Änderungstext

Die ThürVV Fleischhygienerechtliche BSE-Vorschriften vom 16. Juli 2004 (ThürStAnz Nr. 32/2004 S. 1946) wird wie folgt geändert:

1. Abschnitt I wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 2.1 Satz 2 wird die Verweisung § 22c des Fleischhygienegesetzes (FlHG) in der Fassung vom 30. Juni 2003 (BGBl. I S. 1242)" durch die Verweisung " § 44 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618)" ersetzt.

b) In Nummer 4.1 erster Absatz wird die Verweisung " § 3 FlHG" durch die Verweisung " § 3 des Fleischhygienegesetzes (FlHG) in der Fassung vom 30. Juni 2003 (BGBl. I S. 1242, 1585), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 4. November 2004 (BGBl. I S. 2688. 3657), in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 1 Ne 4 des Gesetzes über den Übergang auf das neue Lebensmittel und Futtermittelrecht vom 1. September 2005 (BGBl. 15. 2618 - 2653)" ersetzt.

c) In Nummer 8.2 Satz 2 wird die Angabe Anlage 2" durch die Worte "den Vorgaben des Bundesministeriums für Ernährung. Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt.

2. Abschnitt II wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 1.1 zweiter Absatz wird die Bezeichnung "Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft" durch die Bezeichnung "Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt.

b) In Nummer 2.1 Satz 2 wird die Verweisung §§ 22c FlHG- durch die Verweisung " § 44 Abs. 1 LFGB" ersetzt.

c) Nummer 4 wird wie folgt geändert:

aa) Der bisherige Text wird Nummer 4.1 und die Bezeichnung "Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft" wird durch die Bezeichnung "Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt.

bb) Die neuen Nummern 4.2 und 4.3 werden angefügt.

3. Abschnitt III wird wie folgt geändert:

(1) Nummer 1.1 erhält folgende Fassung:

b) Nummer 3.1 erster Absatz wird wie folgt geändert.

aa) In Satz 2 wird die Angabe "Anlage 3" durch die Angabe "Anlage 2" ersetzt.

bb) Nach Satz 2 wird folgender neue Satz eingefügt:

"Die Auflistung der zum spezifizierten Risikomaterial gehörenden Körperteile und Gewebe im Merkblatt bestimmt sich nach der jeweils geltenden Fassung des Anhangs XI Teil A Nr-1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 999/2001."

c) Nummer 4 wird wie folgt geändert:

aa) Nummer 4.1 Satz 1 erhält folgende Fassung.

bb) In den Nummern 4.4 Satz 1, 4.7 und 4.8 Satz 1 wird jeweils die Angabe "12 Monate" durch die Angabe "24 Monate" ersetzt.

4. In Abschnitt IV Nr. 3 Satz 1 werden nach dem Wort "in Kraft" die Worte "und mit Ablauf des 30. Juni 2009 außer Kraft" eingefügt.

5. Die Anlage 2

.

BSE-Untersuchung von geschlachteten Rindern

Anlage 2 (zu Abschnitt I Nr. 8.2)

Normalschlachtung, Schlachtung aus besonderem Anlass*
Gewerbliche Schlachtung, Hausschlachtung*

Mon.

Rinder gesamt

Alter der untersuchten Rinder

<24 Mon **

24-30 Mon

31-36 Mon

37-42 Mon

43-48 Mon

49-54 Mon

55-60 Mon

61-66 Mon

67-72 Mon

73-78 Mon

79-84 Mon

85-90 Mon

91-96 Mon

>96 Mon

keine Alters- angabe

Jan Feb Mar Apr Mai Juni Juli Aug Sept Okt Nov Dez

insg

* Zutreffendes unterstreichen ** Freiwillige Untersuchungen

 

Untersuchungsmethode Anzahl Untersuchungen und Ergebnisse

West (Prionics)

OIE- Westernblot

Elisa (Bio Rad)

ELISA Enfer

Immun- histologie

Histo- logie

Prionics LIA

TES BIORAD

Unters. insg

neg

pos

neg

pos

neg

pos

neg

pos

neg

pos

neg

pos

neg

pos

neg

pos

wird aufgehoben.

6. Die bisherige Anlage 3 wird Anlage 2 und erhält die aus dem Anhang zur vorliegenden Änderung der ThürVV - Fleischhygienerechtliche BSE-Vorschriften ersichtliche Fassung.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt mit Wirkung vom 1 Januar 2006 In Kraft.

Anhang

Die bisherige Anlage 3 zur ThürVV - Fleischhygienerechtliche BSE-Vorschritten erhält folgende Fassung.

"Anlage 2 (zu Abschnitt III Nr. 3.1)
Merkblatt für Hausschlachtungen von Rindern, Schafen und Ziegen

Nach Anhang XI Teil A Nr. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 Vom 22. Mai 2001 in der geltenden Fassung sind

• der Schädel ohne Unterkiefer aber einschließlich Gehirn und Augen sowie das Rückenmark von über 12 Monaten alten Rindern
• Wirbelsäule ohne Schwanzwirbel Dorn- und Querfortsätze der Hals- Brust- und Lendenwirbel sowie der Kreuzbeinflüge/ und Crista sacralis median, aber einschließlich Spinalganglien von über 24 Monate alten Rindern
• Tonsillen sowie der gesamte Darm und das Mesenterium (Gekröse) von Rindern aller Altersstufen, sowie
• der Schädel einschließlich Gehirn und Augen, Tonsillen und Rückenmark von Schafen oder Ziegen, die über 12 Monate alt sind oder bei denen ein bleibender Schneidezahn das Zahnfleisch durchbrochen hat und
• die Milz und das Ileum von Schafen oder Ziegen aller Altersstufen

als spezifiziertes Risikomaterial zu entfernen, einzufärben und unschädlich zu beseitigen.

Das spezifizierte Risikomaterial ist der mit der Beseitigung beauftragten Tierkörperbeseitigungsanlage zuzuführen und wird von dieser abgeholt. Das ist für Thüringen:

SARIA Bio-Industries GmbH
Riedfeld 7
99189 Elxleben

Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Entfernung des spezifizierten Risikomaterials sowie für die Anmeldung und Bereitstellung zur Abholung obliegt demjenigen, der die Schlachtung veranlasst hat.

Bitte melden Sie die Abholung rechtzeitig telefonisch unter dieser Nummer an:

036201 / 66110

Die Abholung und Beseitigung sind kostenpflichtig.

Stempel des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes

Datum, Unterschrift"