Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (" Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen beim Handel innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer führen kann. HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können. Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden.

(2) Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde der Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in der genannten Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsvorschriften. Darüber hinaus ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission ² die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der HPAI. Insbesondere ist in Artikel 21 der genannten Delegierten Verordnung vorgesehen, dass die zuständige Behörde im Falle eines Ausbruchs einer Seuche der Kategorie A in einem Betrieb unverzüglich eine Sperrzone einrichtet, die eine Schutzzone, eine Überwachungszone und erforderlichenfalls weitere Sperrzonen um oder angrenzend an die Schutz- und die Überwachungszone umfasst.

(3) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 der Kommission ³ wurde gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Sofortmaßnahmen auf Unionsebene im Zusammenhang mit HPAI-Ausbrüchen.

(4) Insbesondere müssen gemäß Artikel 2 Buchstabe a, Artikel 3 Buchstabe a bzw. Artikel 4 Buchstabe a des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 von den zuständigen Behörden der im Anhang des genannten Beschlusses aufgeführten Mitgliedstaaten nach HPAI-Ausbrüchen einzurichtenden Schutz- und Überwachungszonen sowie weiteren Sperrzonen mindestens die in dem genannten Anhang als Schutz- und Überwachungszonen sowie weitere Sperrzonen gelisteten Gebiete umfassen. In Artikel 2 Buchstabe b, Artikel 3 Buchstabe b bzw. Artikel 4 Buchstabe b des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 ist auch vorgesehen, dass die in diesen Schutz- und Überwachungszonen sowie weiteren Sperrzonen gemäß der genannten Delegierten Verordnung anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses festgelegten Zeitpunkten beibehalten werden müssen.

(5) Nach Ausbrüchen der HPAI in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, in Belgien, Tschechien, Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden und Polen wurde der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 kürzlich durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2026/228 der Kommission ⁴ geändert, da sich diese Ausbrüche in dem genannten Anhang widerspiegeln müssen.

(6) Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2026/228 haben Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Ungarn, die Niederlande und Polen der Kommission neue HPAI-Ausbrüche in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, in diesen Mitgliedstaaten gemeldet. Die Meldungen betrafen insbesondere einen Ausbruch bei Geflügel in der Region Westflandern in Belgien, acht Ausbrüche bei Geflügel in den Bundesländern Bayern, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt in Deutschland, einen Ausbruch bei Geflügel im Departement Vendée in Frankreich, zwei Ausbrüche bei Geflügel in den Regionen Lombardei und Venetien in Italien, zwei Ausbrüche bei Geflügel im Komitat Békés in Ungarn, zwei Ausbrüche bei in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in den Provinzen Limburg und Zuid-Holland und zwei Ausbrüche bei Geflügel in den Provinzen Gelderland und Overijssel in den Niederlanden sowie einen Ausbruch bei in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in der Woiwodschaft Westpommern in Polen und drei Ausbrüche bei Geflügel in der Woiwodschaft Großpolen in Polen.

(7) Nach diesen 22 neuen Ausbrüchen haben Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Ungarn, die Niederlande und Polen die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Einrichtung von Schutz- und Überwachungszonen um die Ausbrüche herum.

(8) Darüber hinaus befinden sich der Ausbruch der HPAI bei Geflügel im Bundesland Bayern, der Ausbruch der HPAI bei Geflügel im Bundesland Brandenburg und zwei der Ausbrüche der HPAI bei Geflügel im Bundesland Nordrhein-Westfalen in Deutschland in unmittelbarer Nähe der Grenzen zu Tschechien, Polen bzw. den Niederlanden. Da sich die Überwachungszonen für diese Ausbrüche in Deutschland bis in die Hoheitsgebiete Tschechiens, Polens und der Niederlande und die Schutzzonen für die beiden Ausbrüche im Bundesland Nordrhein-Westfalen bis in das Hoheitsgebiet der Niederlande erstrecken, haben die zuständigen Behörden Tschechiens, Polens und der Niederlande gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 bei der Einrichtung der erforderlichen Schutz- und Überwachungszonen ordnungsgemäß mit der zuständigen Behörde Deutschlands zusammengearbeitet.

(9) Außerdem befindet sich der Herd des Ausbruchs der HPAI bei in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in der Provinz Limburg in den Niederlanden in unmittelbarer Nähe der Grenze zu Deutschland. Da sich die Überwachungszone für diesen Ausbruch in den Niederlanden bis in das Hoheitsgebiet Deutschlands erstreckt, hat die zuständige Behörde Deutschlands gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 bei der Einrichtung der erforderlichen Überwachungszone ordnungsgemäß mit der zuständigen Behörde der Niederlande zusammengearbeitet.

(10) Die Kommission hat die von Belgien, Tschechien, Deutschland, Frankreich, Italien, Ungarn, den Niederlanden und Polen ergriffenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der von diesen Mitgliedstaaten eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen ausreichend weit von den Betrieben entfernt sind, in denen die Ausbrüche der HPAI bestätigt wurden.

(11) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Unterbrechungen des Handels zu vermeiden, ist es notwendig, in Zusammenarbeit mit Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Ungarn, den Niederlanden und Polen die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 von den genannten Mitgliedstaaten eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen sowie die von Tschechien eingerichtete Überwachungszone rasch auf Unionsebene auszuweisen.

(12) Daher sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 für Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Ungarn, die Niederlande und Polen als Schutz- und Überwachungszonen sowie für Tschechien als Überwachungszonen aufgeführten Gebiete geändert werden, um den Grenzen der von diesen Mitgliedstaaten nach den neuen HPAI-Ausbrüchen eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen sowie der erforderlichen Dauer der gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 in diesen Zonen anzuwendenden Maßnahmen Rechnung zu tragen.

(13) Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 sollte daher entsprechend geändert werden.

(14) Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden.

(15) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 2. Februar 2026

.

ENDE