Änderungstext

Dreizehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen *)

Vom 15. Juni 2010
(BGBl. I Nr. 32 vom 18.06.2010 S. 793)


Auf Grund des § 1 Absatz 2, des § 5 Absatz 1 Nummer 1, 3 und 6 und des § 22 Absatz 1 Nummer 1, 3 und 4 des Saatgutverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (BGBl. I S. 1673), die zuletzt durch Artikel 192 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden sind, verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

Artikel 1
Änderung der Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz

Die Anlage der Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Oktober 2004 (BGBl. I S. 2696), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 16. März 2010 (BGBl. I S. 282) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Nummer 1.1.1 wird wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.1.1 Avena nuda L. Nackthafer
1.1.1.a Avena sativa L.(einschließlich Avena byzantina K. Koch) Saathafer, Hafer(einschließlich Mittelmeerhafer)
1.1.1.b Avena strigosa Schreb. Rauhafer

".

2. Die Nummern 1.1.4 und 1.1.5 werden wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.1.4 xTriticosecale Wittm. ex A. Camus Triticale
(Hybriden aus der Kreuzung einer Art der Gattung Triticum mit einer Art der Gattung Secale)
1.1.5 Triticum aestivum L. Weichweizen

".

3. Nummer 1.2.1.6 wird wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.2.1.6 Arrhenatherum elatius (L.)
P. Beauv. ex J. Presl & C. Presl		 Glatthafer

".

4. Nummer 1.2.1.9 wird wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.2.1.9 Festuca filiformis Pourr. Haar-Schafschwingel
1.2.1.9.a Festuca ovina L. Schafschwingel
1.2.1.9.b Festuca trachy- phylla   (Hack.) Krajina Raublättriger Schafschwingel

".

5. Nummer 1.2.1.10 wird wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.2.1.10 Festuca pratensis Huds. Wiesenschwingel

".

6. Nummer 1.2.1.11a wird wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.2.1.11a xFestulolium Asch. & Graebn. Festulolium
(Hybriden aus der Kreuzung einer Art der Gattung Festuca mit einer Art der Gattung Lolium)

".

7. Nummer 1.2.1.15 wird wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.2.1.15 Phleum nodo- sum L. Zwiebellieschgras, Knollentimothe

".

8. Nummer 1.2.2.3 wird wie folgt gefasst: 

alt neu
"
1.2.2.3 Lupinus angusti- folius L. Blaue Lupine, Schmalblättrige Lupine

".

9. Nummer 1.2.2.7 wird wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.2.2.7 Medicago x varia T. Martyn Bastardluzerne, Sandluzerne

".

10. Nummer 1.3.1 wird wie folgt gefasst: 

alt neu
 "
1.3.1 Brassica juncea (L.) Czern. Sareptasenf

".

11. Nummer 1.3.3 wird wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.3.3 Brassica nigra (L.) W. D. J. Koch Schwarzer Senf

".

12. Nummer 1.3.9 wird wie folgt gefasst:

alt neu
  "
1.3.9 Papaver somniferum L. Schlafmohn, Mohn außer für Zierzwecke

".

Artikel 2
Änderung der Saatgutverordnung

Die Saatgutverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Februar 2006 (BGBl. I S. 344), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. März 2010 (BGBl. I S. 282) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 2a werden das Wort "Hafer" durch die Wörter "Nackthafer, Hafer, Rauhafer" und die Wörter "Blauer Lupine" durch die Wörter "Blauer Lupine, Schmalblättriger Lupine" ersetzt.

2. In § 34 Absatz 2 Nummer 8 Buchstabe c werden die Wörter "Blaue Lupine" durch die Wörter "Blaue Lupine, Schmalblättrige Lupine" ersetzt.

3. Anlage 1 Nummer 4.1 wird wie folgt gefasst:

alt neu
 4.1 Sommerhafer, Sommergerste, Sommerroggen, Sommertriticale, Sommerweichweizen, Sommerhartweizen "4.1 Sommergetreide".

4. Anlage 2 wird wie folgt geändert:

a) In den Nummern 1.1.1.3 Spalte 1 und 1.1.2 wird jeweils das Wort "Hafer" durch die Wörter "Nackthafer, Hafer, Rauhafer" ersetzt.

b) In Nummer 3.1.1.1 Spalte 1 werden die Wörter "Blauer Lupine" durch die Wörter "Blauer Lupine, Schmalblättriger Lupine" ersetzt.

5. Anlage 3 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 1.1.1 Spalte 1 und in Abschnitt 1.1 Fußnote 1 wird jeweils das Wort "Hafer" durch die Wörter "Nackthafer, Hafer, Rauhafer" ersetzt.

b) In Nummer 1.1.2 Spalte 3 wird nach der die Kategorie Z-1 betreffenden Angabe "92" und der die Kategorie Z-2 betreffenden Angabe "85" jeweils der Fußnotenhinweis "6)" eingefügt.

c) In Abschnitt 1.1 Fußnote 6 werden die Wörter "Hafer, die amtlich als vom Typ "Nackthafer" eingestuft sind," durch die Wörter "Nackthafer und Nacktgerste" ersetzt.

d) In Nummer 2.1.7 Spalte 1 wird das Wort "Schafschwingel" durch die Wörter "Haar-Schafschwingel, Schafschwingel, Raublättriger Schafschwingel" ersetzt.

e) In Nummer 3.1.3 Spalte 1 und in Abschnitt 3.1 Fußnote 6 werden jeweils die Wörter "Blaue Lupine" durch die Wörter "Blaue Lupine, Schmalblättrige Lupine" ersetzt.

f) In Nummer 5.1.6 Spalte 4 wird jeweils die Angabe "12" durch die Angabe "15" ersetzt.

g) In Nummer 7.1.33 Spalte 2 wird nach der Angabe "85" der Fußnotenhinweis "7)" eingefügt.

h) Dem Abschnitt 7.1 wird folgende Fußnote 7 angefügt:

"7) Für Sorten von Zuckermais "super sweet" beträgt die Mindestkeimfähigkeit 80 v. H. der reinen Körner."

6. Anlage 4 wird wie folgt geändert:

a) Nummer 4.4 wird durch folgende Nummern 4.4 und 4.4a ersetzt:

alt neu
 
"4.4 Sojabohne 3 1 000
4.4a Sonnenblume 25 1 000".

b) In den Nummern 3.2 Spalte 2, 6.9a Spalte 2, 6.10 Spalte 2 und 6.11 Spalte 2 wird die Angabe "25" jeweils durch die Angabe "30" ersetzt.

c) In den Nummern 3.2a Spalte 2 und 6.9 Spalte 2 wird die Angabe "20" jeweils durch die Angabe "30" ersetzt.

7. Anlage 5 Fußnote 4 wird wie folgt gefasst: 

alt neu
4) Bei Zertifiziertem Saatgut erster und zweiter Generation von Sorten von Hafer, die amtlich als vom Typ "Nackthafer" eingestuft sind, ist auf dem Etikett zusätzlich der Hinweis "Mindestkeimfähigkeit 75 %" anzugeben.   "4) Bei Zertifiziertem Saatgut erster und zweiter Generation von Sorten von Nacktgerste ist auf dem Etikett zusätzlich der Hinweis "Mindestkeimfähigkeit 75 %" anzugeben. Bei Saatgut von Zuckermais "super sweet" ist auf dem Etikett zusätzlich der Hinweis "Mindestkeimfähigkeit 80 %" anzugeben."

Artikel 3
Neubekanntmachung

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz kann den Wortlaut der Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz und der Saatgutverordnung in der vom Inkrafttreten dieser Verordnung an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

Artikel 4
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

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*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2009/74/EG der Kommission vom 26. Juni 2009 zur Änderung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 2002/55/EG und 2002/57/EG des Rates hinsichtlich der botanischen Namen von Pflanzen und der wissenschaftlichen Namen anderer Organismen sowie zur Änderung bestimmter Anlagen bzw. Anhänge der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG und 2002/57/EG infolge neuer wissenschaftlicher und technischer Erkenntnisse (ABl. Nr. L 166 vom 27.06.2009 S. 40).