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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schwellenanhebung"


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0530/11
0714/08
0882/04
Drucksache 530/11

... Haushaltswirksame Belastungen für Bund und Länder sind nicht zu erwarten. Dem durch die Schwellenanhebung verringerten Bearbeitungsaufwand des Statistischen Bundesamts steht ein Mehraufwand für qualitätsfördernde Maßnahmen gegenüber. Im Ergebnis ist die Umsetzung der Verordnung kostenneutral.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 530/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltskosten ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Sechzehnte Verordnung

Artikel 1

§ 30
Absatz 4 der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1993), die zuletzt durch die Verordnung vom 24. November 2008 (BGBl. I S. 2238) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel

II. Lösung

III. Alternativen

IV. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

V. Bürokratiekosten

VI. Sonstige Kosten

VII. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

VIII. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1816: 16. Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung


 
 
 


Drucksache 714/08

... Im Statistischen Bundesamt wirkt sich die Schwellenanhebung im Sachgebiet "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 714/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel

II. Lösung

III. Alternativen

IV. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

V. Sonstige Kosten

VI. Bürokratiekosten

VII. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

VIII. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 660: 15. Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung


 
 
 


Drucksache 882/04

... 2. Vollzugsaufwand Im Statistischen Bundesamt wirkt sich die Schwellenanhebung im Sachgebiet "Intrahandel-Aufbereitung" wie folgt aus:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 882/04



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Vierzehnte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.

A. Allgemeiner Teil

3 Kosten

1. Kosten der öffentlichen Haushalte

.2. Kosten für die Wirtschaft

3. Preiswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


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