Polymerdispersionen im Sinne dieser Regelung sind Polymere, die als fein verteilte Partikel in wässriger Phase vorliegen und durch Tenside oder Schutzkolloide in stabiler Verteilung gehalten werden.

Polymerdispersionen sind bereits aufgrund ihrer physikalisch-chemischen Eigenschaften grundsätzlich wassergefährdend. Polymerdispersionen, die Komponenten in höheren Konzentrationen als in den nachfolgenden Positivlisten aufgeführt enthalten, oder Polymerdispersionen mit Komponenten, die in den Positivlisten nicht erfasst sind, müssen gemäß Anlage 1 Nummer 5 AwSV eingestuft werden. Dies gilt nicht für solche Komponenten, die bereits als nicht wassergefährdend oder in die WGK 1 eingestuft sind. In diesem Fall kann die stoffbezogene Mengenbegrenzung überschritten werden oder eine bisher nicht in den Positivlisten genannte Komponente enthalten sein. Allerdings müssen die entsprechenden Gesamtgehalte, z.B. für Emulgatoren, Schutzkolloide etc., auch weiterhin eingehalten werden.

Nicht krebserzeugende Stoffe unterhalb 0,2 % Massenanteil (bezogen auf die Summe der nicht in den Positivlisten genannten Stoffe) bleiben unberücksichtigt.

Krebserzeugende Monomere dürfen in Polymerdispersionen nur bis zu einem Restgehalt von 0,1 % Massenanteil enthalten sein, sofern gemäß Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nicht geringere Massenanteile als krebserzeugend einzustufen sind. Als krebserzeugend im Sinne dieser Regelung gelten alle Stoffe gemäß Anlage 1 Nummer 5 AwSV. Darüber hinaus sind die Festlegungen der Positivliste nach Nummer 1.1 für Monomere, die nur zu < 50 ppm enthalten sein dürfen, zu berücksichtigen.

1.1 Zulässige Restgehalte nicht umgesetzter Monomere bei einer Ausgangskonzentration > 2 % (bezogen auf den Einzelstoff)

Von den nachfolgend aufgeführten Monomeren (Positivliste) können zur Herstellung der Polymerdispersionen mehr als 2 % (Massenanteil in Polymeren) eingesetzt sein. Für den Restgehalt an nicht umgesetzten Monomeren in der Polymerdispersion gelten folgende Beschränkungen, sofern nicht die Mengenbegrenzung für krebserzeugende Monomere zutrifft:

Sofern zur Herstellung der Polymerdispersion weniger als 2 % (Massenanteil in Polymeren) an Monomeren eingesetzt sind, wird keine Positivliste vorgegeben.

Es gelten jedoch folgende Beschränkungen:

• Für krebserzeugende Monomere sind die dort genannten Restgehalte an nicht umgesetzten Monomeren zu berücksichtigen.
• Restgehalt an sonstigen, nicht umgesetzten Monomeren: < 5.000 ppm (bezogen auf den Einzelstoff).

2 Initiatoren

Es gelten folgende Positivliste und Beschränkungen:

- Organische Peroxide [ Zulässige Restgehalte an Peroxid in der Polymerdispersion (bestimmt bzw. berechnet als H₂O₂)]

- Anorganische Peroxide [ Zulässige Restgehalte an Peroxid in der Polymerdispersion (bestimmt bzw. berechnet als H₂O₂)]

- Azoverbindungen [ Zulässiger Gehalt an Ausgangsstoff in der Polymerdispersion]

Es gelten folgende Positivliste und Beschränkungen [ Zulässiger Gehalt an Ausgangsstoff in der Polymerdispersion]:

Es gelten folgende Positivliste und Beschränkungen [ Zulässiger Gehalt an Ausgangsstoff in der Polymerdispersion]:

Es gelten folgende Positivlisten und Beschränkungen für Lösungsmittel [ Zulässiger Gehalt an Ausgangsstoff in der Polymerdispersion]:

5.1 Lösungsmittel

Es gelten folgende Positivliste und Beschränkungen [ Zulässiger Gehalt an Ausgangsstoff in der Polymerdispersion]:

Es gelten folgende Positivliste und Beschränkungen:

7.1 Mikrobizid-Wirkstoff [ Zulässiger Gehalt an Wirkstoff in der Polymerdispersion]:

7.2 Stellmittel [ Zulässiger Gehalt an Hilfsstoff in der Polymerdispersion]:

Es gelten folgende Positivliste und Beschränkungen [ Zulässiger Gehalt an Ausgangsstoff in der Polymerdispersion]:

Es gelten folgende Positivliste und Beschränkungen [ Zulässiger Gehalt an Hilfsstoff in der Polymerdispersion]:

Es gelten folgende Positivliste und Beschränkungen [ Zulässiger Gehalt an Ausgangsstoff in der Polymerdispersion]:

Definition Farbmittelzubereitungen (Kenn-Nummer 1492).

1. Farbmittel ist der Oberbegriff für alle farbgebenden Substanzen.

Unter organischen Farbmittelzubereitungen sind Gemische zu verstehen, die

• aus einem oder mehreren organischen Farbmitteln und
• den im Herstellungsprozess entstandenen Stoffen oder den bei der nachfolgenden Aufarbeitung zugesetzten Verarbeitungshilfsmitteln bestehen und
• die unmittelbar in dieser Form in den Verkehr gebracht werden.

Werden in einem weiteren Verarbeitungsschritt dieser Farbmittelzubereitung andere Stoffe zugegeben, so ist dieses Gemisch (beispielsweise Lacke, Druckfarben, Anstrichfarben) gemäß Anlage 1 Nummer 5 AwSV einzustufen. Die Farbmittelzubereitung ist dabei als ein Mischungsbestandteil in der Berechnung zu berücksichtigen.

2. Organische Farbmittelzubereitungen werden (abweichend von dieser Gruppeneinstufung) in die WGK 1 eingestuft, wenn die folgenden Eigenschaften der Buchstaben a bis e erfüllt sind:

1. Sie enthalten Farbmittel, deren Löslichkeit in Wasser 10 mg/L nicht übersteigt.
2. Es ist keine Prüfung bekannt, nach der die akute Toxizität an einer Fischart (96 h LC₅₀) oder einer Wasserflohart (48 h EC₅₀) oder die Hemmung des Algenwachstums (72 h EC₅₀) unterhalb der Löslichkeitsgrenze liegt. Es müssen valide Prüfungen an mindestens zwei der vorgenannten Organismen durchgeführt worden sein. Dies gilt auch als erfüllt, wenn die aquatische -Toxizität an der Farbmittelzubereitung mit EC₅₀/LC₅₀ > 100 mg/L ermittelt worden ist.
3. Es ist keine akute orale oder dermale Toxizität bei Säugetieren (bevorzugt Ratte) von LD₅₀ < 2.000 mg/kg KG bekannt. Mindestens eine valide Prüfung muss durchgeführt worden sein.
4. Sie weisen keine Eigenschaften auf, die eine Kennzeichnung mit den Gefahrenhinweisen H370, H351, H350, H340, H360F oder H360D erforderlich machen und gelten nicht als krebserzeugend gemäß Anlage 1 Nummer 1.2 AwSV. Bei Azofarbmitteln muss eine krebserzeugende Wirkung aufgrund der bei der reduktiven Spaltung entstehenden Amine ausgeschlossen werden können (vgl. Einstufung Kenn-Nummer 9001).
5. Sie enthalten nicht mehr als 20 ppm Cadmium, nicht mehr als 4 ppm Quecksilber, nicht mehr als 100 ppm Chrom(VI), nicht mehr als 100 ppm Silber, nicht mehr als 50 ppm Antimon und nicht mehr als 100 ppm Blei.

Der Einstufer hat die in den Buchstaben a, b und c genannten Anforderungen durch Untersuchungen nachzuweisen.

3. Organische Farbmittelzubereitungen werden in die WGK 3 eingestuft, wenn eine der folgenden Eigenschaften in den Buchstaben a bis c erfüllt ist.

1. Sie weisen akute orale Toxizitäten bei Säugetieren (bevorzugt Ratte) von LD₅₀ < 300 mg/kg KG auf.
2. Sie weisen bei einem der in Nummer 2 Buchstabe b genannten aquatischen Organismen einen akuten toxischen Effekt bei einer Konzentration von EC₅₀/LC₅₀ < 10 mg/L oder einen chronisch toxischen Effekt bei einer Konzentration von NOEC < 1 mg/L auf.
3. Sie weisen Eigenschaften auf, die eine Kennzeichnung mit den Gefahrenhinweisen H370, H350, H340, H360F oder H360D erforderlich machen oder gelten als krebserzeugend gemäß Anlage 1 Nummer 1.2 AwSV.

Der Einstufer hat die Einstufung in die WGK 3 vorzunehmen, sobald ihm entsprechende Erkenntnisse zu den vorgenannten Buchstaben a bis c bekannt geworden sind.

Auf eine Berücksichtigung der algenhemmenden Wirkung wird verzichtet, wenn durch eine entsprechende Versuchsdurchführung sichergestellt wird, dass der ermittelte Effekt nicht auf eine toxische Wirkung, sondern nur auf Lichtabsorption durch das Farbmittel zurückzuführen ist.

4. Führt die vorgenannte Vorgehensweise zu nicht angemessenen Einstufungen von Farbmittelzubereitungen, kann dem Umweltbundesamt ein begründeter Vorschlag auf eine abweichende Einstufung vorgelegt werden.

Unter die Gruppeneinstufung fallen folgende Untergruppen:

• Polyesterharze: Polykondensationsprodukte aus ein-, zwei- und mehrwertigen Carbonsäuren und mehrwertigen Alkoholen.
• Alkydharze: Polyesterharze wie oben, die mit natürlichen Fetten und Ölen oder auch synthetischen Fettsäuren chemisch modifiziert sind.
• Modifizierte Polyesterharze: Polyesterharze wie oben, die mit Carbonaten oder Diisocyanaten -chemisch modifiziert sind.

Flüssige und feste Polyesterharze, soweit sie nicht unter die Einstufung Kenn-Nummer 766 fallen, werden der WGK 1 zugeordnet, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:

1. Der Anteil an Ausgangsstoffen der WGK 2 beträgt weniger als 5 % bezogen auf die Summe der Einzelstoffe. Abweichend davon ist ein Gehalt von mehr als 5 % an Ausgangsstoffen der WGK 2 zulässig, wenn gezeigt wird, dass nach einwöchiger Hydrolyse weniger als 5 % (bezogen auf die Gesamtmasse des Polymers) der WGK 2-Stoffe freigesetzt werden. (Verfahren zur Bestimmung der Hydrolyse: 10 g Polyesterharz werden in 1 L destilliertem Wasser bei 25 ± 2 °C eine Woche lang gerührt und der Gehalt an Ausgangsstoffen in der wässrigen Phase bestimmt. Feste Polyesterharze werden dabei in gemahlener Form eingesetzt.)
2. Der Anteil an Ausgangsstoffen der WGK 3 beträgt weniger als 0,2 % bezogen auf den Einzelstoff.
3. Die Eigenschaften der Polyesterharze erfordern keine Einstufung in die Gefahrenhinweise H370, H351, H350, H340, H360F und H361D und gelten nicht als krebserzeugend gemäß Anlage 1 Nummer 1.2 AwSV.

Bei Zusatz von weiteren Stoffen zu dem Polyesterharz, beispielsweise von Additiven, Neutralisationsmitteln oder Lösungsmitteln, ergibt sich die WGK nach Anlage 1 Nummer 5 AwSV.

Proteinschaummittel sind Schaummittel, die aus wasserlöslichen Eiweiß-Abbauprodukten aufgebaut sind.

Für Proteinschaummittel, die nicht der folgenden Rahmenrezeptur entsprechen, ergibt sich die WGK nach Anlage 1 Nummer 5 AwSV.

Rahmenrezeptur

Rezepturbestandteile

Rezepturbestandteile