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"Telekommunikations- und Teledienstleistern"


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0545/1/06
Drucksache 545/1/06

... Insbesondere die durch das Terrorismusbekämpfungsgesetz neu geschaffenen Auskunftsbefugnisse gegenüber Banken, Luftfahrtunternehmen, Post-, Telekommunikations- und Teledienstleistern sind wichtige zusätzliche Instrumente, um die weltweiten Kontaktnetze von Terroristen aufzuhellen. Da nicht davon auszugehen ist, dass die weltweite Bedrohung durch den islamisch fundamentalistisch orientierten internationalen Terrorismus ab 2012 nicht mehr besteht, ist eine erneute Befristung der bereits jetzt bewährten Auskunftsbefugnisse abzulehnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 545/1/06



1. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 8a Abs. 2 Satz 1 und Absatz 3 Nr. 1 BVerfSchG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

2. Zu Artikel 1 Nr. 4 Buchstabe b § 17 Abs. 3 Satz 1 BVerfSchG

3. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 18 Abs. 1a BVerfSchG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

4. Zu Artikel 7a - neu - § 14 Abs. 2 Nr. 1 Vereinsgesetz

5. Zu Artikel 9a - neu - § 72 Abs. 1 Satz 2 SGB X

6. Zu Artikel 10 I Nr. 1 Buchstabe a § 3 Abs. 1 BVerfSchG

7. Zu Artikel 10 I Nr. 1 Buchstabe b, Nummer 2, Nummer 4 bis 8 und II bis VI

8. Zu Artikel 10 I Nr. 3 § 8a BVerfSchG

9. Zu Artikel 10 VII § 36 StVG


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.