil A wird wie folgt geändert:

(1) In Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 136 zu Triclopyr wird das Datum durch "31. März 2026" ersetzt.

(2) In Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 220 zu Aluminiumsilicat wird das Datum durch "31. März 2026" ersetzt.

(3) In Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 242 zu Pflanzenöl/Rapsöl wird das Datum durch "31. März 2026" ersetzt.

(4) Der Eintrag 230 (Fettsäuren C7 bis C20) erhält folgende Fassung:

Nr. Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern IUPAC-Bezeichnung Reinheit 1 Datum der Zulassung Befristung der Zulassung Sonderbestimmungen
"230 Fettsäuren C7 bis C20
CAS-Nr. 112-05-0 (Pelargonsäure)
67701-09-1 (Fettsäuren C7-C18 und ungesättigte C18-Kaliumsalze)
124-07-2 (Caprylsäure)
334-48-5 (Caprinsäure)
Nonanoic acid
Caprylic Acid, Pelargonic Acid, Capric Acid, Lauric Acid, Oleic Acid (jeweils ISO)
Octanoic Acid, Nonanoic Acid, Decanoic Acid, Dodecanoic Acid, cis-9-Octadecenoic Acid (jeweils IUPAC)
Fatty acids, C7-C10, Me esters
> 889 g/kg (Pelargonsäure)
> 838 g/kg Fettsäuren
> 99 % Fettsäuremethylester

1. September 2009

1. Dezember 2026

Teil A
Nur Anwendungen als Insektizid, Akarizid, Herbizid und Wachstumsregler dürfen zugelassen werden.

Teil B
Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit abgeschlossenen Beurteilungsberichts über Fettsäuren (SANCO/2610/2008) und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.
Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung."

143-07-7 (Laurinsäure)
112-80-1 (Ölsäure)
85566-26-3 (Fettsäuremethylester C8-C10)
111-11-5 (Methyloctanoat)
110-42-9 (Methyldecanoat)
CIPAC-Nr. nicht vergeben
Nonanoic acid
Caprylic Acid, Pelargonic Acid, Capric Acid, Lauric Acid, Oleic Acid (jeweils ISO)
Octanoic Acid, Nonanoic Acid, Decanoic Acid, Dodecanoic Acid, cis-9-Octadecenoic Acid (jeweils IUPAC)
Fatty acids, C7-C10, Me esters
> 889 g/kg (Pelargonsäure)
> 838 g/kg Fettsäuren
> 99 % Fettsäuremethylester

1. September 2009

31. August 2024

1) Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind in dem Bericht im Hinblick auf die Erneuerung enthalten.

2. Teil B wird wie folgt geändert:

(1) In Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 49 zu Emamectin wird das Datum durch "15. November 2026" ersetzt.

(2) In Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 72 zu Acequinocyl wird das Datum durch "15. November 2026" ersetzt.

3. In Teil E wird in Spalte 6 (Befristung der Zulassung) des Eintrags 7 zu Pendimethalin das Datum durch "15. Januar 2027" ersetzt.


UWS Umweltmanagement GmbH ENDE