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	Internationale Kommission zum Schutz des Rheins Commission Internationale pour la Protection du Rhin Internationale Commissie ter bescherming van de Rijn

Die Rheinanliegerstaaten sind in der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins und in Zusammenarbeit mit den Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar über folgenden Warn- und Alarmplan Rhein übereingekommen.

1. Allgemeines

1.1 Ziel des Warn- und Alarmplanes ist, plötzlich im Rheineinzugsgebiet auftretende Verunreinigungen mit wassergefährdenden Stoffen, die in ihrer Menge oder Konzentration die Gewässergüte des Rheins nachteilig beeinflussen könnten, weiterzumelden und die zur Bekämpfung von Schadensereignissen zuständigen Behörden und Stellen weitestgehend unter Nutzung des Rheinalarmmodells (Fließzeitmodell) zu warnen, sodass

• Gefahrenabwehr,
• Ursachenfeststellung,
• Verursacherermittlung,
• Maßnahmen zur Beseitigung der Schäden,
• Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung von Schäden,
• Vermeidung von Folgeschäden veranlasst werden können.

Darüber hinaus sollten Schadensfälle, die großes öffentliches Interesse erwarten lassen, als Information weitergemeldet werden.

1.2 Beteiligt sind 7 so genannte Internationale Hauptwarnzentralen (IHWZ, siehe Anlage 1): Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt (R1), Prdfecture du Bas-Rhin, Strasbourg (R2), Wasserschutzpolizeidirektion Baden-Württemberg, Karlsruhe (R3), Wasserschutzpolizeistation Wiesbaden (R4), Wasserschutzpolizeistation Koblenz (R5), Bezirksregierung Düsseldorf (R6), Rijkswaterstaat directie Oost-Nederland, Arnhem (R7), sowie das Sekretariat der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (S).

1.3 Zuständig (Anlage 2) für die Erstmeldung ist die IHWZ, auf deren Gebiet sich der Unfall ereignet hat. Diese Zuständigkeit geht nur dann auf eine andere IHWZ über, wenn eine telefonische Absprache nicht möglich oder der Unfallort nicht bekannt ist. Falls die Zuständigkeit nicht eindeutig feststeht, haben sich die betroffenen IHWZ so schnell wie möglich abzustimmen, wer den Fall weiterbearbeitet.

1.4 Die Meldung kann als "Warnung" oder als "Information" durchgegeben werden. Bei ernstlicher Gewässerverschmutzung ergeht immer eine "Warnung".

1.5 Sowohl Fax-Meldungen als auch telefonische Meldungen sollen immer genau dem Meldemuster (Anlage 3) folgen.

1.6 Bei Erstmeldung werden mindestens die Punkte A bis H des Meldemusters weitergegeben. Falls es sich um eine Verunreinigung mit unbekannten Stoffen handelt, kann auf die Angaben E und F in der Erstmeldung verzichtet werden, um eine Verzögerung in der Alarmierung zu umgehen. Die Punkte J bis L sind erforderlichenfalls so schnell wie möglich nachzumelden.

1.7 Es muss dafür gesorgt sein, dass die IHWZ im Alarmfall ständig ausreichend mit qualifiziertem Personal besetzt ist, das über die Vorgänge informiert ist. Die Unterlagen des Warn- und Alarmdienstes sowie ein Handbuch oder eine Datenbank über gefährliche Güter mit einer Liste der Kennzeichnungen (CAS) sollen immer in Reichweite sein (Literaturverzeichnis siehe Anlage 4).

1.8 Von jedem Alarm wird an allen IHWZ ein chronologisches Protokollbuch geführt. Das Protokollbuch beinhaltet Folgendes:

• Zeitpunkt und Inhalt aller ankommenden und ausgehenden Telefongespräche, Faxberichte und E-Mails,
• Liste der benachrichtigten Personen,
• Aktionen, Untersuchungen,
• Messergebnisse.

1.9 Der Internationale Warn- und Alarmdienst "Rhein" ändert nichts an den bestehenden regionalen und landesinternen Warnplänen. Meldungen des Internationalen Warn- und Alarmdienstes "Rhein" werden von den zuständigen IHWZ sofort an die regionalen und landesinternen Warndienste weitergeleitet.

1.10 Die Rufnummern der IHWZ und des Sekretariats sowie die internationalen Vorwahlnummern sind der Anlage 6 zu entnehmen. Änderungen der Fax- und Telefonnummern sind den IHWZ und dem Sekretariat unverzüglich mitzuteilen.

1.11 Bei Überschreiten der in Anlage 5 gelisteten Orientierungswerte erfolgt in der Regel eine Information gemäß Warn- und Alarmplan.

2. Fax-Meldungen

2.1 Die zuständige IHWZ gibt die Erstmeldung per Fax so schnell wie möglich an alle unterliegenden Hauptwarnzentralen weiter.

Wenn der Unfallort bekannt ist, wird die Meldung an alle auf der Strecke unterhalb des Unfallortes zuständigen IHWZ sowie an das IKSR-Sekretariat abgesetzt. Falls der Unfallort nicht eindeutig bekannt ist, geht die Meldung ("Suchmeldung" - "Avis de recherche" - "Zorkactie") an alle IHWZ, Unterlieger und Oberlieger, sowie an das IKSR-Sekretariat.

Schadensereignisse in der Saar und der Mosel werden nur dann im Rahmen des "Warn- und Alarmdienst Rhein" weitergeleitet, wenn von den Unfällen ein Einfluss auf den Rhein erwartet wird. R5 speist die rheinrelevanten Schadensereignisse in den "Warn- und Alarmdienst Rhein" ein.

2.2 Fax-Rückfragen und -Antworten gehen direkt an die betreffende IHWZ und nachrichtlich an alle IHWZ, Unterlieger und Oberlieger, die auch die über Fax ausgelöste Meldung empfangen haben, sowie an das IKSR-Sekretariat.

2.3 Die Empfänger von Fax-Meldungen, -Rückfragen und -Antworten sollen erkennbar sein (die Abkürzungen gemäß Anlage 1 sind zu verwenden).

2.4 Eine Fax-Meldung beginnt mit:

SOS - Rhin - SOS - Rhein - SOS - Rijn - SOS
trés urgent - eilt sehr - spoed
Alarme - Warnung - Waarschuwing
ou/oder/of
Information - Information - Informatie

2.5 Für eine Fax-Meldung soll die elektronische Word-Maske verwendet werden.

2.6 Nach der Auslösung einer Warnung soll(en) die IHWZ, die die Warnung empfangen hat (haben), durch Rückmeldung den Auslöser per Fax unterrichten, die Warnung empfangen und verstanden zu haben. Falls diese Rückmeldung nicht innerhalb von einer Stunde erfolgt, soll die auslösende Stelle die Warnung wiederholen.

3. Telefonische Meldungen (nur bei Ausfall der Faxgeräte)

3.1 Die zuständige IHWZ (Zuständigkeit siehe Anlage 2) gibt die Meldung telefonisch nach dem Stafetten-Modell an die nächstbetroffene(n) Hauptwarnzentrale(n) weiter: In besonderen Fällen kann die Meldung auch gegen die Hauptfließrichtung durchgegeben werden, soweit die örtlichen Gegebenheiten dies erforderlich machen. Doppelmeldungen sind zu vermeiden.

3.2 Im Falle einer Verschmutzung in der Schweiz gibt nur die IHWZ Basel die Meldung an die IHWZ Karlsruhe weiter. Die IHWZ Straßburg empfängt ebenfalls die Meldung aus Basel, leitet sie aber nicht an Karlsruhe weiter.

3.3 Im Falle eines Unfalls im Zuständigkeitsgebiet der IHWZ Karlsruhe werden die IHWZ Basel und Straßburg, sofern sie "Unterlieger" des Unfalls sind, sowie die IHWZ Koblenz direkt von Karlsruhe aus benachrichtigt. In diesem Fall erübrigt sich die Weiterleitung der Meldung durch Basel und Straßburg.

3.4 Im Falle einer Verschmutzung im Zuständigkeitsgebiet (Anlage 2) der IHWZ Karlsruhe gibt nur die IHWZ Karlsruhe die Meldung an die IHWZ Koblenz weiter. Die IHWZ Wiesbaden empfängt ebenfalls die Meldung aus Karlsruhe, leitet sie aber nicht an Koblenz weiter.

3.5 Im Falle eines Unfalls im Zuständigkeitsgebiet (Anlage 2) der IHWZ Koblenz werden die IHWZ Karlsruhe und Wiesbaden, sofern sie "Unterlieger" des Unfalls sind, sowie die IHWZ Düsseldorf direkt von Koblenz aus benachrichtigt. In diesem Fall erübrigt sich die Weiterleitung der Meldung durch Karlsruhe und Wiesbaden.

3.6 Schadensereignisse in der Saar und der Mosel werden nur dann im Rahmen des "Warn- und Alarmdienst Rhein" weitergeleitet, wenn von den Unfällen ein Einfluss auf den Rhein erwartet wird. R5 speist die rheinrelevanten Schadensereignisse in den "Warn- und Alarmdienst Rhein" ein.

4. Entwarnung

4.1 Sobald nach einer "Warnung" die Gefahrenlage vorüber ist, wird der Alarm durch aufeinanderfolgende Teilstreckenentwarnungen per Fax aufgehoben (Meldemuster, Punkte L bis O). Die Entwarnung geht an alle IHWZ, Unterlieger und Oberlieger, die auch die durch Fax ausgelöste Meldung empfangen haben, sowie an das Sekretariat der Internationalen Kommission. Die Empfänger sollen erkennbar sein.

4.2 Auf den Strecken, für die zwei IHWZ zuständig sind, klären diese die Entwarnung vorher miteinander ab.

4.3 Sobald eine Teilstreckenentwarnung stattgefunden hat, übernimmt die nächste unterliegende IHWZ die Rolle des Auslösers.

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Meldemuster für die Weiterleitung der Meldung

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• Guide orange des Sapeurs Pompiers de Genäve (deutsch)
• Gefahrgut-Handbuch, K. Ridder, Ecomed Verlagsgesellschaft mbH, Landsberg/Lech
• Gefahrgut-Merkblätter, Kühn/birett, Ecomed Verlagsgesellschaft mbH, Landsberg/Lech
• Handbuch der gefährlichen Güter, Hommel u. a., Springer-Verlag, Berlin
• Datenbank für wassergefährdende Stoffe (DABAWAS) des Umweltbundesamtes, Berlin, und des Instituts für Wasserforschung GmbH, Dortmund-Schwerte-Geisecke
• Chemdata
• www.ericards.net/german/index.asp
  
  (Nederlands)
• Vervoer van gevaarlijke stoffen over de weg, Staatsuitgeverij, Den Haag
  
  (English)
• European Agreement concerning the international carriage of dangerous goods by road (ADR), United Nations, Economic Commission for Europe, Geneva

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Unter Berücksichtigung der trinkwasserrelevanten Schwellenwerte wird die Anwendung von Orientierungswerten auf der Basis nachfolgender Erwägungen vorgeschlagen:

• Das Orientierungswertsystem sollte möglichst einfach und leicht handhabbar sein, damit nicht durch seine Einführung eine Verzögerung bei der Auslösung des Alarms auftritt.
• Die Orientierungswerte beziehen sich auf ungenehmigte, durch Fehlleistungen, Unfälle oder unerlaubte Handlungen verursachte Einträge von Wasserinhaltsstoffen in den Rhein oder seine Nebengewässer. Die Behörden erlangen von diesen Vorfällen im Allgemeinen Kenntnis durch die Meldung des Verursachers.
• Als Referenz-Messstelle wurde Lobith festgelegt.
• Die Orientierungswerte betreffen ausschließlich Konzentrationserhöhungen in Lobith (bezogen auf eine 24-Stunden-Probe), nicht jedoch mögliche, bereits vorhandene Vorbelastungen.
• Bei Überschreiten der Orientierungswerte erfolgt in der Regel eine Information gemäß Warn- und Alarmplan. Die angegebenen Tagesfrachten beziehen sich im Allgemeinen auf Angaben der Verursacher. Bei Überschreiten der zugehörigen Konzentrationswerte soll in der Regel eine Information gemäß Warn- und Alarmplan durch die Messstellenbetreiber erfolgen.
• Für Alarmzentralen am Oberrhein sind Konzentrationserhöhungen in Lobith nur dann praktikabel zu handhaben, wenn sie in Tagesfrachten beim Einleiter umgerechnet werden. Der Bezug zwischen Frachten und Konzentrationserhöhungen wird über den mittleren Niedrigwasserabfluss ermittelt. Durch die Verwendung des MNQ (Mittlerer Niedrigwasserabfluss an 345 Tagen im Jahr überschritten) bewegt man sich in der überwiegenden Zeit des Jahres auf der sicheren Seite.

Im Einzelnen führt die Umrechnung der Konzentrationserhöhungen der Orientierungswerte bei den einzelnen Stoffen zu folgenden Frachten für die Auslösung des Internationalen Warn- und Alarmplans "Rhein":

Eine einmalige Einleitung dieser Frachten führt an der Messstelle Lobith bei mittlerem Niedrigwasser zu den oben genannten Konzentrationserhöhungen. Bei länger andauernden Ereignissen gilt das Gleiche, wenn täglich diese Fracht eingeleitet wird.

Unbeschadet der hier festgelegten Orientierungswerte sind Vorfälle, die Auswirkungen auf die Wassergüte haben können oder öffentlichkeitswirksam sind, weiterhin gemäß Internationalem Warn- und Alarmplan "Rhein" zu melden.

Es ist zudem selbstverständlich, dass auch durch Messungen festgestellte Überschreitungen der Orientierungswerte zu Meldungen gemäß Alarmplan führen können.

Unabhängig von den zuvor angegebenen Orientierungswerten, die die Weiterleitung von Information/Warnungen auf der gesamten Rheinschiene betreffen, können Bedürfnisse (z.B. im Unfallnahbereich) damit nicht abgedeckt werden. Diese Bedürfnisse sind in lokalen bzw. regionalen Warn- und Alarmplänen zu präzisieren.

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Adressenliste (Stand/date: = 01.01.2005)

Internationale Telefon-/Telefaxvorwahl

Hauptwarnzentralen:

(R1) BASEL
Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt
Hochberger Str. 158
CH-4019 Basel

(R2) STRASSBURG
Préfecture du Bas-Rhin
Service Départemental de la Protection Civile
Petit Broglie
F-67073 Strasbourg Cedex

(R3) KARLSRUHE
Landespolizeidirektion Karlsruhe
IHWZ R 3
Durlacher Allee 31-33
D-76131 Karlsruhe

(R4) WIESBADEN
Wasserschutzpolizeistation Wiesbaden
IHWZ R 4
Maaraue
D-55252 Mainz-Kastel

(R5) KOBLENZ
Wasserschutzpolizeistation Koblenz
IHWZ R5
Emser Straße 21
D-56076 Koblenz

(R6) DÜSSELDORF
Bezirksregierung Düsseldorf
IHWZ R6
Postfach 30 08 65
D-40408 Düsseldorf

(R7) ARNHEIM
Rijkswaterstaat directie Oost-Nederland
Gildemeestersplein 1
NL-6800 ED Arnhem

Internationale Kommission zum Schutz des Rheins:

(S) SEKRETARIAT
Postfach 20 02 53
D-56002 Koblenz

(E) Kommission der Europäischen Gemeinschaften
200, rue de la loi
B-1049 Bruxelles

ENDE