Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (" Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen beim Handel innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer führen kann. HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können. Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. Bei einem Ausbruch der HPAI in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere derartige Betriebe ausbreitet.

(2) Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde der Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in der genannten Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsvorschriften. Die Verordnung (EU) 2016/429 wurde ferner hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der HPAI, ergänzt durch die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission ². Insbesondere muss gemäß Artikel 21 der genannten Delegierten Verordnung im Fall eines Ausbruchs einer Seuche der Kategorie A in einem Betrieb die zuständige Behörde unverzüglich eine Sperrzone einrichten, die eine Schutzzone, eine Überwachungszone und erforderlichenfalls weitere Sperrzonen um oder angrenzend an die Schutz- und die Überwachungszone umfasst.

(3) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 der Kommission ³ wurde gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Sofortmaßnahmen auf Unionsebene im Zusammenhang mit HPAI-Ausbrüchen.

(4) Insbesondere müssen gemäß Artikel 2 Buchstabe a, Artikel 3 Buchstabe a bzw. Artikel 4 Buchstabe a des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 nach HPAI-Ausbrüchen einzurichtenden Schutz- und Überwachungszonen sowie weiteren Sperrzonen mindestens die in dem genannten Anhang als Schutz- und Überwachungszonen sowie weitere Sperrzonen gelisteten Gebiete umfassen. In Artikel 2 Buchstabe b, Artikel 3 Buchstabe b bzw. Artikel 4 Buchstabe b des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 ist auch vorgesehen, dass die gemäß der genannten Delegierten Verordnung in diesen Schutz- und Überwachungszonen sowie weiteren Sperrzonen anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses festgelegten Zeitpunkten beibehalten werden müssen.

(5) Nach HPAI-Ausbrüchen in Geflügelhaltungsbetrieben in Bulgarien und Polen wurde der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 zuletzt durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2026/896 der Kommission ⁴ geändert.

(6) Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2026/896 haben Deutschland und Polen der Kommission neue HPAI-Ausbrüche in Geflügelhaltungsbetrieben in den genannten Mitgliedstaaten gemeldet. Diese Meldungen betrafen insbesondere einen Ausbruch im Bundesland Bayern in Deutschland und 14 Ausbrüche in den Woiwodschaften Kujawien-Pommern, Lublin, Masowien, Ermland-Masuren und Großpolen in Polen.

(7) Nach diesen neuen Ausbrüchen haben Deutschland und Polen die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Einrichtung von Schutz- und Überwachungszonen um die Ausbrüche herum.

(8) Darüber hinaus hat die zuständige Behörde Polens beschlossen, angrenzend an die Schutz- und Überwachungszonen, die nach mehreren Ausbrüchen in Gebieten in den Woiwodschaften Masowien, Ermland-Masuren und Großpolen mit erhöhtem Risiko für die Ausbreitung der HPAI abgegrenzt wurden, weitere Sperrzonen einzurichten.

(9) Die Kommission hat die von Deutschland und Polen ergriffenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der von diesen beiden Mitgliedstaaten eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen und der weiteren Sperrzonen in Polen für die beschriebenen Ausbrüche ausreichend weit von den Betrieben entfernt sind, in denen die Ausbrüche der HPAI bestätigt wurden.

(10) Zudem hat Tschechien der Kommission mitgeteilt, dass die in den Regionen Mittelböhmen, Hradec Králové und Pardubice in Bezug auf die Ausbrüche CZ-HPAI(P)-2026-00001, CZ-HPAI(P)-2026-00002, CZ-HPAI(P)-2026-00003, CZ-HPAI(NON-P)-2026-00048, CZ-HPAI(P)-2026-00004, CZ-HPAI(P)-2026-00005, CZ-HPAI(NON-P)-2026-00050, CZ-HPAI(P)-2026-00006, CZ-HPAI(P)-2026-00007, CZ-HPAI(P)-2026-00008 und CZ-HPAI(P)-2026-00009 eingerichtete Überwachungszone länger als erwartet in Kraft bleiben wird, da die endgültige Reinigung und Desinfektion gemäß Artikel 68 der Verordnung (EU) 2016/429 später als erwartet abgeschlossen wird. Deshalb muss die Geltungsdauer der Überwachungszone gemäß der Auflistung im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447, die von Tschechien in Bezug auf die genannten Ausbrüche eingerichtet wurde, gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 verlängert werden.

(11) Darüber hinaus hat Dänemark der Kommission mitgeteilt, dass die Reinigung und Desinfektion in dem vom Ausbruch DK-HPAI(P)-2026-00014 betroffenen Betrieb in der Kommune Guldborgs- und später als erwartet abgeschlossen wurde. Deshalb muss die Geltungsdauer der Schutz- und Überwachungszonen gemäß der Auflistung im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447, die von Dänemark in Bezug auf den genannten Ausbruch eingerichtet wurden, gemäß Artikel 39 bzw. Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 verlängert werden.

(12) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Unterbrechungen des Handels zu vermeiden, ist es notwendig, die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 von Deutschland und Polen eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen sowie die von Polen eingerichteten weiteren Sperrzonen in Zusammenarbeit mit den genannten Mitgliedstaaten rasch auf Unionsebene festzulegen.

(13) Daher sollte die Liste der im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 für Deutschland und Polen als Schutz- und Überwachungszonen sowie für Polen als weitere Sperrzonen auszuweisenden Gebiete geändert werden, um den entsprechenden Abgrenzungen der nach den dortigen neuen HPAI-Ausbrüchen von den genannten Mitgliedstaaten gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 eingerichteten Zonen Rechnung zu tragen; dabei ist auch die erforderliche Geltungsdauer der in diesen Zonen anzuwendenden Maßnahmen anzugeben.

(14) Im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 sind derzeit keine Gebiete als Schutzzonen für Deutschland aufgeführt. Daher sollte das betreffende Gebiet nun als Schutzzone für Deutschland gelistet werden, um den Grenzen dieser von Deutschland eingerichteten Zone sowie der erforderlichen Dauer der gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 in dieser Zone anzuwendenden Maßnahmen Rechnung zu tragen.

(15) Des Weiteren sollten die Zeitpunkte, bis zu denen die Maßnahmen in der von Tschechien in Bezug auf die Ausbrüche CZ-HPAI(P)-2026-00001, CZ-HPAI(P)-2026-00002, CZ-HPAI(P)-2026-00003, CZ-HPAI(NON-P)-2026-00048, CZ-HPAI(P)-2026-00004, CZ-HPAI(P)-2026-00005, CZ-HPAI(NON-P)-2026-00050, CZ-HPAI(P)-2026-00006, CZ-HPAI(P)-2026-00007, CZ-HPAI(P)-2026-00008 und CZ-HPAI(P)-2026-00009 eingerichteten Überwachungszone und in den von Dänemark in Bezug auf den Ausbruch DK-HPAI(P)-2026-00014 eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen gemäß der Auflistung im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 anzuwenden sind, geändert werden, um der verlängerten Geltungsdauer der Beschränkungen Rechnung zu tragen.

(16) Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 sollte daher entsprechend geändert werden.

(17) Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden.

(18) Die im vorliegenden Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 27. April 2026

.

ENDE