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"AltfahrzeugRL"


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0592/05
Drucksache 592/05

... eröffnet. Im Rahmen dieses Verfahrens konnten verschiedene Aspekte einer einvernehmlichen Klärung zugeführt werden. Insbesondere beabsichtigt die Kommission durch eine Entscheidung den Anhang II der AltfahrzeugRL derart zu ändern, dass Ersatzteile für Fahrzeuge, die vor dem 1. Juli 2003 in Verkehr gebracht wurden, von den Stoffverboten der AltfahrzeugRL ausgenommen werden. Der Entwurf der in Rede stehenden Entscheidung ist bereits durch den TAC gebilligt worden und bedarf noch der Zustimmung des Europäischen Parlaments. Damit würde die entsprechende, zunächst in der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 592/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
Änderung der Altfahrzeug-Verordnung

1. § 1 Abs. 3 wird wie folgt gefasst:

2. § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

3. § 3 wird wie folgt geändert:

4. § 8 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

5. § 9 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeines

2. Kostenwirkungen

3. Preiswirkungen

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu 1. - § 1 Abs. 3 AltfahrzeugV

Zu 2. - § 2 Abs. 1 AltfahrzeugV

Zu 3. - § 3 AltfahrzeugV

Zu a - Absatz 4 Nr. 1 und Nr. 2

Zu b - Absatz 4 Nr. 5

Zu c - Absatz 4 Nr. 6

Zu d - Absatz 7 neu

Zu 4. - § 8 Abs. 2 Satz 1 AltfahrzeugV

Zu 5.4. - § 9 Abs. 2 AltfahrzeugV

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

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