Änderungstext

^{1) Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.09.2015 S. 1).
2) Notifiziert unter 2024/0189/D}

Die Bekanntmachung der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser vom 5. August 2019 (BAnz AT 12.09.2019 B8), die zuletzt durch die zweite Änderung der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser vom 17. Oktober 2023 (BAnz AT 24.10.2023 B5) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

I.
Änderungen

1. In Nummer 6.1.1 wird die Tabelle 1 wie folgt geändert:

Tabelle 1: Positivliste der möglichen Inhaltsstoffe von Emails und anderen glasartigen Werkstoffen

alt:

neu:

2. In Nummer 6.2.1 wird die Tabelle 3 wie folgt geändert:

Tabelle 3: Positivliste der möglichen Inhaltsstoffe von Al₂O₃- und SiO₂-Keramiken

alt:

neu:

3. In Nummer 6.2.1 wird die Tabelle 5 wie folgt geändert:

Tabelle 5: Positivliste der möglichen Inhaltsstoffe von Hartferrit-Keramiken

alt:

neu:

4. In Nummer 6.2.1 wird die Tabelle 6 wie folgt geändert: ( Red. Anm.: Tabelle 6 befindet sich in Unterabschnitt 6.2.2)

Tabelle 6: Positivliste der möglichen Inhaltsstoffe von Siliziumcarbid (SiC)-Keramiken

alt:

neu:

5. In Nummer 7.1 wird in Tabelle 10 die Überschrift der vierten Spalte wie folgt geändert:

6. In Nummer 7.3 wird die Tabelle 11 wie folgt neu gefasst:

Tabelle 11: Prüfwerte (PW) für verschiedene Elemente

alt:

* Parameter, die für Emails grundsätzlich im Migrationswasser zu überprüfen sind.

neu:

7. In Nummer 8.2.1 wird der dritte Satz

Die Überprüfung der Zusammensetzung dient:

1. der Überprüfung der Anforderung, dass in Emails oder anderen glasartigen Werkstoffen nur die in Tabelle 1 aufgeführten Inhaltsstoffe enthalten sind (siehe Nummer 6.1) und
2. der Identifizierung des Produkts.

wie folgt geändert:

"Die Überprüfung der Zusammensetzung dient:

1. der Überprüfung der Anforderung, dass in Emails oder anderen glasartigen Werkstoffen nur die in Tabelle 1 aufgeführten Inhaltsstoffe enthalten sind (siehe Nummer 6.1) und
2. der Festlegung der im Migrationswasser zu bestimmenden Elemente und
3. der Identifizierung des Produktes."

8. Die Fußnote 4

Die Prüfkörper entsprechen den Proben nach DIN 4753-3: 2011.

wird wie folgt aktualisiert:

"Die Prüfkörper entsprechen den Proben nach DIN 4753-3: 2017-08."

9. In Nummer 8.3.3 wird der zehnte und elfte Satz wie folgt getauscht:

"Abbildung 2 zeigt einen Prüfaufbau, bei dem Trichter auf die Emailplatten aufgedrückt sind, die das Migrationswasser enthalten. Es sind aber auch andere Aufbauten zur Prüfung möglich."

10. Die Nummer 8.3.4 wird wie folgt neu gefasst:

11. In Nummer 8.3.5 wird am Ende Folgendes ergänzt:

"Anmerkung:

Eine steigende Tendenz der gemessenen Prüfwerte liegt vor, wenn zum Beispiel folgende Kriterien gleichzeitig erfüllt sind:

• die gemessene Konzentration in der beurteilungsrelevanten Migrationsperiode liegt über 1/10 der Migrationsbeschränkung und
• die gemessene Konzentration in der beurteilungsrelevanten Migrationsperiode hat sich gegenüber der niedrigsten gemessenen Konzentration signifikant (höher als die Messunsicherheit) verdoppelt und
• die gemessene Konzentration in der beurteilungsrelevanten Migrationsperiode ist der höchste Messwert der Migrationsreihe."

II.
Inkrafttreten

Diese Änderungen treten am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Dessau-Roßlau, den 19. August 2024