Hinweis d. Red.: Die Änderungen aus Punkt 1 und Punkt 2 sind noch nicht in den entsprechenden Anhängen der VO (EG) 396/2005 eingearbeitet.

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Für die Wirkstoffe Carbendazim und Thiophanat-methyl wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden "RHG") festgelegt.

(2) Die Genehmigung für den Wirkstoff Carbendazim lief am 30. November 2014 aus und es wurde kein Antrag auf Erneuerung gestellt.

(3) Die Genehmigung für den Wirkstoff Thiophanat-methyl wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1498 der Kommission ² nicht erneuert. Innerhalb der festgesetzten Frist war ein Antrag auf Erneuerung seiner Genehmigung gemäß Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission ³ gestellt worden, der nach dem in der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴ beschriebenen Verfahren bewertet worden war. Der Antragsteller entschied sich jedoch dafür, den Antrag zurückzuziehen. Trotzdem veröffentlichte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden "Behörde") auf der Grundlage der Bewertung dieses Antrags ihre Schlussfolgerung zum Peer-Review der Pestizid-Risikobewertung für den Wirkstoff Thiophanat-methyl ⁵, in der eine Reihe von kritischen Problembereichen und Datenlücken festgestellt wurden. Die Behörde gelangte insbesondere zu dem Ergebnis, dass sich aufgrund des klastogenen Potenzials von Thiophanat-methyl keine toxikologischen Referenzwerte für die Bewertung des Verbraucher- und Verwenderrisikos ableiten ließen. Ausgehend von dem Dossier zu Thiophanat-methyl wies die Behörde darauf hin, dass Carbendazim ebenfalls ein klastogenes Potenzial aufweisen könnte.

(4) In ihrer früheren mit Gründen versehenen Stellungnahme gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ⁶ zur Überprüfung aller geltenden RHG für Carbendazim und Thiophanat-methyl stellte die Behörde fest, dass die beiden Stoffe eine übereinstimmende Wirkungsweise und ähnliche Stoffwechselmuster aufweisen. In Anbetracht der in den Schlussfolgerungen des Peer-Reviews aufgeworfenen Bedenken aufgrund der potenziellen Klastogenität von Carbendazim und Thiophanat-methyl ersuchte die Kommission die Behörde um ein mit Gründen versehenes Gutachten gemäß Artikel 43 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 mit einer Bewertung der toxikologischen Eigenschaften von Carbendazim und Thiophanat-methyl. In ihrem mit Gründen versehenen Gutachten ⁷ kam die Behörde zu dem Schluss, dass die Datenlage darauf hindeutet, dass Carbendazim und Thiophanat-methyl aneugen sind, und schlug toxikologische Referenzwerte für beide Wirkstoffe vor. Die toxikologischen Referenzwerte wurden von der Behörde in zwei späteren mit Gründen versehenen Gutachten ^{8, 9} bestätigt und tragen den toxikologischen Eigenschaften der Wirkstoffe Rechnung.

(5) Carbendazim wurde gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates ¹⁰ als mutagener Stoff der Kategorie 1B und als reproduktionstoxischer Stoff der Kategorie 1B eingestuft ¹¹, und die Behörde schlussfolgerte, dass Thiophanat-methyl die Kriterien für die Einstufung als endokrinschädigend in Bezug auf die Schilddrüsen-Modalität (T-Modalität) erfüllt ¹².

(6) Im Jahr 2021 ¹³ meldete die Union dem Codex-Komitee für Pestizidrückstände gesundheitspolitische Bedenken in Bezug auf die Wirkstoffe Carbendazim und Thiophanat-methyl. Daraufhin wurde 2023 die periodische Überprüfung von Carbendazim durch den gemeinsamen Ausschuss von FAO und WHO zu Pestizidrückständen (JMPR) eingeplant. Am 14. November 2025 ¹⁴ widerrief die Codex-Alimentarius-Kommission alle Codex-Rückstandshöchstgehalte ("CXL") für die Summe aus Carbendazim, Benomyl und Thiophanat-methyl (ausgedrückt als Carbendazim), da die übermittelten Daten nicht ausreichten, um die toxikologischen Eigenschaften von Carbendazim, einschließlich der toxikologischen Referenzwerte aus den Jahren 1995 und 2005, neu bewerten zu können. Daher gelten für Carbendazim und für Benomyl keine CXL mehr. Für Thiophanat-methyl allein gilt noch ein einziger CXL, und zwar für Mandeln, aber die Union machte aufgrund der Unvereinbarkeit der Rückstandsdefinition für Thiophanat-methyl in Mandeln in der Union mit der vom JMPR festgelegten Rückstandsdefinition einen Vorbehalt geltend, und der genannte CXL wurde in der Union nie umgesetzt ¹⁵.

(7) Für die Verwendung von Carbendazim und Thiophanat-methyl liegt in der Union keine Genehmigung mehr vor, und es wurden alle Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Carbendazim oder Thiophanat-methyl enthalten, widerrufen. Für die beiden genannten Stoffe gelten derzeit auf Einfuhrtoleranzen beruhende RHG für Zitrusfrüchte, Mangos, Papayas und Okras/Griechische Hörnchen. Diese Einfuhrtoleranzen waren bei der Überprüfung aller RHG für Carbendazim und Thiophanat-methyl gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von der Behörde bewertet worden ¹⁶.

(8) Die guten landwirtschaftlichen Praktiken, die diesen Einfuhrtoleranzen für Carbendazim und Thiophanat-methyl in Bezug auf Zitrusfrüchte zugrunde lagen, sind jedoch nicht mehr zulässig ¹⁷. Gemäß Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 kann ein RHG auf der Grundlage einer guten landwirtschaftlichen Praxis, die in einem Drittland für die vorschriftsmäßige Verwendung eines Wirkstoffs gilt, festgesetzt werden. Da die guten landwirtschaftlichen Praktiken, die zum Zweck der Festsetzung dieser RHG auf der Grundlage von Einfuhrtoleranzen vorgelegt worden waren, nicht mehr zulässig sind, fehlt die Grundlage für die Beibehaltung der anhand von Einfuhrtoleranzen festgesetzten RHG für Zitrusfrüchte. Daher sollten die RHG für Carbendazim und Thiophanat-methyl in Zitrusfrüchten auf die Bestimmungsgrenze (LOD) gesenkt werden.

(9) Bei ihrer Risikobewertung im Jahr 2024 ¹⁸ führte die Behörde eingedenk dessen, dass diese Stoffe ähnliche Stoffwechselmuster aufweisen, über dieselbe Wirkungsweise verfügen und bei den gleichen Kulturen verwendet werden dürfen, ferner eine kombinierte Risikobewertung für Carbendazim- und Thiophanat-methyl-Rückstände durch. Bei dieser kombinierten Risikobewertung ermittelte die Behörde unannehmbare Risiken in Bezug auf die derzeitigen Carbendazim-RHG für Grapefruits, Orangen, Mangos und Papayas sowie die Thiophanat-methyl-RHG für Grapefruits, Orangen, Mandarinen, Mangos und Papayas. Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass beide Stoffe bei den gleichen Kulturen verwendet werden, sollten die auf Einfuhrtoleranzen beruhenden Carbendazim-RHG für Grapefruits, Orangen, Mangos und Papayas bzw. Thiophanat-methyl-RHG für Grapefruits, Orangen, Mandarinen, Mangos und Papayas folglich auf die Bestimmungsgrenze gesenkt werden.

(10) In Bezug auf Okras/Griechische Hörnchen konnte die Behörde keine kombinierte Expositionsbewertung durchführen, da der Union lediglich für Thiophanat-methyl eine gute landwirtschaftliche Praxis vorgelegt worden war ¹⁹. Diesbezüglich lässt sich nicht mit Sicherheit sagen, ob in der Praxis beide Stoffe auf der gleichen Kultur angewandt werden dürfen oder ob sie beide zusammen in einem Pflanzenschutzmittel vorkommen können, das in einem Drittland eingesetzt wird. In einigen Drittländern sind gute landwirtschaftliche Praktiken registriert, und zwar sowohl für Carbendazim enthaltende Pflanzenschutzmittel als auch für Thiophanat-methyl enthaltende Pflanzenschutzmittel in Bezug auf Okras/Griechische Hörnchen wie auch für Pflanzenschutzmittel, die eine Mischung aus beiden Stoffen enthalten ²⁰. Es lässt sich nicht ermitteln, wie diese Pflanzenschutzmittel in Drittländern in der Praxis angewandt werden. Um ein hohes Maß an Verbraucherschutz zu gewährleisten, hält es die Kommission daher für angezeigt, auch die RHG für beide Stoffe in Bezug auf Okras/Griechische Hörnchen auf die Bestimmungsgrenze zu senken.

(11) Angesichts der vorstehenden Ausführungen sollten alle RHG für Carbendazim und Thiophanat-methyl auf die einschlägigen erzeugnisspezifischen Bestimmungsgrenzen gesenkt und in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführt werden.

(12) Die Behörde schlug ferner in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen bzw. Gutachten vor, die Rückstandsdefinitionen für Carbendazim, die derzeit auch Benomyl umfassen, zu ändern und für beide Stoffe einzelne RHG festzulegen. Sie schlug zudem vor, für die Zwecke der Durchsetzung die Rückstandsdefinitionen für Carbendazim in allen Erzeugnissen tierischen Ursprungs von "Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim" in "Summe aus Carbendazim und 5-Hydroxy-carbendazim, ausgedrückt als Carbendazim" und für Thiophanat-methyl in allen Erzeugnissen tierischen Ursprungs von "Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim" in "Thiophanat-methyl" zu ändern. Die Kommission hält es folglich für angezeigt, diese neuen Rückstandsdefinitionen festzulegen.

(13) Benomyl ist kein gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigter Wirkstoff für Pflanzenschutzmittel und ist in der Union nie bewertet worden. Er wurde gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als mutagener und als reproduktionstoxischer Stoff der Kategorie B eingestuft ²¹.

(14) Für Benomyl liegen keine toxikologischen EU-Referenzwerte vor, und die Sicherheit der RHG für diesen Stoff konnte nicht bewertet werden. Da für Benomyl in der Union keine Verwendungen zugelassen sind und für diesen Stoff weder Einfuhrtoleranzen noch CXL gelten, sollten in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 die Standard-RHG aufgeführt werden, wie in Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung festgelegt.

(15) Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

(16) Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(17) Für alle unter die vorliegende Verordnung fallenden Wirkstoffe sollte die Verordnung eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG in der Union in Verkehr gebracht wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können. Ausgehend von den Informationen aus der Stellungnahme der Behörde ²² gilt dies für alle Erzeugnisse, außer für Grapefruits, Orangen, Papayas und Mangos im Fall von Carbendazim sowie außer für Grapefruits, Orangen, Mandarinen, Papayas und Mangos im Fall von Thiophanat-methyl.

(18) Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.

(19) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 29. Januar 2027 in der Union in Verkehr gebracht wurden, außer für Carbendazim in Grapefruits, Orangen, Papayas und Mangos und für Thiophanat-methyl in Grapefruits, Orangen, Mandarinen, Papayas und Mangos.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 29. Januar 2027.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Juli 2026

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Hinweis d. Red.: Die Änderungen aus Punkt 1 und Punkt 2 sind noch nicht in den entsprechenden Anhängen der VO (EG) 396/2005 eingearbeitet.

Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

1. In Anhang II werden die Spalten für Carbendazim und Thiophanat-methyl gestrichen;

2. in Anhang III Teil B werden die Spalten für Carbendazim und Thiophanat-methyl gestrichen;

3. in Anhang V werden folgende Spalten für Benomyl, Carbendazim und Thiophanat-methyl eingefügt:

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ENDE