Änderungstext

Auf Grund

• des § 23a Nummer 4 und 8 Buchstabe a und b sowie des § 62 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. 1426), von denen § 62 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a durch Artikel 10 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966) geändert worden ist, sowie
• des § 6 Absatz 1 Nummer 18a des Tiergesundheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938)

verordnet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:

Artikel 1
Änderung der Futtermittelverordnung

Die Futtermittelverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2004), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 18. Juli 2018 (BGBl. I S. 1219) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 wird aufgehoben.

Unterabschnitt 1
Verwendungszwecke für Diätfuttermittel

§ 2 Verwendungszwecke für Diätfuttermittel

Für Diätfuttermittel werden die in Anlage 1 Spalte 1 aufgeführten besonderen Ernährungszwecke festgesetzt, soweit in einem unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Union auf Grund des Artikels 10 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG der Kommission vom 5. März 2008 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (ABl. L 62 vom 06.03.2008 S. 9, L 175 vom 04.07.2015 S. 126) in der jeweils geltenden Fassung keine besonderen Ernährungszwecke ergänzt oder gestrichen oder dort keine wesentlichen ernährungsphysiologischen Merkmale ergänzt, gestrichen oder geändert werden.

2. § 3

§ 3 Inverkehrbringen bestimmter Diätfuttermittel

(1) Ein Diätfuttermittel darf zu einem durch die Verordnung (EU) Nr. 1070/2010 der Kommission vom 22. November 2010 zur Änderung der Richtlinie 2008/38/EG durch Aufnahme der Unterstützung des Gelenkstoffwechsels bei Osteoarthrose bei Hunden und Katzen als besonderer Ernährungszweck in das Verzeichnis der Verwendungszwecke (ABl. Nr. L 306 vom 23.11.2010 S. 42, L 273 vom 17.10.2015 S. 15) in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG festgesetzten besonderen Ernährungszweck nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es die jeweiligen ergänzenden Anforderungen

1. des Anhangs I Teil A Nummer 1, 2, 4, 5, 7 und 8 und
2. des Anhangs I Teil A Nummer 3 und 6

der Richtlinie 2008/38/EG in der am 13. Dezember 2014 geltenden Fassung erfüllt.

(2) Ein Diätfuttermittel darf zu einem durch die Verordnung (EU) Nr. 5/2014 der Kommission vom 6. Januar 2014 zur Änderung der Richtlinie 2008/38/EG mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke ABl. L 2 vom 07.01.2014 S. 3, L 175 vom 04.07.2015 S. 127) in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG festgesetzten besonderen Ernährungszweck nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es die jeweiligen ergänzenden Anforderungen

1. des Anhangs I Teil A Nummer 1, 2, 4, 5, 7 und 8 und
2. des Anhangs I Teil A Nummer 3 und 6

der Richtlinie 2008/38/EG in der am 13. Dezember 2014 geltenden Fassung erfüllt. Dabei sind der festgesetzte besondere Ernährungszweck "Ernährungsphysiologische Wiederherstellung, Rekonvaleszenz" und der festgesetzte besondere Ernährungszweck "Stabilisierung der physiologischen Verdauung" in der Fassung der Verordnung (EU) Nr. 1123/2014 der Kommission vom 22. Oktober 2014 zur Änderung der Richtlinie 2008/38/EG mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (ABl. L 304 vom 23.10.2014 S. 81, L 175 vom 04.07.2015 S. 126) anzuwenden.

(3) Ein Diätfuttermittel darf zu einem durch die Verordnung (EU) Nr. 1123/2014 der Kommission vom 22. Oktober 2014 zur Änderung der Richtlinie 2008/38/EG mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (ABl. L 304 vom 23.10.2014 S. 81, L 175 vom 04.07.2015 S. 126) in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG festgesetzten besonderen Ernährungszweck nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es die jeweiligen ergänzenden Anforderungen

1. des Anhangs I Teil A Nummer 1, 2, 4, 5, 7 und 8 und
2. des Anhangs I Teil A Nummer 3 und 6

der Richtlinie 2008/38/EG in der am 13. Dezember 2014 geltenden Fassung erfüllt. Satz 1 gilt nicht für den durch die Verordnung (EU) Nr. 1123/2014 festgesetzten besonderen Ernährungszweck "Ernährungsphysiologische Wiederherstellung, Rekonvaleszenz" und den durch die Verordnung (EU) Nr. 1123/2014 festgesetzten besonderen Ernährungszweck'Stabilisierung der physiologischen Verdauung".

wird aufgehoben.

3. § 4 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1

(1) Diätfuttermittel dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn angegeben sind:

1. die Gehalte an den in Anlage 1 Spalte 4 aufgeführten Inhaltsstoffen und der Gehalt an Energie, sofern diese Angabe nach Anlage 1 Spalte 4 vorgesehen ist, und
2. die Einzelfuttermittel oder Futtermittelzusatzstoffe nach Anlage 1 Spalte 5, die für die ernährungsphysiologischen Merkmale nach Anlage 1 Spalte 2 wesentlich sind.

Diät-Ergänzungsfuttermittel dürfen ferner nur in den Verkehr gebracht werden, wenn Hinweise auf eine ausgewogene Zusammensetzung der Tagesration angegeben sind.

wird aufgehoben.

b) Die bisherigen Absätze 2, 3 und 4 werden die Absätze 1, 2 und 3.

4. § 40 Absatz 2 Nummer 1

1.entgegen § 3 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 ein Diätfuttermittel in den Verkehr bringt,

wird aufgehoben.

5. Nach § 47 wird folgender § 47a eingefügt:

" § 47a Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EU) 2020/354

Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 1 der Verordnung (EU) 2020/354 der Kommission vom 4. März 2020 zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/38/EG (ABl. L 67 vom 05.03.2020 S. 1) ein Futtermittel in den Verkehr bringt."

6. Dem § 50 wird folgender Absatz 3 angefügt:

7. Anlage 1

Verzeichnis der für Diätfuttermittel festgesetzten Verwendungszwecke

Anlage 1 (zu §§ 2 und 4 Absatz 1 Satz 1)

Vorbemerkungen

1. Ist in Spalte 2 für denselben besonderen Ernährungszweck mehr als eine Gruppe wesentlicher ernährungsphysiologischer Merkmale aufgeführt, so können sowohl eine als auch mehrere Merkmalsgruppen angegeben werden.

1a. Ist in Spalte 2, 4 oder 5 eine Gruppe von Futtermittelzusatzstoffen aufgeführt, muss der jeweils verwendete Futtermittelzusatzstoff für den Zweck, für den er verwendet wird, zugelassen sein.

1b. Ist ein Futtermittel für mehr als einen in Spalte 1 aufgeführten besonderen Ernährungszweck bestimmt, muss es die für den jeweiligen besonderen Ernährungszweck in Spalte 2 festgelegten wesentlichen ernährungsphysiologischen Merkmale erfüllen.

2. Ist ein Inhaltsstoff nach Spalte 4 mit der Angabe "(insgesamt)" versehen, so sind der natürliche Gehalt oder gegebenenfalls die Summe aus natürlichem Gehalt und der Menge des zugesetzten Stoffes anzugeben.

3. Die in Spalte 4 oder 5 mit der Angabe "(falls zugesetzt)" versehenen Stoffe müssen angegeben werden, wenn sie dem Futtermittel zugesetzt worden sind, um den besonderen Ernährungszweck zu erzielen.

4. Die empfohlene Fütterungsdauer nach Spalte 6 gibt an, in welchem Zeitraum der besondere Ernährungszweck normalerweise erreicht sein sollte.

Besonderer Ernährungszweck	Wesentliche ernährungs- physiologische Merkmale	Tierart oder Tierkategorie	anzugebende Inhaltsstoffe, Energiegehalte	Hinweise zur Zusammensetzung (Einzelfuttermittel, Zusatzstoffe)	Empfohlene Fütterungsdauer	a) Angaben in der Gebrauchsanweisung b) sonstige Angaben
1	2	3	4	5	6	7
Verringerung der Gefahr der Azidose	niedriger Gehalt an leicht vergärbaren Kohlenhydraten, hohe Pufferkapazität	Wiederkäuer	Stärke Gesamtzucker		Höchstens Monate, bei Milchkühen höchstens 2 Monate ab Beginn der Laktation	a) Angaben zur Ausgewogenheit der täglichen Ration hinsichtlich des Gesamtgehalts an Rohfaser und leicht vergärbaren kohlenhydrathaltigen Stoffen Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Insbesondere für Hochleistungskühe" oder "Insbesondere für intensiv gefütterte (Angabe der betreffenden Wiederkäuerkategorie)" "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen."
Ausgleich bei chronischer Störung der Dickdarmfunktion	leicht verdauliche Fasern	Pferde einschließlich Ponys	n-3-Fettsäuren (falls zugesetzt)	Einzelfuttermittel als Faserquelle	zunächst bis zu 6 Monaten	a) Angaben über die Art der Verabreichung Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung oder Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen."
Ausgleich bei chronischer Insuffizienz der Dünndarmfunktion	Präcaecal leicht verdauliche Kohlenhydrate, Proteine und Fette	Pferde einschließlich Ponys		leicht verdauliche Einzelfuttermittel als Quelle von Kohlenhydraten, Proteinen und Fetten (gegebenenfalls Angabe ihrer Bearbeitung)	zunächst bis zu 6 Monaten	a) Angaben über die Art der Verabreichung (z.B. viele kleine Rationen pro Tag) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung oder Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen." b) Bei speziell auf die Bedürfnisse sehr alter Tiere abgestellten Diätfuttermitteln ist neben der Angabe der Tierart oder Tierkategorie ein Hinweis "alte Tiere" aufzunehmen.
Verringerung der Gefahr des Fettlebersyndroms	Niedriger Energiegehalt, hoher Anteil an umsetzbarer Energie aus Lipiden mit hohem Gehalt an mehrfach ungesättigten Fettsäuren	Legehennen	Mehrfach ungesättigte Fettsäuren Energiegehalt		bis zu 12 Wochen	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen." b) Prozentsatz an umsetzbarer Energie aus Lipiden
Regulierung der Glucoseversorgung - Diabetes mellitus -	Niedriger Kohlenhydratgehalt mit schneller Glucosefreisetzung	Hunde und Katzen	Stärke Gesamtzucker Fructose (falls zugesetzt) essentielle Fettsäuren (falls zugesetzt)	Einzelfuttermittel als Quelle kurz- und mittelkettiger Fettsäuren (falls zugesetzt) kohlenhydrathaltige Einzelfuttermittel (gegebenenfalls Angabe ihrer Bearbeitung)	zunächst bis zu 6 Monaten	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung oder Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen."
Verringerung der Gefahr von Harnsteinbildung	Niedriger Phosphor- und Magnesiumgehalt, harnsäuernde Stoffe	Wiederkäuer	Calcium Phosphor Natrium Magnesium Kalium Chloride Schwefel	Harnsäuernde Einzelfuttermittel oder Zusatzstoffe (falls zugesetzt)	bis zu 6 Wochen	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Besonders für intensiv gefütterte Jungtiere" "Wasser zur freien Aufnahme anbieten." "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen."
Unterstützung der Hautfunktion bei Dermatose und übermäßigem Haarausfall	hoher Gehalt an essentiellen Fettsäuren	Hunde und Katzen	Essentielle Fettsäuren		bis zu 2 Monaten	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Tierarztes einzuholen."
Regulierung des Fettstoffwechsels bei Hyperlipidämie	niedriger Fettgehalt, hoher Gehalt an essentiellen Fettsäuren	Hunde und Katzen	Essentielle Fettsäuren n-3-Fettsäuren (falls zugesetzt)		zunächst bis zu 2 Monaten	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung oder Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen."
Verringerung der Gefahr der Ketose/Azetonämie	Glucoseliefernde Energiequellen	Milchkühe und Mutterschafe	Propan-1,2-diol (falls als Glucoselieferant zugesetzt) Glycerin (falls als Glucoselieferant zugesetzt)	Energiehaltige Einzelfuttermittel, glucoseliefernde Einzelfuttermittel oder Zusatzstoffe als Energiequelle	3 - 6 Wochen nach dem Abkalben die letzten 6 Wochen vor und die ersten 3 Wochen nach dem Lammen	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen." b) Es kann empfohlen werden, das Diätfuttermittel auch zum Zwecke der Ketoserekonvaleszenz zu verfüttern.
Unterstützung der Leberfunktion bei chronischer Leberinsuffizienz	Hochwertiges Protein, mittlerer Proteingehalt, hoher Gehalt an essentiellen Fettsäuren und hoher Gehalt an leicht verdaulichen Kohlenhydraten	Hunde	- Proteinquelle(n) - Gehalt an essentiellen Fettsäuren - Leicht verdauliche Kohlenhydrate (ggf. mit Angabe ihrer Behandlung) - Natrium - Kupfer (insgesamt)		zunächst bis zu 6 Monaten	a) Hinweis in der Gebrauchsanweisung: "Wasser zur freien Aufnahme anbieten." b) Hinweis auf Verpackung, Behältnis, Etikett: "Es wird empfohlen, vor der Verwendung oder Verlängerung der Verfütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen."
	Hochwertiges Protein, mittlerer Proteingehalt und hoher Gehalt an essentiellen Fettsäuren	Katzen	- Proteinquelle(n) - Gehalt an essentiellen Fettsäuren - Natrium - Kupfer (insgesamt)		zunächst bis zu 6 Monaten	a) Hinweis in der Gebrauchsanweisung: "Wasser zur freien Aufnahme anbieten." b) Hinweis auf Verpackung, Behältnis, Etikett: "Es wird empfohlen, vor der Verwendung oder Verlängerung der Verfütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen."
	Hochwertiges Protein, niedriger Proteingehalt, leicht verdauliche Kohlenhydrate	Pferde einschließlich Ponys	Methionin Cholin n-3-Fettsäuren (falls zugesetzt)	Einzelfuttermittel als Protein- und Faserquelle, leicht verdauliche Kohlenhydrate (ggf. Angabe ihrer Bearbeitung)	zunächst bis zu 6 Monaten	a) Angaben der Art der Verabreichung (z.B. viele kleine Rationen pro Tag) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung oder Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen."
Ausgleich bei Malabsorption/Verdauungsinsuffizienz	Niedriger Gehalt an gesättigten Fettsäuren, hoher Gehalt fettlöslicher Vitamine	Geflügel außer Gänse und Tauben	Vitamin A (insgesamt) Vitamin D (insgesamt) Vitamin E (insgesamt) Vitamin K (insgesamt)		Innerhalb der ersten 2 Wochen nach dem Schlupf	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen." b) Prozentsatz gesättigter Fettsäuren bezogen auf die Gesamtfettsäuren
Verringerung der Gefahr des Milchfiebers a	Niedriger Calciumgehalt oder	Milchkühe	Calcium Phosphor Magnesium		1 - 4 Wochen vor dem Abkalben	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Nur bis zum Abkalben verfüttern."
	enges Kationen/Anionen-Verhältnis		Calcium Phosphor Natrium Kalium Chloride Schwefel
	hoher Gehalt an Zeolit (synthetisches Natrium- Aluminiumsilikat)		Gehalt an synthetischem Natrium-Aluminiumsilikat		2 Wochen vor dem Abkalben	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Die Menge des Futtermittels ist so zu beschränken, dass eine tägliche Aufnahme von 500 g Natrium-Aluminiumsilikat pro Tier nicht überschritten wird." "Nur bis zum Abkalben verfüttern."
	hoher Calciumgehalt in Form von leicht verfügbaren Calcium- salzen		Gesamtgehalt an Calcium, Quellen und jeweilige Calciummenge		Beginn bei den ersten Geburtsanzeichen bis zwei Tage nach der Geburt	b) Hinweise auf Verpackung, Behältnis oder Etikett: Gebrauchsanweisung, d. h. Anzahl der Anwendungen und Dauer vor und nach dem Abkalben; "Es wird empfohlen, vor der Verwendung den Rat eines Fachmannes einzuholen."
Minderung von Nährstoffunverträglichkeiten	Ausgewählte Eiweißquellen oder ausgewählte Kohlenhydratquellen	Hunde und Katzen	Essentielle Fettsäuren (falls zugesetzt)	Einzelfuttermittel als Proteinquelle Einzelfuttermittel als Kohlenhydratquelle	3 - 8 Wochen bei Nachlassen der Intoleranzerscheinungen unbegrenzt weiterverwendbar	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen."
Unterstützung der Nierenfunktion bei chronischer Niereninsuffizienz	Niedriger Proteingehalt, jedoch hochwertiges Protein, niedriger Phosphorgehalt	Pferde einschließlich Ponys	Calcium Phosphor Kalium Magnesium Natrium	Einzelfuttermittel als Proteinquelle	zunächst bis zu 6 Monaten	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Wasser zur freien Aufnahme anbieten." "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung oder Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen."
Verringerung der Oxalsteinbildung	Niedriger Calciumgehalt, niedriger Vitamin-D-Gehalt, harnalkalisierende Stoffe	Hunde und Katzen	Phosphor Calcium Natrium Magnesium Kalium Chloride Schwefel Vitamin D (insgesamt) Hydroxyprolin	Einzelfuttermittel oder Zusatzstoff als harnalkalisierende Stoffe	bis zu 6 Monaten	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Tierarztes einzuholen."
Linderung akuter Resorptionsstörungen des Darms	Hoher Elektrolytgehalt, leicht verdauliche Einzelfuttermittel	Hunde und Katzen	Natrium Kalium	leicht verdauliche Einzelfuttermittel (gegebenenfalls Angabe ihrer Bearbeitung) Einzelfuttermittel oder Zusatzstoffe als Quelle der Quellstoffe (falls zugesetzt)	1 - 2 Wochen	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Bei und nach akutem Durchfall." "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Tierarztes einzuholen."
Rekonvaleszenz/Untergewicht	Hohe Konzentration an wichtigen Nährstoffen, leicht verdauliche Einzelfuttermittel	Pferde einschließlich Ponys	n-3- und n-6- Fettsäuren (falls zugesetzt)	leicht verdauliche Einzelfuttermittel (gegebenenfalls Angabe ihrer Bearbeitung)	bis zur Genesung	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung bei Futtermitteln zur Verabreichung mit Hilfe von Schlundsonden: "Verabreichung unter tierärztlicher Aufsicht."
Ausgleich von Elektrolytverlusten bei übermäßigem Schwitzen	Vorwiegend Elektrolyte, leicht verfügbare Kohlenhydrate	Pferde einschließlich Ponys	Calcium Natrium Magnesium Kalium Chloride Glukose		1 - 3 Tage	a) Wenn das Futtermittel einen bedeutenden Teil der Tagesration ausmacht, sind Angaben über die Gefahr plötzlicher Umstellungen in der Fütterung zu machen. Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Wasser zur freien Aufnahme anbieten." "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen."
Minderung von Stressreaktionen	Hoher Magnesiumgehalt oder leicht verdauliche Einzelfuttermittel	Schweine	Magnesium n-3-Fettsäuren (falls zugesetzt)	leicht verdauliche Einzelfuttermittel (gegebenenfalls Angabe ihrer Bearbeitung)	1 - 7 Tage	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen."
Minderung von Stressreaktionen	leicht verdauliche Einzelfuttermittel	Pferde einschließlich Ponys	Magnesium n-3-Fettsäuren (falls zugesetzt)	leicht verdauliche Einzelfuttermittel (gegebenenfalls Angabe ihrer Bearbeitung)	2 - 4 Wochen	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen."
Unterstützung der Auflösung von Struvitsteinen	Harnsäuernde Stoffe, niedriger Magnesiumgehalt, niedriger Proteingehalt, jedoch hochwertiges Protein	Hunde	Calcium Phosphor Natrium Magnesium Kalium Chloride Schwefel	Einzelfuttermittel als Proteinquelle Einzelfuttermittel oder Zusatzstoffe als harnsäuernde Stoffe (falls zugesetzt)	5 - 12 Wochen	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Wasser zur freien Aufnahme anbieten." "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Tierarztes einzuholen."
	Niedriger Magnesiumgehalt, harnsäuernde Stoffe	Katzen	Calcium Phosphor Natrium Magnesium Kalium Chloride Schwefel Taurin (insgesamt)	Einzelfuttermittel oder Zusatzstoffe als harnsäuernde Stoffe (falls zugesetzt)	5 - 12 Wochen	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Wasser zur freien Aufnahme anbieten." "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Tierarztes einzuholen." b) Der Angabe des besonderen Ernährungszweckes kann die Angabe "Erkrankung der unteren Harnwege bei Katzen" oder "Felines Urologisches Syndrom - FUS" hinzugefügt werden.
Verringerung der Gefahr des Wiederauftretens von Struvitsteinen b	Mittlerer Magnesiumgehalt, harnsäuernde Stoffe	Hunde und Katzen	Calcium Phosphor Natrium Magnesium Kalium Chloride Schwefel	Einzelfuttermittel oder Zusatzstoffe als harnsäuernde Stoffe (falls zugesetzt)	bis zu 6 Monaten	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Tierarztes einzuholen." b) Bei Futtermitteln für Katzen kann der Angabe des besonderen Ernährungszweckes die Angabe "Erkrankung der unteren Harnwege bei Katzen" oder "Felines Urologisches Syndrom - FUS" hinzugefügt werden.
Verringerung der Tetaniegefahr - Hypomagnesämie -	hoher Magnesiumgehalt, leicht verfügbare Kohlenhydrate, mittlerer Proteingehalt, niedriger Kaliumgehalt	Wiederkäuer	Stärke Gesamtzucker Magnesium Natrium Kalium		3 - 10 Wochen während des schnellen Grasaufwuchses	a) Angaben zur Ausgewogenheit der täglichen Ration hinsichtlich des Gesamtgehaltes an Rohfaser und leicht verfügbaren Energiequellen Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Besonders für laktierende Mutterschafe" "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen."
Verringerung des Übergewichts	Niedriger Energiegehalt	Hunde und Katzen	Energiegehalt		bis zum Erreichen des angestrebten Körpergewichts	a) Angabe der empfohlenen täglichen Futtermenge Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen."
Verringerung der Uratsteinbildung	niedriger Purin- und Proteingehalt, jedoch hochwertiges Protein	Hunde und Katzen		Einzelfuttermittel als Proteinquelle	bis zu 6 Monaten, bei irreversibler Störung des Harnsäurestoffwechsels lebenslang	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Tierarztes einzuholen."
Ausgleich bei unzureichender Verdauung	leicht verdauliche Einzelfuttermittel, niedriger Fettgehalt	Hunde und Katzen		leicht verdauliche Einzelfuttermittel (gegebenenfalls Angabe ihrer Bearbeitung)	3 - 12 Wochen, bei chronischer Insuffizienz der Bauchspeicheldrüse lebenslang	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Tierarztes einzuholen." b) Der Angabe zum besonderen Ernährungszweck kann der Hinweis "Exokrine Pankreasinsuffizienz" hinzugefügt werden.
Verringerung der Gefahr der Verstopfung	Einzelfuttermittel zur Beschleunigung der Darmpassage	Sauen		Einzelfuttermittel zur Beschleunigung der Darmpassage	10 - 14 Tage vor und 10 - 14 Tage nach dem Abferkeln	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung den Rat eines Fachmanns einzuholen."
Verringerung der Zystinsteinbildung	Niedriger Proteingehalt, mittlerer Gehalt an schwefelhaltigen Aminosäuren, harnalkalisierende Stoffe	Hunde und Katzen	Schwefelhaltige Aminosäuren (insgesamt) Natrium Kalium Chloride Schwefel	Einzelfuttermittel oder Zusatzstoffe als harnalkalisierende Stoffe	zunächst bis zu 1 Jahr	a) Angabe in der Gebrauchsanweisung: "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung oder vor Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen."
a) Diese Position ist bis zum 29. Juli 2008 in der am 9. Juni 2008 geltenden Fassung anzuwenden. b) Diese Position ist bis zum 1. Dezember 2008 in der am 9. Juni 2008 geltenden Fassung anzuwenden; Futtermittel in Fertigpackungen, die der ab dem 2. Dezember 2008 geltenden Fassung nicht entsprechen und die bis zum 1. Dezember 2008 erstmals in den Verkehr gebracht worden sind, dürfen weiter in den Verkehr gebracht werden.

wird aufgehoben.

Artikel 1a
Änderung der Schweinepest-Verordnung

Die Schweinepest-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juli 2020 (BGBl. I S. 1605) wird wie folgt geändert:

1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a) In Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 wird in Zeile "Allgemeine Schutzmaßnahmen" die Angabe "2 bis 3a" durch die Angabe "2 bis 3b" ersetzt.

b) In Abschnitt 6 wird die Angabe "25a bis 26" durch die Angabe "25a und 25b" ersetzt.

2. § 14d Absatz 2c Nummer 3 wird wie folgt gefasst:

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Artikel 1 tritt am 25. Dezember 2020 in Kraft.

ID: 201320