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"Schwellen- und Entwicklungsländer"
Drucksache 202/1/20 Empfehlungen der Ausschüsse ... Schwellen- und Entwicklungsländer sollten grundsätzlich auch zukünftig Zugang zu hochwertigen Kunststoffabfällen erhalten, damit dort der Aufbau geeigneter Entsorgungssysteme nicht beeinträchtigt wird. Durch die erfolgten Verschärfungen des
1. Zu Nummer 4, Nummer 5
2. Zu Nummer 5
3. Zu Nummer 5a - neu -
4. Zu Nummer 6
5. Zu Nummer 6
6. Zu Nummer 8 - neu -
7. Zu Nummer 8 - neu -
Drucksache 53/18 Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hamburg, ... Das deutsche Recht und die deutsche Justiz genießen international hohe Anerkennung. Der Abstraktionsgrad und die systematische Stringenz des deutschen Rechtssystems und die Effizienz, die Leistungsfähigkeit sowie die niedrigen Kosten der deutschen Gerichte sind weltweit bekannt und dienen als Vorbild für Reformen insbesondere in Schwellen- und Entwicklungsländern.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Bund
a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
b Vollzugsaufwand
2. Länder
a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
b Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzesantrag
Entwurf
Artikel 1
§ 114a
§ 114b
§ 114c
Artikel 2
Artikel 3
§ 37b
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
III. Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Auswirkungen auf die Haushalte der Länder
2. Auswirkungen auf die Wirtschaft und das allgemeine Preisniveau
3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Zustimmungsbedürftigkeit
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu § 114a
Zu § 114b
Zu § 114c
Zu Nummer 5
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Drucksache 53/18 (Beschluss) Gesetzentwurf des Bundesrates ... Das deutsche Recht und die deutsche Justiz genießen international hohe Anerkennung. Der Abstraktionsgrad und die systematische Stringenz des deutschen Rechtssystems und die Effizienz, die Leistungsfähigkeit sowie die niedrigen Kosten der deutschen Gerichte sind weltweit bekannt und dienen als Vorbild für Reformen insbesondere in Schwellen- und Entwicklungsländern.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Bund
a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
b Vollzugsaufwand
2. Länder
a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
b Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Anlage
Artikel 1
§ 114a
§ 114b
§ 114c
Artikel 2
Artikel 3
§ 37b
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
III. Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Auswirkungen auf die Haushalte der Länder
2. Auswirkungen auf die Wirtschaft und das allgemeine Preisniveau
3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Zustimmungsbedürftigkeit
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu den Nummer n
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu § 114a
Zu § 114b
Zu § 114c
Zu Nummer 5
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Drucksache 35/15 Antrag der Freien Hansestadt Bremen ... Die Globalisierung hat Industrie- sowie Schwellen- und Entwicklungsländer zusammenrücken lassen, insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet. Mit Großprojekten verbundene Rechtsverletzungen werden meist von transnationalen Großunternehmen begangen. Deshalb sind die Rechte von Angehörigen indigener Völker heutzutage nicht mehr nur rein nationale Angelegenheiten.
Drucksache 583/14 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Zugleich müssen die EU und ihre Mitgliedstaaten eine Reihe langfristiger Veränderungen verkraften, die die Entstehung von Arbeitsplätzen und das Wachstum beeinträchtigen. Dabei handelt es sich vor allem um den gesellschaftlichen und den demografischen Wandel, die Globalisierung, Entwicklungen bei der Produktivität und der Technologie, die Ressourcenknappheit und zunehmende Umweltbedenken und auch um eine allgemeine Abschwächung des Wachstums in Schwellen- und Entwicklungsländern.
2 Einleitung
Kasten 1 - Wesentliche Ergebnisse der Herbstprognose 2014 der Kommission2
1. EIN INTEGRIERTES Konzept
Abbildung 1: Ein integriertes Konzept
2. INVESTITIONSFÖRDERUNG
Schwache Investitionstätigkeit hemmt wirtschaftliche Erholung Europas
Abbildung 2: Jüngste Trends bei den Investitionen in der EU Reale Bruttoanlageinvestitionen, EU-28, in Preisen von 2013, in Mrd. EUR
Auf nationaler und regionaler Ebene kann viel getan werden
Ein Investitionsprogramm für Europa
Kasten 2 - Wichtigste Merkmale des Investitionsprogramms für Europa
Mobilisierung von mindestens 315 Mrd. EUR zusätzlicher Finanzmittel für Investitionen auf EU-Ebene
3. ERNEUTES ENGAGEMENT für STRUKTURREFORMEN
BESEITIGUNG Wesentlicher Hindernisse auf Ebene
STRUKTURREFORMEN auf der Ebene der Mitgliedstaaten
Kasten 3 - Beispiele für wirksame Strukturreformen in den Mitgliedstaaten
1. Stärkung der Dynamik auf den Arbeitsmärkten und Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit.
2. Rentenreform.
3. Modernisierung der Sozialschutzsysteme.
4. Höhere Flexibilität der Waren- und Dienstleistungsmärkte.
5. Bessere Rahmenbedingungen für Unternehmensinvestitionen.
6. Verbesserung der Investitionen in Forschung und Innovation FuI .
7. Eine effizientere öffentliche Verwaltung.
4. VERANTWORTUNGSVOLLE FISKALPOLITIK
Kasten 4 - Verantwortliche wachstumsfördernde Haushaltskonsolidierung
5. STRAFFUNG UNSERES WIRTSCHAFTSPOLITISCHEN STEUERUNGSSYSTEMS zur ERHÖHUNG seiner WIRKSAMKEIT und zur STÄRKUNG der IDENTIFIKATION
6. Schlussfolgerung
Anhang
Drucksache 93/14 Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Niedersachsen ... Das deutsche Recht und die deutsche Justiz genießen international hohe Anerkennung. Der Abstraktionsgrad und die systematische Stringenz des deutschen Rechtssystems und die Effizienz, die Leistungsfähigkeit sowie die niedrigen Kosten der deutschen Gerichte sind weltweit bekannt und dienen als Vorbild für Reformen insbesondere in Schwellen- und Entwicklungsländern.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzesantrag
Entwurf
Artikel 1
§ 114a
§ 114b
§ 114c
Artikel 2
Artikel 3
§ 37b
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
III. Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Auswirkungen auf die Haushalte der Länder
2. Auswirkungen auf die Wirtschaft und das allgemeine Preisniveau
3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Zustimmungsbedürftigkeit
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu § 114a
Zu § 114b
Zu § 114c
Zu Nummer 5
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Drucksache 348/13 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Die externe Dimension sollte zur Stärkung der Exzellenz und der Attraktivität der Union als Forschungspartner beitragen. Die internationale Forschungs- und Entwicklungszusammenarbeit sollte sich im Einklang mit der Strategie für die internationale Zusammenarbeit18 und im Rahmen von "Horizont 2020" auf diejenigen zentralen Herausforderungen für Forschung und Innovation im Energiebereich konzentrieren, bei denen ein Mehrwert und Vorteile für die EU erzielt werden können. Die externe Dimension der Energiepolitik, einschließlich der bilateralen Energiedialoge19 und der von der Kommission geschlossenen Kooperationsabkommen mit Drittländern im Bereich Wissenschaft und Technologie, sollten auf koordinierte und sich gegenseitig unterstützende Weise umgesetzt werden. Das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC), ein internationaler Rahmen für Klimaschutz- und Energietechnologien, ist ebenfalls ein wichtiger Partner. Mithilfe seines "Technologiemechanismus" dürfte der Weltmarkt für den Technologietransfer in die Schwellen- und Entwicklungsländer wachsen.
1. Einleitung
2. Was hat die EU erreicht?
2.1. Die Rechtsvorschriften waren eine treibende Kraft für die Markteinführung von Technologien und Innovationen
2.2. Verbesserung der Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation
2.3. Der SET-Plan als treibende Kraft für das 7. Forschungsrahmenprogramm der EU
2.4. Programm Intelligente Energie - Europa IEE
2.5. Öffentlichprivate Partnerschaften und gemeinsames Unternehmen
2.6. Verbesserung des Zugangs zu Fremdfinanzierung - Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis RSFF
2.7. Regionale Dimension - Unterstützung durch die Kohäsionspolitik
2.8 Bewertung des EU-Rahmens für Technologien und Innovationen im Energiebereich
3. Energietechnologie- und Innovationsstrategie bis 2020 und Darüber hinaus
3.1. Zentrale Grundsätze
3.2 Notwendige zentrale Entwicklungen
Förderung von Innovationen unter realen Bedingungen durch einen marktgetriebenen Rahmen
4. Umsetzung der Energietechnologie- und innovationsstrategie
5. Fazit
Drucksache 242/13 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates ... 3. Der Bundesrat unterstützt die Auffassung der Kommission, dass das angestrebte Übereinkommen Verpflichtungen für alle Länder enthalten muss, um die erforderliche Reduzierung der klimaschädlichen Emissionen zu erzielen. Ziel muss ein globales Klimaschutzabkommen sein mit langfristigen absoluten Emissionsminderungszielen für alle Industrieländer und angemessenen Beiträgen der Schwellen- und Entwicklungsländer. Das Fehlen eines internationalen Klimaschutzabkommens bedeutet die Gefahr einer einseitigen Belastung europäischer Unternehmen im internationalen Wettbewerb und eines Rückschritts bei den internationalen Klimaschutzanstrengungen.
Drucksache 242/1/13 Empfehlungen der Ausschüsse ... 3. Der Bundesrat unterstützt die Auffassung der Kommission, dass das angestrebte Übereinkommen Verpflichtungen für alle Länder enthalten muss, um die erforderliche Reduzierung der klimaschädlichen Emissionen zu erzielen. Ziel muss ein globales Klimaschutzabkommen sein mit langfristigen absoluten Emissionsminderungszielen für alle Industrieländer und angemessenen Beiträgen der Schwellen- und Entwicklungsländer.
Drucksache 430/13 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Im Rahmen ihres Einsatzes für ein zügiges Inkrafttreten des Vertrages und dessen internationale Umsetzung plant die Bundesregierung Haushaltsmittel zur Stärkung der internationalen Sicherheit durch Implementierung von Transfer-Kontrollen für Rüstungsgüter in Schwellen- und Entwicklungsländern für das Jahr 2014 ein. Der Mittelansatz für die folgenden Jahre ist aufwachsend. Dafür wird Vorsorge im Einzelplan des Auswärtigen Amts getroffen. Die Umsetzung des Vertrages erfolgt im Rahmen der bestehenden Haushalts- und Finanzplanansätze.
Drucksache 801/12 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Das Zusatzprotokoll entspricht mit seinem Ziel, einen Beitrag zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt zu leisten, der Umweltpolitik und Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung. Mit der Verabschiedung des Zusatzprotokolls ist eine der wesentlichen Streitfragen, die schon während der Verhandlungen zum Cartagena-Protokoll bestanden, gelöst worden. Mit diesem völkerrechtlich verbindlichen Rechtsinstrument wird ein erheblicher Beitrag zum Schutz der biologischen Vielfalt geleistet, weil in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern - im Gegensatz zu den meisten Industrieländern - entsprechende Regelungen nicht existieren. Dies gilt insbesondere für die Regelung, dass nationale Behörden Wirtschaftsbeteiligte zu Sanierungsmaßnahmen verpflichten, wenn Schäden an der biologische Vielfalt durch die grenzüberschreitende Verbringung von lebenden veränderten Organismen entstanden sind. Mit der Ratifikation des Zusatzprotokolls wird ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung des Cartagena-Protokolls geleistet.
Drucksache 367/12 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Die Möglichkeiten der Entwicklung von Schulungsrahmen für Schwellen- und Entwicklungsländer werden geprüft, unter anderem von der Europäischen Stiftung für Berufsbildung. Die Europäische Polizeiakademie (CEPOL), Frontex und das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen werden weiterhin bedarfsorientierte Schulungen für ihre spezifischen Zielgruppen erarbeiten. 39 Die Kommission wird eine Zusammenarbeit mit den EU-Delegationen in Betracht ziehen, um ihnen - und über sie den Drittländern - Schulungen zum Thema Menschenhandel anzubieten.
Mitteilung
1. Bestimmung der Ausgangslage
Maßnahmen der EU-zur Bekämpfung des Menschenhandels
Maßnahmen auf internationaler Ebene
2. Die wichtigsten Prioritäten
2.1. PRIORITÄT A: Erkennung, Schutz und Unterstützung der Opfer des Menschenhandels
2.2. PRIORITÄT B: Verstärkung der Präventionsmaßnahmen gegen Menschenhandel
2.3. PRIORITÄT C: Verstärkung der strafrechtlichen Verfolgung der Menschenhändler
2.4. PRIORITÄT D: Verbesserung der Koordination und Kooperation zwischen den maßgeblichen Akteuren sowie Kohärenz der Politiken
2.5. PRIORITÄT E: Verbesserung der einschlägigen Kenntnisse und effiziente
3. Bewertung, Überwachung
Zusammenfassung der Maßnahmen der EU-Strategie zur Beseitigung des Menschenhandels 2012-2016
Drucksache 370/11 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... und Weltbank 2010 eine deutlichere Berücksichtigung und Vertretung der Schwellen- und Entwicklungsländer in den IFI erreicht wurde und hierbei die europäischen Beiträge sehr förderlich waren, wobei allerdings die EU - ungeachtet der Höhe ihres Kapitalbeitrags bei diesen Institutionen - nicht voll und ganz die Rolle gespielt hat, die ihrer gewichtigen Stellung in der Weltwirtschaft und im Welthandel entsprochen hätte, und die gegenwärtige Struktur der Außenvertretung mit hohen Transaktions- und Koordinierungskosten verbunden ist,
Entschließung
Allgemeine Fragen
3 Warenverkehr
Dienstleistungsverkehr, Niederlassung
3 Investitionen
Öffentliche Aufträge
Handel und Wettbewerb
Handel und nachhaltige Entwicklung
Die Rolle des Europäischen Parlaments
Sonstige Erwägungen
Entschließung
Entschließung
Sicherheit und Außenpolitik
Sicherheit und Verteidigung
Innen - und außenpolitische Sicherheit
Sicherheit durch Einsätze
Sicherheit in Partnerschaften
Entschließung
Stärkung der Rolle der EU im multilateralen System
Die Rolle der EU im System der Vereinten Nationen
Die UN-Generalversammlung UNGA
Der UN-Sicherheitsrat UNSC
Der UN-Menschenrechtsrat UNHRC
Die Rolle der EU in den internationalen Finanzinstitutionen IFI
Der Internationale Währungsfond IWF
Die Weltbank WB und die wichtigsten multilateralen Entwicklungsbanken
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich BIZ
Die Rolle der EU in multilateralen Sicherheitsorganisationen - Der Nordatlantikpakt NATO
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE
Die Rolle der EU in anderen multilateralen Organisationen - Der Europarat
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD
Die Welthandelsorganisation WTO
Die Rolle der EU in der „Gipfeldiplomatie“ - Ambitionen im G8- und G20-Prozess
Entschließung
Entschließung
Kultur und europäische Werte
EU -Programme
Medien und neue Informationstechnologien
Kulturdiplomatie und kulturelle Zusammenarbeit
EU -Außenbeziehungen und Europäischer Auswärtiger Dienst EAD
UNESCO -Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
GD Bildung und Kultur der Kommission, März 2009
Entschließung
Entschließung
Drucksache 63/11 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Die Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) wurde 1988 als jüngste Tochter der Weltbankgruppe durch das Übereinkommen vom 11. Oktober 1985 zur Errichtung der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur (MIGA-Übereinkommen) gegründet. Ihre im MIGA-Übereinkommen verankerte Aufgabe ist die Förderung ausländischer Direktinvestitionen in Schwellen- und Entwicklungsländern durch die Absicherung gegen politische Risiken wie Enteignung, Kriege und Bürgerkriege, Devisentransferbeschränkungen sowie Vertragsbruch seitens der Regierung des Investitionsstandortes.
Drucksache 738/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission639 endg. ... Im Öl- und Gassektor erfordern ein steigender Importbedarf und die wachsende Nachfrage aus Schwellen- und Entwicklungsländern stärkere Mechanismen zur Sicherung neuer, diversifizierter und sicherer Versorgungswege. Neben dem Zugang zu Rohöl ist die Raffinerie-Infrastruktur ein entscheidender Teil der Versorgungskette. Die EU ist auf den Energiemärkten ein starker geopolitischer Partner und muss in der Lage sein, entsprechend zu handeln.
Mitteilung
3 Einleitung
1. Eine effiziente Energienutzung, die bis 2020ZU einer Energieeinsparung von 20 % führt
Priorität 1: Europa energieeffizient machen
Aktion 1: Gebäude und Verkehr - Erschließung des größten Energieeinsparpotenzials
Aktion 2: Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit durch Effizienzsteigerungen in der Industrie
Aktion 3: Stärkung der Effizienz in der Energieversorgung
Aktion 4: Optimale Nutzung der nationalen Aktionspläne für Energieeffizienz
2. Gewährleistung des freien Energieverkehrs
Priorität 2: Einen europaweit integrierten Energiemarkt schaffen
Aktion 1: Fristgerechte und korrekte Durchführung der Binnenmarktvorschriften
Aktion 2: Ausarbeitung einer Blaupause für die europäische Infrastruktur für den Zeitraum 2020-2030
Aktion 3: Straffung von Genehmigungsverfahren und Marktregeln für die Infrastrukturentwicklung
Aktion 4: Schaffung des geeigneten Finanzierungsrahmens
3. Sichere erschwingliche Energie für die Bürger und Unternehmen
Priorität 3: Verbraucherautonomie stärken und das höchste Niveau an Sicherheit und Gefahrenabwehr erreichen
Aktion 1: Verbraucherfreundlichere Gestaltung der Energiepolitik
Aktion 2: Fortlaufende Verbesserung bei Sicherheit und Gefahrenabwehr
4. Vollzug eines Technologiewandels
Priorität 4: Die Führungsrolle Europas im Bereich der Energietechnologien und Innovation ausbauen
Aktion 1: Unverzügliche Umsetzung des SET-Plans
Aktion 2: Die Kommission wird vier neue europäische Großprojekte einleiten
Aktion 3: Sicherung der langfristigen technologischen Wettbewerbsfähigkeit der EU
5. Starke internationale Partnerschaft,VOR Allem mit unseren Nachbarn
Priorität 5: Die externe Dimension des EU-Energiemarkts stärken
Aktion 1: Integration der Energiemärkte und Rechtsrahmen der EU und ihrer Nachbarstaaten
Aktion 2: Privilegierte Partnerschaften mit den wichtigsten Partnern
Aktion 3: Förderung der globalen Rolle der EU im Hinblick auf eine Zukunft mit CO2- armer Energie
Aktion 4: Förderung rechtsverbindlicher Standards für die nukleare Sicherheit, Gefahrenabwehr und Nichtverbreitung weltweit
Schlussfolgerungen
Drucksache 781/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 213. stellt fest, dass zwar einige der Schwellen- und Entwicklungsländer offenbar den schlimmsten Auswirkungen der Krise entkommen konnten, 40 % der Entwicklungsländer jedoch die Finanzkrise sehr stark zu spüren bekommen haben und schätzungsweise 90 Millionen Menschen als eine Folge davon in Armut gestürzt werden;
2 Ursachen
2 Wirkungen
2 Reaktion
Nationale Konjunkturpläne
Die Zukunft – ein auf Mehrwert beruhendes Europa
Finanzregulierung und Aufsicht
EU -Ordnungspolitik
Wirtschafts - und Währungsunion
2 Steuerpolitik
2 Binnenmarkt
2 Steuerwesen
Regionaler, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt
EU 2020
2 Innovation
2 Beschäftigung
Schaffung neuer Arbeitsplätze durch die Förderung von KMU
2 Entwicklung
2 Weltordnungspolitik
2 Fazit
Drucksache 245/10 Verordnung der Bundesregierung ... " (Statut der UNWTO, Artikel 3). Sie setzt sich für einen verantwortungsbewussten, nachhaltigen und für alle Menschen zugänglichen Tourismus ein. Sie ist den Millenniums-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen verpflichtet und kommt damit in erster Linie Schwellen- und Entwicklungsländern zugute. Für Deutschland ist die UNWTO ein wichtiges Forum zur multilateralen Mitwirkung an der weltweiten Entwicklung des Tourismus im Interesse von Friedenssicherung, wirtschaftlichem Wachstum und Beschäftigung. Deutschland ist seit 1976 Mitglied der UNWTO.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Vierte Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Schlussbemerkung
Anlage XVIII
Denkschrift
I. Allgemeiner Teil
II. Besonderer Teil
Anlage
Drucksache 616/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Europa fehlt es nicht an Potenzial. Wir haben Forscher, Unternehmer und Unternehmen der Weltklasse und einzigartige Stärken bei unseren Werten, Traditionen, durch unsere Kreativität und Vielfalt. Wir haben große Fortschritte bei der Schaffung des größten Binnenmarktes der Welt gemacht. Europäische Unternehmen und die europäische Zivilgesellschaft engagieren sich in Schwellen- und Entwicklungsländern auf der ganzen Welt. Viele weltbewegende Innovationen stammen aus Europa. Und doch können - und müssen - wir uns noch erheblich steigern. In einer Weltwirtschaft in raschem Wandel müssen wir auf unsere Stärken setzen und bei unseren Schwächen energisch Abhilfe schaffen.
1. Einleitung
2. Stärkung der Wissensbasis Verringerung der Fragmentierung
2.1. Förderung von Spitzenleistungen in der Bildung und beim Erwerb von Fähigkeiten
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
2.2. Verwirklichung des europäischen Forschungsraums
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
2.3. Die Finanzierungsinstrumente der EU auf die Prioritäten der Innovationsunion konzentrieren
2.4. Förderung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts EIT als eines Modells für die Steuerung der Innovation in Europa
Selbstverpflichtung im Rahmen der Innovationsunion
3. Guten Ideen auf den MARKT verhelfen
3.1. Innovativen Unternehmen den Zugang zu Finanzierungsmitteln erleichtern
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
3.2. Schaffung eines Binnenmarktes für Innovation
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
3.3. Die Offenheit fördern und Kapital aus Europas Kreativpotenzial schlagen
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
4. für einen möglichst grossen sozialen Territorialen Zusammenhalt
4.1. Die Vorteile der Innovation auf die ganze Union ausdehnen
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
4.2. Ein größerer gesellschaftlicher Nutzen
5. die Kräfte bündeln, UM den Durchbruch zu erzielen: Europäische Innovationspartnerschaften
i Das neue Konzept der Europäischen Innovationspartnerschaften
ii Die Voraussetzungen für den Erfolg
iii Lenkungs- und Arbeitsverfahren
iv Ermittlung der Europäischen Innovationspartnerschaften
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
6. Unserer Politik nach Aussen mehr Gewicht verleihen
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
7. Zur Tat schreiten
7.1. Reform der Forschungs- und Innovationssysteme
7.2. Messung der Fortschritte
7.3. Ein gemeinsames Engagement zur Verwirklichung der Innovationsunion
Anhang I
Anhang II
Vergleich EU-USA
Vergleich EU-Japan
Vergleich EU-China
Anhang III
1. Ziel der Partnerschaft
2. Entwicklung und Einführung von Instrumenten
3. Akteure und Entscheidungs- und Führungsstrukturen
7.4. Weitere, von der Kommission geprüfte mögliche Innovationspartnerschaften
Intelligente Städte
Wassersparendes Europa
Nachhaltige Versorgung mit nichtenergetischen Rohstoffen für eine moderne Gesellschaft
Intelligente Mobilität für die Bürger und die Unternehmen Europas
Produktivität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft
Drucksache 42/10 (Beschluss) Gesetzentwurf des Bundesrates ... Das deutsche Recht und die deutsche Justiz genießen international hohe Anerkennung. Der Abstraktionsgrad und die systematische Stringenz des deutschen Rechtssystems und die Effizienz, die Leistungsfähigkeit sowie die niedrigen Kosten der deutschen Gerichte sind weltweit bekannt und dienen als Vorbild für Reformen insbesondere in Schwellen- und Entwicklungsländern.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Bund
a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
b Vollzugsaufwand
2. Länder
a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
b Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Anlage
Artikel 1
§ 114a
§ 114b
§ 114c
Artikel 2
Artikel 3
§ 38
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
III. Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Auswirkungen auf die Haushalte der Länder
2. Auswirkungen auf die Wirtschaft und das allgemeine Preisniveau
3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Zustimmungsbedürftigkeit
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu den Nummer n
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu § 114a
Zu § 114b
Zu § 114c
Zu Nummer 5
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Drucksache 42/10 Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Hamburg ... Das deutsche Recht und die deutsche Justiz genießen international hohe Anerkennung. Der Abstraktionsgrad und die systematische Stringenz des deutschen Rechtssystems und die Effizienz, die Leistungsfähigkeit sowie die niedrigen Kosten der deutschen Gerichte sind weltweit bekannt und dienen als Vorbild für Reformen insbesondere in Schwellen- und Entwicklungsländern.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Bund
2. Länder
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzesantrag
Entwurf
Artikel 1
§ 114a
§ 114b
§ 114c
Artikel 2
Artikel 3
§ 38
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
III. Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Auswirkungen auf die Haushalte der Länder
2. Auswirkungen auf die Wirtschaft und das allgemeine Preisniveau
3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Zustimmungsbedürftigkeit
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
§ 114a
§ 114b
§ 114c
Zu Nummer 4
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Drucksache 103/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 4. begrüßt die von der Europäischen Union erzielten Fortschritte bei den Programmen für technische Hilfe, die zur Stärkung der Rechte des geistigen Eigentums in den Schwellen- und Entwicklungsländern beigetragen haben, und betont, dass diese Programme weitergeführt werden müssen angesichts des Nutzens, den sie im Sinne einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung sowie in ihrer wichtigen Rolle bei der Bekämpfung des Phänomens der Fälschung bewirken können;
Der multilaterale Rahmen
ACTA und andere bilaterale und regionale Initiativen der Europäischen Union
Beziehungen EU-China
Maßnahmen zur externen Unterstützung des Kampfes gegen Produktfälschung
Rechtliche und organisatorische Fragen
Abschließende Überlegungen
Drucksache 339/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung160 endg.; Ratsdok. 8695/09 ... " des IWF-Übereinkommens durch die IWF-Mitglieder. Außerdem wurde vereinbart, die Mandate, den Aufgabenbereich und die Verwaltung der internationalen Finanzinstitutionen zu reformieren, um eine bessere Berücksichtigung und Vertretung der Schwellen- und Entwicklungsländer zu gewährleisten. Darüber hinaus wurde vereinbart, dass Spitzen- und Führungspositionen anhand eines offenen, transparenten und leistungsbezogenen Auswahlprozesses besetzt werden. In Bezug auf die Weltbank befürwortet die Kommission eine beschleunigte Mittelvergabe über IDA als Krisenmaßnahme. Die von den internationalen Finanzinstitutionen auferlegten Konditionen müssen in der gegenwärtigen Krise auf die besondere Situation eines jeden Landes zugeschnitten werden.
I. Einleitung
II. Hintergrund: Schwächen und Stärken
III. Rechtzeitige, koordinierte und zielgerichtete EU-Massnahmen
III.1. Erfüllung der Hilfezusagen, mobilisierung weiterer Ressourcen
III.2. Antizyklisches Handeln
III.3. Stärkung der Wirksamkeit: Eine dringende Priorität
III.4. Abfederung der sozialen Folgen, stärkung der Realwirtschaft
III.4.1. Schutz der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen
III.4.2. Förderung der Wirtschaftstätigkeit und der Beschäftigung
III.4.2.1. Unterhaltung und Ausbau der Infrastruktur
III.4.2.2 Wiederbelebung der Landwirtschaft
III.4.2.3. In grünes Wachstum investieren
III.4.2.4. Förderung von Handel und Privatinvestitionen
IV. Gemeinsam für eine bessere Regierungsführung und mehr Stabilität
V. Globalisierung: Offenheit, Wirksamkeit und Inklusion
V.1. Eine offene Wirtschaft
V.2. Wirksamere und inklusive globale Institutionen
VI. Schlussfolgerung
Drucksache 502/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 24. unterstützt die Zusage der Gruppe der Zwanzig, die Mittel für die globalen Finanzinstitutionen um 850 Mrd. USD zu erhöhen, um das Wachstum in den Schwellen- und Entwicklungsländern zu unterstützen; begrüßt die beträchtliche Aufstockung der Finanzmittel des
Allgemeine Anmerkungen
Wiederherstellung von Wachstum und Beschäftigung
Stärkung von Finanzaufsicht und Regulierung
Stärkung unserer globalen Finanzinstitutionen
Widerstand gegen Protektionismus und Förderung von Handel und Investitionen weltweit
Sicherung eines fairen und nachhaltigen Wirtschaftsaufschwungs für alle
Drucksache 289/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Der Entwicklung von erneuerbaren Energien in Entwicklungs- und Schwellenländern kommt eine Schlüsselrolle für die Lösung der weltweiten Klima- und Energieprobleme zu. Hier werden jetzt politische Weichenstellungen und wichtige Investitionsentscheidungen für die Zukunft getroffen. Die Schwellen- und Entwicklungsländer müssen jetzt die Chance erhalten, ihr Wirtschaftswachstum auf die Grundlage einer nachhaltigen, sicheren und klimaneutralen Energieerzeugung zu stellen. Ihnen fehlt es jedoch häufig am nötigen technischen Knowhow sowie an der ausreichenden Erfahrung mit den erforderlichen rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen.
Drucksache 7/1/08 Empfehlungen der AusschüsseBundes -Immissionsschutzgesetzes Der federführende Ausschuss für Umwelt, ... en kann nur durch massive Importe, auch aus Schwellen- und Entwicklungsländern, gesichert werden. Dies hat zu massiver Kritik geführt, die sich an folgenden Punkten festmacht:
5. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d § 37a Abs. 3a Satz 1 BImSchG
6. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe a § 37d Abs. 2 Nr. 3 BImSchG
7. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b - neu - § 37d Abs. 4 - neu - BImSchG
8. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe b - neu - § 50 Abs. 3 Satz 2 EnergieStG , Nr. 2a - neu - § 57 Abs. 5 Nr. 2 Buchstabe a und b EnergieStG
9. Zum Gesetzentwurf insgesamt
Drucksache 7/08 (Beschluss) Stellungnahme des BundesratesBundes -Immissionsschutzgesetzes ... en kann nur durch massive Importe, auch aus Schwellen- und Entwicklungsländern, gesichert werden. Dies hat zu massiver Kritik geführt, die sich an folgenden Punkten festmacht:
1. Zum Gesetzentwurf allgemein
2. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe a § 37d Abs. 2 Nr. 3 BImSchG
3. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b - neu - § 37d Abs. 4 - neu - BImSchG
4. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe b - neu - § 50 Abs. 3 Satz 2 EnergieStG , Nr. 2a - neu - § 57 Abs. 5 Nr. 2 Buchstabe a und b EnergieStG
Drucksache 776/07 Unterrichtung durch das Europäische ParlamentAuf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Energieaußenpolitik " (2007/2000(INI)) ... 54. fordert die Intensivierung des Dialogs mit China, Indien, Brasilien und anderen Schwellen- und Entwicklungsländern, um einen stabilen und vorhersehbaren globalen Energiemarkt aufzubauen, dessen Grundlage faire und transparente Regeln bilden und der darüber hinaus das Ziel verfolgt, gemeinsame Anstrengungen zur Bekämpfung der globalen Erwärmung und zur Beibehaltung einer nachhaltigen Entwicklung zu unternehmen;
Grundsätze und Empfehlungen für Maßnahmen im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Energieaußenpolitik
A. Diversifizierung
B. Einigkeit im Hinblick auf den Schutz der Interessen der EU
C. Solidarität in Krisensituationen
D. Verstärkte Zusammenarbeit mit den wichtigsten Erzeuger-, Transit- und Verbraucherländern
Drucksache 330/05 Gesetzentwurf der Bundesregierung2004/101 /EG ... -Protokoll eingesetztes Aufsichtsgremium, stellt Projektträgern für Projekttätigkeiten im Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung zertifizierte Emissionsreduktionen ("certified emission reduction", CER) für zusätzlich erzielte Emissionsminderungen aus. Diese sind ebenfalls handelbar. Sie erhöhen die Gesamtemissionsmenge, wodurch sie sich von Emissionsreduktionseinheiten unterscheiden. Den nicht in Anlage B zum Kyoto-Protokoll aufgeführten Gastgeberstaaten (im Wesentlichen Schwellen- und Entwicklungsländer) wird keine Emissionsmenge zugewiesen, da sie nicht der Verpflichtung zur Emissionsreduktion gemäß Artikel 3
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
II. Die Vereinbarungen von Marrakesch Fortsetzung
Zu Artikel 6
II. Anforderungen IM Hinblick auf das Register
III. VERBUCHUNG der Emissionsrechte
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu Nummer 1
Zu Nr. 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu Nummer 2
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
II. Artikel 2 Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes Zu Nr. 1 § 1 Satz 2 - neu -
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
III. Artikel 3
Drucksache 726/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung440 endg.; Ratsdok. 12736/05 ... Im Rahmen des Themas IKT soll international zusammengearbeitet werden, um für Probleme von gemeinsamem Interesse mit strategischen Partnern interoperable Lösungen zu finden, die einen hohen beiderseitigen Nutzen ergeben, und um zur Ausbreitung der Informationsgesellschaft in Schwellen- und Entwicklungsländern beizutragen. Es werden für diejenigen Länder oder Regionen spezifische Maßnahmen ausgesucht, mit denen Europa seine Zusammenarbeit verstärken muss, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Zusammenarbeit mit Schwellen- und Entwicklungsländern sowie der Union benachbarten Ländern liegt.
1. Hintergrund der Vorschläge
2. VORHERIGE Konsultation
3. Rechtliche Aspekte
4. Verwendung der Haushaltsmittel
5. EINHEITLICHE und flexible Durchführung
5.1. Anpassung an neue Erfordernisse und Möglichkeiten
5.2. Querschnittsthemen
6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren
7. Inhalt der spezifischen Programme
7.1. Zusammenarbeit
7.2. Ideen
7.3. Menschen
7.4. Kapazitäten
7.5. Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle
8. DER Aufbau des EFR des Wissens für Wachstum
Anhang 1
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Anhang I
KMU -Beteiligung
Ethische Aspekte
3 Verbundforschung
Internationale Zusammenarbeit
2 Themen
1. Gesundheit
5 Ziel
5 Ansatz
5 Maßnahmen
2. Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie
5 Ziel
5 Ansatz
5 Maßnahmen
3. Informations- und Kommunikationstechnologien
5 Ziel
5 Einleitung
5 Maßnahmen
4. Nanowissenschaften, Nanotechnologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien
5 Ziel
5 Ansatz
5 Maßnahmen
5. Energie
5 Ziel
5 Ansatz
5 Maßnahmen
6. Umwelt einschließlich Klimaänderung
5 Ziel
5 Ansatz
5 Maßnahmen
7. Verkehr einschließlich Luftfahrt
5 Ziel
5 Ansatz
5 Maßnahmen
8. Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften
5 Ziel
5 Ansatz
5 Maßnahmen
5 Fragen:
5 Zukunftsforschung
9. Sicherheit und Weltraum
5 Ziel
9.1 Sicherheit
5 Ansatz
5 Maßnahmen
9.2 Weltraum
5 Ansatz
5 Maßnahmen
Anhang II
Anhang III
Anhang IV
Drucksache 136/05 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates: ... -Emissionen auf unter 10 % sinken dürfte, kann die EU alleine die Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre nicht nennenswert beeinflussen. Der Bundesrat unterstützt deshalb den Vorschlag der Kommission, durch Diskussionen über Emissionsminderungen innerhalb einer relativ kleinen Gruppe großer Verursacher in einem Rahmen ähnlich wie der G8 die Fortschritte auf globaler Ebene zu beschleunigen, parallel zu energischen Anstrengungen für eine Vereinbarung im Rahmen der UN. Darüber hinaus spricht sich der Bundesrat dafür aus, Schwellen- und Entwicklungsländer bei den anstehenden Investitionen in eine klimaverträgliche Energieinfrastruktur zu unterstützen. Die im
Drucksache 136/1/05 Empfehlungen der Ausschüsse 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005 ... -Emissionen auf unter 10 % sinken dürfte, kann die EU alleine die Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre nicht nennenswert beeinflussen. Der Bundesrat unterstützt deshalb den Vorschlag der Kommission, durch Diskussionen über Emissionsminderungen innerhalb einer relativ kleinen Gruppe großer Verursacher in einem Rahmen ähnlich wie der G8 die Fortschritte auf globaler Ebene zu beschleunigen, parallel zu energischen Anstrengungen für eine Vereinbarung im Rahmen der UN. Darüber hinaus spricht sich der Bundesrat dafür aus, Schwellen- und Entwicklungsländer bei den anstehenden Investitionen in eine klimaverträgliche Energieinfrastruktur zu unterstützen.
Drucksache 241/16
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Drucksache 253/10
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Drucksache 331/18
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Drucksache 401/16
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Drucksache 406/16
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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