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Verordnung (EU) 2026/271 des Rates vom 29. Januar 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran

(ABl. L 2026/271 vom 30.01.2026)

Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215,

auf gemeinsamen Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 20. Juli 2023 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2023/1532 ¹ und die Verordnung (EU) 2023/1529 ² über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran angenommen.

(2) In Anbetracht der Ernsthaftigkeit der Lage im Hinblick auf die militärische Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran hat der Rat am 14. Mai 2024 den Beschluss (GASP) 2024/1336 angenommen, mit dem der Beschluss (GASP) 2023/1532 geändert wurde.

(3) Am 18. November 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/2894 angenommen, mit dem der Beschluss (GASP) 2023/1532 geändert wurde. Mit diesem Beschluss wurden angesichts der anhaltenden militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran und insbesondere der Lieferung von unbemannten Luftfahrzeugen (UAV) und Flugkörpern durch Iran an Russland weitere restriktive Maßnahmen verhängt.

(4) Der Rat ist der Auffassung, dass das Verbot der Ausfuhr, des Verkaufs, der Verbringung oder der Lieferung aus der Union nach Iran auf weitere Komponenten ausgeweitet werden sollte, die bei der Entwicklung und Herstellung von UAV und Flugkörpern verwendet werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang II der Verordnung (EU) 2023/1529 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 29. Januar 2026.

1) Beschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran (ABl. L 186 vom 25.07.2023 S. 20, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/1532/oj).

2) Verordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran (ABl. L 186 vom 25.07.2023 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2023/1529/oj).

Anhang

Anhang II der Verordnung (EU) 2023/1529 erhält folgende Fassung:

"Anhang II
Liste der in Artikel 2 genannten Güter

Einleitende Bemerkungen

Ist einem HS/KN-Code ein 'ex' vorangestellt, so bilden die unter die Verordnung (EU) 2023/1529 fallenden Güter nur einen Teil des Geltungsbereichs des HS/KN-Codes und bestimmen sich sowohl nach dem Geltungsbereich des HS/KN-Codes als auch nach der im Anhang enthaltenen Beschreibung.
Definitionen der Begriffe, die in 'einfachen Anführungszeichen' stehen, finden sich in einer technischen Anmerkung zu dem betreffenden Artikel.
Definitionen der Begriffe, die in 'doppelten Anführungszeichen' stehen, finden sich in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

Kategorie 1 - Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung

Warenbezeichnung

HS/KN-Code

Energetische Materialien wie folgt und Mischungen daraus:

Ammoniumpikrat (CAS-Nr. 131-74-8),

ex 2908 99 00

Schwarzpulver,

ex 3601 00 00

Hexanitrodiphenylamin (CAS-Nr. 131-73-7),

ex 2921 44 00

Difluoramin (CAS-Nr. 10405-27-3),

ex 2812 90 00

Nitrostärke (CAS-Nr. 9056-38-6),

ex 3505 10 50

Tetranitronaphthalin,

ex 2902 90 00

Trinitroanisol,

ex 2909 30 90

Trinitronaphthalin,

ex 2902 90 00

Trinitroxylol,

ex 2902 41 00
ex 2902 42 00
ex 2902 43 00
ex 2902 44 00

N-Methyl-2-pyrrolidon, 1-Methyl-2-pyrrolidinon (CAS-Nr. 872-50-4),

ex 2939 79 90

Dioctylmaleat (CAS-Nr. 142-16-5),

ex 2917 19 80

Ethylhexylacrylat (CAS-Nr. 103-11-7),

ex 2916 12 00

Triethylaluminium (TEA) (CAS-Nr. 97-93-8), Trimethylaluminium (TMA) (CAS-Nr. 75-24-1) und sonstige pyrophore Metallalkyle der Elemente Lithium, Natrium, Magnesium, Zink und Bor sowie Metallaryle derselben Elemente,

ex 2931 90 00

Nitrozellulose (CAS-Nr. 9004-70-0),

3912 20

Nitroglycerin (oder Glycerinnitrat) (NG) (CAS-Nr. 55-63-0),

ex 2920 90 70

2,4,6-Trinitrotoluol (TNT) (CAS-Nr. 118-96-7),

ex 2904 20 00

Ethylendiamindinitrat (EDDN) (CAS-Nr. 20829-66-7),

ex 2920 90 70

Pentaerythrittetranitrat (PETN) (CAS-Nr. 78-11-5),

ex 2920 90 70

Bleiazid (CAS-Nr. 13424-46-9), normales Bleistyphnat (CAS-Nr. 15245-44-0) und basisches Bleistyphnat (CAS-Nr. 12403-82-6) und sonstige Anzünder oder Anzündermischungen, die Azide oder komplexe Azide enthalten,

ex 2850 00 60
ex 2908 99 00

Diethyldiphenylharnstoff (CAS-Nr. 85-98-3), Dimethyldiphenylharnstoff (CAS-Nr. 611-92-7), Methylethyldiphenylharnstoff,

ex 2924 21 00

N,N-Diphenylharnstoff (unsymmetrischer Diphenylharnstoff) (CAS-Nr. 603-54-3),

ex 2924 21 00

Methyl-N,N-Diphenylharnstoff (unsymmetrischer Methyldiphenylharnstoff) (CAS-Nr. 13114-72-2),

ex 2924 21 00

Ethyl-N,N-diphenylharnstoff (unsymmetrischer Ethyldiphenylharnstoff) (CAS-Nr. 64544-71-4),

ex 2924 21 00

4-Nitrodiphenylamin (4-NDPA) (CAS-Nr. 836-30-6),

ex 2921 44 00

2,2-Dinitropropanol (CAS-Nr. 918-52-5),

ex 2905 59 98

Faser- und fadenförmige Materialien, nicht von Nummer 1C010 ¹ oder 1C210 ² erfasst, zur Verwendung in 'Verbundwerkstoff'Strukturen und mit einem spezifischen Modul von größer/gleich 3,18 × 10⁶ m und einer spezifischen Zugfestigkeit von größer/gleich 7,62 × 10⁴ m

ex 5402 11
ex 5501 11
ex 5503 11
ex 6815 11
ex 6815 12
ex 6815 19
ex 7019 19 10

Nanomaterialien wie folgt:

a)	Halbleiter-Nanomaterialien,
b)	Nanoverbundmaterialien oder
c)	die folgenden Kohlenstoff-Nanomaterialien: Kohlenstoff-Nanoröhren, Kohlenstoff-Nanofasern, Fullerene, Graphene oder Kohlenstoffzwiebeln.
Anmerkungen:	Für den vorliegenden Zweck sind Nanomaterialien Materialien, die mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllen: besteht aus Partikeln mit einem oder mehreren Außenmaßen im Bereich von 1-100 nm bei mehr als 1 % in der Anzahlgrößenverteilung, hat in einer oder mehreren Dimensionen interne Oberflächenstrukturen im Bereich von 1-100 nm oder weist ein spezifisches Oberflächen-Volumen-Verhältnis von größer als 60 m²/cm3 auf, ausgenommen Materialien, die aus Partikeln mit einer Größe von weniger als 1 nm bestehen.

ex 2805 30
ex 2846 10
ex 2846 90
ex 5402 11
ex 5501 11
ex 5503 11
ex 6815 11
ex 6815 12
ex 6815 13
ex 6815 19
ex 7019 12
ex 7019 19

Wolfram, Wolframcarbid und Legierungen, nicht erfasst von Nummer 1C117 ³, 1C226 ⁴, II.A1.013 ⁵ oder II.A1.017 ⁶, mit mehr als 90 Gew.-% Wolfram.

Anmerkung 1:	Für den vorliegenden Zweck ist Draht ausgenommen.
Anmerkung 2:	Für den vorliegenden Zweck sind chirurgische oder medizinische Instrumente ausgenommen.

2849 90 30
ex 8101 10
ex 8101 94
ex 8101 97
ex 8101 99

Ultra-hochmolekulares Polyethylen (UHMWPE), nicht von Nummer 1C010 ⁷ oder 1C210 ⁸ erfasst, in einer der folgenden Formen:

a) Primärformen,
b) Filamentgarne oder Einzelfäden,
c) Kabel aus Filamenten,
d) Glasseidenstränge (Rovings),
e) Stapelfasern oder geschnittene Fasern,
f) Stoffe,
g) Pulpe oder Flock.

ex 3901 20 10
ex 3901 20 90
ex 5402 39
ex 5402 49
ex 5402 59
ex 5402 69
ex 5404 90 90
ex 5407 20 11
ex 5407 20 19
ex 5501 90
ex 5503 90
ex 5506 90
ex 5601 30

Kategorie 2 - Werkstoffbearbeitung

Warenbezeichnung

HS/KN-Code

Lager und Lagersysteme, die nicht von den Nummern 2A001 und 2A101 erfasst werden:

a)	Kugellager oder Festlager mit vom Hersteller spezifizierten Toleranzen gemäß ABEC 7, ABEC 7P oder ABEC 7T oder besser (oder gleichwertiger) ISO-Norm Klasse 4 oder besser und mit einer der folgenden Eigenschaften: hergestellt zur Verwendung bei Betriebstemperaturen über 573 K (300 °C), entweder unter Verwendung besonderer Werkstoffe durch besondere Wärmebehandlung oder mit Schmierelementen oder Änderungen an Bestandteilen, die gemäß den Spezifikationen des Herstellers besonders konstruiert sind, um den Betrieb der Lager bei Geschwindigkeiten von mehr als 2,3 Mio. 'DN' zu ermöglichen,
b)	feste Kegelrollenlager mit vom Hersteller spezifizierten Toleranzen gemäß ANSI/ABMA Klasse 00 (Zoll) oder Klasse A (metrischer Wert) oder besser (oder gemäß gleichwertigen Normen) und mit einer der folgenden Eigenschaften: mit Schmierelementen oder Änderungen an Bestandteilen, die gemäß den Spezifikationen des Herstellers besonders konstruiert sind, um den Betrieb der Lager bei Geschwindigkeiten von mehr als 2,3 Mio. 'DN' zu ermöglichen, oder hergestellt zur Verwendung bei Betriebstemperaturen unter 219 K (- 54 °C) oder über 423 K (150 °C),
c)	Folienluftlager, hergestellt zur Verwendung bei Betriebstemperaturen von 561 K (288 °C) oder höher und einer spezifischen Belastbarkeit von über 1 MPa,
d)	aktive Magnetlagersysteme,
e)	selbsteinstellende Lager mit Gewebeeinlage oder Gleitlager mit Gewebeeinlage, hergestellt zur Verwendung bei Betriebstemperaturen unter 219 K (- 54 °C) oder über 423 K (150 °C).

ex 8482 10
ex 8482 20
ex 8482 30
ex 8482 40
ex 8482 50
ex 8482 80
ex 8482 91

Technische Anmerkungen:

1.	'DN' ist das Produkt aus dem Durchmesser der Lagerbohrung in mm und der Drehgeschwindigkeit der Lager in U/min.
2.	Betriebstemperaturen umfassen die Temperaturen, die bei Abschaltung eines Gasturbinenmotors nach dem Betrieb erreicht werden.

Ausrüstung zur Detektion verborgener Gegenstände, die im Frequenzbereich von 30 GHz bis 3.000 GHz betrieben werden und eine räumliche Auflösung von 0,1 mrad (Milliradiant) bis einschließlich 1 mrad (Milliradiant) bei einem Sicherheitsabstand von 100 m aufweisen und andere als von der CML oder der Verordnung (EU) 2021/821 erfasste Bestandteile hierfür.

Anmerkung: Ausrüstung zur Detektion verborgener Gegenstände umfasst Ausrüstung u. a. zur Kontrolle von Personen, Dokumenten, Gepäck, anderen persönlichen Gegenständen, Fracht und/oder Post.

Technische Anmerkung:
Der Frequenzbereich erstreckt sich über die Bereiche, die generell als Millimeterwellen, Submillimeterwellen und Terahertzstrahlung eingestuft werden.

ex 8526 10
ex 8526 92
ex 8482 10 90

Andere als von der CML oder der Verordnung (EU) 2021/821 erfasste 'numerische Steuerungen' für Werkzeugmaschinen und 'numerisch gesteuerte' Werkzeugmaschinen (siehe Liste der kontrollierten Güter):

'numerische Steuerungen' für Werkzeugmaschinen:

mit vier interpolierenden Achsen zur simultanen Bahnsteuerung oder
mit zwei oder mehr Achsen zur simultanen Bahnsteuerung und mit einer kleinsten programmierbaren Eingabefeinheit, die besser (kleiner) als 0,001 mm ist,
'numerische Steuerungen' für Werkzeugmaschinen mit zwei, drei oder vier interpolierenden Achsen zur simultanen "Bahnsteuerung" und einer Rechnerschnittstelle (online) zum direkten Empfang von CAD-Daten (CAD - Computer-Aided-Design) und zur internen Verarbeitung dieser Daten zur Erzeugung von Maschinenbefehlen oder

Baugruppen zur Bahnsteuerung, besonders konstruiert für Werkzeugmaschinen und mit einer der folgenden Eigenschaften:

Interpolation für mehr als vier Achsen,
Echtzeitverarbeitung von Daten, um während der Bearbeitung die Werkzeugbahn, den Vorschub oder die Hauptspindelwerte zu verändern durch:
1. automatische Erzeugung und Veränderung von Teileprogrammen für die Bearbeitung in zwei oder mehr Achsen mithilfe von Messzyklen und Zugriff zu Teileprogramm-Quelldaten oder
2. adaptive Steuerung mit mehr als einer gemessenen physikalischen und mithilfe eines Kennfeldes (Strategie) verarbeiteten Variablen zur Optimierung des Bearbeitungsprozesses durch Veränderung eines Maschinenbefehls oder mehrerer Maschinenbefehle oder
Rechnerschnittstelle (online) zum direkten Empfang von CAD-Daten und zur internen Verarbeitung dieser Daten zur Erzeugung von Maschinenbefehlen;

'numerisch gesteuerte' Werkzeugmaschinen, die gemäß den technischen Spezifikationen des Herstellers mit elektronischen Geräten zur simultanen Bahnsteuerung in zwei oder mehr Achsen ausgerüstet werden können und die beiden folgenden Merkmale aufweisen:

zwei oder mehr Achsen zur simultanen Bahnsteuerung 'speicherprogrammierbare' Ausrüstung zur Herstellung mehrerer Bindungen in einem einzigen Vorgang (z.B. Beam-Lead-Bonder, Chipträger-Verbindungen, Tape-Bond),
eine Positioniergenauigkeit nach ISO 230/2 (2006) mit allen verfügbaren Kompensationen:
1. besser als 15 μm entlang einer Linearachse (Gesamtpositionierung) bei Schleifmaschinen,
2. besser als 15 μm entlang einer Linearachse (Gesamtpositionierung) bei Fräsmaschinen oder
3. besser als 15 μm entlang einer Linearachse (Gesamtpositionierung) bei Drehmaschinen oder

Werkzeugmaschinen, wie folgt, für das Abtragen oder Schneiden von Metallen, Keramiken oder 'Verbundwerkstoffen', die gemäß den technischen Spezifikationen des Herstellers mit elektronischen Geräten zur simultanen Bahnsteuerung in zwei oder mehr Achsen ausgerüstet werden können:

Werkzeugmaschinen für Dreh-, Schleif- oder Fräsbearbeitungen oder eine beliebige Kombination von diesen und mit einer der folgenden Eigenschaften:

a) eine oder mehrere bahnsteuerungsfähige 'Schwenkspindeln',
Anmerkung: Dies gilt nur für Schleif- oder Fräsmaschinen.
b) "Planlaufabweichung" bei einer Umdrehung der Spindel kleiner (besser) 0,0006 mm Gesamtmessuhrausschlag (TIR),
Anmerkung: Dies gilt nur für Drehmaschinen.
c) 'Rundlaufabweichung' bei einer Umdrehung der Spindel kleiner (besser) 0,0006 mm Gesamtmessuhrausschlag (TIR) oder
d) 'Positioniergenauigkeit' mit allen verfügbaren Kompensationen ist kleiner (besser) als 0,001° bei jeder Drehachse,

Funkenerosionsmaschinen (EDM) - Drahterodiermaschinen - mit fünf oder mehr Achsen, die für eine Bahnsteuerung simultan koordiniert werden können.

ex 8537 10 10
ex 8537 10 98
ex 8456 30
ex 8457 10
ex 8457 20
ex 8457 30
ex 8458 11
ex 8458 91
ex 8459 10
ex 8459 31
ex 8459 51
ex 8459 61
ex 8460 12
ex 8460 22
ex 8460 23
ex 8460 24

Baugruppen, Schaltungen oder Einsätze, besonders konstruiert für Werkzeugmaschinen, die von diesem Anhang erfasst werden:

a)	Spindel-Baugruppen, die mindestens aus Spindeln und Lagern bestehen, mit einer Rundlaufabweichung oder Planlaufabweichung bei einer Spindelumdrehung kleiner (besser) 0,0006 mm Gesamtmessuhrausschlag (TIR),
b)	einschneidige Diamantwerkzeugeinsätze mit allen folgenden Merkmalen: Schneidkante riss- und riefenfrei in allen Richtungen bei 400-facher Vergrößerung, Schneidenradius zwischen 0,1 mm und 5 mm und Unrundheit des Schneidenradius kleiner (besser) 0,002 mm Gesamtmessuhrausschlag (TIR),
c)	besonders konstruierte gedruckte Schaltungen mit montierten Bestandteilen, die gemäß den Spezifikationen des Herstellers 'numerische Steuerungen', Werkzeugmaschinen oder Positions-Rückmeldeeinrichtungen auf oder über das in diesem Anhang angegebene Niveau verbessern können.

Technische Anmerkung:
Dieser Eintrag erfasst keine Laser-Interferometermesssysteme ohne Rückmeldetechniken zur Messung der Verfahrbewegungsfehler von Werkzeugmaschinen, Messmaschinen oder ähnlicher Ausrüstung.

ex 8207 19
ex 8207 20
ex 8207 50
ex 8207 60
ex 8207 90
ex 8466 10
ex 8466 20 20
ex 8466 20 91
ex 8466 20 98
ex 8466 30
ex 8466 93
ex 8466 93

'Software', besonders entwickelt für die 'Entwicklung', 'Herstellung' oder 'Verwendung' der von diesem Anhang erfassten Werkzeugmaschinen

Digital kontrollierte Werkzeugmaschinen mit einer oder mehreren Linearachsen mit einem Verfahrweg größer als 8.000 mm

ex 8456
ex 8457
ex 8458
ex 8459
ex 8460

Kategorie 3 - Allgemeine Elektronik

Warenbezeichnung

HS/KN-Code

Integrierte Schaltungen wie folgt: FPGA (Field Programmable Gate Array, anwenderprogrammierbares Logikgatter), Mikrocontroller, Mikroprozessoren, Signalprozessoren, Signalanalysatoren, Analog-Digital-Wandler (ADC), Spannungsregler, Video-Encoder und Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler

ex 8542 31
ex 8542 39

'MMIC'Verstärker und -Geräte ('monolithisch integrierte Mikrowellenschaltkreise')

ex 8542 33
8543 70 02

HF- oder EMI-Abschirmung gegen elektromagnetische Interferenzen

ex 8548 00

Tantalkondensatoren

8532 21

Aluminium-Elektrolytkondensatoren

8532 22

Mehrschichtige Keramikkondensatoren

8532 24

Speicherschaltungen wie folgt:

Elektrisch programmierbare und löschbare Festwertspeicher (EEPROMs) mit Speicherkapazität von:
1. mehr als 16 Mbit/s pro Paket für Flash-Speicher-Typen oder
2. mehr als einem der folgenden Grenzwerte für alle anderen EEPROM-Typen:
  1. mehr als 1 Mbit pro Paket oder
  2. mehr als 256 kbit pro Paket und maximale Zugriffszeit kleiner als 80 ns,
Statische Schreib-Lese-Speicher (SRAM) mit Speicherkapazität von:
1. mehr als 1 Mbit pro Paket oder
2. mehr als 256 kbit pro Paket und maximale Zugriffszeit kleiner als 25 ns

ex 8542 32

gefasste oder montierte piezoelektrische Kristalle

8541 60

'Halbleiterbauelemente', die den Militärstandard MIL-STD-750D oder einen anderen gleichwertigen Standard erfüllen

Technische Anmerkung: Für den vorliegenden Zweck sind "Halbleiterbauelemente" elektronische Bauteile, die auf die elektronischen Eigenschaften eines Halbleitermaterials angewiesen sind, wie Dioden, Transducer, lichtempfindliche Halbleiterbauelemente, Thyristoren, Diacs, Triacs oder Transistoren, einschließlich Feldeffekttransistoren in MOS-Technik (MOSFET), FETs, FinFETs, IGBT usw.

ex 8541 10
ex 8541 21
ex 8541 29
ex 8541 30
ex 8541 49
ex 8541 51
ex 8541 59

Elektrische Stecker, Verbindungselemente, Buchsen, Jumper, Anschlüsse, Sockel oder Adapter mit einer der folgenden Eigenschaften:

ausgelegt für eine Betriebstemperatur über 398 K (125 °C),
ausgelegt für eine Betriebstemperatur unter 218 K (- 55 °C) oder
ausgelegt für einen Betriebstemperaturbereich von 218 K (- 55 °C) bis 398 K (125 °C),

ex 8536 69
ex 8536 90

Stromrichter

8504 40

Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Halbleiterbarren (boules) oder Halbleiterscheiben (wafers)

8486 10

Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Halbleiterbauelementen oder elektronischen integrierten Schaltungen

8486 20

Ausrüstung für die Fertigung von gedruckten Schaltungen (PCB) sowie besonders konstruierte Bestandteile und besonders konstruiertes Zubehör hierfür, wie folgt:

Filmherstellungsausrüstung,
Lötmasken-Beschichtungsanlagen,
Fotoplotter-Ausrüstung,
Beschichtungs- oder Galvanisierungsanlagen,
Vakuumkammern und -pressen,
Rollenlaminatoren,
Justierausrüstung oder
Ätzausrüstung.

ex 8424 89 40
ex 8479 89 70
ex 8543 30 40
ex 8486 40
ex 8420 10 81
ex 8479 90 15

Automatische optische Prüfausrüstung zum Testen von gedruckten Schaltungen (PCB) auf der Grundlage optischer oder elektrischer Sensoren, die Qualitätsmängel hinsichtlich einer der folgenden Punkte erkennen können:

Abstände, Fläche, Volumen oder Höhe,
Billboarding,
Bauteile (vorhanden, nicht vorhanden, gedreht, versetzt, Polarität, schief),
Lot (Lötbrückenbildung, mangelhafte Lötfugen),
Verbindungen (unzureichende Paste, Abheben),
Tombstoning oder
elektrischer Test (Kurzschlüsse, geöffnete Kontakte, Widerstand, Kapazität, Leistung, Netzleistung).

ex 9030 31
ex 9030 32
ex 9030 33 20
ex 9030 33 70
ex 9030 39 00
ex 9030 84
ex 9030 89
ex 9031 49 10
ex 9031 49 90
ex 9031 80 20
ex 9031 80 80

Oszilloskope und Oszillografen

9030 20

Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben "wafers" oder Halbleiterbauelementen

9030 82

Signalgeneratoren

8543 20

Chemikalien und Materialien der bei der Herstellung von gedruckten Schaltungen verwendeten Art wie folgt:

Druckschaltungs-'Verbund'Substrate aus Glasfaser oder Baumwolle (z.B. FR-4, FR-2, FR-6, CEM-1, G-10 usw.);

mehrschichtige Druckschaltungs-Substrate, die mindestens eine Schicht aus einem der folgenden Materialien enthalten:

Aluminium,
Polytetrafluorethylen (PTFE) oder
keramische Werkstoffe (z.B. Aluminiumoxid, Titanoxid usw.),

Ätzchemikalien,

1. Eisenchlorid (CAS-Nr. 7705-08-0),
2. Kupferchlorid (CAS-Nr. 7447-39-4),
3. Ammoniumpersulfat (CAS-Nr. 7727-54-0),
4. Natriumpersulfat (CAS-Nr. 7775-27-1) oder
5. chemische Zubereitungen, besonders konzipiert zum Ätzen und eine der in Nummern 1 bis 4 erfassten Chemikalien enthaltend.
Anmerkung:	Nicht erfasst sind für den vorliegenden Zweck 'Mischungen von Chemikalien', die eine oder mehrere der in dieser Unternummer erfassten Chemikalien enthalten und in denen keine der einzeln erfassten Chemikalien zu mehr als 10 Gew.-% in der Mischung enthalten ist.

Kupferfolie mit einer Mindestreinheit von 95 % und einer Dicke von weniger als 100 μm;

polymere Stoffe und Folien daraus mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm, wie folgt:

aromatische Polyimide,
Parylene,
Benzocyclobuten (BCB) oder
Polybenzoxazole.

ex 3921 90 55
ex 8534 00
ex 2827 39 20
ex 2827 39 85
ex 2833 40
ex 3824 99 96
ex 7410 11
ex 7410 21
ex 3919 10 80
ex 3919 90 80

'Software', besonders entwickelt für die Prüfung, 'Entwicklung' oder 'Herstellung' von gedruckten Schaltungen.

Nicht zutreffend

Funkfrequenzsysteme und -ausrüstungen, die nicht von der Verordnung (EU) 2021/821 erfasst werden, Bestandteile und Zubehör, besonders konstruiert oder geändert für eine der folgenden Funktionen:

Steuerung von UAV,
vorsätzliche und selektive Überlagerung, Zurückweisung, Blockierung, Beeinträchtigung oder Irreführung von Funkfrequenzsignalen für die Steuerung unbemannter Luftfahrzeuge,
Verwendung der spezifischen Merkmale des von Drohnen verwendeten Funkfrequenzprotokolls, um deren Betrieb zu stören.

ex 8517 62
ex 8517 71
ex 8517 79
ex 8525 50
ex 8526 92
ex 8529 10
ex 8543 70 90

Kategorie 4 - Rechner

Warenbezeichnung	HS/KN-Code
Elektronische Rechner und verwandte Geräte sowie 'elektronische Baugruppen' und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, ausgelegt für den Betrieb bei Umgebungstemperaturen oberhalb 343 K (70 °C)	ex 8471
'Digitalrechner', einschließlich Geräten zur 'Signaldatenverarbeitung' oder 'Bildverarbeitung', mit einer 'angepassten Spitzenleistung' ('APP') größer/gleich 0,0128 gewichtete TeraFLOPS (WT)	ex 8471
Hybridrechner und 'elektronische Baugruppen' sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür, die Analog-Digital-Wandler enthalten und alle der folgenden Eigenschaften aufweisen: B32 oder mehr Kanäle und Auflösung größer/gleich 14 bit (ohne Vorzeichen) bei Wandlungsraten größer/gleich 200.000 Hz	ex 8471

Kategorie 5 - Telekommunikation und Informationssicherheit

Warenbezeichnung	HS/KN-Code
Telekommunikationsapparate, -geräte oder -anlagen für 'Luftfahrzeuge'	ex 8517 62 ex 8517 69

Kategorie 6 - Sensoren und Laser

Warenbezeichnung	HS/KN-Code
Luftbild-Überwachungskameras	ex 9006 30
Optische Sensoren wie folgt: Bildverstärkerröhren und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: Bildverstärkerröhren mit allen folgenden Eigenschaften: Spitzenempfindlichkeit innerhalb des Wellenlängenbereichs größer als 400 nm und kleiner/gleich 1.050 nm, Mikrokanalplatte zur elektronischen Bildverstärkung mit einem Lochabstand (Lochmitte zu Lochmitte) kleiner als 25 μm und mit einer der folgenden Eigenschaften: eine S-20-, S-25- oder multialkalische Fotokathode oder eine GaAs- oder GaInAs-Fotokathode, besonders konstruierte Mikrokanalplatten mit beiden der folgenden Eigenschaften: 15.000 oder mehr Röhrchen je Platte und Lochabstand (Lochmitte zu Lochmitte) kleiner als 25 μm, Ausrüstung zur direkten Bildgebung für das sichtbare oder Infrarot-Spektrum mit Bildverstärkerröhren mit den Eigenschaften der Bildverstärkerröhren, die in dieser Erfassung enthalten sind.	ex 8529 90 ex 8542 39 ex 9006 91 ex 9013 80 ex 9025 80 ex 9025 90 ex 9026 80 ex 9026 90 ex 9027 50 ex 9032 10
Zielfernrohre für Waffen; Periskope; Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente dieses Kapitels oder des Abschnitts XVI	9013 10
Nachtsichtkameras	8525 83
Kameras, die die Kriterien von Anmerkung 3 von 6A003.b.4. erfüllen ⁹	ex 8525 89 ex 9006 30
Luftgestützte Laser-Entfernungsmesser	ex 9013 20 00 ex 9013 80 00 ex 9013 90 80 ex 9015 10 ex 9015 80 ex 9015 90 ex 9031 80 20 ex 9031 80 80 ex 9031 90 00 ex 9033 00 90
'Primärzellen' oder Batterien und Komponenten mit einer Energiedichte größer/gleich 150 Wh/kg bei 293 K (20 °C) Technische Anmerkungen: Für den vorliegenden Zweck wird die 'Energiedichte' (Wh/kg) berechnet aus der Nominalspannung multipliziert mit der nominellen Kapazität (in Amperestunden (Ah)) geteilt durch die Masse (in Kilogramm). Falls die nominelle Kapazität nicht angegeben ist, wird die Energiedichte berechnet aus der quadrierten Nominalspannung multipliziert mit der Entladedauer (in Stunden), dividiert durch die Entladelast (in Ohm) und die Masse (in Kilogramm). Für den vorliegenden Zweck wird 'Zelle' definiert als ein elektrochemisches Bauelement, das über positive und negative Elektroden sowie über einen Elektrolyten verfügt und eine Quelle für elektrische Energie ist. Sie ist die Grundeinheit einer Batterie. Für den vorliegenden Zweck wird 'Primärzelle' definiert als eine 'Zelle', die nicht durch irgendeine andere Quelle aufgeladen werden kann.	ex 8506
Andere als von der CML oder der Verordnung (EU) 2021/821 erfasste Radarsysteme, -geräte und wichtige Bestandteile sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür, wie folgt: andere als von der CML oder der Verordnung (EU) 2021/821 erfasste LuftfahrzeugBordradarsysteme und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, 'weltraumgeeignetes' 'Laser' oder Lichtradar (LIDAR, Light Detection And Ranging), besonders konstruiert für die Landvermessung oder für meteorologische Beobachtung, Millimeterwellen-Enhanced-Vision-Bildgebungssysteme für Radar, besonders konstruiert für Luftfahrzeuge mit rotierenden Tragflächen und mit allen folgenden Eigenschaften: Betriebsfrequenz 94 GHz, mittlere Ausgangsleistung kleiner als 20 mW, Radarbündelbreite 1 Grad und Betriebsbereich größer/gleich 1.500 m.	ex 8526 10 ex 8529 90 ex 9015 10 ex 90
'Magnetometer', 'supraleitende' elektromagnetische Sensoren und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, wie folgt: andere als von der CML oder der Verordnung (EU) 2021/821 erfasste 'Magnetometer' mit einer 'Empfindlichkeit' kleiner (besser) als 1,0 nT (rms)/√ Hz Technische Anmerkung: Für den vorliegenden Zweck bezeichnet "Empfindlichkeit" (Rauschpegel) den quadratischen Mittelwert des geräteseitig begrenzten Grundrauschens, bei dem es sich um das kleinste messbare Signal handelt. "supraleitende" elektromagnetische Sensoren, Bestandteile aus "supraleitenden" Werkstoffen oder Materialien: konstruiert zum Betrieb mindestens eines ihrer 'supraleitenden' Bestandteile bei Temperaturen unterhalb der 'kritischen Temperatur' (einschließlich Josephson-Elementen und SQUIDs [superconductive quantum interference devices]), konstruiert zum Erkennen von Änderungen des elektromagnetischen Felds bei Frequenzen kleiner/gleich 1 kHz und mit einer der folgenden Eigenschaften: mit Dünnfilm-SQUIDs, deren kleinste Strukturabmessung kleiner ist als 2 μm, und mit zugehörigen Ein- und Ausgangskopplungsschaltungen, konstruiert zum Betrieb mit einer Magnetfeldänderungsgeschwindigkeit von mehr als 1 × 10⁶ magnetischen Flussquanten pro Sekunde, konstruiert zum Betrieb ohne magnetische Abschirmung innerhalb des Erdmagnetfelds oder mit einem Temperaturkoeffizienten kleiner (weniger) als 0,1 magnetische Flussquanten/K.	ex 9015 80 ex 9031 80
Andere als von der CML oder der Verordnung (EU) 2021/821 erfasste Schwerkraftmesser (Gravimeter) für die Verwendung an Land, wie folgt: mit einer statischen "Genauigkeit" kleiner (besser) als 100 μ Gal oder solche mit Quarzelement (Worden-Prinzip)	ex 9015 80
Andere als von der CML oder der Verordnung (EU) 2021/821 erfasste 'Software', besonders entwickelt für die 'Entwicklung', 'Herstellung' oder 'Verwendung' von Gütern, die von den Nummern 6A002 ¹⁰ und 6A003 ¹¹werden, sowie Radare, Magnetometer und Schwerkraftmesser, die in die Kategorie 6 dieser Verordnung fallen.	Nicht zutreffend

Kategorie 7 - Luftfahrtelektronik und Navigation

Warenbezeichnung	HS/KN-Code
Trägheitsnavigationssysteme, Trägheitsplattformen (IMU), Beschleunigungsmesser oder Kreisel sowie Teile davon und Zubehör	ex 9014 20 ex 9014 80 ex 9014 90
Antennen und Antennenreflektoren für 'Luftfahrzeuge' oder Lenksysteme; Teile, die erkennbar mit diesen Waren verwendet werden	ex 8517 71 ex 8529 10
Ausrüstung für 'Satellitennavigationssysteme', einschließlich für den Empfang von GNSS-Signalen geeigneter Antennen (aerials = UK English, antennas = US English) und Teile davon	ex 8526 91 ex 8529 90 ex 8526 10 ex 8526 92 ex 8517 71 ex 8529 10
Digitale Flugdatenschreiber	8543 70 04
Funknavigationsgeräte für 'Luftfahrzeuge' und speziell konzipierte Komponenten hierfür	ex 8526 91 ex 8529 90
Flugsteuerorgane (FCU) für 'unbemannte Luftfahrzeuge' ('UAV') und Teile davon	ex 8537 10 ex 8807 30
Fernsteuerungsgeräte für 'unbemannte Luftfahrzeuge' ('UAV') und Teile davon	ex 8517 61 ex 8526 92 ex 8537 10 ex 8543 70 90 ex 8807 30

Kategorie 9 - Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe

Warenbezeichnung	HS/KN-Code
'Unbemannte Luftfahrzeuge' ('UAV'), ausgenommen jene für die Beförderung von Fluggästen, und Teile davon	8806 21 8806 22 8806 23 8806 24 8806 29 8806 91 8806 92 8806 93 8806 94 8806 99 ex 8807 30
Gasturbinenflugtriebwerke (Turboproptriebwerk, Turbostrahltriebwerk und Mantelstromtriebwerk) für 'Luftfahrzeuge' und speziell konzipierte Komponenten hierfür	ex 8411 11 ex 8411 12 ex 8411 21 ex 8411 22 ex 8411 91
Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung für 'Luftfahrzeuge'	8407 10
Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Kolbenverbrennungsmotoren für 'Luftfahrzeuge' bestimmt	8409 10
Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung für 'Luftfahrzeuge'	ex 8408 90
Servomotoren für 'unbemannte Luftfahrzeuge' ('UAV')	ex 8501 ex 8807 30
Startsysteme für 'UAV' und Teile davon	ex 8805 10 ex 8807 30
Bodendienstgeräte für 'UAV'	ex 8805 10
Andere als von der CML oder der Verordnung (EU) 2021/821 erfasste Prüfausrüstung für Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: Anmerkung: Für den vorliegenden Zweck werden die folgenden Güter und die zugehörige 'Software' erfasst: Prüfstand für den Lastenabwurf und andere Einrichtungen zur Simulation einer sicheren Trennung vom 'Luftfahrzeug' oder Startsystem. Salznebelkammern für Temperatur- und Feuchtigkeitsbereiche zur Durchführung von Oxidationstests. Kammern zur Durchführung von Fungustests. Einrichtungen für Beschleunigungs-, Stoß und Transportstoßprüfungen. Vibrationskammern mit Höhen-, Temperatur- und Feuchtigkeitsbereichen. Kammern zur Prüfung bei explosiver Dekompression. Kammern für Temperatur-, Feuchtigkeits- und Sonnenstrahlungsprüfungen. Geräte zur Schätzung der erfassten Sonneneinstrahlung für Sonneneinstrahlungsprüfungen. Schwingungserreger für Sinus-, Rausch- und Schockprüfungen, kombinierbar mit Höhen-, Temperatur- und Feuchtigkeitsprüfungen. Rütteltisch für Längs- und Querprüfungen in Kombination mit Temperaturkammern. Überdruckkammern.	ex 9031 20 ex 9031 80
Systeme für die "Flugbeendigung" und speziell konstruierte Komponenten. Anmerkung: Für den vorliegenden Zweck werden digitale und analoge Kommunikationsstandards für Flugbeendigungssysteme, einschließlich verschlüsselter Betriebsarten, erfasst. Technische Anmerkungen: Für den vorliegenden Zweck kann die "Flugbeendigung" einen kontrollierten Sinkflug, eine Selbstzerstörung des Flugkörpers oder eine Detonation der Gefechtsköpfe zur Minimierung des Risikos von Kollateralschäden umfassen. Für den vorliegenden Zweck sind Komponenten Boden- und Bordausrüstung, Befehlsauslöser, Codierer, Verstärker-Kontroller, Empfänger zur Befehlsüberprüfung, Verstärker, Sender, Decoder und Empfänger.	ex 8526 92 ex 8529 90

Kategorie 10 - Technologie

'Technologie', die für die Erprobung, Entwicklung oder Herstellung der im vorliegenden Anhang aufgeführten Ausrüstung konzipiert oder speziell angepasst wurde.

'Technologie' für die 'Verwendung' der von diesem Anhang erfassten Werkzeugmaschinen."

1) Siehe Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

2) Siehe Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

3) Siehe Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

4) Siehe Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

5) Siehe Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 267/2012.

6) Siehe Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 267/2012.

7) Siehe Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

8) Siehe Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

9) Siehe Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

10) Siehe Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

11) Siehe Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.

ENDE