Begründung
1. Kontext des Vorschlags
1.1. Gründe und Ziele des Vorschlags
1.2. Allgemeiner Kontext
1.3. Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
1.4. Kohärenz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der EU
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
2.1. Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und Berücksichtigung
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
2.3. Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
3.2. Rechtsgrundlage
3.3. Subsidiaritätsprinzip
3.4. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
3.5. Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf Den Haushalt
5. Weitere Angaben
5.1. Vereinfachung
5.2. Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
5.3. Neufassung
5.4. Entsprechungstabelle
5.5. Einzelerläuterung zum Vorschlag
Vorschlag
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Geltungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Artikel 4
Produktkonzeption
Artikel 5
Getrennte Sammlung
Artikel 6
Beseitigung und Beförderung von gesammelten Elektro- und Elektronik-Altgeräten
Artikel 7
Sammelquote
Artikel 86
Behandlung
Artikel 9
Genehmigungen und Inspektionen
Artikel 10
erbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
Artikel 117
Zielvorgaben für die Verwertung
Artikel 128
Finanzierung in Bezug auf Elektro- und Elektronik-Altgeräte aus privaten Haushalten
Artikel 139
Finanzierung in Bezug auf Elektro- und Elektronik-Altgeräte anderer Nutzer als privater Haushalte
Artikel 1410
Informationen für die Nutzer
Artikel 1511
Informationen für Behandlungsanlagen
Artikel 1612
Registrier-, Informations- und Berichtspflicht
Artikel 1713
Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt
Artikel 1814
Ausschuss
Artikel 1915
Sanktionen
Artikel 2016
Inspektion und Überwachung
Artikel 2117
Umsetzung
Artikel 22
Aufhebung
Artikel 2318
Inkrafttreten
Artikel 2419
Adressaten
Anhang I
A Von dieser Richtlinie erfasste Gerätekategorien
Anhang I
B Auflistung der Produkte, die im Sinne dieser Richtlinie zu berücksichtigen sind und unter die in Anhang IA aufgeführten Kategorien fallen
1. Haushaltsgroßgeräte
2. Haushaltskleingeräte
3. IT- und Telekommunikationsgeräte
4. Geräte der Unterhaltungselektronik
5. Beleuchtungskörper
6. Elektrische und elektronische Werkzeuge Mit Ausnahme ortsfester industrieller Grosswerkzeuge
7. Spielzeug sowie Sport- und Freizeitgeräte
8. Medizinische Geräte Mit Ausnahme aller implantierten und infizierten Produkte
9. Überwachungs- und Kontrollinstrumente
10. Automatische Ausgabegeräte
Anhang I
Mindestüberwachungsanforderungen für die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
ANHANG II Selektive Behandlung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronik-Altgeräten gemäß Artikel 86 Absatz 21
Anhang III
Technische Anforderungen gemäß Artikel 86 Absatz 3
Anhang IV
Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikgeräten
Anhang V
Teil
A Aufgehobene Richtlinie mit ihren nachfolgenden Änderungen (genannt in Artikel 22)
Teil
B Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht (genannt in Artikel 22)
Anhang VI
Entsprechungstabelle
Finanzbogen