"Funkzeugnisse"

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Verordnung zur Anpassung luftrechtlicher Bestimmungen in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt an die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates
  
  

... Flugfunkzeugnisse

• Beschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
  
  

... Flugfunkzeugnisse

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
  
  

... Flugfunkzeugnisse

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln, des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen sowie des Luftverkehrsgesetzes
  
  

... Flugfunkzeugnisse

• Beschluss des Bundesrates
  Sechste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung
  
  

... Flugfunkzeugnisse

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Sechste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung
  
  

... Flugfunkzeugnisse

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Verordnung zur Einführung von Nachweisen von Sprachkenntnissen für Luftfahrer
  
  

... Eine Prüfung der Kenntnisse der englischen Sprache erfolgt zwar nach deutschem Recht bereits im Rahmen der Erteilung eines Sprechfunkzeugnisses; diese Prüfung entspricht jedoch nicht vollumfänglich den neuen internationalen Standards. Diese sehen unter anderem eine erneute Überprüfung der Sprachkenntnisse in regelmäßigen Abständen vor. Andere Vertragsstaaten der ICAO sind nicht verpflichtet, Luftfahrerlizenzen ohne einen Nachweis der Sprachkenntnisse anzuerkennen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung seeverkehrsrechtlicher, verkehrsrechtlicher und anderer Vorschriften mit Bezug zum Seerecht
  
  

... für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen) bei der Beauftragung von juristischen Personen des privaten Rechts für die Abnahme von Prüfungen und der Erteilung der Funkzeugnisse. Diese Behörde ist bereits seit mehreren Jahren nicht mehr mit der Durchführung von Prüfungen und der Erteilung von Funkzeugnissen befasst. Absatz 3 ist dadurch überflüssig geworden und kann aufgehoben werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden KOM (2005) 587 endg.; Ratsdok. 5912/06
  
  

... Bezüglich des Funkzeugnisses für Frachtschiffe können diese Aufgaben auch einer privaten Einrichtung übertragen werden, die von der zuständigen Verwaltung anerkannt wurde, über ausreichend Erfahrung und qualifiziertes Personal verfügt, um bestimmte Sicherheitsbeurteilungen im Bereich der Funkkommunikation für die zuständige Verwaltung durchzuführen.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
  
  

... Flugfunkzeugnisse

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei
  
  

... Flugfunkzeugnisse

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
  
  

... Flugfunkzeugnisse

Drucksache 444/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015)