Änderungstext
Erste Änderung der Bekanntmachung Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-BWGL)
Vom 14. Mai 2020
(BAnz. AT vom 20.05.2020 B8)
I. Änderungen
Die Bekanntmachung Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser ( KTW-BWGL) vom 11. März 2019 (BAnz AT 21.03.2019 B5) wird geändert.
In den Begriffsdefinitionen werden folgende redaktionelle Änderungen vorgenommen:
| Ausgangsstoff | "Ausgangsstoff ist ein Stoff (Monomer, Additiv, Hilfsstoff), der zur Herstellung eines organischen Materials verwendet wird (entspricht nicht der Definition in der Verordnung (EU) Nr. 10/2011)." |
| Endprodukt | "Endprodukt ist ein Produkt aus einem organischen Material oder ein mehrschichtig aufgebautes Produkt, das außer einer möglichen mechanischen Bearbeitung nicht weiter verändert wird.
Anmerkung: Im Rahmen der Konformitätsbewertung kann dies auch ein Bauteil eines zusammengesetzten Produkts sein." |
| Konversionsfaktor (FC) | "Der Konversionsfaktor dient zur Berechnung von ctap und basiert auf Annahmen zu Stagnationszeiten des Wassers in den jeweiligen Produkten und deren Oberfläche/Volumen-Verhältnissen." |
In Nummer " 4.1 Verfahren" wird Absatz 4 durch folgende redaktionelle Änderung ersetzt:
| alt | neu |
| Für die Bewertung der Ausgangsstoffe ist eine Migrationsprüfung durchzuführen, um Aussagen zu einem möglichen Stoffübergang in das Trinkwasser zu erhalten. Diese sollte möglichst nach den Prüfbedingungen dieser Bewertungsgrundlage durchgeführt werden und nicht nach den Vorgaben für Lebensmittelkontaktmaterialien. Außerdem ist der Parameter "TOC" (Total Organic Carbon) entsprechend den Prüfvorgaben dieser Bewertungsgrundlage zu ermitteln. | "Ausgehend von der ermittelten Migration hat der Antragsteller für die Bewertung der Migrationsstoffe aus Trinkwasserkontaktmaterialien folgende toxikologische Untersuchungen vorzulegen:
|
In Nummer " 4.2 Verfahren" wird nach Absatz 6 folgender Absatz ergänzt:
"Biozide Additive werden nur zur Topfkonservierung zugelassen. Für die Zulassung muss gezeigt werden, dass das Biozid im fertigen Produkt nicht zu einer antimikrobiellen Aktivität an der Oberfläche mit Kontakt mit Trinkwasser führt (vgl. Nummer 5.6.2). Als Eingangsvoraussetzung für die Bewertung gilt die Zulassung des Wirkstoffs nach Verordnung (EU) Nr. 528/2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten."
In Nummer " 4.3 Positivlisten" wird Absatz 4 ergänzt:
"In Spalte 1 ist die "EWG Verpackungsmaterial-Referenznummer (Ref.-Nr.)" der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 und/oder des zurückgezogenen Arbeitspapiers des SCF "Synoptic document" (Provisional list of monomers and additives notified to European Commission as substances which may be used in the manufacture of plastics or coatings intended to come in contact with foodstuffs) angegeben."
In Nummer "4.3 Positivlisten" wird Absatz 8 redaktionell geändert:
| alt | neu |
| In Spalte 5 "Andere Beschränkungen" bedeutet die Begrenzung "QM" die Bestimmung des Restgehaltes in dem organischen Material, "QMA" beinhaltet eine Restgehaltsbestimmung des organischen Materials, die auf 6 d m 2 Oberfläche bezogen wird (flächenbezogener Restgehalt). | "In Spalte 5 "Andere Beschränkungen" bedeutet die Begrenzung "QM" die Bestimmung des Restgehaltes im organischen Material, "QMA" beinhaltet eine Restgehaltsbestimmung des organischen Materials, die auf 6 dm 2 Oberfläche bezogen wird (flächenbezogener Restgehalt)." |
In Nummer " 5.1 Allgemeines" wird in der Tabelle 2 der Eintrag unter P4 "derzeit keine Produkte/Bauteile" gestrichen.
In Nummer " 5.4.2 Anforderungen an Füllstoffe" wird Absatz 3 geändert in:
| alt | neu |
| Reinheitsanforderungen für Bariumsulfat: Die in 0,07 N Salzsäure löslichen Anteile an Barium, ermittelt nach DIN 53.770 Teile 1 und 4, dürfen 0,01 % nicht überschreiten. Die wasserlöslichen Bestandteile für Bariumsulfat, ermittelt nach DIN ISO 787-3 16 , dürfen 0,4 % nicht überschreiten. | "Reinheitsanforderungen für Bariumsulfat: Die in 0,07 N Salzsäure löslichen Anteile an Barium, ermittelt nach DIN 53.770-1: 2014-12 und DIN 53770-4: 2007-0915, dürfen 0,01 % nicht überschreiten. Die wasserlöslichen Bestandteile für Bariumsulfat, ermittelt nach DIN EN ISO 787-3: 2001-0916, dürfen 0,4 % nicht überschreiten." |
In Nummer "5.4.2 Anforderungen an Füllstoffe" wird die Ziffer 15 geändert in:
| alt | neu |
| Prüfung von Pigmenten, Bestimmung der salzsäurelöslichen Anteile | "DIN 53770: Pigmente und Füllstoffe - Bestimmung der salzsäurelöslichen Anteile - Teil 1: 2014-12 Herstellen von Säureextrakten Teil 2: 2007-09 Gehalt an Antimon Teil 3: 2007-09 Gehalt an Arsen Teil 4: 2007-09 Gehalt an Barium Teil 5: 2007-09 Gehalt an Blei Teil 6: 2007-09 Gehalt an Cadmium Teil 7: 2007-09 Gehalt an Chrom Teil 13: 2007-09 Gehalt an Quecksilber Teil 14: 2007-09 Gehalt an Selen Teil 16: 2007-09 Bestimmung von 12 Elementen durch induktiv gekoppelte Plasma-Atom-Emissionsspektrometrie" |
In Nummer "5.4.2 Anforderungen an Füllstoffe" wird die Ziffer 16 geändert in:
| alt | neu |
| Allgemeine Prüfverfahren für Pigmente und Füllstoffe, Bestimmung der wasserlöslichen Anteile, Heißextraktionsverfahren | "Allgemeine Prüfverfahren für Pigmente und Füllstoffe - Teil 3: Bestimmung der wasserlöslichen Anteile, Heißextraktionsverfahren" |
Die Überschrift von Nummer 5.4.3 wird redaktionell geändert in "5.4.3 Anforderungen an Farbmittel" 0
| alt | neu |
| Anforderungen an Farbmittel | Anforderungen für Farbmittel |
In Nummer " 5.5.2 Migrationsbasierte Anforderungen" wird Absatz 2 korrigiert:
| alt | neu | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Für Kunststoffe entsprechend Anlage A gelten die Positivlisten der Verordnung (EU) Nr. 10/2011. Für Stoffe, die in dieser Verordnung mit einem spezifischen Migrationsgrenzwert (SML) belegt sind, gilt
Für Substanzen mit einer spezifischen Migrationsbegrenzung (SML) in der Verordnung (EU) Nr. 10/2011, deren SML-Wert multipliziert mit dem Molmassenverhältnis der Kohlenstoffmolmasse der Substanz (MC) zur Gesamtmolmasse (Mgesamt) größer oder gleich 10 mg/l ist:
brauchen die migrationsbasierten Anforderungen nicht überprüft werden. Die Migrationsbegrenzung ist in diesen Fällen durch die Überprüfung des Parameters TOC der Grundanforderung abgedeckt. | "Für Kunststoffe entsprechend Anlage A gelten die Positivlisten der Verordnung (EU) Nr. 10/2011. Für Stoffe, die in dieser Verordnung mit einem spezifischen Migrationsgrenzwert (SML) belegt sind, gilt
Für Substanzen mit einer spezifischen Migrationsbegrenzung (SML) in der Verordnung (EU) Nr. 10/2011, deren SML-Wert multipliziert mit dem Molmassenverhältnis der Kohlenstoffmolmasse der Substanz (MC) zur Gesamtmolmasse (Mgesamt) größer oder gleich 10 mg/kg ist:
brauchen die migrationsbasierten Anforderungen nicht überprüft zu werden. Die Migrationsbegrenzung ist in diesen Fällen durch die Überprüfung des Parameters TOC der Grundanforderung abgedeckt." |
In Nummer " 5.7 Anforderungen an mehrschichtig aufgebaute Produkte" wird in Absatz 5 aus Beispiel "Beispiel 1".
Als weiteres Beispiel wird eingefügt:
"Beispiel 2: Kunststoffrohre mit einer organischen Sauerstoffsperrschicht können folgenden Aufbau haben: Kunststoff-Inliner aus PE-X oder PE-RT, Klebstoff auf Basis PE-LLD, Sauerstoffsperrschicht aus EVOH und eventuell weiteren Polyolefin-Außenschichten. In diesem Fall sind alle Schichten entsprechend Anlage A Kunststoffe zu beurteilen."
In Nummer " 6.3.1 Durchführung der Migrationsprüfung" wird nach Absatz 1 folgender Absatz ergänzt:
"Die Prüfung von Membranen erfolgt nach der DIN EN 12873-1: 2014-09. Bei der Prüfung wird nur die äußere wasserberührte Oberfläche der Membran als Kontaktfläche mit dem Trinkwasser berücksichtigt."
In Nummer " 6.3.3 Berechnung der am Wasserhahn zu erwartenden Konzentration (ctap)" wird in der Tabelle 7 der Eintrag "Behälter (P1)" korrigiert und um Produkte, die unter P4 fallen, ergänzt.
Tabelle 7: Produktgruppen mit den dazugehörigen Konversionsfaktoren
| Produktgruppe | Konversionsfaktor FC in d/dm | |
| "Behälter (P1)" | in der Trinkwasser-Installation einschließlich Reparatursystemen | 4 |
| außerhalb der Trinkwasser-Installation einschließlich Reparatursystemen | 1 | |
| "Produkte mit einem vernachlässigbaren Einfluss auf die Trinkwasserbeschaffenheit (P4)" | "Spezielle Produkte für Speicher und die Verteilung außerhalb der Trinkwasser-Installation (siehe Tabelle 8)" | < 0,005 |
Tabelle 8 im Anhang wird um folgende Einträge korrigiert bzw. ergänzt:
Tabelle 8: Zuordnung der Produkte zu den Produktgruppen
| Produktgruppe | Produkte |
| Ausrüstungsgegenstände (P1) | ergänzt um "Membranen zur Aufbereitung von Trinkwasser in Wasserwerken und in der Trinkwasser-Installation" |
| "Behälter (P1)" | unverändert |
| "Produkte mit einem vernachlässigbaren Einfluss auf die Trinkwasserbeschaffenheit (P4)" | ergänzt um "Befestigungssysteme von Ringankern in Trinkwasserbehältern, die keinen direkten Kontakt mit dem Trinkwasser haben.
Montagehilfsmittel, Gewindepasten |
Anlagen der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-BWGL)
Polymerspezifischer Teil
Anlage A Kunststoffe
In Nummer " A 1.1 Kunststoffe" wird in Absatz 1 der letzte Satz geändert in
| alt | neu |
| Nicht unter diesen Anwendungsbereich fallen organische Beschichtungen, Klebstoffe, Elastomere, Schmierstoffe und Silikone. | "Nicht unter diesen Anwendungsbereich fallen organische Beschichtungen, Elastomere, Schmierstoffe und Silikone. Klebstoffe, deren Basispolymer den Kunststoffen entspricht (vgl. Beispiel 2 in Nummer 5.7), und Membrane fallen in den Anwendungsbereich der Anlage A." |
Folgende Einträge in Nummer "A.2 Positivliste der Ausgangsstoffe zur Herstellung von Kunststoffen" werden in der Tabelle A-1 ersetzt durch:
"Tabelle A-1: Ergänzende Positivliste für Kunststoffe im Kontakt mit Trinkwasser
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| Monomere | ||||
| - | 7782-41-4 | Fluor* (Entscheidung der 4MS-Initiative steht noch aus) | 150 als Fluorid (F-) 1,0 für Perfluorbutansäure (PFBA) 0,3 für Perfluorpentansäure (PFPeA) 0,6 für Perfluorhexansäure (PFHeA) | |
| - | 93685-81-5 (13475-82-6) | Isododecan (Hauptisomer: 2,2',4,6,6'-pentamethylheptan)** | 2,5" | |
Die Tabelle A-1 wird um folgende Substanzen ergänzt:
"Tabelle A-1: Ergänzende Positivliste für Kunststoffe im Kontakt mit Trinkwasser
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| Additive und Hilfsstoffe | ||||
| 7681-49-4 | Natriumfluorid ** | 150 für Fluorid | ||
| 7681-65-4 | Kupferiodid ** | 50 für Iodid 200 für Kupfer | ||
| 27619-97-2 | 1H,1H,2H,2H-Perfluoroctansulfonsäure (FTS) ** | 0,1" | ||
Anlage B Organische Beschichtungen
In der Anlage B Nummer " B 2.1 Verschiedene Produkte" wird der 3. Anstrich geändert in
| alt | neu |
| - Klebstoffe sind (nach DIN EN 923: 2008-06) nichtmetallene Stoffe, die Fügeteile durch Flächenhaftung (Adhäsion) und innere Festigkeit (Kohäsion) verbinden. | "- Klebstoffe sind (nach DIN EN 923: 2008-06) nichtmetallene Stoffe, die Fügeteile durch Flächenhaftung (Adhäsion) und innere Festigkeit (Kohäsion) verbinden. Sie werden auf der Basis der chemischen Struktur ihres Basispolymers beurteilt (vgl. Nummer 5.7 Beispiel 2) und können entweder in den Anwendungsbereich der Anlage A oder der Anlage B fallen." |
In der Anlage B Nummer "B.2.1 Verschiedene Produkte" wird der Anstrich "- Gießharze" nach dem Anstrich "- Verpressharze" verschoben.
In der Anlage B Nummer " B 2.2 Informationen zur Zusammensetzung" wird der Verweis in Absatz 3 geändert in
| alt | neu |
| Bindemittel sind Polymerkomponenten der Beschichtungen und bestimmen den Beschichtungstyp (vgl. Anlage B Nummer 2.2 Informationen zur Zusammensetzung). Die Ausgangsstoffe für die Bindemittel sind als Monomere im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 zu verstehen. | "Bindemittel sind Polymerkomponenten der Beschichtungen und bestimmen den Beschichtungstyp (vgl. Informationen zu Vernetzungsbedingungen)." |
Folgende Einträge der Nummer " B 3.1 Positivliste der Ausgangsstoffe für die Herstellung von organischen Beschichtungen" in der Tabelle B-1 werden ersetzt durch:
" B 3.1.1.1 Phenolische Verbindungen
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| - | 8007-24-7 | Cashew nut shell oil, distilled (> 90 % Cardanol)* | 2,5 | nicht als Reaktivverdünner |
B 3.1.1.8 Öle und Säuren
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| 13620 | 10043-35-3 | Borsäure | 100 für B |
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| 19515 | 557-59-5 | Lignocerinsäure ** |
B 3.1.2 Füllstoffe/Farbmittel
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| 34480 | Aluminiumfasern, -flocken und -pulver | 20 für Al | ||
| 34560 | 21645-51-2 | Aluminiumhydroxid | ||
| 34690 | 11097-59-9 | Aluminium-Magnesiumhydroxycarbonat |
B.3.1.7 Additive und Hilfsstoffe
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| - | Polymere Additive aus Monomeren unter B.3.1.1.9 | |||
| 78160 | 9004-96-0 | Poly(ethylenglycol)monooleat * | TOC | |
| 79550 | 9014-85-1 | 2,4,7,9-Tetramethyl-5-decyn-4,7-diolether, ethoxyliert (Polyethylenglycol-2,4,7,9-tetramethyl-5-decyn-4,7-diolether) ** | Nur für gesinterte PTFE-Beschichtung | |
| 81870 | 35674-65-8 | N,N"-Propan-1,3-diylbis[N"-octadecylharnstoff] | 2,5 | |
| enthalten in 86000 | 67762-90-7 | Siliciumdioxid, Reaktionsprodukt mit Polydimethylsiloxan" |
Die Tabelle B-1 wird um folgende Substanzen ergänzt:
" B 3.1.1.8 Öle und Säuren
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| 24440 | 9000-59-3 | Shellac** |
B.3.1.7 Additive und Hilfsstoffe
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| - | 91744-27-3 | Glyceride, Rizinusöl Mono-, Di- und Tri- * | ||
| 119-53-9 | Benzoin* | 2,5 | ||
| 68960 | 301-02-0 | Oleamid* | ||
| 1313-59-3 | Natriumoxid** |
B 3.1.9 Polymerisationshilfsmittel (Aids to Polymerisation)
| Ref.-Nr. | CAS-Nr. | Substanz | Beschränkung MTCtap in µg/l | Andere Beschränkungen |
| 9005-82-7 | Amylose** | |||
| 7681-65-4 | Kupferiodid** | 50 für Iodid, 200 für Kupfer | ||
| 63240 | 8006-54-0 | Lanoin ** | Spezifikation nach EAB | |
| 219756-63-5 | Natrium-±-C11-Alkoholheptaglykolether-É-sulfat * | 250 | ||
| 27619-97-2 | 1H,1H,2H,2H-Perfluoroctansulfonsäure (FTS) ** | 0,1" |
In Nummer " B5 Regelung für die trinkwasserhygienische Beurteilung von anaeroben Klebstoffen im Kontakt mit Trinkwasser" wird Absatz 4 Satz 1 geändert in:
| alt | neu |
| Die Positivliste der Bewertungsgrundlage Anlage 1B, die auch an der Luft aushärtende Klebstoffe, wie Epoxidharzklebstoffe, miterfasst, deckt die typischen Formulierungen für anaerobe Klebstoffe nicht ab. | "Die Positivliste dieser Bewertungsgrundlage Anlage B, Tabelle B-1, die auch an der Luft aushärtende Klebstoffe miterfasst, deckt die typischen Formulierungen für anaerobe Klebstoffe nicht ab." |
Anlage C Schmierstoffe
In der Anlage C Schmierstoffe wird in Nummer " C1 Anwendungsbereich" der Satz 3 geändert in:
| alt | neu |
| Schmierstoffe im Sinne dieser Leitlinie können im direkten Kontakt mit dem Trinkwasser stehen. | "Schmierstoffe im Sinne dieser Bewertungsgrundlage können im direkten Kontakt mit dem Trinkwasser stehen." |
Folgender Eintrag in der Tabelle C-1 in Nummer " C 3.1 Positivliste für Schmierstoffe" wird ersetzt durch:
| alt | neu | ||||||||||||||||||||
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. Anlage D Elastomere (informativ)
Ziffer 29 wird Ziffer 15, Ziffer 30 wird Ziffer 16.
. Anlage E Thermoplastische Elastomere (TPE) (informativ)
Ziffer 31 wird Ziffer 17.
. Anlage F Silikone (informativ)
In der Anlage F Silikone (informativ) wird Satz 2 geändert in:
| alt | neu |
| Silikone fallen derzeit nicht in den Geltungsbereich dieser Bewertungsgrundlage. Zum Nachweis der trinkwasserhygienischen Eignung kann die Übergangsregelung zur hygienischen Beurteilung von Silikonen im Kontakt mit Trinkwasser herangezogen werden (Veröffentlichung in Vorbereitung) | "Zum Nachweis der trinkwasserhygienischen Eignung kann die Übergangsempfehlung zur vorläufigen trinkwasserhygienischen Beurteilung von Silikonen im Kontakt mit Trinkwasser (Silikon-Übergangsempfehlung) 18 herangezogen werden." 18: https://www.umweltbundesamt.de/dokument/uebergangsempfehlung-zur-vorlaeufigen |
II. Inkrafttreten
Die Änderungen der Bekanntmachung treten am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
ID: 200854
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