Änderungstext

Siehe Fn. ^{1, 2}

I. Änderungen

Die Bekanntmachung - Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-BWGL) vom 11. März 2019 (BAnz AT 21.03.2019 B5), die zuletzt durch die Zweite Änderung der Bekanntmachung - Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-BWGL) vom 9. März 2021 (BAnz AT 19.03.2021 B10) geändert worden ist, wird geändert.

1. In den Begriffsdefinitionen werden folgende Definitionen ergänzt:

2. In den Begriffsdefinitionen werden folgende Definitionen geändert:

3. In Nummer 2 - Anwendungsbereich werden die Absätze 1 und 2 geändert in:

Absatz 4 wird um folgenden Satz ergänzt:

"Die Erstellung dieser Bewertungsgrundlage wird unter Berücksichtigung der revidierten europäischen Trinkwasserrichtlinie (RL (EU) 2020/2184) erfolgen."

4. In Nummer 5.1 - Allgemeines werden nach Absatz 2 folgende Absätze 3 und 4 eingefügt:

"Für die Ermittlung der Risikogruppe müssen die wasserberührten Oberflächenanteile von Bauteilen aus dem gleichen Basispolymer (z.B. PE, EPDM) in einem zusammengesetzten Produkt aufsummiert werden.

Spalt- oder Ringdichtungen aus Elastomeren werden unabhängig von anderen Bauteilen aus dem gleichen Basispolymer (z.B. Membranen oder Formteile) betrachtet. In diesem Fall erfolgt nur eine Aufsummierung der Oberflächenanteile der Spalt- und Ringdichtungen. In wenigen zusammengesetzten Produkten kann die Aufsummierung der Oberflächenanteile der Spalt- und Ringdichtungen einen Oberflächenanteil von über 10 % ergeben. In diesen Fällen gelten für die Spalt- und Ringdichtungen trotzdem nur die Anforderungen für Bauteile mit einem Oberflächenanteil < 10 % und diese Dichtungen werden der Risikogruppe P2 zugeordnet."

5. In der Tabelle 2: Risikobasierte Anforderungen wird die Spalte 1 "Gruppe" in "Risikogruppe" geändert.

6. In der Tabelle 2 in der Zeile "P1" wird der Eintrag "Ausrüstungsgegenstände" auf "Ausrüstungsgegenstände und Behälter" erweitert.

7. In der Tabelle 2 in der Zeile "P2" wird der Eintrag "Bauteile von Ausrüstungsgegenständen" auf "Bauteile von Ausrüstungsgegenständen und Bauteile in Behältern" erweitert.

8. In der Tabelle 2 in der Zeile "P3" wird der Eintrag "kleinflächige Bauteile von Ausrüstungsgegenständen" auf "kleinflächige Bauteile von Ausrüstungsgegenständen und kleinflächige Bauteile in Behältern" erweitert.

9. In Nummer 5.2.1 - Bewertete Ausgangsstoffe wird der 3. Satz wie folgt geändert und ein weiterer Satz eingefügt:

"Zusätzlich können die im Rahmen der 4MSI-Zusammenarbeit erstellten Positivlisten (Core List und Combined List) ¹² für Produkte, die in den Anwendungsbereich der Anlagen A, B und C fallen, zur Beurteilung der verwendeten Ausgangsstoffe unter Beachtung der dort festgelegten Beschränkungen herangezogen werden. Für die Produkte aus Elastomeren oder chemisch vernetzen TPE (Produkte der Anwendungsbereiche der Anlagen D und E) können zusätzlich zur Positivliste in Anlage D die in der Core List aufgeführten Ausgangsstoffe zur Herstellung von Elastomeren unter Beachtung der dort festgelegten Beschränkungen zur Beurteilung der verwendeten Ausgangsstoffe herangezogen werden."
_____
12) https://www.umweltbundesamt.de/en/document/positive-lists-for-organic-materials-in-contact

10. In Nummer 5.2.2 Buchstabe b und an allen folgenden Stellen in der KTW-Bewertungsgrundlage wird die DIN EN 12873-2: 2005-04 ersetzt durch DIN EN 12873-2: 2020-07

11. In Nummer 5.2.2 Buchstabe j Gasförmige Hilfsstoffe wird die Anmerkung geändert in:

12. In Nummer 5.2.2 Buchstabe l Glasfaserschlichte wird Satz 2 präzisiert:

13. In Nummer 5.3.3 wird in Satz 1 die Angabe "DIN EN 7072: 2000-04" durch die Angabe "DIN EN ISO 7027: 2016-11" ersetzt.

14. In Nummer 5.3.5 wird in Satz 1 die Angabe "DIN EN 1484: 1997-08" durch die Angabe "DIN EN 1484: 2019-04" ersetzt.

15. In Nummer 5.4.2 wird das Beispiel präzisiert in:

16. In Nummer 5.4.3 - Anforderungen an Farbmittel wird Absatz 4 geändert in:

17. Nummer 5.6 wird wie folgt geändert:

18. In Nummer 5.7 wird Beispiel 3 ergänzt:

"Beispiel 3: Gummierte metallene Produkte benötigen einen Haftvermittler.

Der Haftvermittler muss entsprechend der Anlagen A oder B beurteilt werden.

Die Gummierung des Produktes muss den Anforderungen der Anlage D entsprechen."

19. In Nummer 6.1 Rezepturbewertung wird in Absatz 1 der 3. Spiegelstrich ergänzt um:

"(Alternativ zu den Sicherheitsdatenblättern können auch Spezifikationen der Ausgangsstoffe mit den entsprechenden Reinheitsangaben verwendet werden.)"

20. In Nummer 6.1 Rezepturbewertung wird Absatz 3 ersetzt durch:
"Liegen für bestimmte Ausgangsstoffe keine Informationen zur Reinheit bzw. möglichen Verunreinigungen vor, beispielsweise durch aussagekräftige Sicherheitsdatenblätter oder Spezifikationen (wie Datenblätter), ist eine gesonderte Bestimmung der Reinheit des Stoffes mit den relevanten Verunreinigungen (vgl. Nummer 5.2.2 Buchstabe a) notwendig."

21. In Nummer 6.2 Anforderungen an die Prüfkörper wird Absatz 2 ergänzt:

"Die Übereinstimmung des Materials der Prüfkörper mit dem Material der tatsächlichen Bauteile sollte mit einer Identitätsprüfung überprüft werden."

In Nummer 6.2 wird in Absatz 4 das Wort "Unterschichten" durch die Wörter "unterliegende Schichten" ersetzt.

22. In der Tabelle 4 in Nummer 6.3.1 wird der Eintrag

"Ausrüstungsgegenstände (Fittinge), Bauteile in Behältern" in "Ausrüstungsgegenstände, Bauteile in Behältern" geändert.

23. In Nummer 6.3.3 Berechnung der am Wasserhahn zur erwartenden Konzentration (c_tap) wird vor der Tabelle 7 folgender Satz eingefügt:

"Für die Ermittlung der Produktgruppe von Bauteilen müssen die wasserberührten Oberflächenanteile von Bauteilen aus dem gleichen Basispolymer aufsummiert werden (siehe Nummer 5.1)."

24. Die Tabelle 7 wird geändert:

Alt:

Tabelle 7: Produktgruppen mit den dazugehörigen Konversionsfaktoren

	Produktgruppe	Konversionsfaktor FC in d/dm
Rohre (P1) siehe Tabelle 2: Risikobasierte Anforderungen	mit ID < 80 mm (ID = Innendurchmesser)	20
	mit 80 mm < ID < 300 mm	10
	mit ID > 300 mm	5
Ausrüstungsgegenstände (P1)	für Rohre mit ID < 80 mm	2
	für Rohre mit 80 mm < ID < 300 mm	1
	für Rohre mit ID > 300 mm	0,5
Bauteile von Ausrüstungsgegenständen (P2) mit einem wasserberührten Ober- flächenanteil < 10 % im Ausrüstungsgegenstand	für Rohre mit ID < 80 mm	0,2
	für Rohre mit 80 mm < ID < 300 mm	0,1
	für Rohre mit ID > 300 mm	0,05
Kleinflächige Bauteile von Ausrüstungsgegenständen (P3) mit einem wasserberührten Oberflächenanteil < 1 % im Ausrüstungsgegenstand	für Rohre mit ID < 80 mm	0,02
	für Rohre mit 80 mm < ID < 300 mm	0,01
	für Rohre mit ID > 300 mm	0,005
Behälter (P1)	in der Trinkwasser-Installation einschließlich Reparatursystemen	4
	außerhalb der Trinkwasser-Installation einschließlich Reparatursystemen	1
	Ausrüstungsgegenstände für Behälter (> 10 % der wasserberührten Gesamtoberfläche)	4
Bauteile von Behältern (P2) mit einem wasserberührten Oberflächenanteil < 10 % im Ausrüstungsgegenstand	Ausrüstungsgegenstände für Behälter (< 10 % der wasserberührten Gesamtoberfläche)	0,4
Reparatursysteme (P3)	für Behälter in der Trinkwasser-Installation, bei denen ins- gesamt maximal 1 % der benetzten Oberfläche von der Reparatur betroffen ist	0,04
	für Behälter außerhalb der Trinkwasser-Installation, bei denen insgesamt maximal 1 % der benetzten Oberfläche von der Reparatur betroffen ist	0,01
Kleinflächige Bauteile von Behältern (P3) mit einem wasserberührten Oberflächenanteil < 1 % im Ausrüstungsgegenstand	Ausrüstungsgegenstände für Behälter (< 1 % der wasserberührten Gesamtoberfläche)	0,04
Produkte mit einem vernachlässigbaren Einfluss auf die Trinkwasserbeschaffenheit (P4)	Spezielle Produkte für Speicher und die Verteilung außerhalb der Trinkwasser-Installation (siehe Tabelle 8) Montagehilfsmittel und Dichtpasten für Hanf	< 0,005

In der Tabelle 8 erfolgt für die typischen Produkte eine Zuordnung zu den in Tabelle 7 angegebenen Produktgruppen.

Neu:

Tabelle 7: Produktgruppen mit den dazugehörigen Konversionsfaktoren

25. In Nummer 6.3.3 Berechnung der am Wasserhahn zur erwartenden Konzentration (c_tap) wird nach der Tabelle 7 folgender Absatz ergänzt:

"Durch die Eingruppierung der Produkte oder Bauteile in die entsprechende Produktgruppe ergibt sich nach Tabelle 7 der dazugehörige Konversionsfaktor F_c. Mit dem Konversionsfaktor wiederum wird entsprechend der Tabelle 2 die entsprechende Risikogruppe festgelegt."

26. Anpassung Anhang 1

Folgender Satz wird im Anhang 1 ergänzt:

"Tabelle 8 enthält typische Produkte oder Bauteile für die jeweiligen Produktgruppen (siehe Tabelle 7). Für die Zuordnung der Bauteile von zusammengesetzten Produkten in die Produktgruppen sind die tatsächlichen wasserberührten Oberflächenanteile der einzelnen Bauteile zu berücksichtigen. Dabei sind die Oberflächenanteile von Bauteilen aus den gleichen Basispolymeren aufzusummieren (vgl. Nummer 5.1)."

27. In der Tabelle 8 im Anhang 1 werden folgende Einträge bei der Produktgruppe Rohre (P1) ersetzt:

"Rohre und Schläuche aus Kunststoffen" durch "Rohre und Schläuche", "Rohrauskleidungen aus Kunststoffen" durch "Rohrauskleidungen".

In der Tabelle 8 im Anhang 1 wird der Eintrag der Produktgruppe "Reparatursysteme von Behältern mit 1/100 der Oberfläche des Behälters (P3)" durch "Kleinflächige Bauteile von Behältern mit einem wasserberührten Oberflächenanteil < 1 % (P3)" ersetzt.

28. Die Tabelle 8 im Anhang 1 wird um folgende Produkte ergänzt:

_____
21) Siehe Tabelle 2: Risikobasierte Anforderungen der KTW-BWGL

Anlagen der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-BWGL)

Polymerspezifischer Teil

Anlage A Kunststoffe

29. In Nummer A.2 Positivliste der Ausgangsstoffe zur Herstellung von Kunststoffen wird Satz 1 ersetzt durch:

30. Die Tabelle A-1 wird um folgende Substanzen ergänzt:

Tabelle A-1: Ergänzende Positivliste für Kunststoffe im Kontakt mit Trinkwasser

31. Außerdem wird in der Tabelle A-1 folgender Eintrag geändert:

Tabelle A-1: Ergänzende Positivliste für Kunststoffe im Kontakt mit Trinkwasser

Anlage B Organische Beschichtungen

32. In Nummer B.2.1 wird die Fußnote 5 geändert in:

33. In Nummer B.2.2 wird in Absatz 2 die Angabe "DIN EN 941-1: 1996" ersetzt durch die Angabe "DIN EN ISO 4618: 2015-1".

In Nummer B.2.2 Informationen zur Zusammensetzung wird der letzte Absatz

Beschichtungssysteme, die im Kontakt mit Trinkwasser verwendet werden, können einen mehrschichtigen Aufbau aufweisen (Grundierung, Zwischen- und Deckbeschichtung). Die Beurteilung kann als Komplettsystem erfolgen oder jede Schicht kann separat entsprechend Nummer 5.7 beurteilt werden.

gestrichen.

34. In Nummer B.3.1 Positivliste der Ausgangsstoffe für die Herstellung von organischen Beschichtungen wird Satz 1 geändert in:

35. Die Fußnote 6 für "2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan (Bisphenol A)" in Nummer B.3.1.1.1 Phenolische Verbindungen

6) https://www.umweltbundesamt.de/dokument/neueregelungvonbisphenol-akonsequenzenfuer

wird gestrichen.

36. Folgende Einträge werden in der Tabelle B-1 ergänzt:

B.3.1.7 Additive und Hilfsstoffe

B.3.1.9 Polymerisationshilfsmittel (Aids to Polymerisation)

37. Außerdem werden folgende Einträge in der Tabelle B-1 geändert:

B.3.1.1.1 Phenolische Verbindungen

B.3.1.1.4 Amine

B.3.1.1.8 Öle und Säuren

B.3.1.2 Füllstoffe/Farbmittel

B.3.1.7 Additive und Hilfsstoffe

38. Die Einträge "Farbmittel" und "Füllstoffe und Pigmente" werden gestrichen.

B.3.1.5 Lösemittel

B.3.1.9 Polymerisationshilfsmittel (Aids to polymerisation)

_____
6) Lanolin ist als Wollwachs im Europäischen Arzneimittelbuch (BfArM - Homepage - Gesamtregister des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 2. Nachtrag, Amtliche deutsche Ausgabe) aufgeführt.

39. In Nummer B.3.2 Zwischenprodukte wird im letzten Satz der Verweis auf die Tabelle B-2 in Tabelle B-1 geändert.

Anlage C Schmierstoffe

40. In Nummer C.3.1 Positivliste für Schmierstoffe wird Satz 1 geändert in:

41. Folgende Einträge werden in der Tabelle C-1 ergänzt:

C.3.1.2 Verdicker

C.3.1.3 Additive

C.3.1.4 Hilfsstoffe

42. Folgende Einträge werden in der Tabelle C-1 geändert:

C.3.1.2 Verdicker

*) Stoffe, die im Rahmen dieser Bewertungsgrundlage national bewertet wurden.
**) Stoffe, die von einem anderen EU-Mitgliedstaat im Rahmen der 4MSI-Kooperation bewertet wurden und deren Bewertungen von den anderen Staaten übernommen wurden (Aufführung in der 4MSI Core List).

43. Die Anlage D Elastomere wird ergänzt:

Alt:

.

Elastomere fallen derzeit nicht in den Geltungsbereich dieser Bewertungsgrundlage. Zum Nachweis der trinkwasserhygienischen Eignung kann die Elastomerleitlinie ¹⁵ mit der Übergangsregelung ¹⁶ und die aktualisierte Positivliste (https://www.umweltbundesamt.de/dokument/aktualisiertepositivlisteanlage-1-teil-1-zur) herangezogen werden.

Neu:

.

D.1 Anwendungsbereich

Diese Anlage gilt für Elastomere.

Elastomere (Hart- und Weichgummi) sind hochpolymere, organische Netzwerke, die in der Lage sind, große Verformungen reversibel aufzunehmen.

Die Verknüpfungspunkte sind durch Vernetzung entstandene chemische Bindungen in Kautschuken (Naturkautschuk oder Synthesekautschuk) oder in thermoplastischen Elastomeren (z.B. TPE-V).

Silikonelastomere und thermoplastische Elastomere auf Silikonbasis gehören nicht in den Anwendungsbereich der Anlage D.

D.2 Informationen zur Zusammensetzung

Elastomere sind Mehrstoffsysteme und bestehen aus den im Folgenden erläuterten Hauptkomponenten:

• Kautschuke
• Füllstoffe
• Weichmacher
• Alterungsschutzmittel
• Verarbeitungshilfsstoffe
• Vernetzungsmittel

Kautschuk ist die Bezeichnung für unvernetzte, aber vernetzbare (vulkanisierbare) Polymere mit kautschukelastischen Eigenschaften bei 20 °C. Kautschuke werden systematisch unterteilt in Natur- und Synthesekautschuke. Naturkautschuk besteht fast ausschließlich aus dem aus Pflanzensäften (Latex) gewonnenen Rohstoff. Synthesekautschuke sind künstlich hergestellte Polymere, die durch Polymerisation von Monomeren gewonnen werden. Entsprechend den vielen unterschiedlichen Einsatzgebieten und Anforderungen an thermische und chemische Beständigkeit existiert eine Vielzahl an Synthesekautschukarten. Durch Mischpolymerisation verschiedener Monomere können die Werkstoffeigenschaften in weiten Grenzen variiert werden.

Füllstoffe, z.B. Ruß oder feinteilige Kieselsäure, haben eine verstärkende Wirkung auf die Polymermatrix und dienen u. a. dazu, die Reißfestigkeit und die Abriebfestigkeit des Produktes zu erhöhen.

Weichmacher werden der Kautschukmischung zugesetzt, um beispielsweise die Härte der Vulkanisate anzupassen, oder die Flexibilität in der Kälte zu verbessern.

Alterungsschutzmittel schützen Elastomere gegen äußere Einwirkungen. Sie wirken z.B. den schädlichen Einflüssen der Oxidation, der Wärme-, Licht- oder auch Ozoneinwirkung auf das Elastomer entgegen.

Verarbeitungshilfsstoffe haben vielfältige Aufgaben in einer Kautschukmischung. Darunter fallen u. a. die Verbesserung der Formbeständigkeit von Kautschukrohlingen, leichtere Verarbeitbarkeit während des Mischprozesses und/oder während der Formgebung u. v. a. m.

Vernetzungsmittel, wie Schwefel, Schwefelspender oder Peroxide, ermöglichen erst die Vulkanisation der Kautschukmischung zum Elastomer. Für die Vulkanisation mit Schwefel werden auch Beschleuniger und Verzögerer verwendet.

D.3 Informationen zur Herstellung von Elastomeren

Die Zusammensetzung und der Herstellungsprozess bestimmen die endgültigen Eigenschaften der Elastomere. Der Mischungsaufbau und der Herstellungsprozess sind wichtige Vorgänge, die vielfältige Maschinen und einen großen Energieeinsatz erfordern. In den meisten Fällen erfolgt die Herstellung in drei Stufen. Dies ist in Abbildung D-1 dargestellt:

Abbildung D-1: Herstellung der Elastomere

Durch Zusammenfügen der in D.2 Informationen zur Zusammensetzung aufgeführten Einzelkomponenten wird auf einem Walzwerk oder in einem Innenmischer unter Zuführung von Energie die unvernetzte Kautschukmischung hergestellt.

Die Formgebung der Kautschukmischung zu Kautschukrohlingen kann auf unterschiedliche Art und Weise erfolgen. Eines der einfachsten Verfahren ist das Extrudieren. Dabei wird die Kautschukmischung durch geformte Düsen gepresst, wobei in Abhängigkeit von der Düsenform flache Streifen, runde Schnüre, Profile oder Schläuche geformt werden. Zur Herstellung von Folien, Platten oder gummiertem Gewebe verwendet man Kalander. Kalander bestehen aus mehr als zwei temperierbaren Walzen.

Durch Vulkanisation wird die Kautschukmischung oder der Kautschukrohling unter Einwirkung von Vernetzungsmitteln und Hitze dreidimensional vernetzt. Dadurch entstehen in der Regel hochelastische Werkstoffe, auch Elastomere genannt.

Das am häufigsten verbreitete Vulkanisationsverfahren ist die Pressen-Heizung. Bei der traditionellen Art des Pressens wird ein vorbereiteter, grob vorgeformter Mischungsrohling in eine vorgeheizte Metallform gebracht, die dann geschlossen zwischen die Platten einer geheizten Presse gelegt wird. Dabei erweicht die Kautschukmischung, nimmt durch den Druck die Form des Hohlraums an und vulkanisiert anschließend aus.

Eine neuere Entwicklung, die sich speziell für die Massenproduktion von Formteilen eignet, ist das Spritzgussverfahren. Dabei wird die heiße Kautschukmischung automatisch in die Formhohlräume gepresst.

Bei anderen Artikeln, z.B. Produkten, die mit Elastomeren ausgekleidet werden, erfolgt die Vulkanisation in Autoklaven bzw. in Vulkanisierkesseln, die nach dem Prinzip eines Dampfkochtopfs arbeiten.

Für Elastomere, die in fortlaufenden Längen hergestellt werden, z.B. Profile, Schläuche, Fördergurte, Kabel usw., werden Spezialeinrichtungen verwendet, die eine kontinuierliche Vulkanisation gestatten. Diese kann beispielsweise in einem Flüssigkeitsbad, in einer Heißluft- oder Dampfstrecke erfolgen.

D.4 Anforderungen an die Zusammensetzung

Zur Herstellung von Elastomeren im Kontakt mit Trinkwasser dürfen nur die gelisteten Ausgangsstoffe der Tabellen D-1, D-2 und die in der Core List der 4MSI-Positivliste für Elastomere aufgeführten Ausgangsstoffe verwendet werden.

Für die nicht gelisteten Ausgangsstoffe gelten die Anforderungen für nicht gelistete Ausgangsstoffe einschließlich deren Verunreinigungen und Abbau- und Reaktionsprodukte (Kapitel 5.2.2 des allgemeinen Teils der Bewertungsgrundlage für organische Materialien). Für Füllstoffe und Farbmittel gelten die Anforderungen entsprechend den Nummern 5.4.2 und 5.4.3 des allgemeinen Teils dieser Bewertungsgrundlage für organische Materialien.

D.4.1 Bewertete Ausgangsstoffe

Tabelle D-1: Ausgangsstoffe für Elastomere, die vom UBA oder im Rahmen der 4MSI-Zusammenarbeit bewertet wurden

D.4.1.1 Monomere

D.4.1.2 Füllstoffe, Pigmente und Farbmittel

D.4.1.3 Weichmacher

D.4.1.4 Alterungsschutzmittel

D.4.1.5 Verarbeitungshilfsstoffe, Haftvermittler und Zusatzstoffe für Füllstoffe

D.4.1.6 Vernetzungsmittel

D.4.1.6.1 Peroxide und Coagenzien für die peroxidische Vernetzung

Peroxide

Coagenzien für die peroxidische Vernetzung

D.4.1.6.2 Mercaptobeschleuniger

D.4.1.6.3 andere Beschleuniger

D.4.1.6.4 andere Vernetzungsmittel

D.4.1.7 Polymerisationshilfsstoffe

*) Stoffe, die im Rahmen dieser Bewertungsgrundlage national bewertet wurden.
**) Stoffe, die von einem anderen EU-Mitgliedstaat im Rahmen der 4MSI-Kooperation bewertet wurden und deren Bewertungen von den anderen Staaten übernommen wurden (Aufführung in der 4MSI Core List).

D.4.2 Vorläufig bewertete Ausgangsstoffe

Folgende Substanzen werden vorläufig gelistet, da ihre Bewertung noch nicht abgeschlossen ist.

Tabelle D-2: Ausgangsstoffe für Elastomere, die vom UBA vorläufig bewertet wurden

D.4.2.1 Füllstoffe, Pigmente und Farbmittel

D.4.2.2 Verarbeitungshilfsstoffe, Haftvermittler und Zusatzstoffe für Füllstoffe

D.4.2.3 Vernetzungsmittel

D.4.2.3.1 Peroxide

D.4.2.3.2 Mercaptobeschleuniger

D.4.2.3.3 andere Beschleuniger

D.4.3 Kautschuke

In Tabelle D-3 sind typische Kautschuke aufgeführt, die bei der Erstellung der Positivliste berücksichtigt wurden. Aufgrund der Vielfalt möglicher Reaktionswege ist die Liste nicht vollständig. Die Ausgangsstoffe zur Herstellung der Kautschuke müssen in der Tabelle D-1 aufgeführt sein.

Tabelle D-3: Informative Liste von Kautschuken zur Herstellung von Elastomeren

D.5 Zusatzanforderungen

Es gelten die in Tabelle D-4 festgelegten Zusatzanforderungen für Elastomere. Der allgemeine Teil der Bewertungsgrundlage für organische Materialien ist zu beachten.

Werden Elastomere und Polymere kombiniert, die in den Anwendungsbereich der Anlage A fallen, müssen die Zusatzanforderungen der Anlage A ebenfalls überprüft werden.

Tabelle D-4: Zusatzanforderungen für Elastomere

____
16) Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung (DEV)

44. Die Anlage E Thermoplastische Elastomere wird ergänzt:

Alt:

.

Thermoplastische Elastomere fallen derzeit nicht in den Geltungsbereich dieser Bewertungsgrundlage. Zum Nachweis der trinkwasserhygienischen Eignung kann die Übergangsempfehlung ¹⁷ herangezogen werden.

Neu:

.

E.1 Anwendungsbereich

TPE nehmen eine Sonderstellung zwischen Kunststoffen und Elastomeren ein. Sie weisen elastische Eigenschaften auf, die denen von vulkanisiertem Kautschuk ähnlich sind und lassen sich wie Thermoplaste verarbeiten.

TPE können aus verschiedenen Polymeren zusammengesetzt sein. Dabei liegen weiche und harte Segmente in getrennten Phasen vor. Kennzeichnend für TPE sind physikalische (thermolabile, reversibel spaltbare) oder chemische Vernetzungsstellen. In DIN EN ISO 18064: 2015-03 sind verschiedene TPE-Typen unterschieden und in ein Nomenklatursystem eingeordnet.

E.2 Informationen zu TPE

Physikalisch vernetzte TPE im Lebensmittelkontakt fallen entsprechend dem Standpunkt der Europäischen Kommission in den Regelungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 "Union Guidelines on Regulation (EU) 10/2011 on plastic materials and articles intended to come into contact with food¹⁷". In Analogie zu dieser Entscheidung sind physikalisch vernetzte TPE nach der Anlage A Kunststoffe zu bewerten.
____
17) https://ec.europa.eu/food/system/files/2016-10/cs_fcm_plastic-guidance_201110_en.pdf

Chemisch vernetzte TPE ähneln in ihrer Zusammensetzung eher Elastomeren. Daher sind diese TPE-Typen entsprechend der Anlage D Elastomere dieser Bewertungsgrundlage zu bewerten.

E.3 Anforderung an die Zusammensetzung

Entsprechend der Zusammensetzung der Polymere erfolgt die Rezepturbewertung entsprechend der Anlagen A und/oder D und/oder F.

Alt:

.

Zum Nachweis der trinkwasserhygienischen Eignung kann die Übergangsempfehlung zur vorläufigen trinkwasserhygienischen Beurteilung von Silikonen im Kontakt mit Trinkwasser (Silikon-Übergangsempfehlung) ¹⁸ herangezogen werden

Neu:

.

Silikone fallen derzeit nicht in den Geltungsbereich dieser Bewertungsgrundlage. Zum Nachweis der trinkwasserhygienischen Eignung kann die Übergangsempfehlung zur vorläufigen trinkwasserhygienischen Beurteilung von Silikonen im Kontakt mit Trinkwasser (Silikon-Übergangsempfehlung) ¹⁸ herangezogen werden.
_____
18) https://www.umweltbundesamt.de/dokument/uebergangsempfehlung-zur-vorlaeufigen

II. Inkrafttreten

Diese Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

_____
1) Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.09.2015 S. 1).
2) Notifiziert unter 2021/596/D