Bundesrats - Drucksachen
- 2017-11-30 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Ein ausgewogenes System zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums als Antwort auf die gesellschaftlichen Herausforderungen von heute
Drucksache [ 734/17 ]
Drucksache [ 734/17(B) ]
- 2017-11-30 -
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2017) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2017
Drucksache [ 733/17 ]
Drucksache [ 733/1/17 ]
Drucksache [ 733/17(B) ]
- 2017-11-29 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss über den Umgang der EU mit standardessenziellen Patenten
Drucksache [ 732/17 ]
Drucksache [ 732/17(B) ]
- 2017-11-29 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft
Drucksache [ 731/17 ]
Drucksache [ 731/1/17 ]
Drucksache [ 731/17(B) ]
- 2017-11-28 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Förderung der Barrierefreiheit und Elektromobilität
Drucksache [ 730/17 ]
Drucksache [ 730/17(neu) ]
Drucksache [ 730/17(B) ]
- 2017-11-28 -
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Verkaufsveranstaltungen im Reisegewerbe
Drucksache [ 729/17 ]
Drucksache [ 729/17(B) ]
- 2017-12-04 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen
Drucksache [ 728/17 ]
Drucksache [ 728/17(B) ]
- 2017-12-05 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung)
Drucksache [ 727/17 ]
Drucksache [ 727/17(B) ]
- 2017-11-23 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge
Drucksache [ 726/17 ]
Drucksache [ zu726/17 ]
Drucksache [ 726/1/17 ]
Drucksache [ 726/17(B) ]
- 2017-11-23 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/106/EWG über die Festlegung gemeinsamer Regeln für bestimmte Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten
Drucksache [ 725/17 ]
Drucksache [ zu725/17 ]
Drucksache [ 725/1/17 ]
Drucksache [ 725/17(B) ]
- 2017-11-22 -
Haushaltsführung 2017 Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1101 Titel 681 12
- Arbeitslosengeld II - bis zu einer Höhe von 600 Mio. Euro
Drucksache [ 724/17 ]
- 2017-11-22 -
Haushaltsführung 2017 Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1101 Titel 632 11- Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung
- bis zu einer Höhe von 300 Mio. Euro
Drucksache [ 723/17 ]
- 2017-11-23 -
Lagebericht der Bundesregierung über die Alterssicherung der Landwirte 2017
Drucksache [ 722/17 ]
Drucksache [ 722/17(B) ]
- 2017-11-22 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer möglichst breiten Verwendung alternativer Kraftstoffe - ein Aktionsplan zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe nach Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie 2014/94/EU, einschließlich einer Bewertung der nationalen Strategierahmen nach Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie 2014/94/EU
Drucksache [ 721/17 ]
Drucksache [ 721/1/17 ]
Drucksache [ 721/17(B) ]
- 2017-11-22 -
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Ratsarbeitsgruppe Entwicklungszusammenarbeit)
Drucksache [ 720/17 ]
Drucksache [ 720/1/17 ]
Drucksache [ 720/17(B) ]
- 2017-11-22 -
Verordnung zur Änderung der Stromnetzzugangsverordnung
Drucksache [ 719/17 ]
Drucksache [ zu719/17 ]
Drucksache [ 719/17(B) ]
- 2017-11-22 -
Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2018 (Beitragssatzverordnung 2018
- BSV 2018)
Drucksache [ 718/17 ]
Drucksache [ 718/1/17 ]
Drucksache [ 718/17(B) ]
- 2017-11-20 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Verwirklichung emissionsarmer Mobilität - Eine Europäische Union, die den Planeten schützt, seine Bürger stärkt und seine Industrie und Arbeitnehmer verteidigt
Drucksache [ 717/17 ]
Drucksache [ 717/1/17 ]
Drucksache [ 717/17(B) ]
- 2017-11-20 -
Jahresgutachten 2017/2018 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Drucksache [ 716/17 ]
Drucksache [ 716/17(B) ]
- 2017-11-20 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: "Aktionsplan der EU 2017
- 2019 zur Bekämpfung des geschlechtsspezifischen Lohngefälles
Drucksache [ 715/17 ]
Drucksache [ 715/1/17 ]
Drucksache [ 715/17(B) ]
- 2017-11-30 -
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Drucksache [ 714/17 ]
Drucksache [ 714/17(B) ]
- 2017-11-15 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur - Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017
Drucksache [ 713/17 ]
Drucksache [ 713/1/17 ]
Drucksache [ 713/17(B) ]
Drucksache [ zu713/17(B) ]
- 2017-11-15 -
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Koordinierungsgruppe Medizinprodukte der Kommission
Drucksache [ 712/17 ]
Drucksache [ 712/1/17 ]
Drucksache [ 712/17(B) ]
- 2017-11-15 -
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Expertengruppen Integrität sowie Qualifikation und Entwicklung der Humanressourcen im Sport der Kommission im Rahmen des Arbeitsplans der EU für den Sport 2017 bis 2020
Drucksache [ 711/17 ]
Drucksache [ 711/1/17 ]
Drucksache [ 711/17(B) ]
- 2017-11-15 -
Entschließung des Bundesrates zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz
Drucksache [ 710/17 ]
- 2017-11-14 -
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament:"Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen
Drucksache [ 709/17 ]
Drucksache [ 709/1/17 ]
Drucksache [ 709/17(B) ]
- 2017-11-09 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/73/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt
Drucksache [ 708/17 ]
Drucksache [ zu708/17 ]
Drucksache [ 708/17(B) ]
- 2017-11-09 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt
Drucksache [ 707/17 ]
Drucksache [ zu707/17 ]
Drucksache [ 707/1/17 ]
Drucksache [ 707/17(B) ]
- 2017-11-09 -
Haushaltsführung 2017"Einwilligung gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 HG 2017 in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1701 Titel 681 02
- Elterngeld - bis zu einer Höhe von 140 Mio. Euro
Drucksache [ 706/17 ]
- 2017-11-09 -
Haushaltsführung 2017"Unterrichtung über die erteilte Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1102 Titel 636 82
- Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung im Beitrittsgebiet - bis zu einer Höhe von 120.000 T Euro
Drucksache [ 705/17 ]