Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 993/2011 der Kommission ² wurde der Wirkstoff 8-Hydroxychinolin bis zum 31. Dezember 2021 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 891/2014 der Kommission ³ wurde der Wirkstoff Aminopyralid bis zum 31. Dezember 2024 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 703/2011 der Kommission ⁴ wurde der Wirkstoff Azoxystrobin bis zum 31. Dezember 2021 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 373/2013 der Kommission ⁵ wurde der Wirkstoff Candida oleophila Stamm O bis zum 30. September 2023 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1199/2013 der Kommission ⁶ wurde der Wirkstoff Chlorantraniliprol bis zum 30. April 2024 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 736/2011 der Kommission ⁷ wurde der Wirkstoff Fluroxypyr bis zum 31. Dezember 2021 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 705/2011 der Kommission ⁸ wurde der Wirkstoff Imazalil bis zum 31. Dezember 2021 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 810/2011 der Kommission ⁹ wurde der Wirkstoff Kresoxim-methyl bis zum 31. Dezember 2021 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 890/2014 der Kommission ¹⁰ wurde der Wirkstoff Metobromuron bis zum 31. Dezember 2024 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 798/2011 der Kommission ¹¹ wurde der Wirkstoff Oxyfluorfen bis zum 31. Dezember 2021 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 378/2013 der Kommission ¹² wurde der Wirkstoff Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901 bis zum 30. September 2023 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 800/2011 der Kommission ¹³ wurde der Wirkstoff Tefluthrin bis zum 31. Dezember 2021 genehmigt, und mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 der Kommission ¹⁴ wurde der Wirkstoff Terbuthylazin bis zum 31. Dezember 2021 genehmigt.

(2) Die jeweilige Genehmigung für die Wirkstoffe 8-Hydroxychinolin, Aminopyralid, Azoxystrobin, Candida oleophila Stamm O, Chlorantraniliprol, Fluroxypyr, Imazalil, Kresoxim-methyl, Metobromuron, Oxyfluorfen, Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901, Tefluthrin und Terbuthylazin ist in Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ¹⁵ aufgeführt.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2592 der Kommission ¹⁶ wurde die Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff 8-Hydroxychinolin bis zum 31. Dezember 2024 verlängert.

(4) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/291 der Kommission ¹⁷ wurde die Laufzeit der jeweiligen Genehmigung für die Wirkstoffe Azoxystrobin, Fluroxypyr, Imazalil, Kresoxim-methyl, Oxyfluorfen, Tefluthrin und Terbuthylazin bis zum 31. Dezember 2024 verlängert.

(5) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 der Kommission ¹⁸ wurde die Laufzeit der jeweiligen Genehmigung für die Wirkstoffe Candida oleophila Stamm O, Chlorantraniliprol und Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901 bis zum 31. Dezember 2024 verlängert.

(6) Für jeden dieser Wirkstoffe wurden Anträge auf Erneuerung der Genehmigung einschließlich ergänzender Dossiers gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission ¹⁹ gestellt. Am 16. August 2019, am 23. Mai 2022, am 28. Januar 2019, am 15. März 2022, am 29. Juli 2022, am 30. März 2022, am 31. Mai 2022, am 11. Oktober 2023, am 19. März 2019, am 10. August 2022 bzw. am 27. Juli 2022 teilten die für 8-Hydroxychinolin, Aminopyralid, Azoxystrobin, Candida oleophila Stamm O, Chlorantraniliprol, Fluroxypyr, Kresoxim-methyl, Metobromuron, Oxyfluorfen, Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901 bzw. Terbuthylazin zuständigen berichterstattenden Mitgliedstaaten den mitberichterstattenden Mitgliedstaaten, der Kommission und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die "Behörde") mit, dass sie die Zulässigkeit des jeweiligen Antrags, insbesondere die Vollständigkeit und die Fristeinhaltung, geprüft hätten und zu dem Schluss gekommen seien, dass sie zulässig sind. Die ergänzenden Dossiers zum Zweck der Erneuerung der Genehmigung für Imazalil und Tefluthrin wurden am 16. Dezember 2021 bzw. am 17. Februar 2022 über das zentrale Übermittlungssystem eingereicht und die berichterstattenden Mitgliedstaaten sind dabei, die Zulässigkeit der Anträge zu prüfen.

(7) Für die Wirkstoffe Aminopyralid, Azoxystrobin, Candida oleophila Stamm O, Chlorantraniliprol, Imazalil, Kresoxim-methyl, Metobromuron, Oxyfluorfen, Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901, Tefluthrin und Terbuthylazin haben die betreffenden berichterstattenden Mitgliedstaaten die Risikobewertung gemäß Artikel 11 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 noch nicht abgeschlossen, und es wird noch mehr Zeit für die noch ausstehenden Schritte des jeweiligen Erneuerungsverfahrens benötigt.

(8) In Bezug auf den Wirkstoff Fluroxypyr benötigt die Behörde mehr Zeit für den Abschluss der Risikobewertung für den Wirkstoff, die gegebenenfalls eine öffentliche Konsultation und eine Sachverständigenkonsultation umfasst. Die Kommission benötigt zudem mehr Zeit für die anschließende Risikomanagemententscheidung.

(9) Zum Wirkstoff 8-Hydroxychinolin hat die Behörde dem Antragsteller, den Mitgliedstaaten und der Kommission ihre Schlussfolgerung übermittelt. Die Kommission hat dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel einen Bericht im Hinblick auf die Erneuerung und den Entwurf einer Verordnung zur Erneuerung der Genehmigung für diesen Wirkstoff vorgelegt. Zudem wird mehr Zeit für die Abgabe der Stellungnahme dieses Ausschusses und für die anschließende Risikomanagemententscheidung durch die Kommission benötigt.

(10) Somit ist es wahrscheinlich, dass vor dem Auslaufen der Laufzeit der jeweiligen Genehmigung am 31. Dezember 2024 keine Entscheidung über die Erneuerung der Genehmigungen für diese Wirkstoffe getroffen werden kann, und die Gründe für die Verzögerung bei den Erneuerungsverfahren sind nicht vom jeweiligen Antragsteller zu verantworten. Daher sollten die Laufzeiten der Genehmigungen für diese Wirkstoffe verlängert werden, damit die notwendigen Bewertungen und die jeweiligen Verfahren betreffend die Erneuerung der Genehmigung abgeschlossen werden können.

(11) Da für die Wirkstoffe Aminopyralid, Azoxystrobin, Candida oleophila Stamm O, Chlorantraniliprol, Imazalil, Kresoxim-methyl, Metobromuron, Oxyfluorfen, Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901, Tefluthrin und Terbuthylazin die Risikobewertung durch die betreffenden berichterstattenden Mitgliedstaaten noch nicht abgeschlossen wurde und angesichts des Zeitbedarfs für die noch ausstehenden Schritte der einzelnen Erneuerungsverfahren sollte die Dauer der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigungen auf 29 Monate festgesetzt werden.

(12) Da für den Wirkstoff Fluroxypyr von der Behörde mehr Zeit benötigt wird, um nach den zusätzlichen zwei Monaten, die für den Abschluss der öffentlichen Konsultation gemäß Artikel 12 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 benötigt werden, ihre Schlussfolgerung zur Risikobewertung zu erarbeiten, und angesichts des Zeitbedarfs für die noch ausstehenden Schritte des Erneuerungsverfahrens sollte die Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für diesen Wirkstoff auf 25 Monate und 2 Wochen festgesetzt werden.

(13) Da für den Wirkstoff 8-Hydroxychinolin die Abgabe der Stellungnahme durch den Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel noch aussteht, sollte auch in Anbetracht des Zeitbedarfs für die noch ausstehenden Schritte des Erneuerungsverfahrens die Dauer der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für diesen Wirkstoff auf 12 Monate festgesetzt werden.

(14) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(15) In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung erlässt, mit der die Genehmigung für einen im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoff nicht erneuert wird, setzt sie das Datum des Auslaufens der Genehmigung auf das spätere der folgenden Daten fest: entweder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung, mit der die Genehmigung für den Wirkstoff nicht erneuert wird, oder auf das Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt. In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung zur Erneuerung der Genehmigung für einen im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoff erlässt, setzt sie den Geltungsbeginn entsprechend den gegebenen Umständen auf das frühestmögliche Datum fest.

(16) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Oktober 2024

.

Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:

1. In Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 4 zu Azoxystrobin wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

2. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 5 zu Imazalil wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

3. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 8 zu Kresoxim-methyl wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

4. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 9 zu Fluroxypyr wird das Datum ersetzt durch "15. Februar 2027";

5. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 10 zu Tefluthrin wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

6. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 11 zu Oxyfluorfen wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

7. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 16 zu Terbuthylazin wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

8. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 18 zu 8-Hydroxychinolin wird das Datum ersetzt durch "31. Dezember 2025";

9. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 37 zu Candida oleophila Stamm O wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

10. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 39 zu Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901 wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

11. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 62 zu Chlorantraniliprol wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

12. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 76 zu Metobromuron wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027";

13. in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 77 zu Aminopyralid wird das Datum ersetzt durch "31. Mai 2027".

ENDE