Änderungstext

Auf Grund des § 31 Absatz 4 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung -, der zuletzt durch Artikel 256 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:

Artikel 1

Die Packungsgrößenverordnung vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1318), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. März 2011 (BGBl. I S. 384, 940) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Die Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a) Die Position "Amifampridin" wird gestrichen.

b) In der Gruppe "Analgetika" wird die Position "- Kombination aus Paracetamol, Acetylsalicylsäure und Coffein" wie folgt gefasst:

c) Die Gruppe "Antidiabetika" wird wie folgt geändert:

aa) Die Unterposition "- Sitagliptin" wird gestrichen.

bb) Nach der Position "- Kombination aus Metformin und Vildagliptin" wird folgende Position eingefügt:

"

".

d) In der Gruppe "Antiepileptika" wird nach der Position "- Pregabalin" folgende Position eingefügt:

"

".

e) In der Gruppe "Antikoagulantien" wird die Position "Dabigatran" wie folgt geändert:

f) In der Gruppe "Antirheumatika" wird die Position "- Etoricoxib" gestrichen.

g) Die Gruppe "Antivirale Mittel" wird wie folgt gefasst:

h) In der Gruppe "Broncholytika/Antiasthmatika" wird die Position "- Roflumilast" wie folgt gefasst:

i) Die Gruppe "Cholinergika" wird wie folgt gefasst:

j) Die Gruppe "Enzyminhibitoren" wird wie folgt gefasst:

k) Die Gruppe "Gynäkologika" wird wie folgt gefasst:

l) In der Gruppe "Immunsuppressiva" wird nach der Position "- Mycophenolsäure > 250 mg/Stück" die folgende Position eingefügt:

"

".

m) Die Gruppe "Karies- und Parodontosemittel" wird wie folgt gefasst:

n) Die Gruppe "Magen-Darm-Mittel" wird wie folgt geändert:

aa) Die Position "- Mesalazin bis 0,25 g/Stück" wie folgt gefasst:

bb) Die Position "- Mesalazin > 0,25 g/Stück" wird wie folgt gefasst:

cc) Die Position "- Prucaloprid" wird wie folgt gefasst:

o) Die Gruppe "Neuropathiepräparate" wird wie folgt gefasst:

p) In der Gruppe "Parkinsonmittel" wird die Position "- Budipin" wie folgt gefasst:

q) Die Position "Psychopharmaka" wird wie folgt gefasst:

r) Die Gruppe "Sexualhormone und Hemmstoffe" wird wie folgt geändert:

aa) Nach der Position "Sexualhormone und Hemmstoffe" wird die folgende Position eingefügt:

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".

bb) Nach der Position "- Flutamid" wird die folgende Position eingefügt:

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".

s) In der Gruppe "Thrombozytenaggregationshemmer" wird nach der Position "Thrombozytenaggregationshemmer" die folgende Position eingefügt:

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".

t) In der Gruppe "Vitamine" wird nach der Position "Vitamine" die folgende Position eingefügt:

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".

2. Die Anlage 2 wird wie folgt geändert:

a) Nach der Gruppe "Antibiotika/Chemotherapeutika" wird die folgende Gruppe eingefügt:

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".

b) Die Gruppe "Antivirale Mittel" wird wie folgt geändert:

aa) Die Position "- Ritonavir" wird wie folgt gefasst:

bb) Vor der Position "- Ritonavir" wird folgende Position eingefügt:

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c) In der Gruppe "Magen-Darm-Mittel" wird nach der Position "- motilitätsfördernde Mittel" folgende Unterposition eingefügt:

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".

d) Die Gruppe "Phosphatbinder" wird wie folgt gefasst:

e) In der Gruppe "Psychopharmaka" wird nach der Position "- Clomethiazol" die folgende Position eingefügt:

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".

3. In Anlage 3 wird die Gruppe "3. Vaginaltherapeutika" wie folgt geändert:

a) In der Untergruppe "Feste, abgeteilte Formen: Styli, Vaginalsuppositorien, -tabletten u. a." werden die Positionen "- Estradiol" und "- Estriol" wie folgt gefasst:

b) In der Untergruppe "Nicht abgeteilte Formen (ml oder g)" wird die Position "- Lösungen für vaginale Spülungen" wie folgt gefasst:

4. Die Anlage 4 wird wie folgt geändert:

a) In der Gruppe "Antibiotika/Chemotherapeutika" wird nach der Position "- Kombination aus Imipenem und Cilastin" die folgende Position eingefügt:

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".

b) In der Gruppe "Antidiabetika Insuline" wird die Position "- Inj. Fl. und Pumpen" wie folgt gefasst:

c) In der Gruppe "Antidote" wird die Position "- Hydroxocobalamin" wie folgt gefasst:

d) In der Gruppe "Antiemetika/Antivertiginosa" wird nach der Position "Antiemetika/Antivertiginosa" die folgende Position eingefügt:

"

".

e) In der Gruppe "Enzympräparate, Transportproteine, Aminosäuren und Derivate" wird die Position "- Velaglucerase alfa" wie folgt gefasst:

f) Die Gruppe "Hypophysen-, Hypothalamushormone, andere regulatorische Peptide und Hemmstoffe" wird wie folgt gefasst:

g) In der Gruppe "Immunstimulantien" wird nach der Position "Immunstimulantien" die folgende Position eingefügt:

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".

h) Die Gruppe "Immunsuppressiva/Zytokine" wird wie folgt geändert:

aa) Nach der Position "- Adalimumab" wird folgende Position eingefügt:

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bb) Die Position "- Mycophenolsäure" wird wie folgt gefasst:

i) In der Gruppe "Muskelrelaxantien" wird vor der Position "Clostridium botulinum Toxin Typ A" folgende Position eingefügt:

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".

j) In der Gruppe "Zytostatika und Metastasenhemmer" wird nach der Position "- Mitoxantron" die folgende Position eingefügt:

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5. Die Anlage 5 wird wie folgt geändert:

a) Die Gruppe "1. Salben und andere halbfeste Zubereitungen", Abschnitt "Ausnahmen nach Wirkstoffen", wird wie folgt geändert:

aa) Die Position "- mit Antibiotika" wird wie folgt geändert:

Die Unterposition "- Retapamulin" wird wie folgt gefasst:

bb) In der Position "- mit antiviralen Mitteln" wird nach der Unterposition "- Foscarnet" die folgende Unterposition eingefügt:

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cc) In der Position "- mit antiviralen Mitteln" wird nach der Unterposition "- Grüntee-Trockenextrakt" die folgende Unterposition eingefügt:

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dd) Die Position "- mit Harnstoff > 20 %" wird wie folgt gefasst:

b) Die Gruppe "2. Lösungen und andere flüssige Zubereitungen", Abschnitt "Ausnahmen nach Applikationsorten", wird wie folgt geändert:

aa) In der Untergruppe "- Augentropfen" wird die Position "- Prostaglandine und fixe Kombinationen von Prostaglandinen mit anderen Wirkstoffen" wie folgt gefasst:

bb) In der Untergruppe "- Augentropfen abgeteilt" wird nach der Position "- Gyrasehemmer" die folgende Position eingefügt:

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cc) Die Position "- Augentropfen in konservierungsmittelfreien Mehrdosenbehältnissen" wird gestrichen.

dd) In der Untergruppe "- Dosiersprays (Rhinologika)" wird die Position "- Fentanyl" wie folgt gefasst:

ee) In der Untergruppe "- Mund- und Rachentherapeutika" wird die Position "- Gurgellösungen" wie folgt gefasst:

c) In der Gruppe "5. Pflaster" wird die Position "Parkinsonmittel" wie folgt gefasst:

d) Die Gruppe "14. Andere Mittel (Anwendungen)" wird wie folgt gefasst:

6. In Anlage 6 wird die Gruppe "2. Besonderheiten nach Anwendungsgebieten" wie folgt geändert:

a) Die Untergruppe "Antiallergika" wird wie folgt gefasst:

b) In der Untergruppe "Atemwegserkrankungen" wird vor der Position "Inhalationslösungen" folgende Position eingefügt:

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c) In der Untergruppe "Chemotherapeutika zur Inhalation" wird die Position "- Tobramycin" wie folgt gefasst:

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft.