Änderungstext

Verordnung zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes

Vom 20. Dezember 2011
(Nds. GVBl. Nr. 31 vom 28.12.2011 S. 507)

Aufgrund des § 64 Abs. 1 Satz 5 des Niedersächsischen Wassergesetzes vom 19. Februar 2010 (Nds. GVBl. S. 64), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 13. Oktober 2011 (Nds. GVBl. S. 353), wird verordnet:

Artikel 1

Nummer 1 Buchst. a der Anlage 5 (zu § 64 Abs. 1 Satz 4) des Niedersächsischen Wassergesetzes vom 19. Februar 2010 (Nds. GVBl. S. 64), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 13. Oktober 2011 (Nds. GVBl. S. 353), wird wie folgt geändert:

1. In Satz 1 werden nach dem Wort "Kennung" die Worte "sowie der Attributart "Funktion", "ohne Funktion", "Vegetationsmerkmal" oder "Art der Festlegung"" eingefügt.

2. Die Doppelbuchstaben aa bis cc erhalten folgende Fassung:

alt neu
aa) Leicht versiegelte Flächen:

einfacher Hektarsatz

Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung
1 2 3
Sportfläche Unbebaute Fläche, die dem Sport dient 21.410
Grünanlage, Unbebaute Fläche die der Erholung dient 21.420
Campingplatz Unbebaute Fläche, die als Zelt- oder Wohnwagenplatz genutzt wird 21.430
Gartenland Fläche, die dem Gartenbau dient, soweit sie für eine Saat-, Pflanz- oder Baumschule genutzt wird 21.630
Übungsgelände Unbebaute Fläche, die Übungs- oder Erprobungszwecken dient 21.910
Schutzfläche Unbebaute Fläche, die dem Schutz von Anlagen oder Landschaftsteilen dient 21.920
Historische Anlage Fläche mit historischen Anlagen, die nicht der Gebäude- und Freifläche zugeordnet werden kann 21.930
Friedhof Unbebaute Fläche, die zur Bestattung dient oder nach allgemeiner Auffassung als Friedhof zu beurteilen ist 21.940

bb) Mitteldicht versiegelte Flächen:

zweieinhalbfacher Hektarsatz

Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung
1 2 3
Betriebsfläche Abbauland Unbebaute Fläche, die durch Abbau der Bodensubstanz genutzt wird 21.310
Betriebsfläche Halde Unbebaute Fläche, auf der aufgeschüttetes Material dauernd gelagert wird 21.320
Betriebsfläche Lagerplatz Unbebaute Fläche, auf der Güter vorübergehend gelagert werden 21.330
Betriebsfläche Versorgungsanlage Unbebaute Fläche, die der Versorgung dient 21.340
Betriebsfläche Entsorgungsanlage Unbebaute Fläche, die der Entsorgung dient 21.350
Betriebsfläche ungenutzt Unbebaute Fläche, die nicht mehr bewirtschaftet wird 21.360
Straße die nach allgemeiner Auffassung als Straße zu bezeichnen ist Unbebaute Fläche, 21.510
Straße jedoch mit angrenzender Begleitfläche, die Verkehrsbegleitfläche ist Entspricht Schlüssel 510, 21 51A
Weg nach allgemeiner Auffassung als Weg zu bezeichnen ist Unbebaute Fläche, die 21.520
Platz Unbebaute Fläche, die zum Abstellen von Fahrzeugen, Abhalten von Märkten oder für Veranstaltungen vorgesehen ist 21.530
Bahngelände Unbebaute Fläche, die dem schienengebundenen Verkehr dient 21.540
Bahngelände Entspricht Schlüssel 540, jedoch mit Begleitfläche, die Verkehrsbegleitfläche ist 21 54A
Flugplatz Unbebaute Fläche, die dem Luftverkehr dient 21.550
Flugplatz Entspricht Schlüssel 550, jedoch mit angrenzender Begleitfläche, die Verkehrsbegleitfläche ist 21 55A
Schiffsverkehr Unbebaute Fläche zu Lande, die dem Schiffsverkehr dient 21.560
Verkehrsfläche ungenutzt Unbebaute Fläche, die dem Verkehr diente und nicht anders genutzt wird 21.580
Verkehrsfläche ungenutzt Entspricht Schlüssel 580, jedoch mit angrenzender Begleitfläche, die Verkehrsbegleitfläche ist 21 58A
Verkehrsbegleitfläche Unbebaute Fläche, die innerhalb der Verkehrsfläche liegt, aber als eigenständige Begleitfläche dient 21.590

cc) Stärker versiegelte Flächen:

vierfacher Hektarsatz

Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung
1 2 3
Gebäude- und Freifläche
Öffentliche Zwecke		 Gebäude- und Freifläche, die der Erfüllung öffentlicher Aufgaben und der Allgemeinheit dient 21.110
Gebäude- und Freifläche
Wohnen		 Gebäude- und Freifläche, die Wohnzwecken dient 21.130
Gebäude- und Freifläche Handel und Dienstleistungen Gebäude- und Freifläche, die Einrichtungen von Handel oder Dienstleistungen dient 21.140
Gebäude- und Freifläche Gewerbe und Industrie Gebäude- und Freifläche, die gewerblichen oder industriellen Zwecken dient 21.170
Gebäude- und Freifläche
Mischnutzung mit Wohnen		 Gebäude- und Freifläche, die Wohn- und anderen Nutzungen zugleich dient 21.210
Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlagen der Verkehrsfläche dient Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlagen, die der Abwicklung und Sicherheit des Verkehrs sowie der Unterhaltung 21.230
Gebäude- und Freifläche zu Versorgungsanlagen Gebäude- und Freifläche, die der Versorgung dient 21.250
Gebäude- und Freifläche zu Entsorgungsanlagen Gebäude- und Freifläche, die der Beseitigung von Abwasser oder Abfall dient 21.260
Gebäude- und Freifläche Land- und Forstwirtschaft Gebäude- und Freifläche, die der Land- oder Forstwirtschaft dient 21.270
Gebäude- und Freifläche Erholung Gebäude- und Freifläche, die dem Sport, der Freizeit oder der Erholung dient 21.280
Gebäude- und Freifläche ungenutzt Gebäude- und Freifläche, die nicht mehr baulich oder anders genutzt wird 21.290
"aa) Leicht versiegelte Flächen:

einfacher Hektarsatz

Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung, Attributart mit Wert
1 2 3
Flächen besonderer funktionaler Prägung Fläche besonderer funktionaler Prägung ist eine baulich geprägte Macho einschließlich der mit ihr im Zusammenhang stehenden . Freifläche, KIT denen vorwiegend Gebäude und/oder Anlagen zur Erfüllung öffentlicher Zwecke oder historische Anlagen vorhanden sind. 41007
Historische Anlage
Historische Anlage ist eine Fläche mit historischen Anlagen, z.B. historische Stadtmauern und -türme, Denkmaler und Ausgrabungsstätten. Funktion 1300
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche ist eine bebaute oder unbebaute Fläche, die dem Sport, der Freizeitgestaltung oder der, Erholung dient. 41008
Sportanlage
Sportanlage ist eine Fläche mit Bauwerken und Einrichtungen, die zur Ausübung von (Wettkampf-)Sport und für Zuschauer bestimmt ist. Funktion 4100
Golfplatz
Golfplatz ist eine Fläche mit Bauwerken und Einrichtungen, die zur Ausübung des Golfsports genutzt wird. Funktion 4110
Verkehrsübungsplatz
Verkehrsübungsplatz ist eine Fläche, die Übungs- und Erprobungszwecken dient. Funktion 4270
Hundeübungsplatz
Hundeübungsplatz ist eine Fläche, auf der Übungen mit Hunden durchgeführt werden. Funktion 4280
Modellflugplatz
Modellflugplatz ist eine Fläche, die zur Ausübung des Modellflugsports dient. Funktion 4290
Schwimmbad, Freibad
Schwimmbad, Freibad ist eine Anlage mit Schwimmbecken oder Anlage an Ufern von Gewässern für den Badebetrieb und Schwimmsport. Funktion 4320
Campingplatz
Campingplatz ist eine Fläche für den Aufbau einer größeren Zahl von Zelten oder zum Abstellen und Benutzen von Wohnwagen mit ortsfesten Anlagen und Einrichtungen. Funktion 4330
Grünanlage
Grünanlage ist eine Anlage mit Bäumen, Sträuchern, Rasenflächen, Blumenrabatten und Wegen, die vor allem der Erholung und Verschönerung des Stadtbildes dient. Funktion 4400
Grünfläche
Grünfläche ist eine unbebaute Wiese, Rasenfläche und Parkanlage in Städten und Siedlungen. Funktion 4410
Park
Park ist eine landschaftsgärtnerisch gestaltete Grünanlage, die der Repräsentation und der Erholung dient. Funktion 4420
Botanischer Garten
Botanischer Garten ist ein der Öffentlichkeit zugänglicher Garten zum Studium der Pflanzenwelt; systematisch geordnete Sammlung in Freiland und Gewächshäusern (Warmhäuser). Funktion 4430
Kleingarten
Kleingarten (Schrebergarten) ist eine Anlage von Gartengrundstücken, die von Vereinen verwaltet und verpachtet werden. Funktion 4440
Spielplatz, Bolzplatz
Spielplatz, Bolzplatz ist ein Platz an dem körperliche oder geistige Tätigkeit aus eigenem Antrieb ohne Zweckbestimmung ausgeübt wird. Funktion 4470
Friedhof Friedhof ist eine Fläche, auf der Tote bestattet sind. 41009

Ohne Funktion*)
Friedhof (Park)
Friedhof (Park) ist der Friedhof, der als Park angelegt ist. Funktion 9403
Historischer Friedhof
Historischer Friedhof ist ein Friedhof, der als historisch gilt. Funktion 9404
Landwirtschaft Landwirtschaft ist eine Fläche für den Anbau von Feldfrüchten sowie eine Fläche, die beweidet und gemäht werden kann, einschließlich der mit besonderen Pflanzen angebauten Fläche, Die Brache, die für einen bestimmten Zeitraum (z.B. ein halbes oder ganzes Jahr) landwirtschaftlich unverbaut bleibt, ist als Landwirtschaft oder Ackerland zu erfassen. 43001
Gartenland
Gartenland ist eine Fläche für den Anbau von Gemüse, Obst und Blumen sowie die Aufzucht von Kulturpflanzen, soweit sie von Saat-, Pflanz- oder Baumschulen genutzt wird. Vegetationsmerkmal 1030
Baumschule
Baumschule ist eine Fläche, auf der Holzgewächse aus Samen, Ablegern oder Stecklingen unter mehrmaligem Umpflanzen (Verschulen) gezogen werden. Vegetationsmerkmal 1031
Damm, Wall, Deich Damm, Wall, Deich ist eine aus Erde oder anderen Baustoffen be- stehende langgestreckte Aufschüttung, die Vegetation tragen kann. 61003
Sonstiges Recht Sonstiges Recht sind die auf den Grund und Boden bezogenen Beschränkungen, Belastungen oder anderen Eigenschaften einer Fläche. 71011
Truppenübungsplatz, Standortübungsplatz
Truppenübungsplatz, Standortübungsplatz ist ein Gelände zur militärischen Ausbildung. Art der Festlegung 4720
*) Diese Objektarten sind auch ohne Funktionsbelegung auszuwerten.

bb) Mitteldicht versiegelte Flächen:

zweieinhalbfacher Hektarsatz

Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung,
Attributart mit Wert
1 2 3
Industrie- und Gewerbefläche Industrie- und Gewerbefläche ist eine Fläche, die vorwiegend industriellen oder gewerblichen Zwecken dient. 41002
Lagerplatz
Lagerplatz bezeichnet Flächen, auf denen inner- und außerhalb von Gebäuden wirtschaftliche Güter gelagert werden. Funktion 1740
Betriebsfläche Versorgungsanlage
Betriebsfläche Versorgungsanlage bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude zur Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität, Wärme und Wasser vorhanden sind. Funktion 2502
Förderanlage
Förderanlage bezeichnet eine Fläche mit Einrichtungen zur Förderung von Erdöl, Erdgas, Sole, Kohlensäure oder Erdwärme aus dem Erdinneren. Funktion 2510
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Wasser
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Wasser, ist Teil von Wasserwerk. Wasserwerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Gewinnung und/oder zur Aufbereitung von Trinkwasser. Funktion 2522
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Elektrizität
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Elektrizität, ist Teil von Kraftwerk. Kraftwerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Erzeugung von elektrischer Energie. Funktion 2532
Umspannstation
Umspannstation bezeichnet eine Fläche mit Gebäuden und sonstigen Einrichtungen, um Strom auf eine andere Spannungsebene zu transformieren. Funktion 2540
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Öl
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Öl, ist Teil von Raffinerie. Raffinerie bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Aufbereitung von Erdöl. Funktion 2552
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Gas
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Gas, ist Teil von Gaswerk. Gaswerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Aufbereitung von Gas. Funktion 2562
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Wärme
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Wärme, ist Teil von Heizwerk. Heizwerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Erzeugung von Wärmeenergie zu Heizzwecken. Funktion 2572
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Funk- und Fernmeldewesen
Betriebsfläche Versorgungsanlage, Funk- und Fernmeldewesen, ist Teil von Funk- und Fernmeldeanlage. Funk- und Fernmeldeanlage bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude zur elektronischen Informationsvermittlung stehen. Funktion 2582
Betriebsfläche Entsorgungsanlage
Betriebsfläche Entsorgungsanlage ist Teil von Entsorgung. Entsorgung bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude zur Verwertung und Entsorgung von Abwasser und festen Abfallstoffen vorhanden sind. Funktion 2602
Betriebsfläche Entsorgungsanlage, Abwasserbeseitigung
Betriebsfläche Entsorgungsanlage, Abwasserbeseitigung, ist Teil von Kläranlage, Klärwerk. Kläranlage, Klärwerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Reinigung von Abwasser. Funktion 2612
Betriebsfläche Entsorgungsanlage, Abfallbeseitigung
Betriebsfläche Entsorgungsanlage, Abfallbeseitigung, ist Teil von Abfallbehandlungsanlage. Abfallbehandlungsanlage bezeichnet 1 eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen, auf der Abfälle mit chemisch/physikalischen und biologischen oder thermischen Verfahren oder Kombinationen dieser Verfahren behandelt werden. Funktion 2622
Betriebsfläche Entsorgungsanlage, Schlamm
Betriebsfläche Entsorgungsanlage, Schlamm, ist Teil von Abfallbehandlungsanlage. Abfallbehandlungsanlage bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen, auf der Abfälle mit chemisch/physikalischen und biologischen oder thermischen Verfahren oder Kombinationen dieser Verfahren behandelt werden. Funktion 2623
Deponie (oberirdisch)
Deponie (oberirdisch) bezeichnet eine Fläche, auf der oberirdisch Abfallstoffe gelagert werden. Es wird die durch eine Abgrenzung erkennbare Betriebsfläche erfasst. Sie muss nicht mit der Böschungskante übereinstimmen. Funktion 2630
Deponie (untertägig)
Deponie (untertägig) bezeichnet eine oberirdische Betriebsfläche, unter der Abfallstoffe eingelagert werden (Untertagedeponie). Deponie (untertägig) grenzt his an die Oberfläche. In der Regel wird nur die Fläche des Einfuhrschachts für Deponie (untertägig) erfasst. Funktion 2640
Halde Halde ist eine Fläche, auf der Material langfristig gelagert wird, und beschreibt die auch im Relief zu modellierende tatsächliche Aufschüttung. Aufgeforstete Abraumhalden werden als Objekte der Objektart Wald erfasst. 41003
Tagebau, Grube, Steinbruch Tagebau, Grube, Steinbruch ist eine Fläche, auf der oberirdisch Bodenmaterial abgebaut wird. Rekultivierte Tagebaue, Gruben, Steinbruche werden als Objekte entsprechend der vorhandenen Nutzung erfasst. 41005
Straßenverkehr Straßenverkehr umfasst alle für die bauliche Anlage Straße erforderlichen sowie dem Straßenverkehr dienenden bebauten und unbebauten Flächen. 42001

Ohne Funktion *
Verkehrsbegleitfläche Straße
Verkehrsbegleitfläche Straße bezeichnet eine bebaute oder unbebaute Fläche, die einer Straße zugeordnet wird. Die Verkehrsbegleitfläche Straße ist nicht Bestandteil der Fahrbahn. Funktion 2312
Fußgängerzone
Fußgängerzone ist ein dem Fußgängerverkehr vorbehaltener Bereich, in dem ausnahmsweise öffentlicher Personenverkehr, Lieferverkehr oder Fahrradverkehr zulässig sein kann Funktion 5130
Weg Weg umfasst alle Flächen, die zum Befahren und/oder Begehen vorgesehen sind. Zum Weg gehören auch Seitenstreifen und Graben zur Wegentwässerung. 42006

Ohne Funktion*)
Fußweg
Fußweg ist ein Weg, der auf Grund seines Ausbauzustandes nur von Fußgängern zu begehen ist. Funktion 5220
Radweg
Radweg ist ein Weg, der als besonders gekennzeichneter und abgegrenzter Teil einer Straße oder mit selbständiger Linienführung für den Fahrradverkehr bestimmt ist. Funktion 5240
Rad- und Fußweg
Rad- und Fußweg ist ein Weg, der als besonders gekennzeichneter und abgegrenzter Teil einer Straße oder nut selbständiger Linienführung ausschließlich für den Fahrrad- und Fußgängerverkehr bestimmt ist. Funktion 5250
Platz Platz ist eine Verkehrsfläche in Ortschaften oder eine ebene, befestigte oder unbefestigte Fläche, die bestimmten Zwecken dient (z.B. für Verkehr, Markte, Festveranstaltungen). 42009

Ohne Funktion*)
Fußgängerzone
Fußgängerzone ist ein dam Fußgängerverkehr vorbehaltener Bereich, in dem ausnahmsweise öffentlicher Personenverkehr, Lieferverkehr oder Fahrradverkehr zulässig sein kann Funktion 5130
Parkplatz
Parkplatz ist eine zum vorübergehenden Abstellen von Fahrzeugen bestimmte Fläche. Funktion 5310
Rastplatz
Rastplatz ist eine Anlage zum Halten, Parken oder Rasten der Verkehrsteilnehmer mit unmittelbarem Anschluss zur Strafe ohne Versorgungseinrichtung, ggf. mit Toiletten. Funktion 5320
Raststätte
Raststätte ist eine Anlage an Verkehrsstraßen mit Bauwerken und Einrichtungen zur Versorgung and Erholung von Reisenden. Funktion 5330
Marktplatz
Marktplatz ist eine Fläche, auf dem Wochenmarkte abgehalten werden. Funktion 5340
Festplatz
Festplatz ist eine Fläche, auf der zeitlich begrenzte Festveranstaltungen stattfinden. Funktion 5350
Bahnverkehr Bahnverkehr umfasst alle für den Schienenverkehr erforderlichen Flächen.

Flächen von Bahnverkehr sind

  • der Bahnkörper (Unterbau für Gleise; bestehend aus Dämmen oder Einschnitten und deren kleineren Böschungen, Durchlässen, schmalen Gräben zur Entwässerung, Stützmauern, Unter- and Überführung, Seiten- and Schutzstreifen) mit seinen Bahnstrecken,
  • an den Bahnkörper angrenzende bebaute und unbebaute Flächen (z.B. Böschungsflächen).
42010

Ohne Funktion*)
Verkehrsbegleitfläche Bahnverkehr
Verkehrsbegleitfläche Bahnverkehr bezeichnet eine bebaute oder unbebaute, an den Bahnkörper angrenzende Fläche, die dem Schienenverkehr dient. Funktion 2322
Flugverkehr Flugverkehr umfasst die baulich geprägte Fläche and die mit ihr in Zusammenhang stehende Freifläche, die ausschließlich oder vorwiegend dem Flugverkehr dient. 42015

Ohne Funktion*)
Schiffsverkehr Schiffsverkehr umfasst die baulich geprägte Fläche und die mit ihr in Zusammenhang stehende Freifläche, die ausschließlich oder vorwiegend dem Schiffsverkehr dient. 42016

Ohne Funktion*)
Hafenanlage (Landfläche)
Hafenanlage (Landfläche) bezeichnet die Fläche innerhalb des Hafens, die nicht von Wasser bedeckt ist und die ausschließlich zum Betrieb des Hafens dient. Funktion 5610
Schleuse (Landfläche)
Schleuse (Landfläche) bezeichnet die Fläche innerhalb der Schleuse, die nicht von Wasser bedeckt ist and die ausschließlich zum Betrieb der Schleuse dient. Funktion 5620
Anlegestelle (Landfläche)
Anlegestelle (Landfläche) umfasst mehr als den überlagernden landseitigen Anleger, der eine feste oder schwimmende Einrichtung zum Anlegen von Schiffen ist. Funktion 5630
Fahranlage (Landfläche)
Fahranlage (Landfläche) ist eine besondere Landfläche, von der in der Regel nach festem Fahrplan über Flüsse, Seen, Kanale, Meerengen oder Meeresarme ein Schiffsverkehr stattfindet. Funktion 5640
Unland, Vegetationslose Fläche Unland, Vegetationslose Fläche ist eine Fläche, die dauerhaft landwirtschaftlich nicht genutzt wird, wie z.B. nicht aus dem Geländerelief herausragende Felspartien, Sand- oder Eisflächen, Uferstreifen längs von Gewässern und Sukzessionsflächen. 43007
Gewässerbegleitfläche
Gewässerbegleitfläche bezeichnet eine bebaute oder unbebaute Fläche, die einem Fließgewässer zugeordnet wird. Die Gewässerbegleitfläche ist nicht Bestandteil der Gewässerfläche. Funktion 1100
*) Diese Objektarten sind auch ohne Funktionsbelegung auszuwerten.

cc) Starker versiegelte Flächen:

vierfacher Hektarsatz

Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung, Attributart mit Wert
1 2 3
Wohnbaufläche Wohnbaufläche ist eine baulich geprägte Fläche einschließlich der mit ihr im Zusammenhang stehenden Freiflächen (Vorgarten, Ziergarten, Zufahrten, Stellplatze und Hofraumflächen), die ausschließlich oder vorwiegend dem Wohnen dient. 41001
Industrie- und Gewerbefläche Industrie- und Gewerbefläche ist eine Fläche, die vorwiegend industriellen oder gewerblichen Zwecken dient. 41002
Handel und Dienstleistungen
Handel und Dienstleistung bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Gebäude stehen, in denen Handels- und/oder Dienstleistungsbetriebe ansässig sind. Funktion 1400
Ausstellung, Messe
Ausstellung, Messe bezeichnet eine Fläche mit Ausstellungshallen und sonstigen Einrichtungen zur Präsentation von Warenmustern. Funktion 1450
Gärtnerei
Gärtnerei bezeichnet eine Fläche mit Gebäuden, Gewächshäusern und sonstigen Einrichtungen zur Aufzucht von Blumen und Gemüsepflanzen. Baumschulen werden als Objekte der Objektart Landwirtschaft erfasst. Funktion 1490
Industrie und Gewerbe
Industrie und Gewerbe bezeichnet Flächen, auf denen vorwiegend Industrie- und Gewerbebetriebe vorhanden sind. Darin sind Gebäude- und Freiflächen und die Betriebsfläche Lagerplatz enthalten. Funktion 1700
Werft
Werft ist eine Betriebsfläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zum Bau oder zur Reparatur von Schiffen. Funktion 1790
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude zur Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität, Wärme und Wasser vorhanden sind. Funktion 2501
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Wasser
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Wasser, ist Teil von Wasserwerk. Wasserwerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Gewinnung und/oder zur Aufbereitung von (Trink-)Wasser. Funktion 2521
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Elektrizität
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Elektrizität, ist Teil von Kraftwerk. Kraftwerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Erzeugung von elektrischer Energie. Funktion 2531
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage Öl
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Öl ist Teil von Raffinerie. Raffinerie bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Aufbereitung von Erdöl. Funktion 2551
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Gas
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Gas, ist Teil von Gaswerk. Gaswerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und - sonstigen Einrichtungen zur Aufbereitung von Gas. Funktion 2561
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Wärme
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Wärme, ist Teil von Heizwerk. Heizwerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Erzeugung von Wärmeenergie zu Heizzwecken. Funktion 2571
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Funk- und Fernmeldewesen
Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, Funk- und Fernmeldewesen, ist Teil von Funk- und Fernmeldeanlage. Funk- und Fernmeldeanlage bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude zur elektronischen Informationsvermittlung stehen. Funktion 2581
Gebäude- und Freifläche Entsorgungsanlage
Gebäude- und Freifläche Entsorgungsanlage ist Teil von Entsorgung. Entsorgung bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude zur Verwertung und Entsorgung von Abwasser und festen Abfallstoffen vorhanden sind. Funktion 2601
Gebäude- und Freifläche Entsorgungsanlage, Abwasserbeseitigung
Gebäude- und Freifläche Entsorgungsanlage, Abwasserbeseitigung, ist Teil von Klaranlage, Klarwerk. Klaranlage, Klarwerk bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Reinigung von Abwasser. Funktion 2611
Gebäude- und Freifläche Entsorgungsanlage, Abfallbeseitigung
Gebäude- und Freifläche Entsorgungsanlage, Abfallbeseitigung, ist Teil von Abfallbehandlungsanlage. Abfallbehandlungsanlage bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen, auf der Abfälle mit chemisch/physikalischen und biologischen oder thermischen Verfahren oder Kombinationen dieser Verfahren behandelt werden. Funktion 2621
Fläche gemischter Nutzung Fläche gemischter Nutzung ist eine bebaute Fläche einschließlich der mit ihr im Zusammenhang stehenden Freifläche (Hofraumfläche, Hausgarten), auf der keine Art der baulichen Nutzung vorherrscht. Solche Flächen sind Insbesondere landlich-dörflich geprägte Flächen mit land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, Wohngebäuden u. a. 41006
Gebäude- und Freifläche Land- und Forstwirtschaft
Gebäude- und Freifläche Land- und Forstwirtschaft ist eine Fläche, die der Land- und Forstwirtschaft dient. Funktion 2700
Flächen besonderer funktionaler Prägung Fläche besonderer funktionaler Prägung ist eine baulich geprägte Fläche einschließlich der mit ihr im Zusammenhang stehenden Freifläche, auf denen vorwiegend Gebäude und/oder Anlagen zur Erfüllung öffentlicher Zwecke oder historische Anlagen vorhanden sind. 41007
Öffentliche Zwecke
Öffentliche Zwecke bezeichnet eine Fläche, die der Erfüllung öffentlicher Aufgaben und der Allgemeinheit dient. Funktion 1100
Verwaltung
Verwaltung bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Gebäude der öffentlichen Verwaltung, z.B. Rathaus, Gericht, Kreisverwaltung stehen. Funktion 1110
Bildung und Forschung
Bildung und Forschung bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Gebäude stehen, in denen geistige, kulturelle und soziale Fähigkeiten vermittelt werden und/oder wissenschaftliche Forschung betrieben wird (z.B. Schulen, Universitäten, Forschungsinstitute). Funktion 1120
Kultur
Kultur bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude für kulturelle Zwecke, z.B. Konzert- und Museumsgebäude, Bibliotheken, Theater, Schlosser und Burgen sowie Rundfunk- und Fernsehgebäude stehen. Funktion 1130
Religiöse Einrichtung
Religiöse Einrichtung bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend religiöse Gebäude stehen. Funktion 1140
Gesundheit, Kur
Gesundheit, Kur bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Gebäude des Gesundheitswesens stehen, z.B. Krankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten. Funktion 1150
Soziales
Soziales bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Gebäude des Sozialwesens stehen, z.B. Kindergarten, Jugend- und Senioreneinrichtungen, Freizeit-, Fremden- und Obdachlosenheime. Funktion 1160
Sicherheit und Ordnung
Sicherheit und Ordnung bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude der Polizei, der Bundeswehr, der Feuerwehr und der Justizvollzugsbehörden stehen. Funktion 1170
Parken
Parken bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude zum vorübergehenden Abstellen von Fahrzeugen stehen. Funktion 1200
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche ist eine bebaute oder unbebaute Fläche, die dem Sport, der Freizeitgestaltung oder der Erholung dient. 41008
Gebäude- und Freifläche
Sport, Freizeit, Erholung
Gebäude- und Freifläche Sport, Freizeit, Erholung, ist eine bebaute Fläche, die dem Sport, der Freizeitgestaltung oder der Erholung dient. Funktion 4001
Freizeitanlage
Freizeitanlage ist eine Fläche mit Bauwerken und Einrichtungen, die zur Freizeitgestaltung bestimmt ist. Funktion 4200
Zoo
Zoo ist ein Gelände mit Tierschauhäusern und umzäunten Gehegen, auf dem Tiere gehalten und gezeigt werden. Funktion 4210
Safaripark, Wildpark
Safaripark, Wildpark, ist ein Gelände mit umzäunten Gehegen, in denen Tiere im Freien gehalten und gezeigt werden. Funktion 4220
Freizeitpark
Freizeitpark ist ein Gelände mit Karussells, Verkaufs- und Schaubuden und/oder Wildgattern, das der Freizeitgestaltung dient. Funktion 4230
Freilichttheater
Freilichttheater ist eine Anlage mit Bahne und Zuschauerbanken für Theaterauffahrungen im Freien. Funktion 4240
Freilichtmuseum
Freilichtmuseum ist eine volkskundliche Museumsanlage, in der Wohnformen oder historische Betriebsformen in ihrer natürlichen Umgebung im Freien dargestellt werden. Funktion 4250
Autokino, Freilichtkino
Autokino, Freilichtkino ist ein Lichtspieltheater im Freien, in dem der Film im Allgemeinen vom Auto aus angesehen wird. Funktion 4260
Erholungsfläche
Erholungsfläche ist eine Fläche mit Bauwerken und Einrichtungen, die zur Erholung bestimmt ist. Funktion 4300
Wochenend- und Ferienhausfläche
Wochenend- und Ferienhausfläche bezeichnet eine extra dafür ausgewiesene Fläche, auf der vorwiegend Wochenend- und Ferienhäuser stehen dürfen. Funktion 4310
Straßenverkehr Straßenverkehr umfasst alle für die bauliche Anlage Straße erforderlichen sowie dem Straßenverkehr dienenden bebauten und unbebauten Flächen. 42001
Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlagen, Straße
Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlagen, Straße, ist eine Fläche, die der Abwicklung und Sicherheit des Verkehrs sowie der Unterhaltung der Verkehrsfläche dient. Funktion 2311
Bahnverkehr Bahnverkehr umfasst alle für den Schienenverkehr erforderlichen Flächen.

Flächen von Bahnverkehr sind

  • der Bahnkörper (Unterbau für Gleise; bestehend aus Dämmen oder Einschnitten und deren kleineren Böschungen, Durchlassen, schmalen Graben zur Entwasserung, Stützmauern, Unter- und Überfahrung, Seiten- und Schutzstreifen) mit seinen Bahnstrecken,
  • an den Bahnkörper angrenzende bebaute und unbebaute Flächen (z.B. Böschungsflächen).
42010
Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlage, Schiene
Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlage, Schiene, dient der Abwicklung und Sicherheit des Verkehrs sowie der Unterhaltung der Verkehrsfläche. Funktion 2321
Flugverkehr Flugverkehr umfasst die baulich geprägte Fläche und die mit ihr in Zusammenhang stehende Freifläche, die ausschließlich oder vorwiegend dem Flugverkehr dient. 42015
Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlage, Luftfahrt
Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlagen, Luftfahrt, ist eine besondere Flugverkehrsfläche. Funktion 5501
Schiffsverkehr Schiffsverkehr umfasst die baulich geprägte Fläche und die mit ihr in Zusammenhang stehende Freifläche, die ausschließlich oder vorwiegend dem Schiffsverkehr dient. 42016
Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlagen, Schifffahrt
Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlagen, Schifffahrt, ist eine Fläche, die dem Schiffsverkehr dient. Funktion 2341

."

3. Es wird der folgende Satz 3 angefügt:

"Für das Jahr 2012 können zusätzliche Beitrage noch nach der Anlage 5 in der am 31. Dezember 2011 geltenden Fassung erhoben werden, wenn die Satzung dies vorsieht."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.