Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 4 Unterabsatz 2 und Artikel 42 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EU) 2016/429 enthält seuchenspezifische Bestimmungen für die gemäß ihrem Artikel 5 Absatz 1 gelisteten Seuchen und legt fest, wie diese Bestimmungen auf die verschiedenen Kategorien gelisteter Seuchen anzuwenden sind. In der Verordnung (EU) 2016/429 ist außerdem vorgesehen, dass die Kommission den Status "seuchenfrei" von Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimenten dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf bestimmte gelistete Seuchen gemäß ihrem Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c genehmigt oder aberkennt. In der Verordnung (EU) 2016/429 ist außerdem vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten obligatorische Tilgungsprogramme für die gelisteten Seuchen gemäß ihrem Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b und optionale Tilgungsprogramme für gelistete Seuchen gemäß ihrem Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c aufstellen und dass diese Programme von der Kommission genehmigt werden.

(2) Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/689 der Kommission ² ergänzt die Verordnung (EU) 2016/429 und enthält die Kriterien für die Gewährung, Aufrechterhaltung, Aussetzung und Aberkennung des Status "seuchenfrei" für Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten sowie die Anforderungen an die Genehmigung von Tilgungsprogrammen für Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 der Kommission ³ wurden Durchführungsbestimmungen für die gelisteten Tierseuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich des Status "seuchenfrei" und des Status der Nichtimpfung für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten sowie hinsichtlich der Genehmigung von Tilgungsprogrammen für diese gelisteten Seuchen festgelegt. Insbesondere sind in ihren Anhängen die Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten mit dem genehmigten Status "seuchenfrei" sowie mit bestehenden obligatorischen oder optionalen Tilgungsprogrammen aufgeführt. Aufgrund der sich ändernden Seuchenlage in der Union in Bezug auf bestimmte gelistete Seuchen sollten die Anhänge VIII und XI der genannten Durchführungsverordnung geändert werden.

(4) Was die Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) (Infektion mit BTV) anbelangt, so haben Tschechien und Polen der Kommission Ausbrüche der Infektion mit dem BTV-Serotyp 3 gemeldet. Die Ausbrüche in Tschechien traten in der Zone auf, die in Bezug auf diese Seuche nach wie vor den Status "seuchenfrei" hat, und die Ausbrüche in Polen ereigneten sich in den Woiwodschaften Dolnośląskie, Zachodniopomorskie und Warmińsko-Mazurskie, wobei auch andere Woiwodschaften betroffen waren. Darüber hinaus hat Spanien der Kommission Ausbrüche der Infektion mit dem BTV-Serotyp 8 in den Autonomen Gemeinschaften Kastilien-La Mancha und Baskenland in der Zone, die in Bezug auf diese Seuche nach wie vor den Status "seuchenfrei" hat, gemeldet, wobei auch andere Autonome Gemeinschaften betroffen waren. Da das gesamte Hoheitsgebiet Polens und Teile der Hoheitsgebiete Tschechiens und Spaniens den Status "seuchenfrei" haben und in Anhang VIII Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 gelistet sind, sollte den folgenden Woiwodschaften die Genehmigung des Status "seuchenfrei" in Bezug auf die Infektion mit BTV entzogen werden: Dolnośląskie, Lubuskie, Pomorskie und Zachodniopomorskie sowie bestimmte Zonen der Woiwodschaften Kujawsko-Pomorskie, Łódzkie, Mazowieckie, Opolskie, Podlaskie, Warmińsko-Mazurskie und Wielkopolskie in Polen, das gesamte Hoheitsgebiet Tschechiens und die Autonome Gemeinschaft Baskenland, die Autonome Gemeinschaft Navarra, bestimmte Gebiete der Provinz Saragossa in der Autonomen Gemeinschaft Aragón, bestimmte Zonen in der Provinz Burgos in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien und León und bestimmte Zonen in der Provinz Guadalajara in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien-La Mancha in Spanien. Daher sollten die Einträge für Tschechien, Polen und Spanien in Teil I des genannten Anhangs entsprechend geändert werden.

(5) Außerdem hat Spanien der Kommission auch mitgeteilt, dass es den räumlichen Geltungsbereich des optionalen Tilgungsprogramms für Infektionen mit BTV, das bereits für die in Anhang VIII Teil II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 aufgeführten Zonen genehmigt wurde, um die Autonome Gemeinschaft Baskenland, die Autonome Gemeinschaft Navarra, bestimmte Zonen der Provinz Saragossa in der Autonomen Gemeinschaft Aragón, bestimmte Zonen der Provinz Burgos in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien und León und bestimmte Zonen in der Provinz Guadalajara in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien-La Mancha in Spanien erweitert hat. Daher sollte dieses Gebiet im Eintrag für Spanien in Anhang VIII Teil II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 hinzugefügt werden, und die vorgeschlagene Änderung des optionalen Tilgungsprogramms für Infektionen mit BTV sollte genehmigt werden.

(6) In Bezug auf die Infektion mit der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) hat die zuständige Behörde der Niederlande der Kommission mitgeteilt, dass Verbeek's Poultry International B.V. mit der Zulassungsnummer 1122 nicht als HPAI-freies Kompartiment angesehen werden kann, da die Bedingungen für die Aufrechterhaltung des Status "seuchenfrei" nicht mehr erfüllt sind. Da dieses Kompartiment in Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 als HPAI-frei aufgeführt ist, sollte der Status "HPAI-frei" aberkannt werden. Daher sollte der Eintrag für die Niederlande in dem genannten Anhang entsprechend geändert werden.

(7) Die Anhänge VIII und XI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 sollten daher entsprechend geändert werden.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge VIII und XI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Februar 2025

.

Die Anhänge VIII und XI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 werden wie folgt geändert:

1. Anhang VIII wird wie folgt geändert:

a) Teil I wird wie folgt geändert:

i) der Eintrag für Tschechien wird gestrichen;

ii) der Eintrag für Spanien erhält folgende Fassung:

(iii) der Eintrag für Polen erhält folgende Fassung:

b) Teil II erhält folgende Fassung:

"Teil II
Mitgliedstaaten oder Zonen von Mitgliedstaaten mit einem genehmigten Tilgungsprogramm für Infektionen mit BTV

2. In Anhang XI erhält der Eintrag für die Niederlande folgende Fassung:

ENDE