Regelwerk, Lebensmittel&Bedarfsgegenstände

Lebensmittel und Bedarfsgegenstände



Unterverzeichnis EU-Regelungen
LFGB Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
Bekanntmachung über anzuwendende Strafvorschriften bei Verstößen gegen die VO (EG) 1334/2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften
BfR-Empfehlungen für Materialien im Lebensmittelkontakt
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg
Zust
Bln BW
Zust
By HB He
Zust
§ 39
HH
Zust
LSA MV
Zust
Nds
Zust
NRW RP
1,
2,
3
Sa
Zust
SH Srl Th- VV
Zust

BAIUDBwOWiZustV - Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Untersuchung von Kunststoffen, soweit sie als Bedarfsgegenstände im Sinne des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes verwendet werden

Geschäftsordnung der deutschen Lebensmittelbuch-Kommission

LMBuaVwGebVO - Landesverordnung über Verwaltungsgebühren in Angelegenheiten der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung und des Weinrechts (SH)
Landesverordnung über Verwaltungsgebühren in Angelegenheiten der Veterinärverwaltung (SH)

VwV über Informationswege und Maßnahmen bei Zwischenfällen im Lebensmittelverkehr: Bln, RP

Leitsätze - Deutsches Lebensmittelbuch
HdlKlG Handelsklassengesetz
Zuständigkeit RP
MitÜbermitV Verordnung zu Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
RZV Referenzlaboratoriumzuweisungsverordnung
Taster Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch und dem Tierschutzgesetz
Taster Gesetz über den Übergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht
2014/662/EU Empf. über gute Praxis zur Vermeidung und Verringerung des Vorhandenseins von Opiumalkaloiden in Mohnsamen und Mohnerzeugnissen
2012/154/EU Empf. zum Monitoring von Mutterkorn-Alkaloiden in Futtermitteln und Lebensmitteln
(EU) 16/2011 VO mit Durchführungsbestimmungen für das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel
AVV SWS Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel sowie für Meldungen über Futtermittel
Landesregelungen: Bbg

Bedarfsgegenstände
LFGB => Abschnitt 5 - Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
BGV Bedarfsgegenständeverordnung
VIG Verbraucherinformationsgesetz
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV
Zust
Geb.
Nds NRW RP Sa SH Srl Th

VIGGebV - Verbraucherinformationsgebührenverordnung

2014/176/EU Beschl. über eine finanzielle Beteiligung der Union an einem koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel Gültig
2013/99/EU Empf. über einen koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel
Taster Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung
Bekämpfung von Verstößen im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes BW, By
BfRG Gesetz über die Errichtung eines Bundesinstitutes für Risikobewertung
BVLG Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
BVLÜV Verordnung zur Übertragung von Befugnissen auf das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
LMBVV Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen-Verordnung - Verordnung über Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen
DiätV Diätverordnung
Zuständigkeit: He
EGGenTDurchfG EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
76/211/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Abfüllung bestimmter Erzeugnisse nach Gewicht oder Volumen in Fertigpackungen
FpackV Fertigpackungsverordnung

Kosmetik - EU
LFGB => Abschnitt 4 - Verkehr mit kosmetischen Mitteln
KosmetikV Kosmetik-Verordnung
Zuständigkeit: He
Tätowiermittel-Verordnung
Taster VO über das Verbot der Verwendung von Erzeugnissen von Rindern, Schafen oder Ziegen bei der Herstellung von Lebensmitteln oder kosmetischen Mitteln
Hygiene - EU
Bekanntmachung zur Durchf. von Art. 3 Abs.1 in Verbindung mit Anhang III Abschnitt IX Kap. I der VO (EG) 853/2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. Nr. L 226 vom 25.06.2004 S. 22) hinsichtlich der Anwendung bestimmter Maßnahmen in Milcherzeugungsbetrieben mit automatischen Melkverfahren
LMHV Lebensmittelhygiene-Verordnung
Zuständigkeiten: He RP
AVV Allgemeine Verwaltungsvorschrift Lebensmittel-Monitoring
AVV Düb Allgemeine Verwaltungsvorschrift Datenübermittlung
AVV LmH Allgemeine Verwaltungsvorschrift - Lebensmittelhygiene
Taster Bekanntmachung zum Verfahren für Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis nach der VO (EG) 852/2004 über Lebensmittelhygiene

Lebensmittelüberwachung - EU
LFGB => Überwachung (Abschnitt 7)
AVV RÜB Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts
LMIDV - Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln
VwV
BW
Zust
By
By
HB He HH LSA MV
Zust
Nds NRW RP Sa
Zust
SH Srl Th
VwV
VwV
Kontrollstellen-Zulassungsverordnung (privater Kontrollstellen zum Schutz von geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und traditionellen Spezialitäten)
LSA NRW
ESVG Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz
Zuständigkeit: LSA
Taster Export von Lebensmitteln (Nds) (aufgehoben)
KmV Kontaminanten-Verordnung
KTG Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz
Transparenz schaffen - von der Ladentheke bis zum Erzeuger: Nds
LMÜTranspG Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz - Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung
LMÜTranspG-DVO Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzdurchführungsverordnung - Verordnung zur Durchführung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes
LMEV Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
Zuständigkeiten: He 1/ 2/ 3
LKV Los-Kennzeichnungs-Verordnung
LMBestrV Lebensmittelbestrahlungsverordnung
TierHaltKennzG Tierhaltungskennzeichnungsgesetz - Gesetz zur Kennzeichnung von Lebensmitteln mit der Haltungsform der Tiere, von denen die Lebensmittel gewonnen wurden
Tier-LMUEV Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung
DurchführungsVO RP
Tier-LMHV Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
Zuständigkeiten: He
LMKV Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
LSpG Lebensmittelspezialitätengesetz
Zuständigkeiten: LSA, NRW
LSpV Lebensmittelspezialitätenverordnung
LKonV Lebensmittelkontrolleur-Verordnung
Berufsfeld Lebensmittelkontrolleur
APrO-LMK Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure
MOWG Gesetz über Meldungen über Marktordnungswaren
NemV Nahrungsergänzungsmittelverordnung
NKV Nährwert-Kennzeichnungsverordnung
NLV Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung
PAngV Preisangabenverordnung
PrüflabV Gegenprobensachverständigen-Prüflaboratorienverordnung
GPV Gegenproben-Verordnung
Länderreglungen: HB
RHmV Rückstands-Höchstmengenverordnung
Taster Bekanntmachung über neue Datenanforderung zu Analysenmethoden für Überwachungszwecke für die Festsetzung von Rückstandshöchstgehalten in pflanzlichen Matrices (BVL 08/02/16)
ZoonUEV Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern
Taster AVV über die Erfassung, Auswertung und Veröffentlichung von Daten über das Auftreten von Zoonosen und Zoonoseerregern entlang der Lebensmittelkette
DGUV-I 210-ff Fachbereich: Nahrungsmittel

Tiefgefrorene Lebensmittel
(EG) 37/2005 VO Überwachung der Temperaturen von tief gefrorenen Lebensmitteln in Beförderungsmitteln sowie Einlagerungs- und Lagereinrichtungen
92/2/EWG RL zur Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln
89/108/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften über tiefgefrorene Lebensmittel
TLMV Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel
ATP Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind
Zuständigkeiten: RP
Tabak
C/2023/1608 Beschl. zur Genehmigung einer Methodik für die technische Bewertung von Testprodukten zur Unterstützung bei der Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma => ersetzt Beschl. 2021/C 89 I/01
(EU) 2018/576PDF-Datei öffnen VO über technische Standards für Sicherheitsmerkmale von Tabakerzeugnissen
(EU) 2018/574 VO über technische Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse

Beschl. (EU) 2019/691 zur Erlaubnis für Wirtschaftsteilnehmer, gemäß Artikel 4 Absatz 5 der VO (EU) 2018/574 die Dienste einer anderen Ausgabestelle in Anspruch zu nehmen

(EU) 2018/573PDF-Datei öffnen VO über Kernelemente der im Rahmen eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse zu schließenden Datenspeicherungsverträge
(EU) 2016/787 Beschl. mit einer Prioritätenliste von Zusatzstoffen, die in Zigaretten und in Tabak zum Selbstdrehen enthalten sind und erweiterten Meldepflichten unterliegen
(EU) 2016/786 Beschl. zur Festlegung des Verfahrens für die Einrichtung und die Arbeitsweise eines unabhängigen Beratergremiums, das den Mitgliedstaaten und der Kommission dabei hilft zu bestimmen, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat
(EU) 2016/779 VO (EU) zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Verfahren, mit denen bestimmt wird, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat
(EU) 2016/586 Beschl. zu den technischen Normen für den Nachfüllmechanismus elektronischer Zigaretten
(EU) 2015/2183 Beschl. zur Festlegung eines Formats für die Meldung von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern
(EU) 2015/1735 Beschl. zur genauen Anordnung des allgemeinen Warnhinweises und der Informationsbotschaft auf in Beuteln verkauftem Tabak zum Selbstdrehen
TabakErzG Tabakerzeugnisgesetz
TabakerzV Tabakerzeugnisverordnung
Zuständigekeit: He
VorlTabakG Vorläufiges Tabakgesetz
AusführungsG: RP
Zuständigekeit: He
(EU) 2015/2186 Beschl. zur Festlegung eines Formats für die Bereitstellung und Verfügbarmachung von Informationen über Tabakerzeugnisse
(EU) 2015/1842 Beschl. über die technischen Spezifikationen für das Layout, die Gestaltung und die Form der kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweise für Rauchtabakerzeugnisse
2014/40/EU RL über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen
2003/33/EG RL zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Werbung und Sponsoring zugunsten von Tabakerzeugnissen
Taster Tabakrahmenübereinkommen
Textilerzeugnisse
(EU) 1007/2011 VO über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der RL 73/44/EWG 96/73//EG und 2008/121/EG Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmung Entsprechungstabellen
Zust: By
Textil KzG Textilkennzeichnungsgesetz
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg
Zust.
Bln BW By HB He HH LSA
Zust.
MV Nds NRW RP
Zust.
Sa SH Srl Th
Hilfs- und Zusatzstoffe - EU
BGV Bedarfsgegenständeverordnung
AromenDV Aromendurchführungsverordnung
ElmV Extraktionslösungsmittelverordnung
Taster Verordnung über vitaminisierte Lebensmittel
ZZulV Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
ZVerkV Zusatzstoff-Verkehrsverordnung
LMZDV Lebensmittelzusatzstoff-Durchführungsverordnung
Zugelassene Lebensmittel-Zusatzstoffe

Landwirtschaft - EU
AGOZV Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten
AgrarOLkG Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetz
AgrarOLkV Agrarorganisationen- und-Lieferketten-Verordnung
AgrarMSV Agrarmarktstrukturverordnung
GesundlVO M-V Verordnung zum Schutz der Pflanzkartoffelerzeugung in besonders geschützten Gebieten des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Siehe auch: GAP-Regelungen der Länder
GAPAusnV GAP-Ausnahmen-Verordnung - Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand
GAPDZG GAP-Direktzahlungen-Gesetz - Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik finanzierten Direktzahlungen
GAPDZV GAP-Direktzahlungen-Verordnung - Verordnung zur Durchführung der GAP-Direktzahlungen
GAPFinISchG GAP-Finanzinteressen-Schutz-Gesetz - Gesetz zur Regelung einzelner dem Schutz der finanziellen Interessen der Union dienender Bestimmungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik
GAPInVeKoSV GAPInVeKoS-Verordnung - Verordnung zur Durchführung des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems
GAPKondG GAP-Konditionalitäten-Gesetz - Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität
GAPKondV GAP-Konditionalitäten-Verordnung - Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität
SaatG Saatgutverkehrsgesetz
Saatgutverordnung Verordnung über den Verkehr mit Saatgut landwirtschaftlicher Arten und von Gemüsearten
Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz
Verordnung über das Inverkehrbringen von Saatgut von Erhaltungsmischungen
Verordnung über die Zulassung von Erhaltungssorten und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut von Erhaltungssorten
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Maissaatgut

"Öko" - EU
ÖLG Öko-Landbaugesetz - Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus sowie zur Regelung der Anforderungen an die Bio-Kennzeichnung in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen
ÖLG-DV Öko-Landbaugesetz-Durchführungsverordnung
Öko-Landbau/VO/DVO
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW
VwV
By HB He HH LSA MV Nds NRW
NRW
VO
Beschl
RP Sa
Sa
SH Srl Th
Zuständigkeiten / Kontrollverfahren
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW
NRW
RP Sa SH Srl Th
ÖkoKennzG Öko-Kennzeichengesetz
Zuständigkeiten: RP
ÖkoKennzV Öko-Kennzeichenverordnung
Allgemeine Bbg
ÖLVermehrAnzV Öko-Landbau-Vermehrungsflächen-Anzeigeverordnung
BLEÖLGKostV BLE-ÖLG-Kostenverordnung
ÖLGKontroll StZulV Verordnung über die Zulassung von Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz
Taster RL über die Förderung der Beratung landwirtschaftlicher Unternehmen vor und während einer Umstellung des Betriebes auf ökologischen Landbau
Landesregelungen: BW
AgrarZahlVerpflgG Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetz
Bio-AHVV Bio-Außer-Haus-Verpflegung-Verordnung
InVeKoSDG InVeKosS-Daten-Gesetz

Spezifische Regelungen - EU

Brotaufstrich
HonigV Honigverordnung
2001/110/EU RL über Honig
2001/113/EG RL über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung
KonfV Konfitürenverordnung

Fisch ...
(EU) 1379/2013 VO über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur, zur Änderung der VO'en (EG) 1184/2006 und (EG) 1224/2009 und zur Aufhebung der VO (EG) 104/2000
(EG) 1184/2006 VO zur Anwendung bestimmter Wettbewerbsregeln auf die Produktion bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse und den Handel mit diesen Erzeugnissen
FischEtikettG Fischetikettierungsgesetz
FischEtikettV Fischetikettierungsverordnung
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW
Zust.
By HB He HH LSA MV
Zust.
Nds NRW RP Sa SH
Zust.
Srl Th
Fleisch ... - EU
FleischG Fleischgesetz
Fleischgesetz-Durchführungsverordnung: 1. FlGDV; 2. FlGDV
Zuständigkeiten: Bbg; SH;
Taster Fleischgesetz-Gebührenverordnung
AVVFlH Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der amtlichen Überwachung nach dem Fleischhygienegesetz und dem Geflügelfleischhygienegesetz
FlH-BelV Fleischhygiene-Beleihungsverordnung (By)
BSEUntersV Verordnung zur fleischhygienerechtlichen Untersuchung von geschlachteten Rindern auf BSE
Durchführung: Th
TSE-Vorsorgeverordnung
TSE-Überwachungsverordnung
EG-TSE-AV EG-TSE-Ausnahmeverordnung
Taster Verordnung über das Verbot der Abgabe bestimmten Fleisches von Rindern an Verbraucher
FleischV Verordnung über Fleisch und Fleischerzeugnisse Hackfleisch-VO
FlUStatV Fleischuntersuchungsstatistik-Verordnung
SchwHKlV Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung
Taster Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schaffleisch
RindHKlV Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung
RiFlEtikettG Rindfleischetikettierungsgesetz
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW
Zust.
By HB He HH LSA MV Nds
Zust.
NRW RP Sa SH Srl Th
Zust.
RiFLEtikettV Rindfleischetikettierungsverordnung
RiFlEtikett StrV Rindfleischetikettierungs-Strafverordnung

Geflügel/Eier
LegRegG Legehennenbetriebsregistergesetz
Legehennenbetriebsregisterverordnung
(EG) 589/2008 VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier
EiMNV Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier, Eier- und Eiprodukte-Verordnung
(EG) 543/2008 VO mit Durchführungsvorschriften zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch
VOVNGeflügel Verordnung über Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch
Taster Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung

Getränke ...
Taster Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte
Taster Verordnung über die Berufsausbildung zum Milchtechnologen/zur Milchtechnologin
Taster Internationales Kakao-Übereinkommen von 2010
Beschl. (EU) 2021/924 über den im Namen der Europäischen Union im Internationalen Kakaorat zu vertretenden Standpunkt zur Verlängerung des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010
Beschl. (EU) 2021/675 zur Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über die Änderung des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010
Beschl. 2012/189/EU über den Abschluss des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010
Beschl. 2011/634/EU über die Unterzeichnung des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010
KakaoV Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse
FrSaftErfrisch GetrVO Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung
Vorl. BierG Vorläufiges Biergesetz
BierV Bierverordnung
Taster Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse
OGErzeuger OrgDV Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung

Milch....- EU
MilchFettG Milch- und Fettgesetz
MilchFettVerbrV Milchfett-Verbrauch-Verbilligungsverordnung
Taster Milch- und Margarinegesetz
MargMFV Margarine- und Mischfettverordnung
ButterV Butterverordnung
KäseV Käseverordnung
MilchErzV Milcherzeugnisverordnung
MilchGV Milch-Güteverordnung/Milchhygiene
Länderregelungen:
Bbg Bln BW By
Vollzug
HB He
He
VwV
HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
VwV
MilchLAusbStEignV Milchwirtschaftliche-Laboranten-Ausbildungsstätteneignungsverordnung
MilchKennzV Konsummilch-Kennzeichnungs-Verordnung
RohmilchGütV Rohmilchgüteverordnung
Schulmilch DurchfV Schulmilch-Durchführungsverordnung

Wasser ...
2013/51/EURATOM RL zur Festlegung von Anforderungen an den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hinsichtlich radioaktiver Stoffe in Wasser für den menschlichen Gebrauch
TrinkwV Trinkwasserverordnung weiteres unter "Wasser"
2003/40/EG RL Festlegung des Verzeichnisses, der Grenzwerte und der Kennzeichnung der Bestandteile natürlicher Mineralwässer und der Bedingungen für die Behandlung natürlicher Mineralwässer und Quellwässer mit ozonangereicherter Luft
MinW Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
Bekanntmachung der in der Bundesrepublik Deutschland amtlich anerkannten natürlichen Mineralwässer
VwVMinW Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Anerkennung und Nutzungsgenehmigung von natürlichem Mineralwasser
Metall-Bewertung Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser
(EU) 115/2010 VO zur Festlegung der Bedingungen für die Verwendung von aktiviertem Aluminiumoxid zur Entfernung von Fluorid aus natürlichen Mineralwässern und Quellwässern
2009/54/EG RL über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern

Wein... - EU
WeinG Weingesetz
WeinV Weinverordnung
WeinÜbV Wein-Überwachungsverordnung
WeinSBV Weinrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW
Zust
By HB He HH LSA MV Nds NRW
Zust
RP Sa SH Srl Th
KDV Verordnung zur Krisendestillation von Wein
(EG) 2870/2000 VO mit gemeinschaftlichen Referenzanalysemethoden für Spirituosen
AGeV Alkoholhaltige Getränke-Verordnung Zuständigkeiten He
EssigV Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz

Zucker
ZuckerAV Zuckerartenverordnung
Taster Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung
Taster Verordnung zur Abweichung von der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung für das Wirtschaftsjahr 2009/2010
Taster Zucker-Quoten-Verordnung
LmChemG Gesetz zum Schutz der Berufsbezeichnungen "Staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerin" und "Staatlich geprüfter Lebensmittelchemiker"
Arzneimittel - EU
AMG Arzneimittelgesetz
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW By HB He
Zust.
RL
HH LSA MV Nds NRW
Zust.
VO
RP
Zust.
Sa
VwV
SH Srl
Zust.
Th
Packungsbeilagen nach § 11 AMG
Anzeige von Nebenwirkungen nach § 63b Abs. 1 bis 8 AMG
Zulassung von Arzneimitteln - Abwehr von Arzneimittelrisiken
Bekanntmachung zur Anhörung bezüglich Arzneimittel-Festbeträge
Bekanntmachung über die Änderungen von § 29 Abs. 2a Nr 4 des AMG und zum neu eingefügten § 29 Abs. 2b AMG
Abkommen über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten
AMBtAngV Verordnung über die Angabe von Arzneimittelbestandteilen
AMGKostV AMG-Kostenverordnung
Kostenverordnung des Paul-Ehrlich-Instituts
AMGBefugV AMG-Befugnisverordnung
AMGVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Arzneimittelgesetzes
AMGZSAV AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung
AMHV Verordnung über das Inverkehrbringen von Arzneimitteln ohne Genehmigung oder ohne Zulassung in Härtefällen
AMFarbV Arzneimittelfarbstoffverordnung
AMGrHdlBetrV Betriebsverordnung für Arzneimittelgroßhandelsbetriebe
AM-NutzenV Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
AMPV Arzneimittelprüfrichtlinien-Verordnung
AMPreisV Arzneimittelpreisverordnung
Zuständigkeiten: Srl
AMRadV Verordnung über radioaktive Arzneimittel oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel
AM-RL Arzneimittel-Richtlinie
AMSachKV Verordnung über den Nachweis der Sachkenntnis im Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln
Zuständigkeiten: He
AMSachvV Arzneimittel-Sachverständigenverordnung
AMVerkRV Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel
AMVV Arzneimittelverschreibungsverordnung
AMWHV Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung
EU-GMP-Leitfaden (zu § 2 Nummer 3 der AMWHV)
- Leitlinie für die Gute Herstellungspraxis Humanarzneimittel und Tierarzneimitteln
- Leitlinie Gute Herstellungspraxis für Arzneimittel für neuartige Therapien
AMWarnV Arzneimittel-Warnhinweisverordnung
AMZulRegAV Verordnung zur Festlegung von Anforderungen an den Antrag auf Zulassung, Verlängerung der Zulassung und Registrierung von Arzneimitteln
AnalgetikaWarnHV Analgetika-Warnhinweis-Verordnung
FrischzV Frischzellen-Verordnung - Verordnung über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe zur Herstellung von Arzneimitteln
Taster Blindenschrift-Kennzeichnungs-Verordnung
Informationswege und Maßnahmen bei Arzneimittelzwischenfällen:
Länderregelungen:
Bln Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
AAppO Approbationsordnung für Apotheker
Aflatoxin VerbotsV Verordnung über das Verbot der Verwendung von mit Aflatoxinen kontaminierten Stoffen bei der Herstellung von Arzneimitteln
ApBetrO Apothekenbetriebsordnung
ApoAMZustLVO Apotheken- und Arzneimittelzuständigkeitslandesverordnung (MV)
ApoG Apothekengesetz
Zuständigkeiten: He; Srl
BApO Bundes-Apothekenordnung
BlutZV Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die staatliche Chargenprüfung auf Blutzubereitungen
EthylenoxidV Verordnung über ein Verbot der Verwendung von Ethylenoxid bei Arzneimitteln
DIMDI-AMV Verordnung über das datenbankgestützte Informationssystem über Arzneimittel des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information
HeilM-RL Heilmittel-Richtlinie
HomAMV Verordnung über homöopathische Arzneimittel
IVD-AMG-V Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die Zulassung und staatliche Chargenprüfung auf Tests zur Invitro-Diagnostik nach dem Arzneimittelgesetz
HWG Heilmittelwerbegesetz
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW By HB He
Zust.
HH LSA MV Nds NRW RP Sa
Zust.
SH Srl
Zust.
Th
KIV Kaliumiodidverordnung (Iodblockade der Schilddrüse bei radiologischen Ereignissen)
PharmBetrV Betriebsverordnung für pharmazeutische Unternehmer
TSAMV Verordnung zum Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe zur Vermeidung des Risikos der Übertragung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch Arzneimittel
Länderregelung: He
Taster Kostenverordnung für die Registrierung homöopathischer Arzneimittel durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
PackungsV Packungsgrößenverordnung
PackungsV VwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung von Packungsgrößen nach § 5 PackungsV, wird nicht fortgeführt
FrischZV Frischzellen-Verordnung
GCP-V GCP-Verordnung (Gute Klinische Praxis)
3. Bekanntmachung zur klinischen Prüfung von Arzneimitteln am Menschen
AntiDopG Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport
DmMV Dopingmittel-Mengen-Verordnung ( siehe auch)
Übereinkommen gegen Doping Zusatzprotokoll
Gesetz über Rabatte für Arzneimittel
Gesetz zur Einführung von Abschlägen der pharmazeutischen Großhändler
Grundstoffüberwachung
GÜG Grundstoffüberwachungsgesetz
GÜG-VV Verordnung über Verstöße gegen das Grundstoffüberwachungsgesetz
GÜG-KostV Grundstoff-Kostenverordnung

Tierarzneimittel geplante Änderung 2015
TAMG Tierarzneimittelgesetz
Zuständigkeiten: NRW
TÄHAV Verordnung über tierärztliche Hausapotheken
Tierhalter-Arzneimittel-Nachweisverordnung
Verordnung mit arzneimittelrechtlichen Vorschriften über die Arzneimittelverwendung in landwirtschaftlichen Betrieben
Leitfaden -Orale Anwendung von Tierarzneimitteln im Nutztierbereich über das Futter oder das Wasser"
RiTAM Richtlinie für die Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln und Betäubungsmitteln für den tierärztlichen Gebrauch: Nds; Th
TAMKatV Tierarzneimittel-Kategorisierungsverordnung
TAMMitDurchfV Tierarzneimittel-Mitteilungendurchführungsverordnung
TamPV Tierarzneimittel- Prüfrichtlinienverordnung
TAMWHV Tierarzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung
HomTAMRegV Homöopathische Tierarzneimittel-Registrierungsverordnung
BtMG Betäubungsmittelgesetz
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg
Zust.
Bln BW By HB He
Zust.
Zust.
HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH
RL
Srl
Zust.
Th
Hinweise Neuordnung der Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
BtMBinHV Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung
BtMAHV Betäubungsmittel-Außenhandelsverordnung
Zollstellen, bei denen Betäubungsmittel zur Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr abgefertigt werden
BtMVV Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
Bekanntmachung zur BtMVV
Zuständigkeiten: He
BtMKostV Betäubungsmittel-Kostenverordnung
NpSG Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz

Futtermittel - EU
LFGB => Verkehr mit Futtermitteln - Abschnitt 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs
FutMV Futtermittelverordnung
He
Taster Verwendung und Kennzeichnung bestimmter Futtermittel-Zusatzstoffe
Taster Futtermittelherstellungs-Verordnung
FutMPAV Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung
FuttMkontrV Futtermittelkontrolleur-Verordnung
Futtermittelsachkunde
Länderregelungen:
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
VerfVerbG Verfütterungsverbotsgesetz ( aufgehoben vgl. LFGB)
VerfVerbV Verfütterungsverbots-Verordnung ( aufgehoben vgl. LFGB)
EGVerfVerbDV EG-Verfütterungsverbotsdurchführungsverordnung
FuttEinfVerbV Futtermitteleinfuhrverbotsverordnung
Taster Zweite Futtermittel-Verwertungsverbotsverordnung
Taster Speiseabfallverordnung
EURHGAusnahmV Verordnung über Ausnahmen hinsichtlich des Inverkehrbringens und der Verfütterung von bestimmten Erzeugnissen mit Pestizidrückständen
Länderregelungen:
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP
RP
Sa SH Srl Th
Düngemittel
(EU) 2020/1205 Beschl. zu den von der Slowakischen Republik gemäß Artikel 114 Absatz 4 des Vertrags über die AEUV mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Cadmiumgehalt von Phosphatdüngern
(EU) 2020/1184 Beschl. zu von Ungarn gemäß Artikel 114 Absatz 4 des Vertrags über die AEUV mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Cadmiumgehalt in Phosphatdüngern
(EU) 2020/1178 Beschl. zu vom Königreich Dänemark gem. Art.114 Absatz 4 des Vertrags über die AEUV mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Cadmiumgehalt in Düngemittel
(EU) 2019/1009 Düngeprodukte-VO => ersetzt VO (EG) 2003/2003
Mitt. 2021/C 119/01 über die Gestaltung des Etiketts auf EU-Düngeprodukten gem. Anhang III der VO (EU) 2019/1009
VO (EU) 2022/973 zur Ergänzung der VO (EU) 2019/1009 durch die Festlegung von Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei der Verwendung von Nebenprodukten in EU-Düngeprodukten
DüngeG Düngegesetz
DüV Düngeverordnung
Länderregelungen:
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
DüMV Düngemittelverordnung
Länderregelungen:
Bbg
Bbg
Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
Klärschlämme
(WDüngeV) Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger
Melde/Nachweis/Ausbringung/Förderung
Länderregelungen:
Bbg Bln BW By HB He HH LSA
LSA
MV
MV
Nds
Nds.
NRW RP Sa SH Srl Th
DüBV Düngungsbeiratsverordnung
Taster Nährstoffbeurteilungsblatt - Aufbringung von Nährstoffen auf landwirtschaftliche Flächen
Taster Düngemittel-Probenahme- und Analyseverordnung
StoffBilV Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen
DüELVO Düngemittelermächtigungslandesverordnung (MV)

Medizinprodukte - EU
MPAMIV Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung
MPDG Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz
MPG Medizinproduktegesetz
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln : BW By HB
VO
He HH LSA MV Nds NRW
Zust.
RP Sa
Geb
SH Srl Th

Bekanntmachung der Fundstellen von Normen gem. § 3 Nr. 18 des MPG

MPV Medizinprodukte-Verordnung
MPAV Medizinprodukte-Abgabeverordnung
MPGVwV Medizinprodukte-Durchführungsvorschrift
MPKPV Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten
Zuständigkeiten: By;
GebührenO.: Sa
KPBV Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren-Verordnung / Länderungen EthikkommissionG und VO
MPVerschrV Verordnung über die Verschreibungspflicht von Medizinprodukten
MPVertrV Verordnung über Vertriebswege für Medizinprodukte
MPBetreibV Medizinprodukte-Betreiberverordnung
MP-GebV Medizinprodukte-Gebührenverordnung
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW
Geb
By
Zust.
HB
Zust.
He HH LSA MV Nds NRW RP
Geb
Sa
VO
SH Srl
Zust.
Th
MeMBV Medizinproduktemethodenbewertungsverordnung - Verordnung über die Voraussetzungen für die Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Verordnung zur Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen
Landesregelungen: By; SH

MPDG Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz
MPSV Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung
Bekanntmachung zu §§ 7, 18 MPSV
Länderregelungen/Zuständigkeiten:
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa
Zust.
SH Srl
Zust.
Th
MVV-RL Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung
VersMedV Versorgungsmedizin-Verordnung
HilfsM-RL Hilfsmittel-Richtlinie
IRegG Implantateregistergesetz
IRegBV Implantateregister-Betriebsverordnung
IRegGebV Implantateregister-Gebührenverordnung
BrustImplV Brustimplantate-Verordnung
DIMDIV Verordnung über das datenbankgestützte Informationssystem über Medizinprodukte

Richtlinien für die zahnärzlichen und kieferorthopädische Behandlung
Behandlungs-RL RL, vertragszahnärztliche Versorgung
FrüherkennungsRL RL, Früherkennungsuntersuchungen auf Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten
Individualprophylaxe RL, Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen
KFO-RL RL, kieferorthopädische Behandlung
Zahnersatz, -kronen-RL RL, Versorgung mit Zahnersatz und Zahnkronen
IfSG Infektionsschutzgesetz
BayIfSG Bayerisches Infektionsschutzgesetz
(EU) 2020/534 Beschl. zur Aussetzung der Bewertung der Anträge auf Aufnahme in bestehende europäische Referenznetzwerke
2014/287/EU Beschl. zur Festlegung von Kriterien für die Einrichtung europäischer Referenznetzwerke, für die Evaluierung dieser Netzwerke und ihrer Mitglieder und zur Erleichterung des Austauschs von Informationen und Fachwissen in Bezug auf die Einrichtung und Evaluierung solcher Netzwerke
2014/286/EU Beschl. über die Kriterien und Bedingungen, die Europäische Referenznetzwerke und Gesundheitsdienstleister, die sich einem Europäischen Referenznetzwerk anschließen möchten, erfüllen müssen
2012/52/EU RL mit Maßnahmen zur Erleichterung der Anerkennung von in einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten ärztlichen Verschreibungen
2011/24/EU RL über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
Taster Patientenrechte in Deutschland
Archiv
Taster Gesetz, betreffend die Verwendung gesundheitsschädlicher Farben bei der Herstellung von Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen
BSEVO BSE-Verordnung ( aufgehoben)
FischHV Fischhygiene-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
FlHG Fleischhygienegesetz ( aufgehoben vgl. LFGB)
Länderregelungen/Ausführungen/Zuständigkeiten:
Bbg
AVO
Bln BW
AVO
By
AVO
HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
FlHV Fleischhygiene-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
Durchführung: LSA; NRW
FlKV Fleischkontrolleur-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
Durchführung: NRW
GFlHG Geflügelfleischhygienegesetz ( aufgehoben vgl. LFGB)
AVV Fleischhygiene
Durchführung: Bbg, BW
GFlHV Geflügelfleischhygiene-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
GflKV Geflügelfleischkontrolleur-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
Durchführung: LSA, NRW
KolV Kollagen-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
LMTV Lebensmitteltransportbehälter-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
MHmV Mykotoxin-Höchstmengenverordnung
MilchV Milchverordnung 8.8.07 aufgehoben
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung: Th
SHmV Schadstoff-Höchstmengenverordnung
§ 8 Abs. 2 (hebt "Lösungsmittel-Höchstmengenverordnung" auf)
Verordnung über Speiseeis 8.8.07 aufgehoben
GelV Speisegelatinverordnung 8.8.07 aufgehoben
ZV Zinn in Lebensmitteln 19.03.2010 aufgehoben
Taster Gesetz über Zulassungsverfahren bei natürlichen Mineralwässern ( aufgehoben vgl. LFGB)
Taster Gesetz über Zulassungsverfahren bei natürlichen Mineralwässern ( aufgehoben vgl. LFGB)