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18 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Tierschutzaspekten"


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0425/19
0425/19B
0587/19
0044/15
0420/14B
0420/1/14
0814/13
0040/12
0672/1/12
0286/09
0692/08
0655/08
0655/1/08
0655/08B
0096/06
0466/05
0392/05
0574/03B
Drucksache 425/19

... 3. eine bundeseinheitliche Zertifizierung von Onlineportalen, auf denen mit Wirbeltieren gehandelt wird, rechtlich unter Einbeziehung von Tierschutzaspekten so geregelt wird, dass für das Anbieten und die Abgabe tierschutzrechtliche Mindeststandards gelten und kontrollierbar sind;

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Drucksache 425/19



Entschließung


 
 
 


Drucksache 425/19 (Beschluss)

... 3. eine bundeseinheitliche Zertifizierung von Onlineportalen, auf denen mit Heimtieren oder Wirbeltieren wildlebender Arten gehandelt wird, rechtlich unter Einbeziehung von Tierschutzaspekten so geregelt wird, dass für das Anbieten und die Abgabe tierschutzrechtliche Mindeststandards gelten und kontrollierbar sind;

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Drucksache 425/19 (Beschluss)



Anlage
Entschließung des Bundesrates - Änderung rechtlicher Bestimmungen zum Handel mit Tieren im Internet (Online-Handel) und in Printmedien


 
 
 


Drucksache 587/19

... Gutachten von 2007 zu Tiergesundheits- und Tierschutzaspekten unterschiedlicher Aufstallungs- und Haltungssysteme geht hervor, dass die Haltung von Sauen in Kastenständen während des Zeitraums vom Absetzen der Ferkel bis vier Wochen nach der Belegung die Bewegungsfreiheit der Sauen stark einschränkt, die Tiergesundheit beeinträchtigt, Stress verursacht und Verhaltensstörungen auslösen kann. Dass die Kastenstandhaltung nicht verhaltensgerecht ist, ist auch den Gutachten der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz (2015) und der Stellungnahme des Friedrich-Loeffler-Instituts (2015) zu entnehmen.

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Drucksache 587/19



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Siebte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Regelungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Regelungsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Regelungsfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nummer 4275, BMEL: Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1. Erfüllungsaufwand

5 Wirtschaft

Vorab: Unwägbarkeiten bei der Berechnung des Erfüllungsaufwands

Annahmen zur Herleitung der Fallzahl an Zuchtsauen

Annahmen zur Herleitung der Anteile an Um- und Neubauten

Annahmen zur Herleitung der Investitionskosten pro Zuchtsau

Bewertung dieser Annahmen durch die Verbände und den NKR

5 Informationspflichten

Weitere Regelungen

Verwaltung Bund, Länder/Kommunen

II.2. Weitere Kosten

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 40/12

... Die verschiedenen Aspekte des Wohlergehens landwirtschaftlicher Nutztiere sind in einer horizontalen Richtlinie4 erfasst. Spezifische Aspekte werden von EU-Rechtsvorschriften zu Transport5 und Schlachtung6 abgedeckt. Besondere EU-Anforderungen gelten für die Haltung von Kälbern7, Schweinen8, Legehennen9 und Masthühnern (Broilern)10. Tiere, die für Tierversuche verwendet werden11, unterliegen ebenfalls besonderen Tierschutzvorschriften. Bei den EU-Vorschriften hinsichtlich Zoos 12 liegt der Schwerpunkt auf der Artenerhaltung, jedoch unter Berücksichtigung von Tierschutzaspekten. Keine EU-Bestimmungen gibt es zum Wohlergehen von Heimtieren. Die EU-Vorschriften für die ökologische/biologische Landwirtschaft umfassen hohe Tierschutzstandards für die Rinder-, Schweine- und Geflügelproduktion13.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 40/12



1. Einleitung

2. WOZU eine Tierschutzstrategie?

3. Strategische Massnahmen

3.1. Ein vereinfachter EU-Rechtsrahmen für den Tierschutz

a Die Verwendung ergebnisbasierter Tierschutzindikatoren

b Ein neuer EU-Rahmen zur Verbesserung der Transparenz und Eignung der Tierschutzinformationen für Verbraucher zur Erleichterung ihrer Kaufentscheidung

c Ein europäisches Netzwerk von Referenzzentren

d Gemeinsame Kompetenzanforderungen an Personen, die mit Tieren umgehen29

3.2. Unterstützung der Mitgliedstaaten und Durchführung von Maßnahmen für eine bessere Compliance

3.3. Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit

3.4. Bereitstellung geeigneter Informationen für die Verbraucher und die Öffentlichkeit allgemein

3.5. Optimierung von Synergien mit der Gemeinsamen Agrarpolitik

3.6. Untersuchungen über das Wohlergehen von Zuchtfischen

Anhang


 
 
 


Drucksache 672/1/12

... Das betäubungslose Enthaupten von Hühnern, Perlhühnern, Tauben und Wachteln, die im Wasserbecken nicht hinreichend betäubt worden sind, ist unter Tierschutzaspekten gegenüber einer Nachbetäubung der Tiere abzulehnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 672/1/12



1. Zu § 3 Absatz 2 - neu - § 3 ist wie folgt zu ändern:

2. Zu § 4 Absatz 01 - neu - In § 4 ist dem Absatz 1 folgender Absatz 01 voranzustellen:

3. Zu § 4 Absatz 1

4. Zu § 4 Absatz 2 Satz 4

5. Zu § 4 Absatz 5

6. Zu § 4 Absatz 6

7. Zu § 4 Absatz 7 - neu -, § 5 Absatz 4 - neu -, § 15 Absatz 3 - neu -

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

8. Zu § 5 Absatz 1 Satz 1

9. Zu § 5 Absatz 2 Satz 2 - neu -, Satz 3 - neu - Dem § 5 Absatz 2 sind folgende Sätze anzufügen:

Zu Satz 2 - neu -:

Zu Satz 3 - neu - :

10. Zu § 5 Absatz 3

11. Zu § 10 Satz 2

12. Zu § 11 Absatz 3 - neu - Dem § 11 ist folgender Absatz 3 anzufügen:

13. Zu § 12 Absatz 1a - neu - In § 12 ist nach Absatz 1 folgender Absatz 1a einzufügen:

14. Zu § 12 Absatz 2 Satz 2 - neu - Dem § 12 Absatz 2 ist folgender Satz anzufügen:

15. Zu § 12 Absatz 3 Satz 1, Satz 2

16. Zu § 12 Absatz 5 Satz 2 - neu - In § 12 Absatz 5 ist nach Satz 1 folgender Satz 2 einzufügen:

17. Zu § 12 Absatz 9 Satz 2 Nummer 2 erster Halbsatz

18. Zu § 13 Absatz 3 - neu - Dem § 13 ist folgender Absatz 3 anzufügen:

19. Zu § 15 Absatz 1 Satz 1

20. Zu § 15 Absatz 2 Nummer 3

21. Zu § 15 Absatz 2 Nummer 4

22. Zu § 16 Absatz 1 Nummer 6 - neu - § 16 Absatz 1 ist wie folgt zu ändern:

23. Zu § 16 Absatz 2 Nummer 4a - neu - In § 16 Absatz 2 ist nach Nummer 4 folgende Nummer 4a einzufügen:

24. Zu § 16 Absatz 3 Nummer 2a - neu - In § 16 Absatz 3 ist nach Nummer 2 folgende Nummer 2a einzufügen:

25. Zu § 16 Absatz 3 Nummer 3a - neu - In § 16 Absatz 3 ist nach Nummer 3 folgende Nummer 3a einzufügen:

26. Zu Anlage 1 Nummer 1.4

27. Zu Anlage 1 Nummer 2.1.4 - neu - In Anlage 1 Nummer 2.1 ist in Nummer 2.1.3 am Ende ein Komma einzufügen und folgende Nummer 2.1.4 anzufügen:

28. Zu Anlage 1 Nummer 2.2 In Anlage 1 Nummer 2.2 sind die Wörter oder Hals zu streichen.

29. Zu Anlage 1 Nummer 5.1.1

30. Zu Anlage 1 Nummer 6.3

31. Zu Anlage 1 Nummer 6.4 - neu - In Anlage 1 ist nach Nummer 6.3 folgende Nummer 6.4 einzufügen:

32. Zu Anlage 1 Nummer 6.8

33. Zu Anlage 1 Nummer 7.9

34. Zu Anlage 1 Nummer 7.10 - neu - Der Anlage 1 ist nach Nummer 7.9 folgende Nummer 7.10 anzufügen:


 
 
 


Drucksache 655/08

... Zahlreiche Bürger äußern seit Jahren Bedenken hinsichtlich des Tierschutzaspekts des Tötens und Häutens von Robben und des Handels mit Erzeugnissen, die möglicherweise von Robben stammen, die unter unnötigen Schmerzen, Qualen und anderen Leidensformen, die Robben als fühlende Säugetiere empfinden können, getötet und gehäutet wurden. Diese Bedenken sind somit ethischer Natur. Die Kommission hat in den vergangenen Jahren unzählige Schreiben und Petitionen zu diesem Thema erhalten, in denen die tiefe Entrüstung der Bürger und ihre heftige Abneigung gegen den Handel mit Robbenerzeugnissen, die unter derartigen Bedingungen gewonnen wurden, zum Ausdruck kamen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 655/08



Begründung

1. Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit anderen Politiken und Zielen der Union

2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabschätzung

• Konsultation von Interessengruppen

Konsultationsmethoden, wichtigste Zielsektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Wahl der Instrumente

• Wahl der Instrumente

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Zusätzliche Informationen

• Vereinfachung

• Aufhebung geltender Vorschriften

• Überprüfung/Überarbeitung/Verfallsklausel

• Neufassung

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum EWR

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Verbote

Artikel 4
Bedingungen für das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Durchfuhr und die Ausfuhr

Artikel 5
Ausnahmen

Artikel 6
Bescheinigungen

Artikel 7
Etikettierung und Kennzeichnung

Artikel 8
Änderung der Anhänge

Artikel 9
Ausschussverfahren

Artikel 10
Sanktionen und Durchsetzung

Artikel 11
Berichte

Artikel 12
Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Anhang I
Arten von Flossenfüßern gemäß Artikel 2

Anhang II
Kriterien für die Bewertung der Angemessenheit der geltenden Rechtsvorschriften und anderen Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 2

1. Tierschutzprinzipien:

2. Jagdgeräte:

3. Überprüfung des sicheren Bewusstseinsverlusts und des eingetretenen Todes durch angemessene Überwachungsmethoden:

4. Ausbluten erschossener oder betäubter Tiere:

5. Jagdbedingungen:

6. Ausbildung von Robbenjägern:

7. Unabhängige Kontrolle:

8. Möglichkeit der Kontrolle durch Dritte:

9. Berichtspflichten:

10. Sanktionen und Einhaltung:


 
 
 


Drucksache 392/05

... es werden die Voraussetzungen für eine Anpassung der rechtlichen Regelungen zum Huf- und Klauenbeschlag an die heutigen Erfordernisse geschaffen, die Tätigkeiten von Hufbeschlagschmieden eindeutig definiert und den Erfordernissen eines erweiterten Dienstleistungsmarktes entsprochen. Insbesondere unter Tierschutzaspekten dürfen diese Tätigkeiten auch weiterhin nur von qualifizierten Fachkräften ausgeübt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 392/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgen

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz über den Beschlag von Hufen und Klauen(Hufbeschlaggesetz - HufBeschlG)

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Hufbeschlagschmiede/Hufbeschlagschmiedinnen, Hufbeschlaglehrschmiede/Hufbeschlaglehrschmiedinnen

§ 4
Anerkennung der Hufbeschlagschmiede/Hufbeschlagschmiedinnen

§ 5
Anerkennung der Hufbeschlaglehrschmiede/Hufbeschlaglehrschmiedinnen

§ 6
Hufbeschlagschulen

§ 7
Widerruf der Anerkennungen

§ 8
Ermächtigungen

§ 9
Bußgeldvorschriften

§ 10
Übergangsregelungen

§ 11
Aufhebung von Vorschriften

Artikel 2
Änderung des Tierschutzgesetzes

Artikel 3
Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung

Artikel 4
Neubekanntmachung

Begründung

A. Allgemeiner Teil

1. Ausgangslage und Reformansätze

2. Gesetzgebungskompetenz

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu den Nummer n

Zu Nummer 6

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.