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"REACH-Anpassungsgesetzes"
Drucksache 353/1/08 Empfehlungen der AusschüsseChemikalien -Verbotsverordnung ... auf die genannten neun Sprengstoffgrundstoffe keine Regelung von Sanktionen. Die Verordnung konnte solche Regelungen auch noch nicht enthalten, da die Änderungen erst nach Neufassung des § 7 im Rahmen des am 1. Juni 2008 in Kraft getretenen REACH-Anpassungsgesetzes vom 20. Mai 2008 (BGBl. I S. 922) erfolgen können.
Drucksache 148/08 (Beschluss) Beschluss des BundesratesChemKlimaschutzV ) ... es wurde im Rahmen des REACH-Anpassungsgesetzes geändert, um Verstöße gegen bestimmte Abgabevorschriften effektiver ahnden zu können. Für die in § 8 Abs. 2 angegebenen Verstöße ist nur der neue § 26 Abs. 1 Nr. 7 Buchstabe a
Anlage
A Änderungen
1. Zu § 3 Abs. 1 Satz 5 - neu -Dem § 3 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:
2. Zu § 3 Abs. 2a - neu -In § 3 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:
3. Zu § 5 Abs. 1 Satz 3 - neu -In § 5 Abs. 1 ist nach Satz 2 folgender Satz einzufügen:
4. Zu § 5 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 4 - neu -
5. Zu § 5 Abs. 2 Satz 2 - neu -In § 5 Abs. 2 ist nach Satz 1 folgender Satz einzufügen:
6. Zu § 5 Abs. 2 Satz 2*
7. Zu § 5 Abs. 3
8. Zu § 6 Abs. 2 Satz 3
9. Zu § 8 Abs. 2
10. Zu § 9 Abs. 1
11. Zu § 9 Abs. 1a - neu -In § 9 ist nach Absatz 1 folgender Absatz 1a einzufügen:
12. Zu § 9 Abs. 2
13. Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 5, § 6 Abs. 2 Satz 2, § 7
B Entschließung
Drucksache 353/08 Verordnung der BundesregierungChemikalien -Verbotsverordnung ... es in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 2002 (BGBl. I S. 2090), der zuletzt durch Artikel 1 Nr. 10 des Gesetzes vom ... [einsetzen: Datum und Fundstelle des REACH-Anpassungsgesetzes, BT-Drs.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Zweite Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
Begründung
A. Allgemeines
I. Ziel der Verordnung
II. Hintergrund und bisherige Aktivitäten
III. Wesentlicher Inhalt der Verordnung
IV. Kosten und Preiswirkungen
1. Kosten der öffentlichen Haushalte
2. Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen
3. Bürokratiekosten
V. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
B. Zu den Vorschriften im Einzelnen
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 2
Anlage
Drucksache 148/1/08 Empfehlungen der AusschüsseChemKlimaschutzV ) ... es wurde im Rahmen des REACH-Anpassungsgesetzes geändert, um Verstöße gegen bestimmte Abgabevorschriften effektiver ahnden zu können. Für die in § 8 Abs. 2 angegebenen Verstöße ist nur der neue § 26 Abs. 1 Nr. 7 Buchstabe a
1. Zu § 3 Abs. 1 Satz 5 - neu -Dem § 3 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:
2. Zu § 3 Abs. 2a - neu -In § 3 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:
3. Zu § 5 Abs. 1 Satz 3 - neu -
4. Zu § 5 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 3 - neu -
5. Zu § 5 Abs. 2 Satz 2
6. Zu § 5 Abs. 2 Satz 3 - neu - *
7. Zu § 5 Abs. 3
8. Zu § 6 Abs. 2 Satz 3
9. Zu § 8 Abs. 2
10. Zu § 9 Abs. 1
11. Zu § 9 Abs. 1a - neu -
12. Zu § 9 Abs. 2
13. Zu § 5 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3, § 6 Abs. 2 Satz 2, § 7, § 9 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 2
Drucksache 353/08 (Beschluss) Beschluss des BundesratesChemikalien -Verbotsverordnung ... auf die genannten neun Sprengstoffgrundstoffe keine Regelung von Sanktionen. Die Verordnung konnte solche Regelungen auch noch nicht enthalten, da die Änderungen erst nach Neufassung des § 7 im Rahmen des am 1. Juni 2008 in Kraft getretenen REACH-Anpassungsgesetzes vom 20. Mai 2008 (BGBl. I S. 922) erfolgen können.
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
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Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
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Energienutzung ,
Gefahrgut ,
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Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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